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Wie Bu-Prä und Presse auf die Lügner in Kiew hereinfallen

Der Boxer und Kiewer OB Klitschko zeigte Steinmeier ein halb kaputtes Hochhaus und einen Kinderspielpatz, der angeblich von russischen Bestien beschossen worden war.

Von KEWIL | Unser Bundespräsident Steinmeier erfüllte sich einen innigen Herzenswunsch und reiste am Montag bei Nacht unangekündigt endlich zu unseren Amigos in die deutsche Hauptstadt Kiew. Pimmel-Pianist Selenski und dessen kläffender Statthalter in Berlin, Andrij Melnyk, hatten Frank-Walter noch vor einem halben Jahr als „unerwünscht“ brüsk ausgeladen.

Dieser Affront war für Steinmeier traumatisch und hinterließ eine schwärende Wunde im Herzen des Bundespräsidenten. Jetzt erst, nachdem der Bu-Prä Kiew gesehen hat – „Kiew sehen und sterben“ (altes euopäisches Sprichwort) -, besteht Hoffnung auf Heilung, sagte sein Leibarzt.

Dabei machten es die ukrainischen Propaganda-Profis dem nimitschky prezident (*) nicht leicht. Gleich nachdem Steinmeiers Schlafwagen die Grenze überfahren hatte, löste ein gebriefter ukrainischer Fünf-Sterne-General Luftalarm aus, um Frank Walter erbleichen zu lassen. Der musste sofort in einen vorbereiteten Keller und durfte dort zwei Stunden in Todesangst schmoren, obwohl oben nichts los war. Die Ukrainer spielten nur ein paar dumpfe „Einschläge“ als Hintergrundmusik ein.

Nachdem Steinmeier wieder aus dem kargen Luftschutzbunker rauskam, durfte er die lange Waffen-Wunschliste des Pimmel-Clowns Selenski anhören, und der Boxer und Kiewer OB Klitschko zeigte ihm ein halb kaputtes Hochhaus und einen Kinderspielpatz, der angeblich von russischen Bestien beschossen worden war, die gerade noch heldenhaft zurückgeschlagen werden konnten. (In Wirklichkeit hatten ukrainische Raketen zufällig eine russische Drohne über dem Wohngebiet abstürzen lassen, und der angeblich beschossene Kinderspielplatz war von Bühnenbildnern einer ukrainischen Seifenoper drapiert worden.)

Wie gewünscht und mit der Regie abgesprochen sicherte Steinmeier den Ukrainerinnen und Ukrainern (m/w/d) daraufhin zu: „Wir sind auf eurer Seite. Wir unterstützen euch. Wir werden euch weiter unterstützen.“ Dies gelte wirtschaftlich, politisch und militärisch so lange, wie es notwendig sei. Zu Selenski sagte Steinmeier: „Sie führen Ihr Land in beeindruckender Weise durch diese historische Zeit.“ (FAZ)

An Steinmeier beeindruckt mich nicht einmal seine antrainierte Pastorenstimme, man ist nur erschrocken, wie naiv unsere Politgrößen und die Presse auf jeden Fake reinfallen. Ein Krieg ist durchaus schlimm und unmenschlich, aber was hier abläuft, ist nur noch Theater!

*) Unser Ukrainisch ist noch nicht perfekt, aber wir strengen uns an. Diese Weltsprache ist heute einfach ein Muss für jeden!

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„Volksverhetzung“ im Eiltempo verschärft

geschrieben von kewil am in Deutschland,Justiz | 97 Kommentare
Die Verschärfung des Strafrechts beruhte auf einer zunächst nicht öffentlichen „Formulierungshilfe“ des Justizministeriums von Marco Buschmann (FDP).

Der Bundestag hat das Delikt der „Volksverhetzung“ in einem völlig intransparenten Verfahren „verschärft“. Die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden ist jetzt als „Volkverhetzung“ strafbar. Der Bundestag hat in der Nacht zum Freitag ohne jede Ankündigung das Strafrecht verschärft. Dies betrifft zum Beispiel die Leugnung und Verharmlosung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine.

Bisher war in der Bundesrepublik nur die Billigung von Straftaten aller Art (Paragraf 140 Strafgesetzbuch) sowie die Leugnung und Verharmlosung des Holocausts (Paragraf 130 Absatz 3) strafbar. Nun wurde in Paragraf 130 ein neuer Absatz 5 eingefügt. Danach ist auch die öffentliche Leugnung und „gröbliche“ Verharmlosung von anderen Völkermorden sowie von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen strafbar.

Einschränkend heißt es zwar, die Äußerung müsse „geeignet“ sein, den öffentlichen Frieden zu stören und zu Hass oder Gewalt aufzustacheln. Letztlich entscheiden bei so unbestimmten Begriffen aber die Staatsanwaltschaften, welche Äußerungen verfolgt werden. Die Eignung, Hass zu erzeugen, kann in diesen aufgeheizten Zeiten schließlich leicht unterstellt werden.

Die Verschärfung des Strafrechts beruhte auf einer zunächst nicht öffentlichen „Formulierungshilfe“ des Justizministeriums von Marco Buschmann (FDP). Völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit beschloss der Rechtsausschuss am Mittwoch, den Vorschlag in einem harmlosen Gesetz zum Bundeszentralregister unterzubringen.

So konnte auf eine erste Lesung verzichtet werden. Und schon einen Tag später hat der Bundestag die Änderung abschließend beschlossen – als letzten Tagesordnungspunkt kurz vor 23 Uhr. Dafür stimmten die Ampelfraktionen und die Union, dagegen AfD und Linke.


(Fortsetzung hier in der linksgrünen taz. [1] Vermutlich das erste Mal, dass wir die taz verlinken. Aber wir wollen diesen Vorgang nicht unter den Tisch fallen lassen.)

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30 US-Demokraten fordern von Biden Verhandlungen mit Russland

geschrieben von kewil am in Russland,Ukraine,USA | 41 Kommentare
30 Kongress-Abgeordnete der Demokratischen Partei haben einen Offenen Brief an US-Präsident Joe Biden geschrieben, in dem sie ihn zu Verhandlungen mit Russlands Präsident Putin auffordern.

Angesichts der katastrophalen Möglichkeiten einer nuklearen Eskalation und Fehleinschätzungen, die umso größer werden, je länger dieser Krieg andauert, stimmen wir mit Ihrem Ziel überein, der Vermeidung eines direkten militärischen Konflikts als oberste Priorität für die nationale Sicherheit.

In Anbetracht der Zerstörungen, die dieser Krieg für die Ukraine und die Welt mit sich bringt, sowie angesichts des Risikos einer Gefahr einer katastrophalen Eskalation, glauben wir auch, dass es im Interesse der Ukraine, der Vereinigten Staaten und der Welt ist, einen langwierigen Konflikt zu vermeiden…

Die russische Invasion hat dem ukrainischen Volk unermesslichen Schaden zugefügt und zum Tod zigtausender Zivilisten und ukrainischer Soldaten sowie zur Vertreibung von 13 Millionen Menschen geführt, während die jüngste Einnahme von Städten im Osten der Ukraine durch Russland zum entscheidenden Moment des Konflikts und zur Festigung der russischen Kontrolle über etwa 20 Prozent des ukrainischen Territoriums geführt hat.

Der Konflikt bedroht weitere zehn Millionen Menschen weltweit, da die in die Höhe schießenden Preise für Weizen, Düngemittel und Treibstoff akute Krisen in Bezug auf Hunger und Armut in der Welt auslösen. Ein Krieg, der sich über Jahre hinzieht und möglicherweise in seiner Intensität und geografischen Ausdehnung eskaliert, droht noch viel mehr Menschen in der Ukraine zu vertreiben, zu töten und zu verelenden und Hunger, Armut und Tod auf der ganzen Welt zu verursachen.

Der Konflikt hat auch zu einem Anstieg der Gas- und Lebensmittelpreise zu Hause beigetragen und die Inflation und die hohen Ölpreise für die Amerikaner in den letzten Monaten angeheizt…

Die Alternative zur Diplomatie ist ein langwieriger Krieg, der sowohl mit Sicherheiten als auch mit katastrophalen und unkalkulierbaren Risiken verbunden ist. …

Der Konflikt bedroht weitere zehn Millionen Menschen weltweit, da die Preise für
Weizen, Düngemittel und Treibstoff eine akute Krise des globalen Hungers und der Armut auslösen.

Ein Krieg, der der sich über Jahre hinzieht – und möglicherweise in seiner Intensität und geografischen Ausdehnung eskaliert – droht, noch viel mehr Ukrainer zu vertreiben, zu töten und zu verelenden und Hunger, Armut und Tod auf der ganzen Welt zu verursachen….

Wir stimmen mit der Auffassung der Regierung überein, dass es nicht die Aufgabe Amerikas ist, die ukrainische Regierung in Bezug auf souveräne Entscheidungen unter Druck zu setzen und dass es „nichts über die Ukraine ohne die Ukraine“ geben sollte. Aber da wir als Gesetzgeber verantwortlich für die Ausgabe von Dutzenden von Milliarden Dollar an US-Steuergeldern für militärische Unterstützung in diesem Konflikt verantwortlich sind,
glauben wir, dass eine solche Beteiligung an diesem Krieg auch eine Verantwortung für die Vereinigten Staaten mit sich bringt, ernsthaft alle möglichen Wege zu prüfen, einschließlich eines direkten Engagements mit Russland, um den Schaden zu verringern und die Ukraine beim Erreichen einer friedlichen Lösung zu unterstützen…

Abschließend fordern wir Sie auf, energische diplomatische Anstrengungen zur Unterstützung einer Verhandlungslösung und eines Waffenstillstands zu unternehmen, direkte Gespräche mit Russland zu führen, die Aussichten für eine neue, für alle Parteien annehmbare europäische Sicherheitsvereinbarung zu sondieren, die eine souveräne und unabhängige Ukraine ermöglicht, und sich in Abstimmung mit unseren ukrainischen Partnern um eine rasche Beendigung des Konflikts zu bemühen und dieses Ziel als oberste Priorität Amerikas zu bekräftigen.


(Erstaunlich, dieser Offene Brief von 30 linken und teilweise prominenten Kongress-Abgeordneten der Demokratischen Partei, also der Partei Bidens. Ein kleiner Lichtblick im martialischen Amerika. Der Original-Brief ist hier. [2] Übersetzt mit Deepl.)

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Paul Craig Roberts: Des Kremls Dummheit ist unübertroffen

geschrieben von kewil am in Russland,Ukraine | 69 Kommentare
Russlands Präsident Putin und sein Militär gehen viel zu zaghaft im Krieg gegen die Ukraine vor, so die Meinung des ehemaligen Reagan-Ministers Paul Craig Roberts.

Jetzt sieht sich der Kreml mit der Drohung einer „schmutzigen Bombe“ unter falscher Flagge konfrontiert, die als Vorwand für eine US-Militärintervention in der Ukraine dienen würde, wie etwa „Assads Einsatz von Chemiewaffen“ auch intendiert war.

Der Kreml sieht sich auch mit der Gefahr konfrontiert, dass die Ukraine mit westlicher Hilfe den Damm über den Dnjepr zerstört, Cherson überflutet und russische Artilleriestellungen und Pontonbrücken wegfegt, so dass hochqualifizierte Spezialeinheiten isoliert und gefangen genommen werden könnten. Die Gefangennahme der russischen Spezialeinheiten wäre ein großer Propagandasieg für die Ukraine.

Der Kreml hätte keinen dümmeren Fehler begehen können, als mit unzureichenden Truppen und halbherzig in den Krieg zu ziehen, was Washington jede Gelegenheit gab, den Krieg auszuweiten, den Kreml einer langen Periode schädlicher Propaganda auszusetzen und das russische Militär als ineffektiv darzustellen. Das Bild, das der Kreml mit seinem Fehltritt geschaffen hat, ist das Letzte, was Russland gebraucht hat.

Russland hätte eine Machtdemonstration gebraucht, die den Konflikt schnell beendet, bevor der Westen reagieren kann, eine Machtdemonstration, die Europa von einer weiteren Beteiligung an Washingtons Aggression gegen Russland abschrecken würde. Stattdessen öffneten Zögern, Unentschlossenheit, nicht verteidigte rote Linien und halbherzige Maßnahmen die Tore zum Weg ins Armageddon.

Da die Provokationen gegenüber Russland zunehmen – vom Angriff auf die Krim-Brücke über die Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines bis hin zur Stationierung der 101. US-Luftlandedivision in Rumänien und nun zur Drohung mit einer Atombombe unter falscher Flagge und der Zerstörung der russischen Stadt Cherson -, wird Putin in Kürze mit einer überschrittenen roten Linie konfrontiert sein, die er nicht ignorieren kann.

Offensichtlich hat niemand Putin gesagt, dass, wenn man die erste überschrittene rote Linie ignoriert, die Gegner einem die folgenden angekündigten roten Linien nicht glauben.

Der Kreml schützt die ukrainische Marionettenregierung und die Hauptstadt Kiew und Städte in der Westukraine weiterhin vor Angriffen und hat die ukrainische Infrastruktur bisher ziemlich intakt gelassen, was es den USA ermöglicht, den Stellvertreterkrieg mit ukrainischen Truppen fortzusetzen. Die Dummheit des Kremls ist im Jahrbuch der Kriegsführung unübertroffen.


(Ich teile den Blick des ehemaligen Reagan-Ministers Paul Craig Roberts auf den Krieg in der Ukraine [3] immer mehr. Übersetzt mithilfe von www.DeepL.com. k.)

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„Brennt in der Hölle, ihr Schweine“ – dafür gibt’s den Friedenspreis!

geschrieben von kewil am in Kultur,Politik,Russland,Ukraine | 100 Kommentare
Schlägt in seinen Texten alles andere als "friedliche" Töne an: Friedenspreisträger 2022 Serhij Zhadan aus der Ukraine.

Von KEWIL | Man hat sich ja inzwischen daran gewöhnt, dass die Genies der Ukraine derzeit überall absahnen: Vom European Song Contest 2022, wobei man die Russen überall ausschließt, obwohl sie mit minus 999 Stimmen sicher auf dem letzten Platz landen würden, bis zum – ja – „Friedenspreis“ des Deutschen Buchhandels, den in diesem Jahr ein unbedeutender Ukrainer namens Serhij Zhadan kriegte. Und was schreibt unser Vorzeige-Ukrainer?

Laut einem Kommentar der „Zeit“ [4] bezeichnet Zhadan in seinem soeben im Suhrkamp Verlag erschienenen Buch „Himmel über Charkiw“ die Russen als „Horde“, „Verbrecher“, „Tiere“, „Unrat“. Er schreibt: „Die Russen sind Barbaren, sie sind gekommen, um unsere Geschichte, unsere Kultur, unsere Bildung zu vernichten.“ Er schreibt: „Brennt in der Hölle, ihr Schweine.“ (Nachdenkseiten [5])

Wer also die Russen als „Schweine“, „Verbrecher“, „Tiere“ und „Unrat“ bezeichnet, kriegt neuerdings deutsche „Friedenspreise“! Ist es nicht so, dass nicht nur in der Politik, sondern speziell auch in der Kultur [6] inzwischen ‚Schweine‘ das Sagen haben?

Regte sich etwa Protest bei den Kulturschaffenden, als der russische (ossetische) Dirigent Gergiev in München hinausbefördert wurde oder als die Netrebko im Westen nicht mehr singen durfte. Was für ein präpotentes Irrenhaus unterstützen wir, wenn die Ukraine inzwischen die russische Sprache verboten hat und alle weltbekannten, alten russischen Klassiker wie Tolstoi und Dostojewski aus den Bibliotheken wirft?

Warum stehen wir zu einem Land mit einer verbrecherischen Politik, das genau das macht, was Hitler 1933 auch gemacht hat  – nämlich Bücher verbrennen? Ach, fast vergessen: Der Heinrich Heine-Preis 2022 [7] der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf geht an den ukrainischen Lyriker, Schriftsteller und Übersetzer Jurij Ihorowytsch Andruchowytsch.

Ich kaufe von beiden nichts, auch wenn sie noch den Olaf Scholz- oder Annalena Baerbock-Preis 2023 kriegen!

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Wenn ein Atomkrieg ausbricht, wird es keine Rolle spielen…

geschrieben von kewil am in NATO,Russland,Ukraine,USA,Westen | 129 Kommentare
Die Zeit für eine Abkehr vom Kurs auf einen Atomkrieg ist jetzt, nicht später.

Wenn ein Atomkrieg ausbricht, wird es keine Rolle spielen, wessen Schuld es war. Es wird keine Rolle spielen, wer ihn begonnen hat. Es wird keine Rolle spielen, ob Moskau einen legitimen Anspruch auf Saporischschja hatte. Wichtig wird nur sein, dass es passiert ist. Es wird nicht darum gehen, die Verantwortung im Nachhinein zu klären. Wir werden nicht hier sein.

Die Zeit für eine Abkehr vom Kurs auf einen Atomkrieg ist jetzt, nicht später. Es ist bizarr, wie viele Leute mir sagen: „Wenn es zu einem Atomkrieg kommt, ist Putin schuld“, als ob das ein Trost für sie wäre, während sie ihre Familie umarmen und auf einen schrecklichen Tod warten.

Es gibt einfach so viel schlampiges Denken über das tatsächliche Ende der Welt. Die Menschen schauen nicht direkt auf diese Sache und denken nicht genau darüber nach, was es bedeuten würde. Was es mit sich bringen würde. Das ist verständlich; es ist eine schreckliche Sache, darüber nachzudenken. Aber wir müssen es dringend tun.

Die Menschen scheinen nicht zu begreifen, dass die nukleare Vernichtung der einzige Fehler ist, den wir machen könnten und den wir niemals wieder gutmachen können. Es gibt diese unhinterfragte Annahme, dass es danach eine Art Kurskorrektur geben würde, wenn es passiert, aber das wird nicht der Fall sein. Es wird niemand da sein, um das zu tun. Keiner nimmt Rückzieher.

Die Menschen können sich ihre eigene Abwesenheit nicht vorstellen. Deshalb erfinden wir Geschichten über das Leben nach dem Tod. Das ist auch der Grund, warum es uns schwer fällt, die Aussicht auf eine Erde ohne Menschen zu akzeptieren. Die Menschen gehen immer noch davon aus, dass menschliche Erfindungen wie „Fehler“ und „Schuld“ nach uns bleiben werden.

Viele Menschen bringen sich um, indem sie von der Golden Gate Bridge springen. Die wenigen Überlebenden sagen alle, dass der erste Gedanke, den sie beim freien Fall hatten, sofortiges Bedauern war. Sie erkennen in einem Augenblick, dass jedes Problem, das sie haben, gelöst werden kann, außer dem, das sie sich gerade selbst gegeben haben. Stellen Sie sich vor, Sie hätten diesen Gedanken, aber es ist alles Leben auf der Erde, das wir ausgelöscht haben. Das ist es, was ein nuklearer Holocaust ist. Ein Moment des sofortigen schrecklichen Bedauerns, gefolgt von der Schwärze der Leere.


(Aus einem klugen Artikel [8] der unabhängigen australischen Journalistin Caitlin Johnstone. Siehe auch hier ihre Homepage [9]!)

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Alle Presseartikel zum Ukraine-Krieg sind verlogen

geschrieben von kewil am in Russland,Ukraine,USA | 144 Kommentare
Nach sieben Monaten Krieg in der Ukraine kommt man immer mehr zur Ansicht, dass nicht nur einzelne, sondern sämtliche Meldungen aus dem Westen dazu dreiste Lügen sind.

Von KEWIL | Nach sieben Monaten Krieg in der Ukraine kommt man immer mehr zur Ansicht, dass nicht nur einzelne, sondern sämtliche Meldungen aus dem Westen dazu dreiste Lügen sind. Nichts stimmt außer dem Gegenteil, alle Medien sind unverschämt, nicht nur die Drecksschleuder BILD.

Heute wird etwa behauptet [10], Russland wolle den Kachowka-Staudamm sprengen, um die eroberte Stadt Cherson zu überschwemmen – also ausgerechnet Cherson, das man schon längst ins Mutterland Russland integriert hat und wo die Einwohner jetzt russische Staatsbürger sind.

Das passt natürlich dazu, dass die Russen sinnlos und unlogisch Nordstream gesprengt haben und nicht die Amerikaner, wozu man jetzt sämtliche Untersuchungen eingestellt hat. Und Russland beschießt sich angeblich laut westlichen Lügen beim AKW Saporischschja laufend selbst, denn die Russen haben das Kraftwerk doch schon wochenlang besetzt. Die Russen sind der Bösewicht, alle westlichen Raketen tun nur Gutes.

Solche stinkigen Lügen werden nicht nur von der Rotzheimer-BILD verbreitet, sondern von sämtlichen gleichgeschalteten deutschen Lügenblättern und der Staatsglotze – täglich! Unsere Lügenpresse bringt nur noch jede Selenski-Propaganda. BILD führt dazu seine Leser so zum Ukraine-Liveticker: [11]

Auf Befehl von Kreml-Despot Wladimir Putin haben russische Truppen am 24. Februar die Ukraine überfallen, führen seitdem einen erbarmungslosen Krieg gegen das Nachbarland. Putin lässt bombardieren, foltern, morden, vergewaltigen, plündern, verschleppen, umerziehen. Millionen Menschen sind geflohen, Tausende tot.

Das glauben auch angeblich intelligente Achse-Autoren wie Broder und Heinsohn.  Eine amerikanische Internet-Seite schreibt dazu treffend:

Eine Bevölkerung, die ständig belogen wird, Stunde für Stunde, Tag für Tag, Woche für Woche, Monat für Monat, Jahr für Jahr, Jahrzehnt für Jahrzehnt, hat keine gültigen Informationen, mit denen sie die Realität verstehen kann. Das ist das Schicksal der gesamten westlichen Welt von heute.

Dazu lästert unser SPD-Bundeskanzler frech über Putin, hat aber laut der offiziellen Liste der Bundesregierung allein in der letzten Woche die folgenden Posten an Kiew geliefert:

Die tatsächliche Kriegsunterstützung geht dabei weit über Waffenlieferungen [12] hinaus. Auch bei der Ausbildung der ukrainischen Armee spielt Deutschland eine führende Rolle:

Scholz informierte den Bundestag, dass sich die EU-Außenminister am Montag „auf eine neue Ausbildungsmission für circa 15.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten hier in der EU geeinigt“ hätten. Und „eines der beiden Hauptquartiere wird sich in Deutschland befinden. Bis zum Frühjahr werden wir eine vollständige Brigade mit bis zu 5.000 Soldaten ausbilden.“

Die Ampel geführte BRD könnte sich also überhaupt nicht beklagen, wenn der Kreml eine Atomrakete [13] ins Berliner Regierungsviertel zur herrschenden Nomenklatura feuert. Nicht wenige Deutsche hätten dagegen übrigens nichts. Fragen Sie mal in Ihrem Bekanntenkreis herum. Komischerweise ist Putin immer noch verhandlungsbereit.

P.S.: Der Autor hat keinerlei russische Wurzeln oder Verwandte, aber er fühlt sich im linken Shithole Germany nicht mehr zu Hause. Dabei lebten seine Vorfahren schon mehrere hundert Jahre hier.

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Pat Buchanan: Wo Kriegsziele der USA und Ukraine kollidieren

geschrieben von kewil am in Ukraine,USA | 65 Kommentare
Pat Buchanan war als Konservativer unter Reagan in der Regierung und trat selber mehrmals als US-Präsidentschaftskandidat an.

Für Präsident Selenskyj und die Ukraine sind die Krim und der Donbass nationale Territorien, deren Rückeroberung einen totalen Krieg rechtfertigt, um die Invasionsarmeen von Wladimir Putins Russland zu vertreiben.

Doch wer die Krim und den Donbass kontrolliert, war in der Geschichte der amerikanisch-russischen Beziehungen noch nie ein Thema, das einen Krieg zwischen uns rechtfertigen würde. Amerika hat nie ein vitales Interesse daran gehabt, wer in Kiew regiert.

Im 19. und fast dem gesamten 20. Jahrhundert hindurch war die Ukraine Teil des Russischen Reiches oder der UdSSR und wurde von Moskau aus regiert. Und dieser Zustand war für die 5000 Meilen entfernten USA nicht von Belang.

Für uns geht es in diesem Krieg zwischen der Ukraine und Russland nicht darum, wer am Ende die Kontrolle über die Krim und den Donbas erhält, sondern darum, dass die USA nicht in einen Krieg mit Russland hineingezogen werden, der zu einem Weltkrieg und einem Atomkrieg eskalieren könnte. Das ist Amerikas übergeordnetes Interesse in dieser Krise.

Nichts in Osteuropa würde einen totalen Krieg der USA mit Russland rechtfertigen. Schließlich war die Kontrolle Moskaus über Ost- und Mitteleuropa die Situation, die während des gesamten Kalten Krieges von 1945 bis 1989 bestand. Und die USA haben dieses Ergebnis des Zweiten Weltkriegs nie militärisch in Frage gestellt. Wir haben damit gelebt.

Als sich die Ungarn 1956 für Freiheit und Unabhängigkeit erhoben, weigerten sich die USA, einzugreifen. Anstatt einen Krieg mit Russland zu riskieren, wurden die ungarischen Patrioten von Präsident Dwight D. Eisenhower ihrem Schicksal überlassen.

Während die USA heute nicht verpflichtet sind, für die Ukraine in den Krieg zu ziehen, sind wir nach dem NATO-Vertrag verpflichtet, in den Krieg zu ziehen, wenn die Slowakei, die Tschechische Republik, Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Polen, Litauen, Lettland oder Estland angegriffen werden.

Und obwohl Kiew nicht Mitglied der NATO ist, finden sich die USA als Finanzier und Hauptausrüster der Ukraine in einem Krieg mit Russland um die Krim und den Donbas wieder, der zum ersten Mal seit Nagasaki den Einsatz von Atomwaffen beinhalten könnte.

Kurz gesagt, unser vitales Interesse – die Vermeidung eines US-Krieges mit einem nuklear bewaffneten Russland – könnte bald mit den strategischen Kriegszielen der Ukraine kollidieren – d.h. der vollständigen Rückeroberung der Krim und des Donbass.

Wenn Putin es ernst meint mit einem Krieg auf unbestimmte Zeit, um die Krim und den Donbass als russisches Territorium zu halten, wie weit sind wir dann bereit zu gehen, um der Ukraine dabei zu helfen, die Russen zu vertreiben und diese Gebiete zurückzuerobern?

Es scheint sich eine Situation abzuzeichnen, die in etwa so aussieht: Während US-Waffen dabei helfen, russische Soldaten aus den besetzten Gebieten der Ukraine zu vertreiben, werden Russland und Putin in eine Ecke gedrängt, in der ihnen nur noch zwei Alternativen bleiben: die Niederlage, die Demütigung und alle damit verbundenen Folgen zu akzeptieren oder zu eskalieren, um das zu behalten, was sie haben.

Eine Eskalation, die eine Niederlage verhindern soll, kann irgendwann das Überschreiten der nuklearen Schwelle erfordern. Und das haben Putin und sein Gefolge auch schon gesagt.

Unterm Strich: Irgendwann in diesem Konflikt muss die Erreichung der Kriegsziele der Ukraine Moskau dazu zwingen, eine Eskalation in Betracht zu ziehen oder eine Niederlage zu akzeptieren.

Für Russland gilt: Je schlimmer die Kriegssituation ist, desto eher kommt der Tag, an dem Putin entweder sein Pik-Ass ausspielen muss, um eine Niederlage zu vermeiden, oder eine Niederlage, eine Demütigung und seinen möglichen Sturz in Moskau akzeptieren.

Da Russlands Einsatz von Atomwaffen zu einem Krieg führen könnte, in den auch die Vereinigten Staaten verwickelt werden könnten, wird Kiews unnachgiebiges Streben nach seinen vitalen Interessen – die Rückeroberung aller von Russland eroberten Gebiete, einschließlich des Donbass und der Krim – schließlich die vitalen Interessen der USA gefährden.

Wenn Kiew mit Waffen und Unterstützung der USA die Russen von der Krim und aus dem Donbass verdrängt, rückt der Krieg mit Russland immer näher an einen Atomkrieg heran…


(Auszug aus diesem Text von Patrick Buchanan [14]. Buchanan war als Konservativer unter Reagan in der Regierung und trat selber mehrmals als US-Präsidentschaftskandidat an. Übersetzt mit DeepL.com)

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Ist das wahr? AfD will Atomwaffen?

geschrieben von kewil am in AfD,Militär | 88 Kommentare

Offensichtlich gibt es auch in der AfD eine giftgrüne Fraktion, die scharf darauf ist, Leichenberge zu stapeln: Der Bundeskongress der Jungen Alternative für Deutschland (JA) hat am vergangenen Wochenende die Forderung nach Atomwaffen für Deutschland beschlossen – und bekommt dafür auch Unterstützung aus der Bundestagsfraktion.

Der neue JA-Bundesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck sagte der Zeitung „Die Welt“ (Dienstagausgabe): „Die multipolare Weltordnung ist Realität. Wenn Deutschland innerhalb dieser Weltordnung im Verbund mit anderen europäischen Ländern mehr sein möchte als bloß Verhandlungsmasse fremder Hegemonialmächte, muss es aufrüsten“.

Die AfD wolle „Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung“. Im 21. Jahrhundert könnten nur jene Staaten von sich behaupten, souverän zu agieren, die über eigene Atomwaffen verfügten. „Und genau deshalb wollen wir Atomwaffen auch für Deutschland.“

Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, unterstützt die Forderung ebenfalls. „Der Beschluss der Jungen Alternative reflektiert die Bedrohungslage unserer Zeit und passt zur Zielsetzung der AfD-Verteidigungspolitik. Glaubhafte Abschreckung setzt atomare Fähigkeiten voraus, Unabhängigkeit setzt eigene Fähigkeiten voraus“, sagte Lucassen der „Welt“.

„Wer also unser Land möglichst unabhängig gegen militärische Bedrohungen schützen will, muss ernsthaft über die atomare Bewaffnung Deutschlands nachdenken.“ Die AfD-Parteivorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel sind hingegen anderer Ansicht. „Im Namen beider Bundessprecher kann ich Ihnen mitteilen, dass diese Forderung nicht ihrer Position entspricht“, sagte ein Parteisprecher.


(Artikel stammt wörtlich von Jouwatch hier! [15] Ist das wahr? Weiß nicht, finde das jedenfalls keine gute Idee der AfD. Warum kann die AfD aus der aktuellen Situation nicht viel mehr Prozente ergattern? Das müsste doch auch ohne Atombomben gehen? k)

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China wird unser nächster Feind

geschrieben von kewil am in China,Deutschland,USA | 140 Kommentare
Erst vor wenigen Tagen hatte Annalena Baerbock zum Verhältnis mit China geäußert, Deutschland müsse aus seinen Fehlern in der Russland-Politik lernen und dürfe sich von keinem Land mehr existentiell abhängig machen, „das unsere Werte nicht teilt“.

Wenn man die Wirtschaftspolitik der Grünen verfolgt, könnte man den Eindruck gewinnen, dass es mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland bald vorbei sein könnte. Nach der Absage an russische Öl- und Gaslieferungen, die nicht nur für warme Wohnungen im Winter, sondern auch für den Weiterbetrieb deutscher Konzerne essentiell wichtig wären, und für die bisher kein Ersatz in Sicht ist, soll nach Willen von Robert Habeck und seinen Mitstreitern auch das China-Geschäft empfindlich eingeschränkt werden.

Erst vor wenigen Tagen hatte die grüne Außenministerin Annalena Baerbock diese Absicht noch einmal bekräftigt. Deutschland müsse aus seinen Fehlern in der Russland-Politik lernen und dürfe sich von keinem Land mehr existentiell abhängig machen, „das unsere Werte nicht teilt“. Einmal mehr sollen also im Namen der deutschen „Werte“ Opfer gebracht werden.

China ist seit Jahren Deutschlands größter Handelspartner. Rund 5000 deutsche Firmen sind im Reich der Mitte aktiv, und allein im ersten Halbjahr 2022 soll die deutsche Wirtschaft laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) die Rekordsumme von rund zehn Milliarden Euro dort investiert haben. Die größten in China vertretenen Konzerne sind dabei Automobilhersteller und Chemiefirmen.

Wie aus einer aktuellen Studie der Rhodium Group hervorgeht, entfällt allein auf VW, BMW, Mercedes und BASF ein Drittel der europäischen Direktinvestitionen in China. Zudem hängen in Deutschland laut dem IW-Experten Jürgen Matthes über eine Million Arbeitsplätze am Export nach China.

Doch nicht nur die Deutschen sind in China tätig, auch andersrum sind die Verbindungen sehr eng. Zuletzt in die Diskussion geraten waren die Bestrebungen des chinesischen Konzerns COSCO, sich mit 35 Prozent am Containerterminal Tollerort im Hamburger Hafen zu beteiligen. China ist größter Kunde des Hamburger Hafens, allein in der ersten Jahreshälfte 2022 kamen dort über 1,3 Millionen Container aus China an. Die Hamburger Hafen und Logistik AG hält den Deal mit dem chinesischen Reederei-Riesen für eine gute Idee, die Bundesregierung und allen voran die Grünen aber nicht.

Der Hamburger Hafen sei schließlich nicht irgendein Hafen, sondern einer der Schlüsselhäfen nicht nur für Deutschland als Exportnation, sondern für Europa insgesamt, hatte Außenministerin Baerbock erklärt. „Wir müssen uns bei jeder Investition in deutsche kritische Infrastruktur fragen, was das in jenem Moment bedeuten könnte, in dem sich China gegen uns als Demokratie und Wertegemeinschaft stellen würde.“

Noch ist bezüglich COSCO keine Entscheidung gefallen und der Hamburger Hafen bleibt optimistisch, aber was dieses Beispiel einmal mehr verdeutlicht, ist: Deutschland und allen voran Habeck und Baerbock wollen die heimische Wirtschaft nach Möglichkeit von der chinesischen entkoppeln…


(Ausführliche Fortsetzung hier [16]. Der Artikel vermutet, dass auch die USA dahinter stecken. Am Wochenende war Parteitag in Peking. Dort sind diese Entwicklungen natürlich auch angekommen.)

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Kölle Allaah: Und täglich jodelt der Mohammed

geschrieben von kewil am in Islam | 52 Kommentare
Im Februar noch ein Rosenmontags-Motivwagen, seit Freitag Realität: Der Muezzin-Ruf in Köln, „dankenswerterweise” ermöglicht von OB Henriette Reker.

Hallo, ihr Kölsche Jecke! Seit Freitag 13.24 Uhr wird zurückgejodelt – aber sowas von! Läuft offiziell unter Religionsfreiheit, inoffiziell ist es ein Angriff auf unsere Freiheit. Aber das will keiner wahrhaben.

Vorerst sind es nur wöchentliche Gebets-Testläufe am Freitag. Aber da der gläubige Teppichpilot schon seit Jahren fordert und fordert und fordert, wird der Ruf des Muezzin euch Kölner schon bald fünf Mal am Tag beglücken.

So lief es ja bisher schon: Wie „Bild“ schreibt, war auch der jetzt schon genehmigte Kölner Muezzin-Ruf ursprünglich nämlich gar nicht vorgesehen: „Die Stadt Köln bestätigte Bild: Vor dem Bau der Moschee hatte die Ditib-Gemeinde 2008 per Selbstverpflichtung erklärt, dass es keinen hörbaren Muezzin-Ruf gibt.” Alles vergessen, die Erdogan-hörigen Moscheebrüder haben es sich halt anders überlegt – und die Kölschen Behörden sind brav eingeknickt.

Wird bei der nächsten Etappe dann genauso laufen. Jede Wette. Begründung: Die uns aufgezwungene Gastreligion fordert „Respekt” – und sie weiß, was viele bei uns nicht wissen wollen: Wir werden einknicken. Hat ja Kölns Oberbürgermeisterin Henriette „Eine Armlänge Abstand“ Reker selbst bewiesen, als sie jetzt Kritikern des Gebetsrufs (darunter übrigens auch iranische Frauen, die von einem „ganz falschen Zeichen“ sprachen) trotzig entgegen hielt: „Viele Kölner*Innen sind Muslime. Den Muezzin-Ruf zu erlauben ist für mich ein Zeichen des Respekts.” Na also! …

(Fortsetzung des Artikels bei Ansage.org! [17] Das Thema hat durchaus mehrere Beiträge verdient!)

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