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1. Mai-Krawalle: SPD und Linke sind dabei

[1]Wenn morgen Abend das Ausmaß der Sachschäden, die Verletzten und, wie manche befürchten, auch erste Tote der organisierten Maikrawalle gezählt werden, sollte man sich der Drahtzieher der kriminellen Ausbrüche erinnern. Neben dem Kreuzberger Blutgreis Ströbele machen auch Abgeordnete von Linkspartei und SPD mit den Verbrechern gemeinsame Sache gegen die deutsche Demokratie und ihre Bürger.

Der Berliner ARD-Sender RBB berichtet [2]:

» PI: Juso-Vorsitzende kritisiert Kampf gegen Links [3]

(Spürnase: Grundgesetz 1871)

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DKP-Rap: Todesstrafe für Broder

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Deutschland,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

[4]Todesstrafe für Henryk M. Broder wegen Islamophobie. Das fordert ausnahmsweise kein freundlicher Gemüsehändler, sondern ein deutscher Barde, der auf Camps der DKP-Jugendorganisation SDAJ auftritt. Besonders übel für den linken Publizisten Broder: Er soll den Baukran ausgerechnet mit Helmut Kohl teilen.

Die Internetseite Hagalil berichtet: [5]

Der Rapper „Makss Damage“ aus Gütersloh, der sich selbst als kommunistischen Musiker bezeichnet, hat Anfang des Jahres ein weiteres Album veröffentlicht. „Makssismuss 2010“ heißt die neue Platte, deren menschenverachtender Inhalt vor allem im Internet Jugendliche erreicht. Dem zuständigen Staatsschutz war der Hass-Rapper bislang „nicht bekannt“, sie werde nun jedoch die strafrechtliche Relevanz prüfen…

Von Tobias Korn, indi-rex v. 19.04.2010

„Ich leite Giftgas in Siedlungen, die jüdisch sind“, stellt sich der Rapper in dem Song „Arabisches Geld“ vor. Sein neues Album strotzt nur so vor antijüdischen und israelfeindlichen Passagen. Doch auch in vorher veröffentlichten Liedern, die der Musiker über seine Website zum kostenlosen Download anbietet, wird unverhohlen zu Hass und Gewalt gegenüber „Antikommunisten“, Israelis, „Bonzen“ und Polizisten aufgerufen.

Auf die meisten seiner „Feinde“ – darunter sowohl Politiker, Anarchisten, „Antideutsche“, Stalin- und Lenin-Kritiker –, so der Hip-Hopper, der unter dem Namen „Makss Damage“ insgesamt drei Platten veröffentlicht, warte das Gulag. Für den Publizisten Henryk M. Broder und Helmut Kohl, die beide seiner Auffassung nach „verlogene Islamophobe“ seien, fordert er die Todesstrafe in dem Song „Lange noch kein Nazischwein“.

Stalin-Kult und Israel-Hass

Insgesamt sind 18 Titel auf dem neuen Album, dessen Aufmachung offenbar an die Terror-Gruppe „Rote Armee Fraktion“ erinnern soll. Eine besondere Rolle in der Musik spielen antisemitische Verschwörungstheorien. Israel und die USA werden von dem Gütersloher dämonisiert, der 11. September 2001 wird als von der US-Regierung inszeniert dargestellt. Einhergehend mit einer Heroisierung Stalins und Lenins wittert er hinter den „Großkapitalisten“ eine verschworene Gemeinschaft, die er vernichten möchte.

Die Website des Hass-Rappers war zwischenzeitlich nicht mehr erreichbar. Seit Ende März betreibt er jedoch eine neue Internetseite. Ein Impressum ist auch dort nicht zu finden. In einem Eintrag wird „gescherzt“: „Übrigens: Das neue MaKss Damage Mixtape ‚MaKssismus 2010’ enthält folgende Extras: 100% mehr Sexismus pur, 100% mehr Gewalt und Zerstörungswut, 200% mehr Antisemitismus.“ Auf einem Bild wird ein Affe abgebildet, der eine israelische Flagge hält. Titel: „Antideutscher Hurensohn“.

Konzert bei der SDAJ

Mindestens einen Live-Auftritt hatte der offenbar als Solo-„Künstler“ arbeitende Stalinist bereits: Beim Sommercamp der „Sozialistischen Deutsche Arbeiterjugend“ (SDAJ) in Ostwestfalen-Lippe in Herzebrock-Clarholz (Kreis Gütersloh) stand er im August des vergangenen Jahres auf dem Programm. Unterstützt wurde das Camp unter anderem von der DKP.

„Aufgrund des jetzigen Trubels um den Rapper“ möchte die örtliche SDAJ „vorher erstmal gerne informiert werden was so geschrieben werden soll“, heißt es von dem Ansprechpartner der Gruppierung auf eine indi-rex-Anfrage. Den Namen beziehungsweise Kontaktdaten zu „Makss Damage“ wollte man nicht herausgeben.

Nach heftiger Kritik an dem geplanten Auftritt von „Makss Damage“ auf einem Konzert in Berlin-Kreuzberg im zurückliegenden Jahr wurde der umstrittene Musiker ausgeladen.

Der Leiter des Staatsschutzes in Bielefeld, Rudolf Frühling, teilt auf Nachfrage mit, dass sich seine Behörde bislang nicht mit „Makss Damage“ befasst hat. Nach der Anfrage von indi-rex will die Polizei die Inhalte der Songs jetzt jedoch genau unter die Lupe nehmen. „Sollten sich strafbare Inhalte ergeben, werden die notwendigen Maßnahmen ergriffen und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet“, erklärt Frühling. Textzeilen wie „Lasst den Davidstern brennen, lasst den Zionismus untergehen“ lassen jedoch eindeutig erkennen, welches Gedankengut der Rapper verbreitet.

Die SDAJ gehört im staatlich geförderten Kampf gegen Rechts zu den geachteten Koalitionspartnern von Gewerkschaften, Grünen, SPD und CDU.

(Spürnase: Harry T.)

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Falsche Tulpen

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam ist Frieden™ | Kommentare sind deaktiviert

[6]Das sollte eine Story so recht nach dem Geschmack einäugiger Xenophiler werden: Ein türkischer Fußballclub in Berlin erhält einen Preis für sein Engagement gegen Schwulenhass, der doch bei muslimischen Mitbürgern in besonders beängstigender Weise verbreitet ist. Die einzigen, denen die Ehrung nicht gefällt, sind die Türken. Vor Scham erfinden sie gar einen anderen Grund für den Erhalt der 5.000 Euro.

Die Berliner Morgenpost berichtet [7]:

Der Rahmen wird festlich sein heute Abend im Großen Saal des Roten Rathauses. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) verleihen den Preis „Berliner Tulpe“ für deutsch-türkischen Gemeinsinn. Je 5000 Euro gehen an die deutsch-türkische Aziz-Nesin-Europaschule und an den Fußballverein Türkiyemspor.

Um den Klub aus Kreuzberg hat es jedoch vor der Verleihung des vom Radiosender Metropol FM, dem Senat und dem BWK Bildungswerk gestifteten Preises einige Irritationen gegeben. Denn der Fußballverein wird für sein Engagement gegen Homophobie ausgezeichnet – ein Engagement, das in der türkischen Gemeinde nicht unumstritten ist. Jedenfalls teilte Türkiyemspor nach der Entscheidung für die Auszeichnung in einer Presseerklärung mit: Die Tulpe prämiere das Konzept und die Entwicklung von Mädchenfußball.

Das Büro des Berliner Integrationsbeauftragten Günter Piening, der ebenfalls zu den Auslobern gehört und in der Jury saß, reagierte verschnupft. „Sie verbreiten auf Ihrer Internetseite eine Falschmeldung, Türkiyemspor erhält die Berliner Tulpe nicht für die Mädchenfußballmannschaft“, mailte Pienings Büro am 9. März an die Verantwortlichen des Vereins.

Tatsächlich habe die Jury vor allem das Engagement des Vereins gegen Homophobie „besonders toll“ gefunden, sagte Pienings Mitarbeitern Edith Tomaske.

In den vergangenen Jahren hatte sich Türkiyemspor auf das unter Fußballern und unter jungen Muslimen doppelt heikle Thema Schwulenhass herangewagt, Homosexuelle Spieler ausdrücklich in seinen Mannschaften willkommen geheißen und dafür 2009 den Maneo-Award gegen Homophobie verliehen bekommen. Der Verein agierte als Schirmherr der Respect-Games der Schwulen und Lesben.

Der Spieler Erkut Ergiligür warb mit entblößtem Oberkörper auf Plakaten für die Respect Games 2008 und 2009. Im September trat Türkiyem dem Bündnis gegen Homophobie bei, das beim Regierenden Bürgermeister ins Leben gerufen wurde. Treibende Kraft hinter diesen Initiativen war Vorstandsmitglied Susam Dündar-Isik, die für die Pressearbeit zuständig war und im Sommer die Bewerbung für die Tulpe unter Hinweis auf den Einsatz für Homosexuelle verfasste. Sie wurde unterstützt vom früheren Coach der Regionalliga-Mannschaft, Uwe Erkenbrecher, der jetzt Rot-Weiß Essen trainiert.

Aber der Einsatz für Schwule und Lesben stieß bei der Basis des Vereins und bei vielen Sponsoren keineswegs nur auf Zustimmung. Ergiligür sei auf der Straße angepöbelt worden, berichten Vereinsmitglieder. Der Vorständlerin Dündar-Isik wurde im November ohne Angabe von Gründen die Pressearbeit entzogen und ihrem Marketing-Kollegen Robert Schaddach (der für die SPD im Abgeordnetenhaus sitzt) übertragen.

Beim Integrationsbeauftragten will man die Harmonie bei der Preisverleihung nicht gefährden und spielt die Gründe der Juryentscheidung für Türkiyemspor herunter: Der Verein bekomme den Preis auch „für sein Gesamtwerk“. Trotzdem korrigierte Schaddach gestern die Verlautbarung seines Klubs: Ihr habe ein Missverständnis zwischen Abteilungen des Vereins zugrunde gelegen. Das Engagement gegen Homophobie werde fortgesetzt.

Interessant, neben der eigentlichen Story, ist auch die Vertuschung des Skandals durch Politik und Presse, die bis zur Falschmeldung geht. Die Schwulenseite Pride Radio [8]verschweigt ihrem Klientel, den Betroffenen von homophober Gewalt, die ganze Affaire, und lügt den potentiellen Opfer gemeinsam mit dem Schwulen- und Lesbenverband in die Tasche:

„Das Engagement von Türkiyemspor ist großartig. Seit 5 Jahren arbeiten wir mit dem Fußballregionalligisten im Rahmen der Respect Gaymes unter dem Motto „Zeig Respekt für Lesben und Schwule“ zusammen. Türkiyemspor hat damit sowohl im Fußball als auch in der türkischen Community ein beständiges Zeichen gegen Homophobie gesetzt.“, so Jörg Steinert, Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg.

Türkiyemspor gehört zu den engsten Kooperationspartnern des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg. Durch gemeinsame Plakatkampagnen, Podiumsdiskussionen, Kulturevents und Fußballturniere haben sich gegenseitiges Vertrauen und Freundschaften entwickelt. Der deutsch-türkische Gemeinsinn wird durch das Wirken von Türkiyemspor im wahrsten Sinne des Wortes befördert.

Die taz zieht es vor [9], lediglich von der Preisverleihung an eine ebenfalls prämierte Schule zu berichten, und die Peinlichkeit mit den Fußballtürken durch Verschweigen zu umschiffen – hatte aber immerhin bereits vor einem halben Jahr über die Anfeindungen des türkischen Werbeträgers durch seine Landsleute ausführlich berichtet [10], womit klar ist, dass die Entwicklung keineswegs überraschend eintrat, wie es manche Beteiligte jetzt darstellen. Im MiMagazin [11]kommt Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit ausführlich zu Wort, der trotz der inzwischen bekannten Fakten die selbst erfundene Toleranz der Türken als Beweis für das Gelingen der Integration insgesamt behauptet. Ob auch der Umkehrschluss erlaubt ist, nachdem die Prämisse sich jetzt als falsch erwiesen hat? In der auf Themen um die Migration spezialisierten Blatt ist diese Frage kein Thema. Dafür erfährt der geneigte Leser eine andere Geschichte einer erfolgreichen Integration. Die so beliebten Tulpen selbst sind nämlich ursprünglich aus der Türkei nach Europa gekommen, ihr Name geht auf türkische Wurzeln zurück. Na bitte, Integration klappt doch!

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Poker-Raub: Multikulturelle Bereicherung

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Migrantengewalt,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[12]

Der Raubüberfall auf ein Berliner Pokerturnier ist mit der Festnahme von vier türkischen Tätern keineswegs aufgeklärt. Neuen Medienberichten zufolge handelt es sich bei dem spektakulären Verbrechen um einen Akt multikultureller Bereicherung im doppelten Sinne. Sowohl die eigentlichen Täter als auch die scheinbar erfolgreich ermittelnde Polizei erscheinen als Spielbälle zweier krimineller arabischer Großfamilien, die nach Mafiaart  im Hintergrund die Fäden ziehen.

BILD-online berichtet [13]:

Die vier Räuber, die am 6. März ein Pokerturnier im Berliner „Grand Hyatt Hotel“ überfielen, sind geschnappt, sitzen in U-Haft. Die letzten beiden stellten sich am Samstag auf dem Flughafen Tegel.

Doch wichtige Fragen bleiben: Wo ist die Beute von 242 000 Euro? Und haben die Gangster auf „eigene Rechnung“ agiert – oder gab es Hintermänner?

Laut „Berliner Morgenpost“ (BM) glaubt die Polizei, dass gleich zwei verfeindete arabische Großfamilien bei dem Coup mitgemischt haben.

Der Poker-Raub von Berlin – eine Clanfehde im Mafia-Stil?

Laut BM, die sich auf Sicherheitskreise beruft, sollen die vier Räuber im Auftrag der polizeibekannten arabischen Großfamilie A-M.* gehandelt haben.

Gestützt werde dies durch Video-Aufnahmen aus dem Hotel, auf dem zwei Mitglieder dieser Familie kurz vor dem Überfall zu sehen sein sollen.

Diese Familie soll den Verdacht der Polizei auf Muhammed B. gelenkt haben, der dann einige Tage später festgenommen und später wieder freigelassen werden musste. Denn Muhammed B. gehört zur zweiten arabischen Großfamilie, A-C.* Mit dem Tipp zur Festnahme haben die A-M.s den A-C.s schaden wollen.

Denn beide Clans, so die Polizei, sind miteinander verfeindet.

Die Rache kam prompt: Familie A-C. soll dafür gesorgt haben, dass der Polizei die wahren Täter bekannt wurden – diejenigen, die für die A-M.s das Pokerturnier überfielen.

Der Zoff zwischen den beiden Großfamilien könnte auch ein entscheidender Grund dafür sein, dass drei der Täter sich schließlich stellten – neben dem Druck durch die weltweite Fahndung.

Ein Ermittler zur BM: „Dass gerade diese beiden Familien versuchen, sich gegenseitig zu schaden, ist nicht neu. Beide kämpfen um die Vormachtstellung im Bereich der Drogen- und Rotlichtkriminalität.“

Die sei lange Zeit von der Familie A-C. beherrscht worden. Doch der andere Clan versuche, diese massiv zu verdrängen.

UND WAS PASSIERTE MIT DER BEUTE?

Laut BM soll jeder der vier Räuber 40 000 Euro erhalten haben – doch es bleibt ein Rest von rund 80 000 Euro. Die Polizei halte es für wahrscheinlich, dass das Geld an die Auftraggeber ging…

Verhältnisse wie in Wowereits SED-geführtem Land nennt man mafiös. Der politischen Opposition, falls es sie noch gibt, sei die Nachfrage ans Herz gelegt, auf welcher Rechtsgrundlage sich mehrere schwerstkriminelle Araberclans solange im Land aufhalten können, bis sie eine Millionenstadt unter sich aufgeteilt haben. Investigative Journalisten fänden eine lohnende Aufgabe darin, einmal den sicher zu vermutenden Schmiergeldspuren von der Arabermafia ins korrupte linke politische Milieu nachzugehen. Aber Vorsicht! Solche Nachforschungen könnten um einiges gefährlicher werden als der mutige Kampf gegen die 70-jährige Leiche des Nationalsozialismus, in dem die, die „was mit Medien“ machen, üblicherweise ihre Bundesverdienstkreuze verdienen.

(Foto: Stets zu Diensten – Arabische Großfamilien helfen bei der amtlichen Zulassungsstelle Berlin-Kreuzberg bei allen Fragen rund ums Auto)

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Multikulturelle Bereicherung im Krankenhaus

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

Multikulturelle Bereicherung im Krankenhaus [14]

Die Freuden multikultureller Bereicherung bezahlte ein Krankenpfleger der Rettungsstelle des Kreuzberger Urbankrankenhauses (Foto) fast mit dem Leben. Weil er mit seinem verstauchten Fuß als echter Notfall nicht sofort behandelt wurde, griff ein Migrant kurzerhand zum Messer und verletzte den Pfleger lebensgefährlich. Natürlich wurde er nach Feststellung der Personalien umgehend frei gelassen.

Der Tagesspiegel hat auch sofort eine Erklärung [15], wenn nicht eine Entschuldigung zur Hand. Nicht etwa die Zuwanderung unzivilisierter Horden und einer gewaltbetonten „Religion“ sind Schuld, sondern die deutschen Kartoffeln, die immer mehr Personal abbauen. Da muss man ja ungeduldig werden!

Pöbeleien, körperliche Attacken, manchmal sogar lebensgefährliche Verletzungen – für die Mitarbeiter in den Rettungsstellen einiger Berliner Krankenhäuser sind die Zeiten hart geworden. Sie werden immer öfter angegriffen.

So wurde erst jetzt ein schwerer Zwischenfall bekannt, der sich Ende Januar in der Rettungsstelle des Kreuzberger Urban-Krankenhauses ereignet hat. Sonntagabends gegen halb elf Uhr war ein 27-jähriger Mann mit Schmerzen im Fußgelenk in die Notaufnahme gekommen. Weil man ihn nicht gleich so behandelte, wie er es erwartete, stach er laut Polizei zwei Mal auf einen Pfleger ein und verletzte diesen schwer.

Man habe dem Mann nach seiner Ankunft in der Rettungsstelle erst einmal einen Eisbeutel gegeben, um die Schmerzen zu lindern, sagt Rettungsstellen-Chefarzt Michael de Ridder. „Das war ja kein Notfall, sondern eine Verstauchung. Solche Patienten müssen länger warten, weil die echten Notfälle schneller behandelt werden.“

Der Mann „mit Migrationshintergrund“, wie die Polizei später bestätigt, habe aber darauf bestanden, sofort ärztlich versorgt zu werden. Eine Schwester versuchte, den immer aggressiver agierenden Patienten zu beruhigen – erfolglos. Als ein Pfleger dazwischen ging, um seiner bedrängten Kollegin zu helfen, habe der 27-Jährige plötzlich ein Messer gezogen und zweimal auf den Pfleger eingestochen, so der Chefarzt.

Eine Polizeibeamtin, die zufällig zu der Zeit in der Rettungsstelle anwesend war, konnte den Täter schließlich mit gezogener Waffe dazu bewegen, das Messer wegzulegen. „Der Pfleger erlitt eine schwere Verletzung der Lunge und musste drei Tage lang auf der Intensivstation behandelt werden“, sagt de Ridder. „Nur durch Zufall hat er überlebt. Hätte das Messer ein größeres Blutgefäß verletzt, hätte es anders ausgehen können.“

Die Polizei teilte auf Anfrage mit, dass der Mann zunächst festgenommen und nach Feststellung der Personalien wieder freigelassen worden sei. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ermittelt.

Der kommunale Klinikkonzern Vivantes, zu dem das Urban-Krankenhaus gehört, prüft nun, ob man in der Rettungsstelle künftig einen Wachschutz einsetzen sollte. Im ebenfalls zu Vivantes gehörenden Klinikum Neukölln ist das seit Ende 2008 der Fall. Man habe damit positive Erfahrungen gemacht, sagt Vivantes-Pressesprecher Uwe Dolderer. „Die Mitarbeiter fühlen sich sicherer, die Gewalt ist seitdem deutlich zurückgegangen.“ Allerdings für einen Preis: Seither würden die Mitarbeiter in der Notaufnahme wesentlich stärker verbal angegriffen, heißt es.

Auch darunter leiden die Pflegekräfte am Urban-Krankenhaus. „So manche Schwester kommt weinend zu mir, wenn sie wieder einmal als Hure oder Abschaum beschimpft wurde“, berichtet Chefarzt de Ridder.

Dass die Stimmung in den Rettungsstellen immer aggressiver wird, bestätigt auch Martin Möckel, Leiter der internistischen Notaufnahme der Charité an den Standorten Mitte und Wedding. „Ungeduld und Aggressivität nehmen zu.“

Gut zu wissen, dass die „Huren“ und „Schlampen“ die Leistungen alle bezahlen dürfen. Von ihnen wird man eher selten hören: „Wir sind froh, dass ihr da seid [16]„…

(Spürnasen: Mauersegler, Hausener Bub, Bernhard, Jana S.)

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Sicherheit in Schulen: Frankreichs Lehrer streiken

geschrieben von PI am in Frankreich,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert


Frankreich ist uns einen Schritt voraus und zeigt uns, wie es künftig in Brennpunkten wie Neukölln/Kreuzberg oder Wedding ablaufen wird. Die Lehrer in den Vorortschulen haben die Schnauze voll. Zu Tausenden streiken sie, und die Politik stellt sich dumm. Um die Sicherheit in den Schulen zu gewährleisten, sollen die alten und erfolglosen Konzepte intensiviert werden. Als ob Perspektivlosigkeit und zerfallende Familien das Motiv halbwilder Horden unzivilisierter Zuwanderer und ihrer Nachkommen wäre.

Die WELT berichtet [17]unter emsigen Betätigen der Löschfunktion im Kommentarbereich [18]:

Die zunehmende Gewalt an französischen Vorortschulen lässt die Unmut beim Lehrpersonal wachsen. Sie demonstrieren für mehr Wachpersonal. Erst wenn dieses verdoppelt wird, findet an der Schule in Vitry-sur-Seine wieder der Unterricht statt. Die Regierung hingegen plädiert für eine Bestandsaufnahme der Sicherheit.

Die zunehmende Gewalt an den französischen Vorortschulen treibt nun die Lehrer auf die Barrikaden. Am Dienstag demonstrierten vor allem Unterrichtskräfte der Departements Seine-Saint-Denis und Val de Marne in der französischen Hauptstadt.

Auf dem Gebiet dieser Departements befinden sich zahlreiche Vorstädte, die beschönigend als „sensibel“ bezeichnet werden, weltweit aber spätestens seit der Krawalle von 2006 als problemgeplagte Vorstädte bekannt sind.

Arbeitslosigkeit, Armut, zerfallene Familien, geringe Bildung und jugendliche Delinquenz sind hier weit verbreitet. Auch die Zahl der Gewalttaten an Schulen dieser Gegenden ist alarmierend.

Der jüngste Fall trug sich am Montag im Gymnasium Guillaume Apollinaire in Thiais (Val-de-Marne) zu, als ein Schüler von einer Gruppe Jugendlicher mit einem Teppichmesser verletzt wurde. Die Täter gehörten selbst nicht der Schule an. Deshalb fordern Lehrergewerkschaften vom Erziehungsministerium jetzt eine Ausweitung der Wachmaßnahmen.

Am 2. Februar war es zu einem ähnlichen Vorfall im Gymnasium Adolphe Chérioux in Vitry-Sur-Seine gekommen. Dort waren sieben Jugendliche in die Schule eingedrungen und hatten einen Vierzehnjährigen verprügelt. Am 8. Januar war ein 18-Jähriger mit drei Messerstichen im Lycée Darius Milhaud in Kremlin-Bicêtre (Val de Marne) getötet worden

Na, wer da wohl das Messer rasch bei der Hand hatte. Die Politiker stellen sich wie immer dumm und kommen über Phrasendrescherei nicht hinaus.

Minister Chatel zeigte sich erstaunt: „Wenn man einen Mediator verlangt, dann macht man das, weil man nicht mit einander spricht. (…) Angesichts des wachsenden Unmuts des Lehrpersonals kündigte er jedoch am Dienstag an, für Anfang April eine „allgemeine Bestandsaufnahme der Sicherheit in den Schulen“ durchzuführen. Im Schulwesen seien „neue Phänomene“ aufgetaucht, hat Chatel erkannt: „Erpressung, gefährliche Spiele auf den Pausenhöfen, Bestrafungsaktionen.“

Wir fragen uns: Wieviele Bestandsaufnahmen wird es noch geben, bevor endlich der Wahrheit ins Gesicht geblickt wird?

(Spürnasen: Thomas R. und UnbequemerDemokrat)

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Mai-Randalierer freigesprochen

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[19]Jetzt wissen wir auch, warum es einen Kampf gegen Rechts™, aber keinen gegen Links gibt. Es gibt schlicht keine! Dem folgend hat eine Richterin heute zwei Jugendliche freigsprochen, die am 1. Mai Molotowcocktails auf Polizisten geworfen hatten. Es konnte nicht zweifelsfrei bewiesen werden, dass die beiden es wirklich waren. Das erinnert ein wenig an den freigesprochenen Messerstecher, dem sein Opfer 20 mal auf die Klinge gefallen war…

Die beiden waren auf frischer Tat ertappt worden und hatten versehentlich eine Frau schwer verletzt, hatten aber stets ihre Unschuld betont. Die Staatsanwaltschaft war von „versuchtem Mord“ ausgegangen. Der SPIEGEL schreibt [20]:

Für die Staatsanwaltschaft ist der Freispruch zweier junger Berliner eine schwere Schlappe: Versuchter Mord lautete ihr Vorwurf – weil die Männer bei den Mai-Krawallen im vergangenen Jahr Molotow-Cocktails gegen Polizisten geschleudert haben sollen. Die Richterin kam zu einem anderen Ergebnis.

Neun Monate nach den Berliner Mai-Krawallen hat das Landgericht am Donnerstag zwei junge Männer vom Vorwurf des versuchten Mordes freigesprochen. Den damaligen Schülern war vorgeworfen worden, am Abend des 1. Mai 2009 in Kreuzberg einen Molotow-Cocktail gegen Polizisten geschleudert zu haben. Die Richterin sagte, es habe sich „nicht mit der für die Verurteilung erforderlichen Sicherheit feststellen lassen, dass es die beiden Angeklagten waren“.

Die heute 20 und 17 Jahre alten Berliner saßen mehr als sieben Monate in Untersuchungshaft. Im Dezember kamen sie überraschend auf freien Fuß. Familienangehörige und Freunde brachen bei der Verkündung des Urteils in Jubel aus.

Das noch nicht rechtskräftige Urteil ist eine schwere Schlappe für die Staatsanwaltschaft, die mehrjährige Haftstrafen gefordert hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte erstmals in der Geschichte der Mai-Krawalle Anklage wegen versuchten Mordes erhoben. Mit dem Urteil entsprach das Gericht den Anträgen der Verteidigung. Bei dem Wurf des Brandsatzes war eine Frau getroffen und schwer verletzt worden.

Die damaligen Schüler hatten von Anfang an die Vorwürfe zurückgewiesen und gesagt, sie seien das Opfer einer Verwechselung geworden. Der 20-Jährige hatte noch am Mittwoch betont, er fühle sich als Bauernopfer von Polizei und Staatsanwaltschaft, die Ermittlungserfolge gebraucht hätten. Ein Polizist hatte in dem Prozess ausgesagt, die Ermittler seien nach den Mai-Krawallen völlig überlastet gewesen. Es habe ein „allgemeines Tohuwabohu“ geherrscht.

Freunde, Unterstützer und Angehörige hatten immer wieder gegen den Prozess demonstriert und der Justiz vorgeworfen, sich mit ihrer harten Linie politischem Druck zu beugen. Das Gericht betonte bei der Urteilsverkündung, es habe keinen Druck gegeben.

Nach den Mai-Ausschreitungen waren Forderungen nach harter Bestrafung von Randalierern laut geworden. 479 Polizisten waren durch Flaschen und Steine verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte nach dem 1. Mai 2009 153 Anklagen erhoben.

Dann können Rigo B. und Yunus K. ja in Ruhe für den nächsten 1. Mai trainieren. Wenn das die harten Strafen sind, die bei Gewalt gegen Polizisten verhängt werden, dann gute Nacht Deutschland. Das ist ein Freibrief für weitere Gewalt.

(Spürnasen: Volker L., r2d2, Thomas R. und Columbin)

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Deutschland nein – deutsche Kohle gerne

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Deutschland nein – deutsche Kohle gerne [21]Eine neue Studie zum werten Wohlbefinden unserer Mitbürger mit diesem ganz speziellen „Hintergrund“ wurde durchgeführt. Nach den Ergebnissen von „At Home in Europe – Muslims in Europe“, fühlen sich Moslems in Deutschland pudelwohl [22], identifizieren sich aber nicht mit Deutschland.

Zu Berlin fühlten sich aber 70 Prozent der hier lebenden Muslime zugehörig, sagte die Ethnologin Nina Mühe, die den Berlin-Teil der Umfrage erstellte. „Die Menschen sind stolz, Kreuzberger und Berliner zu sein“. Doch der Satz: „Ich bin stolz, Deutscher zu sein“, geht ihnen nicht über die Lippen. Aber Hartz IV finden sie klasse.

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Todraser ohne Reue

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[23]
Todraser, der vorbestrafte und arbeitlose, Omid S., der einen Studenten auf dem Berliner Ku’damm in Höhe des Lehniner Platzes tot fuhr, zeigte bei Prozessbeginn keinerlei Reue. In einem gemieteten 457 PS starken Mercedes, mit dem der Hartz IV-Empfänger mit stark überhöhter Geschwindigkeit auf der Busspur unterwegs war, setzte er dem Leben des 18-jährigen Fabian L. ein Ende.

Die BZ schreibt [24]:

Ein Hartz-IV-Empfänger fuhr mit AMG-Mercedes (2700 Euro Miete) einen Studenten tot – Prozessbeginn.

Er lümmelt auf der Anklagebank im Amtsgericht Tiergarten: Omid S. (24) aus Kreuzberg. Kein Beruf. Teilzeitpfleger. Hartz-IV-Empfänger, lebt bei den Eltern. Nackentolle. Markenklamotten. Diverse Jugendverfahren, drei Verurteilungen als Erwachsener, auch wegen Fahrens ohne Führerschein. Er sagt hier gar nichts. Das erledigen für ihn zwei der besten (und teuersten) Anwälte Berlins.

Kaum anderthalb Monate, nachdem er den Führerschein wieder bekommen hatte, mietete er ein Auto. Mercedes-Benz C 63 AMG, V 8 Motor, 457 PS, von Null auf 100 km/h in 4,5 Sekunden. Ein Angeber-Geschoss. Der Hartz-IV-Empfänger blätterte dafür 2700 Euro hin.
(…)
Er kam erst ein paar Wochen zuvor nach Berlin, aufgewachsen in der Provinz: Fabian L. (18). Gutes Abitur. Wollte Wirtschaftsingenieur werden. Studierte an der Technischen Universität.

Es war dunkel, und die Fußgängerampel zeigte wahrscheinlich schon Rot, als er den Kudamm von der Mittelinsel kommend überquerte. Ein Auto wartete, ließ ihn vorbei. Die Busspur schien frei.

„Ich hörte ein extremes Motorengeräusch aus Richtung Lehniner Platz“, erinnert sich Daniel W. (35) als Zeuge. „Der Mercedes raste auf der Busspur heran, ich schätze mal mit 100 Km/h. Der Junge hatte es fast geschafft gehabt über die Busspur . . .“ Die Stimme versagt. „Ein extremes Dröhnen, ein extremer Beschleunigungsvorgang. Der Junge wurde hochgeschleudert, prallte auf den Asphalt . . . Sind Angehörige von ihm hier?“

„Ich bin der Vater“, sagt ein Mann leise. „Mein tiefes Beileid“, ringt der Zeuge um Worte. Auch Mutter und Schwester des Studenten sitzen weinend im Saal.

Laut Anklage fuhr Omid S. mindestens 23 Km/h mehr als die erlaubten 50 Km/h. Der Mercedes krachte nach dem Aufprall noch in den Range Rover eines Berliner Promi-Anwaltes (verletzt).

Der Angeklagte guckt weg. Kein Wort des Bedauerns, der Trauer, der Reue. Angeblich ist er in Therapie.

Auch eins der Talente, auf die wir nicht verzichten können? Ob Frau Bluhm den auch eingliedern [25] will?

Was ist das für ein Land, wo ein staatlich Alimentierter sich für 2700,- Euro ein Auto mieten kann und niemandem fällts auf? Vielleicht sollte Berlin mal einen Teil seiner Überhangkräfte nutzen, um den Missbrauch staatlicher Hilfen zu reduzieren. Und dass die eigenen Kinder opfert – auf dem Altar des Multikulti.

(Spürnase: Eisenhower)

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Keine Hilfe gegen Schilder-Mafia

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Deutschland,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[26]Was Sie hier sehen, ist nicht die Hightech-Abteilung des Bazars von Kabul, sondern das Umfeld einer KFZ-Zulassungsstelle im Reiche des grünen Blutgreises Hans-Christian Ströbele: Berlin-Kreuzberg. Vergeblich flehen Bürger und Händler Polizei und Regierung an, sie vor arabischen Kriminellen zu schützen, die die seriösen Gewerbetreibenden bedrohen und die Kunden nötigen, Kennzeichen zu überhöhten Preisen von den Verbrechern zu kaufen.

Das Problem ist seit geraumer Zeit bekannt, der Berliner Kurier berichtet [27] vom Abenteuer KFZ-Zulassung in Kreuzberg:

Wer ein Kennzeichen zugeteilt bekommen hat, eilt zum Ausgang. Minus vier Grad. Es soll schnell gehen. Doch ein muskulöser Kapuzenmann bremst den Weg der Autobesitzer zu den gegenüberliegenden Schilder-Containern. „Willst du bedrucktes Schild für 3,99?“, fragt der Boxer-Typ. Das halb verschluckte Wort „Rabatt“ am Ende seines Satzes verstehen allerdings die Wenigsten. Ein ahnungsloser Mittdreißiger lässt sich auf den Deal ein, geht mit zu einer der Schilder-Buden. Dort muss er für zwei bedruckte Autokennzeichen plötzlich 40 Euro abdrücken. Auf Nachfrage bekommt der nur eine Antwort mit leicht drohendem Unterton: „Hatt’ ich doch gesagt: 3,99 Euro ist Rabatt.“ Pech gehabt. Im Container daneben hätte er den schnellen Service schon für die Hälfte bekommen.

Ein anderer junger Mann ist mutiger, lässt sich auf das Lock-Angebot nicht ein, sucht gleich einen seriösen Schilder-Bedrucker auf. Ein anderer Muskel-Protz hastet hinterher, brüllt den Besitzer des Ladens an: „Für wie viel verkaufst du hier? Acht Euro?“ Autobesitzer, die in dem Container stehen, sind eingeschüchtert, einige verlassen sofort den Laden aus Angst vor Krawall.

Im Schritttempo fährt in diesem Moment eine Streife des genau danebenliegenden Polizei-Abschnittes 52 am Container vorbei. Doch niemand stoppt den Wagen, um sich bei den Polizisten zu beschweren.

Ein Polizei-Insider zum KURIER: „Wir kommen hier nicht weiter, unter den rechtschaffenen Händlern regiert die Angst. Anzeigen liegen kaum vor, es fehlen handfeste Beweise. Vor Gericht kommen wir damit nicht durch.“

Ein Gewerbetreibender schildert seine Verzweiflung: „Früher oder später werde ich vor die Hunde gehen, weil mir die Banden das Leben zur Hölle machen. Die schnappen mir die Kunden weg, obwohl ich die Schilder um die Hälfte billiger verkaufe.“ Die Konkurrenz rund um die Jüterboger Straße ist zudem groß. In rund 20 Containern und Läden wird um Kunden gebuhlt. Eine Laden-Mitinhaberin berichtet: „Die Mafia will unseren Laden mit übernehmen.“ Vor Kurzem hatte sie Besuch in ihrem Container. „Wir sollten doch fifty-fifty machen, dann gehe es doch allen gut …“

Leider hat der Bericht bei den zuständigen Politikern zu keinen Aktivitäten zur Wiederherstellung der rechtstaatlichen Ordnung geführt. Jetzt berichtet der Kurier erneut [28]:

Am 15. Oktober 2009 richtete die Gemeinschaft der Schilderhersteller und Versicherungskaufleute am Standort Jüterboger Straße ein bitterböses Schreiben unter anderem an den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und Innensenator Ehrhart Körting. Darin heißt es zum Beispiel: „Am 18.9.2009 gegen 11 Uhr erklärte Herr B. vom Polizeiabschnitt 52 zu zwei Container-Inhabern, sie sollen sich zur Ruhe begeben und die Jüterboger Straße Herrn S. und den Arabern überlassen, dann hätte die Polizei ihre Ruhe.“

Einem anderen Schilder-Drucker wurde laut Schreiben bei einem Polizeieinsatz Ende März 2009 geraten, „sich eine schusssichere Weste zuzulegen oder sein Gewerbe aufzugeben.“

Hat die Polizei das Feld etwa schon der Schilder-Mafia überlassen? Ein Insider: „Das Problem an der Jüterboger Straße besteht schon seit 2005. Wir hatten zur Bekämpfung der Schilder-Mafia eine Sonder-Ermittlungsgruppe vorgeschlagen, aber das Landeskriminalamt hat dies abgelehnt.“ Und: „Eine weitere Möglichkeit wäre, die Container auf dem Gelände der Zulassungsstelle anzusiedeln.“ Innen-Ausschuss-Chef Peter Trapp (CDU): „Am 22. Februar werden wir über dieses Thema beraten.“

Nur nichts überstürzen. Vielleicht regelt sich das Problem ja von selber, und die letzten ehrlichen Händler sind bis dahin von den Kriminellen vertrieben und die Bürger schutzlos den Kräften der freien Kriminalität ausgesetzt. Der grüne Warlord von Kreuzberg, Terrorhelfer Ströbele, empfiehlt den Bürgern ohnehin, besser Fahrrad zu fahren.

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Hilfe, ein Polizist wehrt sich!

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschenfeindlichkeit,Einzelfall™,Justiz,Linksfaschismus,Migrantengewalt,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[29]„Wehe du bist Polizist in Deutschland“ [30], titelt heute die BILD-Zeitung. Der folgende Fall aus Berlin bestätigt die Aussage: Ein als Zivilist verkleideter Polizist hat sich mit seiner Dienstwaffe gegen fünf Angreifer gewehrt, die ihn in Friedrichshain-Kreuzberg ordnungsgemäß zusammenschlagen und ausrauben wollten. Damit konnten die netten Jugendlichen doch nun wirklich nicht rechnen!

Gegen den Polizisten, der einen der Täter (Foto oben) ins Bein schoss, wird wegen „versuchten Mordes“ ermittelt, die Angreifer nicht mal dem Haftrichter vorgeführt.

Die Berliner Morgenpost schreibt [31]:

Der Auseinandersetzung zwischen einem Polizisten und mehreren Jugendlichen am Wochenende in Friedrichshain ist offenbar ein versuchter Raubüberfall vorausgegangen. Bei dem Vorfall hatte ein Zivilpolizist einem 19-Jährigen ins Bein geschossen. Die Ermittlungen deuteten eindeutig darauf hin, dass es sich um einen versuchten Raubüberfall gehandelt habe, sagte Polizeipräsident Dieter Glietsch vor dem parlamentarischen Innenausschuss. Gegen zwei 18 und 19-jährige Angreifer wird jetzt wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt, gegen einen von ihnen zusätzlich wegen versuchten Raubes. Die Staatsanwaltschaft habe es allerdings abgelehnt, die mutmaßlichen Täter einem Haftrichter vorzuführen, sagte Glietsch.

Für die fünf mutmaßlichen Täter sei vor der Auseinandersetzung nicht ersichtlich gewesen, wen sie überfielen, allerdings habe sich der Beamte umgehend als Polizist zu erkennen geben. Nach derzeitigem Kenntnisstand wurde der 33-jährige Beamte, der in der Tatnacht im Rahmen eines Einsatzes allein in der Parkanlage am Forckenbeckplatz unterwegs war, unvermutet von zwei Männern aus der fünfköpfigen Gruppe angegriffen, die sofort massiv auf ihn einschlugen und traten. Da die Täter weder auf die Rufe des 33-Jährigen, er sei Polizist, noch auf einen abgegebenen Warnschuss reagierten, schoss der Polizeihauptmeister schließlich dem 19-jährigen Yassin G. gezielt in den Oberschenkel. Erst danach ließen die Angreifer von ihrem Opfer ab, schlugen ihm allerdings noch die Waffe aus der Hand, bevor sie flüchteten.
(…)
Gegen den Polizisten ermittelt routinemäßig die Mordkommission. Dies erfolgt immer dann, wenn von der Dienstwaffe Gebrauch gemacht wird. Im Rahmen dieses Verfahrens entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob eine Notwehrsituation für den Schützen vorlag. Bei der Polizei geht man allerdings davon aus, dass der Beamte tatsächlich in Notwehr gehandelt hat. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) verteidigte den Schusswaffeneinsatz des Beamten. Wer Polizisten angreife, der müsse auch damit rechnen, dass die Beamten von der Schusswaffe Gebrauch machten, sagte DPolG-Landeschef Bodo Pfalzgraf Radiosender 104.6 RTL. Der Kollege habe gar keine andere Wahl gehabt.

Was für ein Rauschen im Blätterwald, wenn ein Polizist sich mal wehrt…

Video zum Thema:

(Allen Spürnasen herzlichen Dank)

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