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Warum Israels Armee auch die Stadt Rafah angreifen muss

Graue Flächen: Bebaute Flächen im Gazastreifen, Schraffur: Israelische Armee.

Von WOLF M. SCHNEIDER | Das militärische Ziel der Armee Israels steht fest: Die israelischen Soldaten sollen die restlichen Bataillone der Terrororganisation Hamas in Rafah, der Grenzstadt zu Ägypten, vernichten [1]. An diesem Ziel ändern auch dringende Appelle Joe Bidens und Olaf Scholz‘ nichts.

Die jetzige israelische Regierung versteht diese westlichen Appelle nicht mehr: Ist vergessen worden, dass die arabische Seite den jetzigen Krieg auf grausame Art und Weise begonnen hat? Ist in Vergessenheit geraten, dass die arabische Seite sogar Geiseln genommen hat, die in ihrer Mehrheit noch von arabischen „Kämpfern“ versteckt gehalten werden. Viele dieser frühen Opfer – ob es nun Frauen. Junge, Ältere oder Männer sind – wurden von Arabern auf bestialische Weise vergewaltigt oder getötet.

Ebenfalls die aktuellen Horrormeldungen bezüglich der arabischen Zivil-Bevölkerung im Gazastreifen vermögen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (Likud) nicht wirklich umzustimmen. Schon deswegen nicht, weil der Wahrheitsgehalt der palästinensischen Meldungen sich nur selten objektiv überprüfen lässt.

Westliche Medien berichten nur Hälfte der Fakten

Hamas-Terroristen – in Zivil-Kleidung – hatten vor Wochen zuerst Grenzgebiete Israels angegriffen, um die 1300 meist israelische Zivilisten ermordet und weit mehr als 200 Geiseln genommen.

Israels Soldaten, die auf Geheiß ihrer Regierung jetzt rigoros im Gaza-Streifen gegen die attackierenden Araber, die sich Palästinenser nennen, vorgehen, haben große Schwierigkeiten: Die Hamas-Kämpfer tragen weiterhin ausnahmslos wohlweislich zivile Kleidung.

Die Terror-Soldaten der Palästinenser, die zu den militanten Arabern gehören, sind Partisanen, die durch ihre unauffälligen Kleider als „Zivilisten“ hoffen, als grausame Täter nicht erkannt – und bestraft – zu werden.

Aber über diese berüchtigte Tarnung der arabischen Terroristen ist im westlichen Medien-Mainstream grundsätzlich nichts zu erfahren; diese Medien berichten einfach über diese Tatsachen, die die arabische Seite schwer belasten, nicht.

Trotzdem sind offenbar mehr als 20.000 Palästinenser von israelischen Soldaten getötet worden. Bittere Rache wird allen Ortes im Nahen Osten geübt. Aber verlässliche Zahlen gibt es nicht: Den Zahlenangaben der israelischen Armee traut die westliche Welt nicht so recht; die Zahlen, die von Institutionen bekannt gegeben werden, die den Hamas-Kämpfern nahestehen, sind noch viel unglaubwürdiger.

Erst viele jüdische Opfer – dann auch etliche arabische Tote

Israels Ziel unter Führung von Benjamin Netanjahu steht fest: Die Armee soll auch die mindestens vier noch verbliebenen Bataillone der Hamas auslöschen. Es handelt sich um etwa 10.000 Terroristen. Darunter größere Teile der Hamas-Führung.

Viele Palästinenser sind mittlerweile nach Rafah geflüchtet. Und die arabischen Untergrundkämpfer verschanzen sich in der Stadt – in vielen Fällen in unterirdischen Tunnelsystemen.

Diese „Kämpfer“ dürfen auch arabisches Territorium nicht betreten, die Grenzen sind von Arabern hermetisch abgeriegelt worden: Die arabischen Anrainer-Staaten haben Angst vor den Palästinensern, die in arabischen Staaten – wie Ägypten, Libanon oder Jordanien – beträchtliche Unruhen auslösen könnten. Unruhen, die den bisherigen Regierungen, die aus Arabern bestehen, gefährlich werden könnten.

Die große Grenzstadt zu Ägypten – Rafah – wird wohl als letzte wichtige Bastion der terroristischen Hamas flächendeckend von der Armee Israels in naher Zukunft angegriffen. Diese große Gegenattacke der Israelis werden anscheinend auch westliche Staaten, unter Führung der USA, nicht verhindern können. Das Ziel der israelischen Armee, die Hamas möglichst vollständig zu vernichten – auch wenn dadurch viele „Zivilisten“ sterben, die man oft nur schwer als wirkliche zivile Personen identifizieren kann –, werden auch die bisherigen Partner der Israels nicht vereiteln können.

Israelis verlieren Kampf in der westlichen Öffentlichkeit

Auch dann nicht, wenn die israelische Politik offiziell fast alle westlichen Bündnispartner zumindest zeitweise verliert, die oftmals nur wenig Verständnis für die flächendeckenden Aktionen der Israelis aufbringen können.

Aus israelischer Sicht müssen die Todfeinde Israels ausgeschaltet werden, weil sie sonst wieder sehr bald bereit wären, den israelischen Staat – und seine Bürger – völlig zu vernichten.

Nur diese israelische Sprache, sagen die Israelis, versteht die arabische Seite. Diese Sprache verstehen viele Westler nicht. Doch die Welt besteht nicht nur aus „Gutmenschen“. Im Nahen Osten ticken die Uhren anders als in der weiten Welt des Westens.

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Volker Beck verhindert DIG-Auftritt von Netanyahu-Bruder in Berlin

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland,Video | 41 Kommentare

Iddo Netanyahu, der Bruder des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin „Bibi“ Netanyahu, wollte auf einer Lesung seine auf deutsch neu erschienene Satire „Itamar K.“ vorstellen, angefangen in Berlin bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Berlin. Er erlebte gleich einmal die Fänge des neudeutschen linksgrünen Mainstreams: nämlich eine Absage des lange zuvor festgemachten Termins durch die Intervention des DIG-Vorsitzenden Volker Beck (ehemaliger Grünen-MdB). Vergehen: „Kontaktschuld“ [2], die Lese-Reise sei angeblich von „weit rechts stehenden Organisationen vereinnahmt“ worden, der übliche Duktus, wenn es um die Ausgrenzung konservativer Meinungen und Gruppen geht.

Beck gegen Netanyahu

Allerdings sind die Absageargumente vorgeschoben, denn Volker Beck [3], der sicher Verdienste im linkspolitischen Bereich der Israelsolidarität [4] haben mag, hat als Sprecher der DIG immer wieder die Regierung Israels dämonisiert [5], Bibi Netanyahu persönlich und öffentlich angegriffen („Netanjahu schadet den Interessen Israels [6]“), die Justizreform als „Ende der Gewaltenteilung“ falsch eingeordnet [7], die Spaltung in Israel [8] zum Anlass genommen, sich dort politisch links außen zu positionieren. Statt als Kopf der Deutsch-Israelischen Gesellschaft den Deutschen Israels divergierende Positionen nahezubringen, mischt er sich in israelische Politik ein – selbst, wenn er anderer Meinung ist als Netanyahu ist, sollte ein DIG-Vertreter die Positionen sachlich erklären [9], nicht Spaltungen vergrößern und selbst „Politik“ machen.  Positionen, wie sie Iddo Netanyahu vertritt, hätte er in Berlin, persönlich anwesend, diskutieren können, aber dazu fehlt ihm wohl schlicht die Chuzpe.

Die Jüdische Rundschau [10] bemerkt treffend: „Gemessen an der allgemein herrschenden Israel-Dämonisierung unter den Grünen und ihrer unsäglichen Heinrich Böll Stiftung mag Beck seine Haltung zwar als Israel-freundlicher als die der übrigen Grünen ansehen, was vor dem desaströsen Hintergrund der grünen Politik und ihrer allen Fakten trotzenden Islamaffinität nicht viel bedeutet – und Beck natürlich auch nicht daran hindert die Buchlesung Iddo Netanyahus zu blockieren, weil ihm der Autor und sein Werk nicht links genug sind. Dazu  – wenn auch unausgesprochen – wohl auch deshalb, weil Iddo N. der Bruder des israelischen Ministerpräsidenten ist und denselben Familienamen trägt.“

Iddo Netanjahu: „Ich bin nicht überrascht“

Iddo Netanyahu im PI-NEWS-Interview: „Das Buch ist in gewisser Weise prophetisch… Ich war nicht überrascht, um die Wahrheit zu sagen, wenn eine deutsch-israelische Freundschaftsgesellschaft einen Besuch von mir cancelt. Das passiert aus verschiedenen Gründen, vielleicht wegen des Krieges oder meiner in Israel bekannten politischen Haltung. Auch in Israel bin ich das teils schon gewohnt. Interessant finde ich: zur Begründung der Absage sprach man von ‚rechten‘ Organisationen, was völliger Unsinn ist, wie hier z.B. in Hannover. Die DIG schrieb mir also in der Absage ‚Wir hoffen, Sie verstehen das‘ – ich antwortete ’natürlich verstehe ich das, ohne Frage, denn mein Buch handelt ja genau davon, es hat ja die Ausgrenzung von Künstlern in Israel wegen ihrer politischen Ansichten zum Thema‘ … und was da jetzt in Berlin passierte, finden sie auch in den Seiten meines Buches wieder.“  Das druckfrische Buch ist im Gerhard Hess Verlag für 22 EUR erhältlich [11].

Cancel-Culture und linker Geist

Matthias Matussek [12]schreibt über das Buch von Iddo Netanyahu: „Der lange Weg eines packend komischen Romans: Ich bin begeistert, dass der blitzgescheite Essayist Artur Abramovych [13]diese literarische Schmuggelware nun auch dem deutschen Publikum präsentiert: Endlich Abwechslung zur notorisch linken israelischen Literatur, die sonst ins Deutsche übersetzt wird!“ 

Die Satire „Itamar K.“ spricht damit aktuell in die deutsche Gesellschaft hinein, mit den neuen und gleichzeitig alten Erscheinungsformen der Cancel Culture – und ist leider „prophetisch“ im Hinblick auf die Absage der Lesung in Berlin – mit ihrer Ausgrenzung bestimmter Meinungen und Menschen in einer neuen „Zweiklassengesellschaft“.

Missbrauch der Israel-Solidarität für politische Ziele

Es war übrigens die AfD, die im Bundestag nach dem Ausscheiden von Beck dessen zutreffende Warnungen zu Gelder an die UNRWA [14] und dem Terror-Missbrauch parteinaher Stiftungen [15] in Israel wie z.B. der Heinrich-Böll-Stiftung [16], zu BDS-Kampagnen [17] und vielem mehr immer wieder mit Debatten, Anfragen und Redebeiträgen ins öffentliche Bewusstsein brachten. Aber das ist natürlich völlig egal, wenn es um den „Kampf gegen Rechts“ und die eigene linke Machterhaltung geht, wird auch der Staat Israel dafür instrumentalisiert. Da machen dann alle mit – von DIG bis zum Zentralrat der Juden [18], der leider fast zur Regierungsorganisation geworden ist, statt die Interessen der Juden in Deutschland klarer zu vertreten.

Die AfD hat über die Jahre eine entscheidende Grundlage gelegt, die die (zumindest zeitweilige) Einsicht der Altparteien im Bundestag nach den Massakern vom 7. Oktober 2023 vorbereitete, nun all diese Gelder an palästinensische Organisationen [19] einzustellen und zu überprüfen. Die AfD-Fraktion ist damit ihrer Oppositionsrolle in vorbildlicher Weise gerecht geworden [20] und hat sich als „gesichert pro-israelisch“ erwiesen. Eine Würdigung aus den Reihen der sozialistischen Einheitsfront? Von denen kommt nach wie vor nur Hass, Hetze, Dämonisierung. Eine Erfahrung, die die AfD in gewisser Weise mit Israel teilt, während die linken Parteien in Europa immer mehr zu Israels Feinden [21] werden und die „bösen Rechten“ deutlich auf Israels Seite stehen.

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Israelischer Minister: Ungarn ist Europas sicherstes Land für Juden

geschrieben von PI am in Israel,Judentum,Ungarn | 19 Kommentare
Israels Minister Chikli (3.v.l.) lobte Ungarn für die Bereitstellung eines sicheren Umfelds für Juden und erklärte: „Ungarn ist heute das sicherste Land für Juden in Europa."

Von CONNY AXEL MEIER | So schwer ist das gar nicht zu verstehen. Seine Botschaft an die europäischen Völker: Entweder ihr kämpft darum, eure Länder als Nationalstaaten, die sie waren, zu erhalten oder ihr werdet von der Bildfläche verschwinden. Im Klartext: Keine mohammedanische Zuwanderung! Das endet in Selbstzerstörung. Dies war die Kernaussage des israelischen Ministers für die Geschäftsbereiche Diaspora (Juden und Israelis im Ausland) und Antisemitismus (bzw. die Bekämpfung desselben), Amichai Chikli, anlässlich seines Besuchs am Montag in Budapest [22].

Diese Erkenntnis ist nicht neu! Seit über 20 Jahren warnen Islamkritiker und Aktivisten, unter anderem Mitglieder der Bürgerbewegung PAX EUROPA, davor, dass die Invasion mohammedanischer Eindringlinge gestoppt werden muss, um den demokratischen Rechtsstaat auf christlich-jüdischer und aufklärerischer Grundlage zu erhalten.

Die Bundesregierungen seit Helmut Kohl tun aber das exakte Gegenteil. Sie fördern die moslemische Zuwanderung, wo immer sie können. Sie verdrängen die einheimische Bevölkerung aus ihren Häusern und aus ihren Wohnorten, um Platz zu machen für die islamische Landnahme, für Protzmoscheen und Scharia-Richter, für Koranschulen, vollverschleierte Frauen und Bückbeter.

Der öffentliche Raum ist nicht wiederzuerkennen. Festbeleuchtung zum Ramadan ersetzt die einheimischen Traditionen. Es wird vom Bundesinnenministerium mit 1,5 Mio. Euro eine Studie zu angeblicher „Muslimfeindlichkeit“ erstellt, in der die wehleidigen Mohammedaner Hinz und Kunz als Islamfeinde verleumden durften, bis letztlich ein Gericht das Machwerk einkassierte.

Minister Chikli stellte bei dieser Gelegenheit in Budapest fest, dass Ungarn für Juden das sicherste Land sei. Warum ist das so?  Gibt es in Ungarn etwa keine Rechtsextremisten? Doch, es gibt sie, so wie überall. Nur stellen sie keine Gefahr für Juden und jüdisches Leben in Ungarn dar. Chikli stellt fest: „Es ist Ungarns robuste konservative Führung, die sicherstellt, dass Juden sicher durch die Straßen gehen können, anders als in anderen europäischen Hauptstädten, wo Juden, insbesondere in London, gepanzerte Fahrzeuge benötigen, um sicher durchzukommen.“

Um so ärgerlicher ist es, zuzusehen, wie in deutschen Städten mohammedanische Terror-Sympathisanten zusammen mit linken Antisemiten auf den Straßen die Terroristen der Hamas abfeiern, die am 7. Oktober in Israel über 1200 unschuldige Männer, Frauen und Kinder abschlachteten und noch immer eine dreistellige Zahl an Geiseln aus der Zivilbevölkerung festhalten.

Es gibt Leute in unserem Land, die die notwendige Terrorbekämpfung der Israelis analog zur Hamas-Propaganda zum „Genozid an den Palästinensern“ hochjazzen. Auch manch ein Autor der Freien Medien ist davor nicht gefeit, wie in den letzten Monaten zu erkennen war. Dass die Terrorbekämpfung der israelischen Streitkräfte auch unschuldige Opfer mit sich bringt, ist bedauerlich, aber nicht zu vermeiden. Israel ist die einzige funktionierende Demokratie im Nahen Osten und bedarf unserer Unterstützung. Seit der Staatsgründung 1949 steht das kleine Land mit dem Rücken zu Wand und muss sich dem islamischen Terror erwehren.

Minister Chikli lobte Ungarn für die Bereitstellung eines sicheren Umfelds für Juden und erklärte: „Ungarn ist heute das sicherste Land für Juden in Europa, die dank einer verantwortungsvollen Einwanderungspolitik keine bewaffneten Kämpfer am Eingang ihrer Institutionen brauchen.“

Die ungarische Migrationspolitik ist vorbildlich und sollte Deutschland und den anderen europäischen Ländern als Vorbild dienen und nicht von Brüssel und Berlin bekämpft werden. Sonst droht, wie Chikli erläutert, der Selbstmord Europas.

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Tote bei Gaza-Hilfslieferungen und ihre politische Ausschlachtung

geschrieben von PI am in Deutschland,Gaza,Israel | 28 Kommentare
Nach Angaben der israelischen Armee ist es in der Stadt Gaza am Donnerstag zu einem Gedränge gekommen, als tausende Menschen sich um einen Konvoi von 30 Hilfstransportern versammelten (Symbolbild).

Es ist ja schon ungewöhnlich, wenn in einem Krieg die eine Seite von der anderen verlangt, doch bitte schön die eigene Bevölkerung mit Lebensmitteln zu versorgen. Nachdem die Palästinenser zu Beginn des Massakers vom 7. Oktober 2023 noch genügend Süßigkeiten hatten, die sie sich zur Feier des Tages in den Mund schoben, mangelt es ihnen nun an Brot, an Medizin, an Zelten, an allem.

Das sollen, so die Meinung der Palästinenser, die angegriffenen Israelis bereitstellen. Und Israel ist wohl das einzige Land auf der Welt, das das tatsächlich auch tut, obwohl die Mehrzahl der Versorgten sie hassen und die Partei wählen, die Israels Vernichtung im Programm trägt, nämlich die Hamas.

Nach Angaben der israelischen Armee (im Nachfolgenden die Quellen RAI News [23] und Bayerischer Rundfunk [24]) war es in der Stadt Gaza am Donnerstag zu einem Gedränge gekommen, als tausende Menschen sich um einen Konvoi von 30 Hilfstransportern versammelten. Dabei habe es Dutzende Tote und Verletzte gegeben, von denen einige von Lastwagen überfahren worden seien.

Ein Vertreter der israelischen Armee räumte eine begrenzte Zahl von Schüssen durch israelische Soldaten ein, die sich bedroht gefühlt hätten. Das von der Hamas kontrollierte Gesundheitsministerium des Gazastreifens sprach von einem „Massaker“, bei dem 104 Menschen getötet und mehr als 750 weitere verletzt worden seien.

Eine Bedrohungslage dürfte es tatsächlich gegeben haben, wahrscheinlich nicht nur durch „einfache Menschen“, sondern auch durch die Hamas-Kämpfer unter ihnen, die wie die ebenfalls anwesenden gewöhnlichen Kriminellen versuchten, die Verteilung der Nahrungsmittel zu kontrollieren: Um die Bäuche ihrer Terroristen zu füllen und um die Bevölkerung zu kontrollieren. Das sind die Umstände, unter denen nun die Heuchler auf den Plan traten.

Heuchler 1: UN-Generalsekretär Antonio Guterres fordert – im Sinne der Hamas – über den Sicherheitsrat einen Waffenstillstand, der den Unterstützern Israels die Hände binden und den Terroristen Zeit zur Regeneration geben soll.

Heuchler 2: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron […] zeigte sich in der Nacht auf Freitag auf der Plattform X empört über die Bilder, „die uns aus Gaza erreichen, wo Zivilisten von israelischen Soldaten ins Visier genommen wurden“. Macron […] kritisierte die israelischen Streitkräfte.

Heuchler 3: Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einem „weiteren Blutbad unter Zivilisten in Gaza, die verzweifelt humanitäre Hilfe brauchen“. Menschen Lebensmittelhilfen vorzuenthalten sei „eine schwere Verletzung“ des humanitären Völkerrechts. „Ein ungehinderter humanitärer Zugang nach Gaza muss gewährleistet sein.“

Dass die Lebensmittel nicht vorenthalten, sondern dort doch gerade geliefert wurden, hat der EU-Beauftragte ob seiner ideologischen Scheuklappen geflissentlich übersehen. Alle drei – und noch viele andere – übersehen darüber hinaus, dass der Krieg sofort zu Ende wäre, wenn die Hamas kapitulieren würde und sich nicht wie ihr Vorbild aus Deutschland bis zum fantasierten Endsieg über die Juden in ihren Führerbunkern verschanzen würden.

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Tagesthemen: Israel „zündelt“ durch Tötung eines Hamas-Funktionärs

geschrieben von PI am in Deutschland,Video | 73 Kommentare

Von SARAH GOLDMANN | Das schwache Verb „zündeln“ wird in dem negativen Sinne [25] gebraucht, dass jemand „leichtsinnig mit Feuer spielt.“ Leichtsinnig, also ohne über die Folgen nachzudenken, mit Feuer spielen, also riskieren, dass ein Brand ausbricht, bei dem Menschen oder Sachen zu Schaden kommen können.

ARD-Moderatorin Jessy Wellmer vertrat diese ihre Sicht am Dienstagabend in den Tagesthemen. Israel auf der einen Seite als Nation, die zündelt, „verschiedenen Nationen“ auf der anderen Seite, die sich „intensiv“ darum bemühen, den „Konflikt“ zu deeskalieren. Dieser „Vorwurf“, so Jessy Wellmers (ab Minute 9:04), komme von der Hamas, werde aber auch in Israel diskutiert:

„Während sich verschiedene Nationen nach wie vor intensiv darum bemühen, gegen eine weitere Eskalation des Nahost-Konflikts zu arbeiten, wirkt die Nachricht vom Tod des ranghohen Hamas-Funktionärs al-Aruri wie ganz gefährliches Zündeln. Al-Aruri ist bei einer Explosion vor dem Hamas-Büro der libanesischen Hauptstadt Beirut ums Leben gekommen. Von israelischer Seite gab es bisher keine Stellungnahme. Doch sowohl libanesische Sicherheitskräfte als auch die Hamas selbst verbreiten den Vorwurf, die israelische Armee stecke dahinter. Ein Vorwurf, der auch innerhalb Israels Thema ist.“

Ein „Vorwurf“ benennt etwas Unrechtmäßiges, etwas Schlechtes, hier also die Tötung eines ranghohen Hamas-Funktionärs. Das ist demnach schlecht. Denn: Das wirke wie „Zündeln“, sagt die Tagesthemen-Moderatorin. Es wird also ein Krieg von Israel angeheizt, den andere gerade so nett zu deeskalieren versuchen.

Wie soll sich denn Israel nach Meinung der Tagesthemen verhalten? Nur Hamas-Funktionäre bis in die mittlere Führungsebene töten? Oder gar keine? „Darf“ das vertierte Fußvolk der Palästinenser bekämpft werden, diejenigen, die Israel überfielen, mordeten, vergewaltigten, folterten? Oder die auch nicht?

Meint Wellmer, die Hisbollah im Libanon werde jetzt gereizt, sich ebenfalls am Krieg gegen Israel zu beteiligen? War die vorher neutral? Gab es nicht den Wunsch unter den Hassfreunden der Hamas, Israel zu vernichten? Würden sie darauf verzichten, wenn Israel seine Feinde in Ruhe lässt, die sich bei ihnen als Gäste im Lande aufhalten?

Nein.

Hamas, Hisbollah und alle anderen schmutzigen Kämpfer Allahs verstehen nur eine Sprache: Tut ihr uns weh, so tun wir euch weh! Egal, wo ihr euch feige versteckt. Ob Eichmann oder Al-Aruri – die Mörder mussten und müssen mit ihrem Tode rechnen. Und das ist gut so.

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Netanjahu: Israel kämpft die Schlacht des zivilisierten Krieges gegen die Barbarei

geschrieben von PI am in Hamas,Islam,Israel | 72 Kommentare
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beim Besuch israelischer Truppen im Gazastreifen.

Von WOLFGANG M. SCHNEIDER | Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu spricht Tacheles, wenn es um Krieg und Frieden geht. 2005 hat [26] – nach 38 Jahren Besatzung – Israel den Gaza-Streifen vollständig verlassen („Land for peace“ – Land gegen Frieden).

Wörtlich schreibt Netanjahu jetzt über drei heutige Voraussetzungen im Wall Street Journal [27]: „Die Hamas muss zerstört werden, der Gazastreifen muss entmilitarisiert und die palästinensische Gesellschaft muss entradikalisiert [28] werden.“

Die Hamas plant die Wiederholung ihres Massakers

Die USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und viele andere Länder, so Netanjahu, unterstützten die Absicht Israels, die Terrorgruppen zu zerschlagen, die „wichtiger Stellvertreter des Iran“ seien.

Die Führer der Hamas hätten geschworen, das Massaker vom 7. Oktober in Israel, in dessen Folge mehr als 1200 Menschen – vor allem Israelis – getötet wurden, „immer wieder“ zu wiederholen.

Die vollständige Vernichtung der Hamas wird angestrebt

„Deshalb ist ihre Vernichtung die einzige verhältnismäßige Antwort, um eine Wiederholung solch schrecklicher Gräueltaten zu verhindern. Alles andere garantiert mehr Krieg und mehr Blutvergießen“, so Netanjahu.

Israel handele im Krieg gegen die Hamas „weiterhin in voller Übereinstimmung mit dem Völkerrecht“, heißt es seitens des Ministerpräsidenten weiter. Israel unternehme alles, um die Opfer unter den palästinensischen Zivilisten „so gering wie möglich“ zu halten.

Angaben der Hamas-Gesundheitsbehörde zufolge wurden bisher mehr als 20.600 Menschen von israelischen Soldaten im Gaza-Streifen getötet. Die Angaben lassen sich seriös nicht überprüfen. Angesichts der hohen Zahl auch ziviler Opfer ist Israels Militäreinsatz von internationalen Staaten deutlich kritisiert worden.

Die Schuld trägt die Hamas

Dazu schreibt Netanjahu: „Israel zu Unrecht die Schuld an diesen Opfern zu geben, wird die Hamas und andere Terrororganisationen auf der ganzen Welt nur dazu ermutigen, menschliche Schutzschilde einzusetzen“. Der Kabinettschef weiter: „Um diese grausame und zynische Strategie unwirksam zu machen, muss die internationale Gemeinschaft voll und ganz der Hamas die Schuld an diesen Opfern geben. Sie muss anerkennen, dass Israel die größere Schlacht des zivilisierten Krieges gegen die Barbarei kämpft.“

Damit das Küstengebiet für keine weiteren Angriffe auf Israel mehr genutzt werden könne und keine Waffen mehr hineingelangen, sei die Einrichtung einer „vorübergehenden Sicherheitszone am Rande des Gazastreifens und eines Inspektionsmechanismus an der Grenze zwischen Gaza und Ägypten“ nötig, so Netanjahu.

Auf absehbare Zeit werde Israel „die oberste Sicherheitsverantwortung“ für Gaza behalten müssen. Und um die Menschen schließlich zu „entradikalisieren“, müsse den Kindern beigebracht werden, „das Leben zu schätzen und nicht den Tod, und die Imame müssen aufhören, den Mord an Juden zu predigen“.

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Hamburg: Desiderius-Erasmus-Stiftung informierte über Nahostkrieg

geschrieben von PI am in Islam,Israel | 15 Kommentare
Der Vorsitzende der "Juden in der AfD" (JAfD), Artur Abramovych, hielt am Freitag im Hamburger Rathaus vor ca. 30 bis 35 Zuhörern einen Vortrag über den Krieg im Nahen Osten.

Von WOLFGANG M. SCHNEIDER | Seit Wochen beherrscht der Krieg im Nahen Osten die Schlagzeilen der internationalen Politik, seit dem 7. Oktober wütet der Krieg.

Auslöser des Terrorangriffes der islamischen Hamas auf Israel war das autokratisch (diktatorisch) regierte palästinensische (arabische) Autonomiegebiet, das oft Gaza-Streifen genannt wird. Den Gaza-Streifen haben die Israelis 2005 verlassen – im Rahmen der jüdischen Hoffnung: Land für Frieden.

Der fünfte dortige Krieg – der wiederum von der arabischen Seite begonnen wurde – hat innerhalb sehr kurzer Zeit etwa 1200 israelischen Zivilisten und Soldaten das Leben gekostet. Meist auf sehr grausame Art. Auch viele Geiseln wurden durch Palästinenser genommen.

Hauptredner Artur Abramovych

Diese Tatsachen hat die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) in Hamburg veranlasst, am Freitag eine Informationsveranstaltung im Hamburger Rathaus abzuhalten. Hauptredner war der Vorsitzende der Gruppe „Juden in der AfD“ (JAfD), Artur Abramovych.

Unterstützt wurde er vom stellvertretenden Vorsitzenden der AfD in der Hansestadt und Bürgerschaftsabgeordneten, Dr. Alexander Wolf, und von Vorstandsmitgliedern der Hamburger Stiftung, die auch eine umfangreiche deutsch- und englischsprachige Medienliste zum Thema Israel erstellt hatten.

Wo steht die AfD?

Soviel ist klar geworden: Es war eine disziplinierte und effektive Veranstaltung, die eines verdeutlichte: Die AfD ist in der großen Mehrheit eine Partei, die das demokratisch regierte Israel seit langer Zeit voll – wenn auch nicht völlig vorbehaltlos, schränkte Dr. Wolf ein – unterstützt.

Wer hätte das gedacht – und das gilt für einen Großteil der Gesellschaft: Diese Aussage hat in diesem Ausmaß für die anderen im Bundestag vertretenen Parteien keinen Bestand, die in der vergangenen Zeit recht oft – mehr oder weniger gut getarnt – gegen die Israelis international Partei ergriffen haben.

Abramovych: Je linker, desto Israel-kritischer

Es gilt wohl in der Regel, so führte es Abramovych aus: Je linker ein deutscher Politiker positioniert ist, desto kritischer begegnet er grundsätzlich israelischen Positionen. Ganz unabhängig vom Holocaust, der in Deutschland stattgefunden hat.

Erst durch den derzeitigen bitteren Verteidigungskrieg Israels, der durch die arabische Seite als Partisanenkrieg geführt wird, bei dem nach Angaben der Hamas Tausende von Palästinensern ums Leben gekommen seien, haben viele Massenmedien gelernt, die krude politische Ideologie und die unmenschlichen Grausamkeiten von Hamas und Hisbollah  mindestens halbwegs beim Namen zu nennen.

Welche Rolle spielt die AG JAfD?

Als die Arbeitsgemeinschaft 2018 gegründet worden ist, wurden zum Teil sehr kritische Töne laut. So ließ der Zentralrat der Juden in Deutschland, der finanziell am Tropf der Bundesregierung hängt, einen längeren Text mit der Überschrift „Keine Alternative für Juden“ [29] verbreiten.

Josef Schuster, der jetzige Vorsitzende des Zentralrates, ließ sibyllinisch verlauten: „Natürlich treffen auch Juden nicht nur kluge Entscheidungen.“

Alleinstellungsmerkmal

In der Gründungserklärung der JAfD heißt es, das Hauptmotiv für diese deutsch-jüdische Institutionalisierung sei die „unkontrollierte Masseneinwanderung“ junger Männer aus islamischen Kulturkreisen mit „einer antisemitischen Sozialisation“.

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch, erklärte 2018 unmissverständlich, dass die Gründung der Vereinigung der Anfang einer neuen Dynamik der AfD sei: „Wo sonst sollten sich konservative Juden politisch engagieren, wenn sie die Islamisierung stoppen und Europas Grenzen sichern wollen.“

In Zukunft, so von Storch, komme es darauf an, „einer linken pro-islamischen Allianz die Stirn zu bieten“.

Medienliste der JAfD

Als deutschsprachige Medien empfiehlt die JAfD unter anderem das Portal „israelheute.com [30]“ und die „Jüdische Rundschau [31]“ (Druck und Online), die unbedingt von der vom Zentralrat der Juden in Deutschland herausgegebenen „Jüdischen Allgemeinen“ zu unterscheiden ist.

Als weitere deutschsprachige Portale nennt die Hamburger Erasmusstiftung „israelnetz.com [32]“ und die „Sächsischen Israelfreunde [33]„.

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Diskussionen mit Moslems bei BPE-Aufklärung in Wuppertal

geschrieben von PI am in BPE,Gaza,Hamas,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Israel,Video | 43 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bei der Veranstaltung „Solidarität mit Israel – Aufklärung über den Politischen Islam“ der Bürgerbewegung PAX EUROPA am 25. November in Wuppertal (bisher 42.000 Zuschauer bei EWO-Live 3 [34]) konnten wir viele gute Gespräche mit Migranten führen, die sich mit der Bedrohung durch den Politischen Islam auskennen. Dies haben wir in dem letzten BPE-Report [35] ausführlich dargestellt. In den Austausch mit einer palästinensischen Ex-Moslemin und jetzigen Christin schaltete sich ein bärtiger Moslem ein, machte einige seltsame Bemerkungen und stellte merkwürdige Fragen.

Beispielsweise, ob sie wisse, dass „alle Menschen Moslems“ seien. Und wo es im Koran stehe, dass Ungläubige getötet werden sollen. Dass im Islam jedem Mann bis zu vier Frauen zustünden, Christen aber laut Bibel „150 Konkubinen“ und „300 Nebenfrauen“ haben dürften.

Im Video des aktuellen BPE-Reports (oben) gehen wir auf die angesprochenen Themen ein. Selbstverständlich gibt es im Koran Tötungsbefehle gegen Ungläubige, und zwar an 27 verschiedenen Stellen. Im Koran ist das Heiraten von bis zu vier Frauen erlaubt, oder auch das Heiraten von Sklavinnen.

In der Bibel hingegen stehen Beschreibungen von damaligen Zuständen. Vor über 2000 Jahren gab es vor allem diverse Herrscher, die mitunter viele Frauen hatten. Das wird in der Bibel lediglich dargestellt, und zwar als Negativbeispiel. Denn nirgendwo steht in den biblischen Schriften, dass dies ein christlicher Grundsatz sei. Im Christentum gilt vielmehr die Ehe von einem Mann und einer Frau.

Im Gegensatz zur hauptsächlich geschichtenerzählenden Bibel stehen im Koran göttliche Anordnungen, die vom Politischen Islam wortwörtlich genommen werden und auch in sein Gesetzeswerk, die Scharia, einfließen. Am Ende der sehr guten Unterhaltung mit der palästinensischen Christin rief ein junger Moslem:

„Du Hund“

Solche Beleidigungen bekommen wir bei jeder BPE-Veranstaltung zu hören. „Hund“, „Affe“, „Schwein“, „Bastard“, „Hurensohn“, „scheiß dreckiger Deutscher“ – diese Diffamierungen entsprechen den Abwertungen, die im Koran an vielen Stellen gegenüber den „Kuffar“, den minderwertigen „Ungläubigen“, formuliert sind. Wie es schon Karl Marx vor knapp 170 Jahren nach der Lektüre des Koran richtig erkannte [36]:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist ‚harby‘, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.“

Festgehalten in „Die Kriegserklärung – Zur Geschichte der orientalischen Frage“ aus den Marx-Engels-Werken, Band 10, S. 170 [37].

Eine weitere Diskussion entstand mit einem Moslem wegen des Kopftuchgebotes. Im Koran Sure 33 Vers 59 steht ganz klar, dass sich Frauen verhüllen sollen [38], damit sie als Mosleminnen erkannt und nicht belästigt werden. Die Verhüllung also als Schutz vor Belästigungen, vor allem aus sexueller Motivation. Diese Tatsache stritt der Moslem ab und sprach von einem „Vergewaltigungsverbot“ im Islam.

Ein solches gilt sicherlich im Umgang von Moslems mit korrekt verhüllten moslemischen Frauen. Bei leicht bekleideten ungläubigen Frauen sieht es dagegen etwas anders aus. Ihnen wird von islamischen Rechtsgelehrten sogar vorgeworfen, selbst Schuld an einer Vergewaltigung zu sein, wenn sie dabei nicht angemessen angezogen sind.

Auf seine Haltung zur Scharia angesprochen, meinte der Moslem, dass er sich an den Mehrheitsverhältnissen orientiere. Genau das ist das Problem: sobald es moslemische Mehrheiten in einem Land gibt, wird vom Politischen Islam die Machtfrage gestellt. Und dann soll die Gesetzgebung der Scharia eingeführt und die komplette Gesellschaft diesem Regelwerk unterworfen werden. Viele vorher auch scheinbar modern und demokratisch eingestellte Moslems werden dann mitziehen müssen, wenn sie nicht als Apostaten, als Aussteiger aus dem Islam, bezeichnet und verfolgt werden wollen. Daher ist es wichtig, rechtzeitig die Ideologie des Politischen Islams zu erkennen, kritisch zu diskutieren und dann einem Verbotsverfahren zuzuführen.

Ein anderer Moslem beschwerte sich, dass wir immer nur den Terror des Politischen Islams thematisieren und dabei Moslems negativ darstellen würden, was eine ausgiebige Diskussion nach sich zog (Video oben).

Den wahren Islamischen Staat habe es nur damals bei der Urgemeinde des Propheten gegeben, danach aber nicht mehr. Dies ist eine Überzeugung ähnlich wie bei Kommunisten – ihre totalitäre Ideologie wurde schon in zig Ländern versucht zu etablieren, ist aber überall gescheitert. Daher erklären viele Linksextremisten, dass die richtige Umsetzung des Kommunismus bisher nirgendwo richtig geklappt habe. Und so versucht man es immer wieder, diese Utopie zu realisieren, was zum Scheitern verurteilt ist, denn sie komplett unrealistisch. Ähnlich dieser Denkweise soll der angeblich „perfekte Islamische Staat“ auch noch nirgendwo richtig realisiert worden sein.

Sobald die knallharte Eroberungsideologie des Politischen Islams in Diskussionen enttarnt wird, versuchen viele Moslems, auf das Christentum abzulenken und irgendwelche Parallelen zu konstruieren, sehr gerne auch mit den Kreuzzügen. Ein Moslem in Wuppertal wollte den mittelalterlichen kirchlichen Ablasshandel – der sich im Übrigen nicht auf biblische Schriften stützen kann – als christliches Vergehen und als Beginn des Kapitalismus hinstellen.

Juden und ihr Staat Israel ist ein Dauerthema in der islamischen Welt. Der Politische Islam erkennt den jüdischen Staat nicht an, vor allem nicht auf einem Gebiet, das diese Ideologie als das eigene ansieht. Dabei wäre das demokratische Israel der beste Nachbar und auch Wirtschaftspartner für die moslemischen Länder ringsherum. Die verfälschende und vielfach auf knallharten Lügen basierende Propaganda von Hamas [39] & Co mit ihren irreführenden Slogans wie „Kindermörder Israel“, „Genozid in Palästina“ und „Freiluftgefängnis Gaza“, die manipulierten Pallywood-Videos sowie die gefälschten Opferzahlen vergiften leider die Köpfe vieler Moslems. Weltweit.

Ein weiterer Moslem kam extra aus Solingen nach Wuppertal, um mitzudiskutieren. Am Ende äußerte er:

„Nimm Deine Köter an die Leine und verpiss Dich“

Erneut eine dieser heftigen Beleidigungen, die uns Nicht-Moslems auf die Stufe von Tieren setzt. Herabwürdigung durch Entmenschlichung. Wie es übrigens auch im Koran steht, beispielsweise in Sure 8 Vers 55:

„Gewiß, die schlimmsten Tiere bei Allah sind die, die ungläubig sind und auch weiterhin nicht glauben“

In der Stadt, aus der dieser Moslem kommt, Solingen, waren wir übrigens mit der Bürgerbewegung PAX EUROPA schonmal im August 2019 mit einer aufsehenerregenden Kundgebung [40], gegen die eine große Gegenveranstaltung organisiert wurde [41]. Neben den drei Oberbürgermeistern von Solingen, Wuppertal und Remscheid war auch die iranischstämmige Moderatorin Enissa Armani dabei.

Das kritische Bewusstsein gegenüber dem Politischen Islam beginnt mittlerweile sogar schon in islamischen Ländern zu wachsen. Seltsamerweise äußern in Deutschland immer wieder selbst optisch modern wirkende Mosleminnen starken Protest gegenüber unserer Aufklärungsarbeit, wie auch eine türkischstämmige Moslemin in Wuppertal. Im Verlauf der Diskussion outete sie sich dann auch noch als Erdogan-Fan.

Ein Moslem appellierte daran, dass wir doch alle Menschen sind. Aber er leugnete, dass der Koran eben einen großen Unterschied zwischen den gläubigen Moslems und den restlichen sogenannten „ungläubigen“ Menschen macht.

Am Ende der Veranstaltung spielten wir neben der deutschen Nationalhymne auch aus Solidarität mit dem einzigen wirklich demokratischen Staat im Nahen Osten die israelische Nationalhymne.

Die größte islamkritische Organisation im deutschsprachigen Raum kann am Besten mit einer Mitgliedschaft unterstützt werden. Mitgliedsanträge finden sich auf der Homepage der Bürgerbewegung PAX EUROPA unter “aktiv werden [42]“. Für Freiheit, Demokratie und Sicherheit unseres Landes.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [43] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB.

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Eklat in Köln: „Arsch huh“ setzt Hamas und Israel gleich

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Deutschland,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus | 55 Kommentare
Auch der Kölner Express, das Zentralorgan des linksextremen "Arsch huh"-Vereins, wundert sich in ihrer Samstagausgabe über die politische Schieflage der Demo-Veranstalter.

In Köln soll am Sonntag von 15 bis 17 Uhr eine „Friedensveranstaltung“ der linken Musiker- und Künstlerinitiative „Arsch huh“ stattfinden. Motto: „Give Peace a Chance!“ und „Menschlichkeit und Frieden statt Terror und Krieg“.

Das klingt zuerst einmal schön ausgewogen. Gerecht gegenüber beiden Seiten. Doch das ist es nur auf den ersten Blick. Wenn man sich das Logo der Veranstalter [44] ansieht, so stellt es eine in runder Form stilisierte Palästinenserflagge dar. Für die „Ausgewogenheit“ sind auch die Farben Blau und Weiß als Teile der israelischen Flagge zu erkennen, die ein gutes Drittel des Kreises ausmachen. Zwei Drittel bilden die Pali-Flagge.

Es ist keine Haarspalterei, bereits hier die Präferenz der Veranstalter zu erkennen. Doch die Kritik muss grundsätzlicher ansetzen. Niemand wäre wohl während des zweiten Weltkrieges unter den Alliierten auf die Idee gekommen, ein Friedenskonzert unter einer Hakenkreuzflagge zu organisieren, mit Hinweis darauf, dass zu viele Nazis durch die Bombardements ums Leben gekommen wären.

Und dass sie zu wenig zu essen hätten und auch keine intakten Häuser und Krankenhäuser mehr hätten. Wer den Krieg beginnt, muss mit den Folgen leben. So viel zum Grundsätzlichen.

Doch enthält der vordergründig ausgewogene Aufruf noch weitere Kritikpunkte. Im Aufruf der Veranstalter von „Arsch huh“ [44] heißt es:

Am 7. Oktober verübte die Hamas ein Massaker an über 1200 israelischen Bürgern und nahm 220 Israelis als Geiseln. In dem darauf folgenden Krieg wurden nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Gaza, die unter anderem vom amerikanischen Außenministerium für glaubwürdig gehalten werden, bisher über 13.000 Palästinenser getötet, davon 5.500 Kinder (Stand 19.11.23).

Das pali-lastige „Arsch huh“-Logo.

Wir trauern um die israelischen genauso wie um die palästinensischen Opfer und möchten mit unserer Kundgebung ein Zeichen der Solidarität mit beiden Völkern setzen. Weder kann Krieg für Sicherheit sorgen noch Terror für Befreiung. Notwendig ist eine Friedenslösung auf der Grundlage des Existenzrechts beider Nationen. […]

Wir wünschen uns eine Veranstaltung ohne Fahnen und Parolen! Bringt gerne Kerzen, Lichterketten oder Laternen mit.

  1. Die Zahl von 13.000 getöteten Palästinensern stammt von der Hamas-Gesundheitsbehörde. Die Zahl wird nicht glaubwürdiger, wenn sie von naiven Amerikanern für authentisch gehalten wird. Fakt ist: Die IDF forderte die Zivilbevölkerung mehrfach Tage vorher auf, beginnende Kampfgebiete zu verlassen. Wenn Zivilisten bleiben mussten, weil sie von der Hamas gehindert wurden in den Süden zu ziehen, so muss sich der Appell an die Hamas richten, ihre menschenverachtende Kriegsführung zu beenden.
  2. „Terror kann nicht für Befreiung sorgen“. Welche Befreiung? Die Palästinenser in Gaza konnten ein ziviles Gemeinwesen aufbauen, wie sie wollten, keine israelische Regierung schrieb ihnen da etwas vor oder hinderte sie daran. Staaten wie Singapur zeigen, dass auch kleine Länder viel leisten können. Die Erfolgsbilanz der Hamas bestand aus einem enormen Bevölkerungswachstum bei minimaler wirtschaftlicher Leistung und in einer Art Brot und Spiele, bei dem Israel regelmäßig angegriffen wurde. Der letzte – und zuerst von der Bevölkerung fröhlich gefeierte – Angriff hatte seine Steigerung in einer unvorstellbaren Grausamkeit.
  3. Der Krieg ist sofort zu Ende, wenn die Hamas alle Geiseln freilässt, die Kampfhandlungen einstellt und die Kriegsverbrecher ausliefert, also sich selbst.

Redner wie Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime, die am Sonntag sprechen wollen, sollen erst einmal die deutschen Moscheegemeinden auffordern, endlich den palästinensischen, islamischen Terror zu verurteilen. Das tun sie trotz seiner bisherigen Appelle nach Monaten immer noch nicht. Erst wenn die Muslime den Islamterror verurteilen, sind sie glaubwürdig, ist Mazyek glaubwürdig. Dann soll er als Redner auftreten und das verkünden.

Dass jetzt sogar Abraham Lehrer, Vizepräsident und eigentlich einer der größten Opportunisten im Zentralrat der Juden in Deutschland, unter diesen Gesamtumständen eine Teilnahme an der Veranstaltung abgesagt [45] hat, ist ein richtiges Zeichen gegen diese Heuchelei. Die Veranstaltung in ihrer formalen Ausgewogenheit wird eine reine Propagandaschau für die „palästinensischen“ Aggressoren werden. Das linkslastige Bündnis „Arsch huh“ macht hier einmal mehr den nützlichen Idioten für Faschismus und Antisemitismus.

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Wuppertal: Polizei verlegt Pro-Israel-Kundgebung der BPE ins Abseits

geschrieben von PI am in BPE,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Israel,Polizei,Video | 62 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. hatte für Samstag, den 11. November eine Versammlung in Wuppertal angemeldet. Das Thema lautete „Solidarität mit Israel – gegen den Politischen Islam“. Die Örtlichkeit wurde auf den Vorplatz am Hauptbahnhof festgelegt, direkt vor dem großen Bekleidungsgeschäft Primark.

Im telefonischen Vorabgespräch hatte die BPE-Anmelderin Stefanie Kizina mit dem zuständigen Mitarbeiter der Versammlungsbehörde, die in Wuppertal beim Polizeipräsidium angesiedelt ist, noch explizit festgelegt, dass es an der gleichen Stelle stattfinden soll, an der die BPE am 24. September des vergangenen Jahres eine Kundgebung veranstaltet hatte. Das Livestream-Video [46] von EWO-Live hierzu haben übrigens bisher schon über 132.000 Zuschauer gesehen.

Aber eine dreiviertelstunde vor Veranstaltungsbeginn musste die BPE vor Ort mal wieder eine böse Überraschung mit dem Polizei-Einsatzleiter erleben. Ein gewisser Herr Elbing zeigte sich sehr hartnäckig und wollte es unbedingt verhindern, dass sich die BPE-Aktiven – wie eigentlich mit der Versammlungsbehörde ganz klar vereinbart – mitten auf dem Vorplatz mit ihren gut 20 Plakaten aufbauen.

Auf dem Versammlungsbescheid steht es auch schwarz auf weiß: „Vor dem Primark“. Aber dieser Einsatzleiter berief sich auf den anschließenden Satz, dass „die genaue Positionierung“ in Absprache vor Ort mit dem Polizeiführer erfolge. Dies interpretierte er fälschlicherweise, um die BPE seitlich neben den Primark zu verfrachten – in die abgelegene Seitengasse zwischen Mülltonne und Fahrrad-Abstellplatz. Und es wurde sogar noch gedroht, wenn dieser Platz nicht genommen werde, könnte es dann auch noch weiter nach hinten zu dem Taxistand gehen.

In solchen Situationen ist man manchmal vor Ort ohne Handhabe und der Staatsmacht hilflos ausgeliefert, selbst wenn das ganze Vorgehen extrem nach Willkür riecht. Als der Einsatzleiter auch noch die Bemerkung fallen ließ, dass er „Anweisungen aus Düsseldorf“ habe, wurden die BPE-Mitglieder stutzig.

Dort befindet sich das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen. Eventuell wurde diese Prozedur ja von noch weiter oben angeordnet, als gedacht. Auf weitere Nachfrage hieß es dann, es sei eine „Vorsichtsmaßnahme“ wegen der Pro-Palästina-Demo. Diese begann aber erst um 14 Uhr, auch noch in etwa zwei Kilometer Entfernung, und die BPE startete bereits um 11 Uhr. Es gab also keine wirklich nachvollziehbare Begründung für diese Verschiebung.

Empörend ist auch, dass am 18. Oktober eine Pro-Palästina-Mahnwache stattfand [47], die sich genau auf dem Platz aufbauen durfte, wo auch die BPE hinwollte: vor dem Primark.

Dieses Vorgehen weckt üble Erinnerungen an die Polizei in Duisburg, die im Januar 2009 während einer lärmenden, von Milli Görrüs organisierten Pro-Palästina-Demonstration, in eine Wohnung einbrach und dort zwei Israel-Fahnen entfernte [48], die am Balkon und aus dem Schlafzimmer hingen. Mit dem fadenscheinigen „Argument“, dass unter den rund 10.000 Pro-Palästina-Demonstranten viele aufgebracht waren, wütend schrieen und einige mit Schneebällen sowie anderen Gegenständen warfen. Anstatt diese Randalierer und Straftäter in den Griff zu bekommen, entfernte man lieber die Fahne eines demokratischen Landes durch Einbruch in die Wohnung eines Studenten-Paares. Empörend.

In den Tagen danach hatten sich allerdings die Stimmen gemehrt, dass das Vorgehen der Polizei falsch war. Der damalige nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst – mittlerweile Ministerpräsident – hatte dazu eine klare Meinung [49]:

„Keine Toleranz der Intoleranz. Eine Polizeiführung, die ihre Polizisten gegen die Meinungsfreiheit anstürmen lässt, macht sich zum Handlanger der Feinde unseres Rechtsstaats.“

Hört hört. Aber jetzt werden in Wuppertal die gleichen Fehler wieder gemacht. So verlegt man lieber eine Pro-Israel-Versammlung in eine Nebengasse, um verhindern zu wollen, dass eventuell sehr frühzeitig anreisende und möglicherweise gewaltbereite Teilnehmer einer Pro-Palästina-Demonstration, die noch dazu erst drei Stunden später beginnt, vorbeikommen und vielleicht Ärger machen könnten. Ein Kniefall vor der potentiellen Gewalt. Und dazu eine unverhältnismäßige Benachteiligung einer ordnungsgemäß angemeldeten Versamlung. Mit gleichzeitiger Diskriminierung der offensichtlich unerwünschten Botschaft: „Solidarität mit Israel – gegen den Politischen Islam“.

Der BPE blieb dann vor Ort erstmal nur übrig, energisch gegen dieses Vorgehen zu protestieren, was ich dann während der Veranstaltung auch am Mikrofon durchführte. Festgehalten im Livestream der Kundgebung [50] von EWO Live 3, den bisher auch schon über 52.000 Bürger gesehen haben, von Minute 48:55 bis 54:50.

Noch haben wir einen Rechtsstaat. Noch kann man sich wehren. Noch ist hier nicht die Scharia tonangebend. Noch ist der Politische Islam nicht an der Macht. Daher habe ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen diesen Einsatzleiter ans nordrhein-westfälische Innenministerium zu Händen des Innenministers Reul geschickt. Mit klaren Fragen:

1. Gibt es diese angebliche „Anweisung aus Düsseldorf“ und von wem stammt sie?
2. Welchen Sinn und Zweck sollte diese Anweisung haben?
3. Wie ist diese Anweisung begründet?
4. Mit welcher Rechtfertigung wurde die klare Vereinbarung im Versammlungsbescheid einseitig geändert?

Wir halten Sie, liebe Zuschauer, über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden. Es ist wichtig, sich gegen jede Willkür-Maßnahme entschlossen zu wehren. Wir von der Bürgerbewegung PAX EUROPA setzen immer klare Zeichen, dass wir uns nicht verschaukeln lassen, sondern auf die Einhaltung von Recht und Gesetz pochen.

Wer übrigens noch kein Mitglied bei der BPE ist, der größten islamkritischen Organisation weltweit, sollte es nun werden. Bisher sind es 1645 Mitglieder und im nächsten Jahr soll die 2000er Hürde übersprungen werden. Auf der neuen Homepage der BPE [51] ist der Mitgliedsantrag [52] unter „aktiv werden“ zu finden.

Am kommenden Samstag, den 25. November, findet die nächste BPE-Versammlung [53] in Wuppertal statt. Wieder auf dem Vorplatz vor dem Hauptbahnhof, wieder von 11-15 Uhr und wieder mit dem Thema „Solidarität mit Israel – gegen den Politischen Islam“.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [43] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Heute-Journal: Christian Sievers‘ „Sturm auf das Schifakrankenhaus“

geschrieben von PI am in Hamas,Israel | 29 Kommentare

Sturm, Stürme und Stürmer scheinen es den Deutschen angetan zu haben, insbesondere den linken Welterklärern. Es gibt ja einige Erstürmungen in der Geschichte, die jeder kennt: Sturm auf die Bastille, Sturm aufs Capitol und auch einen „Sturm auf den Reichstag“. Das hört sich ganz schön dramatisch und gefährlich an.

Beim Reichstag räumte allerdings die zitierte ZEIT schon in den ersten Zeilen [54] ein, dass es eigentlich ein Sturm auf die Treppe des Reichstags war, mehr nicht. Die gescholtenen Demonstranten, die dort standen, schwenkten fröhlich ihre Flaggen und standen mit dem Rücken zu dem Objekt, das sie angeblich so gefährlich bedroht und gestürmt hätten.

Sturm bringt also was, insbesondere für linke Propagandisten wie den Moderator Christian Sievers vom ZDF-Heute-Journal. [55] Und so unterstellte er am Freitag in einem Interview mit Arye Shalicar, dem Armeesprecher der IDF, es hätte einen „Sturm“ auf das Schifa-Krankenhaus in Gaza gegeben (bei 16:03 min.). Man male sich kurz mal im Kopfkino aus, und das machen Sievers‘ ZDF-Zuschauer, wie das praktisch ausgesehen hätte. Angeblich (Lüge!) hätte es die Armee selbst so gesagt. Hier die Antwort des Sprechers der Armee (17:21 min.) auf Sievers Erfindungen:

Shalicar: Also erst einmal, das ist lustig, dass Sie das so sagen, Herr Sievers, und wir kennen uns seit so vielen Jahren. Sie kennen die Situation hier in Israel, und das eine Hauptquartier, wenn es das nur in diesem Krankenhaus gäbe, dann, woher werden dann diese 10.000 Raketen geschossen?

Sievers: Na vielleicht aus dieser Kommandozentrale, oder? Ich gebe nur das wieder, was Israels Armee, äh, vor dem Sturm auf das Krankenhaus gesagt hatte dazu.

Shalicar: Wir haben erst mal gar keinen „Sturm“ auf ein Krankenhaus gemacht, sondern wir sind sehr präzise und langsam vorgegangen. Wir sind nicht aus der Luft vorgegangen, um zivile Opfer zu vermeiden, sondern nur zu Fuß, und das seit wenigen Tagen, natürlich sehr präzise in bestimmten Ecken dieses Krankenhauses, in Kooperation sogar mit dem medizinischen Team und den Zivilisten und den Patienten, um sie nicht zu verwunden.

Hätten wir es anders machen wollen, hätten wir einfach aus der Luft angegriffen und dann wär‘ die Sache sehr schnell geregelt gewesen. Haben wir aber nicht gemacht.

Wer diese Situation hier verfolgt, der weiß, dass aus dem gesamten Gaza-Streifen nicht nur Raketen auf Israel abgefeuert werden, sondern auch aus dem gesamten Gaza-Streifen am 7. Oktober Terror-Zellen der Hamas mit tausenden Terroristen und palästinensischem Mob nach Israel eingedrungen sind, ermordet haben, vergewaltigt haben und nach wie vor 230 Geiseln in ihren Händen halten.

Der angebliche „Sturm“ mit den „vielen zivilen Opfern“ war nicht die einzige Plattheit, die Sievers im Interview propagierte. Die zweite: Ministerpräsident Netanjahu habe „Kritik“ an der Armee wegen der zivilen Opfer geübt, ob der Armee-Sprecher diese Kritik annehme (15:06 min.). Sievers lügt also frech, dass es zwischen Armee und Netanjahu Dissonanzen gebe über ein Problem, das er selbst gerade als Lüge aufgetischt hat, praktisch eine Folgelüge auf seine erste.

Und Sievers Plattheit respektive Lüge Nr. 3: Die Raketen auf Israel seien alle aus dem Krankenhaus abgeschossen worden, so hätte es die Armee selber erzählt. Arye Shalicar kam kaum hinterher, dem trotteligen ZDF-Mann seinen ideologischen Nebel von der Weltsichtbrille wegzupusten.

Hätten wir echte Politikwissenschaftler und echte Germanisten, sie könnten in etlichen Magisterarbeiten die hier zum Teil subtil, zum Teil authentisch platt vorgetragene Propaganda von Sievers analysieren und aufdecken. Haben wir aber nicht. Das, was sie lernen, lernen sie im ZDF.

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