Von EUGEN PRINZ | Die gesetzlichen Krankenkassen werden im Jahr 2019 voraussichtlich über eine Milliarde Euro Verlust ^[1] machen. Das verriet Doris Pfeiffer, die Vorstandschefin des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen, vor einigen Tagen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die Verbandschefin sprach von einer „alarmierenden Entwicklung“, da selbst die Rekordeinnahmen der Krankenkassen den Verlust nicht hätten verhindern können. Gegenwärtig wird auf Kosten der Rücklagen noch auf eine Beitragserhöhung verzichtet, aber wenn diese aufgebraucht sind, führt kein Weg mehr an höheren Beiträgen vorbei. Dies wird voraussichtlich 2021 der Fall sein. Als Gründe für das Defizit nannte Pfeiffer die „rasant steigenden Ausgaben“ infolge neuer Gesetze. Durch das Terminservicegesetz und das Pflegepersonalstärkungsgesetz würden im nächsten Jahr rund fünf Milliarden Euro an Mehrausgaben auf die GKV zukommen.

Die Gesetze sind schuld…

Jetzt wissen wir es also: Die Gesetze sind schuld. Aber war da nicht noch etwas?

Richtig! Die Krankenkassen haben in den letzten Jahren viele neue Mitglieder „gewonnen“, leider keine zahlenden. Wie titelte doch die „WELT“ ^[2] ziemlich auf den Tag genau vor zwei Jahren ebenso schön wie ehrlich:

„Mitglieder-Rekord der Krankenkassen kostet alle viel Geld“

Und genau hier liegt der Hase im Pfeffer. Jeder Flüchtling, der keine Arbeitsstelle hat, wandert spätestens nach 15 Monaten vom Asylbewerberleistungssystem in Hartz IV. Damit wird er automatisch Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und hat die gleichen Leistungsansprüche wie andere Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld.

Medizinische Vollversorgung für 97 Euro monatlich

Den Krankenversicherungsbeitrag in Höhe von 97 Euro pro Monat zahlt der Bund. Aus der „ZEIT“ wissen wir ^[3], dass drei von vier Syrern von Hartz IV leben. Nach der aktuellen Statistik ^[4] der Bundesagentur bezogen im August 2019 rund zwei Millionen Ausländer Regelleistungen.

Wir haben also auf der einen Seite den lächerlichen Betrag von 97 Euro pro Monat, den die Krankenkassen pro Hartz IV-Bezieher bekommen und auf der anderen Seite eine Bevölkerungsgruppe – die Zuwanderer – in der Menschen mit allerlei interessanten Krankheiten vertreten sind.

Es ist kein Geheimnis, dass das Gesundheitssystem der Fluchtländer zu wünschen übrig lässt, um es mal zurückhaltend zu formulieren. Viele Zuwanderer bringen daher „Altlasten“ mit, die hier behandelt werden müssen. Wie wir inzwischen gelernt haben, leiden zudem nicht wenige Asylbewerber an  psychischen Störungen. Psychotherapie und stationäre Aufenthalte in psychosomatischen Kliniken oder Bezirkskrankenhäusern, kosten richtig Geld. Jedoch nicht soviel, wie die medikamentöse Behandlung einer multiresistenten Lungentuberkulose. Diese schlägt mit monatlich 10.000 – 12.000 Euro ^[5] zu Buche.

Wie in diesem Artikel ^[6] nachgelesen werden kann, wird so mancher Flüchtling von Krankheiten geplagt, die bei uns kaum bekannt sind. Der besagte Artikel hat dem Verfasser damals übrigens eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung eingebracht, die jedoch umgehend eingestellt wurde, weil sie völlig unbegründet war. Offenbar glauben manche Gutmenschen, das alles Volksverhetzung ist, was sich nicht in ihrem Gesinnungskorridor bewegt. Soweit sind wir jedoch noch nicht. Hoffen wir, dass es so bleibt. Doch zurück zum Thema:

Der Nachschub an Mitgliedern, die sich überwiegend als Negativposten in den Bilanzen der GKV niederschlagen dürften, ist gesichert. Dafür sorgen neben den „neuen“ Asylbewerbern auch der Familiennachzug, das EU Resettlement-Programm und nicht zuletzt die Fruchtbarkeit der Zuwanderer. Jeder fünfte Erstantrag auf Asyl ist im ersten Halbjahr 2019 für ein in Deutschland geborenes Kind ^[7] gestellt worden, das jünger als ein Jahr ist. Das bedeutet für die gesetzliche Krankenkasse die Übernahme der Kosten für die Vorsorgeuntersuchungen, die üblichen Kinderkrankheiten, den Kieferorthopäden, die Zahnspange und so weiter und so fort. Und das alles für 97 Euro im Monat.

Gut angelegtes Geld?

Nun wäre das Geld gut angelegt, wenn aus diesen Kinder später einmal Handwerker, Facharbeiter, Pflegekräfte und Akademiker werden würden. Auch jede andere Tätigkeit, die ein Auskommen ohne staatliche Hilfe ermöglicht, wäre in Ordnung. Leider ist das nicht zu erwarten, wie die bisherigen Erfahrungen zeigen. Fast jeder zweite Arbeitslose ^[8] hat einen Migrationshintergrund. Und ein Teil jener Migranten, die eine Arbeit haben, sind  „Aufstocker“, also Menschen, die vom Jobcenter ergänzende Leistungen erhalten, weil ihr Erwerbseinkommen nicht für den Lebensunterhalt ausreicht. Auch mit denen wird die GKV nicht reich, sondern das Gegenteil ist der Fall.

Was wir gegenwärtig erleben, ist der Beginn des Verfalls der gesetzlichen Krankenversicherung. Vor dieser und anderen Folgen der Zuwanderung hat der Autor bereits im Herbst 2015 gewarnt ^[9].

Man mag sich gar nicht ausmalen, welche Auswirkungen diese Entwicklung auf die gesundheitliche Versorgung unserer alternden Bevölkerung haben wird. Der Autor ist sehr für Humanität. Aber zuerst sollte sie jenen zugute kommen, die „schon länger hier leben“. So funktioniert nämlich eine Gesellschaft. Macht sie es anders, geht sie unter.

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^[10]Eugen Prinz ^[11] im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin. Er kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS ^[12] und den Blog zuwanderung.net ^[13]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Twitter Account des Autors. ^[14]

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Von EUGEN PRINZ | Im März 2018, als der seit 30 Jahren im niederbayerischen Dingolfing lebende Türke Yasar Y. wegen versuchten Mordes in Landshut vor Gericht ^[15] stand, hatte er bereits zehn Vorstrafen auf dem Konto.  Man darf ihm das jedoch nicht verübeln, denn die Tage sind lang und langweilig, wenn man wie der 56-Jährige schon seit zehn Jahren arbeitslos ist, von der Stütze lebt und die kognitiven Fähigkeiten durch systematische Flutung des Systems mit Alkohol vielleicht schon etwas eingeschränkt sind. In so einer Lage kommt man schon mal auf dumme Gedanken…

So auch am Nachmittag des 23. Mai 2017, als Yasar Y. seiner Nachbarin Nancy G., die sich wieder einmal im Rahmen gemeinsamer Saufgelage in seiner Wohnung  aufhielt, mit einem Fleischermesser die rechte Halsseite aufschlitzte. Sie hatte ihn beschuldigt, einen Klumpen Haschisch gestohlen zu haben. Nur dem Eingreifen eines Mitbewohners war es zu verdanken, dass das Opfer, sicherlich auch ein wertvolles Mitglied unserer Gesellschaft, den Angriff überlebte.

Mit dieser Tat hatte der Angeklagte erfolgreich den Grundstein für Vorstrafe Nummer 11 gelegt. Folgerichtig verurteilte ihn die erste Strafkammer des Landshuter Landgerichts wegen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren.

In der Verhandlung musste ein Dolmetscher für den Angeklagten bemüht werden, da dieser kaum Deutschkenntnisse besitzt. Das wäre nach nur 30 Jahren Aufenthalt in diesem Land auch ein bisschen zu viel verlangt. Und im Fall von Yasar Y. darf man nicht unterschätzen, dass das Konsumieren von Alkohol bei entsprechendem Fleiß die Fähigkeit, den Ausführungen in einem Deutschkurs zu folgen, deutlich vermindert.

Revision erfolgreich, aber Urteil blieb gleich

Nach einer erfolgreichen Revision des Anwalts von Yasar Y. bezüglich des Rechtsfolgenausspruches ^[16] hatte nun die sechste Strafkammer zu prüfen, ob eine Strafmilderung aufgrund einer alkoholbedingten eingeschränkten oder gar aufgehobenen Steuerungsfähigkeit vorzunehmen sei und eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt angeordnet werden müsse. Um es kurz zu machen:

Das Gericht plagte sich kürzlich zwei Verhandlungstage herum und kam dann vernünftigerweise zu dem Ergebnis, dass es keinen „Preisnachlass“ für die 2,4 Promille zur Tatzeit gibt und auch eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nicht anzuordnen sei. So eine Einrichtung macht für jemanden, der kaum Deutsch spricht, auch wenig Sinn.

Die Reaktion des Angeklagten, übermittelt von seinem Dolmetscher: „Ich gehe wieder in Revision“. Das ist keine allzu schwere Entscheidung, wenn der Staat über die Prozesskostenhilfe den Anwalt und die Gerichtskosten bezahlt…

Problemfall nicht integrierte Türken

Das Schlimme ist, Yasar Y. ist kein Einzelfall. Es gibt viele Türken, die schon Jahrzehnte in unserem Land leben, keinerlei Integrationsbemühungen zeigen, kaum Deutsch sprechen und Hartz-IV zu ihrem Lebensentwurf gemacht haben. Zudem stellen die Türken bei dem ohnehin schon hohen Anteil nichtdeutscher Strafgefangener in den hiesigen Justizvollzugsanstalten (Berlin: 47% ^[17]) mit Abstand die größte Gruppe ^[18].

Bundesweit leben 20% der Personen mit türkischem Migrationshintergrund von Sozialleistungen. In Berlin, der Perle unserer Republik, ist es sogar jeder zweite ^[19]. Mit 276.000 Hartz-IV-Empfängern belegen die Türken nach den Syrern Platz 2 in der einschlägigen Statistik. Zudem haben 75 Prozent der Migranten türkischer Herkunft in Berlin keinen Schulabschluss. Angesicht dessen kommt man an der Feststellung nicht vorbei, dass es sich auffällig viele Nachkommen jener, die einst zum Arbeiten aus der Türkei nach Deutschland gekommen sind, in der sozialen Hängematte bequem gemacht haben.

Nicht nur das, viele von ihnen sind dabei, sich völlig zu desintegrieren, Parallelgesellschaften zu etablieren und die Autorität des Staates und seiner Hilfsorgane infrage zu stellen.

Warum ist so jemand noch in Deutschland?

Hier stellt sich die Frage, was jemand, der in 30 Jahren außer dem in seiner muslimischen Heimat wohl nicht so üblichen exzessivem Alkoholgenuss keinerlei Integrationsleistung erbracht hat, noch in Deutschland zu suchen hat? Es wäre doch eigentlich naheliegend, den Aufenthalt von Ausländern, in diesem Fall Türken, die auf Dauer dem Steuerzahler zur Last fallen, sich nicht integrieren und teilweise sogar eine kriminelle Laufbahn einschlagen, zu beenden. Doch das findet nicht statt. Diese Integrationsverweigerer bleiben an Deutschland kleben wie der sprichwörtliche Kaugummi an der Schuhsohle.  PI-NEWS hat bei einer Ausländerbehörde nach den Gründen gefragt.

Dass wir jene Türken, von denen hier die Rede ist, kaum zurückschicken können, hat – wen wundert es – wieder einmal mit der Europäischen Union zu tun. Hintergrund ist der Beschluss 1/80 des Assoziationsrates EWG-Türkei vom 19. September 1980, mit dem das Aufenthaltsrecht der türkischen Arbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf eine europarechtliche Grundlage gestellt worden ist. Türkische Staatsangehörige haben das Recht, in den Mitgliedstaaten der EU eine Beschäftigung aufzunehmen. Das assoziationsrechtliche Aufenthaltsrecht, dass sie dann erhalten, kommt einem Daueraufenthaltsrecht gleich. Die Türken haben somit gegenüber anderen Nicht-EU Ausländern einen Sonderstatus.

Hier geborene Kinder von Türken oder Personen, die auf dem Weg des Familiennachzugs aus der Türkei gekommen sind, sind sofort per Geburt bzw. per Einreise assoziationsberechtigt. Erstere gelten als faktische Inländer mit einem besonders schwerwiegenden Bleibeinteresse gem. § 55 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) ^[20], weil man unterstellt, dass sie außer der Staatsangehörigkeit keinen Bezug zum Heimatland haben.

Sind assoziationsberechtigte Türken erstmal längere Zeit im Land, genügen dauerhafter Sozialleistungsbezug  oder Straftaten im leichten oder mittleren Bereich nicht, um den Aufenthalt wieder zu beenden. Wie im §53 AufenthG ^[21] nachlesen ist, muss ein assoziationsberechtigter Türke schon ein Terrorist oder Massenmörder sein, bevor der deutsche Staat darüber nachdenken kann, ihn wieder loszuwerden.

Es gibt auch andere Türken, aber viel zu wenige

An dieser Stelle ist es an der Zeit, eine Lanze für jene Türken zu brechen, die sich nicht nur integriert haben, sondern assimiliert wurden und sich als Deutsche betrachten. Ja, auch solche gibt es, aber leider viel zu wenige.

Es soll auch nicht verschwiegen werden, dass es diese Deutschen oft nicht leicht haben, weil sie wegen ihrer türkischen Wurzeln Ablehnung erfahren, obwohl sie alles dafür getan haben, dass dies eigentlich nicht der Fall sein sollte.

Unsere Ablehnung sollte jenen Türken vorbehalten bleiben, die glauben, aus unserem Land eine Kolonie Ankaras machen zu können oder die neben uns leben wollen, statt als assimilierter Bestandteil unseres Volkes.

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Von EUGEN PRINZ | Die Bundesfamilienkasse meldet einen neuen Rekord ^[22]: In diesem Jahr wurde bis Ende November Kindergeld in Höhe von 33,8 Milliarden Euro ausgezahlt. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Leistungsbezieher um etwa 400.000 auf 15,4 Millionen gestiegen.

Die zuletzt etwas höhere Geburtenrate der Deutschen fällt bei der Rekordzunahme der Leistungsberechtigten kaum ins Gewicht. Sie dürfte ohnehin hauptsächlich jenen geschuldet sein, die bis vor kurzem noch einen ausländischen Pass hatten.

Sehen wir uns deshalb an, wer außer den Deutschen noch anspruchsberechtigt ist:

1. Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis zum Zweck einer Ausbildung oder Beschäftigung
2. Asylberechtigte sowie Personen, denen die Flüchtlingseigenschaft gem. der Genfer Flüchtlingskonvention oder internationaler Schutz zuerkannt worden ist
3. Abgelehnte Asylbewerber mit Duldung (das sind die, die man nicht abschieben kann oder konnte) haben aufgrund zwischenstaatlicher Abkommen einen Kindergeldanspruch, wenn sie aus den Staaten des ehemaligen Jugoslawien, Algerien, Marokko oder Tunesien kommen. Türken sind bereits kindergeldberechtigt, wenn sie sich länger als 6 Monate in Deutschland aufhalten. Dabei spielt es nicht einmal eine Rolle, ob sie arbeiten und welchen Aufenthaltsstatus sie haben.
4. Personen aus anderen EU-/EWR-Staaten und ihre Familienangehörigen

Für den Rekordanstieg bei den Kindergeldleistungen sorgen also primär jene Empfänger, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft ^[23] besitzen. Nachdem die Anzahl der anerkannten Asylbewerber und Flüchtlinge ständig steigt und sogar Ausländer mit dem wackligsten Aufenthaltsstatus, der „Duldung“, Kindergeld beziehen können, braucht man sich darüber nicht zu wundern.

Auch die höhere Zahl von ausländischen Arbeitskräften spielt eine Rolle, aber das ist nicht zu kritisieren.

Das Kindergeld fällt übrigens nicht vom Himmel, es wird auch nicht von der UNO oder George Soros an den deutschen Fiskus überwiesen, sondern von den Steuerzahlern erwirtschaftet. Das sind jene Deppen, die jeden Morgen aufstehen, in die Arbeit gehen und letztes Jahr bis zum 18. Juli ^[24] nur für den Staat gebuckelt haben. Und ja, zu diesen gehören auch  gut integrierte Migranten, die sich von diesem Artikel nicht betroffen zu fühlen brauchen. Dem Autor ist bekannt, dass nicht wenige von ihnen die gegenwärtige Entwicklung in Deutschland ebenso Sorgen macht, wie vielen Einheimischen.

Deutsches Kindergeld für den Nachwuchs im Ausland  

Für über drei Millionen Kinder mit ausländischer Staatsbürgerschaft wurden in 2018 bis November Leistungen in Höhe von 6,9 Milliarden Euro ausgezahlt. Selbstverständlich gibt es am Kindergeldbezug von Arbeitnehmern mit nichtdeutscher Staatsangehörigkeit nichts zu kritisieren, solange die Kinder auch in Deutschland leben. Das ist jedoch häufig nicht der Fall:  Im vorher genannten Zeitraum gingen 371 Millionen Euro für  268.336 Kinder, die nicht in Deutschland leben, auf ausländische Konten. Ja, Sie haben richtig gelesen: Der bulgarische Erntehelfer hat auch dann Anspruch auf deutsches Kindergeld in voller Höhe, wenn sein Nachwuchs in Sofia bei der Oma geblieben ist. Der Bayern Kurier ^[25] meint dazu:

In Bulgarien gibt es EU-Angaben zufolge etwa 18 Euro Kindergeld, in Rumänien 18 bis 43 Euro. Bei einem rumänischen Durchschnittsgehalt von brutto 715 Euro addieren sich deutsche Kindergeldzahlungen schnell zu einem zweiten Einkommen. Kommen dann noch Hartz-IV-Zahlungen für die ganze Familie hinzu, kann man aus bulgarischer oder rumänischer Sicht von einem kleinen Vermögen sprechen.

Hartz-IV und Kindergeld

Das bringt uns zur nächsten Schieflage: Etwas die Hälfte der Hartz-IV Empfänger haben einen Migrationshintergrund. Bei den Flüchtlingen und Asylbewerbern lebt der überwiegende Teil von Hartz-IV.

Jedes Volk hat seine sozial Schwachen und es ist die vornehmste Aufgabe des Staates, für diese Menschen und ihre Kinder zu sorgen. Der Sozialstaat wird jedoch bald an seine Grenzen stoßen, wenn weiterhin alle Mühseligen und Beladenen der Welt samt Nachwuchs ins Land gelassen und alimentiert werden.

Man könnte jetzt argumentieren, dass dieses Kindergeld gut angelegt sei, weil deren  Nachwuchs später einmal unsere Renten zahlt. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass viel zu oft die Kinder von Hartz-IV Migranten den Lebensentwurf der Eltern übernehmen, ohne Abschluss von der Schule gehen und selbst zu „Dauer-Hartzern“ mit vielen Kindern werden.

Zudem können wir froh sein, wenn das Beispiel Amberg keine Schule macht und künftig auch noch andere Leistungsempfänger ihre Dankbarkeit dadurch beweisen, dass sie Hetzjagden auf die Leistungserbringer veranstalten.

 Lug und Betrug beim Kindergeld

Da wir gerade beim Thema „Schieflagen“ sind: Im August 2018 hat der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link ein anderes Problem mit drastischen Worten angesprochen:

„Wir haben derzeit rund 19 000 Menschen aus Rumänien und Bulgarien in Duisburg, Sinti und Roma.“ Er müsse sich mit Menschen beschäftigen, „die ganze Straßenzüge vermüllen und das Rattenproblem verschärfen“.

Sie werden sich nun fragen, was diese Aussage in einem Artikel über Kindergeld zu suchen hat. Ganz einfach: Es ist zu einem großen Teil diese Klientel, die missbräuchlich Leistungen ^[26] für Kinder in Rumänien und Bulgarien kassiert, die gar nicht existieren. Die Bürgermeister der größeren Städte in Nordrhein-Vandalen können ein (Klage-) Lied davon singen. Bei einer Überprüfung in Wuppertal und Düsseldorf hatten von 100 Kindergeldberechtigten aus Rumänien und Bulgarien, die jeweils für drei oder mehr Kinder Leistungen bezogen hatten, 40 falsche Angaben gemacht. Allein bei dieser Stichprobe lag die Betrugssumme bei 400.000 Euro. Tendenz: Weiter steigend, weil immer mehr Sinti und Roma zum Zwecke des Kindergeld- und Sozialhilfebezugs nach Deutschland gebracht und in heruntergekommenen Absteigen einquartiert werden, Vermüllung der Landschaft inklusive. Organisiert wird das Ganze von kriminellen Banden.

Der Staat greift zu „drastischen Maßnahmen“

Der Chef der Bundesfamilienkasse, Karsten Bunk will nun in jeder der 14 regionalen Familienkassen zwei Fachleute einsetzen, die ausgebildet sind, solche Betrugsmuster besser erkennen zu können. Verdachtsfälle würden an eine zentrale Sondereinheit gegeben und zu viel gezahltes Geld wird zurückgefordert. Ja, auch hier haben sie richtig gelesen: Die fordern von rumänischen Roma das Geld zurück. Viel Erfolg!

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Einem Bericht der Bildzeitung ^[27] zufolge stammt jeder zehnte Harzt-IV-Empfänger aus Syrien. Gemäß Zahlen der Bundesagentur für Arbeit gab es Ende Dezember 5,93 Millionen Hartz-IV-Empfänger, 2,03 Millionen (34,3 Prozent) davon waren Ausländer. Rund die Hälfte davon (959.000) kommt aus nichteuropäischen Ländern, die größte Gruppe dieser Sozialschmarotzer seien Syrer (588.301). Damit wäre bereits jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger (angeblich) aus Syrien. Mit 259.447 Empfängern stammt die zweitgrößte Gruppe der ausländischen Versorgungsklientel aus der Türkei. Aber auch „Fachkräfte“ aus Staaten wie Tonga, Fidschi, Trinidad oder den Malediven liegen in Deutschland in der sozialen Hängematte.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider (Foto), ist ein typisches Beispiel eines ideologisch denkblockierten Linken. Diese Spezies weigert sich hartnäckig, Kritik am Verhalten von gewissen Ausländern zuzulassen, auch wenn sie sich noch so ungebührlich verhalten.

In dieser realitätsblinden Sicht darf es dann eben auch keine rücksichtlosen jungen Mohammedaner geben, die sich an kostenlosen Essens-Tafeln das greifen, was sie aus ihrer Herrenmenschen-Mentalität heraus für sich beanspruchen und dabei auch noch alte deutsche Omas einfach ruppig wegstoßen, weil diese ja in der islamischen Lehre verachtenswerte Ungläubige und noch dazu minderwertige Frauen sind.

So blendet Schneider die Tatsachen komplett aus und zieht seine linksideologischen Schubladen-Formulierungen hervor, um die Schuld an den untragbaren Zuständen unverschämterweise den aufopfernd arbeitenden Ehrenamtlichen der Essener Tafel zuzuschieben, die eine vermeintliche „ethnische Diskriminierung“ vornähmen und damit „Ausländerfeindlichkeit“ und „Rassismus“ schürten. Herzlich willkommen in der Nazitonne, in die jeder von den Linksgestörten getreten wird, der sich kritisch zu der von den weltfremden Eliten verordneten totalen „Buntheit“ äußert.

Zudem fordert er allen Ernstes auch noch pauschal 30 Prozent mehr Geld für die unter dem „Asyl“-Vorwand bei uns eingedrungenen „Neubürger“. Die Junge Freiheit berichtet ^[28]:

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat die Essener Tafel aufgefordert, ihren Aufnahmestopp für Ausländer rückgängig zu machen. „Die Entscheidung der Essener Tafel, vorerst keine Ausländer mehr aufzunehmen, ist ganz objektiv eine ethnische Diskriminierung und muß damit korrigiert werden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Ulrich Schneider, am Dienstag.

„Arme Menschen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.“ Er beobachte mit großer Sorge, wie die Probleme der Tafeln von einigen für das Schüren von Ausländerfeindlichkeit und Rassismus mißbraucht würden, kritisierte Schneider.

Das grundlegende Problem sei, daß die Regelsätze in der Alterssicherung und bei Hartz IV sowie beim Asylbewerberleistungsgesetz zu niedrig seien, um damit halbwegs über den Monat zu kommen. „Wir fordern die Erhöhung des Regelsatzes um mindestens 30 Prozent. Das gilt auch für Asylbewerber“, betonte der Chef des Wohlfahrtsverbands.

Komplett Linkstickende wie Schneider sind aufgrund ihrer Denkblockaden nicht fähig, die Herausforderungen der Zeit zu erkennen und sie zu lösen. Daher schmiert auch die SPD immer mehr ab, derzeit 15% in der Wählergunst, Tendenz in den einstelligen Bereich. Kein Wunder, wenn man sich so halsstarrig an das im Volk massiv unbeliebte Thema Familienzusammenführung festklammert. Schneider bläst ins gleiche Horn:

Die Ankündigung der Großen Koalition, die Zuwanderung zu begrenzen, bewertet man hingegen als „Ton der Abschreckung“. Die Familienzusammenführung für viele Flüchtlinge mit begrenztem Schutzstatus unerreichbar. Dadurch werde die Integration der Geflüchteten weiterhin erschwert.

Schneider hat es noch nicht begriffen, dass die Familienzusammenführung von Mohammedanern die Gegengesellschaften wachsen lässt und dadurch völlig des-integrativ ist. Er hat, genau wie die Altparteien, den Islam als existentielles Problem überhaupt noch nicht erkannt. Stattdessen sind diese Volksverräter hauptsächlich bestrebt, Mohammedaner als stark wachsendes Wählerklientel heranzuziehen.

Die noch rudimentär vorhandenen konservativen Kreise der Union befinden sich im Würgegriff ihrer Vorsitzenden und der Groko, was sie in diesen Abwärtsstrudel mit hineinzieht. Und zwar völlig zu Recht. Wer dem Groko-Vertrag zustimmt, in dem das Vorgehen gegen „anti-islamische Stimmung“ festgelegt ist, der offenbart, absolut keine Ahnung von den realen Zuständen in unserem Land zu haben.

Alle Zeichen sind auf den wachsenden Erfolg der AfD programmiert, die Hand in Hand mit den demokratischen Bürgerbewegungen auf der Straße die Probleme vorbehaltlos ansprechen, um sie dann mittelfristig der Lösung zuzuführen.

Kontakt zum Paritätischen Gesamtverband:

» info@paritaet.org ^[29]

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[30] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos ^[31] haben über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. ^[32]

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