Von WOLFGANG HÜBNER | Die jüngsten Ereignisse in der brandenburgischen Großstadt Cottbus haben eine nicht zu unterschätzende Bedeutung für ganz Deutschland. Denn der Protest tausender Bürger gegen Überfremdung und Gewalttaten in ihrer Stadt ist der Beginn eines Widerstands, der in andere Städte und Regionen übergreifen wird, wenn die Politik der „Umsiedlung“ und „Neuansiedlung“ kulturfremder Massen aus vorwiegend muslimischen Krisenstaaten fortgesetzt wird. Cottbus setzt auch ein spektakuläres Stoppsignal gegen alle Bestrebungen, mit dem sogenannten „Familiennachzug“ die Zahl der weder integrationsfähigen noch integrationsbereiten Migranten drastisch zu erhöhen.

Es sind keineswegs nur zwei Vorfälle mit syrischen Jugendlichen ^[1], die in Cottbus Wut und Protest entfacht haben. Schon zuvor hatte sich bei vielen Einwohnern der Stadt und der umliegenden Region das Gefühl verbreitet, immer mehr mit den Folgen der Merkelschen Grenzöffnung überlastet zu werden. Deshalb brauchte es nur noch ein blutiger Anlass, um Menschen auch auf die Straße zu treiben. Ebenso wie in der frühen Phase von Pegida in Dresden beunruhigt nun der Cottbuser Protest die etablierte Politik und die linksgrünen Medien zutiefst. Es wird fleißig nach rechtsextremen Hintermännern, nach typisch ostdeutscher Ausländerfeindlichkeit und spießbürgerlicher Intoleranz gefahndet.

Doch gefunden wird nur ein Verein „Zukunft Heimat“, der von einem Mann gegründet wurde, der einmal Personalratsvorsitzender der Berliner Charité war und sich zur Nähe zur AfD ebenso offen bekennt wie zur Sympathie mit der „Identitären Bewegung“. Es ist dem Verein gelungen, am 20. Januar rund 2.000 Cottbuser Bürger zu einer Kundgebung zu bewegen, die inzwischen auch im Ausland hohe Publizität erlangt hat. Gerade im wenig entfernten Polen, das sich den EU-Umsiedlungsplänen, verlogen „Flüchtlingsquoten“ genannt, beharrlich widersetzt, wird das Cottbuser Signal sehr gut verstanden.

Es muss aber auch in jeder Stadt und jedem Ort in ganz Deutschland als Signal des Widerstands gegen den geplanten Kompromiss bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen zum Thema „Familiennachzug“ begriffen werden. Sowohl CDU/CSU wie SPD sind, wenngleich angeblich in unterschiedlicher Bereitschaft, mit dem Mittel des „Familiennachzugs“ willens, die Überfremdung mit dem objektiven Ziel der Umvolkung weiter voranzutreiben. Dabei kann es nur eine Familienzusammenführung geben, nämlich die in der alten Heimat der „Schutzsuchenden“, die ohne Rücksicht auf ihre Familien oder mit einem ganz bestimmten Kalkül nach Deutschland gelangt sind. Nicht nur Cottbus wäre mit den Folgen des “Familiennachzugs“ endgültig überfordert, sondern auch alle anderen Kommunen hierzulande.

Sollte sich die neue GroKo der Verlierer auch nur auf irgendeine Regelung für dieses nur noch ganz notdürftig getarnte Um- und Neusiedlungsprogramm namens „Familiennachzug“ einigen, dann ist Widerstand allerorten nicht nur geboten, sondern auch möglich: In den Ballungsgebieten Deutschlands wird günstiger Wohnraum von Normal- und Geringverdienern verzweifelt gesucht – diese Suche wird durch „Familiennachzug“ selbstverständlich noch aussichtsloser. Kindergärten, Schulen, Frauenhäuser sind vielerorts jetzt schon überlastet mit den Folgen der „Wir schaffen das“-Ankündigung. Und die Kriminalität von und unter „Schutzsuchenden“ kann niemand mehr wegdiskutieren, der noch ernst genommen werden will.

Von Cottbus geht die Botschaft nach ganz Deutschland: Es reicht! Es reicht zwar noch lange nicht den Sozialkonzernen, die frische „Klienten“ egal von wo brauchen, um sich noch mehr aufzublähen. Es reicht auch nicht den Ideologen und vielfältigen Profiteuren von Überfremdung und Umvolkung. Und es reicht auch nicht solchen verachtungswürdigen Gestalten wie dem Superwendehals Schulz von der Abstiegspartei SPD. Aber es reicht immer mehr den Menschen, die für Deutschlands Steueraufkommen hart arbeiten, doch immer weniger davon haben. Die Situation ist günstig, um diese Tatsache erfolgreich zu verbreiten. In Cottbus ist das bereits überzeugend gelungen.

---

^[2]

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[3] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[4] erreichbar.

Like

Bislang wurden die Wahnvorstellungen der größten Kanzlerin aller Zeiten sozialisiert. Die Gesellschaft sollte geradestehen für die psychopathische Sublimation der Kanzlerin, die sich wegen ihrer Kinderlosigkeit massenweise „Schutzsuchende“ von auswärts als Ersatzbabys besorgte und dies immer noch tut.

Das pathologische Bedürfnis, auch Mama sein zu wollen, die beste Mama aller Zeiten, lässt sich eben nicht wirklich befriedigen mit dem Ersatz, soviel man auch drauflegt.

Noch mehr Flüchtlinge. Im Moment wird Angela Merkel durch den im Hintergrund lauernden Wähler (und dessen nächstes potentielles Opfer, die CSU) daran gehindert, offen ihren Wahn weiter extensiv auszuleben.

Das stört die Grünen, die – aus häufig demselben Grund, der Kinderlosigkeit – den Nachschub an Ersatzkindern gefährdet sehen. Deren Bundesvorsitzende Simone Peter klagt, ^[5] stellvertretend für die Grünen:

In dem Sondierungspapier sei das Kapitel über Asylfragen „mit eisiger Tinte geschrieben“, sagte Peter. Schon allein die von der CSU geforderte Obergrenze sei „eine Zumutung“. Gepaart mit Kasernierung in Abschiebelagern, Sach- statt Geldleistungen und dem Verbot der Familienzusammenführung sei es eine gnadenlose und unbarmherzige Politik. „Das tut mir in der Seele weh“, sagte Peter.

Da blutet das Mutterherz, das gerne ein buntes Mutterkreuz erhalten würde, für die meisten geretteten und per Strichliste auf dem eigenen Kinderkonto gutgeschriebenen „Flüchtlinge“ aller Zeiten, die man betüddeln und belobigen kann, wie nicht einmal den eigenen Sohn. ^[6] Aber keiner will zahlen. Und die meisten deutschen Eltern mit richtigen Kindern haben schon lange genug von der Ersatzbefriedigung der anderen. Was tun? Hier sollte endlich ein neues Gesetz her:

Jeder sollte das Recht haben, so viele Flüchtlinge aufzunehmen, wie er nur will, unbegrenzt. Aber er (oder sie) sollte selbst für die Kosten der lieben Kleinen aufkommen, egal wie alt die gerade sind. Sie sollten alle nehmen dürfen, alle, die sie wollen, aber selbst dafür bezahlen. So wäre ein Kompromiss möglich. Sie dürften ihre Lieben bei sich zu Hause aufnehmen (statt in Kasernen), dürften ihnen Taschengeld auszahlen (anstelle von Sachleistungen), und dürften ihnen auch großzügig den Nachzug aller gewünschten Familien- und Stammesangehörigen gestatten – vorausgesetzt, sie stehen für die Kosten gerade.

Die SPD bekäme, was sie will, und die Grünen und die Linke auch. Alle Flüchtlingssüchtigen könnten sich das Maul mit den Schutzsuchenden voll stopfen, bis ihnen ein wohliger Flüchtlingsrülpser über die Lippen schwappt. Aber: sie sollen selbst bezahlen. Damit wäre allen Genüge getan, den Flüchtlingsgegnern und den Verteidigern des Grundgesetzes unseres Landes, das die von Merkel verfolgte Politik eigentlich überhaupt nicht zulässt. Man könnte den Merkelschen Rechtsbruch legalisieren, wenn zukünftig alle von ihr ins Land Geholten bei Grünen, Roten und Rotschwarzen zum Selbstkostenpreis untergebracht würden. Wir stimmen zu, nehmt sie euch.

Binnen Monats-, wenn nicht Wochenfrist würde die Entwicklung auch eine uns genehme Richtung nehmen, indem plötzlich Flüchtlinge, Familiennachzug, Sachleistungen und Privatquartiere für die Refugees auf Null gefahren würden. Linke sind wahre Heuchler. Im Falle, dass sie mit eigenem Gelde bezahlen müssten, hätte der Spuk sofort ein Ende. Ach, könnten wir es doch einmal darauf ankommen lassen.

Like

Von DAVID DEIMER | Nach dem brutalen Mord an einer Aushilfskraft in einem Essener Kiosk sucht die Polizei Essen nun mittels öffentlicher Fahndung den aus Tansania stammenden „Halfan Halfan Ally“ als mutmaßlichen Mörder.

Das Tatopfer, die 27 Jahre alte Altenpflegerin Mary Kamathi, die nebenbei als Verkäuferin in dem Getränkeladen an der Helbingstraße im Südviertel aushalf, stammt aus Kenia. Mary war vor einigen Jahren als Au-Pair-Mädchen aus Nairobi nach Deutschland gekommen. Am 17. Januar fand eine Kollegin die freundliche und hilfsbereite Verkäuferin mit einer großen Kopfwunde im Kiosk in Bahnhofsnähe. Alle Wiederbelebungsversuche der Notärzte kamen zu spät.

Wie die Staatsanwaltschaft und die Polizei Essen am Donnerstag nach der Obduktion mitteilten, hatte die junge Frau offenbar massive Kopfverletzungen durch große Gewalteinwirkung erlitten. Eine Zeugin berichtete der Polizei, dass sie die 27-Jährige zuletzt gegen 0.30 Uhr in der Nacht im Kiosk gesehen habe. Der Essener „Späti“ schließt gegen 1 Uhr nachts.

Eine heiße Spur der Mordkommission führt nach zahlreichen Vernehmungen und intensiver Spurensuche am Tatort zu dem Schwarzafrikaner Halfan Halfan Ally (32) aus Essen. Über den Fall wird international berichtet – beispielsweise in mehreren Zeitungen und TV-Sendern in Kenia ^[7]. Nur in Deutschland ist die brutale Tat des Merkel-Gastes eher von regionaler Bedeutung ^[8].

Brutaler Tod einer hilfsbereiten Altenpflegerin

Carsten S. (44) trauert um seine Ehefrau, von der er seit kurzem getrennt lebte. Er kann sich nicht vorstellen, dass Mary ihren Mörder kannte. „Wer sie kannte, mochte sie auch“, sagt der Arbeitslose. „Mary war die Güte in Person. Keiner kann begreifen, was ihr passiert ist.“

Mary Waithera Kamathi, auch als Carrie Jones bei ihren Freunden bekannt, kam 2011 als Au-Pair offiziell nach Deutschland, um in Stuttgart zu arbeiten. Im Internet lernte sie Carsten L. kennen. Ein Jahr später heiratete das Paar. Mary machte dann eine Ausbildung als Altenpflegerin und arbeitete auch in dem Beruf in Essen. Nebenbei half sie am Kiosk aus.

Essener Täter ist polizeibekannter Gewalttäter aus Tansania

^[9]

Laut Aussagen von Samuel Njuguna, dem Bruder des Opfers in Kenia, soll Mary K. ihren Mörder, der im letzten Jahr seinen „Job“ (?) verloren hatte, sogar finanziell unterstützt haben, wie der „Kenyan Star“ ^[10] berichtet. Halfan Halfan Ally, ein Nachbar von Mary, hatte bereits schon seine deutsche Ex-Frau in einem Wutanfall lebensgefährlich verletzt. Sein rudimentär-rüdes Verhalten gegenüber Frauen sei nichts Neues.
 
Die Ermordete hatte bisher ihre Familie in Kenia finanziell unterstütz: „Mein erstgeborener Sohn und ich sind Diabetiker – wir haben uns immer auf meine Tochter verlassen“, so die Mutter, Alice Kamathi. Die Leiche der Frau soll gemäß dem Wunsch ihres Bruders nach einem Gedenkgottesdienst in Essen nach Kenia überführt werden. Dafür sammeln Freunde und Familie jetzt auf „gofundme“ Spenden ^[11]. Carsten S.: „Wir hoffen alle, dass das Verbrechen schnell aufgeklärt wird und der Täter seine gerechte Strafe bekommt.“

Weitere Hinweise über den Aufenthalt des mutmaßlichen Täters oder über die Tat bitte an die Mordkommission Essen unter der Tel.: 0201 8290.

Like

Jena: Der Ladendieb gehört zu einer Gruppe junger Leute nicht deutscher Herkunft, die den Vorfall ebenfalls mitbekommen haben. Da die Bande bereits in der Vergangenheit in der Goethe Galerie, auf dem Ernst-Abbe-Platz und in einem Schellrestaurant mehrfach negativ aufgefallen war, hatte sie eigentlich Hausverbot. Die Beamten wollten die Personalien aufnehmen. Ein 17-jähriger Syrer wehrte sich aggressiv und musste letztlich mit Handfesseln am Boden fixiert werden [siehe Originalvideo oben]. Dabei schlug und trat er um sich, was wiederum andere Mitglieder der Gruppe anlockte. Sie zogen an der Uniform der Polizisten und bedrängten sie. Außerdem versuchten sie, einem Beamten in den Unterleib zu treten, um den befreundeten Ladendieb befreien. Erst als die Polizisten drohten, Pfefferspray zu benutzen, beruhigte sich die Situation. Als der 17-Jährige zum Polizeiauto gebracht werden sollte, beschimpfte er die Polizisten erneut. Dabei rief er: „Ihr scheiß Deutschen werdet noch sehen“, „Du scheiß Deutscher hast mir gar nichts zu sagen“ sowie „Kurdistan über alles“. Er verbrachte gemeinsam mit einem anderen Jugendlichen die Nacht in einer Zelle im Unterbindungsgewahrsam. (Der komplette Artikel kann bei der OSTTHÜRINGER ZEITUNG ^[12] nachgelesen werden. Zur Erinnerung: „Deutsche“ sind als Kollektiv nicht beleidigungsfähig ^[13], das „Scheiß Deutsche“ wird für die Fachkraft aus dem Morgenland folgenlos bleiben)

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Plauen: Auf dem Postplatz wurde am Mittwoch, gegen 17:15 Uhr ein 33-jähriger Deutscher von vier Tatverdächtigen – augenscheinlich Asylbewerber ^[14] – zusammengeschlagen. Hierbei erlitt der Geschädigte erhebliche Verletzungen, die entsprechend medizinisch versorgt wurden. Bei Eintreffen der Polizeibeamten befanden sich die Tatverdächtigen nicht mehr vor Ort. Die sofort eingeleitete Suche nach ihnen blieb jedoch ohne Erfolg. Eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung wurde erstattet.

Herford: Von mehreren Jugendlichen umzingelt und angegriffen wurde ein 46-jähriger Geschädigter, der am Samstag (20.01.2018) gegen 19.10h mit seinem E-Bike auf dem Pöppelmannwall unterwegs war. Hier geriet er in Streit mit einer Gruppe von 9 Jugendlichen im Alter zwischen 16-18 Jahren, nachdem diese ihn mit Taschenlampen und Laser-Pointern angeleuchtet hatten. Im Verlauf dieses Streits wurde der Geschädigte durch Tritte und Schläge verletzt; sein E-Bike wurde mutwillig beschädigt. Die Täter waren nach Angaben des Geschädigten dunkel gekleidet, hatten dunkle Haare, einen dunklen Teint ^[15] und viele trugen Jacken mit Fellkragen. Eine Person trug ein Baseball-Cap. Alle Täter flüchteten schließlich in Richtung Innenstadt.

Kiel: Am Dienstag, den 23. Januar, zwischen 21:00 und 21:10 Uhr wurde ein 14-jähriger Jugendlicher von einem unbekannten Mann bedroht. Der Junge war von seiner Großmutter kommend im Skandinaviendamm an der Göteborgschule entlang zu einem Wanderweg zwischen Göteborgring und Bergenring auf dem Weg nach Hause gegangen. Dort soll ein Mann ihn gepackt und mit einem Messer bedroht haben. Der Jugendliche wehrte sich mit einem Schlag in das Gesicht des Angreifers und rannte davon. Der Tatverdächtige wird folgendermaßen beschrieben: männlich, dunkle Hautfarbe ^[16], Ende 20 bis Anfang 30 Jahre alt und ca. 170 cm groß. Er soll eine normale Statur und einen Haarkranz auf dem Kopf sowie eine tiefe Stimme gehabt haben. Es könnte sein, dass der Tatverdächtige nun eine Verletzung im Gesicht aufweist.

Hannover: Der 24-Jährige aus Kiel erhielt am frühen Sonnabendmorgen von einem Unbekannten am Gleis 1 des Hauptbahnhofs unvermittelt einen Faustschlag ins Gesicht. Als das Opfer am Boden lag, trat und prügelte der Unbekannte weiter auf den 24-Jährigen ein, bis er schließlich von ihm abließ und flüchtete. Das Opfer erlitt eine Platzwunde unter dem Auge und diverse Prellungen im Gesicht. Da das Opfer keine Täterbeschreibung geben konnte, werteten die Bundespolizisten Videoaufnahmen aus. Eine Fahndung im Bereich des Hauptbahnhofs brachte aber keinen Erfolg. In der Nacht erkannten jedoch zwei Bundespolizisten am Raschplatz den Gesuchten. Sie nahmen ihn fest: Es handelte sich um einen 40 Jahre alten türkischen Staatsbürger aus Tecklenburg. Der Kickboxer ist bei der Polizei einschlägig bekannt. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Einen Grund für seinen Angriff vermuten die Beamten auch: Er war kurz vor der Attacke vom Schaffner aus der S-Bahn geworfen worden, weil er keinen Fahrschein hatte (Artikel übernommen von der Hannoversche Allgemeine ^[17]).

Essen: Samstagmorgen (22. Januar) beleidigte ein junger Mann im Hbf Essen eine Italienerin und greift diese unvermittelt an. Ihr Begleiter verhinderte schlimmeres. Gegen 07:30 Uhr wollte eine 43-Jährige Frau im Hauptbahnhof Essen in den U-Bahnbereich gelangen, als sie von einem jungen Syrer ^[18] beleidigt wurde. Als die Kölnerin den Mann aufforderte die Beleidigungen einzustellen, schlug dieser sie nach Angaben von Zeugen unvermittelt mit der Faust und dem Knie. Ihr Begleiter versuchte weitere Angriffe zu unterbinden. Er wurde aber auch aggressiv angegriffen, im Zuge dessen er eine blutende Wunde an der Nase davon trug. Mehreren Passanten gelang es die Kontrahenten zu trennen und die Polizei zu alarmieren. Einsatzkräfte der Bundespolizei konnten den Aggressor vorläufig festnehmen. Dieser stand mit 2,18 Promille erheblich unter Alkoholeinfluss. Aufgrund seiner erheblichen Gewaltbereitschaft, wurde dieser zunächst dem Polizeigewahrsam in Essen zugeführt. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen Beleidigung und Körperverletzung.

„Schutzsuchende“ greifen Sicherheitsmitarbeiter an

Sonneberg: Nach einer Auseinandersetzungen in einer Sonneberger Asylbewerberunterkunft ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei aktuell wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und der Sachbeschädigung. Nach ersten Zeugenaussagen soll es in der Nacht zum Dienstag aus noch ungeklärter Ursache zunächst zwischen mehreren Flüchtlingen zu einem Streit gekommen sein. Als Securitymitarbeiter die Beteiligten gegen 23.30 Uhr versuchten zu trennen, sollen mehrere junge Männer ^[19] die drei Securityangestellten unter anderem mit Besenstielen angegriffen und leicht verletzt haben. Im Verlaufe der Auseinandersetzung soll des Weiteren eine Tür eingetreten sowie ein Mülleimer in Brand gesetzt worden sein. Das Sicherheitspersonal soll sich daraufhin mit Reizgas zur Wehr gesetzt und die Polizei alarmiert haben. Polizisten stellten daraufhin vor Ort die Personalien von vier beteiligten Flüchtlingen im Alter zwischen 17 und 26 Jahren fest. Zwei von ihnen, ein 26-jähriger sowie einen 17-jähriger Iraker, nahmen die Beamten nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Meiningen vorläufig fest. Sie stehen in dringendem Verdacht, den Eimer in Brand gesetzt bzw. die Tür beschädigt zu haben. Beide verbrachten die Nacht in Zellen der Sonneberger Polizei. Derzeit dauern die Ermittlungen der Kriminalpolizei Saalfeld zum Hintergrund und zum Ablauf der Auseinandersetzung an.

„Schutzsuchende“ verletzen Polizisten

Plauen: Ein Polizist in Zivil ist am Montagabend bei einer Auseinandersetzung auf dem Postplatz in Plauen verletzt worden. Gegen 18.45 Uhr belästigte ein augenscheinlich betrunkener 18-jähriger Afghane mehrere Fußgänger im Bereich Postplatz/Melanchthonstraße. Das fiel einem zivilen Polizeibeamten (27) auf. Als er Verstärkung anfordern wollte, kam der junge Mann auf den Beamten zu, schubste und bedrängte ihn. Zwei weitere junge Männer kamen hinzu. Der Polizist wurde weiter angegriffen und dabei verletzt. Anschließend flüchteten die drei Männer. Der verletzte Polizist konnte seinen uniformierten Kollegen die Täter beschreiben. Diese konnten die drei Männer in der Nähe stellen. Gegen die zwei 18-jährigen Afghanen und einen Inder im gleichen Alter wurde Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung erlassen. Der Mann, der auf dem Postplatz gepöbelt hatte, hatte 1,8 Promille intus. Er kam in Gewahrsam, um weitere Straftaten zu verhindern (Artikel übernommen von FREIE PRESSE ^[20]).

„Schutzsuchende“ suchen in Deutschland und in Italien „Schutz“

Weil am Rhein: Mit einem Fernreisebus von Mailand nach Straßburg war eine 22-jährige gambische Staatsbürgerin unterwegs, als der Bus am Autobahngrenzübergang durch die Bundespolizei kontrolliert wurde. Die junge Westafrikanerin konnte nur ihren gambischen Reisepass und einen abgelaufenen italienischen Aufenthaltstitel vorlegen. Eine erkennungsdienstliche Behandlung brachte die Erkenntnis, dass die 22-Jährige unter anderem Namen als Asylbewerberin in einer schwäbischen Stadt gemeldet ist. Da ihr italienischer Aufenthaltstitel zeitlich zum deutschen Asylverfahren ^[21] passt, liegt der Verdacht der doppelten Asylantragstellung unter verschiedenen Personalien nahe.

Füssen: Gegen einen 31 Jahre alten Marokkaner und einen 22 Jahre alten Afghanen ^[22] ermittelt die Schleierfahndung Pfronten wegen Sozialleistungsbetrugs. Die Männer saßen in einem Bus, der von Stuttgart nach Italien unterwegs war und am 21.01.2018 in Füssen kontrolliert wurde. Der 31-Jährige hatte im Mai 2015 in Deutschland Asyl beantragt. Seit 2012 besaß er schon einen italienischen Aufenthaltstitel. Der Afghane wies sich mit einem Reisepass und einem italienischen Aufenthaltstitel aus. In Deutschland hatte der 22-Jährige unter anderen Personalien ein Asylverfahren betrieben. Jetzt ermitteln die Beamten, ob den Personen Sozialleistungen ausgezahlt wurden, die ihnen nicht zustanden.

Weil am Rhein: Sieben illegal aufhältige Personen stellte die Bundespolizei am Freitagnachmittag am Bahnhof in Weil am Rhein fest. Bei den illegal Eingereisten handelt es sich um zwei Erwachsene und fünf Jugendliche. Zwei der jungen Männer stammen aus Eritrea, fünf aus Somalia. Keiner konnte Ausweispapiere vorlegen. Eine Recherche der Bundespolizei brachte Licht ins Dunkel, denn alle hatten bereits in anderen europäischen Ländern Asylanträge ^[23] gestellt. Da alle ein weiteres Asylbegehren vortrugen, wurden die beiden Erwachsenen an die Landesaufnahmestelle für Asylbewerber in Karlsruhe und die fünf Jugendlichen an eine Jugendeinrichtung verwiesen.

Villigen: Am Freitagabend kontrollierten Zollbeamte am Bahnhof Villingen einen jungen Mann ohne Ausweispapiere. Er wurde der Bundespolizei übergeben. Die Bundespolizisten stellten fest, dass es sich bei dem Jugendlichen um einen 16-jährigen Guineer handelt. Bereits in Italien befindet sich der Westafrikaner im Asylverfahren ^[24]. Weiterhin konnte die Reiseroute des Mannes von der Schweiz nach Villingen rekonstruiert werden. Da der 16-Jährige ein Asylgesuchen stellte, wurde er einer Jugendeinrichtung zugeführt.

„Schutzsuchende“ sind Drogen-Verkausfachkräfte

Lippe: Die Rauschgiftfahnder der Polizei Lippe haben am Montag mehrere Tatverdächtige in Lage festgenommen, die aus einer Unterkunft in der Bredestraße offensichtlich einen schwunghaften Handel mit Betäubungsmitteln betrieben haben. In den vergangenen Wochen verdichteten sich Hinweise, wonach die Männer afrikanischer Herkunft ^[25] mit Drogen, vorwiegend mit Marihuana, gedealt haben. Anfang der Woche zog sich das engmaschige Netz, das die Ermittler rund um die Tatverdächtigen gespannt hatten, zusammen. In den Morgenstunden des vergangenen Montags überraschten sie die Bewohner in ihrer Unterkunft und stellten mehr als ein Kilo hochwertiges Marihuana im fünfstelligen Verkaufswert sicher. Die drei mutmaßlichen Haupttäter im Alter von 20, 21 und 27 Jahren wurden festgenommen. Gegen den 27-Jährigen bestehen zudem noch zwei Haftbefehle vom Ausländeramt und von der Staatsanwaltschaft Dortmund. Das Trio ist im Anschluss an die Vernehmungen dem Haftrichter in Detmold vorgeführt worden, der auf Antrag der Staatsanwaltschaft entsprechende Haftbefehle erließ und den sofortigen Gang in die Untersuchungshaft anordnete. Über welchen Zeitraum das Drogengeschäft aus der Unterkunft heraus lief, kann noch nicht gesagt werden. Derzeit laufen entsprechende Anschlussermittlungen, insbesondere auch gegen die potentiellen Abnehmer der Drogen. Das beigefügte Foto zeigt einen Teil der sichergestellten Drogen, die bereits in verkaufsfertige Päckchen portioniert waren.

Like

Von MAX THOMA | „Wir bekommen Geisteskranke geschenkt“ – und werden von Geisteskranken regiert: Die bekennende Christin Farimah Seadie ist aus Afghanistan geflohen. Aber die, vor denen sie geflohen ist, sind ebenfalls zu Hunderttausenden nach Deutschland „geflüchtet“ und hier „mit großem Bahnhof“ aufgenommen worden.  Das macht nicht sehr viel Sinn und führt zunehmend zu blutrünstigen Brachialverbrechen auf deutschem Boden wie diesem:

16 Messerstiche bei Lidl – Mord aus niederen Beweggründen

Der Afghane Hamidullah, 30, schlachtete am 29. April 2017 die vierfache Mutter Fa­rimah Seadie (†38) mit 16 Mes­serstichen ab, weil sie vom Islam zum Christentum konvertiert war (PI-NEWS berichtete ^[26]) – denn „wer den Islam verlässt, muss sterben ^[27]“.

Vor dem Schwurge­richt in Traunstein ^[28] begann am Dienstag der Prozess gegen den „abgelehnten, aber nicht abgeschobenen afghanischen Asylbewerber“ Hamidullah M.. Er kann sich jedoch an die Tat nicht mehr erinnern. Stattdessen klagte er beim psychologi­schen Sachverständigen Dr. Stefan Gerl über „sein schweres Leben in Deutschland“. Der Gutachter erzählte von seinen Gesprächen mit der moslemischen Killermaschine. In denen schimpfte Hamidullah: „Und diese Frau hat die Situation noch verschlimmert.“

Die evangelische Christin Fa­rimah S. hatte mit zweien ihrer Söhne – fünf und elf Jahre – gerade im Lidl-Markt im oberbayerischen Prien am Chiem­see ein­gekauft, als der afghanische Landsmann Hamidullah M. ihr mit einem 20 Zentimeter langen Schlachtermes­ser auflauerte. Staatsanwalt Oliver Mößner: „Er packte sie von hinten an Schulter oder Haarschopf, zog sie nach hinten oder drückte sie nach unten und stach ihr in Tö­tungsabsicht mehrere Male mit großer Wucht in den Brust- und Bauchbereich.“ Insgesamt 16 Mal, wie die Obduktion ergab. Ein Tatzeuge:

„Er ist dann von hinten auf die Frau los, hat ihr in den Kopf gestochen und die Kehle durchgeschnitten. Wie in Trance hat er dann weiter auf sein Opfer eingestochen.“

Mit Bauzaun und Einkaufswagen gegen Merkel-Ork – zunächst Psychiatrie …

Auch ein von couragierten Oberbayern geworfener Einkaufswagen und ein Bauzaun konnten den „Schutzsuchenden“ nicht aufhalten. Erst ein zu­fällig privat anwesender Polizist versetzte dem Killer-Moslem einen Faustschlag und überwältigte den strenggläubigen Merkel-Gast. Eine anwesende Krankenschwester versuchte noch vergeblich Erste Hilfe zu leisten – die Christin starb aber noch auf dem Weg ins Krankenhaus.

Der „mutmaßliche Tatverdächtige“ wurde nach der Tat zunächst für drei Monate in einer psychiatrischen Klinik untergebracht, da er als „psychisch labil“ galt. Auf Druck der öffentlichen Berichterstattung entschloss sich das Landgericht Traunstein dann doch, diesen in Untersuchungshaft zu verlegen und sogar Anklage zu erheben.

Nach Mord „leichter und glücklicher“ – niedere Beweggründe oder „psychisch labil“?

Die Staatsanwaltschaft Traunstein wirft Hamidullah M. nun Mord aus niederen Beweggründen vor. Im Gespräch mit dem Sachverständigen hatte er vor dem Prozess den tödlichen Angriff zunächst zugegeben und gesagt, sich danach „leichter“ und „glücklicher“ gefühlt zu haben. Die afghanische Apostatin habe ihn seit 2013 mehrfach aufgefordert, zum Christentum überzutreten, weil er dann in Deutschland bleiben könne. Sie meinte es gut mit ihm – immer mehr multikriminelle „Schutzsuchende“ entziehen sich durch eine „Schnelltaufe“ durch Amtskirchen und sonstige christliche Sekten ihrer bevorstehenden Abschiebung – wie exemplarisch im Falle des afghanischen Fußfessel-Kinderschlächters Mostafa ^[29] aus der Nähe von Regensburg im letzten Juni.

Das christlich-hilfsbereite Konvertierungs-Angebot habe Hamidullah M. jedoch schwer belastet und „seinen Kopf kaputt gemacht“, hatte der Angeklagte dem Gutachter mitgeteilt. Er habe deswegen „bei der Arbeit (????!) weinen müssen, Alpträume bekommen und vier Jahre lang die Stimme der Frau im Kopf“ gehabt. Er habe sie laut Dolmetscher gebeten, ihn in Ruhe zu lassen, weil er Muslim bleiben wollte. Schon 2013 habe er vorgehabt, die evangelische Christin zu beseitigen.

Auch Selbstmord-Gedanken verwarf der „mutmaßliche Täter“, laut Gutachter, weil das mit seinem Glauben nicht vereinbar gewesen wäre – zumindest ohne dabei Ungläubige mit ins Paradies zu befördern.

Im April 2017 sah er Farimah Seadie im Priener Lidl-Markt, holte aus seiner Wohnung ein Schlachtermesser, kehrte unverzüglich zurück und schächtete die 38-Jährige vor den Augen ihrer beiden Söhne. Dem Gutachter sagte er, eine Sünde begangen zu haben und dafür bestraft werden zu müssen. Er wäre auch damit einverstanden, wenn man ihn töten würde. Lieber wären ihm jedoch „zehn oder 20 Jahre Haft“.

Erinnerungslücken – Hamidullah kann sich nicht an Tathergang erinnern

Vor dem Vorsitzenden Richter Erich Fuchs und einer der beiden Nebenklage-Anwältinnen gab M. an, sich an die Tat nicht erinnern zu können. „Vielleicht ist es so passiert, aber es ist mir nicht bewusst“, ließ er den Dolmetscher übersetzen. Später ergänzte er, würde er jemanden umbringen wollen, dann würde er das sicher nicht in der Öffentlichkeit machen.

„Allah wird entscheiden, ob er mir vergibt“ – Gepriesen sei Allah!

Auf die Frage des Richters, weshalb er als praktizierender Muslim Alkohol trinke, sagte der Angeklagte, der keine Schul- und Berufsausbildung hat und Analphabet ist, er sei auch ein Mensch und Menschen könnten verbotene Dinge tun. „Allah wird entscheiden, ob er mir vergibt.“ Der Name „Hamidullah“ bedeutet übrigens „Gepriesen sei Allah“!

Laut Gutachter kam der Angeklagte bereits im September 2013 über die Balkan-Route nach München. Ha­midullah M. wuchs als Sohn eines wohlhabenden Viehhirten und Militär-Befehlshabers im Norden Afghanistans auf. Schon mit fünf Jahren sei er in Hubschraubern mitgeflogen, habe miterlebt, „wie Mutter und Schwester getötet wurden“. Mit 14 habe er deren Mörder ein Metallrohr über den Kopf geschlagen. Für diese Tat wiederum habe ihm ein verfein­deter Stamm im Dorf eine Kalaschnikow auf den Kopf geschlagen „und meinen Bru­der getötet“. Die üblichen Taqiyya-Geschichten aus 1001 Nacht, denen deutsche Gerichte grundsätzlich immer „Glauben“ schenken – und von denen sich die steuermilliardenschwere Asylindustrie in Deutschland nährt.

Deutschland ist schuld

In Deutschland habe er „sehr darunter gelitten“, dass er keinen Schulunterricht bekommen habe. Als er in der Diakonie Prien auf das spätere Opfer getrof­fen sei, habe er seinen Tatvorsatz getroffen: Farimah S. habe ihm versprochen, wenn er heirate und Christ werde, dann be­komme er einen Pass. „Ich bat sie, kein Wort mehr zu sa­gen. Meine Eltern sind Musli­me, ich bleibe Moslem. Ich sagte, lieber verlasse ich Deutschland.“ Mit „Jack Daniels und Haschisch“ habe er immer wieder versucht, sich zu beruhigen. Nach der „mutmaßlichen Tat“ sei der psychische Stress aber verflogen.

Zunächst sind drei weitere Verhandlungstage angesetzt, das Urteil soll am 9. Februar fallen. Über den Gutachter hat Hamidullah M. bereits um die Todesstrafe gebeten. Er wisse, dass er eine Sünde begangen habe und sei mit „Umbringen“ durchaus einverstanden. Mit dieser gezielten Taqiyya-Taktik könnte die Verteidigung auf eine psychische Unzurechnungsfähigkeit – und somit verminderte Schuldfähigkeit – des Lidl-Schlächters von Prien abzielen.

An dem Prozess nehmen die beiden älteren der vier Söhne der Frau sowie ihre Schwester und ihr Bruder als Nebenkläger teil. „Manche Leute haben mir gesagt, ich soll nicht mit Ihnen reden, es sei zu gefährlich“, sagte Assini S., die Schwester der ermordeten Farimah Seadie beim Exklusiv-Interview mit „jouwatch“ in Prien. „Aber die Welt muss erfahren, was passiert ist. Ich muss das für meine Schwester machen.“

Chiemsee – 70 Jahre nach dem „Verfassungskonvent von Herrenchiemsee“

1948 – vor genau 70 Jahren fand auf der Herreninsel im Chiemsee ^[30] – in unmittelbarer Rufweite des Lidl-Marktes in Prien – der Verfassungskonvent zum Deutschen Grundgesetz statt. Der Schutz von freier Religionsausübung sowie der Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit waren darin hohe Rechtsgüter. Doch im Zuge des irrwitzigen Merkelismus ^[31] ist das Grundgesetz nicht mehr das Papier wert, auf dem es gedruckt wird – wer hätte das damals geahnt?

Die Blut-Raute und die untätigen bayerischen Asyl-Behörden haben aufgrund der grundlos unterlassenen Abschiebung des abgelehnten Asylbewerbers Hamidullah M. selbstverständlich mitgemordet. Wann beginnt endlich der Prozess gegen diese Mittäter?

Like

Von EUGEN PRINZ | Am heutigen Montag, dem 22.01.1018, teilte ein Bürger gegen acht Uhr über Notruf mit, dass in der Lochhammer Straße 1 in Geisenhausen im niederbayerischen Landkreis Landshut vor der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge von Asylbewerbern eine Straßensperre errichtet worden sei.

Die eingesetzten Kräfte der Polizeiinspektion Vilsbiburg trafen vor Ort etwa 15 Schwarzafrikaner an, die ihrem Unmut über  Unzulänglichkeiten in der Gemeinschaftunterkunft, unter anderem ging es um einen Fernsehanschluss, Ausdruck verleihen wollten.

Zu diesem Zweck hatten sie vier große Müllcontainer auf die Straße geschoben. Sie forderten ein Gespräch mit Vertretern der Regierung von Niederbayern, um die bestehenden Missstände monieren zu können.

Diese waren über die Aktion bereits informiert und eilfertig auf dem Weg nach Geisenhausen. Nachdem man den afrikanischen Flüchtlingen ein Gespräch zusagte, entfernten sie die Blockade wieder.

Auf Anfrage von PI-NEWS erklärte der Einsatzleiter der Polizeiinspektion Vilsbiburg, Polizeioberkommissar Traxler, dass es weder Festnahmen gegeben hätte, noch eine Personalienfeststellung erfolgt sei.

Bei den Vorgängen kämen seiner Meinung nach allenfalls Ordnungswidrigkeiten infrage. Man habe nach dem Opportunitätsprinzip entschieden, diese nicht zu verfolgen, auch im Hinblick auf eine Deeskalation. POK Traxler wörtlich: „Wir wollten uns keinen Unmut zuziehen“.

Das führte unweigerlich zu der Frage, ob die eingesetzten Beamten bei indigenen Deutschen in einem vergleichbaren Fall ebenso entschieden hätten. Dies bejahte der stellvertretende Dienststellenleiter: „Unter meiner Einsatzleitung hätte es auch bei Deutschen keine anderen Maßnahmen gegeben.“

Soweit der Bericht.

Hier hat die Deeskalationsstrategie der Polizei gut funktioniert. Aus so einem Fall kann bei einem härteren Vorgehen leicht eine größere Auseinandersetzung mit Sachbeschädigungen und Verletzten entstehen. Aber andererseits, was lernen die Flüchtlinge daraus? Wenn man dem Staat Druck macht, erreicht man, was man will. Und beim nächsten Mal kann man vielleicht sogar noch ein bisschen mehr Druck machen und einen Schritt weitergehen, nachdem es beim ersten Mal so gut funktioniert hat.

Der Autor ist kein Jurist, aber angesichts der Gegenstände auf der Fahrbahn sticht der Paragraf 315b des Strafgesetzbuches ins Auge:

Strafgesetzbuch (StGB)

315b Gefährlicher Eingriffe in den Straßenverkehr

(1) Wer die Sicherheit des Straßenverkehrs dadurch beeinträchtigt, daß er

1. Anlagen oder Fahrzeuge zerstört, beschädigt oder beseitigt,
2. Hindernisse bereitet oder
3. einen ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff vornimmt,

und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Ob es im Ermessen der eingesetzten Beamten liegt, zu beurteilen, inwieweit durch die bereiteten Hindernisse eine Gefährdung enstanden ist, oder ob diese Beurteilung nur durch einen Staatsanwalt erfolgen kann, entzieht sich der Kenntnis des Autors.

Like

Von NEMO | Stefan Aust und Helmar Büchel entlarven in der „Welt am Sonntag“ ^[32] gnadenlos die Ammenmärchen der Sondierer von SPD und Union über die tatsächliche Flüchtlingslage an den deutschen Grenzen. Sie ist nach Ansicht von Sicherheitsbehörden katastrophal. Da der realitätsnahe Beitrag nur in der WamS-Printausgabe und im Online-Bezahldienst zu lesen ist, bringt PI-NEWS hier zusammenfassende Auszüge.

Spät, aber nicht zu spät und vor allem rechtzeitig vor einer drohenden GroKo brechen die Welt-Autoren mit dem Schweigegelübte vieler „Qualitätsmedien“ und reihen journalistisch exakt Fakten an Fakten einer desaströsen Zuwanderungs-Politik.

1. Die Vernebelungsstrategie der Sondierer

Auch eine große Koalition werde keine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik einleiten, konstatieren Aust und Büchel. Vertreter von Sicherheitsbehörden seien frustriert und rechneten mit einer weiteren Verschlechterung der Lage. Union und SPD verdrängten und beschönigten das Dilemma in ihrem Sondierungspapier mit Unschärfe und Nebelkerzen: Öffentlich werde die Legende von der Obergrenze ^[33] gestreut, im Papier werde nur die kühne Behauptung aufgestellt, dass die Zuwanderungszahlen die 220.000 nicht übersteigen würden. Über Plan B bei höherer Zuwanderung gibt es keine Angaben. Das Papier beziehe sich auch nur auf den „unmittelbar steuerbaren“ Teil der Zuwanderung. Der angeblich nicht steuerbare Teil der Zuwanderung mache allerdings den Löwenanteil der Zuwanderung nach Deutschland aus und sei im Sondierungspapier ausdrücklich von Einschränkungen ausgenommen, so die Welt-Reporter.

2. Die Sondierer wollen weiterhin das deutsche Recht nicht beachten

Im Migrationskapitel der Sondierer bringen Union und SPD zum Ausdruck, dass sie weiterhin das geltende Recht nicht beachten wollen, analysiert die Welt. Denn die Sondierer unterwerfen sich in ihrem Migrations-Glaubensbekenntnis u.a. der aus dem Recht der EU resultierenden Verpflichtung zur Bearbeitung jedes Asylantrages. Im Klartext bedeutet das, so die Autoren, dass die GroKo-Partner das deutsche Recht, das eine Zurückweisung von Asylsuchenden zwingend vorsieht, die aus sogenannten sicheren Drittstaaten einreisen, wie bisher nicht beachten wollen. Die Sondierer handelten damit gegen Artikel 16a des Grundgesetzes.

Beachtet werde dieser Teil des Grundgesetzes bereits seit zwei Jahren nicht. Es existiert darüber nichts Schriftliches, nur eine mündliche Anweisung von Innenminister de Maiziere vom September 2015 aufgrund einer telefonischen Rückversicherung bei Kanzlerin Merkel. Trotz Warnungen durch Juristen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages halte dieser Zustand bis heute unverändert an, resümiert die Welt.

Verfassungsgerichtlich sei die Politik der offenen Grenzen bisher nicht geklärt worden. Das Landesgericht Koblenz habe allerdings am 14. Februar 2017 folgendes festgestellt: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich (…) seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

3. Sicherheitsbehörden anhaltend kritisch

Die Sicherheitsbehörden beurteilen die Folgen der ständigen Asylpraxis als anhaltend kritisch, ist dem Welt-Bericht zu entnehmen. Fakt sei, dass jedes Jahr eine Zuwanderung von der Größe der Stadt Mainz erfolge mit Einwohnern, die überwiegend muslimisch, jung und männlich sind, die deutsche Sprache und Kultur nicht kennen und in der Mehrzahl nur über geringe Bildung oder berufliche Qualifikation verfügten.

Über 250.000 Migranten seien derzeit ausreisepflichtig. Nach den Prognosen der Bundespolizei würden dieses Jahr weitere 250.000 Ausreisepflichtige hinzukommen: „Das ist eine halbe Million abzuschiebende Ausländer bei derzeit exakt 398 Abschiebhaftplätzen in ganz Deutschland“, wird ein hoher Beamter der Bundespolizei zitiert, der lieber anonym bleiben möchte. „Das macht doch den ganzen Irrsinn der derzeitigen Situation deutlich.“

Der Polizeiführer berichtet weiter, dass auf Weisung von oben nur an der Grenze zu Österreich regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden dürfen, dazu Überprüfungen an drei Autobahnübergängen und stichprobenartige Schleierfahndungen. Das bedeute, dass diese Grenze völlig offen sei. 500 bis 800 illegale Zuwanderer würden dort Tag für Tag aufgegriffen, 80 Prozent behaupteten, keine Pässe oder Identitätsnachweise zu besitzen. „Aber sobald sie das Zauberwort Asyl sagen, dürfen sie auf Weisung des Bundesinnenministers nicht zurückgewiesen werden“, berichtet der Beamte frustriert. Nur 20 bis 30 Illegale würden täglich kein Asyl begehren und nach Österreich zurückgeschickt, vermutlich, weil sie von den Schleusern nicht richtig instruiert worden seien. Diese zögen dann wahrscheinlich weiter über die unbewachte deutsch-schweizerische Grenze. Man bekomme täglich mehr neue Zuwanderer herein als hinaus „und dieser Zustand werde nach dem jetzigen Sondierungsstand unverändert bleiben“.

4. Bundespolizei: Bevölkerung wird für dumm verkauft

In der Führung der Bundespolizei herrsche die übereinstimmende Erkenntnis, dass die im Sondierungspapier geforderten Rückführungen aus Sammelstellen rechnerisch und rechtlich „Schwachsinn“ seien und nicht funktionieren würden. Die Bevölkerung werde schlicht für dumm verkauft. Ungeklärt sei bereits die Frage des Wohin mit den 500.000 Altfällen.

Auf noch eine Besonderheit machen die Welt-Autoren Aust und Büchel aufmerksam: weitgehend unbemerkt habe das Europa-Parlament am 16. November eine Reform der lange ignorierten Dublin-Regeln zur Migrantenverteilung zugestimmt. Und damit die Schleusen noch weiter aufgemacht. Dabei werde die Drittstaaten-Regelung gestrichen. Zuständig für Asylsuchende sei das Land, zu dem der Zuwanderer eine besondere Beziehung habe, z.B. durch dort bereits lebende Angehörige. Die bloße Behauptung genüge. Es können Anträge von Großgruppen gestellt werden.

E-Abgeordnete aus CSU, CDU und SPD hätten zugestimmt. Die linke EU-Parlamentarierin Cornelia Ernst aus Sachsen freut sich seitdem auf ihrer Homepage über „die ambitionierteste Parlamentsposition in der Asylpolitik, die je beschlossen wurde“, bemerken Aust und Büchel süffisant. Die Welt-Autoren schließen knallhart: „Die Realitäten zu verleugnen, kann auf Dauer nicht gut gehen“.

Like

Von MAX THOMA | Der schutzsuchende Marokkaner Mounir B., 28, ist derzeit Angeklagter in einem Vergewaltigungs-Prozess vor dem Amtsgericht Chemnitz. So weit, so gut.

Das einzige Problem: Mounir ist weg. Er ist zwar in Deutschland, aber nur woanders. Nach der Vergewaltigung an einer 26-jährigen Chemnitzerin im Oktober 2016 wurde Mounir vorläufig festgenommen. Da er einen festen Wohnsitz im „liebenswerten und lebenswerten ^[34]“ international bekannten Jahnsdorf nachweisen konnte und zudem aufrichtig versprach, zu einem eventuellen Gerichtsprozess gegen ihn zu erscheinen, wurde kein Haftbefehl erlassen. Warum auch?

Die guten Menschen von Chemnitz vertrauten Mounir, dem seit der Vergewaltigung völlig traumatisierten Edlen Wilden aus dem Maghreb.

Der auf freien Fuß gesetzte Mounir machte sich dann allerdings einen „schlanken Fuß“ – sein Zimmer in der Asylunterkunft ist verlassen, öde und leer. Am 23. August bekam er die höfliche Vorladung zur Verhandlung zugestellt, selbstverständlich auch in seiner Muttersprache. Zu einem ersten Termin vor der Strafkammer erschien der abgelehnte Asylbewerber jedoch nicht und auch den zweiten ließ der 28-Jährige „sausen“.

Am Mittwoch warteten „seine“ Rechtsanwältin Nadine Röthig, der Amtsrichter, die Gerichtsschreiberin und der vereidigte Arabisch-Dolmetscher wiederum auf den nun geflüchteten Geflüchteten. Um 9 Uhr sollte es losgehen. Die Anklageschrift wurde nicht verlesen und auch keine Zeugen gehört. Um 12.35 Uhr gab das Gericht „völlig entnervt ^[35]“ auf. Der Richter monierte die Abwesenheit von Mounir aufs Schärfste. Allein die Dolmetscherkosten beliefen sich zu diesem Zeitpunkt auf über 700 € für die beiden Termine zuzüglich Fahrtkosten. Und auch die Rechtsanwältin wird ihre Kostennote einreichen. Dies alles bezahlt der Steuerzahler, so wie die bis dahin angefallenen Gerichtskosten. Außer Spesen nichts gewesen.

Passant verhinderte vollendete Vergewaltigung

An einem Sonntagmorgen, dem 23. Oktober 2016 wurde eine junge Chemnitzerin durch Merkel-Mounir in bekannter Migranten-Manier ^[36] zu einer weiteren Erlebenden des großen Austausches. Gegen 7.45 Uhr war die 26-Jährige in der Hainstraße auf dem Weg in Richtung Innenstadt unterwegs. Nahe des ehemaligen Europa-Kinos sprach der Marokkaner sie an – er folgte ihr und „bot ihr Alkohol und Zigaretten an“.

Plötzlich stellte er sich in ihren Weg, drängte sie auf Höhe einer Hofeinfahrt in eine dunkle Ecke. „Ich wollte telefonieren. Da packte er mich, zog mich in eine Toreinfahrt und fing an, mir an den Klamotten zu zerren. Die Hand war schon in meiner Hose, er holte seinen Penis raus“, erzählte die zierliche Chemnitzerin. Die Frau rief um Hilfe, ein Passant wurde auf sie aufmerksam und alarmierte die Polizei. Noch am Tatort konnten die Beamten den läufigen Merkel-Ork „vorläufig“ festnehmen.

„Warten auf Mounir“

Seit der großen illegalen Flutung im September 2015 gleicht Deutschland einem absurden Theaterstück aus der Feder Samuel Becketts. Nur – im Gegensatz zum spätexistenzialistischen Meisterstück des Dadaismus „En attendant Godot“ überzieht dieser gewollte und geförderte Irrsinn das Land Absurdistan täglich mehr und lähmt seine vormals effizienten Institutionen wie ein bleierner Schleier. In „Warten auf Godot“  verbringen die Hauptfiguren des Stücks (hier: Justizapparat und Behörden) ihre Zeit damit, „nichts zu tun“ und auf eine Person namens Godot zu warten, die sie nicht kennen, von der sie nichts Genaues wissen, nicht einmal, ob es sie überhaupt gibt. Das Warten auf Godot ist anscheinend vergeblich, und tatsächlich erscheint er nie. Am Ende eines jeden der beiden weitgehend identischen Akte erscheint ein angeblich von ihm ausgesandter Bote, bezeichnenderweise ein „Ziegenhirte“, der verkündet, dass sich Godots Ankunft weiter verzögern, er aber ganz bestimmt kommen werde.

Spätestens dann dämmern den Wartenden Zweifel an der Sinnhaftigkeit ihrer Situation, lösen aber können sie sich dennoch nicht aus ihr. Bis zum Schluss wird nicht klar, wer Godot ist und warum genau man in einer so „gottverlassenen Gegend“ (hier: Amtsgericht Chemnitz) auf ihn wartet. Alle Figuren verkörpern das menschliche Bedürfnis, trotz unbestimmter und letztlich unerfüllter Illusionen auf die Ankunft eines Heil bringenden Propheten oder sonstigen Erlösers zu hoffen.

Beckett problematisiert und karikiert diesen Hang dadurch, dass er seine Figuren lächerlich und traurig zugleich erscheinen lässt, die in tragikomischer Hilflosigkeit die Gewissheit ihres apokalyptischen Verfalls überspielen. Mit seiner ins Leere laufenden Handlung, den sich im Kreise drehenden Figuren und dem wenig Hoffnung lassenden Schluss wird so die Sinnhaftigkeit des menschlichen und politischen Handelns in Frage gestellt.

Die Verhandlung wurde zunächst auf „unbestimmte Dauer ausgesetzt“. Die Polizei fahndet jetzt sogar per Haftbefehl nach Mounir B. Warum dies erst heute erfolgt ist, dazu machte das Gericht keine näheren Angaben – denn Mounir wird bestimmt kommen. Er hat es versprochen.

P.S.: „Warten auf Wahrheit“: Kein einziges Medium außer PI-NEWS und tag24 berichten über den Fall. Dagegen wurde WELTWEIT über die mittlerweile durchaus verständlichen Proteste besorgter Jahnsdorfer Bürger ^[37] gegen „schutzsuchende“ Intensivtäter in ihrer Gemeinde kolportiert.

Like

Von MAX THOMA | Wie viele Nordrhein-Westfalen braucht man, um ein älteres aserbaidschanisches Ehepaar zum Flughafen zu geleiten? Sieben – PLUS ein Spezialeinsatzkommando der Polizei!

Zwei „schutzsuchende Eheleute“ aus dem Erdöl-Wirtschaftsboomland Aserbaidschan sollten am Donnerstag in Gütersloh abgeschoben werden. Doch der beherzte Versuch dieser weiteren „Massenabschiebung“ scheiterte grandios, wie kurioserweise so oft in letzter Zeit:

Ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde, ein Arzt (!), zwei Gemeinde-Mitarbeiter, ein Sicherheitsdienstmitarbeiter und zwei Polizisten klingelten in der Nacht zu Donnerstag an einer Flüchtlingsunterkunft in Borgholzhausen im Kreis Gütersloh. Ein Ehepaar (49/53) sollte zur „Zwangsabschiebung“ abgeholt werden. In der Wohnung, in der sich auch noch zwei Töchter des Ehepaares und ein Bekannter aufhielten, eskalierte die Situation. Polizeisprecherin Sonja Rehmert: „Plötzlich griff eine Person einen Polizeibeamten an und nahm seine Dienstwaffe.” Dann fielen nach Polizeiangaben Schüsse. Der Arzt und die Polizisten flüchteten aus der Wohnung der Geflüchteten. Ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde und der Sicherheitsmann blieben als Geiseln zurück – mutmaßlich sogar freiwillig im selbstlosen Helferwahn. Sofort wurde Großalarm ausgelöst – ein Sondereinsatzkommando der Polizei musste ran.

Selbstmesserung – Gute Besserung

In der Wohnung lag sodann die blutüberströmte aserbaidschanische Mutter. Sie hatte sich selbst ein Messer in den Bauch gerammt – Intensivstation auf Steuerzahlerkosten ! Der genaue Tathergang wird jetzt rekonstruiert. Eine Mordkommission wurde zunächst eingesetzt.

Das Paar sowie die zwei Töchter hatten sich vehement gegen die Abschiebung aus Germoney gewehrt. Die 49-jährige Ehefrau oder die „gut integrierte Tochter“ hatte einem Polizisten die Dienstwaffe aus dem Holster gezogen, als dieser den 53-jährigen Ehemann fesselte, um die Abschiebung durchzusetzen. Sie gab mit der Waffe des Polizisten mindestens einen Schuss ab.

„Gut integriert“ – Stichhaltige Argumente für den Familiennachzug aus Aserbaidschan

Die „Schutzsuchende Familie“ war 2004 mit falschen Identitäten eingereist. Nach Ablehnung der Asylanträge und Ausschöpfung aller Rechtsmittel hatten sie Deutschland 2011 wieder verlassen – nach gerade einmal sieben Jahren. 2012 bekam die ältere Tochter wegen ihrer „beruflichen Qualifikation“ eine Aufenthaltserlaubnis. Sie ist inzwischen verheiratet, gilt als „gut integriert“ und lebt mit ihrem Mann in Bielefeld. 2013 reisten die Eltern mit der jüngeren Tochter erneut aus dem sicheren Öl-Boomland Aserbaidschan ein. Die jüngere Tochter bekam für eine Ausbildung in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis, die Asylanträge der Eltern wurden einmal wieder abgelehnt. Erneut schöpften sie alle rechtlichen Möglichkeiten aus, um ihr Bleiben zu verlängern. In dieser Zeit verübten die kriminellen Kaukasier nach Auskunft des Landratsamtes verschiedene Straftaten wie Diebstähle und Sachbeschädigungen.

Das Ausländeramt des Kreises Gütersloh forderte das Elternpaar sodann vergeblich zur „freiwilligen Ausreise“ auf. Dies fruchtete scheinbar nicht. Deshalb buchte die Behörde Abschiebeflüge, die Donnerstag um 13.40 Uhr ab Frankfurt direkt nach Baku fliegen sollten.

Familie verschanzt sich in der Wohnung – Deutsche auf der Flucht

„Lauft, die haben eine Pistole!“ – die beiden Gemeindemitarbeiter rannten davon, gefolgt von dem Arzt und den beiden Streifenpolizisten. Nach Angaben der Polizei verbarrikadierte sich die Familie anschließend mit dem Ausländeramtsmitarbeiter und der Sicherheitskraft in der Wohnung.

Die Polizei ging von einer Geiselnahme aus, und das Polizeipräsidium Bielefeld übernahm. Ein Spezialeinsatzkommando rückte aus. Bürgermeister Dirk Speckmann wurde um 6 Uhr von der Polizei informiert. „Ich bin entsetzt über die Gewalt. Die Unterkunft besteht seit mehr als 20 Jahren, aber so etwas hat es hier noch nicht gegeben.“ Der Mitarbeiter des Ausländeramts und die beiden Polizisten werden derzeit psychologisch betreut.

Adenauer: „Wer hofft, mit Gewalt seinen Aufenthalt zu verlängern, der irrt“

Der Kreis Gütersloh holte sich umgehend von der Staatsanwaltschaft Bielefeld die Erlaubnis, das „Familienoberhaupt“ trotz des Vorfalls einstweilen abzuschieben. Die Frau soll schnellstmöglich folgen, nach dem mehrwöchigen Klinikaufenthalt und den anschließenden Reha-Maßnahmen.

„Wer hofft, mit Gewalt seinen Aufenthalt zu verlängern, der irrt“, sagte Landrat Sven-Georg Adenauer. Inwieweit sich die anderen Beteiligten eines Widerstandes, eines Verstoßes gegen das Waffengesetz oder sogar einer Geiselnahme schuldig gemacht haben könnten, müssen die Vernehmungen der Geiseln, Attackierten und der Beschuldigten noch zeigen. Auch die umfangreiche Spurensicherung, die am Donnerstag in der Unterkunft stattfand, soll helfen, den Ablauf zu rekonstruieren.

Die NRW-Staatsanwaltschaft „rudert“ allerdings heute schon wieder submissiv zurück: Nach jetziger Bewertung lag doch eher keine Geiselnahme vor, sondern nur ein Irrtum. Klar, der Islam ist die beherrschende Staatsreligion im Erdöl-Wirtschaftswunderland. 85 % der muslimischen Aserbaidschaner sind Schiiten, 15 % Sunniten.

Like

Von DAVID DEIMER | Tödliche Messerattacke in Kiel: Mit einer „Vielzahl von Messerstichen“ hat ein 18-jähriger „junger Mann“ ^[38] am Mittwoch in Kiel einen 41 Jahre alten Bekannten regelrecht abgeschlachtet. Am Donnerstag stürmten dann schwer bewaffnete SEK-Beamte ein Hochhaus in Kiel-Mettenhof und nahmen den Tatverdächtigen fest.

Oberstaatsanwalt Henning Hadeler erklärte in seiner medizinischen Schnelldiagnose, dass es angesichts des Tatverlaufs Anhaltspunkte gebe, dass der 18-Jährige „psychisch auffällig“ sein könnte – er habe möglicherweise größere Probleme mit der Psyche. (Also der Tatverdächtige, nicht der Staatsanwalt …)

Der Täter und das Opfer stammen vermutlich aus Syrien, laut Oberstaatsanwalt Hadeler zumindest aber aus der Region. Der 41-Jährige wurde gegen 22.15 Uhr schwer verletzt im Bergenring gefunden, am Donnerstag starb er an den Folgen seiner Verletzungen. Die deutschen Medien verschweigen wie üblich die Tat, bis auf wenige regionale Kurzmeldungen.

Schuldfähigkeit des Täters erheblich eingeschränkt

Das Tatmotiv ist den Angaben zufolge noch unbekannt. „Das ist Gegenstand der polizeilichen Ermittlungsarbeit“, teilte der Oberstaatsanwalt mit. Da nicht auszuschließen sei, dass die Schuldfähigkeit des Festgenommenen eingeschränkt ist, werde geprüft, ob ein Haftbefehl oder die Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik beantragt wird. Es ist immer wieder erstaunlich, wie viele Schutzsuchende unter den NeuankömmIingen überproportionaI „psychisch auffäIIig“ sind und mit welcher stichhaltigen Treffsicherheit die deutsche Justiz diesen subjektiven Täterhorizont im Nu präzise definieren kann – im krassen Gegensatz zur „medizinisch äußerst schwierigen Altersfeststellung ^[39]“.

Der Stadtteil Kiel-Mettenhof wird als Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf ^[40] eingestuft. Die Sozialstruktur ist von hoher Arbeitslosigkeit, Parallelgesellschaften, einer hohen Kriminalitätsdichte und einem hohen Ausländeranteil geprägt. Der „bunte Stadtteil Mettenhof ^[41]“ ist aber zugleich ein soziales Leuchtturm-Projekt im hohen Umvolkungs-Norden. Denn die erheblichen Steuersubventionen in zweistelliger Millionenhöhe und „eine einzigartige Vernetzung aller Institutionen, Vereine und Einrichtungen im Stadtteil habe sich bezahlt gemacht“, betont Susanne Wendt vom Jugendbüro Mettenhof unter der Trägerschaft des Christlicher Vereins. Das sorge nun für ein „buntes Leben, für Vielfalt, gegenseitigen Respekt und ein gutes Miteinander. Und das wissen die Mettenhofer zu schätzen“.

Die vielfältigen Annehmlichkeiten des neuen Gastlandes Deutschland wird besonders die „psychisch auffällige“ Mettenhofer Merkel-Messerfachkraft zu schätzen wissen. Dem psychisch labilen jungen Mann werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Unannehmlichkeiten eines Gerichtsprozesses erspart bleiben. Auf Kosten des Steuerzahlers wird der 18-jährige Merkelgast nun längere Zeit in einer wohligen psychiatrischen Klinik an der Ostsee enttraumatisiert werden. Die Staatskosten dafür betragen im „Schnitt“ 12.500 € monatlich.

Dieser Monatssatz beinhaltet für den Steuerzahler grundsätzlich: Unterbringung und Verpflegung, Krankenpflege, Medikamente, Physiotherapie, Sport- und Bewegungstherapie, Entspannungsverfahren wie Autogenes Training, Yoga, Antiaggressionstraining sowie Neurofeedback-Training. Ärztliche Leistungen und psychotherapeutische Einzelbehandlungen werden jedoch gesondert „nach Anfall“ berechnet.

Deutschland ist seit 2015 nicht nur das „Welt-Sozialamt“ geworden, sondern auch die „Welt-Klapsmühle“ auf höchstem Leistungsniveau!

Like

„Ich habe selten so viel Bundestag geschaut wie jetzt“, schreibt uns ein PI-NEWS-Leser und verweist auf die großartigen Reden vieler AfD-Abgeordenten am Donnerstag. Wir haben schon auf den Auftritt von Beatrix von Storch zum Thema islamischer Judenhass hingewiesen, nicht minder überzeugend war die Rede der rheinland-pfälzischen AfD-Abgeordenten Nicole Höchst über Frauenrechte und Islamisierung. Obwohl sie die ganze Zeit lautstark von Ulli Nissen ^[42] von der SPD (siehe Screenshot bei 6:23 min) ^[43] gestört wurde, ließ sich Höchst nicht aus dem Konzept bringen. Ebenfalls sehenswert: Martin Reichert ^[44] („Sie machen sich mitschuldig“) und Franziska Gminder ^[45], aber auch viele andere Reden von AfD-Abgeordneten. ^[46]

Like