^[1]Es gibt leider nur sehr wenige Abgeordnete, welche die Gefahren, die von den türkisch-arabischen Familienclans in den deutschen Metropolen ausgehen, in den Landtagen regelmäßig thematisieren. Der rot-grüne Bremer Senat musste bereits mehrfach abwinken ^[2]. Jetzt teilen uns die Gutmenschen-Politiker des rot-roten Berliner Senats ähnliches mit.

Auf eine Anfrage des Abgeordneten René Stadtkewitz ^[3] ist zu lesen:

Polizei und Justiz entlasten – Kriminelle Familienclans aus Zuwandererfamilien konsequent abschieben

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung: Die Anfrage geht von der grundsätzlich falschen Vorstellung aus, dass die Zuordnung eines Straftäters bzw. einer Straftäterin zu einer Familie ein wesentlicher Ermittlungsgegenstand ist. Dies ist nicht der Fall. Strafermittlungsverfahren richten sich, der Natur des Strafrechts folgend, gegen Individuen.
Darüber hinaus erzeugt der Begriff „Familienbanden“ den Eindruck, als seien bestimmte soziale Zusammenhänge von Kriminalität geprägt. Eine solche Annahme ist grundsätzlich falsch. Die Ermittlungen der bis zum 31.12.2008 im Landeskriminalamt tätigen „Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Ident“ lassen die Annahme zu, dass die weitaus überwiegende Mehrheit aller Mitglieder solcher Familien, zu denen auch Frauen und Kinder gehören, strafrechtlich unauffällig ist.

Die zugewiesenen Eigenschaften „arabisch“ und „türkisch“ sind aufgrund ihrer Undifferenziertheit lediglich zu einer pauschalen Etikettierung geeignet, die nicht sachgerecht ist und keinen nennenswerten Erkenntnisgewinn zur Folge hat.

1. Treffen die Informationen zu, dass in Berlin 13 arabische und 2 türkische Familienbanden pro Jahr mehr als 200 Straftaten begehen und „ganze Straßenzüge unter sich aufgeteilt“ haben?

Zu 1.: Die in Frage 1 angegebenen Zahlen sind nicht nachvollziehbar und können daher nicht bestätigt werden. Der Senat hat keine Hinweise darauf, dass so genannte „Familienbanden“ eine „Aufteilung ganzer Straßenzüge“ in Berlin vorgenommen haben. Eine gesonderte statistische Erfassung der Zugehörigkeit von Beschuldigten zu so genannten „Familienclans“ sowie eine Verknüpfung mit relevanten „Straßenzügen“ erfolgt weder in den Systemen der elektronischen Daten-verarbeitung in der Polizei noch in denen der Justiz. Zutreffend ist, dass in einer nennenswerten Anzahl von Verfahren wegen des Vorwurfs des unerlaubten Han-dels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge Täter/innen aus arabischen und türkischen Großfamilien eine tragende Rolle spielen. Ein Großteil dieser Täter/innen besitzt die deutsche Staatsbürgerschaft.

2. Welche Straßenzüge Berlins sind davon betroffen und welche Straftaten sind dies?

Zu 2.: Entfällt.

3. Wie viele Ermittlungsverfahren hat es in den letzten fünf Jahren gegeben, die den genannten Clans zugeordnet werden können und wie viele Verfahren konnten durch Anklage abgeschlossen werden und in wie vielen Fällen kam es zu Verurteilungen, welche Urteile waren dies?

4. Welche Kosten haben diese Verfahren für Polizei und Justiz verursacht?

Zu 3. und 4.: Unter Hinweis auf die Vorbemerkung entfällt die Beantwortung der Fragen 3 und 4.

5. Liegen dem Senat Erkenntnisse über die Vernet-zung dieser Clans über andere Bundesländer vor und wenn ja, welche Bundesländer sind dies?

Zu 5.: Dem Senat ist bekannt, dass das Ruhrgebiet und Bremen weitere Siedlungsschwerpunkte für arabische Großfamilien bilden. Konkrete Erkenntnisse über deren Vernetzung liegen nicht vor.

6. Trifft es zu, dass diese Familien außerhalb ihrer kriminellen Aktivitäten von Sozialleistungen leben, wenn ja, welche Sozialleistungen sind dies und wie hoch sind diese Leistungen für diese 15 Clans jährlich ungefähr?

Zu 6.: Dem Senat ist nicht bekannt, in welchem Um-fang oder auf welcher rechtlichen Grundlage (Sozialge-setzbuch II, Sozialgesetzbuch XII oder Asylbewerber-leistungsgesetz) die Betroffenen Leistungen erhalten, da der Fragesteller keine konkreten Aussagen zu den relevanten Personen getroffen hat. Die in der Fragestellung genannte Zahl („15 Clans“) kann vom Senat nicht bestätigt werden (s. Antwort zu Frage 1).

7. Teilt der Senat die Auffassung, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass diese Familienbanden ihre krimi-nellen Handlungen aufgeben und stattdessen auf absehbarer Zeit einer geregelten Arbeit nachgehen, wenn nicht, bitte um Begründung?

Zu 7.: Auf die Vorbemerkung wird hingewiesen. Aussagen über die Wahrscheinlichkeit der Veränderung von persönlichen Lebensentwürfen kann der Senat nicht treffen.

8. Welche rechtlichen Bedingungen sprechen gegen den Entzug der Sozialleistungen und eine konsequente Abschiebung a) der Straftäter oder b) der gesamten Fa-milien in ihre Herkunftsländer? (Bitte nach a) und b) erläutern).

Zu 8.: Grundsätzlich ist der teilweise oder völlige Entzug von Sozialleistungen im Einzelfall unter den Voraus-setzungen des § 66 Sozialgesetzbuch I – Folgen fehlender Mitwirkung – möglich. Konkrete Erkenntnisse im Sinne der Kleinen Anfrage liegen dem Senat nicht vor. Allgemein gilt, dass der Senat gegenüber schwerkriminellen Straftätern und Straftäterinnen eine konsequente Ausweisungs- und Abschiebungspolitik verfolgt. Je nach Lage des Einzelfalls und des ausländerrechtlichen Status kann jedoch eine angestrebte Aufenthaltsbeendigung sehr unterschiedlichen Schwierigkeiten begegnen.

a) Bei der Aufenthaltsbeendigung lediglich geduldeter Straftäter/innen – insbesondere libanesischer Herkunft – bereitet die Beschaffung von Heimreisepapieren von Amts wegen oftmals Schwierigkeiten. Straftäter/innen, die im Bundesgebiet geboren oder als Minderjährige in das Bundesgebiet eingereist sind und über eine Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis verfügen, können aufgrund der Regelungen zum besonderen Ausweisungsschutz nach § 56 Aufenthaltsgesetz in vielen Fällen nur bei Vorliegen rechtskräftiger Verurteilungen wegen schwerer Straftaten ausgewiesen werden. Sind die Täter/innen selbst minderjährig oder heranwachsend, gelten zusätzliche Schutzvorschriften. Für Heranwachsende greift dieser zusätzliche Schutz bei serienmäßiger Begehung nicht unerheblicher vorsätzlicher Straftaten allerdings nicht.
Arbeitnehmer/innen mit türkischer Staatsangehörigkeit und ihre Familienangehörigen genießen in vielen Fällen einen besonderen Ausweisungsschutz nach Art. 14 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates EWG-Türkei (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) über die Entwicklung der Assoziation. Ihre Ausweisung setzt unter anderem eine gegenwärtige, tatsächliche und hinreichend schwere Gefährdung der öffentlichen Ordnung, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt, voraus.

b) Straftaten eines einzelnen Familienmitglieds rechtfertigen im Regelfall keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen gegenüber nicht straffälligen Familienmitgliedern oder der gesamten Familie. Familiäre Bindungen zu aufenthaltsberechtigten Familienmitgliedern stehen aber grundsätzlich nicht der Durchsetzung einer vollziehbaren Ausreisepflicht eines/einer schwer straffällig gewordenen Ausländers/Ausländerin entgegen. Sind alle Familienmitglieder straffällig geworden, kommt grundsätzlich eine Aufenthaltsbeendigung der gesamten Familie in Betracht. Die unter Buchstabe a) dargelegten, teils sehr hohen rechtlichen Anforderungen müssen dann bei jedem einzelnen Familienmitglied erfüllt sein.

Dr. Ehrhart Körting
Senator für Inneres und Sport

PI: Innensenator Körting kniet vor dem Islam ^[4]

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^[5]Nach dem Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag sitzen im neuen nordrhein-westfälischen Landtag künftig mit (Foto v.l.n.r.) Ali Atalan, Özlem Alev Demirel, Hamide Akbayir (alle „Die Linke“), Arif Ünal (Bündnis 90/Die Grünen), Serdar Yüksel und Ibrahim Yetim (beide SPD) sechs mohammedanische Abgeordnete. Den drei Erstgenannten werden Verbindungen zur PKK nachgesagt, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft wird.

Idea ^[6] berichtet:

In der vergangenen Legislaturperiode gab es keine Muslime im Landesparlament. Zur Wahl am 9. Mai waren 35 Kandidaten türkischer Herkunft angetreten. Die drei linken Abgeordneten sollen laut Berichten in mehreren Internetforen Verbindungen zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) haben. Die Organisation wird von der Europäischen Union als terroristische Vereinigung eingestuft. Die Föderation kurdischer Vereine in Deutschland (Yek-Kom), die hierzulande die politischen und kulturellen Interessen der Kurden im Sinne der PKK vertritt, hatte für die Wahl der drei linken Kandidaten geworben.

» NRW: Kraft liebäugelt mit Verfassungsfeinden ^[7]

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^[8]Ihre ganze Menschenverachtung zeigen unter anderem kein Geringerer als Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, seine Frau und der Bürgermeister einer der betroffenen Gemeinde Pervari, Ismail Bilen, im Umgang mit den erschreckenden jüngsten Kindesmissbrauchsfällen. Während Erdogan, dessen Frau aus Siirt stammt und der einen Siirter Wahlkreis im Parlament von Ankara vertritt, den Medien angesichts des Vergewaltigungsskandals von vier Schülerinnen „unverantwortliche Sensationsgier“ vorwirft, bezeichnet Bilen die Vergewaltigung kleiner Kinder und sogar deren Ermordung als „Kinderei“.

Der Tagesspiegel schreibt ^[9]:

Eine „Solidarität der Kinderschänder“ habe im südosttürkischen Siirt eine Aufklärung des Verbrechens und eine Bestrafung der Schuldigen jahrelang verhindert, berichten die Zeitungen. Nun wurde gegen 20 Verdächtige Anklage erhoben. Doch es gibt Zweifel, ob die ganze Wahrheit als Licht kommen wird.

„Ist denn da niemand?“ Unter dieser Schlagzeile brachte ein Bericht der Zeitung „Hürriyet“ den Skandal Ende April ans Tageslicht. Niemand in Siirt wolle über die Vergewaltigungen reden, weil auch Honoratioren in den Fall verwickelt seien, meldete das Blatt. Die Behörden gaben sich zugeknöpft, ein Gericht in Siirt erließ eine Nachrichtensperre.

Doch der Skandal war nicht mehr unter dem Teppich zu halten, auch wenn die Behörden in Siirt angesichts immer neuer Enthüllungen beklagten, hier werde die Bevölkerung einer ganzen Stadt zu Schuldigen erklärt. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, dessen Frau aus Siirt stammt und der einen Siirter Wahlkreis im Parlament von Ankara vertritt, warf den Medien unverantwortliche Sensationsgier vor.

Die Staatsanwaltschaft ist da anderer Ansicht. In ihrer vor wenigen Tagen eingereichten und an die Presse durchgesickerten Anklageschrift gegen 20 Verdächtige schildert sie, wie die zur Tatzeit noch keine 15 Jahre alten Mädchen mit einer Mischung aus Drohungen und Gewalt zu Sexsklaven gemacht wurden. Laut Presseberichten stammten die Opfer aus armen Familien und hatten keine Möglichkeit, sich zu wehren. Von Kleinhändlern und anderen angeblich ehrbaren Bürgern wurden die Schülerinnen demnach immer weiter gereicht und in dunklen Hinterzimmern vergewaltigt. Die Mädchen schwiegen aus Angst.

Erst als sich eine der Schülerinnen im vergangenen Herbst einer Lehrerin anvertraute, kamen die Ermittlungen in Gang. Der stellvertretende Schulleiter zählt zu den Verdächtigen und ist auf der Flucht vor der Polizei. Bald werde es für 19 weitere Beschuldigte eine zweite Anklageschrift geben, sagte der Oppositionsabgeordnete Ahmet Ersin, der den Missbrauchsskandal untersucht. Die Angeklagten müssen mit Haftstrafen bis zu 15 Jahren rechnen. In einigen Medienberichten war von insgesamt bis zu 100 Verdächtigen die Rede.

„Sehr interessant, dass die Provinzverwaltung, der Gouverneur selbst und auch der Polizeichef nichts von dem Sex-Terror gewusst haben, der sich seit 2006 hier abgespielt hat“, sagte Ersin. Dabei hätten Sicherheitsbehörden und Geheimdienste wegen des Kurdenkonflikts in Siirt überall ihre Spitzel und seien bestens darüber informiert, was in der Stadt geschehe. Gouverneur Necati Sentürk gab den Schwarzen Peter weiter. „Mich wundert, dass Schulleitung und Lehrer sagen, sie hätten keine Ahnung von der Sache gehabt“, sagte er einer Parlamentsdelegation aus Ankara. Die vier Mädchen wurden inzwischen in staatliche Obhut genommen und in eine andere türkische Stadt gebracht. Die Opfer seien stark traumatisiert, heißt es in der Anklageschrift.

Birsen Gökce, die Vorsitzende des türkischen Soziologenverbandes, spricht von „Anzeichen eines gesellschaftlichen Wahnsinns“. Denn Siirt ist kein Einzelfall. Nur wenige Tage, nachdem der Siirter Skandal bekannt wurde, nahm die Polizei im westtürkischen Manisa 26 Männer unter dem Verdacht fest, zwei Mädchen und einen Jungen vergewaltigt und zur Prostitution gezwungen zu haben. Nach einer kürzlich veröffentlichen Studie wird jedes dritte Kind in der Türkei zum Opfer psychischer, physischer oder sexueller Gewalt. Hauptbetroffene sind Mädchen. „Wo Gewalt zum Alltag gehört, gilt auch Gewalt gegen Frauen als normal“, sagte die Ankaraner Soziologin Dilek Cindoglu.

Die Behörden sehen trotzdem häufig keinen Grund zum Einschreiten. In einem staatlichen Internat für Dorfkinder in der Nähe von Siirt sollen halbwüchsige Schüler zwei kleine Kinder vergewaltigt und eines davon getötet haben – doch der Bürgermeister der betroffenen Gemeinde Pervari, Ismail Bilen, sieht keinen Handlungsbedarf. Das seien doch alles nur „Kindereien“ gewesen, sagte er vor Journalisten. „Wir haben die Sache unter uns geregelt.“ Pervari sei schließlich ein kleiner Ort, wo alle mit allen verwandt seien. Bisher hat niemand wegen des Schicksals der kleinen Kinder die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Mord eine Kinderei? Vergewaltigung kein Handlungsbedarf? Ist wahrscheinlich aus dem Kontext gerissen und nichts darf schließlich das Bild im Haus des Friedens trüben. Und Claudia Roth? Schweigt. Ist vermutlich mit der Ohrfeigenerziehung der 50er-Jahre in der katholischen Kirche beschäftigt.

(Mit Dank an alle Spürnasen)

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^[10]
Weil sie im Land der Ungläubigen zukünftig nicht mehr die „Freiheit“ haben sollen, sich zu verhüllen ^[11], sollen Rechtgläubige das Land der Ungläubigen verlassen. Dazu rät Scheich Abdurrahman, Prediger der in der Al-Diraa-Moschee in der saudischen Hauptstadt Riad. Diese Aufforderung findet unsere uneingeschränkte Unterstützung!

Obwohl die Ganzkörpervermummung – wir ahnen es bereits – nichts mit dem Islam zu tun hat, hindert das Verbot die gläubige Moslemin an der freien Religionsausübung. Ist das soweit verstanden worden? Die WELT berichtet ^[12]:

Die islamischen Prediger in den konservativen arabischen Staaten bringen für das in Frankreich und Belgien geplante Burka-Verbot wenig Verständnis auf. Für die meisten von ihnen ist das Verbot des Ganzkörperschleiers ein Ausdruck der Intoleranz gegenüber den Muslimen. Ein Prediger aus Saudi-Arabien rief die Muslime in Belgien sogar auf, auszuwandern.

Scheich Abdurrahman, der in der Al-Diraa-Moschee im Zentrum der saudischen Hauptstadt Riad predigt, sagte: „Wenn ein Muslim seine Religion nicht schützen kann, dann soll er auswandern. Denn das Land Gottes ist groß.“ Der saudische Prediger erklärte weiter: „Wenn die Muslime, die dort leben, die Botschaft ihres Glaubens nicht verbreiten dürfen, dann sollen sie das Land des Unglaubens verlassen.“

Der Prediger der Al-Sinidar-Moschee in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa, Chalid Bahischwan, zeigte sich erstaunt über „diese Kampagne von Frankreich und Belgien, die sich gegen das islamische Erscheinungsbild richtet“.

Denn in Europa lebten schließlich so wenige Muslime, dass sich die Mehrheit von dieser Minderheit unmöglich bedroht fühlen könne. Er betonte jedoch gleichzeitig, die Verschleierung des Gesichtes sei für die muslimischen Frauen – im Gegensatz zum Tragen des Kopftuches – keine religiöse Pflicht.

Wie es gleichzeitig die „Freiheits“rechte moslemischer Frauen beeinträchtigen kann, ohne etwas mit dem Koran zu tun zu haben, bleibt im Nebel.

Mohammed Abdulkawi, der in der Al-Mustafa-Moschee in der nordirakischen Kurden-Stadt Erbil predigt, sagte, es sei falsch, dass sich Staaten wie Frankreich und Belgien, die normalerweise die Freiheitsrechte ihrer Bürger hoch achteten, entschieden hätten, den Musliminnen diese Freiheit nicht zuzugestehen. „Die europäischen Frauen ziehen sich so unverhüllt an, wie es ihnen gefällt, weshalb sollen wir dann nicht auch tun dürfen, was wir wollen“, schloss er.

Und wieder orwellt ^[13] es kräftig: Freiheit auf Käfig…darauf muss man erstmal kommen!

(Spürnasen: klausklever, John A. und Thomas D.)

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^[14]Mit lupenreinen Demokraten kennt er sich aus. Ist er doch schließlich selbst einer. Nachdem er den ehemaligen russischen Ministerpräsidenten Putin als einen solchen identifiziert hatte, erkennt er ihn jetzt im türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Ja, so haben wir uns einen Demokraten auch vorgestelllt.

In der SZ (wo sonst?) schreibt ^[15] Schröder:

Das Land habe sich unter der Führung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan auf einen mutigen Reformweg begeben. „Die Schritte, die getan werden, haben durchaus historischen Charakter“, so Schröder. Das betreffe sowohl die „grundlegende Demokratisierung, die Kurdenpolitik ebenso wie den Verständigungsprozess, der mit Armenien begonnen wurde“.

Da spricht der Demokratie-Experte. Die Defizite des Landes iin Demkratiefragen jetzt alle aufzuzählen, ersparen wir uns und dem Leser. Dafür weiß der Altkanzler:

Deutschland und die EU seien gut beraten, „die Türkei dabei zu unterstützen, denn wir sehen, dass die Pro-Europäer in der Türkei auf große Widerstände treffen“. Eine nationalistische Politik in der Türkei wäre fatal und würde das Land isolieren und zurückwerfen – und in der Folge „unsere Sicherheit in Europa gefährden“.

Von den Widerständen hierzulande mal ganz zu schweige. Denn das wäre populistisch. Interessanterweise unterstützt die FDP den Altkanzler. Von ihr erfahren wir:

Auch die FDP kritisiert die Türkeipolitik der Kanzlerin – und fordert von ihr ein Machtwort: Die grundsätzliche Ablehnung des Beitritts durch zahlreiche Vertreter der CDU und CSU stehe nicht im Einklang mit dem Koalitionsvertrag, sagte der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Link, der Süddeutschen Zeitung. „Wir würden uns wünschen, dass die Kanzlerin den Koalitionsvertrag auch in der eigenen Partei durchsetzt.“

(Spürnasen: Mister Maso und Jan)

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^[16]Während bei den tatsächlichen Kampf gegen Rechts™-Demonstrationen in Duisburg-Marxloh Türkennazis recht unfriedlich auf stalinistische Kurden trafen (PI berichtete ^[17]), wurden im Fernsehen ganz andere Bilder präsentiert (Foto), die das friedliche miteinander der Völker gegen den gemeinsamen Feind von Rechts suggerieren sollten, besonders drastisch zu beobachten in der Kindernachrichtensendung „Logo“ auf KIKA ^[18], ausgestrahlt am Sonntag, 28. März.

Wir haben für Sie die Logo-Sendung, mit ein paar der zensierten Originalbilder abgemischt. Sehen Sie das echte „friedliche Miteinander“ im Kontrast zur medialen Suggestion:

Hier ^[19] finden sich die Infos, die KIKA zum Islam zusammengestellt hat. Verantwortlich für die Gehirnwäsche an unseren Kleinsten:

KIKA
Kinderkanal von ARD und ZDF
Steffen Kottkamp (Programmgeschäftsführer)
Gothaer Straße 36
99094 Erfurt

Telefon: 0361 218-1890
Telefax: 0361 218-1848
kika@kika.de ^[20]

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^[17]
Fitna – also Zwietracht zwischen Rechtgeleiteten – gab es am vergangenen Sonntag in Duisburg, wo sich auch mohammedanische Immigranten aufgerufen fühlten, am Kampf gegen Rechts™ teilzunehmen. Türkennazis trafen auf stalinistische Kurden, es gab 150 Festnahmen, über die Zeitungen und Fernsehen schweigen. In den Reden der Drahtzieher der Proteste hieß es immer wieder, das vorbildlich friedliche Zusammenleben der vielfältigen Kulturen in Duisburg würde durch islamophobe Deutsche gestört.

Auf dem linksextremistischen Nachrichtenportal Inymedia ^[21]berichtet ein Teilnehmer der Keilerei in charakteristischer herrschaftsfreier Grammatik:

Neben zahlreichen Gewerkschaften, antifaschistischen Gruppen, Migrantenorganisationen und bürgerlichen Parteien nahmen auch die Revolutionäre Jugend und die TIKB an der Demonstration teil. Rund 150 Menschen wurden in Polizeigewahrsam genommen, mindestens so viele wurden bei gewaltsamen Polizeiaktionen verletzt.
Die Demonstration begann an 4 verschiedenen Blockadepunkten, an denen Antifaschisten die Anfahrtswege der NPD bzw. der Pro NRW Anhänger blockieren sollten. 70 Antifaschisten schafften es, die Autobahn zu blockieren und wurden zum Teil unter Gewaltanwendung durch die Polizei festgenommen. Der Startpunkt der Faschisten musste verlegt, ihre Demonstrationsroute um mehr als die Hälfte gekürzt werden.

Antifaschisten vom Blockadepunkt 1 versuchten eine Route zum Kundgebungsplatz der NPD Anhänger zu erstürmen, wurden allerdings unter massiver Gewaltanwendung durch die Polizei zurückgedrängt. Die Polizei scheute auch bei weniger als 1m Abstand mit Reizgas gegen Antifaschisten vorzugehen. Pferde dienten an diesem kämpferischen Tag nicht nur der Einschüchterung – sie wurden zum Instrument der Polizeigewalt.

Einige Stunden später vereinigten sich die Teilnehmer vom Blockadepunk 1 und 2, da die Faschisten bereits durch alternativ Routen an den Blockadepunkten vorbeigezogen waren. Die Polizei, die dieser Vereinigung ungern zugestimmt hatte, versuchte eine Route vorbei am Kundgebungsplatz aufzuerlegen. Um allerdings auf Nummer sicher zu gehen, nutzte die Polizei die Tatsache aus, dass eine große Anzahl an türkischen und kurdischen Migrantenorganisationen teilnahm.

Eine größere Gruppe von türkischen Faschisten [Anhänger der MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung)] wurde, mit großer Wahrscheinlichkeit von der Polizei, zum Demonstrationszug der Antifaschisten geleitet, um von den Nazis abzulenken. Von den faschistischen Rufen und nationalistischen Bemerkungen erzürnt, griff ein Aktivist des „Yasanacak Dünya“ Magazins zu einem größeren Knüppel und rannte alleine in die Gruppe der Faschisten. Er schlug einige Anhänger und den vermeintlichen Drahtzieher nieder und die Gruppe von Faschisten löste sich auf, viele Anhänger rannten weg und kamen nicht wieder.

Die Polizei ging mit maßloser Härte gegen ihn vor: Neben dem Reizgas, dass alleine die meisten überwältigt, wurde sein Kopf gegen Beton geschlagen und auf seine Brust eingedrückt, um seinen Atem zu erschweren. Er trug Verletzungen im Kopf-/ und Gesichtsbereich davon und wurde in Polizeigewahrsam genommen. Seine militante Aktion war Ausdruck von Entschlossenheit gegen Faschisten und Nationalisten, egal welcher Herkunft. Eine vorbildliche Aktion und vor allem Lektion.

Videoaufnahmen der unerwünschten Szenen, die Teilnehmer der Demo im Internet veröffentlicht hatten, wurden inzwischen von Youtube unter Hinweis auf die Nutzungsbedingungen entfernt. PI ist bemüht, die zensierten Bilder dennoch zugänglich zu machen.

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^[22]
Hätten die Täter Hakenkreuze bei der Tat gemalt und wären sie deutsch, hätte es in ganz Deutschland Lichterketten gegeben. Vereine im Kampf gegen Rechts™ wären mit neuen finanziellen Mitteln ausgestattet worden, schließlich müssen ja Prioritäten gesetzt werden. Jetzt waren es leider doch nur „Kurdische Freiheitskämpfer“, schade, jeder Berufsbetroffene in diesem Land kann nicht vor Bestürzung hyperventilieren.

Die WAZ schreibt ^[23]:

Die Brandanschlagsserie auf türkische Einrichtungen, die Anfang 2007 die Dortmunder Nordstadt erschütterte, wird ein weiteres gerichtliches Nachspiel vor dem Dortmunder Landgericht haben. Vier Täter wurden bereits verurteilt, nun steht der mutmaßliche Haupttäter vor Gericht.

Am 07. und am 15. Februar 2007 waren mehrere Molotowcocktails im Kreuzungsbereich Mallinckrodtstraße/Münsterstraße sowie in der Schützenstraße unter anderem gegen die Filiale einer türkischen Bank und ein türkisches Reisebüro geworfen worden. Im Reisebüro brach Feuer aus. Es kam zu erheblichem Sachschaden.

Am 11. März 2007 erfolgte ein Brandanschlag auf die Eyüp-Sultan-Moschee, die in einem türkischen Kulturzentrum in einem fünfstöckigen Mehrfamilienhauses in der Haydnstraße befindet. Dabei war es lediglich aufmerksamen Zeugen zu verdanken, dass das Gebäude nicht in Brand geriet. Das an den Außentüren entflammte Feuer konnte rechtzeitig gelöscht werden.

Aufgrund von Videoaufzeichnungen gelang dem Dortmunder Staatsschutz noch im selben Jahr ein Fahndungserfolg: Am 04.12.2007 wurde ein 22-jähriger Dortmunder vom Jugendschöffengericht in Dortmund wegen des Anschlags auf die Moschee zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden: Seine drei heranwachsenden Mittäter erhielten unter anderem Arbeitsauflagen. Das Quartett war geständig, von dem nun gefassten Haupttäter, der sich selbst als kurdischer Freiheits- und Guerillakämpfer bezeichnet, angeworben worden zu sein, um unter seiner Leitung den Anschlag auf die Moschee durchzuführen

Anhand der Spurenlage konnten dem 24jährigen vom Kommissariat Staatsschutz neben den Dortmunder Taten zwei weitere Anschläge mit Molotowcocktails zugeordnet werden. Am 14.02.2007 wurden in Bottrop auf dem Gelände eines Autohauses vier Personenkraftwagen beschädigt, am 17.02.2007 zündeten Brandsätze auf der Fahrbahn des Graf-von-Galen-Rings in Hagen vor einem türkischen Reisebüro. Fahndungsmaßnahmen nach dem 24 Jahre alten Mann aus Lünen, waren zunächst jedoch erfolglos. Nachdem er im September 2007 in Gelsenkirchen gesehen worden war, gelang es ihm, sich in die Türkei abzusetzen. Im Februar 2010 entschloss sich der Angeschuldigte zur Wiedereinreise. Er wurde in Berlin festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.

Wir brauchen uns nicht aufzuregen. Als rechter Vorfall ^[24] zählt das Ganze sowieso…

(Spürnase: lobo1965)

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^[2]Über die organisierte Kriminalität der kurdisch-arabischen Großfamilien in Bremen und die absolute Hilflosigkeit von Polizei und Justiz diesbezüglich, haben wir bereits häufiger berichtet. Jetzt kündigte Innensenator Mäurer ^[25] (SPD), nach Null-Toleranz ^[26] und einem heißen Herbst im letzten Jahr erneut an, gegen die Schwerstkriminellen mit einem knallharten Maßnahmenpaket ^[27] vorgehen zu wollen. Diese Aussagen nahm der BIW-Abgeordnete Jan Timke ^[28] (39, Foto) zum Anlass, um den Innensenator für seine wiederkehrend verpuffenden Versprechungen äußerst scharf zu attackieren.

Die BILD ^[29] berichtet:

TIMKE GEHT AUF MÄURER LOS:

„Ihr Programm gegen kriminelle Familien ist ein Witz“

Schwere Vorwürfe gegen Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). Sein Programm gegen kriminelle Familienclans stößt jetzt auf harte Kritik.

Der Abgeordnete Jan Timke von der Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW) sagt: „Der Senator betreibt Augenwischerei, will die Bevölkerung nur beruhigen, statt ernsthaft gegen diese Kriminellen vorzugehen.“

Schon im September erklärten Senator und Polizeichef Holger Münch den rund 66 Intensivtätern der kriminellsten Familien über die Medien den Krieg. (BILD berichtete). Doch bisher ist nicht viel passiert.

Timke: „Es ist naiv anzunehmen, man könne die Angehörigen der Großfamilie M. und ihr Umfeld mit Sanktionen wie Führerscheinentzug oder verschärften Kontrollen beeindrucken. So weit ich weiß, wurden bisher auch erst zwei Führerscheine kassiert.“

Timke fordert deshalb: „Schwerkriminelle Angehörige der arabisch-kurdischen Clans müssen in ihre Herkunftsländer ausgewiesen werden. Erfahrungen anderer Kommunen zeigen, dass dieses Vorgehen einen spürbaren Rückgang der Straftaten zu Folge hat.“

Auch andere Bremer Politiker schlagen in die Kerbe. FDP-Fraktionschef Uwe Woltemath: „Mit den angekündigten Maßnahmen hält man kriminelle Clans doch nicht von weiteren Straftaten ab. Damit macht man sich eher lächerlich.“

Was sagt der Innensenator dazu?

Ulrich Mäurer zu BILD: „Auch Herr Timke muss erkennen, dass wir in einem Rechtsstaat leben. Wann immer es möglich ist, werden Abschiebungen auch vorgenommen. “

Das neuste Maßnahmenpaket ^[27] des Innensenators wird die kurdisch-arabischen Schwerstkriminellen diesmal ganz sicher fürchterlich doll beeindrucken!

Bemerkenswert ist die Tatsache, dass Jan Timke mit seiner Forderung nach einer Abschiebung ausländischer Schwerstkrimineller ein „politisch inkorrektes“ Thema anspricht, ohne dafür von den Medien sofort als böser Rechtsradikaler tituliert zu werden…

Die BILD lädt in ihrem Artikel zur Disskussion ^[29] über das Thema ein…

PI-Beiträge zum Thema:
» Null Toleranz” in Bremen ^[26]
» Senator Mäurer: “Türken sind quasi EU-Bürger” ^[30]
» Kriminalität: Die deutsche Opfergesellschaft ^[31]
» “Eh, ich bin ein M. Gib mir dein Handy!” ^[32]
» “König von Marokko” herrscht in Bremen ^[33]
» Bremen: Kapitulation vor dem Verbrechen? ^[34]
» Die Polizei, Dein Freund und Helfer? ^[35]
» Bremer Polizei: Erfolgreich deeskaliert ^[36]

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^[37]Der Wurf eines Schuhs ist im islamischen Kulturkreis eine der schlimmsten Beleidigungen überhaupt. Nachdem im Dezember 2008 Präsident Bush zum Abschied mit einem irakischen Schuh beworfen wurde, was Bush mit einem Ducken abprallen ließ und mit einem lockeren Scherz wegsteckte ^[38], traf der Schuh diesmal ins Schwarze, obwohl er das Ziel verfehlte.

Der Türkische Premierminister Erdogan wurde bei seinem jüngsten Spanienbesuch gestern mit einem Kurden-Schuh beworfen. Die Absicht, Beleidigtsein-Auszulösen, wurde bei Erdogan mit Sicherheit erreicht. Schließlich ist er Moslem und weiß um das Ausmaß der Schmach.

SpOn schreibt ^[39]:

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan stieg gerade in sein Auto – da passierte es. Es war ein langer Tag gewesen, Erdogan hatte sich zum zweiten spanisch-türkischen Gipfel auf der iberischen Halbinsel aufgehalten. Abends hatte er einen Kulturpreis in Sevilla überreicht bekommen. Es war inzwischen spät am Montagabend. Plötzlich dann die Attacke: Ein Angreifer warf einen Schuh in seine Richtung.

Der Angreifer verfehlte den Regierungschef – wurde aber dennoch von der Polizei festgenommen. Wie die spanischen Sicherheitskräfte mitteilten, ereignete sich der Angriff vor dem Rathaus von Sevilla.

Der Schuh traf das Fahrzeug, aber nicht den türkischen Regierungschef. Bei dem Werfer handelte es sich um einen 27-jährigen Kurden mit syrischem Pass. Gegen ihn lief nach Angaben der Polizei in Spanien bereits ein Ausweisungsverfahren. Der Mann hatte beim Werfen des Schuhs gerufen: „Es lebe das freie Kurdistan!“

Bei dem spanisch-türkischen Gipfel hatte sich Spanien für eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU ausgesprochen, weil das Land angeblich so wichtig sei für „die politische Weltordnung und die Stabilität“. Offenbar nicht stabil genug, um durch einen Schuhwurf nicht erschüttert zu werden.

Den Schuhwurf von Sevilla sehen Sie hier ^[40]:

(Mit Dank an alle Spürnasen)

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^[41]Ein 16-jähriges Mädchen in Südost-Anatolien wurde von ihren Angehörigen verdächtigt, Kontakt zu Männern gehabt zu haben. Deshalb hat man sie ende letzten Jahres lebendig begraben, um ihre angeblich „beschmutzte Ehre“ wieder reinzuwaschen. Die Tote wurde mit Erde in Lunge und Magen in sitzender Position in einem zwei Meter tiefen Grab gefunden, „was bedeutet, dass sie lebend begraben wurde“, bestätigt der Autopsiebericht. Der Vater und Großvater wurden festgenommen, hüllten sich aber in Schweigen. Der Focus-Bericht betont ^[42], dass solche Schandtaten meist nur die Kurden begehen, nicht etwa die Türken und dass die Türkische Regierung verstärkt gegen Ehrenmorde vorgeht.

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