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PI
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Frankreich,Meinungsfreiheit,Patriotismus,Video |
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Wie jedes Jahr erinnern die Franzosen am 14. Juli an den Sturm auf die Bastille im Jahr 1789 und den Beginn der Französischen Revolution mit einer großen Militärparade auf dem Pariser Champs-Élysées. Als der französische Präsident Emmanuel Macron zur Parade zum Nationalfeiertag in Paris eintraf, brach ein Gerangel zwischen Bereitschaftspolizisten und Regierungskritikern aus – unter ihnen auch Gelbwesten.
Während des „unfreundlichen“ Empfangs wurde Macron minutenlang ausgebuht. Ob die deutsche Kanzlerin, die ebenfalls zu Gast war, einen erneuten „Zitteranfall“ erlitt, wurde bisher nicht bekannt…
Es war offensichtlich ein bürgerliches Publikum, das zum jetzt dritten großen Protest gegen die Fahrverbote und für den Diesel vergangenen Samstag, den 26. Januar, in Stuttgart erneut auf die Straße ging. Die Mehrheit der Redebeiträge enthielt sehr deutliche Statements der zumeist selbst durch die Fahrverbote Betroffenen.
Mit die treffendsten Worte fand eine Ärztin am Mikrofon: „Das Dieselfahrverbot ist die Quittung für die Wahl der Grünen Pest“. Sie nahm aber auch die anderen von ihr als „Kartellparteien“ bezeichneten Parteien ins Visier ihrer Rede. Die Menge antwortete entschlossen und wiederkehrend: „Grüne weg!“. Auch „Lügenpack“ wurde bei anderen Reden gerufen, als Verantwortliche für die Fahrverbote benannt wurden.
Auch ein sich selbst als Friedensaktivist bezeichnender älterer und offensichtlich in Reden erfahrener Mann kam zu Wort. Er bashte die AfD, heizte die Menge an. Ökologie und Wirtschaft kam in seinem Beitrag vor. Ob er letztendlich gegen die Fahrverbote war, wurde nicht ganz klar. Kurz, es war eine Rede ohne Lösungsansätze.
Eine umfassende Videodokumentation drehte wieder Raimond Hoffmann. Darin sind alle Reden des Tages zum nachhören und sehen enthalten:
Ein weiteres Video, in dem aus der Menge heraus gefilmt wurde, gibt es hier[1] zu sehen.
Sakkaros, der Initiator des Protestes, bemühte sich um Neutralität. Am Rande der Demo verteilte die linksradikale und militante kommunistische Splitterpartei MLPD ihre Flyer.
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Sakkaros, darauf aufmerksam gemacht, sprach am Mikrofon diesbezüglich ein Verbot aus. Trotzdem standen im Publikum IG-Metaller, die durch das sehr plakative zur Schau stellen des Gewerkschaftslogos ihr „Lagerdenken“ entgegen des selbst auferlegten „Neutralitätsgebots“ klar zum Ausdruck brachten. Die Aussage des Veranstalters, hier frei von Beeinflussung zu agieren, bekommt so natürlich Risse.[4]
Einzelne Vertreter der Stuttgarter CDU waren auch unter den Kundgebungsteilnehmern zu entdecken. Hier markiert im roten Kreis: Bezirksbeirat Karl-Christian Hausmann[5] von der CDU-Stuttgart-Ost. Bekannt auch durch seine Teilnahme und Rede[6] bei der Anti-Genderdemo: „DEMO FÜR ALLE“.
Weitere Demos an diesem Tag[7] waren die ursprünglich in Nähe der Messstation am Neckartor angekündigte Gegendemo „Stuttgart gegen Rechts“, die aber in Ermangelung der Teilnahme der AfD schlussendlich abgesagt wurde. Eine Handvoll Linksradikaler irrte trotzdem vor Ort umher. Nach Polizeiangaben wurde die Gegendemo aber zu keinem Zeitpunkt offiziell abgesagt.
Nach der von Sakkaros[8] geleiteten Kundgebung am Wilhelmsplatz ging es am späten Nachmittag mit dem Ex-AfD Mann Heinrich Fiechtner (jetzt BZS 23) auf der Fußgängerbrücke an der Messstation am Neckartor weiter.
Nach Polizeiangaben unterstützten 80 – 120 Teilnehmer diesen Protest gegen die Fahrverbote. Unter den mit gelben Westen ausstaffierten Demonstranten auch Julia Juls[9] von der Bürgerbewegung „Frauenbündnis Kandel“, die sich selbst ein Bild von den Demonstrationen machte und fleißig filmte:
In nachfolgendem Video sind die Reden der zweiten Kundgebung am Neckartor zu sehen:
Eine Video-Zusammenfassung der Antifahrverbots- und Pro-Dieseldemos mit Interviews von vergangenem Samstag in Stuttgart:
In Zukunft will Initiator Sakkaros wieder an die Stelle zum Neckartor zurückkehren. Zunächst begründete Sakkaros die Entscheidung weg vom ursprünglichen Kundgebungsplatz noch damit, die Autofahrer durch die notwendigen Straßensperrungen bei Demonstrationen am Neckartor nicht gegen sich aufbringen lassen zu wollen. Die Rückkehr ist wahrscheinlich eine Reaktion auf den Protest vieler Bürger, die die Verlegung der Demo an den Wilhelmsplatz als eine Art „Abschiebung“ verstanden hatten.
Wie sich der Protest auch immer weiterentwickeln wird und wann der ersehnte alternative Protest frei von Einfluss des DGB und anderer etablierter Parteien startet – PI-NEWS berichtet weiter.
Wer sofort aktiv etwas gegen den Irrsinn um Fahrverbote und Dieselhetze tun möchte, kann das mit der Unterzeichnung folgender Petitionen auch schon jetzt vom PC aus machen. Hier eine kleine Auswahl an Petitionen rund ums Thema Diesel und Fahrverbote:
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dago15
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Deutschland,Widerstand |
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Von WOLFGANG PRABEL* | Die Staatsmacht ist hochnervös. Eine neue überaus unabhängige und unberechenbare Basisbewegung etabliert sich gerade in Deutschland. Langsam, aber sicher. In Aachen haben etwa 400 Gelbwesten die unerwünschte Anwesenheit von Dr. Merkel mit einem Pfeifkonzert und Haut-ab-Rufen wirksam gestört. Denn nichts haßt und fürchtet die Messerkanzlerin so wie schlechte Bilder.
Wie ich heute erfahren habe, waren auch Leute von Sahra Wagenknechts „Aufstehen“ dabei und haben mit gelben Patrioten und Frauenrechtlerinnen zusammen Krach gemacht. An der Basis und in praktischen Fragen herrscht offensichtlich mehr Konsens, als die Medien und die von ihnen gesteuerten Politiker das wahr haben wollen.
Um meinen Lesern einen Eindruck zu verschaffen, was so alles läuft, bin ich heute mal runter ins Tal in die Kreishauptstadt Apolda gefahren, wo seit vier Wochen die Gelben Westen donnerstags um 17 Uhr immer den Kreisverkehr in der Innenstadt besetzen. Beim ersten Mal waren es nur sieben Leute. Da haben einige Apoldaer noch gespottet: „Sieben Mann von der Müllabfuhr“. Mittlerweile wird der Kreisel zugestellt und die Gelbwesten werden repektiert.
Was sehr schön ist: Es sind viel mehr Frauen unterwegs, als sonst bei Demos üblich. Und es herrscht mit den aufgestellten Kerzen eine Stimmung wie 89. Es gab heute zwei prominente Überraschungsgäste, die der Demo wahren Glanz verliehen haben.
Vom Frauenbündnis Kandel war Julia Juls angereist. Gestern hatte ich in meinem Blog ein Video von ihr eingestellt[13], keineswgs in der Erwartung, sie im Leben mal anzutreffen. Und einen Tag später stand sie plötzlich in Apolda vor mir. Als Gelbe Weste. Mensch, ist die Welt klein!
Julia Juls in Apolda.
Und eine der Koordinatoren der deutschen Gelbwesten war auch zugereist und berichtete aus Aachen. Den Namen unterschlage ich mal, weil es beim Verfassungsschutz gegenwärtig ein gesetzlich nicht geregeltes Propagandagestrüpp von sogenannten Prüffällen gibt. Seitdem der Verfassungsschutzpräsident mit der Ex-StasispitzelIn Kahane Kontakte hat, ruiniert er seine Reputation und man sollte nicht mehr alles schreiben.
Das interessanteste ist natürlich: Wofür treten die Gelbwesten eigentlich ein? Es ist völlig klar, daß jeder Mensch seine eigenen Ziele und Wünsche hat, aber grundsätzlich sind sich die Leute am Kreisel doch über einige Punkte einig. Mehr Respekt der Medien und der Obrigkeit vor den Schaffenden, mehr direkte Demokratie. Hier einige Anliegen:
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Auch die Rentenbesteuerung wurde aufs Korn genommen. Für 80- und 90-Jährige ist eine Steuererklärung einfach völlig unzumutbar. Und die freche Stickstofflüge der Regierung, die unter dem Druck der Lungendoktoren gerade zerplatzt, regt die Autofahrer auf.
Inhalte hin und her, emotionaler Höhepunkt war das gemeinsame Singen mit Julia Juls. Vielen, vielen Dank fürs Kommen! Quer durch Deutschland. Für die gelbe Sache.
(*Im Original am 24. Januar erschienen auf prabelsblog.de[16])
Von WOLFGANG HÜBNER | Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg ist zutiefst beunruhigt über den wachsenden Zuspruch bei der Protestaktion[17] von Bürgern gegen den Dieselverbot-Wahnsinn. Und es wird gewiss nicht lange dauern, bis das gesammelte Politik- und Medienkartell das Trommelfeuer auf all diejenigen eröffnen wird, die sich nicht ohne Widerstand enteignen oder ihre Arbeitsplätze verlieren wollen. Nichts fürchtet der deutsche Machtkomplex so sehr wie parteiunabhängige Massenproteste. Deshalb lösen schon Ansätze zu solchen Protesten wie in Stuttgart Alarm aus.
Denn ein Blick zum französischen Nachbarn zeigt nur zu deutlich, wie hilflos auch überwältigende parlamentarische Mehrheiten gegen andauernden Massenwiderstand im Volk sind: Aus dem Sonnenkönig-Klon Macron ist längst ein hilfloses Macrönchen geworden. Aber das haben nicht seine politische Rivalin Marine Le Pen oder andere Politiker und Parteien bewirkt, sondern die unzähligen Französinnen und Franzosen, die Woche für Woche im ganzen Land ihre gelben Westen anziehen und auf die Straßen gehen. Da diese Proteste laut repräsentativen Umfragen von der großen Mehrheit der Franzosen unterstützt werden, fehlt Macrons großer parlamentarischer Mehrheit Legitimation und Kraft, die Bewegung der Gelbwesten mit repressiven Mitteln zu zerschlagen.
Soweit ist es in Deutschland noch nicht. Aber der Diesel-Protest hat das Potential zu einer wirksamen Widerstandsbewegung gegen die politischen, ideologischen und ökonomischen Betreiber dieser faktischen Enteignung sowie sozialen Bedrohung hunderttausender Arbeiter und Angestellter samt deren Familien. Denn nach erfolgreicher Verteufelung von Dieselfahrzeugen werden ganz schnell die Benziner in den Fokus derer geraten, die entweder skrupellos oder ignorant ausgerechnet die ökologisch mehr als fragwürdigen Elektrofahrzeuge als Lösung aller Probleme und Rettung des wichtigsten deutschen Industriezweigs durchsetzen wollen.
Das wird allerdings nur gelingen, wenn es auf den Straßen ruhig bleibt, wenn es also keine nennenswerte Widerstandsbewegung geben wird. Was mit Sicherheit gar nichts verhindern wird, ist der nur in parlamentarischen Bahnen verlaufende Protest, der unter den gegenwärtigen Bedingungen ohnehin wohl nur von der diskriminierten AfD zu erwarten ist. Parlamentarischer Protest mag vom Machtkomplex als unangenehm oder störend empfunden werden, als gefährlich jedoch bestimmt nicht. Deshalb muss jede oppositionell-patriotische Kraft mit parlamentarischen Vertretungen ein elementares Interesse daran haben, dass sich an allen Ecken und Enden in Deutschland Bewegungen im Volk entwickeln, die in Widerspruch zu den Interessen und Zielen des Machtkomplexes stehen.
Allerdings lassen sich solche Bewegungen, das zeigt Frankreich sehr gut, von keiner Partei kontrollieren und steuern. Diese Unberechenbarkeit gilt gerade im ordnungsverliebten Deutschland als sehr problematisch. Das trifft auch für nicht geringe Teile der AfD zu, bei denen schon das Wort „Bewegung“ für akute Schweißausbrüche sorgt. Ansonsten würde zum Beispiel nicht ein solch ausgeprägtes Distanzierungsbedürfnis zu den zwar provokativen, aber absolut gewaltfreien und im Vergleich zu linken Umtrieben völlig harmlosen, dazu noch höchst sinnvollen Aktivitäten der Identitären Bewegung (IB) herrschen. Dabei sollte die Hysterie, mit der besonders in den Medien und im hochsubventionierten Kulturbetrieb auf IB-Aktionen reagiert wird, eigentlich genügend Aufschluss darüber geben, wie wirkungsvoll gerade diese Nadelstiche sind.
Selbstverständlich müssen AfD und IB – das liegt im beiderseitigen Interesse – organisatorisch getrennt bleiben. Gleichwohl sind übertriebene Berührungsängste nicht angebracht – haben SPD, Grüne oder gar Linkspartei je Berührungsängste mit linken „Aktivisten“ gezeigt? Für keine andere Partei in Deutschland sind oppositionelle Bewegungen im Volk so lebenswichtig wie für die AfD. Begreift sie das nicht, ja, fürchtet sie das gar als Störung ihrer parlamentarischen Existenz, dann setzt sie die Berechtigung ihres Daseins aufs Spiel.
Die AfD gleicht einem schnell zu groß geratenem Fisch, der sich in viel zu niedrigem Wasser zu behaupten versucht. Dieses Wasser muss noch kräftig steigen, damit der Fisch richtig schwimmen kann. Zwei Fragen müssen allerdings in der AfD noch diskutiert und beantwortet werden: Will die Partei überhaupt in den aktuellen und künftigen Volksbewegungen „schwimmen“? Oder doch lieber strikt parlamentarisch-sittsam Abstand von den unberechenbaren Bewegungen im Volk halten?
[18]Hübner auf der Buch- messe 2017 in Frankfurt.PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner[19] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite[20] erreichbar.
Die „Gilets Jaunes“ (Gelbwesten) haben Frankreich auf den Kopf gestellt. Die Medien berichteten weltweit über die Ereignisse in Paris. Doch in welche Richtung deren Berichterstattung in Zeiten von Journalisten wie Claas Relotius & Co. gehen würde, war klar. Deshalb war ein Video-Team von EinProzent[21] selbst vor Ort und hat die Proteste gefilmt. Sehen Sie hier die zehnminütige beeindruckende Dokumentation „Sturm über Paris“!
