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Heiko Maas wünscht Moslems ein „gesegnetes“ Tierfolterfest

Alljährlich rinnt beim islamischen Opferfest (Eid al-Adha) das Blut unzähliger grausam gequälter Tiere durch die Straßen islamischer Länder. Meist werden unter Beifallbekundungen der Schaulustigen und mit Allahu-Akbar-Geplärre, Schafe, Rinder oder Kamele im wahrsten Sinn zu Tode massakriert.

Die Tiere werden gefesselt und wehrlos gemacht dann wird ihnen bei lebendigem Leib die Kehle aufgeschlitzt, bzw. der Kopf abgetrennt. Gerne geschieht das mit stumpfen Messern, die die Qual noch verlängern.

Der Geruch des frischen Blutes und die panischen Schmerzensschreie der Tiere scheinen die Schlächter geradezu in Ekstase zu versetzen. Auch Kindern wird bei diesem Ritual das Quälen und Töten von Tieren beigebracht.

All das ist hinlänglich bekannt – auch unseren Politikern. Es hält aber zum Beispiel Bundesaußenminister Heiko Maas nicht davon ab den islamischen Barbaren anlässlich ihrer blutrünstigen Feierlichkeiten, die heuer vom 30. Juli bis 3. August stattfinden, gute Wünsche zu überbringen.

Maas twittert [1]:

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Möglich, dass in einigen Regionen etwas anders „gefeiert“ wird als sonst. Das Baden im Blut und das sich Ergötzen am Leid der Tiere wird aber bestimmt auch in diesem Jahr stattfinden. Und was heißt eigentlich „unseren Freundinnen und Freunden“? Wer ist mit „uns“ gemeint? Er und seine SPD-Islamkuschler, inkl. der Grün*Innen, für die jeder Pelzkappenträger ein Schwerverbrecher ist, die aber zu den islamischen Folterorgien an Tieren kein Sterbenswort zu sagen haben? Oder bezeichnet er im Namen aller Deutschen diese Blutbader als „Freundinnen und Freunde“, nur um sich bei der Lieblingsklientel der SPD einzuschleimen?

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Vater posiert blutverschmiert stolz mit kleinem Kind.

Unter dem Tweet finden sich erfreulicherweise viele, die Maas verbal den Marsch blasen für diese devote, ignorante Art mit dem Thema umzugehen. Solange wir aber Politiker haben, die widerwärtige islamische Rituale als Grund für Segenswünsche ansehen, werden diese Unsitten sich auch in Deutschland weiter ausbreiten – mit der Folge, dass auch wir hier demnächst in der Zeit von Eid al-Adha auf unseren Straßen knöcheltief in Blutseen geschundener Tiere waten werden. (lsg)

Hier zwei Videos solcher Szenen (Achtung, grausame Bilder):


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Heiko Maas kuschelt mit grauer Wölfin

geschrieben von libero am in Islam,Islam-Kollaboration | 76 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Bundesaußenminister Heiko Maas hat Nurhan Soykan als Beraterin für Islamfragen ins Außenministerium berufen. Die Dame kennt sich mit dem Fach zweifellos hervorragend aus: sie steht den Grauen Wölfen nahe, jener Bruderschaft türkisch-islamischer „Idealisten“, die Gegner einer islamisch geprägten Türkei auch schon mal durch Mord aus dem Weg räumen. Wenn DITIB für die politische und kulturelle Organisation der in Deutschland lebenden Türken zuständig ist und Milli Görüs für deren reine Heilslehre, dann sind die Grauen Wölfe die Fachleute fürs Grobe: sie bilden sozusagen die Schutz-Staffel des politischen Islam in Mitteleuropa.

Selbst der Jurist Memet Kilic, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats (BZI), ist nach ersten Medienberichten [5] über diese Personalie erstaunt:

„Wir sind irritiert darüber, dass das Auswärtige Amt mit Soykan eine muslimische Verbandsfunktionärin berufen hat, die als stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD) Islamisten toleriert und zudem die antisemitischen Al-Quds-Märsche verteidigt. (…) Bis zum Frühjahr war sie noch Sprecherin des Koordinierungsrats für Muslime (KRM), der von der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) dominiert wird. DITIB untersteht unmittelbar der türkischen Religionsbehörde, die Teil des Machtapparates des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist.“

Kilic sorgt sich um das, was auch Sozialdemokraten bislang als „Integrationspolitik“ bezeichnet haben. Er richtet an Maas die wohl eher rhetorisch zu verstehende, holprig formulierte Frage:

„Wie sollen wir damit Migrantinnen und Migranten erklären, dass sie für eine wehrhafte Demokratie geradestehen sollen, wenn nicht einmal das Auswärtige Amt als beispielloses Vorbild fungiert?“

Offenbar geben zumindest Teile der politischen Klasse den Anspruch auf, die mehr als 1,5 Millionen in Deutschland lebenden Türken in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Die Personalie Nurhan Soykan kann nur als Annäherung an die Position Erdogans verstanden werden, der in diesen Menschen eine türkische Volksgruppe in Deutschland mit eigenen sprachlichen, kulturellen und religiösen Rechten sieht, die im Zweifelsfall von deren Regierung in Ankara gegenüber deutschen staatlichen Stellen geltend gemacht werden.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [6], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [7], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [8] per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [9] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [10].

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Wütende Proteste gegen Heiko Maas in Israel: „Schämen Sie sich!“

geschrieben von libero am in Antisemitismus | 100 Kommentare

Von COLLIN MCMAHON | Wütende Proteste gegen Heiko Maas in Israel: 120 Angehörige von Terroropfern haben am Mittwoch gegen den Israel-Besuch des deutschen Außenministers demonstriert und „Heiko Maas, schämen Sie sich!“ gerufen. Die Opferfamilien werfen Maas vor, linksextreme, terror-nahe Propagandaorganisationen in Israel zu finanzieren.

Angehörige des Überlebenden-Verbandes Choosing Life [11] der konservativen NGO Im Tirtzu [12] warfen Maas vor, in den letzten sieben Jahren über 18 Millionen Euro an israelfeindliche NGOs [13] gestiftet zu haben.

Am Mittwoch demonstrierten die Opferfamilien [14] vor dem Auswärtigen Amt in Jerusalem (Video oben), wo sich Heiko Maas mit seinem israelischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi traf. „Boxballons“ mit den Namen mehrerer von Deutschland unterstützten linken NGOs schmückten die Demo, die Teilnehmer skandierten „Deutschland raus aus unserer Innenpolitik!“ und „Kein Geld für radikale NGOs!“.

Wütende Demonstranten riefen auf Deutsch „Heiko Maas, schämen Sie sich!“ und „Verpiss dich aus Israel“. Herzl Hajaj [15], Vater der Soldatin Shir Hajaj, die am 8. Januar 2017 in Jerusalem mit drei weiteren Soldaten von einem Terroristen mit einem LKW überrollt wurde (Video des Anschlags) [16], beschuldigte Maas, die NGO finanziert zu haben, die die Mörder seiner Tochter vor Gericht verteidigt [17] hat. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu [18] forderte Maas bei seinem Treffen am Mittwoch ebenfalls auf, die Finanzierung israelfeindlicher NGOs aus Deutschland zu beenden.

Hinterbliebenenfamilien werfen Maas „Subversion“ vor

Laut Israel National News [19] werfen die wütenden Familien von Terroropfern Maas vor, mit deutschen Steuergeldern „soziale Unruhen“ in Israel zu stiften: „Mehr als 17 Prozent dieser Summe ging an Organisationen, die Terroristen vor Gericht in Israel verteidigen, Terroristen, die unsere Nächsten ermordet haben!“ Der Brief zitiert als Beispiel die NGO HaMoked: Center for the Defense of the Individual [20], die in den vergangenen Jahren 73 Terroristen und ihre Familien verteidigt hätten, die für die Ermordung von 71 Israelis verantwortlich seien. Die Hinterbliebenenfamilien von Terroropfern werfen dem SPD-Politiker in dem Brandbrief „Subversion“ und „Anmaßung höchsten Grades“ vor.

„Schallender kann eine Ohrfeige für jemanden, der behauptet, wegen Auschwitz in der Politik [21] zu sein, nicht ausfallen“, kommentiert den Brief der außenpolitische Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, in einer Pressemitteilung. „Einmal mehr bestätigt sich, wie sehr die von der SPD betriebene Ideologisierung der Außenpolitik dem Ansehen Deutschlands schadet. Heiko Maas macht 75 Jahre deutscher Diplomatie zunichte“, so Bystron weiter. Die deutsche Bundesregierung müsse sofort aufhören, Terror und Boykottkampagnen gegen Israel mit deutschem Steuergeld zu finanzieren, forderte der führende AfD-Außenpolitiker.

Die Opferfamilien schreiben wörtlich: „Außenminister Maas, wenn Sie nach Israel kommen, um mit Ihren israelischen Kollegen zu sprechen (…), dann ist das völlig legitim. Sollten Sie jedoch versuchen, über von Ihnen finanzierte politische Organisationen soziale Unruhen zu verursachen, die Ihren Interessen dienen, dann ist das Subversion und in höchstem Grad anmaßend, und ist hier nicht willkommen.“

„Finanzierung radikaler politischer Gruppierungen in Israel sofort einstellen“

Die deutsche Bundesregierung solle vielmehr ihr Geld für die Bürger in Deutschland verwenden, so die Opferfamilien. „Wir fordern Ihre Regierung auf, die Finanzierung radikaler politischer Gruppierungen in Israel sofort einzustellen. Sie verhöhnen damit alle Bemühungen um eine friedliche Lösung des Konfliktes zwischen Israel und Palästina.“

Die Opferfamilien beklagen, die deutsche Bundesregierung mische sich immer wieder in die inneren Angelegenheiten Israels ein. Am Wochenende habe es am Rabin-Platz in Tel Aviv Proteste gegen die Souveränitätsansprüche der neuen israelischen Regierung in Judäa und Samaria gegeben, „ein legitimer Protest und Zeichen der lebhaften Demokratie in Israel“, so der Brief. Problematisch sei jedoch die Tatsache, dass die Proteste von acht NGOs angefacht wurden, die aus Deutschland finanziert werden, so der Brief. „Die Familien haben Recht: Kein Staat sollte sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einmischen“, so Bystron.

Einmischung in innere Angelegenheiten Israels

Es ist bereits seit Jahren auffällig, dass sich linke NGOs, die oft aus dem Ausland finanziert werden, in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten einmischen und so vorbei an den demokratisch gewählten Parlamenten die Politik dieser Länder beeinflussen. Sie werden von befreundeten Politikern aus dem Ausland unterstützt.  So wie Maas die Israel-feindlichen NGOs in Israel unterstützt, so engagiert sich auch der israelische Botschafter in Berlin, Jeremy Issacharoff [22], als Propagandist gegen die größte deutsche Oppositionspartei im Bundestag. Zahlreiche öffentliche Äußerungen [23] von Issacharoff sind eine eklatante Verletzung der obersten diplomatischen Regel, sich nicht in die Politik des Gastlandes einzumischen. Issacharoff ist für seine extrem linken Positionen [24] auch in Israel sehr umstritten. Sein Sohn unterstützt gewaltsame Proteste [25] und israelfeindliche NGOs und steht im Verdacht, Mitglied einer der Untergruppierungen der Antifa zu sein – einer Organisation, die erst jüngst vom US-amerikanischen Präsidenten Trump als Terrororganisation gebrandmarkt wurde.

Bystron sowie weitere Abgeordente der AfD haben mehrfach die Finanzierung von israelfeindlichen und terrornahen NGOs durch die Bundesregierung [26] und Parteistiftungen [27] kritisiert.

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Heiko Maas evakuiert Ebolakranke nach Deutschland

geschrieben von PI am in Afrika,Deutschland,Volksverräter | 136 Kommentare

Nachdem Heiko Maas als Justizminister mit dem Zensurgesetz (NetzDG) den Deutschen einen Maulkorb verpasst hat, will er jetzt offenbar auch als Außenminister versuchen, Deutschland so gut es geht Schaden zuzufügen.

Das Auswärtige Amt unter Heiko Maas plant mit Ebola [28] infizierte und erkrankte Ärzte und Helfer, die sich wohlgemerkt alle freiwillig in diese Lage gebracht haben, aus der Demokratischen Republik Kongo nach Deutschland zu holen. Dafür sollen nun spezielle Container [29] gebaut werden. Diese für alle gängigen Frachtflugzeuge konzipierten Infektionstransportmodule sollen zum Beispiel auch einen plötzlichen Druckabfall an Bord des Flugzeuges ausgleichen können. Die Kranken können nach der Ankunft mit dem Container per LKW in Isolierstationen gebracht werden.

Im Kongo grassiert das Ebolavirus seit Sommer 2018. Man geht derzeit von mehr als 3000 Erkrankten aus. Rund 2000 Menschen sind seit dem letzten Ausbruch daran gestorben. Zwischen 2013 und 2016 wurden in Westafrika rund 11.000 Ebolatote erfasst.

Das Ebolavirus ist eines der gefährlichsten Krankheitserreger der Welt. Die Sterberate liegt, je nach Art des Erregerstammes, bei bis zu 90 Prozent. Der aktuelle Ebolaausbruch [30] im Kongo wird durch das Zaire-Ebolavirus (ZEBOV) verursacht. Dieser Erregerstamm gilt als der tödlichste.

Übertragen wird das Virus von Mensch zu Mensch. Die Ansteckung erfolgt über Kontakt mit Körperflüssigkeiten, wie zum Beispiel Schweiß, Speichel, Blut, Urin oder Erbrochenem.

Die Personen, die nun evakuiert werden, gehören zum Stamm der Gutmenschen. Sie haben sich freiwillig in Gefahr begeben und werden nun hier her gebracht, um die kranken Früchte ihrer Bessermenschlichkeit zu verteilen und zusätzlich unsere Krankenkassen zu belasten. Ein Ebolapatient kostet unser Gesundheitssystem rund zwei Millionen Euro [31]. Wir zahlen das. (lsg)

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Maas, oder: Auch Halb-Lügen haben kurze Beine

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn,Islamisierung Deutschlands,Siedlungspolitik | 74 Kommentare

Von LUPO | „An ihren Ausreden sollt ihr sie erkennen“: der Aphorismus des deutschen Chemikers Hans-Jürgen Quadbeck-Seeger passt exakt auf Außenminister Heiko Maas (SPD), wenn er jetzt dreist dem Vorwurf widerspricht [32], dass die Bundesregierung nicht rechtzeitig die Öffentlichkeit über den UN-Migrationspakt informiert habe.

Warum dann lässt die CDU das hochbrisante Thema jetzt doch in allerletzter Minute auf dem Parteitag diskutieren und darüber abstimmen, wie der Focus meldet? [33] Haben die Christsozialen womöglich etwas im Internet oder in den sozialen Medien übersehen?

Genau das unterstellt Maas im Kern nämlich: Im Internet und in sozialen Medien sei sehr wohl über den Pakt informiert worden, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Unverschämter gehts kaum noch: Maas‘ Ausrede ist verbogene Wahrheit, höchstens Halbwahrheit, mithin nahe an der frechen Lüge.

Fakt ist: Noch Ende Oktober hatten die Chefs von ARD-Tagesschau, Kai Gniffke, und vom ZDF, Peter Frey, in einer öffentlichen Veranstaltung in Dresden eingeräumt (Video hier) [34], dass sie von einem internationalen Vertragswerk namens „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“, umgangssprachlich „UN-Migrationspakt“, keinen blassen Schimmer hatten. Das heißt: Wenn die Chefs der wichtigsten Nachrichtensendungen im deutschen Fernsehen von einer Informations-Bombe von der Dimension des Migrationspaktes noch kurz vor Vertragsunterzeichnung nichts wissen, dann gehören sie entweder sofort entlassen oder mit der Informationspolitik der Bundesregierung stimmt etwas ganz und gar nicht.

Wenn der Außenminister jetzt behauptet, die Bundesregierung habe ja „im Internet und den sozialen Medien“ informiert, räumt er ein, dass die Öffentlich-Rechtlichen überflüssig sind und die Zwangsgebühren abgeschafft gehörten. Seine Ausrede ist im übrigen Nonsens: Denn wer sucht schon im Internet einen UN-Pakt, den er gar nicht kennt? Zu was gibt es Bundespressekonferenzen, teure Pressesprecher, Heerscharen von Pressereferaten und saftige Budgets? Einzig, um zu twittern?

Es gibt noch weitere Hinweise für die Erbärmlichkeit der Maas’schen Notlügen:

– Jens Spahn, Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, fordert eine Diskussion über den UN-Pakt auf dem Parteitag im Dezember. „Alle Fragen der Bürger gehören auf den Tisch und beantwortet, sonst holt uns das politisch schnell ein.“

– Spahns Vorschlag war postwendend von Merkels Sprecher Seibert abgelehnt worden, hat sich aber aktuell doch durchgesetzt. Angesichts der heftigen parteiinternen Debatte über den UN-Migrationspakt habe die CDU-Spitze beschlossen, das Thema nun auch offiziell auf die Tagesordnung des Bundesparteitags zu setzen, erfuhr das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Montag.

– Migrationsforscher Andreas Pott wirft der Bundesregierung im Hinblick auf die Migrationspolitik und den UN-Migrationspakt eine zu späte Kommunikation vor. „Die Debatte um den Migrationspakt fügt sich ein in eine Kette verspäteter Kommunikationen“, sagte der Forscher der Universität Osnabrück der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ am vergangenen Mittwoch.

– Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (CSU) wirft Maas „Kommunikationsfehler“ vor und nennt das „die kommunikative Hoheit über ein Thema zu verlieren“. Außenminister Maas sei Verhandlungsführer bei den Gesprächen, da könne man „eine entsprechende Kommunikationsstrategie erwarten“.

Lassen wir es bei dieser vorläufigen Aufzählung.

Maas und Merkel wussten, welche Brisanz im Pakt steckt. Deshalb redeten sie nicht groß darüber. Nicht sie machten den Pakt zum Thema, sondern Freie Medien, AfD, Österreich, Ungarn, Polen. Erst das sorgte für Schlagzeilen.

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Skandal: BKA entführt IS-Frauen aus irakischen Gefängnis

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn | 151 Kommentare

Wie erst jetzt bekannt wurde [35], reisten Ende April Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) mit gefälschten Visa-Papieren in den Irak. Ihr Auftrag: zwei Top-Terroristinnen des IS aus der Haftanstalt in Erbil „befreien“ und nach Deutschland bringen! Was wie ein schlechter Hollywoodfilm klingt, ist skandalöse Realität in Merkel-Deutschland anno 2018.

Um die irakischen Behörden zu täuschen, reisten die Beamten mit gefälschten Angaben in den Irak ein und holten Sabine Ulrike Sch. (31) und Sibel H. (30) aus dem Gefängnis in Erbil. Die beiden Frauen gelten als hochgradig gefährlich und wurden nach Frankfurt / Main ausgeflogen. Da zu diesem Zeitpunkt kein Haftbefehl des Bundesgerichtshofs vorlag, wurden beide rund um die Uhr überwacht. Erst Ende Juli – also drei Monate nach der Entführung – wurde gegen Sabine Ulrike Sch. Haftbefehl erlassen, zu Sibel H. schweigen sich die Behörden aus.

Skandal mit internationalen Konsequenezen

Gefangenenbefreiung und Entführung sind sowohl im Irak als auch in Deutschland Straftaten, die mit langjährigen Haftstrafen belegt sind. Dementsprechend hat die irakische Regierung reagiert und mit einer scharfen diplomatischen Note an das deutsche Außenamt protestiert. Seither wird deutschen Sicherheitsbeamten die Einreise in das Land verweigert. Ein hoher Beamter des Außenamtes, der verständlicherweise nicht namentlich genannt werden möchte, bezeichnete die Aktion des BKA als „dumm und dreist, zumal man sich noch hat erwischen lassen“. Der Auftrag für die Aktion soll aus dem Außenamt gekommen sein, dem ein kleiner Mann aus dem Saarland vorsteht und dort Minister spielen darf.

Bei einer Aktion dieser Tragweite kann man aber getrost davon ausgehen, dass das Kanzleramt (und damit Merkel) im Vorfeld zumindest informiert waren.

Das Kartell schweigt

Auf Nachfragen verschiedener Medien schweigen BKA, Kanzleramt und Außenamt. Wie immer, wenn das System bei dubiosen Machenschaften erwischt wird, so auch Geheimtreffen mit Lawrow und Gerassimow im Kanzleramt (PI-NEWS hat berichtet). Was steckt hinter dieser Nacht- und Nebelaktion? Es kann wohl davon ausgegangen werden, dass es nicht die Sorge um das Wohlbefinden der beiden Terroristen war, die die Bundesregierung veranlasst hat, einmal mehr Recht und Gesetz zu brechen und einen souveränen Staat zu brüskieren. Was also dann? Wußten die beiden Frauen zuviel von Machenschaften deutscher Behörden im Irak und mussten deshalb vor Prozessbeginn außer Landes gebracht werden? Fragen über Fragen, auf die die deutsche Öffentlichkeit, die solche kriminellen Aktionen finanzieren muss, wohl einmal mehr keine Antwort erhalten wird.

Das Maß ist voll, Herr Maas!

Nicht nur PI-NEWS-Leser wissen, dass Heiko Maas eine Fehlbesetzung ist und war. Er hat als Justizminister Schaden für unser Land angerichtet und setzt diesen Weg als Außenminister fort. Freilich handelt er im Auftrag seiner Chefin und so kann die Konsequenz nur der Rücktritt der sogenannten Regierung sein! Der Bruch des Amtseides ist in Deutschland nicht strafbar und dieser Eid wird fortwährend gebrochen. Schaden vom deutschen Volk abzuwenden – darum ist es dieser Clique noch nie gegangen.

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Hühnerbrust Heiko Maas will im Syrien-Konflikt vermitteln

geschrieben von kewil am in Deutschland,Dummheit,Russland,USA | 169 Kommentare

Von KEWIL | Soll das ein Witz sein? Ausgerechnet unser mickriger Außenminister Heiko Maas (SPD) will im Syrien-Krieg zwischen Putin und Trump vermitteln. Seit Wochen ist das Maas-Männchen in Berlin abgetaucht, kein Mensch will etwas von dieser Hühnerbrust im schwarzen Anzug wissen, niemand bemerkte sein Fehlen in der Asylanten-Diskussion der letzten Wochen – und jetzt das:

Außenminister Heiko Maas hat eine zentrale Rolle Deutschlands bei der Suche nach einer politischen Lösung des Syrien-Konflikts eingefordert. „Deutschland gehört an die großen Verhandlungstische dieser Welt“, sagte Maas … (FOCUS)

Donald Trump hat diesen Nobody noch nie gesehen, geschweige denn empfangen. Beim letzten Kurzflug nach New York sprach Maas mit ein paar kleinen karibischen Inseln bei der UNO. Das war alles. Und in Russland sieht es nicht besser aus. Putin will den deutschen Gernegroß auch nicht sehen. Maas war natürlich gleich auf Befehl der Briten im Skripal-Giftgas-Theater gegen die Russen losgegangen. Er konnte Salisbury (Maas-Aussprache ‚Seilsberi‘) zwar nicht richtig aussprechen, aber die Russen verdächtigen, das konnte er. Putin lässt sich doch von einem solchen Zwerg nicht beraten.

Bleibt noch Assad als der starke Mann in Syrien. Nachdem Berlin bisher jeden Angriff auf Damaskus begrüßt und jede terroristische, islamische Splittergruppe unterstützt hat, wird sich das Regime an andere Mächte halten, mit einer Ausnahme. Sollte Berlin wie üblich eine Milliarde zu verschenken haben, hält natürlich jeder die Hand auf. Und tut nachher, was er will. Warum sollte er auch auf deutsche Trottel und ihren geistigen und körperlichen Hänfling als Außenminister hören.

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Die Lügen des Heiko Maas

geschrieben von dago15 am in Bunte Republik,Deutschland | 226 Kommentare

Von INXI | Im Jahre 2014 formierte sich – vor allem in Sachsen – ein immer stärker werdender Widerstand gegen die Umvolkungspläne des Kartells in Deutschland und Europa. Pegida in Dresden erfuhr immer stärkeren Zulauf; in der Spitze demonstrierten über 20.000 Patrioten jeden Montag friedlich gegen die Invasion und damit gegen die Politik Merkels und ihrer Vasallen. Immer begleitet von den bestellten und bezahlten Schreikindern der verstrahlten Antifa, zu der (andernorts) auch der Sohn von Heiko Maas zählt.

Dieses immer stärker werdende Potential des friedlichen Widerstands sorgte wohl für gehörige Unruhe und Angst im Kanzleramt und im Schloß Bellevue, die Potentaten des Kartells überboten sich gegenseitig mit Lügen und auch Drohungen, um den wahren Charakter der Invasion zu verschleiern. Es war von Familien und Fachkräften die Rede, die den demografischen Wandel in Deutschland umkehren und die Sozialkassen bis zum Bersten füllen würden. Angesichts der störrischen und ungläubigen Sachsen, die jeden Montag die Lügen des Systems als solche entlarvten, hieß es am 15.12.2014 in der „SZ“:

Der Minister [Maas] fordert deshalb „ein breites Gegenbündnis der gesamten Zivilgesellschaft und aller politischen Parteien“. „Wir müssen Pegida entlarven.“ Deren Argumente seien „wirklich hanebüchen“. Niemand in Deutschland müsse „Angst haben vor einer so genannten Islamisierung, erst recht nicht in Sachsen“. Das gelte umso mehr als „die Mehrheit der syrischen Flüchtlinge gar keine Muslime, sondern Christen sind“.

Millionen von syrischen Christen also, die vor den archaischen Kriegen ihrer islamischen Landsleute ins Abendland fliehen? Eine freche Lüge oder völlige Inkompetenz des damaligen Justizministers? Letztlich spielt es keine Rolle; für beides hätte Maas seinen Stuhl räumen müssen, Lügner und/oder inkompetente Systemknechte dürfen nicht über das Schicksal des deutschen Volkes bestimmen! Ein paar Monate später, im Juli 2015, diffamierte Bundespfarrer Joachim Gauck alle Sachsen, in dem er den Freistaat als Dunkeldeutschland bezeichnete. Bis zum historischen Bruch des Grundgesetzes durch Merkel, der die große Invasion einleitete, waren es nur noch wenige Monate….

Wieder im Heute

Seitdem sind keine drei Jahre vergangen und jede Lüge des Kartells und der Systemknechte der Altparteien ist ad absurdum geführt worden! Tägliche sexuelle Übergriffe, Brandschatzungen, Körperverletzungen, Drogendelikte und Morde durch die Invasoren prägen heute das Bild in Deutschland. Trotzdem werden den Deutschen jährlich zwischen 50 und 100 Milliarden (!) Euro über Steuern und Abgaben abgepresst, um die gegen Volk und Heimat gerichtete Invasion zu finanzieren. Exorbitante Summen, die Rentnern das Sammeln von Pfandflaschen und Tafeln überflüssig machen würden.

Keine Osterbotschaft aus dem Kanzleramt oder aus Schloß Bellevue an das eigene Volk – aber Aufrufe der Pfaffen zur Toleranz und Buntheit. Welch Hohn! Nur noch übertroffen vom Rassentheoretiker und Bundestagspräsident Schäuble, der meinte, dass sich „der Rest der Gesellschaft“ mit der Islamisierung abfinden müsse. Ja, Deutschland ist auf dem Weg zu einem Failed State. Die AfD wird allein nicht in der Lage sein, dies zu verhindern. Hierzu bedarf es aller patriotischen Kräfte in Deutschland, in Hamburg, Dresden, Kandel, Cottbus und jeder anderen Gemeinde!

Und der kleine Heiko?

Nun, Lügen im Sinne seiner Herrin oder Inkompetenz sind für einen Platz am Kabinettstisch kein Hinderungsgrund. Als eine der letzten Amtshandlungen der vormaligen „Regierung“ wurde von einer Handvoll willfähriger Abgeordneter Heikos Zensurgesetz (NetzDG) in einer Nacht- und Nebelaktion durch das Plenum gewunken. Ein Hammelsprung wäre hier unnötig gewesen, es hätte ein Blick auf den kümmerlichen Haufen der Systemknechte ausgereicht, um die Beschlussunfähigkeit der Abstimmung festzustellen. So wurde ein weit reichendes Gesetz beschlossen, dem Staatsrechtler und ehemalige Verfassungsrichter schlichtweg Verfassungswidrigkeit bescheinigen. Insbesondere deswegen, weil Zensur stattfindet, die gemäß Grundgesetz ausgeschlossen ist. Hinzu kommt, dass nicht etwa Richter entscheiden, was der deutsche Michel im Netz lesen und schreiben darf, nein, darüber befinden ehemalige Stasi-Spitzel wie Annetta Kahane oder die Löschabteilungen der Bertelsmann-Stiftung. Zustände, die vor Jahren noch hunderttausende Menschen auf die Straßen der Republik getrieben hätte, wenn man dies zu Ende denkt.

Aber all das hat der steilen Karriere des kleinen Heiko keinen Abbruch getan; nachdem er das Justizministerium und die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften auf Linie gebracht hat, darf er nun Deutschland im Ausland vertreten. Was für eine peinliche Vorstellung!

Hoffnung auf 2019

Angesichts der Zustände und politischen Realitäten in unserer Heimat haben die AfD-Landesverbände Sachsen, Thüringen und Brandenburg für das Jahr 2019 einen koordinierten Wahlkampf vereinbart. Vor allem in „Dunkeldeutschland“ stehen die Chancen gut, den ersten AfD-Ministerpräsidenten Deutschlands zu stellen. Sollte das gelingen, würde das System kippen und der Paradigmenwechsel wäre eingeleitet. Dieses Fanal wird vom Osten ausgehen müssen und die politischen Realitäten geben das durchaus her. Solche Chancen sind in der Geschichte rar gesät; wurden sie verpasst, sind oft der Untergang von Gesellschaften und Zivilisationen die Folge.

Alle Patrioten und Bürger dieses Landes sind aufgerufen, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um unsere Werte und unsere Gesellschaft – schlicht unser Sein – zu erhalten!

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Pirinçci: Wie Heiko Maas den Begriff „Heimat“ ad absurdum führt

geschrieben von dago15 am in Altparteien | 238 Kommentare

Am 25. erklärt uns der Noch-Justizminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag auf SPIEGEL-Online [36] aus seiner Sicht, was Heimat in Wahrheit bedeutet. Es ist schon extrem mutig von den Spiegel-Heinis, den Heimatbegriff ausgerechnet von so einer Witzfigur [37] und dem wohl verhaßtesten Politiker des Landes auseinanderklamüsern zu lassen. Anderseits von einem zwar schon früher immer links gewesenen, aber stets hellwachen Polit-Magazin, das inzwischen jedoch von Lage und Stimmung im Lande etwa so entfernt ist wie ein seit Jahren stationierter Koma-Patient, nicht anders zu erwarten. Des rasenden Publikumsschwunds und lieben Geldes wegen wird es ohnehin schon in Bälde mit der Pressestelle der Bundesregierung fusionieren müssen.

Es geht um das angedachte Heimatministerium der neuen GroKo, das von Horst Seehofer geführt werden soll. Sicher eine Schnapsidee und der letzte verzweifelte Versuch, AfD-Wähler, die man sich durch die grün-links versiffte Berliner Brille offenkundig den ganzen Tag Schuhplattler tanzend vorstellt, für den angestrebten Volkstod zu gewinnen. Bereits am Start seines sogar die Falschheit „echter“ Rolex-Uhren für 20 Euro an Teneriffas Stränden übertreffenden Gesülzes legt Heiko eine Bauchlandung hin:

„Ich weiß nicht, woran Horst Seehofer denkt, wenn er von Heimat spricht. Vielleicht denkt er an Dirndl und Dialekte, an Neuschwanstein und Ludwig II., oder an eine `konservative Revolution´.“

Nö, Heiko, der Seehofer denkt an gar nix. Er möchte in Zukunft nur kein bedeutungsloser Pensionär sein, der, sobald er das Haus verläßt, nicht von einem Pulk von Pressefotographen abgeknipst und mit einer Staatskarosse zur Arbeit gefahren wird. Sein narzißtisches Ego erhält je mehr Nahrung, umso stetiger er in den Medien erwähnt wird, und er mag einfach nicht von dem ganzen oberwichtigen Polit-Scheiß loslassen und seine Morgenbrötchen beim Bäcker kaufen, ohne daß ihm der Nebenmann fragt „Sind Sie nicht der …“ Ansonsten geht ihm das mit Heimat und so am Arsch vorbei. Er würde ins Merkelsche Arschloch noch reinkriechen, wenn man direkt vor seinem Schlafzimmerfenster ein Minarett installierte, von wo aus ihm alle naselang „Allahu Akbar“ in Brülllautstärke geblökt wird. Hauptsache er ist noch „im Geschäft“. Die Tragödie eines lächerlichen alten Mannes.

Dann wird der kleine Heiko sehr konkret, was Heimat wirklich bedeutet. Und das hört sich etwa so an, als hätte man ihn gefragt, wie das Wetter so ist, und er antwortete mit „Freitag“:

„Heimat ist für mich, dass Kinder in Frieden aufwachsen – ohne die Angst vor Giftgas-Bomben oder einem Schul-Massaker durch Waffennarren.“

Oha! Nach dieser Definition ist also meine Heimat auch Neuseeland oder Portugal, weil Kinder dort ebenfalls in Frieden aufwachsen. Es braucht irgendwo auf der Welt nur Frieden zu herrschen, und Simsalabim ist die Heimat gewährleistet. Wenn jedoch die Kinder sich vor „Giftgas-Bomben“ ängstigen, haben sie auch keine Heimat mehr. Laß mich mal überlegen, wo könnte gerade die Gefahr von Giftgas-Bomben herrschen? … Ich hab´s: in Syrien! Tja, wenn das so ist, könnten doch diese 25- bis 30-jährigen Kinder männlichen Geschlechts alle zu uns kommen, weil wir ja jede Menge Frieden ergo Heimat haben. Doch Vorsicht, auch dort, wo „Schul-Massaker durch Waffennarren“ stattfinden, fällt Heimat aus. Der US-Bürger, 322.755.353 an der Zahl, ist demnach ebenfalls heimatlos. Nicht, daß die jetzt alle auch noch rübermachen, ich meine zu unserer intakten SuperDuper-Heimat kommen. Nächster Punkt:

„Heimat ist, dass alle ihre Meinung frei sagen können – auch wenn andere sie für falsch halten.“

Ja, und damit sie das auch tun können, hat das Maasmännchen in aller Eile das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durchgedrückt, läßt von einer staatshörigen Justiz jeden Kritiker der Invasion Deutschlands wegen Volksverhetzung und Fremdenfeindlichkeit usw. in den Knast stecken oder ihre wirtschaftliche Existenz zerstören und rechtswidrig jede regierungskritische Demonstration von der Merkel-SA, also der Antifa verhindern und sprengen. Man könnte bei diesem Thema noch weiter ausholen, aber fragt man sich wirklich, was das alles mit Heimat zu tun haben soll. Heißt es im Umkehrschluß, daß Nordkoreaner keine Heimat besitzen, weil sie nix sagen dürfen?

„Heimat ist, dass niemand Willkür fürchten muss, sondern der Staat an Recht und Gesetz gebunden ist.“

Da, schon wieder! Wie um alles in der Welt wird es einem heimatlich zu Gemüte, wenn der Staat an Recht und Gesetz gebunden ist? Und sollte etwa der Gipfel der Heimat hierzulande im Dritten Reich gewesen sein, weil der Staat ein Bukett an „Judengesetzen“ erließ und auch vollstreckte? Was übrigens Rechtstaatlichkeit in der Gegenwart betrifft, Heiko, solltest du Saudi-Arabien als deine neue Heimat anpeilen. Dort herrscht keinerlei Willkür und es wird jeden Freitag streng nach Recht und Gesetz geköpft. Da geht einem das Heimatherz auf.

„Heimat ist, dass Reichtum, der gemeinsam erwirtschaftet wird, auch gerecht verteilt wird – zumindest halbwegs.“

Nun wird es kompliziert, erst recht durch den Zusatz „zumindest halbwegs“. So wie ich es verstehe betrifft diese spezielle Art der Heimatliebe den „gemeinsam erwirtschafteten“ Reichtum, den es gerecht zu verteilen gilt. Wenn also ein Unternehmer eine super Produktidee hat, diese in einer Fabrik von Arbeitern realisieren läßt, wobei er sie natürlich für ihre Arbeit mit einem Gehalt belohnt, und dadurch reich wird, können diese am Ende des Tages trotzdem kommen und verlangen, daß er sein Reichtum gefälligst „gerecht verteilt“, da der ja gemeinsam erwirtschaftet wurde. Das nennt man aber dann nicht Heimat, sondern Kommunismus, Heiko. Doch vielleicht tue ich dir Unrecht, denn der Reichtum soll ja nach deiner Aussage nur so halbwegs verteilt werden. Allerdings wird dadurch der Zusammenhang zwischen diesen abgedroschenen Sozialismus-Phantasien, die in keinem Land der Welt bis jetzt funktioniert haben, und dem Phänomen der Heimat immer noch nicht klar.

„Heimat ist, dass jede und jeder nach seiner Façon selig werden kann und Rechte und Chancen nicht vom vermeintlich richtigen Glauben abhängen.“

Okay, alle sollen nach ihrem Geschmack glücklich werden und sich dabei nicht nach einem „vermeintlich richtigen Glauben“ richten. Welcher Glaube könnte damit gemeint sein? Das Christentum? Glaubt sowieso keine Sau mehr dran. Die Falun-Gong-Sekte, Konfuzianismus, Shintoismus, Animismus, Schamanismus? Ähm, hab ich keine Ahnung davon. Ja, welcher vermeintlich richtige Glaube könnte den Rechten und Chancen eines Menschen hier und jetzt am beharrlichsten im Wege stehen? Was sagst du, Heiko, der Islam? Na dann faß dir mal ein Herz und sag einem Moslem ins Gesicht, daß sein Glaube ja nur „vermeintlich richtig“ sei. Zieh dir aber vorher eine schußsichere Weste an, sicher ist sicher. Und wiedermals die Frage: Was hat das mit Heimat zu tun? Diesmal antwortet Heiko klipp und klar:

„Verfassungspatriotismus ist die schönste Form von Heimatliebe.“

Nö, ist sie nicht. Die Verfassung ist nichts, was man liebt, sondern ein Rechts- und Ordnungskatalog, der das friedliche Leben der Menschen hierzulande insbesondere juristisch regelt. Niemand liebt auch die Statik eines Gebäudes, obwohl diese es vor dem Einstürzen bewahrt. Wenn man derart den Sinn einer Sache verdreht und inflationiert, so müßte man am Ende auch die Luft lieben, weil wir ohne sie ersticken würden, oder unsere Organe, weil wir ohne sie nicht am Leben wären. Zu beiden Dingen empfinden wir keine Liebe, sondern nehmen sie als gegeben hin, obwohl ohne sie nix läuft. Dagegen kann ich einen ganz bestimmten Berg, einen ganz bestimmten Menschlag und sein So-sein, ein ganz bestimmtes Klima, ganz bestimmte Erinnerungen, die mit einem ganz bestimmten Ort zusammenhängen, sehr wohl lieben, weil sie in mir das heimelige Gefühl der Heimat erzeugen.

Natürlich könnte man sich bei solch megamäßig verzapfter Scheiße fragen, auf was Heiko mit seiner absonderlichen Analyse der Heimat im Grunde hinauswill. Die läßt er ganz zum Schluß aus dem Sack. Heimat ist, wenn in der Heimat total viele Fremde sind:

„Im Grundgesetz ist `Deutsch sein´ nicht biologisch definiert. Mit dem Unwort vom `Bio-Deutschen´ kehrt mehr als 70 Jahre nach Auschwitz der Rassismus verharmlosend in unsere Sprache zurück. In unserem Land leben rund 18 Millionen Menschen mit ausländischer Abstammung. Viele von ihnen sind hier geboren, fast alle sind hier zuhause. Deutschlands gefeierter Golden Globe Gewinner heißt Fatih Akin, einer unser klügsten Denker Navid Kermani und unsere erfolgreichste Eiskunstläuferin Aljona Savchenko. Der Heimat-Begriff darf nicht für Abschottung und Ausgrenzung missbraucht werden, sondern er muss mehr Verbundenheit und Gemeinschaft stiften – für und mit allen. Deshalb darf ein moderner Verfassungspatriotismus in den Debatten um Heimat nicht fehlen.“

Ich will ja nicht naseweis erscheinen, Heiko, aber die Bezeichnung „Bio-Deutsche“ ist nicht die Erfindung eines deutschen Rassisten, sondern stammt erstmalig von deinem Kumpel Cem Özdemir (Grüne). So bezeichnete er die Bio-Deutschen verarschenderweise in einem Artikel [38]. Da schnallst du ab, was? Es ist für den Heimatbegriff völlig irrelevant, ob hier „18 Millionen Menschen mit ausländischer Abstammung“ leben oder 50 Millionen. Der springende Punkt ist, „wie“ sie leben und ob ihre Art des Lebens zu uns und zu unserer Heimat paßt. Daß irgendwelche Menschen irgendwo irgendwie vor sich hinleben, sagt überhaupt nichts darüber aus, ob ich diese Ansammlung von Lebenden als Bestandteil meiner Heimat empfinde. Es mag sein, daß die Überzahl an Moslems im Ruhrgebiet dieses Stück Deutschland als ihr „Zuhause“ ansehen. Bloß ist dieses „Zuhause“ ein muslimisches und hat weder mit meiner deutschen Heimat noch mit Deutschland etwas gemein. Die meisten von ihnen sind Fremdkörper und werden es auch immer bleiben. Versuche deshalb nicht den Heimatbegriff derart zu strapazieren und zu vergewaltigen, daß darunter auch noch der erst gestern aus dem Bus gestiegene Afrikaner Unterschlupf findet.

Noch ein Wort zu den migrationshintergründigen Genies, die du da aufzählst, soviel Zeit muß sein. Hast du dabei nicht jemanden mit ausländischen Wurzeln vergessen, ich meine einen, der in diesem Land millionenfach mehr Erfolg gehabt hatte als die von dir genannten Nasen alle zusammen? Kleiner Tipp: Katzenkrimis und so. Ich helfe deinem Gedächtnis gerne nach. Es war im Herbst 2015 in Dresden, als dieses Ölauge bei einer Pegida-Demonstration gegen die Umvolkung-Bestrebungen deiner verschissenen Regierung protestierte. Na klingelt´s? So schnell konntest du am gleichen Abend mit deinen kurzen Beinen nicht zur „Tageschau“ hoppeln, um mich bewußt falsch zu zitieren und mir irgendwelche KZ-Phantasien anzudichten. Wieso hast du da nicht den Ausländer-Freund raushängen lassen, Heiko? Weil es nicht zu deiner Agenda des Austausches deines eigenen Volkes paßte, während zur gleichen Zeit Hunderttausende von Moslems und Afros das Land fluteten? Und ausgerechnet du mußt jetzt das große Wort von der Heimat schwingen, du Heimathasser, und wie toll doch die Nicht-Bio-Deutschen deutscher sind als die Bio-Deutschen selbst. Anderseits sagt ein deutsches Sprichwort „Schuster, bleib bei deinen Leisten“. Und das tust du ja und kommst aus dem Lügen nicht mehr heraus. Gruß aus der Heimat!


(Im Original erschienen unter dem Titel „HEIMAT IST DAS GEGENTEIL VON HEIMAT“ auf der-kleine-akif.de [39])

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„Idiot“ – Heiko Maas auf Twitter gelöscht!

geschrieben von dago15 am in Zensur | 212 Kommentare

Von JOHANNES DANIELS | Immer auf die Kleinen! Jetzt gibt es offenbar ein erstes „prominentes Opfer“ der maßlosen Internet-Hexenjagd von Heiko Maas: Heiko Maas. Ein Hatespeech-Tweet von Zensur-Zwerg Maas bei Internet-Riese Twitter wurde nun dem knuffigen Netz-Ermächtigungs-Minister selbst zum Verhängnis [40]. Dieser wurde im Zuge des seit 1. Januar „rechtsgültigen“ Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (NetzDG) am Samstag von Twitter entfernt.

Kollateralschaden – Trick Zweitausend-17 mit Selbstüberlistung

„Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen“ [41], so erklärte der derzeitige  geschäftsführende Bundesjustizminister Maas prophetisch am Donnerstag. Der kleine SPD-Womanizer von der Saar beleidigte darin öffentlich den erfolgreichen SPD-Analyzer und Bestseller-Autor Thilo Sarrazin mit der Aussage „Beim Be­such der is­la­mi­schen Ge­mein­de Saar­brücken ist mir ge­ra­de wie­der klar ge­wor­den was für ein Idiot Sa­ra­zin ist“. Trick 17 – Maas hat sich damit selbst ins Knie geschossen.

Das Statement des Un-Rechtsexperten Maas ist sowohl politisch sowie orthographisch nicht ganz korrekt – der frühere Berliner Finanzsenator und Parteikollege Sarazzin wird mit „zz“ geschrieben. Nebenbei ist die Behauptung eine veritable strafbewährte Beleidigung nach §185 StGB, dies könnte sogar der nicht ganz so rechtskundige „Lügenminister [42]“ schon einmal vernommen haben.

Meh­re­re Twit­ter-Nut­zer haben an­ge­kün­digt, den Jus­tiz­mi­nis­ter im Rah­men sei­nes Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (Netz­DG) wegen „Be­lei­di­gung“ und „Ha­te­speech“ zu mel­den. Dar­auf­hin habe Twit­ter den Bei­trag aus 2010 offenbar vor­sichts­hal­ber von der Seite genommen, um eine mögliche Straf­zah­lung von bis zu 50 Millionen Euro [43] aufgrund der faktisch strafbaren Aussagen ihrer Nutzers „@Heiko Maas“ zu vermeiden. Die Kurzmeldung ist seit Samstag [44] nicht mehr abrufbar.

Wollt ihr den totalen Maas?!

Anti-Hass-Maas drückte das Gesetz im Juni 2017 gegen viele Widerstände und verfassungsmäßige Bedenken im Windschatten der „Ehe-für-Alles“-Gesetzesnovelle radikal durch. Das NetzDG war vor einer Woche in Kraft getreten. Es verlangt nun von Netzdienstleistern wie Facebook, Twitter und YouTube, klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis zu löschen. Das Gesetz solle dafür sorgen, dass rechtswidrige Einträge mit „Hass und Hetze“ schneller und konsequenter aus dem Internet entfernt werden. Zumindest im „Präzedenzfall Maas“ hat dies funktioniert.

Bock von Babelsberg schießt Bock mit Blog

Während in den ersten Tagen seit Jahresbeginn tausende Tweets [45] und Facebook-Kommentare unter der Ägide ehemaliger Stasi-Mitarbeiter wie Anetta Kahane von der AAS-Stiftung [46] wegen bloßen Verdachts auf „Hatespeech“ – einem unbestimmten Rechtsbegriff – im Hexenwahn gegen politisch unbequeme Meinungsäußerung [47] radikal eliminiert wurden, verschwand im Zuge des neuen Zensurgesetzes des Merkelregimes nun auch der veritable Beleidigungstatbestand des Justizministers – geschieht ihm „Recht“.

Ein Sprecher des Justizministeriums zu BILD: „Wir haben den Tweet aus dem Jahr 2010 nicht gelöscht.“ Dazu Maas am Montag: „Ich habe keine Informationen von Twitter bekommen, warum der Tweet gelöscht wurde … „

Kleiner Mann, was nun?


(Auch PI-Autor Johannes Daniels wurde am 02. Januar bei Twitter gesperrt. Er erhielt 3 Tweets von @realDonaldTrump)

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Beatrix von Storch zu Maas’ Zensurgesetz

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Meinungsfreiheit | 98 Kommentare

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch, sagt, das Netzwerkzersetzungsgesetz, wie sie es nennt, sei nicht nur ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, sondern ein Zeichen dafür, dass Deutschland sich zu einem totalitären Staat entwickle. Zur Zeit des sogenannten Arabischen Frühlings hätte die Politik dieselben Netzwerke, die sie jetzt angreift, als „kraftvollen Ausdruck der Zivilgesellschaft“ gelobt. Der aber ist, wenn er sich als Kritik an der deutschen Bundesregierung zeigt, unerwünscht und solle, ähnlich wie in der Türkei, abgestellt werden. Das sei die typische Vorgehensweise autoritärer Regime. (lsg)

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