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Linke zerstörten Marwa-Mahnmal

[1]
Als vor einiger Zeit Unbekannte das Mahnmal für die ermordete Ägypterin Marwa El Sherbini in Dresden beschädigten, war dies große Pressemeldungen wert. Denn obwohl über die Täter nichts bekannt war, ließen sich Verdacht und Vorverurteilung doch trefflich gegen „Rechte“ oder lieber noch „Islamophobe“ lenken. Die früheren Vorfälle konnten bisher nicht aufgeklärt werden, wohl aber wurden jetzt Personen aus der linken Szene auf frischer Tat ertappt, wie sie die Stelle, die an eine Stein gewordene Burka erinnert (Foto), beschädigten.

Da fällt die Empörung allerdings deutlich leiser aus, und es braucht schon PI-Spürnasen um eine kurze Mitteilung zum Sachverhalt in der Freien Presse aus Chemnitz [2] oder der Sächsischen Zeitung [3] aufzuspüren:

Nach mehreren Beschädigungen an der Kunstinstallation „18 Stiche“ zur Erinnerung an die ermordete Ägypterin Marwa El-Sherbini sind am Donnerstag zwei Tatverdächtige gefasst worden. Eine Streife der Bundespolizei stellte einen 18-jährigen Mann und eine 20 Jahre alte Frau „aus dem alternativen Milieu“, wie das Landeskriminalamt mitteilte. Sie sollen aus einer Gruppe Jugendlicher heraus vor dem Hauptbahnhof eine Stele umgeworfen haben.

Die Jugendlichen, die sich selbst als links bezeichneten, waren nach LKA-Angaben zum Tatzeitpunkt alkoholisiert. Sie gaben an, sich an der öffentlichkeitswirksamen Kunstaktion zu stören, während Tote im Afghanistan-Konflikt keine besondere Beachtung fänden. Ob ein Zusammenhang mit den anderen Sachbeschädigungen bestehe, sei aber noch nicht geklärt. In den vergangenen Tagen wurden immer wieder Beton-Stelen der Kunstinstallation umgeworfen und beschädigt.

Die beiden Tatverdächtigen seien inzwischen wieder aus dem Gewahrsam entlassen worden. Die Dresdner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung.

Marwa El-Sherbini war am 1. Juli vorigen Jahres während einer Verhandlung im Landgericht Dresden von einem aus Russland stammenden Spätaussiedler erstochen worden. Der Täter wurde im November wegen Mordes an der Ägypterin und versuchten Mordes an ihrem Ehemann zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Der Täter handelte aus Fremdenhass.

Wie der angenommene Fremdenhass als Tatmotiv entstanden sein mag, wurde in der Gerichtsverhandlung, die unter massivem politischen Druck aus islamischen Ländern stattfand, nicht endgültig geklärt. Der Umstand, dass der Täter bereits in seiner russischen Heimat wegen psychischer Störungen vom Militärdienst ausgeschlossen wurde, wurde bei der Urteilsfindung nicht berücksichtigt.

(Spürnase: Marwillihans, Immersachse, Rudi Ratlos, HBS, Deutscher Demokrat, W. aus F.)

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Polizisten mit scharfer Munition angegriffen

geschrieben von PI am in Frankreich,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

Mit scharfer Munition ist im “Problemvorort” Villiers-le-Bel bei Paris auf Polizisten geschossen worden. Und in Lyon ist die Wohnung eines Polizisten beschossen worden. Es sind dies die Zustände, die die verantwortlichen Politiker sehenden Auges zuließen.

Yahoo berichtet [4]:

Im Problemvorort Villiers-le-Bel bei Paris wollte eine Polizeistreife in der Nacht zum Donnerstag ein Fahrzeug kontrollieren, wie die Polizeigewerkschaft Alliance mitteilte. Daraufhin seien etwa fünfzehn Bewaffnete aufgetaucht, die zweimal auf die Beamten geschossen hätten. Verletzt wurde niemand. In Villiers-le-Bel und weiteren Pariser Vorstädten war es im November 2007 zu tagelangen Krawallen gekommen, nachdem zwei Jugendliche bei einem Unfall mit der Polizei gestorben waren.

Die Wohnung eines Polizisten rund 30 Kilometer östlich von Lyon wurde ebenfalls in der Nacht zu Donnerstag beschossen, wie die Staatsanwaltschaft Vienne bekanntgab. Verletzt wurde auch hier niemand. Die Ermittler schlossen einen Zusammenhang mit den gewalttätigen Ausschreitungen vor rund drei Wochen im nahegelegenen Grenoble aus.

Im Burgund wurde in einem Problemviertel der Stadt Auxerre mit scharfer Munition auf ein Polizeiauto geschossen. Zuvor hatte sich ein junger Mann laut Präfektur vor einer Polizeikontrolle in sein Viertel geflüchtet und war dort von einer Gruppe mit Schlagstöcken und Steinen geschützt worden.

Die Justiz müsse nach der Serie von Angriffen „mit der Faust auf den Tisch hauen“, erklärte die Polizeigewerkschaft. „Grenoble, Auxerre und jetzt Villiers-le-Bel – diese Schüsse werden von Kriminellen abgegeben, die bereit sind zu töten, um die Festnahme eines Straftäters zu verhindern.“

In Grenoble hatte es nächtelang Ausschreitungen gegeben, nachdem die Polizei einen bewaffneten Casinoräuber erschossen hatte – der junge Mann aus einer nordafrikanischen Einwandererfamilie hatte auf die Polizei geschossen, die die Schüsse erwiderte und ihn tödlich traf.

Der französische Innenminister Brice Hortefeux ging in der Nacht zum Donnerstag demonstrativ mit Polizisten in Grenoble auf Streife. Um die Sicherheit in dem ostfranzösischen Gebiet zu erhöhen, setzte er außerdem eine Regionale Eingreifgruppe (GIR) ein. Staatspräsident Nicolas Sarkozy hatte kürzlich in Grenoble hervorgehoben, dass die Regierung einen „nationalen Krieg“ gegen Straftäter führen werde.

Bloß nicht drüber reden! Das ist streng verboten.

(Spürnassen: Mihael T., faustrecht2000, Koltschak und CorpseBride)

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Studie zu Ausländergewalt heftig kritisiert

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Gutmenschen,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

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Weil die Studie zur Jugendgewalt [6]des Kriminologen Christian Pfeiffer ehrlich sagt, dass moslemische Migranten gewalttätiger sind als Deutsche, geraten Gutmenschen allerorten in helle Aufregung. So sieht etwa der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Günter Piening, keinen Sinn in der Studie, und der Grüne Bildungspolitiker Özcan Mutlu lehnt eine Aufteilung nach Ethnien ab. Kein Wunder!

Der Tagesspiegel berichtet [7]:

Die berlinweite Schülerstudie des niedersächsischen Kriminologen Christian Pfeiffer provoziert weitere Kritik. 5000 Schüler werden dafür derzeit über Gewalterfahrungen, zur Familiensituation, zur Anzahl der Bücher zu Hause oder zu politischen Einstellungen befragt. Auch wird die ethnische Zugehörigkeit abgefragt, für Einwandererkinder und für Deutsche gibt es teilweise unterschiedliche Fragen. Der Bildungspolitiker der Grünen im Abgeordnetenhaus, Özcan Mutlu, lehnt die Studie ab: „Wenn nach Ethnien sortiert abgefragt wird, ist das eine Manifestierung von Andersartigkeit.“ Natürlich gebe es gravierende Probleme mit Gewalt, auch in sozial schwachen Einwanderervierteln, „aber das wissen wir längst“. Die Fragebögen von Pfeiffers Kriminologischem Forschungsinstitut (KFN) wirken laut Mutlu „tendenziös“ und nicht ergebnisoffen.

(Spürnase: Bruno N.)

Das umstrittene Projekt wurde im vergangenen Jahr von Staatssekretär Thomas Härtel im Namen der Berliner Landeskommission gegen Gewalt bestellt. Damals hielt Pfeiffer einen Vortrag vor der Landeskommission – eine Veranstaltung, die unbefriedigend für beide Seiten ablief. Die von Pfeiffers Institut erstellte bundesweite Studie zu Jugendgewalt hatte kaum Aussagekraft über die Gewaltneigung von Jugendlichen in Berlin. Zum Bedauern der Wissenschaftler hatten sich hier nur wenig Schulen bereiterklärt, an der Untersuchung teilzunehmen. Um bessere Daten über die Lage zu erhalten, bestellte Härtel eine eigene Schülerbefragung für die Hauptstadt.

Schon das Konzept hatte in der Landeskommission Diskussionen provoziert. Der Integrationsbeauftragte des Senats, Günter Piening, etwa war von Anfang an skeptisch: „Die Befragungsart von Pfeiffer erschließt sich mir nicht.“ Dass die Fragebögen eingeteilt sind in Jugendliche „deutscher Herkunft“ und „nicht deutscher Herkunft“, finde er problematisch. 94 Fragen auf 38 Seiten umfasst die Studie. 3000 Schüler der neunten Klasse wurden bereits befragt, nach den Ferien sollen weitere 2000 dazukommen.

Denn es kann nicht sein, was nicht sein darf!

Methodische Kritik äußert Cosar Karadas, ein Mitglied des Berliner Migrationsrats. „Hier sind Antworten vorgegeben, damit kann man eine Studie in die eine oder andere Richtung lenken“, sagt er. So sollen Schüler aus Einwandererfamilien ihren Zustimmungsgrad zu Aussagen abgeben wie: „Die Deutschen sind weniger wert als die Leute meiner Herkunft.“ Oder: „Ein richtiger Mann ist bereit zuzuschlagen, wenn jemand schlecht über seine Familie redet.“ Laut Karadas sei hier ein Ergebnis anvisiert, dass nur noch mit Zahlen untermauert werden soll. Es laute: Türkische und arabische Jugendliche sind gewalttätiger als andere, und je religiöser sie sind, desto gewalttätiger sind sie. Dass manche Jugendliche aus deutschen, evangelischen Familien auch gewalttätig sind, falle in Pfeiffers Studien unter den Tisch. Besonders irritiert Karadas, dass im Kontext von Totschlägern und Vergewaltigung in einem einzelnen Punkt die kurdische Herkunft abgefragt wird. „Das impliziert, dass diese Gruppe ganz besonders schwierig ist.“

Für KFN-Direktor Pfeiffer ist diese Frage dagegen ganz logisch: „Iraner und Vietnamesen müssen wir als Gruppe nicht erfassen, weil sie gut integriert sind und für ein Kriminologisches Institut keine Relevanz aufweisen“, sagt er. Muslime aus Exjugoslawien und der Türkei dagegen hätten eine besonders ausgeprägte „Machokultur“. „Es wäre blind, einzelne ethnische Gruppen nicht zu erfassen.“ Wenn im Elternhaus alles stimme, unterscheide sich der Türke auch nicht mehr vom Deutschen. Noch aber seien viele muslimische Kinder geprägt von einer importierten Machokultur, „ein Überlebensprinzip in Ostanatolien“. Zur Verlässlichkeit seiner Umfragetechnik sagt Pfeiffer, er habe seit 1998 Erfahrungen mit Befragungen von Schülern. „Wir haben so unsere Tricks, um zu überprüfen, ob die Antworten stimmen.“

Pfeiffer soll mal aufpassen. Ganz schnell ist er ein Rechter.

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BVG-Mitarbeiter niedergestochen

geschrieben von PI am in Deutschland,Einzelfall™ | Kommentare sind deaktiviert

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Er sieht aus, wie ein uriger Berliner. Und er wurde niedergestochen, weil er seinen Job machte. Das Messer verfehlte nur knapp die Lunge. Mit Täterbeschreibungen hält die BZ sich aufallend zurück. Wenigstens mutet man uns kein „der Täter hatte zwei Arme und Beine“ zu.

Die BZ berichtet [9]:

BVGler Olaf T. (55) wurde bei seiner Nachtschicht das Opfer von Gewalt. CDU fordert härtere Strafen gegen die Angreifer?

Eine Tat, die nicht zu verstehen ist – so sinnlos, so feige. Der BVGler Olaf T. (55) wurde in der Nacht zu Sonntag niedergestochen . Weil er seinen Job machte.

Kurz nach Mitternacht, am S-Bahnhof Schönhauser Allee. Olaf T. will neue Fahrpläne für Ersatzbusse aufhängen. Jetzt liegt er im Krankenhaus. Ein Messer verfehlte seine Lunge nur knapp.

„Ein junger Mann trat gegen mein Auto, beschmierte die Motorhaube mit schwarzem Filzstift“, so Olaf T. am Sonntag zur B.Z.. Der BVG-Mitarbeiter steigt aus. „Da kam ein anderer, beleidigte mich. Und schlug mir mit voller Wucht ins Gesicht.“

Olaf T. hält den gut 1,85 Meter großen Angreifer an der Jacke fest. „Plötzlich rammte er mir ein Messer in die Brust, überall war Blut!“ Fünf Zentimeter tief ist die Wunde.

Schon vor vier Jahren wurde Olaf T. von zwei Jugendlichen getreten und geschlagen. „Auch damals nur, weil ich für die BVG arbeite.“

Vielleicht sollte er aufhören zu arbeiten. In Deutschland kann man ohne Arbeit prima leben.

(Spürnasen: Nahshon und sacratissimus)

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Kampf gegen Rechts™ im Sportverein

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™ | Kommentare sind deaktiviert

[10]
Weil er für die rechtsextreme NPD im Stadtrat von Laucha (Thüringen) sitzt, soll Jugendtrainer Lutz Battke auch kein Fußballtrainer mehr sein dürfen. Zumindest wenn es nach dem Willen guter Menschen, die Gesicht zeigen, ginge.

Man würde sich ja so gerne von ihm trennen, aber verflixt noch mal, man weiß einfach nicht, wie man ihn beruflich und privat vernichten kann. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet [11]:

Auf einen Anruf von Klaus Wege wartet Jana Brandi bis heute vergeblich. „Es gab keine Reaktion, gar nichts“, sagt die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Unstruttal, zu der auch das Städtchen Laucha gehört. Es war Anfang Juli, als der Verbandsgemeinderat den Lauchaer Sportverein BSC 99 aufforderte, sich von seinem rechtsextremen Jugendtrainer Lutz Battke zu trennen. Doch Wege, Präsident des Vereins, schweigt.
(…)
Es sei ein offenes Gespräch gewesen, man habe konstruktiv diskutiert, hieß es hinterher offiziell. Was man so sagt, wenn man eigentlich nichts sagen will. Wege, so berichten Teilnehmer der Runde, habe erklärt, was er bisher immer erklärt hat: Was Battke, der für die rechtsextreme NPD im Stadtrat und im Kreistag sitzt, politisch treibe, sei seine Privatsache. Sport und Politik müsse man trennen. Und als kleiner Verein sei man mit dem Problem doch sowieso überfordert und allein gelassen. „Ich hatte den Eindruck“, sagt einer, der dabei war, „Herr Wege hat überhaupt nicht verstanden, worum es geht“.
(…)
Battkes Einsatz für den Fußballnachwuchs ist aus Sicht von Gisela Goblirsch genau das Problem. Die Münchnerin ist Referentin bei der Deutschen Luftsportjugend. Die betreibt in der Segelfliegerstadt Laucha eine Jugendbegegnungsstätte, in der Gruppen aus ganz Europa zu Gast sind. „Sportvereine“, sagt Goblirsch, „sind für Jugendliche auch ein Stück Heimat“. Die Gefahr sei groß, dass Battke seine Schützlinge in seinem Sinne beeinflusse. „Der Mann schaltet seine Einstellung ja nicht einfach ab.“ Ein Verein habe eine besondere Verantwortung für Kinder, er müsse sich genau überlegen, wem er sie anvertraue. Gisela Goblirsch formuliert gerne diplomatisch.

Andreas Silbersack wird deutlicher. Der Präsident des Landessportbundes (LSB) sitzt in einem Besprechungsraum seiner halleschen Anwaltskanzlei und redet Klartext: Von einer „Null-Toleranz-Politik“ spricht er, davon, dass rechtsextreme Einstellungen in den Sportvereinen nicht akzeptiert werden dürften. „Das fordern wir ein.“ Das klingt gut. Es klingt nach Durchgreifen. Doch welche Möglichkeiten gibt es konkret, Druck auszuüben? Lutz Battke die Trainerlizenz entziehen? Das sei nur möglich nach sportlichen Verstößen oder etwa nach sexuellem Missbrauch, sagt Werner Georg, Chef des Landesfußballverbandes. Seine Satzung ändern könne der Verband nicht ohne weiteres, dem müssten die Gremien des Deutschen Fußballbundes zustimmen.

So ein mieser Mistkerl. Macht sich einfach keines Vergehens schuldig. Klar, dass der bekämpft werden muss!

(Spürnase: klausklever)

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Wowereit fordert geschlossene Heime

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[12]Was ist denn nun passiert? Hat der viele Schnaps noch einen Rest Gehirn übrig gelassen? Berlins Regierender hat sich der Forderung rechter Populisten nach geschlossenen Heimen für strafunmündige Kinder angeschlossen. Was wohl seine Justizsenatorin dazu sagt? Die hat sich ja bisher strikt dagegen ausgesprochen [13].

Der SPIEGEL schreibt [14]:

Wegen der anhaltenden Probleme mit jugendlichen Drogendealern in Berlin hat sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) für geschlossene Heime für schwer erziehbare und schwer kriminell Minderjährige ausgesprochen. Ähnliche Forderungen gibt es seit Wochen immer wieder.
(…)
Es entbrannte eine Debatte, wie die Jungen alternativ untergebracht werden können, um der Problematik Herr zu werden – nach Angaben des Rauschgiftdezernats beim Landeskriminalamt werden Kinder von Drogenbanden als Dealer eingesetzt. Bis sie 14 Jahre als sind, gelten Kinder und Jugendliche in Deutschland als nicht strafmündig. Die Polizei muss sie nach Festnahmen wieder laufenlassen, Gerichte können sie nicht bestrafen. Vertreter von Polizei und Parteien beklagen, dass Ordnungshüter, Justiz und Behörden bei der Bekämpfung dieses Problems derzeit weitgehend machtlos sind.

Die Taz schrieb [13] vor einem Monat:

Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) ist nach wie vor dagegen: „Die Kinder brauchen keine Mauern, sondern eine intensive Betreuung“, erklärte ihr Sprecher am Dienstag. „Mit Kinderknästen ändert man nichts“, findet auch Monika Herrmann (Grüne),

Dass man das Leben unschuldiger Menschen sicherer machen könnte, zählt natürlich nicht…

(Spürnase: Leser)

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Brunners Herz – eine Neverending-Story

geschrieben von PI am in Deutschland,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

[15]
Dominik Brunner, der posthum das Bundesverdienstkreuz bekam, wird selbiges noch wieder aberkannt bekommen. Die widerlichen Anwälte, die die Schläger vor Strafe schützen wollen, wollen mit Hilfe von Gutachtern beweisen, dass nicht ihre Mandanten, sondern Brunners angeblicher Herzfehler an dessen Ableben Schuld war.

Nun, der Internist Brunners weiß jedenfalls nichts [16] von diesem angeblichen Herzfehler. Als wenn es die Jugendlichen, die wahllos auf ihr Opfer eingeschlagen und -getreten haben, irgendwie zu besseren Menschen macht, wenn das Opfer irgendwie überebt hätte, berichtet [17] Focus:

Kontroverse Gutachter-Meinung im Mordfall Brunner. Ein Gutachter ist der Ansicht, dass Dominik Brunner den Angriff von zwei Jugendlichen überlebt hätte, wenn er keine Herzkrankheit gehabt hätte. Der Gutachter ist der Ansicht, dass die Herzkrankheit für den Herzstillstand Brunners verantwortlich ist.
Wäre Dominik Brunners Herz nicht krankhaft vergrößert gewesen, hätte der Manager die tödliche Auseinandersetzung mit zwei Jugendlichen am Münchner S-Bahnhof Solln wohl überlebt: Diese Überzeugung vertrat der an der Obduktion beteiligte Sachverständige Wolfgang Keil am Donnerstag vor dem Landgericht München. Die Tritte, die Brunner in der Auseinandersetzung gegen Kopf und Körper erhalten hatte, seien zwar lebensgefährlich gewesen, er hätte sie aber überlebt, da es – wie durch ein Wunder – zu keinen schweren inneren Kopfverletzungen gekommen sei.

Nach den Untersuchungen gebe es keinen Zweifel, „dass Herr Brunner in Folge eines Herzstillstandes, der sich über ein Herzkammerflimmern entwickelt hat, bei einer lange Zeit bestehenden Herzerkrankung verstorben ist“, sagte Keil. Der Herzstillstand sei aber nur durch den Kampf ausgelöst worden, betonte er. Dabei habe sowohl die körperliche Komponente als auch die psychische Stresssituation eine Rolle gespielt.

Nun, da haben wir ja zwei Engelchen, die unbedingt freigesprochen werden müssen, Haftentschädigung inklusive. Und allen zuküntigen Opfern von Zivilcourage sei gesagt: Hilf nie, wenn Du ein Sportlerherz hast oder eine Herzkrankheit. Sonst treiben gegenerische Anwälte und Medien Leichenfledderei mit Dir!

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Wieder Migrantengewalt in Hamburg

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[18]Wieder hat ein Türke einen Deutschen durch Messerstiche lebensgefährlich verletzt. Das Opfer wehrte sich mit einem Faustschlag, woraufhin der Täter zu Boden stürzte. Der Messerstecher soll 18 Jahre alt und flüchtig sein.

Die Polizei schreibt [19]:

Ein 18-jähriger Türke wird verdächtigt, einen 19-jährigen Deutschen durch mehrere Messerstiche lebensgefährlich verletzt zu haben. Der Tatverdächtige ist seitdem auf der Flucht.

Nach bisherigen Erkenntnissen der Mordkommission hielt sich der Geschädigte zusammen mit mehreren anderen Jugendlichen auf dem Lohbrügger Marktplatz auf.

Der Tatverdächtige kam hinzu und bat den Geschädigten um ein Gespräch abseits von der Gruppe. Die beiden jungen Männer sind miteinander bekannt und entfernten sich ein Stück von der Gruppe. Plötzlich erkannte der 19-Jährige, dass der Tatverdächtige einen hellen, spitzen Gegenstand aus der Hosentasche holte, und verspürte unmittelbar danach einen Stich in den Bauch.
(…)
Der Geschädigte erlitt mehrere zumeist oberflächliche Stichverletzungen sowie eine lebensgefährliche Lungenverletzung. Inzwischen hat sich sein Gesundheitszustand stabilisiert. Lebensgefahr besteht nicht mehr.

„Menschen mit Migrationshintergrund sind ein wichtiger Teil unserer bunten Republik. Sie bereichern unser Land, wir brauchen sie.“ (Annette Schavan, CDU)

(Spürnase: LupulusLotarius)

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Athen: Linke ermorden Journalisten

geschrieben von PI am in Europa,Linksfaschismus,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

[20]Wer eine andere Meinung vertritt, gilt für Linke als Verbrecher. Eine Gesellschaft, die es gestattet, dass Extremisten demokratische Rechte Andersdenkender gewaltsam einschränken, ermuntert diese, bald auch über das Lebensrecht ihrer Gegner richten zu wollen. In Griechenland, wo der Linksextremismus durch einen duldsamen Staat bereits einen Schritt weiter ist als bei uns, haben die Kommunisten jetzt einen Journalisten ermordet, der ihnen nicht nach dem Maul geschrieben hat.

Der SPIEGEL berichtet [21]:

Rund 20 Patronenhülsen aus zwei Waffen fand die griechische Polizei am Tatort: In Athen ist Sokrates Giolias, Leiter des privaten Radiosenders „Thema FM“ am Montag erschossen worden.

Der 37-jährige Giolias schrieb Beiträge für den beliebten Nachrichten-Blog „Troktiko“, in dem oft Skandale aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft behandelt wurden. Giolias wurde nach Polizeiangaben in den frühen Morgenstunden unter dem Vorwand aus seiner Wohnung im Stadtteil Ilioupolis gelockt, sein Auto sei gestohlen worden. Die Angreifer hätten dann auf ihr Opfer geschossen und seien anschließend in einem Auto geflohen.

Eine ballistische Untersuchung der Patronenhülsen ergab nach Polizeiangaben, dass der Journalist mit zwei Neun-Millimeter-Waffen erschossen wurde, die bei früheren Anschlägen der linksextremen Terrorgruppe „Sekte der Revolutionäre“ zum Einsatz kamen.

Journalisten und Politiker verurteilten die Ermordung Giolias‘ am Montag. „Demokratie und Meinungsfreiheit können nicht geknebelt, terrorisiert oder eingeschüchtert werden“, sagte ein Regierungssprecher.

Die „Sekte der Revolutionäre“ war im Dezember 2008 im Zuge landesweiter Unruhen erstmals aufgetaucht. Diese hatten sich am Tod eines Jugendlichen entzündet, den die Polizei erschossen hatte. Die „Sekte der Revolutionäre“ hatte anschließend Anschläge auf Polizei und Medien angekündigt. Letztere zählt die Gruppe zu den Unterstützern von korrupten Wirtschaftsunternehmen. Erst kürzlich hatte sich die „Sekte der Revolutionäre“ zu der Ermordung eines Anti-Terror-Polizisten vor einem Jahr bekannt.

Von Linksextremisten ermordet: Der griechische Journalist Sokrates Giolias. [22]
War den Linksextremisten ein Dorn im Auge: Sokrates Giolias.

Griechenland ist uns in der Entwicklung der politischen Kriminalität voraus, aber Deutschland holt auf. Mit politischer Rückendeckung von Linkspartei, GRÜNEN und Jusos, die dafür sorgen, dass kriminelle Entwicklungen linksradikaler Autonomer von staatlicher Verfolgung weitgehend verschont bleiben, driftet die Szene in unerschütterlicher Selbstgerechtigkeit immer weiter ins terroristische Milieu ab. Verfassungsschutz und Innenministerium warnen vor einer neuen RAF, machen aber wenig Anstalten, das Problem bei seiner politischen Wurzel zu packen – also etwa das KPD-Verbot oder den Radikalenerlass konsequent anzuwenden. Die WELT berichtet [23]:

Es scheint das Organisationsprinzip von Mao Tse-tung zu gelten: „Der Revolutionär muss sich in den Volksmassen bewegen, wie ein Fisch im Wasser.“ Bundesinnenminister Thomas de Maizière stört das erheblich. Der CDU-Politiker beklagt, dass man im Gegensatz zum Rechtsextremismus, der bis in die kleinsten Verästelungen erforscht ist, „zu wenig über die autonome Szene weiß“.

Wer in dem professionell gestalteten Autonomenblatt „Prisma“ blättert, findet auf 80 Seiten eine lehrbuchartige Anleitung dazu, wie sich schwere Straftaten begehen und Spuren vermeiden lassen. Davon kündet schon der Titel des Magazins, der für „prima radikales info sammelsurium militanter aktionen“ steht. Das Heft kostet laut Titelblatt „zwei bis drei Mäuse“, Erscheinungsort, Auflagenhöhe und Verbreitungsgrad sind unbekannt. Das Impressum ist fiktiv: Die anonymen Verfasser bezeichnen sich als „lunatics for system change“, was sich mit „Wahnsinnige für den Systemwechsel“ übersetzen lässt.

Sie erklären, wie man im Kampf gegen Castortransporte „Bahnstrecken blockieren und sabotieren“ kann oder Strommasten umlegt. Unter der Rubrik „Feuriges!“ findet sich die neueste Gebrauchsanweisung für den „Nobelkarossentod 2.0“, die mit folgenden Sätzen beginnt: „Wir verwenden statt einem Joghurt-Becher einen Karton. In diesen wird Alufolie gelegt und mehrere Kohlestäbe darauf fixiert. Am Ende münden die Stäbe in Beutel mit Streichholzköpfen, die wieder die Aufgabe haben, einen Beutel mit Benzin oder ähnlichem Brennstoff zu entzünden.“ (…)

Die Beiträge in „Prisma“ basieren zum Teil auf älteren Ausgaben der bereits 1976 gegründeten Zeitschrift „Radikal“, die inzwischen nur noch sporadisch erscheint. Im Februar kam die 162. Ausgabe heraus, verantwortlich ist ein Redaktionskollektiv innerhalb der Revolutionären Linken. Darin veröffentlichten die Revolutionären Aktionszellen (RAZ) einen Bekennerbrief zu einem Anschlag mit Gaskartuschen, die im Szenejargon „Gasaki“ heißen.

Beigefügt ist eine detaillierte Anleitung zum Einsatz solcher Gasbomben mit der Aufforderung zum Nachbau. Unter anderem wurde damit im Februar das Haus der Wirtschaft in Berlin-Charlottenburg beschädigt – auf der Hauswand prangten die Buchstaben „RAZ“. Als verantwortlich und zuständig für das „Presserecht von kriminellen Vereinigungen“ zeichnet bei der angeblich in Amsterdam gedruckten „Radikal“ ein „Dr. Beyer“, wohnhaft in der Herrenstraße 45a, 76133 Karlsruhe. So lautet die Adresse des Bundesgerichtshofs. „Prisma“ und die Autonomen-Postille „Interim“, die die Berliner Polizei erst vor wenigen Tagen in linken Buchläden beschlagnahmte, liefern sogar Baupläne für einen Brandsatz mit elektronischem Zeitzünder.

Nicht nur „Interim“, „Radikal“ und „Prisma“ propagieren Gewalt. In dem Flyer „Feinderkennung. Eine Gebrauchsanweisung für den Alltag“, eine Beilage der „Interim“, wird im Zuge der Antimilitarismuskampagne offen zu Straftaten aufgefordert. Gemeint sind nicht nur Brandanschläge auf Fahrzeuge des Postdienstleiters DHL (Deutsche Heeres Logistik), sondern gezielte Angriffe auf Bundeswehrsoldaten und deren Eigentum:

„Dies ist ein eindeutiger Aufruf, Soldatinnen und Soldaten nicht in Ruhe zu lassen, sie anzupöbeln, zu denunzieren, anzugreifen. … Ab General: Nicht zögern. Reinhauen. Und zwar richtig. Scheiben einhauen, Auto abfackeln, öffentliche Empfänge versauen etc. Ab Gold auf der Schulter gilt: Wer direkt reinhaut, macht nichts verkehrt.“ Das Fazit, mit denen die Taten gegen Soldaten gerechtfertigt werden, lautet schlicht: „Sie sind Mörder“.

Zu befürchten haben die Terroristen dank politischer Protektion wenig. Auch die CDU, immer häufiger auf politischen Kuhhandel mit den GRÜNEN angewiesen, ist dadurch erpressbar geworden und wird kaum daran denken, durch Anwendung bestehenden Rechts, etwa des Radikalenerlasses oder des KPD-Verbots nachhaltig der terroristischen Entwicklung das Wasser abzugraben. Immer höhere Wahlergebnisse für GRÜNE und Linkspartei tun ihr übriges, um den Politkriminellen das Gefühl zu geben, Vollstrecker des Volkswillens zu sein. Anders als in Griechenland gelten Journalisten in Deutschland aber nicht als gefährdet. Kritische Journalisten, die sich engagiert gegen Links einsetzen, gibt es hierzulande fast nicht mehr. Und die geistigen Mitläufer haben keinen Grund, sich um ihre Sicherheit zu sorgen und betrachten die Entwicklung mit der klammheimlichen Genugtuung einer willkommenen Abwechslung im linken Spießerleben.

(Spürnasen: Pete, Bernd v. S. und Mister Maso)

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Krawalle im Schwimmbad: Wachleute sind schuld

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[24]Wegen der Massenschlägereien in Berliner Freibädern bringt der SPIEGEL einen Artikel [25], den er passenderweise mit einem Aufmacherbild schmückt, das auffallend blonde Jugendliche zeigt. Bekanntlich rühren daher die Probleme. Was müssen die blonden jungen Leute auch mit ihrem Anblick provozieren. Und schuld an den Ausschreitungen sind sowieso die Wachleute, nicht etwa die, die zuschlagen. Sagt Ahmed.

So berichtet denn das deutsche Leitmedium:

Schlagen statt Schwimmen: Berliner Freibäder sind immer wieder Schauplätze gewalttätiger Auseinandersetzungen. Mit Dutzenden Wachleuten versucht die Stadt am Beckenrand für Ruhe zu sorgen. Oftmals vergeblich.
(…)
In der Enge kam es zu Streitereien zwischen den Badegästen. Laut Polizei waren rund 60 Personen beteiligt. Dann eskalierte die Situation. Fäuste flogen. Tritte. Ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes wurde verletzt. Kurz darauf schallte es durch die Lautsprecher: „Der Badebetrieb ist wegen einer Störung für heute vorbei. Alle raus aus dem Bad.“

Und auch im Kreuzberger Prinzenbad kam es unlängst zu einer Schlägerei, bei der eine Fünfjährige leicht verletzt wurde. Die Badegäste mussten eine Stunde vor Ende der Öffnungszeit ihre Sachen packen.

Schon Mitte Juni knallte es im Pankower Freibad. Nach einem Streit zwischen zwei Mädchen, schlug eines der beiden zu. Das Opfer wollte fliehen, doch im Nu war sie von einer 90-köpfigen Meute umringt. Eine Freundin versuchte ihr zu helfen, doch auch sie wurde verprügelt. Beide Teenager mussten schließlich im Krankenhaus behandelt werden.
(…)
„Im Columbiabad knallt es oft“, sagt Ahmed. Er kommt fast jeden Tag mit seinen Kindern her, an seiner Schulter baumelt der rosafarbene Rucksack seiner Tochter. Was die jüngste Eskalation anbelangt, sieht er eine Mitverantwortung bei den Wachleuten: Sie hätten viel zu hart eingegriffen, meint er.

Auch Kriminologe Christian Pfeiffer sieht die Türsteher kritisch. „Oftmals sind die mit ihrem martialischem Auftreten eine reine Provokation“, so der Wissenschaftler. „Man versucht den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben und schickt die Obermachos hin. Das ist ärgerlich.“

Alles klar. Damit haben wir ja gleich die Schuldigen. Dass man sie nur holte, weil es knallte, ist egal. Jetzt tut man so, als herrschte Frieden, wären sie weg.

Grundsätzlich seien Schwimmbäder Orte, in denen Gewalt gedeihen könne, sagt der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen. Wer schwimmen geht, hat nur wenig an. Das schaffe eine Atmosphäre der sexuellen Aufheizung. Dazu kämen ethnische Gruppen, in denen eine ausgeprägte „Machokultur“ herrsche. Eine explosive Mischung.“

Ja, welche mögen das wohl sein? Richtig, blondgelockte Jünglinge und Sicherheitskräfte.

Die Lösung des Problems sieht Pfeiffer nicht in patrouillierenden Wachtrupps. Zwar müsse in einem ersten Schritt Sicherheit hergestellt werden. Doch im Kern gehe es darum, den problematischen Jugendlichen ein modernes Männlichkeitsbild zu vermitteln – was allerdings eine gewaltige Aufgabe sei und sicherlich auch nicht die der Schwimmbäder.

Klar, den Islam lassen, wie er ist und am Männlichkeitsbild basteln. Ist natürlich unsere Sache.

» spon_politik@spiegel.de [26]

(Spürnasen: Leser und Mister Maso / Foto oben: Spiegel-Aufmacherbild)

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“Hasenjagd” auf Polizei in Grenoble

geschrieben von PI am in Frankreich,Justiz,Kraftanwendung,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

Polizei Grenoble [27]Die seit Freitag andauernden schweren Krawalle in der französischen Stadt Grenoble (PI berichtete [28]) dauern immer noch an. Ein Sprecher der Polizei umschreibt die Situation [29] mit einer Jagdszene: „Es läuft schlecht. Meine Kollegen nehmen es schlecht auf. Man schießt auf uns wie auf Kaninchen. Und heute Nacht? Wie wird es heute Nacht für uns ausgehen? … Wir rechnen mit dem Schlimmsten.“

Frédéric Lagache von der Polizeigewerkschaft ist sich auch der Verzweiflung der Normalo-Bevölkerung bewusst:

„Wir sind hier, damit die Sicherheit respektiert wird, damit die Einwohner in Frieden leben können. Ich habe Einwohner weinen sehen. Die Ordnung muss wiederhergestellt werden.“

Auf die Frage hin, warum man den „Jugendlichen“ dessen Tod die Gewaltwelle ausgelöst hat, nicht bloß verletzt habe, antwortet Lagache:

„Es ist leicht, das jetzt zu sagen. Aber wenn man in der Hitze des Gefechts ist, sieht es ganz anders aus, glauben Sie mir. Meine Kollegen haben ihre physische Integrität verteidigt. Diese Person hat immerhin dreimal mit einer Militärwaffe in die Windschutzscheibe geschossen! Sie stellen sich das nicht vor. Wir können darum von Glück reden, dass es bei uns keine Todesfälle gab.“

Der Mordvorwurf weist die Polizei entschieden zurück:

„Das ist schlichtweg inakzeptabel, weil es einfach nicht die Wahrheit ist. Der Innenminister muss seine Polizeibeamten unterstützen. Er ist dafür da, dass das Gesetz respektiert wird. Aus diesem Grund fordern wir ihn dazu auf, für uns gegen die Mutter des jungen Mannes, die diese inakzeptablen Vorwürfe erhoben hat, juristisch vorzugehen. Wir verstehen ihre Verzweiflung. Das ist dennoch kein Grund, die Polizei zu stigmatisieren.“

Die Bereicherer Frankreichs sehen das ganz anders. Für sie ist die Jagd auf die böse Polizei die Wiederherstellung der Gerechtigkeit, und aus so manchem Medienbericht spricht dafür größtes Verständnis.

Bilder aus Grenoble von vergangener Nacht:

(Spürnase: T-Tex)

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