Falsche Behauptung: "Verurteilt wegen gewalttätigen Übergriffen"

Karlsruhe: Üble Verleumdung auf Flugblatt gegen Stürzenberger

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Seitdem wir mit der Bürgerbewegung Pax Europa zur Aufklärung über den Politischen Islam auf Deutschland-Tour sind, schreibt die Mainstream-Presse bei fast jedem Artikel darüber die Falsch-Information von Wikipedia ab, ich sei „mehrfach wegen Volksverhetzung“ verurteilt. Ich wurde vielmehr in Deutschland noch nie rechtskräftig wegen Volksverhetzung verurteilt. Die einzige rechtskräftige Verurteilung erfolgte in Österreich, und zwar wegen „Verhetzung“. Mein „Vergehen“ war, dass ich den Ex-Moslem Nassim Ben Iman zitiert hatte.

Bei dieser öffentlichen Hexenjagd geht es immer nach dem gleichen Prinzip vor: In keiner Stadt stellen sich die vermeintlichen „Qualitäts“-Journalisten den Fakten zum Politischen Islam, sondern gehen der sachlichen Diskussion um das unerwünschte Thema aus dem Weg, indem sie den Überbringer der schlechten Botschaft stigmatisieren.

Bei den linken Gegendemonstrationen zu den BPE-Kundgebungen werden diese rein zur Herabwürdigung des Andersdenkenden gedachten Behauptungen ebenfalls regelmäßig auf Flugblättern in Umlauf gebracht. Aber in Karlsruhe erfolgte am 8. November eine weitere Steigerung dieser linken Diffamierungskampagne, indem ein Wisch mit der dreisten Lüge verteilt wurde, ich sei wegen „gewalttätigen Übergriffen“ verurteilt.

Unfassbar. Ich wurde in den zehn Jahren, in denen ich jetzt öffentlich bei über 350 Kundgebungen und Infoständen auftrat, schon geschlagen, beworfen, bespuckt, beleidigt und unzählige Male mit Mord bedroht. In all diesen Situationen habe ich niemals mit Gewaltanwendung geantwortet. Und jetzt wird solch ein ehrverletzender Schmutz in die Welt gesetzt. Immerhin stand auf diesem Pamphlet ein Impressum, im Gegensatz zu Stuttgart einen Tag später, als ein gegen mich gerichteter Antifa-Zettel anonym gehalten war, was wir auch umgehend anzeigten, worauf die Polizei einschritt.

Die für das Karlsruher Flugblatt verantwortliche Person Ulrike W. wird nun für diese Verleumdung und üble Nachrede nach § 186 und § 187 Strafgesetzbuch zur Rechenschaft gezogen. In ihrer Hetzschrift beleidigte sie mich zudem als „extrem rechten Islamhasser“, der „seinen Islamhass durch die Straßen brüllt“, „gegen Flüchtlinge hetzt“ und „Personen persönlich mit Beleidigungen angeht“. Genau das Gegenteil ist richtig.

Dazu kommt die weitere unwahre Darstellung, ich sei bei dem Bagida-Spaziergang im Januar 2015, als 1500 Menschen in München auf der Sonnenstraße unterwegs waren, „zusammen mit der NPD öffentlich aufgetreten“. Es war vielmehr so, dass einige NPD-Funktionäre in der Dunkelheit weit hinten in der Masse, von uns unerkannt, herumliefen. Hätten wir sie identifiziert, wären sie von uns als unerwünschte Personen an das Ende des Demonstrationszugs verwiesen worden. Mehr lässt das Versammlungsrecht nicht zu, denn erst bei klaren Störungen kann man Personen ausschließen.

In dem wahrheitswidrigen Pamphlet wird auch noch PI-NEWS als „verfassungsfeindlich“ verleumdet. Zu meiner Überraschung fand sich darin aber tatsächlich auch noch etwas ansatzweise Positives: So müssten sich Linke „mit dem Islam auch kritisch auseinandersetzen“. „Als Antifaschist*innen“ würde man „jegliche islamistische und regressive Bewegungen ablehnen“. Diese „Strömungen“ werden als „menschenfeindlich, freiheitsgefährdend und manchmal sogar als antisemitisch“ betrachtet.

Aber da liege „der Unterschied“ zwischen einer „antifaschistischen Intervention“ und „Stürzenbergers Hasspredigten“. Man unterstellt mir, dass ich „Muslim*innen pauschal als islamistisch und gefährlich“ darstellen würde, was nachweislich nicht stimmt. Diese Linken sagen genauso wie wir auch, dass Kritik „präzise formuliert“ werden müsse und sich nicht „gegen Menschen muslimischen Glaubens an sich“ richten dürfe, sondern „gegen islamistische Strömungen, die ganz klar bekämpft“ werden müssten.

Wenn sie jetzt noch den Begriff „Islamismus“ durch „Politischer Islam“ ersetzen, dann kommen die sogenannten „Antifaschist*innen“ langsam an den Kern des Problems. Und wenn sie mit der wahrheitswidrigen Diffamiererei gegen uns aufhören, dann kann irgendwann vielleicht sogar ein Dialog über diese existentielle Gefahr beginnen. Die uns schließlich alle bedroht, egal, ob man politisch links, rechts oder in der Mitte steht.

Die Linken und Linksextremen dieses Landes müssen in jedem Fall zu spüren bekommen, dass sie in ihrem geradezu wahnhaften „Kampf gegen Rechts“ nicht weiter ungestört rechtswidrig herumfuhrwerken können. Der totale Irrsinn zeigte sich in Karlsruhe, als uns faktisch argumentierenden demokratischen Aufklärern über eine totalitäre Ideologie ein Transparent mit dem Aufdruck „Pogrome verhindern, bevor sie passieren“ entgegengehalten wurde:

Manche Linksgestörte wittern eben überall menschenmordende Nazis, auch wenn bei der entsprechenden Kundgebung aus Solidarität eine Israel-Fahne gehisst ist und man vor dem gefährlichen Nazi-Islam-Pakt warnt, der gerade auch wieder eine Renaissance erfährt. Es müsste sich mittlerweile eigentlich auch zu dem letzten linken Hinterwäldler herumgesprochen haben, dass wir erklärte und entschiedene Gegner des National-Sozialismus sind.

Hier der Livestream aus Karlsruhe von „Europäischer Widerstand Online“ (EWO), in dem viele spannende Diskussionen zu sehen sind und der schon über 17.000 Zuschauer hat:

Zum letzten Veranstaltungs-Wochenende dieses Jahres sind wir am kommenden Freitag von 12-19 Uhr beim Lutherdenkmal am Anger in Erfurt und am Samstag von 11-18 Uhr auf dem Frauenplan beim Goethehaus in Weimar. Von beiden Kundgebungen wird es auch wieder eine Übertragung von EWO geben.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Moslem aus Eritrea diskutiert bei AfD-Mahnwache mit Landtagsabgeordnetem

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Samstag veranstalteten die Münchner AfD-Kreisverbände auf dem Vorplatz des Bahnhofs München-Pasing von 14-16 Uhr eine Mahnwache, um der beiden getöteten Menschen zu gedenken, die durch Stöße ins Gleisbett in den Bahnhöfen von Voerde und Frankfurt am Main umgebracht wurden. In Frankfurt war das Opfer bekanntlich erst acht Jahre alt. Der Täter von Voerde war ein polizeibekannter Intensivtäter. Der Mörder von Frankfurt, nach Presseberichten ein gut integrierter und in der Schweiz lebender Eritreer, wurde in der Schweiz gesucht und ist erst kurz vor der Tat nach Frankfurt gereist.

Bei der linken Gegendemo befand sich auch ein Moslem aus Eritrea, der ein Schild mit der Aufschrift „Flüchtlinge – lasst uns nicht mit diesen Deutschen alleine“ hochhielt. Der Schriftzug von „diesen Deutschen“ ist in Altdeutsch gehalten, wohl um damit zu dokumentieren, dass es sich bei den Gemeinten um vermeintlich „ewig Gestrige“ oder vielleicht auch „Nazis“ handeln würde.

Als ich den Mann auf das Schild ansprach, erzählte er, dass er seit 30 Jahren in Deutschland lebe, hier mit einer Deutschen eine 23-jährige Tochter habe und als Schleifer arbeite, dabei auch junge Menschen ausbilde. Er verteidigte im Gespräch den Islam, meinte, dass es dort keinen Djihad, keine Gewalt, kein Töten und keine Frauenunterdrückung gebe. Obwohl er vorgab, Moslem zu sein, trank er den während der Demo ein Bier nach dem anderen. Aus Glasflaschen, was eigentlich während öffentlichen Demonstrationen verboten ist. Aber ein angesprochener Polizist meinte, dies hänge von den jeweiligen Kundgebungs-Auflagen ab.

Auch der AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel unterhielt sich mit dem Mann aus Eritrea, da dessen Schild einen Affront der AfD-Mahnwache bedeutete. Im Video oben ist das aufschlussreiche Gespräch zu sehen.

In ihrer Denkschrift zu der Mahnwache stellt die AfD die Frage nach der Rolle des Staates bei beiden Verbrechen. Warum gebe man Intensivtätern die Möglichkeit, anderen das Leben zu nehmen? Warum könnten psychisch auffällige Gewalttäter, die mit Haftbefehl gesucht werden, einfach so in ein anderes Land reisen, um dort zu töten? Der Ruf nach mehr Polizeipräsenz greife zu kurz. Der Staat habe bereits im Vorfeld versagt und dieses Versagen habe sehr tiefe Wurzeln. Es fände bereits innerhalb der Parlamente statt. Dort werde den Bürgern der Schutz versagt, den sie erwarten dürften.

Wenn ein ehemaliger Bundesjustizminister sage, dass es kein Recht auf Sicherheit gebe, dann werde klar, dass die politischen Akteure in Deutschland die Prioritäten völlig falsch setzen würden.

Im weiteren zitiert die AfD München den Artikel 1 des Grundgesetzes:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Die AfD fragt, wie es mit der Würde des Menschen am Bahnsteig aussehe. Bleibe die Würde der Bürger erhalten, wenn sie sich am Bahnsteig ständig vergewissern müssten, ob ein Täter sie zum Opfer machen wolle?

Das Recht auf innere Sicherheit, das Recht, abends wieder nach Hause kommen zu dürfen, ohne zum Opfer einer Gewalttat zu werden, entspreche dem fundamentalsten Bedürfnis einer jeden Person, die in diesem Land lebe.

Wenn ein Staat nicht mehr in der Lage sei, die innere Sicherheit zu gewährleisten, also seine Rolle im Gesellschaftsvertrag zu erfüllen, dann drohe die Gesellschaft zu zerbrechen. Die Konsequenzen seien unabsehbar. Die politische Mission der AfD sei, diese Entwicklung entschlossen aufzuhalten und umzukehren.

Soweit aus der Erklärung der AfD zur Mahnwache. Trotz dieses berechtigten Anliegens versammelte sich um die Mahnwache eine Gruppe linker Gegendemonstranten, die mit ihren üblichen Schildern „Alle Rassisten sind Arschlöcher – überall“, „Kann man nicht für jeden Flüchtling, der kommt, einen Nazi abgeben?“ etc. protestierten. Einer zeigte stolz sein T-Shirt, auf dem die „Helden seiner Jugend“, die drei RAF-Terroristen und Mörder Baader, Meinhof und Ensslin zu sehen sind:

Ein anderer schlug auf die Kamera und drohte an, mir „in den Arsch zu treten“, wenn ich nicht mit dem Filmen aufhöre:

Der Aufdruck „MCK KRS“ auf dem T-Shirt des Linken ist übrigens ein Fan-Bekenntnis zu dem Schlagersänger Mickie Krause, der laut Wikipedia nach den Chemnitzer Ausschreitungen bedauert habe, dass „ein Toter von Rechtsradikalen und Neonazis instrumentalisiert und ausgenutzt“ werde, „um auf die Straße gehen zu können“. Er würde bei einem „Konzert gegen Rechts“ auftreten, denn „auch wir Schlager- und Stimmungssänger sollten Flagge zeigen gegen Ausländerfeindlichkeit und rechtsextreme Gewalt.“

Das Übliche eben in dem derzeit vorherrschenden linksgestörten Mainstream. Es muss ganz offensichtlich wohl noch viel mehr Opfer geben, bis diese naiven Traumtänzer auf dem harten Boden der Realität aufwachen..


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.