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libero
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Alternative für Deutschland (AfD),Zensur |
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Wenig weihnachtlich, dafür aber umso rigider schlägt die politische Zensur dieser Tage wieder in den sozialen Netzwerken zu. Nachdem in den vergangenen Monaten bereits viele Profile und Kanäle parteiunabhängiger oppositioneller Aktivisten und Organisationen von „Deplatforming-Maßnahmen“ betroffen waren, wagt man sich jetzt Schritt für Schritt auch an die Vertreter der größten Oppositionspartei heran.
Besonders im Visier stehen dabei offenbar wachsende Kanäle mit jungem Zielpublikum. So wurden über die Weihnachtstage zum Beispiel die Instagram-Auftritte der niedersächsischen AfD-Nachwuchshoffnung Marie-Thérèse Kaiser und des bekannten Kölner AfD-Youtubers Roger Beckamp mit jeweils fast 10.000 Abonnenten gelöscht. Vielleicht erhofft man sich in der Zeit zwischen den Jahren weniger Aufregung über solch willkürliche und undemokratische Zensurmaßnahmen?
In jedem Fall ist klar, wohin die Reise perspektivisch gehen soll: Gemäß der Salamitaktik war zuerst das vorpolitische Umfeld der AfD betroffen und nun arbeitet man Schritt für Schritt an der Beschneidung der direkten AfD-Reichweite in den sozialen Medien. Auch das wird nicht auf einen Schlag erfolgen, sondern häppchenweise, um größere Aufregung und massenhafte Absetzbewegungen auf zensurfreie Plattformen wie Telegram zu vermeiden.
Die Temperatur im Wasserkessel wird sozusagen nur ganz langsam erhöht, damit der Frosch nicht auf die Idee kommt, plötzlich rauszuspringen. Aber es wäre illusorisch, sich in falsche Sicherheit zu wiegen. Der Weg, der nun beschritten wurde, wird nicht bei AfD-Landtagsabgeordneten oder Jungpolitikern enden. Irgendwann werden auch die zentralen Parteikanäle oder die Auftritte führender Bundespolitiker ins Visier geraten.
Was also tun? Zumindest ein zweigleisiger Weg sollte beschritten werden. Also die Bespielung der großen Netzwerke, solange es geht. Aber gleichzeitig bereits den Aufbau alternativer Kanäle angehen und diese bekannt machen. Und so sind auch den Instagramprofilen von Roger Beckamp und Marie-Thérèse Kaiser nahtlos neue Telegram-Kanäle gefolgt, die hoffentlich bald ähnlich große Reichweiten erzielen werden.
geschrieben von
PI
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Meinungsfreiheit,Zensur |
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Von MANFRED ROUHS | Das in Essen ansässige staatlich geförderte Medienunternehmen „Correctiv“ hat bei Facebook die Zensur zweier Artikel ausgelöst, die bei PI-NEWS veröffentlicht worden sind. Diese Artikel sind jetzt über Facebook nur noch eingeschränkt verfügbar und mit dem Warnhinweis versehen, sie seien inhaltlich falsch und irreführend. Dabei geht es im Einzelnen um folgendes:
Als sachlich falsch und irreführend stuft „Correctiv“ den Artikel „Tobias Rathjen – Produkt einer kranken Gesellschaft“[3] ein, verbunden mit dem einleitenden Satz. „Der Mörder von Hanau war ein verrückter Verschwörungstheoretiker, aber kein Rechtsextremist.“ „Correctiv“ stellt hierzu fest, diese Darstellung sei „größtenteils falsch: Der Anschlag von Hanau war nach bisherigem Kenntnisstand politisch motiviert.“
Hierzu ist festzustellen: Verschiedene Äußerungen des mutmaßlichen Attentäters von Hanau lassen den Schluss zu, dass der Mann wirren Verschwörungstheorien anhing. Hingegen sind bislang keine Verbindungen des Tobias Rathjen in organisierte politische Milieus bekannt geworden. Auch bekannte liberale Autoren stufen ihn als „irre“ ein, siehe hier[4]. Diese Tatsache wird von „Correctiv“ unterdrückt. Sie soll bei Facebook nicht mehr erscheinen und der Öffentlichkeit vorenthalten werden.
Des weiteren hat „Correktiv“ den Artikel „Erfurter Kita verbietet Faschingsverkleidung“[5] mit der Einleitung „In einer Erfurter Kita soll dieses Jahr der Fasching ausfallen“ zensiert und behauptet allen Ernstes, er sei „teilweise falsch: Kindern in einer Kita in Erfurt wird nicht verboten, sich 2020 an Fasching zu verkleiden“.
Wahr dagegen ist: Die hier verlinkte Anordnung[6] der Kita Campus Kinderland ist leider echt. Sie verbietet ausdrücklich die Verkleidung der Kita-Kinder am 24. und 25. Februar 2020, also an Fasching. Stattdessen verweist sie auf die Möglichkeit, sich am 17. Januar 2020 bei einer anderen Feier zu verkleiden. Aber der 17. Januar ist eben gerade kein Faschingstag. Insofern ist unsere Aussage zum Verkleidungsverbot richtig und die Aussage von „Correctiv“ ist falsch, siehe auch die Medienberichte hier[7] und hier[8].
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Die Tatsachenbehauptung von „Correctiv“, meine Darstellungen in den beiden zensierten Artikeln seien falsch, ist selbst eine falsche Tatsachenbehauptung. Ich persönlich als Autor sowie der gemeinnützige Verein Signal für Deutschland e.V.[11] sind nicht bereit, diese Zensurmaßnahmen von „Correctiv“ hinzunehmen. Wir werden deshalb „Correctiv“ in beiden Fällen zivilrechtlich auf Unterlassen in Anspruch nehmen.
Unser Ziel ist es dabei, eine Grundsatzentscheidung zur Wiederherstellung der Meinungsfreiheit in Deutschland herbeizuführen. Wir werden deshalb den Rechtsstreit nötigenfalls bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte tragen und keinen Aufwand scheuen, um „Correctiv“ in die Schranken zu weisen.
Anm.d.Red.: Die Facebookseite von PI-NEWS[12] wurde vor einigen Tagen von Facebook auf „nicht veröffentlicht“ gestellt. Davor schon gab es unzählige Schikanen gegen die Administratoren der Seite, die Reichweite war willkürlich auf de facto Null heruntergesetzt und jede Menge verlinkte PI-NEWS-Beiträge wurden gelöscht.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V.[13], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Er ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong[14].
geschrieben von
PI
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Blogosphäre,Islamaufklärung,Meinungsfreiheit,Zensur |
47 Kommentare
[17]„Gates of Vienna“[18], einer der wichtigsten Blogs der internationalen islamkritischen Szene, ist wegen „violation of terms“ abgeschaltet worden. Gehostet war er auf der Plattform „Blogger“, die zum Google-Konzern gehört. Wer den Blog aufzurufen versucht, bekommt eine Fehlermeldung von Blogger: „Dieses Blog verstößt gegen die Nutzungsbedingungen von Blogger und ist nur für Autoren zugänglich“.
(Von Manfred Kleine-Hartlage)
Bereits vor wenigen Tagen war Gates of Vienna zwischenzeitlich nicht zu erreichen gewesen; da aber auch andere Blogs von dem Ausfall betroffen waren, schien es sich lediglich um ein technisches Problem zu handeln, wie aus diesem Artikel im 1389-Blog hervorgeht[19]. Nachdem GoV während der letzten beiden Tage wieder im Netz war, scheint Blogger sich gestern nunmehr für die endgültige Abschaltung entschieden zu haben.
Da Blogger außer der pauschalen und deshalb unüberprüfbaren Behauptung eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen bisher keine Begründung für sein Verhalten dargelegt hat, ist bis auf weiteres von einem politisch motivierten Zensurversuch auszugehen.
Die gute Nachricht lautet, dass Sicherungskopien vorhanden sind. Betreiber „Baron Bodissey“ hat angekündigt, GoV notfalls unter einem anderen Domainnamen und auf einer anderen Plattform wieder zu eröffnen, mitsamt allen bisherigen Inhalten.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins 
