- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Ein NRW-Polizeibeamter redet Tacheles

PolizeiEinen Dank an euch alle, die ihr genau das schreibt – und zwar laufend – was einem pi-Konservativen seit vielen Jahren auf den Nägeln brennt, einem, der dazu noch in der Verirrung gefangen ist, seine Heimat für eine große Nation zu halten, auch ganz ohne aufgezwungenen Multikulti-Wahn. Dazu bin ich nicht nur pi, sondern auch noch islamophob, denn ich nenne, der Lehre des Prol… Propheten zum Hohne, sowohl einen schwarzen Hund als auch ein schwarzes Pferd mein Eigen – und beide zu allem Überfluss noch urgermanischen Ursprungs.

Zudem gehöre ich den auch in diesem Forum des Öfteren – teils zu recht, was Teile der Führung betrifft, teils zu unrecht, was die Masse der Kollegen betrifft – gescholtenen Sicherheitsbehörden NRWs an und erlebe seit mehr als 20 Jahren hautnah und in der Pole Position, welche katastrophalen Auswirkungen linker Aus… pardon, Einfluss in Polizei und Justiz haben. Da werden Kollegen intern angewiesen, Kriminalstatistiken in Bezug auf nichtdeutsche Straftäter und deren Kriminalitätshäufung zu frisieren, bis sie politisch “passen”, während rechte Straftaten bis ins Groteske aufgebauscht werden. Es werden zum Teil massive Straftaten gegen Kollegen, vor allem seitens der Kulturbereicherer durch Alt-68er Richter kaum verfolgt und im Gegenzug Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte aufgrund von haarsträubenden Anschuldigungen, vornehmlich aus eben diesem “Kultur”kreis eröffnet, die noch vor 15 Jahren aufgrund von offensichtlicher Haltlosigkeit eingestellt worden wären. Genannt sei hier nur als ein Beispiel ein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte durch fünf Türken, alle einschlägig und mehrfach vorbestraft, gegen eine Streifenwagenbesatzung, die aus einem männlichen und einer weiblichen Kollegin – beide mit makellosem Leumund – bestand. Während des Prozesses machte der vorsitzende Richter keinen Hehl daraus, dass er ungeachtet der nackten Fakten die Widerständler für glaubwürdiger hält als die beiden Polizeibeamten und eine Verurteilung wegen Körperverletzung im Amt anstrebt.

An solchen Zuständen hat sich auch unter der CDU-Regierung in NRW nichts geändert, ebenso wie weiterhin fortlaufend und vorsätzlich gegen geltendes Beamtenrecht verstoßen wird, indem man Ausländer ohne deutschen Pass nicht nur massenweise in sensible und deswegen beamtete Sicherheitsbereiche einstellt – darunter eine große Zahl von Muslimen – sondern diese sogar gezielt bewirbt mit dem Hinweis, man brauche “keinen deutschen Pass, um Beamter zu werden”. Das Beamtengesetz sieht das nach wie vor anders, nur interessiert das niemanden – ganz so als habe nie ein Regierungswechsel in NRW stattgefunden. Meine diesbezügliche Anfrage vor der Wahl per E-Mail – ob die CDU im Falle der Regierungsübernahme an dieser für mich rechtswidrigen Einstellungspraxis festhalten wolle – blieb übrigens – oh Wunder – unbeantwortet.

Ich sehe das genauso wie die Mehrheit hier – es ist nicht fünf vor, sondern wenige Sekunden vor 12, aber wir können den Wind noch drehen, bevor dieses Land und diese Demokratie unwiederbringlich den Bach runtergehen. Man möge mir glauben, dass nicht nur viele, sondern die weitaus meisten Uniformierten, die in Absurdistan Dienst tun, wissen, wo der Hase im Pfeffer liegt und dass vielen Kollegen, die einstmals zum großen Teil aus Idealismus diesen Beruf ergriffen haben, der nicht endende liberale Schmusekurs mit dem kriminellen Abschaum dieser Gesellschaft und der linke Meinungsterror, der zum Teil bis in unsere Führung und unsere Gewerkschaften hineinreicht, schon lange bis zum Erbrechen zum Hals heraushängen. Insofern ist das Lesen dieser Seite schon fast wie ein kleiner Urlaub vom tristen Job – und ein Hoffnungsschimmer für jeden, der noch Rückgrat hat.

Mein persönlicher “Arbeitsbereich” liegt in einer Stadt im “Pott”, in einem Bezirk, der in Sachen Kulturbereicherung ganz weit vorn liegt (60 – 80 % Kinder “mit Migrationshintergrund” aus 168 Ländern an unseren Schulen – aber das scheint keinen Politiker zu beunruhigen) und in der man gerade dabei ist, eine riesige Moschee fertig zu stellen (öffentlich) und sich so ganz nebenbei ein muslimisches Internat (der Öffentlichkeit sorgfältig verschwiegen) der Vollendung nähert. Ersteres übrigens – entgegen der diesbezüglichen Lügen in der Spiegel-Weihnachtsausgabe – keineswegs ohne Protest des deutschen Bevölkerungsanteils, nur wurde der in gewohnter Manier der politisch Verantwortlichen erfolgreich ignoriert.

Die schlimmste Auswirkung der Politik der letzten Jahrzehnte sehe ich übrigens darin, dass die heute nachrückende Generation zunehmend das Bewusstsein dafür verliert, dass es mal ein Deutschland ohne Islam und aufgezwungene Massenzuwanderung gab und die heutigen Zustände von Volksverblödung, sich stetig steigernder Brutalität und verlorener Heimat zunehmend als “normal” ansieht. Dem gilt es entgegenzuwirken, geschichtliche und politische Hintergründe aufzudecken und beim Namen zu nennen – und dafür ist das Internet das ideale Medium.

(Gastbeitrag von „Der Hammer“ – gepostet als Kommentar #30 in diesem Thread [1])

Like

Multikulti – Gefahr für die freiheitliche Demokratie

geschrieben von PI am in Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

Stacheldraht BlumeMultikulturalismus muss zwangsläufig in eine diktatorische Gesellschaft einmünden, wenn er ohne demokratisches Mandat der Bevölkerung und gegen deren legitimen Interessen durchgesetzt wird. Die Unterdrückung von mahnenden Stimmen, die subtile wie offene Verfolgung kritischer Stimmen, die Gleichschaltung der Medien und das moralische Gesinnungsdiktat der Gegenwart müssen in Zukunft gesteigert werden, soll die kulturelle Umformung Europas gelingen. Der Maulkorb für Staatsanwalt Reusch, das Verschweigen von sozialisationsbedingter Kriminalität, die inszenierten von Scheindebatten im TV-Polit-Talk sind Wegmarken in eine Gesellschaft der Intoleranz, Unfreiheit, Rassismus und Antidemokratie.

Was ist eine Demokratie wert, die keine offenen Diskussionen zulässt, die auf Grundlage von frei verfügbarer Information stattfindet? Jene Form von Demokratie auf der Basis des aktuellen Multikulturalismus tendiert zur Unterschlagung von Information als elementarer Diskussionsgrundlage über Missstände mit dem Vorwand, sowohl die Information selbst als auch die sich daraus ergebende Diskussion sei „rassistisch“, würde „spalten statt trennen“, „Ängste schüren“, usw.. Freie Information und Diskussion, die den Zielen des vom linksgrünen Politspektrum betriebenen Multikulturalismus widersprechen, wird möglichst moralisch tabuisiert und gebrandmarkt bei Tabumissachtung.

Folglich wagen es nur sehr wenige, sich dem Vorwurf, „rassistisch“ ect. zu sein, auszusetzen, der von vielen Medien direkt und leider oft ungeprüft übernommen wird. Die Folgen für die Verleumdungsopfer sind bisweilen fatal: Massive Bedrohungen sowie unkalkulierbare finanzielle Belastungen bis hin zum Ruin und Ansehensverlust in der Öffentlichkeit wie möglicher Weise auch im privaten Umfeld stellen bedrohliche Gründe dar, sein Recht auf freie Meinungsäußerung auf Basis des Grundgesetzes nicht mehr wahrzunehmen. Ohne dass der Staat Meinungsfreiheit sanktioniert, tritt der Sanktionseffekt dennoch ein aufgrund der linksgrünen Dominanz als intoleranter moralischer Instanz und bei gleichzeitig starker medialer Präsenz.

Wem man – wie Ralf Giordano – explizit nicht den Vorwurf machen kann, „rechts“ zu sein, dem wirft man eben vor, „die Rechten“ argumentativ zu bedienen. Siehe hierzu auch die unfairen Attacken gegen Roland Koch, wenn medial herausgestellt wird, dass die NPD seiner Kampagne gegen Kriminalität zustimmt. Wenn man „Beifall von der falschen Seite“ bekommt, wird so getan, als wäre das Anliegen von vorn herein anrüchig.

Ziel dieser Selbstzensur- und Selbstunterdrückungskampagnen: Nicht „rechts“ kann man nur noch sein, wenn man entweder links-multikulti eingestellt ist oder schweigt wenn man anders denkt.

Gleichzeitig offenbaren diese moralischen Einschüchterungsphrasen, dass es dem Multikulturalismus an substanziellen Argumenten fehlt. Denn wo liegen eigentlich die Vorteile des bisherigen Multikulti-Konzeptes für das Land und die Bevölkerung?

Hier muss klar differenziert werden: Es gibt einen großen Teil an Migranten, die sich sehr gut und problemlos eigenständig und auf eigene Kosten integrieren. Die einen wertvollen Beitrag für die Gemeinschaft leisten, den man nicht missen möchte. Da sowohl die Integration dieser Migrantengruppe problemlos gelingt, darf weder „den Deutschen“, noch „den Migranten“ ein Vorwurf gemacht werden, wenn es bei der Integration einer Untergruppe von Migranten, die allerdings zahlenmäßig sehr stark ist, erhebliche Probleme gibt.

Problematisch ist „lediglich“ die massive Einwanderung bildungsferner, zusätzlich oft sogar bildungsfeindlicher und zudem nicht weltoffener, zu oft fremdenfeindlicher Migranten. Die Zuwanderung von Migranten, die unsere Kultur der Menschenrechte ablehnen, die teilweise das Gesellschaftskonzept ihrer Herkunftskultur bevorzugen, und deren Missstände und das damit verbundene Unrecht nach und nach umsetzen und verbreiten in Deutschland und Europa.

Ausgerechnet diese Migrantengruppen haben sich die linksgrünen Multikulturalisten ausgesucht, um ihren Anspruch auf den Machterhalt zu rechtfertigen, indem ausgerechnet dort, wo die grundgesetzliche Rechtslage am meisten missachtet wird, gutmenschliche Selbstdarstellung im Namen der Toleranz, Weltoffenheit und Antirassismus zelebriert wird.

Dass die Diskrepanz zwischen den sonnigen Versprechungen von der multikulturellen Bereicherung und den Belastungen der Gesellschaft durch Bildungsferne, Kriminalität, Fremdenfeindlichkeit und damit verbundenem Leid (ausgehend von einem Teil der Migranten gegen die Einheimischen und untereinander), sowie gigantischen Kosten im Sozialsektor – enorm sind, bedarf es der propagandistischen Beschönigung und der Unterdrückung von Information über die tatsächlichen Folgen des linksgrünen Multikulturalismus.

Die Schattenseiten des Multikulturalismus werden systematisch in einer Form der medialen Selbstzensur verschwiegen oder relativiert. Nur ein Teil der multikulturellen Straftaten und Kosten wird überhaupt öffentlich bekannt (Siehe die als „Deutsche“ definierten Straftäter mit fremdkultureller Sozialisation). Hinzu kommt, dass kulturelle Zugehörigkeit der Täter immer mehr verschwiegen wird mittels Verneblungsbegriffen wie „Jugendliche“.

Hinzu kommen Aussagen, die einzig „soziale Verhältnisse“ für Kriminalität verantwortlich machen, wobei auch hier unverfälschte Daten [2] diese Behauptungen klar als propagandistische Falschaussagen überführen. In „Volkserziehungssendungen“ wie bei „Anne Will“ [3] werden gerne Gäste, die die Täter-Verständnishypothese vertreten und den soziokulturellen Hintergrund der allermeisten Jugendgewalttäter leugnen geladen – plus einem Alibi-Konservativen. Im Regelfall fehlt ein Vertreter der Opfer, obwohl es diese zu Hunderttausenden gibt. Eine ungeheuerliche Unterschlagung von potentieller Information gegenüber der Bevölkerung!

Warum erfahren wir nicht von Polizisten und Sozialarbeitern, wie sich die Kuschelpädagogik in der Praxis bewährt? Als wären die Praktiker nicht weitaus mehr „Experte“ für Jugendgewalt als abgehobene universitäre Ideologen, die in den Sozialfächern allermeist politisch linksgrün einzuordnen sind.

Stets verweisen die Kuschelpädagogen und Multikulturalisten (es ist auffällig wie deckungsgleich die Vertreter dieser Standpunkte sind) auf die angebliche Sinnlosigkeit von Haftstrafen und nehmen Bezug auf die Rückfallquote. Sie stellen nicht gegenüber, wie hoch die Rückfallquote bei kuschelpädagogischen Maßnahmen sind. Wie oft Konzepte wie „Anti-Gewalt-Training“ versagen. Sie verschweigen auch, dass während der Inhaftierung keine Straftat (zumindest außerhalb des Gefängnisses) stattfinden kann. Das ist doch schon ein Erfolg, der mit der Dauer der Haft immer mehr Verbrechen verhindert. Doch darauf kommt nur, wer das Schicksal und Leid der Opfer nicht vollkommen ausblendet in seinen Erwägungen.

Gemäß der These „Knast bringt nichts“ hätte Haftverschonung längst zu einem Klima des Friedens und der Toleranz geführt. Die Begründung für die dennoch anhaltende, zunehmende Kriminalität ist die „Chancenlosigkeit“ bei Migranten. Wobei eben nur ein Teil der Migranten an „Chancenlosigkeit“ leidet, während andere ganz einfach Deutsch lernen und fleißig sind in der Schule. Kaum ein Medium weist auf diesen Widerspruch hin!

Auch „Armut“ und „Perspektivlosigkeit“ werden als Kriminalitätsgrund genannt. Doch wie kann eine kinderreiche Familie in Deutschland arm sein? Jeder rechne [4] selbst das Sozialhilfeeinkommen einer Großfamilie mit sechs Kindern aus (Als Berechnungsgrundlage für die Miete kalkuliere man ca. 1/3 unter der Durchschnittsmiete bei Zimmeranzahl = Familienkopfzahl).

„Perspektivlosigkeit“ wird ausschließlich der deutschen Gesellschaft angelastet. Dabei sind die Bildungsangebote äußerst vielfältig und fast immer umsonst. Doch wer bildungsfeindlich eingestellt ist und nichts unternimmt, um seine Lebenslage zu verbessern, der beraubt sich selbst seiner Perspektiven. Außerdem gibt es immer noch die Möglichkeit der Auswanderung, um sich neue Perspektiven zu eröffnen. Schließlich taten die Migranten (oder deren Eltern) genau das, weswegen sie heute hier sind. Sie wanderten eben nicht aus, um sich ihrer Perspektiven selbst zu berauben, indem sie ins angeblich „chancenarme“ Deutschland einwandern?

Nebenaspekt: Indem behauptet wird, Deutschland wäre generell „chancenfeindlich“ bietet sich unter Berufung auf einen vermeintlichen Misstand gleichzeitig die Rechtfertigung für einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Umbau in Richtung „der Staat sorgt für uns alle gleich und „gerecht“. “ Eine offensichtliche Grundtendenz linker Dogmatik.

Tatsächlich ist Deutschland sogar so „chancenreich“, dass man ohne Arbeit Einkommen über die Sozialkassen in einer Höhe erzielen kann, das das Lohnniveau gering Qualifizierter und sogar Durchschnittsverdiener übersteigt. Gar nicht erst zu reden vom Einkommen eins Zuwanderers der in seiner Heimat am Rande der Subsistenzwirtschaft vegetierte. Dies gilt insbesondere für kinderreiche Großfamilien, wie sie in der frauenfeindlich-patriarchalischen Familienwelt des Islam sehr häufig vorkommen. Und darum wird leider von vielen Angehörigen einer Ethnie Zuwanderung gezielt betrieben, deren Repräsentanten in Deutschland gleichzeitig im Einklang mit den linksgrünen Multikulturalisten „Chancenlosigkeit“ der Angehörigen der Ethnie beklagen, die sie vorgeben zu vertreten.

Zudem unterstützen die Multikulturalisten die Zuwanderung von Unqualifizierten so gut sie können, obwohl es einem Land, das von „brain-power“ lebt, für bildungsfeindliche Migranten nur die Perspektiven der Sozialhilfe und unqualifizierten Tätigkeiten gibt. Die Multikulturalisten fördern also selbst die Missstände nach Kräften, die sie hinterher „der Gesellschaft“ anlasten und von „uns“ mehr Engagement (sprich Steuergelder) für die Integration Integrationsunwilliger und schwer Integrierbarer abverlangen. Die jedoch gleichzeitig ihre Kultur, die die Integration behindert oder sogar offen ablehnt, unbedingt weiter pflegen sollen. Die daraus resultierenden Folgen werden dann wieder „der deutschen Gesellschaft“ angelastet. Usw. usf.

All dies wird in den Medien fast nie aufgegriffen und transparent gemacht. Warum?

Eine Repräsentativbefragung von 1536 Journalisten in 2005 [5] hat ergeben, dass die Grünen die Partei sind, die eine relative Mehrheit unter den Journalisten erhält. Gut ein Drittel neigen dieser Partei zu.

Zu viele Journalisten folgen mit ihrer Tätigkeit ihrer eigenen weltanschaulichen Ausrichtung mit dem Resultat, dass uns gefilterte Information verabreicht wird, das dem Muster von Des- und Falschinformation in sozialistischen Diktaturen immer näher kommt.

Bei einem Großteil des deutschen Journalismus gilt die Devise: Es darf nicht sein, was nicht sein darf. Kaschiert wird dies mit angeblicher Sorge vor „Rassismus“, den man der Bevölkerung vorurteilsvoll unterstellt, um daraus die Notwendigkeit der (Selbst)Zensur und Desinformation abzuleiten. Somit begründet vordergründig ein kulturell-rassistisches Vorurteil den antidemokratischen Informationsansatz zu vieler Medien.

Ein Vorurteil, das Ressentiments schürt, ist es auch, pauschal von „Jugendgewalt“ oder „Gewalt junger Männer“ zu sprechen. Wo bleibt da die Differenzierung, die die Linken ansonsten stets einfordern. In dem Moment, wo sich ein differenzierter Blick gegen multikulturelle Schönmalerei wendet, will man von Differenzierung nichts mehr wissen. Außer Acht gelassen wird völlig, was einst als Schlüssel zum Verständnis und Regulativ von Verhalten angesehen wurde: Das vermittelte Wertesystem im Sozialisationsprozess.

Und hier gilt in islamischen Familien das selbe wie in Familien anderer Kulturen auch: Innerfamiliäre Gewalt und hierarchisch-patriarchale Strukturen begünstigen die Gewaltneigung der Heranwachsenden durch das sogenannte „lernen am Modell“.

Um das Scheitern des Multikulturalismus zu verbergen, der letztlich bedeutet anzuerkennen, wie groß die Wertedifferenzen zwischen dem islamischen und dem westlichen Gesellschaftssystem sind, werden allerlei andere Ursachen für die Gewaltneigung islamisch sozialisierter Migranten buchstäblich erfunden.

Dieser Standpunkt ist sogar extrem moslemfeindlich, da Moslems schließlich selbst die ersten Opfer islamischer Sozialisation samt dem zugehörenden Gewaltpotential sind. Wenn man über die Ursache von Gewalt nicht sprechen darf, werden zwangsläufig auch die Opfer in ihrem Leid nicht ausreichend wahrgenommen. Prävention ist mit bei Ursachenverdrängung schon garnicht mehr möglich. Die Multikulturalisten haben in ihrer langen Zeit der kulturellen Dominanz bei diesem Thema nichts getan, die genannten Missstände zu entschärfen. Im Gegenteil.

Der Multikulturalismus spaltet, anstatt zu versöhnen. Er schafft Differenzen, wo Konsens erstrebenswert wäre. Er fördert eine Parallelwelt, in der menschenrechtliche Gesetze keine Geltung mehr haben. Er zementiert Misstände wo Auflockerung und Offenheit nötig wäre, er fordert schweigen wo es gälte laut zu sein und zu sagen: „Nie wieder“ sehen wir weg bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Zugleich schafft im Zuge der Nachsicht mit Kriminellen die 68er-Verständnisideologie Freiräume für die Entfaltung von zuvor in islamischen Familien traumatisiert sozialisierten jungen Moslems. Denn es ist auffällig, dass junge Moslems in islamischen Ländern nicht die gewaltkriminellen Neigungen zeigen wie im Westen (es sei denn, sie sind aktiv im Sinne des Djihad). Dort setzt sich die Härte innerfamiliärer Erziehung im Auftreten von Staat und Gesellschaft fort. Dem inneren Druck eines frustrierten Individuums steht dort der äußere Druck einer repressiven Gesellschaft gegenüber. In Deutschland hingegen trifft die Auswirkung innerfamiliärer Gewalt bei islamisch Sozialisierten auf ein Justiz- und Gerechtigkeitsvakuum, das fast ungehinderte Entfaltung bietet.

Mit der Rezeptur „Junge Männer sind das Problem“ wird man das Problem nicht lösen können, sondern diskriminiert eben alle jungen Männer Deutschlands pauschal und undifferenziert, ohne die Ursache der Gewalt benannt zu haben. Ohne Ursachenbekämpfung keine Lösung. Der Multikulturalismus scheitert an seiner eigenen dogmatischen Verblendung, wie andere Systeme, die ähnlich totalitär und undifferenziert strukturiert waren, wie der Sozialismus generell. Auch dort versuchte man die Bevölkerung durch Propaganda zu kontrollieren, auch dann noch als deren Glaubwürdigkeit immer mehr schwand.

Worum es den multikulturellen, gescheiterten Eliten jetzt noch geht, ist die Erhaltung von Macht und Pfründen. Dazu mehr in Teil 2…

Like

Klaus Rainer Röhl über die neue Pressefreiheit

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

roehl.jpgKlaus Rainer Röhl, ehemaliger Herausgeber der linken Zeitschrift Konkret, Ex-Ehemann von Ulrike Meinhof und Vater der ebenfalls aus der Art geschlagenen Journalistin Bettina Röhl [6] ist einer der seltenen Exponenten der 68er-Generation, der seit vielen Jahren Einsicht in die politischen Irrwege der Vergangenheit zeigt, und immer wieder auf hohem Niveau konservative Standpunkte publiziert. Unter dem Titel „Weltgeist oder Zeitgeist?“ in der Preußischen Allgemeinen [7] wundert er sich – wie schon zuvor PI [8] – über die neue Pressefreiheit in Bezug auf „Ausländerkriminalität“ und kommt zu einer einfachen Erklärung.

Einige Auszüge aus Röhls Artikel:

Jahrelang haben wir zähneknirschend und ohne Gegenwehr unsere Empörung und unsere Wut unterdrücken und hilflos zusehen müssen, wie die Kriminalität der Kinder und Jugendlichen sich ausbreitete, wie die Sitten und Umgangsformen verrohten, wie die Schulen im Land zu Stätten der Angst wurden, wie jugendliche Schläger unsere Kinder und Enkelkinder auf den Schulhöfen beklauten, ausraubten, erpreßten, zusammenschlugen, bespuckten und bedrohten, die Mädchen auf primitive – oder auch diffizile Weise – mißhandelten und beschimpften. Die Medien und die Fernsehfilme, die über dieses Thema berichteten, übernahmen sogar die verniedlichenden Ausdrücke aus dem Unterschichten-Milieu für solche Übergriffe: Den brutalen, offen ausgeführten Raub eines Kleidungsstücks, eines Handys, eines Paars Turnschuhe, die tägliche Erpressung von Geld versahen unsere Medienmacher bereits mit dem bei den Tätern üblichen Wort „abziehen“, manchmal auch „abzocken“. Das seltsame Verhältnis zum Eigentum, die verächtliche, gewalttätige Behandlung der Mitschülerinnen durch jugendliche Rowdies mit „Migrationshintergrund“ mochten Journalisten, Schulpsychologen und Gutmenschen im Elternrat als Ausdruck einer fremden Mentalität, fremder Sitten verstehen. Manche sprachen in vollem Ernst sogar von anderen „Kulturen“! Bloß nicht mit Gewalt oder Verboten darauf reagieren. Bessere Schulen, mehr Geld für Integration, keine Vorurteile gegen klauende Zigeuner-Kinder oder türkische und arabische Schläger und Klappmesser in der Schultasche.

Jahrelang durften unsere Polizisten und Staatsanwälte nicht einmal bei auffälligsten Delikten und schweren Körperverletzungen bis zum Mordversuch die Herkunft oder gar die Hautfarbe der jugendlichen Kriminellen der Presse und Öffentlichkeit mitteilen. Stammtischmentalität wurde den Kritikern vorgeworfen. Noch beim Überfall von drei brutalen Schlägern auf eine Kölner Familie im September vorigen Jahres, bei dem der Familienvater vor den Augen seiner Kinder krankenhausreif geprügelt und getreten wurde, wurde schamhaft gerade noch der Vorname des Schlägers genannt: Ali. Oder Mehmet. Dreimal darfst du raten, aus welchem M-Hintergrund der kam. Wenn das aus dem Hinterhalt überfallene und verletzte Mädchen einen Täter nicht genau identifizieren konnte und nur von einem „dunkelhaarigen, brünetten südlichen Typ“ sprach, war das schon Ausländerfeindlichkeit. Der berüchtigte jugendliche Schläger Mehmet aus München wurde vor ein paar Jahren nach mehr als 40 Straftaten doch aus Bayern ausgewiesen – gegen den jahrelangen entschiedenen Protest der Gutmenschen: Der Junge ist doch in Deutschland aufgewachsen! Wo soll er hin? Hier hat er seine Eltern, seine Freunde und seine vertraute Umgebung. In der Türkei kann er sich nicht zurechtfinden. Dort geht er vor die Hunde. Keine Angst. Die Sorge war verfrüht: Mehmet kam in der Türkei ganz gut zurecht, wurde sogar beim Fernsehen angestellt, klaute dort weiter und kam nach Deutschland zurück, wo er wieder straffällig wurde. Vor Haftantritt floh er in die Türkei. Jetzt darf er Deutschland nicht mehr betreten. Aus einem Mehmet, der damals noch als Ausnahme die ganze Aufmerksamkeit der Medien auf sich zog, sind inzwischen Tausende von Mehmets und Alis geworden. Serkan A., der einen 76jährigen Pensionär aus einem sonst nur den Rechten zugeschriebenen, ausgesprochen volksverhetzenden Motiv („Scheißdeutscher!“) fast totschlug und nun wegen Mordversuch angeklagt werden soll, war nur einer von Tausenden. Aber er war einer zuviel. Tausendmal passiert. Tausendmal hat sich nichts gerührt. Und auf einmal macht es – bang! Das Thema Ausländer-Kriminalität darf plötzlich offen diskutiert werden. „Bild“ schießt aus allen Rohren. Höhepunkt der letzten Woche war „Deutschlands mutigster Oberstaatsanwalt“. Oberstaatsanwalt Robert Reusch schrieb offen über seine tägliche Arbeit. Zwar war es der Berliner „Tagesspiegel“, der den Vortrag des Chefermittlers gegen Intensivtäter bei der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung veröffentlichte, aber „Bild“ brachte es als Aufmacher. Für über 14 Millionen Leser bei einer verkauften Auflage von über vier Millionen. Und die konnten nun lesen, daß es allein in Berlin im letzten Herbst 1363 (!) jugendliche Schwerstkriminelle gab, davon 495 Intensivtäter mit mindestens zehn schweren Straftaten. Ein Viertel sind Jugendliche, 40 Prozent Heranwachsende. 80 Prozent der Täter sind Ausländer oder haben mindestens ein ausländisches Elternteil. (…)

Warum dürfen wir plötzlich darüber diskutieren, daß, „43 Prozent aller Gewaltdelikte in Deutschland von Personen unter 21 Jahren begangen werden und davon fast die Hälfte von ausländischen Jugendlichen?“ (Angela Merkel in „Bild am Sonntag“ vom 6. Januar 2008) War das nicht vorgestern verschrien und verpönt als nicht politisch korrekt, als Stammtisch? Woher also die neue Presse- und Redefreiheit? Die Antwort steht nicht bei Hegel. Sie steht bei Emnid und Allensbach. In Deutschland sind in diesem Monat die ersten Landtagswahlen dieses Jahres. In Hessen. CDU-Ministerpräsident Koch, nicht mehr ganz sicher, wieder die absolute Mehrheit zu erreichen, mit der die CDU dort bislang regiert, suchte nach einem wirklichen Reizthema für den Wahlkampf. Vielleicht, ja sogar ziemlich sicher entsann er sich des Unstands, daß er vor vier Jahren den Wahlkampf mit einem erkennbar deutschfreundlichen Thema, nämlich mit der strikten Ablehnung der doppelten Staatsbürgerschaft gewonnen hatte, und zwar haushoch. Stammtisch oder Wahrnehmung deutscher Interessen?

„Wir hatten schon Sorge, bei dem Thema nicht genügend mobilisieren zu können“, sagte Koch am letzten Sonnabend auf einer CDU-Veranstaltung in Wiesbaden. Jetzt, dank Serkan und seinem offen rausgelassenen Deutschenhaß als Motiv, ist die Sorge weg, das Thema da. Konsequente Bekämpfung der jugendlichen kriminellen Ausländer, bis zur möglichen Ausweisung. Bekanntlich kann auch eine schon erlangte deutsche Staatsbürgerschaft wieder aberkannt werden – wenn beispielsweise die Einbürgerung mit illegalen Mitteln (Scheinehe) erreicht wurde, aber auch noch aus anderen, schwerwiegenden Gründen. Härten wird es immer geben, siehe das über Mehmet Gesagte. Dem deutschen „Stammtisch“ (der Mehrheitsmeinung) steht ein durchaus von sich überzeugter grüner und linker Gutmenschen-Stammtisch gegenüber, der sich beispielsweise auf den Leserbriefseiten und im redaktionellen Teil der linken „Tageszeitung“ („taz“) täglich artikuliert. Die armen Täter (unglückliche Jugend, Fremde im eigenen Land, Vater hat den Sohn verprügelt)! Die armen Opfer (tot, lebensgefährlich verletzt, womöglich für das ganze Leben) fragen wir! Populismus? Wer wird sich am Ende durchsetzen? Der die Wahlen gewinnt und damit die Gesetze erläßt. Das Ergebnis zählt. So ist Roland Kochs Wille zur Mehrheit unsere Chance.

Röhl bezieht sich auf die Analyse des Berliner Staatsanwalts Roman Reush [9], die in voller Länge bei PI nachzulesen ist.

(Spürnase: Petra)

Like

bpb: „…Repertoire rechtsradikaler Propaganda“

geschrieben von PI am in Deutschland,Gutmenschen,Linksfaschismus,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert


Wir sind ganz nah dran an George Orwells schrecklichem, in „1984“ beschriebenen, Reich Ozeanien. Nachdem Links [10]– und Grünenpolitiker [11], sowie diverse multukulturell geprägte Schmierfinken [12] in der Wahrheit bereits „Volksverhetzung“ ausgemacht haben, setzt die „Bundeszentrale für politische Bildung“ (bpb) [13] noch eins drauf.

Aus der dem Wahrheits Innenministerium nachgeordneten Behörde erfahren wir, dass die Behauptung, Ausländer seien um ein Vielfaches krimineller als Deutsche, zum Repertoire rechtsradikaler Propaganda gehöre, dessen sich auch einige konservative Politiker bedienten, um damit die Forderung nach geschlossenen Grenzen zu untermauern.

Kontakt:

Bundeszentrale für politische Bildung
Adenauerallee 86
53113 Bonn
Tel +49 (0)228 99515-0 (Zentrale)
Tel +49 (0)228 99515-115 (Kundenberatung)
Fax +49 (0)228 99515-113
E-Mail: info@bpb.de [14]

(Spürnase: Tizian)

Like

Depenheuer im Welt-Interview

geschrieben von PI am in Deutschland,Freiheit,Gutmenschen,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

terror-wtc.jpgZu Zeiten von Helmut Schmidt kannte man noch die wehrhafte Demokratie. Heutzutage wirkt es fast exotisch, wenn der Kölner Staatsrechtler Otto Depenheuer im Welt-Interview erklärt, dass man angesichts einer terroristischen Bedrohung auch bereit sein muss, die Freiheit zu verteidigen, dass zu Bürgerrechten auch Bürgerpflichten gehören und dass Gutmenschen zynisch Menschenleben in Gefahr bringen, wenn sie von all dem nichts wissen wollen. Innenminister Schäuble soll zu den begeisterten Lesern des konservativen Juristen gehören. Auch wenn man davon wenig merkt. Das kurze unbequeme Interview kann man in der heutigen Onlineausgabe der Welt lesen: „Wieviel Tote müssen es denn sein? [15]

(Spürnase: Tarsuin)

Like

Zurück ins Mittelalter

geschrieben von PI am in Altmedien,Blogosphäre,Dhimmitude,EUdSSR,USA | Kommentare sind deaktiviert

gulag.jpgTransatlantic Conservative hat uns einen Jahresrückblick 2007 [16] zugesandt. Darin wird gewarnt, dass während wir uns mit “Geschichten” über mosle- mische Untaten ablenken, Dinge geschehen, welche die Zukunft der freien Welt massiv verändern werden, wenn es uns nicht gelingt, diesen Prozess aufzuhalten – die Verbrechen, die in Brüssel von ungewählten Parlamentariern und Bürokraten an den europäischen Völkern begangen und weiter vorbereitet werden.

Der TC-Bericht über den “Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit [17]” zeigt den erfolgreichen Abschluss der ersten Islamisierungsphase Europas und der Einführung einer effektiven EU-Diktatur auf.

Konnte bisher noch jeder Kritiker bisher lediglich beruflich und sozial gemobbt zu werden, hat sich die EU mit diesem Beschluss jetzt die Möglichkeit geschaffen, auch Gefängnis- und Geldstrafen, sowie Berufsverbote und Zwangsliquidation von Firmen verfügen zu können.

Seit Charles de Gaulle nach dem Verlust der französischen Kolonialstaaten und dem nur haarscharf gewonnenen Zweiten Weltkrieg den Beschluss fasste, Frankreich – und unter seiner Führung Europa – mit Hilfe einer strategischen Allianz mit der arabischen Welt zu neuer Größe zu verhelfen, ist dieses Bemühen integraler Bestandteil der EU-Politik.

TC Schreibt:

Die gewählten Nationalregierungen der europäischen Provinzen spielen eine immer geringere Rolle und die wahre Macht sitzt in Brüssel. Gesetze werden nicht mehr von gewählten Volksvertretern beschlossen, sondern von angewählten Bürokraten in der EU, die diese Gesetze dann in die Provinzen durchreichen. Man erinnere sich nur an die Referenda in den Provinzen Holland und Frankreich. Die Ergebnisse dieser Volksabstimmungen waren ein eindeutiges “NEIN” zur sog. Verfassung und zur EU-Bürokratie. Zwei Jahre später wird die “Verfassung” zu einem “Vertrag” gleichen Inhalts umgestrickt und von Regierungen, statt vom Volk unterzeichnet. Als Sahnehäubchen bekommen die Europäer dann noch gesagt, sie seien zu blöde, um zu begreifen, was gut für sie ist. Die Eliten müssen demnach für das Volk denken. Ist das Demokratie? Nein. Viele von uns leben noch in der Illusion, dem sei so und das Gesetz stehe auf unserer Seite. Tut es nicht.

Und es kommt schlimmer. Nicht nur ist das Gesetz nicht mehr auf der Seite der rechtschaffenen Menschen. Es ist nach Einführung der Vorkehrungen des Rahmenbeschlusses [17] noch nicht einmal mehr möglich, Kritik an der Islamisierungspolitik der EU oder am Islam zu üben. Unter dem lächerlichen Vorwand, dass es nie wieder so etwas wie den Holocaust des 3. Reichs geben darf, wird in der EU der Schutz einer ganz bestimmten Religion, bzw. politischen Ideologie eingeführt und “rassistische” Äußerungen gegen diese Ideologie mit Gefängnis, Geldstrafen, Berufsverbot und Zwangsabwicklung geahndet. Der einzig schützenswerte Glaube nach europäischem Gesetz, ist der Islam. Wir alle wissen, dass Christentum und Judentum jederzeit verunglimpft werden dürfen. Danach kräht kein ernsthafter Hahn. Du darfst auch über einen Menschen herziehen, weil er weiß ist, oder Christ, oder Jude, oder hetero oder konservativ. Du darfst jeden Rentner einen Schieß-Deutschen nennen und jedes weiße Mädchen eine Schlampe. Das ist ok. Aber wenn ein harmloses Bildchen von Mohammed gezeichnet wird, brennt die halbe Welt und Nonnen und Priester werden von hinten erschossen. Multikulti!

Kommentar von Bat Ye’Or in ihrem Buch „Eurabia [18]„:

“Es geht dabei um eine vollständige Transformation Europas, die Ergebnis vorsätzlicher Politik ist. Wir steuern heute auf einen totalen Wandel Europas zu, das mehr und mehr islamisiert und zu einem Satelliten der arabischen und islamischen Welt werden wird. Die europäischen Spitzenpolitiker haben einer Allianz mit der arabischen Welt zugestimmt, in der sie sich verpflichtet haben, die islamische Sichtweise auf die USA und Israel zu übernehmen. Das betrifft nicht nur die Außenpolitik sondern durch Einwanderung, die Integration der Einwanderer und die Vorstellung, dass der Islam ein Teil Europas sei, auch die europäische Gesellschaft von innen. Europa ist unter einer ständigen Bedrohung durch Terror. Terror ist das Mittel, Druck auf die europäischen Länder auszuüben, sich fortdauernd den Forderungen der arabischen Repräsentanten zu beugen. Sie fordern zum Beispiel, dass sich Europa immer zugunsten der Palästinenser und gegen Israel ausspricht.”

Fjordman [19]:

“Eurabia ist eine neuartige und neue Einheit. Sie verfügt über politische, wirtschaftliche, religiöse, kulturelle und mediale Komponenten, die Europa von machtvollen Regierungslobbies übergestülpt wurden. Während die Europäer mit den von Eurabia auferlegten Einschränkungen leben, sind – wenn man von einer irgendwie verworrenen Ahnung mal absieht – sich nur wenige in ihrem Alltag dessen überhaupt bewusst.

Diese eurabische Politik, die sich in unklaren Formulierungen ausdrückt, wird von höchster politischer Ebene aus betrieben und innerhalb der ganzen EU koordiniert. Eine antiamerikanische und antisemitische euro-arabische Subkultur breitet sich in allen Bereichen der Gesellschaft, Medien und Kultur aus. Dissidenten werden totgeschwiegen oder boykottiert. Manchmal verlieren sie ihren Arbeitsplatz, werden Opfer einer “Korrektheit” die vor allem von akademischen, medialen und politischen Kreisen verhängt wird.”

Gemäß Bat Ye’Or hat die Gleichschaltung der europäischen Medien zur Entwicklung einer Art „Widerstandspresse“ geführt. Diese freie Presse im Internet und in Blogs hat bereits einige wichtige Veränderungen bewirkt, unter anderem auch die Zurückweisung der Europäischen Verfassung im Jahr 2005. Trotz Unterstützung der Verfassung durch die Regierungen in Frankreich und den Niederlanden und trotz einer massiven Medienkampagne von Spitzenpolitikern in beiden Ländern, haben die Wähler sie abgelehnt. Gerade Internet-Blogs spielten dabei eine entscheidende Rolle.

TC schreibt:

Nur wenige Monate später reihten sich EU-Behörden zusammen mit autoritären Regimes wie dem Iran, Saudi-Arabien, Kuba und der chinesischen Kommunistischen Partei in den Club derer ein, die sich für mehr internationale Kontrolle (sprich: Zensur) des Internets aussprachen.”

Glücklicherweise scheinen diese Bemühungen um eine Internetzensur vorläufig am Widerstand der USA gescheitert zu sein. Ich persönlich habe aber die Befürchtung, dass ein sozialdemokratischer amerikanischer Präsident, wie Hillary oder Obama unter Zuhilfenahme eines linken Kongresses, willens wäre, einer solchen Maulkorbpolitik zuzustimmen. Allein schon, um ähnliches Social Engineering in den USA zu versuchen. Was nicht funktionieren wird, aber das ist ein anderes Posting.

Jetzt ist das Internet noch unser einziger Treffpunkt und unser einziges Kommunikationsmedium. Mit den neuen EU Regeln zur politischen Korrektheit spielt es auch keine Rolle mehr, wo eine Website gehostet wird, solange die Verantwortlichen (und auch hier sind die Definitionen gedehnt worden) EU Bürger sind. Wenn es ernst wird, müssen in ganz Europa nur 20 oder 30 Leute in U-Haft genommen werden um die Verteidiger der Freiheit mundtot zu machen. Wenn dann auch noch die technische Möglichkeit besteht, anhand internationaler Abkommen, den breiten Mann von der Straße vor der Verbreitung demokratischer, freiheitlicher Gesinnung durch Blogs, zu schützen, dann wird es problematisch. Dann werden auch die Maulhelden und Oberdistanzierer längst von unserem Zug abgesprungen sein. Was dann? Wie wehren wir uns dann noch? Tienanmen Bilder drängen sich auf. Zu dramatisch? Ja, vielleicht.

Übrigens wird z. Zt. in ganz Europa die Paramilitarisierung der Polizei vorangetrieben und standardisiert. Selbst Provinzen wie Großbritannien mit einer eher zivilen Polizei, beugen sich dem Druck der EU in diesem Bereich, wie auch im Bereich der provinzübergreifenden Auslieferungsvorschriften für Verbrechen, die in der Heimatprovinz des Delinquenten (vorläufig) garkeine Verbrechen sind. Interessante Zeiten, fürwahr.

Fjordman:

“Die Europäische Union versprach eine Schöne Neue Welt, in der Kriege und ethnische Rivalitäten der Vergangenheit angehören. Werden sie uns das Mittelalter bringen? Vielleicht ist das ja auch genau das, wozu Utopien tendieren.”

(Quelle und Spürnase: Transatlantic Conservative [20])

Like

Was geschah mit Charles Johnsons LGF?

geschrieben von PI am in Blogosphäre,USA | Kommentare sind deaktiviert

charles-johnson1.jpgGates of Vienna berichtet aktuell über die neusten Entwicklungen in der konservativen Blogosphäre. Wird Charles Johnson [21] (Foto) zu einem zweiten Dan Rather [22]? Was ist mit LGF [23] geschehen? Worum geht es in dem Konflikt? Wie soll es in Zukunft weitergehen? Auf all diese Fragen versucht Baron Bodissey Antwort zu geben:

Als Dan Rather im Herbst 2004 zu Fall gebracht wurde, geschah dies durch die harte Arbeit gewöhnlicher Leute. Es war der Triumph eines neuen Mediums und Charles Johnson von Little Green Footballs war der Held dieses Triumphs. Natürlich war Johnson nicht der einzige Star der Show. Die Initialzündung kam von Free Republic [24]. Andere Blogger leisteten wichtige Arbeit, vor allem Power Line [25], Michelle Malkin [26], Roger Simon [27], und Instapundit [28]. Bill von InDC Journal [29] spielte eine entscheidende Rolle und viele weitere kleine Blogs: ein Kampf vieler kleiner Davids gegen Goliath.

National Review [30] fasste das ganze nach der Gründung von Pajamas Media [31] folgendermaßen zusammen:

Die Pyjama-Revolution

Vor einem Jahr tat Jonathan Klein, der heutige Präsident von CNN, die Blogger sorglos ab, die Dan Rather entthront hatten:

“Diese Blogger haben kein Kontroll- und Balancesystem… Es gibt keinen stärkeren Kontrast als den zwischen den verschiedenartigen Schichten des Kontroll- und Balancesystems (bis zu 60 Minuten) und einem Typen, der im Pyjama in seinem Wohnzimmer sitzt und schreibt.”

Natürlich war es gar noch nicht so lange her (genau genommen 25 Jahre), dass CNN das unbekannte neue Medium im Quartier war. Und die Nachbarskinder ihre Nasen gegen Ted Turners Erfindung drehten. Der Reporter Sam Donaldson verspottete CNN als das “Chicken Noodle Network.”

Sie sehen, die Zeit heilt nicht nur Wunden: Sie macht aus herrenlosen Unterhunden, topp Spürhunde.

Die Unterhunde unserer Zeit sind journalistisch gesehen die Blogger. Und die Online-Enthüllung des Rather-Skandals war ihr erster ungetrübter Triumph.

Einer der Blogger, die damals gegen Rather ins Feld zogen war Charles Johnson, Betreiber des Blogs mit dem kuriosen Namen „Little Green Footballs“. Kurz nach seinem Triumph schloss sich Johnson mit einem anderen populären Blogger, Roger L. Simon, zu Pajamas Media zusammen.

Was ist jetzt schief gelaufen? Worum geht es heute in dem Konflikt zwischen LGF, Vlaams Belang und Sverigedemokraterna?

Charles Johnson hat eine Anzahl von fehlerhaften Artikeln zu diesen Themen herausgebracht, ohne diese öffentlich zurückzuziehen oder zu berichtigen. Es geht nicht bloß um Meinungen oder Bildinterpretationen oder Ratten-Karikaturen. Es geht um schwere Fehlinformationen, die sich sehr leicht als solche nachweisen lassen, wenn jemand sich die Mühe macht, die zitierten Originalquellen nachzulesen.

Wie konnte das passieren? Die Evolution der Blogosphäre brachte eine ganze Menge von begabten Bloggern an die Spitze des Haufens. Durch das Abdecken von wichtigen Fragestellungen, guten Schreibstil und einen wahrhaftigen Ruf, erhielten die Hauptspieler ihre wohlverdienten Zugriffszahlen und ihre Reputation.

Ein unglücklicher Nebeneffekt des Blogger-Ruhms ist jedoch das Potential am gleichen Maß von Unzuverlässigkeit, das in den Mainstream-Medien bereits zur Epidemie geworden ist. Wenn ein Blogger wenigstens kurzfristig auf seine Zugriffszahlen und seine Popularität zählen kann, werden die natürlich-korrektiven Einflüsse unwichtiger. Ein kleiner Blog hingegen, kann sich solchen Luxus nicht leisten. Gefahr besteht für jeden größeren Blog.

Was hat jetzt Charles Johnson oder jeder andere bekannte Blogger, der schwerwiegende Fehlinformationen bringt für Möglichkeiten?

1. Eingeständnis der Fehler und Übernahme der Verantwortung für sie, sogar wenn sie von Untergebenen begangen worden sind. Das hat zum Beispiel ein Herr Rather nicht gemacht.
2. Die verrufene “Falschmeldung aber akkurat” Verteidigung, die anerkennt, dass die “Fakten“ unzutreffend waren, aber damit gleichzeitig die untergründige Rechtmäßigkeit der Beschuldigungen noch unterstreicht. Das war es, was Dan Rather erfolglos versucht hatte.
3. Mauern. Das war Rathers Lieblingsstrategie.

Bisher hat Charles Johnson ebenfalls Option 3 angewandt. Vielleicht wird sich das noch ändern.

Dies ist die endgültige Aufdeckung des Konflikts zwischen CVF und LGF über die Diskussionspunkte der Counterjihad Brüssel 2007 [32], Vlaams Belang, und Sverigedemokraterna. Auch PI hat über die Counterjihad Brüssel berichtet [33]. Stefan Herres Rede [34] für den Anlass finden Sie hier.

Aus den Konflikten untereinander können wir lernen, wie wir miteinander stärker werden könnten. Ein starker Verbündeter war in letzter Zeit auch der von LGF ausgeschlossen [35]e [35] Fjordman [19] und Transatlantic Conservative [20] (siehe insbesondere die Eisvogel [36]-Texte).

Das ist es, worum es geht: Die Blogosphäre hat sich weiterentwickelt, das Gravitationszentrum hat sich in andere Strukturen verschoben und die Veränderungen gehen weiter.

Wie Bob Dylan singt: The Times They Are A-Changin’ [37]

Come mothers and fathers
Throughout the land
And don’t criticize
What you can’t understand
Your sons and your daughters
Are beyond your command
Your old road is
Rapidly agin’.
Please get out of the new one
If you can’t lend your hand
For the times they are a-changin’.

[youtube 9vou4qUu5YY nolink]

Like

Bundesratskrimi – die Fortsetzung

geschrieben von PI am in Linksfaschismus,Rechte,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

schlumpf.jpgEveline Widmer-Schlumpf (Foto), Tochter des früheren Bundesrats Schlumpf, hat die Wahl doch angenommen. Als SVP-Bundesrätin kann sie sich indessen nicht bezeichnen. Wie es aussieht, steht sie bald als Bundesrätin ohne Fraktion da, wenn sich die SVP aus der Koalitionspolitik zurückzieht und in die Opposition geht.

Ein in der Schweiz unübliches Vorgehen, dennoch im Gedanken aber nicht unschweizerisch. Was Blocher weiter vor hat, entscheidet sich gerade jetzt.

Wenn man SpOn [38] liest könnte man meinen, alle Schweizer wären freudentaumelnd über die Abwahl von Blocher. Der Spiegel titelt: „Rechtspopulist Blocher geschasst – Freudenfeier in Bern“.

Bei genauerer Durchsicht des Artikels haben lediglich 1500 Menschen die Abwahl Blochers bejubelt – im Gegensatz zu den über 10‘000 SVP-Anhängern die am 6. Oktober zur Kundgebung in Bern erschienen waren. Was der Spiegel von den SVP-Wählern – immerhin einem Großteil der Schweizer Bevölkerung – hält, äußert er unverhohlen:

„Militante Sympathisanten des nationalenkonservativen und radikalen Verlierers Blocher“.

Am 6. Oktober militant und brutal auf die friedliche Kundgebung der SVP losgegangen waren indessen die Linksautonomen, nicht umgekehrt.

Schon ganz anders klingt die Überschrift bei der NZZ [39]: „Die Wirtschaft bedauert Blochers Abwahl“.

Dass Bundesrat Christoph Blocher am Mittwoch in seinem Amt nicht bestätigt worden ist, hat in Wirtschaftskreisen eher überrascht, und seine Abwahl wurde zumeist mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Der Vorsitzende der Geschäftsleitung von Economiesuisse, Pascal Gentinetta, erklärte auf Anfrage, Blocher habe als Bundesrat «ausgezeichnete» Arbeit geleistet und sich für die Interessen der Wirtschaft eingesetzt. Der Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes und FDP-Nationalrat Edi Engelberger meinte: «Wir verlieren im Bundesrat einen Unternehmer, eine Persönlichkeit, die die Sorgen und Nöte der KMU (Kleinen und mittleren Unternehmen) kennt und sich für unsere Anliegen eingesetzt hat.»

Abgeschlossen ist das Kapitel indessen immer noch nicht – Vieles bleibt offen. Gerade in diesem Moment wendet sich Blocher an die Öffentlichkeit, und Sie können live mit dabei sein bei Sondersendung von „Classe Politique [40]“ auf SF 1, die seit 14.00 Uhr läuft.

Um 20.00 Uhr wird es im Schweizer Fernsehen (SF) eine Sondersendung von «Classe Politique» geben, in der mit Analysen, Gesprächen und Hintergrundberichten die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf aufgearbeitet wird.

Die Medien-Konferenzen erscheinen auf folgenden Kanälen:

» im Fernsehen auf SF 1 [41]
» unter www.tagesschau.sf.tv [42] im Internet
» als Live-Stream [43]
» via SF-TELETEXT (ab Seite 105)
» für alle unterwegs per SMS [44].

(Spürnasen: Reziprok und Roland)

Update: SF-Tagesschau-Ausschnitt vom 13.12.2007

[youtube rAJE7FdMfJY nolink]

Like

Der Schweizer Bundesratskrimi

geschrieben von PI am in Linksfaschismus,Rechte,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

blocher.jpgAch, wie freuen sich die Linken und die guten, europäischen Nachbarn. Christoph Blocher (Foto) wurde endlich abgewählt, der „Rechtspopulist“ ist beseitigt. Nicht ganz, der Spitzenkandidat der SVP gibt nämlich trotz seines Scheiterns in zwei Wahlgängen um einen Regierungssitz nicht auf. Der Krimi um die Bundesratswahl geht morgen weiter. Es bleibt spannend in der Schweiz…

Ach, was für eine schöne Meldung konnte SpOn [45] heute bringen: „Schweizer Populist Blocher scheitert bei Regierungswahl“.

Sicher ist ein Blocher einer, der die Dinge immer direkt angesprochen hat, manchmal auf eine Art und Weise, die man nicht wirklich als salonfähig bezeichnen kann. Trotzdem hat er vielen Menschen in der Schweiz aus dem Herzen gesprochen, ihnen das Gefühl gegeben, ihre Stimme zu vertreten, gehört zu werden.

Selbst nicht konservativ orientierte Schweizer ärgern sich indessen, wenn man die Schweizerische Volkspartei SVP als „nationalkonservativ“ bezeichnet, wie dies der Spiegel getan hat. Nationalkonservativ klingt schon sehr national… – das andere, auf das hier so unterschwellig angespielt wird, war aber national-sozialistisch. Aber die Sozialistischen sind ja immer die Guten, oder?

SpOn schreibt:

Der umstrittene Spitzenkandidat der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP), Christoph Blocher, ist in zwei Wahlgängen um einen Regierungssitz gescheitert. Weder im ersten noch im zweiten Wahlgang erreichte der Justizminister im Parlament die notwendige absolute Mehrheit.

Statt Blocher, der 115 Stimmen erhielt, bekam seine Parteikollegin Eveline Widmer-Schlumpf mit 125 Stimmen eine absolute Mehrheit. Beobachter gingen davon aus, dass die Politikerin aus dem Kanton Graubünden die Wahl nicht annehmen wird. Sie hielt sich zunächst nicht in Bern auf.

Ebenfalls bei SpOn [46] Kommentiert der im Hamburg lebende Schweizer Journalist Mathieu von Rohr: „Rechtspopulist Blocher abgewählt – Linke jubeln“.

Politisches Erdbeben in der Schweiz: Das Parlament hat in einer äußerst knappen Wahl den umstrittenen Justizminister Christoph Blocher von der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei überraschend aus der Regierung abgewählt.

Natürlich kommen hier auch gleich „die Guten“ zu Wort: Der Parteipräsident der SP, Hans-Jürg Fehr, der nach der Ab-Wahl siegessicher von einer

„großen Leistung des Parlaments“

sprach. Die SP-Abgeordnete Chantal Galladé sagte gegen Blocher sogar ,dass eben

„nicht alle Personen akzeptabel“

seien. Der SVP-Abgeordnete Adrian Amstutz meinte dagegen, die Abwahl Blochers sei

„eine absolute Frechheit“.

Wenn nicht die Abwahl, so doch sicher die Aussage von Frau Galladé.

Im letzten Satz des Kommentars auf SpOn heisst es:

Es wird erwartet, dass die SVP mit ihrem Anführer Blocher eine aggressive Oppositionspolitik verfolgen würde.

Meinten Sie Anführer oder Führer, Herr von Rohr?

Ein weiteres Beispiel ausländischer Berichterstattung über die Schweiz von der Financial Times. [47] Dort heißt es etwas trockener und offenbar über die Schweizer Verhältnisse etwas umfassender informiert:

Blocher erhielt im Parlament 115 Stimmen. Damit wurde der Justizminister und offizielle Kandidat seiner Partei von der im Kanton Graubünden aktiven SVP-Politikerin Eveline Widmer-Schlumpf geschlagen, die 125 Stimmen auf sich vereinigte. Die sechs anderen Regierungsmitglieder wurden wiedergewählt, darunter auch SVP-Verteidigungsminister Samuel Schmid.

Widmer-Schlumpf war von den Sozialdemokraten und den Grünen als Bewerberin aufgestellt worden. Beobachter gehen davon aus, dass die Politikerin die Wahl nicht annehmen wird. Sie hielt sich zunächst nicht in Bern auf. Unklar war damit auch, ob und wann es einen noch möglichen dritten Wahlgang geben wird. Sollte Blocher dann erneut nicht die Mehrheit erhalten, will die SVP, die mit einem Stimmenanteil von 29 Prozent im Oktober die Parlamentswahlen dominiert hatte, nach bisherigen Aussagen in die Opposition gehen.

Auch Kewil [48]hat die heutige Bundesratswahl bereits kommentiert.

Was nun? Wie weiter? Wird Frau Widmer-Schlumpf die Wahl annehmen? Wohl kaum: Die SVP wird Blocher erneut aufstellen und im Fall seiner Nichtwahl in die Opposition gehen. So heißt es auch bei den Schweizer Nachrichtenagenturen und beim Schweizer Fernsehen (SF) [49]: „Blocher gibt nicht auf“.

Zwar hat sich Widmer-Schlumpf noch bis Morgen Bedenkzeit erbeten, aber Christoph Blocher will morgen wieder zur Wahl antreten. SVP-Präsident Ueli Maurer hat sich mittlerweile vom „parlamentstauglichen“ bereits gewählten SVP-Bundesrat, Samuel Schmid, distanziert: Er sei ab sofort ein Bundesrat ohne Fraktion.

Maurer sagte heute gegenüber den Schweizer Medien über die möglichen Parteiabgänger nach der Wahl:

„Wir sind die SVP und keine Wohltätigkeitsorganisation. Wenn wir in der Opposition sind, und sie machen nicht mit, müssen sie gehen.“

Die Medien berichten weiter:

Der Zürcher SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli hat den Ausgang des ersten Wahlgangs um die Wiederwahl von Bundesrat Christoph Blocher als Strafaktion bezeichnet.

Überraschend sei, dass sich daran auch viele Bürgerliche beteiligt hätten, sagte Mörgeli im Schweizer Radio DRS. Es handle sich um eine Rache der Verletzten und Wahlverlierer.

» VIDEO: Blocher abgewählt (TS) [50]
» VIDEO: Höhepunkte der Wahl (TS) [51]
» VIDEO: Aussage Eveline Widmer-Schlumpf [52]

(Spürnasen: Thomas D., Michael L., Koltschak, Roland, A-M-M)

Like

Fragen an Seyran Ates

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

ates2_200.jpgVor einer Woche [53] berichteten wir über das bemerkenswerte Interview der Rechtsanwältin und Buchautorin Seyran Ates im WDR 5-Hörfunk. Wir haben daraufhin Ates noch zwei – für uns nicht ganz unwichtige – Zusatzfragen geschickt, die sie uns heute per Email beantwortete.

PI: Sie sprechen immer sehr allgemein von Migranten und deren Problemen. Aus deutscher Sicht hat man aber den Eindruck, dass die geschilderten Probleme besonders Migranten aus dem islamischen Kulturkreis betreffen. Italiener, Spanier und Griechen, ja selbst Vietnamesen oder Chinesen scheinen wesentlich weniger Schwierigkeiten zu haben, sich in Deutschland zurecht zu finden, ohne dabei besondere Anforderungen an die deutsche Gesellschaft zu stellen. Wie ist das Ihrer Meinung nach zu erklären?

Ates: Parallelgesellschaften sind das größte Problem von multikulturellen Gesellschaften. Dabei ist die Größe der ethnischen Gemeinschaft ein bedeutender Faktor. In der Regel finden sich in ghettoähnlichen Bezirken sogenannte Migranten, die eher traditionell und konservativ sind. Sie sind auf Kulturbewahrung und Abgrenzung von der Mehrheitsgesellschaft konzentriert. Sie führen einen oft unbegründeten (Schein)-Kampf gegen Assimilation. Die Probleme in Deutschland betreffen also vor allem, aber nicht nur, Menschen aus der Türkei und islamischen Ländern, weil sie die größte Gruppe darstellen, die über Möglichkeiten verfügt sich abzugrenzen. Diese Gruppe wird auch am meisten ausgegrenzt, weil aufgrund der Religion eine vermeintlich größere Kluft vorhanden ist.

PI: In Ihrer Darstellung der Situation muslimischer Migranten scheint die wachsende Einflussnahme islamischer Gruppen und Funktionäre auf Politik und Gesellschaft keine Rolle zu spielen. Beurteilen Sie deren Wirken und Bemühen, etwa bei der Errichtung repräsentativer Moscheen, für die Integration eher förderlich oder hinderlich?

Ates: Moscheebauten sind notwendig und gut. Riesen Projekte mit Einkaufszentren sind ein deutliches Signal Parallelgesellschaften zu zementieren, also integrationsfeindlich.

» post@seyranates.de [54]

Like

Österreich: Islam auf der Überholspur

geschrieben von PI am in Islam,Österreich | Kommentare sind deaktiviert

austriaislam_440.jpg

In Österreich wird der Islam bald die zweitgrößte Glaubensgemeinschaft [55] sein und spätestens 2010 die Protestanten überholt haben, eventuell ist das sogar bereits geschehen. Während beide christlichen Kirchen seit Jahrzehnten Mitglieder einbüßen, nimmt die Zahl der Muslime stetig zu. Dass dies längerfristig das Ende unserer freien Gesellschaften bedeutet, dürfte jedem klar sein, der sich mit dem Islam in Theorie und praktischer Umsetzung befasst.

Die Linken und Grünen, die sich die Vernichtung der bürgerlichen Gesellschaften seit je her auf die Fahnen geschrieben haben, werden mit dem Islam als Verbündetem ihr Ziel erreichen. Ihre verkommene Verlogenheit beweisen sie, die angeblich für Gleichberechtigung und Freiheit eintreten, indem sie die Unterdrückung der Frau, Zwangsehen, Patriarchat und Genitalverstümmelung beklatschen. Und „fortschrittliche“ Kräfte aus der bürgerlichen Mitte, Mitglieder von CDU und FDP, dienen sich als Helfer an.

Auf eine Reform des Islam zu hoffen, scheint wenig erfolgversprechend. Erstens verbietet dies der Koran ausdrücklich und zweitens führen die zahllosen nützlichen Idioten aus Gesellschaft, Kirchen, Medien und Politik ihre „Dialoge“ ausschließlich mit den Vertretern eines konservativen Islam, während sie alles in ihrer Macht stehende tun, um Islamkritiker und Menschenrechtler als gefährliche Extremisten zu diffamieren und zum Schweigen zu bringen.

Like