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BP zapft Blutöl vor libyscher Küste

Gadaffi BP [1]Der britische Ölkonzern BP, der den Terroristen Megrahi „freigekauft“ [2] hat, um an libysches Öl heranzukommen, scheut sich offenbar nicht, das versprochene schwarze Gold jetzt auch wie im Deal ausgemacht zu fördern. Gaddafis Ja zu den Bohrrechten gab es angeblich nur gegen die Freilassung des Lockerbie-Bombers. BP kümmert’s wenig, aber die Familien der Opfer sind entsetzt.

Bild berichtet [3]:

Um die Vorwürfe gegen BP zu prüfen, soll am Donnerstag kommender Woche eine Anhörung vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des US-Senats stattfinden. Unter anderem soll BP-Chef Tony Hayward befragt werden, der sich auch wegen des Umgangs des BP-Konzerns mit der Ölpest im Golf von Mexiko massiver Kritik ausgesetzt sieht. …

BP selbst sagt, man habe sich bei der Regierung in London für eine Beschleunigung eines Abkommens über einen Gefangenenaustausch mit Libyen eingesetzt. Dabei sei es aber niemals spezifisch um den Fall Megrahi gegangen.
Dass Gaddafi und BP offenbar enge Geschäftsbedingungen pflegen, ist nicht neu. Anfang Juli hatte der Wüsten-Diktator sein Interesse bekundet, dem Öl-Multi aus der finanziellen Krise zu helfen.

Gaddafi begrüßt seinen Freund Megrahi:

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Springer-Presse zum Wilders-Besuch in Berlin

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Islamisierung Europas,Kampf gegen Rechts™,Political Correctness,Video,Westen | Kommentare sind deaktiviert

Springer-Presse zum Wilders-Besuch in Berlin [4]Geert Wilders hat vor kurzem die „Allianz der Freiheit“ ins Leben gerufen (PI berichtete) [5]. Diese Allianz zielt neben Frankreich, Großbritannien, USA und Kanada auch auf Deutschland ab. Er wird daher auf Einladung des Mitglieds des Berliner Abgeordnetenhauses, René Stadtkewitz, am 2. Oktober 2010 in Berlin [6] eine Rede halten. Die Journalistin Hilburg Bruns greift diese Ankündigung in der Print-Ausgabe der Berliner BILD [7] nun ohne Nennung der Quelle auf und zeigt, welches Diffamierungspotential in ihr steckt. Aber dennoch interessant, was Stadtkewitz zur möglichen Gründung einer neuen Partei zur Bildzeitung sagt.

Die BILD behauptet, Wilders wolle den Koran als faschistisches Buch verbieten. Eigentlich sagt Wilders, wer „Mein Kampf“ verbiete, solle auch so konsequent sein und den ebenfalls zum Hass aufrufenden Koran verbieten.

Natürlich darf in dem Artikel nicht fehlen, Wilders sei durch London mit einem Einreiseverbot belegt worden. Dabei „vergisst“ man, die Leser darüber zu informieren, dass dieses Einreiseverbot durch ein britisches Gericht schon längst als rechtswidrig zurückgewiesen wurde. Da kann sich der BILD-Leser dann seine Meinung frei von Fakten bilden.

Auch führt Bruns an, Geert Wilders sei in der Türkei unerwünscht [8]. Wer in diesem vorbildlichen Rechtsstaat unerwünscht ist, kann natürlich nur umstritten sein. Da seien doch Angela Merkel und Ruprecht Polenz, der die Türkei baldmöglichst als EU-Mitglied aufnehmen will, gelobt. Diese sind daher auch gar nicht umstritten. Denn umstritten ist nach Meinung der MSM nicht derjenige, der Volkes Wille nicht umsetzt, sondern ihm „aufs Maul“ schaut. Dieser ist gefährlich, denn er ist Populist.

Aber auch das Mitglied des Bundesvorstandes der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE), René Stadtkewitz, wird mit meinungsstarken Beschreibungen sofort in eine gefährliche Ecke gedrängt – nämlich die des „umstrittenen“ Politikers. Die BILD scheint sich mittlerweile schon so an all die farblosen Gestalten gewöhnt zu haben, die alles mitbringen außer einer eigenen Meinung, dass dies das Misstrauen des Springer-Blatts erregt. Und so spürt man förmlich die Entrüstung, die mit der Beschreibung Stadtkewitz‘ einhergeht.

Der Pankower (Anmerkung PI: Stadtkewitz) ist selbst ein umstrittener Politiker:
– Stadtkewitz bekämpfte den Bau der Ahmadiyya-Moschee in Pankow.
– Er ist in Deutschland Vize der islamkritischen Bürgerbewegungen Pax Europa.
– Auf einer Kundgebung bezeichnete Stadtkewitz den Islam als in „Europa nicht integrierbar.“

Doch Hilburg Bruns dürfte sich nicht ganz klar gewesen sein, dass ein Gutteil ihrer Leserschaft diese Beschreibung nicht als negativ empfindet. Oder eben doch? Sind daher Artikel mit Halbwahrheiten, die eine ganze Lüge sind, notwendig? Kann man sonst die Leser nicht mehr bei der politisch korrekten Stange halten?
Sollte die Bildzeitung wirklich glauben, ihre Leserschaft gehe trotz der täglichen Gegenbeweise von der Integrierbarkeit des Islam in Europa aus?

Doch zumindest richtet die Qualitätsjournalistin die richtige Frage an Stadtkewitz, nämlich seine Pläne für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Jahr 2011. Stadtkewitz zur Bild: „Es gibt Spielraum, Chancen. Ich bin noch am Ausloten.“ Das dürfte noch interessant werden.

Aber bevor wir die Bildzeitung als offensichtlich Ahnungslose von Wilders sprechen lassen, sollten wir uns anhören, was Wafa Sultan als geborene Muslima zu der Integrierbarkeit des Islam in die westliche Welt und über Wilders sagt:

Wafa Sultan stimmt dem durch die Bildzeitung als „Skandalpolitiker“ bezeichneten Geert Wilders zu 100% zu! Wafa Sultan ist somit eine Rechtsradikale. Willkommen im freien Westen, Wafa Sultan. In einer Welt, in der es sich die Bürger nicht vorschreiben lassen, was sie zu denken haben. Diese Freiheit gilt es, zusammen mit Menschen wie Wafa Sultan, René Stadtkewitz und Geert Wilders, zu verteidigen.

» hbruns@bild.de [9]

Weiterführende Links:

» taz: Rechte Provokation [10]
» Junge Freiheit: Wilders plant Auftritt in Deutschland [11]
» Trading House: SPD fordert Ausschluss von Stadtkewitz aus CDU-Fraktion [12]
» RBB: Stadtkewitz droht Ausschluss aus CDU-Fraktion [13]
» Tagesspiegel: Krach in der CDU wegen Wilders [14]

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Großbritannien: Neue Politik

geschrieben von PI am in Großbritannien,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

[15]In Großbritannien ereignet sich ein Wunder, das man in Deutschland nicht für möglich halten würde. Nach der Abwahl der alten Labour-Regierung bemüht sich die neu gewählte Regierung, eine neue Politik nach dem Willen des Volkes zu machen. Die ungebremste Einwanderung soll gestoppt werden. Dem liegt eine ebenfalls für Deutschland undenkbare Erkenntnis zu Grunde: Während man hierzulande glaubt, durch Öffnung der Grenzen für unqualifizierte Fremde die Renten zu sichern, haben die Briten erkannt, dass es dadurch im Gegenteil zu einer nicht mehr tragbaren Belastung der Sozialsysteme kommt.

Morgenweb berichtet [16]:

Großbritanniens neue Regierung will die Einwanderung aus Nicht-EU-Ländern strikt begrenzen. Bereits ab dem 16. Juli wird das Kontingent für Arbeitsvisa auf 24 000 Stück gedeckelt. Ein Konzept zur „kontrollierten Immigration“ soll im April 2011 in Kraft treten. „So sehr Großbritannien von der Immigration profitiert, so sehr schadet der unkontrollierte Zustrom unserem Land“, begründete die konservative Innenministerin Theresa May die Abkehr von den Einwanderungstraditionen: Nach dem EU-Beitritt waren etwa polnische Arbeitskräfte gleich im Königreich willkommen, während Deutschland sie weiterhin vom Arbeitsmarkt ausschließt.

Seit dem Regierungswechsel herrscht aber ein anderer Wind in Westminster. Unbegrenzte Einwanderung, so Innenministerin May, verursache „inakzeptablen Druck“ auf die sozialen Sicherungssysteme. Vor allem in London, wo es die meisten Einwanderer hinzieht, sind Krankenhäuser und Nahverkehr nicht für das Bevölkerungsplus ausgelegt. Engpässe in U-Bahnen oder Arztpraxen sind programmiert.

590 000 ausländische Zuzüge hat es 2008 gegeben, etwas mehr als die Hälfte der Einwanderer stammt aus Nicht-EU-Ländern. Ihre Zahl soll durch Sofortmaßnahmen schon bis April 2011 um fünf Prozent sinken; in der Zwischenzeit will die Regierung eine Neuregelung finden, um Zuzüge und Familiennachzüge von „Hunderttausenden auf Zehntausende zu limitieren“. Die britische Mittelstandsvereinigung kritisierte die Tory-Pläne als „kontraproduktiv“ – gerade Gastronomie und Pflegebranche seien auf die Migranten angewiesen. Entsprechend lehnt sie auch den Vorschlag ab, Einwanderer nicht mehr in die gesetzliche Krankenkasse aufzunehmen und die Arbeitgeber zu verpflichten, deren Privatabsicherung zu zahlen.

Eine neue Regierung macht eine neue Politik, die die Wünsche der Wähler berücksichtigt. Das wäre auch einmal eine Idee für Deutschland, und die beste Medizin gegen die viel beklagte „Politikverdrossenheit“ im Lande.

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Jüdischer Professor verteidigt Kruzifix

geschrieben von PI am in Christentum,EUdSSR,Italien,Justiz,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

Joseph Weiler [17]Joseph Weiler (Foto), Rechtsprofessor an der University School of Law in New York und an der Londoner Universität hat vor dem Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg gestern im Prozess Lautsi gegen Italien [18] zur Abschaffung von Kreuzen in Klassenzimmern ausdrücklich das Kruzifix verteidigt [19]. Weiler begründete seine Einschätzung mit den unterschiedlichen Verhältnissen zwischen Kirche und Staat in Europa.

Während die meisten Europäer kirchenfern sind, akzeptieren sie dennoch Kreuze als Zeichen ihrer kulturellen und nationalen Identität. Die Toleranz gegenüber anderen religiösen Symbolen dürfe nicht zur Intoleranz gegenüber der eigenen Identität ausarten, ergänzte Weiler. Er vertritt die Staaten Italien, Armenien, Bulgarien, Zypern, Griechenland, Malta, San Marino, Rumänien und Russland im „Kreuzzug“ gegen die Kulturrelativisten.

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Bus-Verbot für beleidigende Hunde

geschrieben von PI am in Großbritannien,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Manchester Terrier [20]In London werden auf bestimmten Linien Passagiere mit Hund nicht mehr befördert. Es geht nicht darum, dass diese Hunde besonders groß, laut oder bösartig wären, sondern nur darum, dass es Hunde sind und somit eine Beleidigung für muslimische Gefühle. Judith Woods erklärt im Telegraph [21], wie ihr Manchester Terrier Daisy letzte Woche zweimal am Betreten eines Londoner Busses gehindert wurde.

Wenn eine „muslimische Lady“ im Bus sitzt, könnte der Hund als Beleidigung empfunden werden, erklärt der Fahrer – die Türen schließen sich, der Bus fährt weg, Frauchen und Hund bleiben an der Haltestelle stehen. Sie müssen auf den nächsten Bus ohne „muslimische Lady“ warten oder zu Fuß gehen. Der folgende Bus hatte einen muslimischen Fahrer – keine Chance für eine Dame mit Hund. War Großbritannien nicht kürzlich noch ein christliches Land und die Londoner Verkehrsbetriebe ohne religiöse Zugehörigkeit?

(Spürnase: AM)

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US-israelische Kriegsflotte durchquert Suez-Kanal

geschrieben von PI am in Israel,Linksfaschismus,Nahost,USA,Ägypten | Kommentare sind deaktiviert

USS Harry Truman [22]Die Entsendung der seit Jahren größten amerikanisch-israelischen Kriegsflotte ins Rote Meer zeigt die zunehmende Eskalation in der Region auf. An Bord der Kriegsschiffe [23], für deren Passage am Freitag mehrere Stunden lang der zivile Schifffahrtsverkehr eingestellt war, wurden sowohl Panzer als auch Soldaten gesichtet.

Zuvor hatten die Schiffe aufgrund der Drohungen der Türkei und des Iran Kriegsschiffe unter Umgehung israelischer nach Gaza zu entsenden, im Mittelmeer angehalten und nun ihren Kurs fortgesetzt [24]. Nebst mindestens einem israelischen Kriegsschiff war darunter auch der Flugzeugträger USS Harry Truman (Foto).

Am Samstag meldete die Londoner Zeitung „al Quds al arabi“, dass am 18. Juni 12 Kriegsschiffe, 11 amerikanische und ein israelisches, den Suez-Kanal in Richtung des Roten Meeres passiert hätten. Beobachter berichteten, dass die gesamte Schifffahrt im Kanal für mehrere Stunden unterbrochen wurde, um der Flottille der US-Marine freie Fahrt zu gewähren, auf dem Deck seien Flugzeuge und Panzer gesichtet worden. Im Zeitungsartikel wurden ferner örtliche ägyptische Inspektoren mit den Worten zitiert, dass seit vielen Jahren keine derart beträchtliche Kriegsflotte im Suez-Kanal beobachtet wurde. Die Durchfahrt wurde von zahlreichen Agenten des ägyptischen Sicherheitsdienstes entlang des Kanals beobachtet. 

Dieselbe Informationen veröffentlicht auch Debka unter Berufung auf ihre Militärquellen. Angeführt wird die Flotte durch den Flugzeugträger USS Harry Truman mit 60 Flugzeugen und 6000 Marines an Bord. In dieser Zusammensetzung passiere die Flotte den Suez-Kanal zum ersten Mal.

Die Durchfahrt der Kriegsflotte hat in Ägypten auch innenpolitische Spannungen zur Folge. Die Opposition kritisiert die ägyptische Erlaubnis zur Durchfahrt der amerikanischen und des einen israelischen Kriegsschiffes.

Es scheint, als hätten die Abgeordneten der Linken mit ihrer Unterstützung der „Gaza Hilfsflotte“ die drei Terröre [25] bei der ersten Propaganda Show so gut unterstützt, dass diese den Erfolg fortsetzen wollten. Es bleibt jedoch zu hoffen, dass der israelische Verteidigungsminister Barak trotz des bisherigen Propagandaerfolgs die Unterstützung erhält, die notwendig ist, weitere „Konzerte“ zu verhindern.

UPDATE: Die Durchquerung des Suez-Kanals durch die Kriegsflotte wird nach verschiedenen Quellen in Zusammenhang mit der Absicht des Irans, Kriegsschiffe zur Begleitung weiterer „Hilfsflotten“ zu entsenden, in Zusammenhang gebracht. Unter anderem betrachtet mediaite.com [26] dies als Grund. Auch israelnationalnews.com [27] stellt einen Zusammenhang zwischen den durch iranische Kriegsschiffe begleiteten „Hilfskonvois“ und der Entsendung der amerikanisch-israelischen Kriegsflotte ins Rot Meer her.

Da Israel in der Nacht vom 30. zum 31.05.2010 die „Hilfsflotte“ aufbrachte und wir selbst schon am 27.05.2010 von der Kriegsflotte berichteten [24], die vor der iranischen Küste auflaufen sollte, halten wir es (im Augenblick) für wahrscheinlicher, dass dies keinen direkten Zusammenhang hat. Auch die von verschiedenen Medien angeführte Begründung des Bemühens des Iran, eine Atomwaffe zu bauen, wird als ein Grund betrachtet. Da nun der israelische Verteidigungsminister Barak am Sonntag Washington einen ungeplanten Besuch abstattet, spricht einiges für eine Anhäufung der verschiedenen Motive. Hier ist jedoch derzeit keine definitive Aussage möglich.

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Spiegel TV: Patrioten = Rechtsextremisten

geschrieben von PI am in Altmedien,Großbritannien,Islam ist Frieden™,Kampf gegen Rechts™,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[28]Am 15. Juni haben in London muslimische „Demonstranten“ einmal mehr die Gelegenheit ergriffen, heimkehrende Soldaten als „Mörder“ und „Babykiller“ zu beschimpfen (PI berichtete gestern) [29]. Für Spiegel TV sind englische Patrioten, die so etwas nicht ergeben hinnehmen wollen, Rechtsextremisten. Damit das Bild stimmt, werden dem Zuschauer, die zur These passenden Bilder geliefert bzw. die unpassenden vorenthalten.

Hier das Video von Spiegel TV [30]:

Spiegel TV konzentriert sich zum Nachweis seiner These darauf, eine Festnahme eines Engländers zu zeigen und zu behaupten, „DIE(!) Rechten“ hätten „offenbar die Moslems angreifen“ wollen (ab 59 sek.). Woher der SPIEGEL-Redakteur das Innenleben „der Rechten“ kennt, verschweigt er seinen Zuschauern. Auch einen Nachweis für die These des „offenbar“ beabsichtigten Angriffs bleibt der SPIEGEL schuldig. Man sieht lediglich einen(!) Mann, der sich augenscheinlich dem Zugriff der Polizei zu entziehen sucht. Damit ist nicht gesagt, dass dies ein richtiges Verhalten wäre – im Gegenteil – aber wie man aus den Bildern herauslesen kann, „die Rechten“ hätten „die Moslems offenbar angreifen wollen“, erschließt sich nicht.

Zum Vergleich noch einmal das bereits gestern auf PI veröffentlichte Video (siehe insbesondere ab 2:45 Min.):

Doch die vorhandenen Bilder, die die Auseinandersetzung von Muslimen mit der englischen Polizei zeigen (im PI-Video ab 2:03 Min.), werden dem Zuschauer des Qualitätsmediums besser nicht zugemutet. Da zeigt man bei Spiegel TV lieber nur den scheinbar friedlichen Vorbeimarsch der Muslime (ab 1:11 Min.).

Spiegel-TV scheint das Problem vor allem bei den Rechtsextremisten englischen Patrioten zu sehen. Und so hört man erstaunt die Schlussaussage, lokale Politiker hätten die Innenministerin zum Verbot von Moslemdemonstrationen bei solchen Willkommensfeiern aufgefordert. Manche haben sich wohl doch noch ihren Verstand erhalten und die Ursache der Probleme erkannt.

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London: Moslems beleidigen britische Soldaten

geschrieben von PI am in Großbritannien,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

[29]In Barking, East London, haben muslimische Demonstranten gestern für große Empörung bei der Bevölkerung gesorgt, als sie die aus Afghanistan heimgekehrten britischen Soldaten beleidigten [31]. Die Briten hatten gerade drei weitere Kämpfer im Krieg gegen die Taliban verloren. Die Frontsoldaten wurden von ca. 40 Moslems als „Mörder“, „Schlächter“ und „Babykiller“ beschimpft. Gut 100 Gegendemonstranten hielten lautstark dagegen.

Das folgende Video sagt alles – auch über die britische Polizei:

Weitere Videos (Quelle: libertiesalliance.org [32]):

(Spürnase: Alster)

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Saudis würden Israels Bomber „übersehen“

geschrieben von PI am in Iran,Israel,Nahost,Saudi-Arabien | Kommentare sind deaktiviert

[33]Ebenso besorgt wie Israel sind Saudi-Arabien, Jordanien und Ägypten über die neue unselige Allianz zwischen Iran und der Türkei und deren Vormachtstreben im Nahen Osten. Besonders beunruhigend ist für die Araber die Vorstellung einer iranischen Atombombe. Die ideale Lösung wäre ein israelischer Angriff auf die gefürchteten Atomanlagen. Das Problem wäre gelöst und offiziell könnte man sich gegenüber den eigenen arabischen Völkern über die bösen Juden echauffieren. Saudi-Arabien gibt jetzt heimlich grünes Licht für israelische Bomber.

Wie die renommierte London Times berichtet [34], hat Saudi-Arabien jetzt sogar eine Militärübung durchgeführt, um einen „unbemerkten“ Überflug der Israelis in einem nördlichen Korridor des Luftraumes zu erproben. Dazu wurden Luftüberwachungssysteme vorübergehend herunter gefahren, so dass überfliegende Bomber nicht erfasst würden und weder automatische Flugabwehrsysteme aktiviert würden noch Alarm für die eigene Luftwaffe gegeben würde. Nach dem Überflug wird die saudische Luftabwehr wieder in volle Alarmbereitschaft versetzt.

Ein geduldeter Überflug durch den nördlichen saudischen Luftraum würde die für israelische Bomber kritische Distanz zu den iranischen Nuklearanlagen deutlich verkürzen. Der Flug ginge dann weiter über den Irak, was zumindest eine stillschweigende Duldung der Amerikaner erfordern würde. Die Regierung Obama setzt aber noch auf diplomatische Lösungen und ist damit zur Zeit noch das letzte Hindernis einer militärischen Operation.

Israel hat bereits vor Wochen mir Marschflugkörpern bestückte Kriegsschiffe und mindestens ein U-Boot durch den Suezkanal in den persischen Golf entsandt, wo sich auch eine wachsende Kriegsflotte der USA versammelt.

Die jüngsten Bemerkungen aus Teheran über die Lächerlichkeit auch der neuesten Sanktionen gegen den Iran machen die Notwendigkeit einer militärischen Lösung immer wahrscheinlicher.

(Spürnase: Moderater Taliban)

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Presseschau zur Wahl in den Niederlanden

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Niederlande | Kommentare sind deaktiviert

[35]Gestern fand in den Niederlanden die Wahl zu dem 150 Sitze umfassenden Nationalparlament statt. Heute erklären die Mainstream-Medien (MSM), warum entgegen ihrer Prognosen nun doch Geert Wilders der Sieger dieses Wahlgangs wurde. Dessen Partei konnte sich von neun auf 24 Sitze und damit so stark wie keine andere Partei steigern. Die meisten Qualitätsmedien können sich aber augenscheinlich nicht ihrer Prognose erinnern, wissen dafür aber – meist – umso besser, was man als politisch Korrekter von Geert Wilders zu halten hat.

Die BILD-Zeitung [36] schiebt – wie man das als gutes Propagandablatt macht – in eine Frage eine Prämisse ein. Nämlich, dass Wilders Haider sei. Die Redakteure zeigen auch keine Parallelen zwischen diesen beiden auf. Genügt ihnen doch die Behauptung. An der Sicht des Nahost-“Konflikts“ der beiden dürfte es nicht liegen. BILD stellt auch heraus, dass Wilders – um seine negative Sicht auf den Koran zu beschreiben – diesen mit „Mein Kampf“ vergleicht. Das dürfte nicht Haiders Sicht gewesen sein, der nach hiesiger Kenntnis nichts mit der NS Ideologie verglichen hat, um seine Abscheu zu dokumentieren. Vielmehr fand er lobende Worte für die Arbeitsmarktpolitik der Nazis. Aber Fakten stören BILD nur und unterstellt, dass auch seine Leser nicht mit solchen belästigt werden wollen.

In die Schlagzeilen geriet Wilders zuletzt mit seinem islamkritischen Kurzfilm „Fitna“ (dt. „Zwietracht“), den kein Fernsehsender zeigen wollte. Am 27. März 2008 veröffentlichte Wilders den Film, der islamistischen Terror in direkten Zusammenhang mit dem Koran stellt, deshalb im Internet. Das Ergebnis: Strafanzeige wegen Volksverhetzung. Im Februar 2009 verbot ihm Großbritannien die Einreise und die Vorführung seines Filmes im Parlament.

Was BILD verschweigt: Die Ausweisung bzw. Abschiebung Wilders durch britische Behörden war rechtswidrig, wie ein Gericht Ihrer Majestät feststellte. Der BILD scheint auch entgangen zu sein, dass Wilders mittlerweile in London im House of Lords den Film vorstellte und über dessen Inhalt diskutierte. Es hätte auch zum ganzen Bild(!) gehört, zu erwähnen, dass die Anklage gegen Wilders durch die Staatsanwaltschaft – weil sie keine strafbare Handlung erkennen wollte – eingestellt worden war, bevor das Verfahren durch ein Klageerzwingungsverfahren seitens muslimischer Verbände fortgeführt wurde.

Spiegel-Leser wissen dagegen wieder mehr! Der Mann, dem laut SpOn am Wahltag [37] (09.06.2010) noch die „Entzauberung drohte“

Wahlen in den Niederlanden
Geert Wilders droht die Entzauberung

Doch Umfragen sehen den Islamkritiker mit der wasserstoffblonden Tolle allenfalls auf Platz vier, abgeschlagen hinter der rechtsliberalen Partei für Freiheit und Demokratie (VVD), der sozialdemokratischen Arbeitspartei (PvdA) und den Christdemokraten von Regierungschef Jan Peter Balkenende. Die Wirtschaftskrise bewegt die Niederländer in jüngster Zeit offenbar mehr als die Einwanderungspolitik.

wird am 10.06.2010 vom Spiegel – da die Fakten nun mal nicht zu leugnen sind – zum Sieger der Wahl [38] erklärt.

Wilders zieht die Niederlande nach rechts

Der eigentliche Wahlsieger aber heißt Geert Wilders. Der Rechtspopulist wurde mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) mit 24 Sitzen zur drittstärksten Kraft in den Niederlanden – noch vor den regierenden Christdemokraten.

Da hat sich die Lektüre von SpOn mal wieder gelohnt…

Das zweite Springer Blatt DIE WELT [39] stellt in der Schlagzeile „Mit Geert Wilders rückt Holland nach rechts“ eine Behauptung auf, deren Begründung sich der Redakteur im Artikel dann allerdings spart. Jedoch muss man dankbar sein, dass man sich in dem Beitrag einer rationalen Sicht auf die Ergebnisse befleißigt.

Nun werden sich wieder diejenigen zu Wort melden, die glauben, dass sich die Niederlande mit diesem Wahlergebnis langsam aus dem Kreis zivilisierter Demokratien entfernen. Doch das Gegenteil ist richtig: In den letzten Wochen haben alle Spitzenkandidaten in der Sache hart, aber mit Fairness und gegenseitigem Respekt in unzähligen Debatten miteinander gestritten. Die Bürger nahmen großen Anteil, und sie haben sich nicht zuletzt mit einer erneut hohen Wahlbeteiligung von rund 75 Prozent als engagierte Demokraten erwiesen.

Es war bemerkenswert, wie der unterlegene Job Cohen am Wahlabend all jenen Parteien gratulierte, die stark hinzugewonnen hatten, ausdrücklich auch Geert Wilders – wobei Cohen die Buhrufer unter seinen Anhängern zur Ordnung rief. Auf die gleiche Weise unterband Mark Rutte den Jubel seiner Fans, als er den gerade erfolgten Rücktritt des christdemokratischen Premiers Jan Peter Balkenende erwähnte. Noch vor dem Dank an seine Wähler sprach Rutte dem großen Wahlverlierer seinen Respekt und seinen Dank für dessen Amtsführung aus.

Nüchtern und informativ berichtet die taz [40], auch wenn die von ihr festgestellte Zersplitterung kein wirklich neues Phänomen in den Niederlanden ist:

ZERSPLITTERTE NIEDERLANDE
Wahlsieg mit einem Fünftel der Sitze

Mit gerade mal 31 von 150 Sitzen ist der Rechtsliberale Rutte Wahlsieger. Der christdemokratische Premier Balkenende verlor jeden zweiten Sitz. Rechtspopulisten unter Wilders nun dritte Kraft.

Die taz widmet richtigerweise Geert Wilders den größten Teil des Artikels, wobei sie allerdings vermeidet, ihn zum Wahlsieger zu erklären.

Drittstärkste Kraft ist der Rechtspopulist Geert Wilders, der es mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) auf 24 Sitze (2006: 9 Sitze) brachte und bereits Anspruch auf Beteiligung an der künftigen Regierung erhoben hat.

Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk NOS, sieht Wolders (Wilders, Anmerkung PI-Redaktion) als den „großen Gewinner“. Der Rechtspopulist hatte unter anderem einen Einwanderungsstopp für Muslime und die Kürzung der Sozialhilfe für neue Immigranten gefordert. Noch in der Nacht bekräftigte er seine Forderung nach Beteiligung an der nächsten Regierung. „Wir wollen regieren“, sagte er.

Es wäre „nicht demokratisch“, so Wilders, wenn die anderen Parteien bei der Regierungsbildung an der Tatsache vorbeigehen würden, dass seine PVV von rund 1,5 Millionen Niederländern gewählt worden sei. Wilders strebt nach eigenen Worten eine Koalition mit der rechtsliberalen VVD und den Christdemokraten an. Als möglicher weiterer Koalitionspartner käme die kleine orthodox-calvinistische Partei SGD (2 Sitze) in Betracht.

PvdA-Spitzenkandidat Job Cohen gratulierte Wilders. „Wir haben den gewaltigen Zuwachs der PVV zu respektieren“, sagte er. Auch VVD-Chef Mark Rutte gratulierte Wilders und nannte das Ergebnis seiner eigenen Partei „prachtvoll“.

Allerdings liefert die taz ihren Lesern am 10.06.2010 keine Erklärung dafür, warum Geert Wilders so gut abschnitt, obwohl sie ihren Lesern noch am 8.06.2010 erklärte [41], welche Fehler die Wilders-Partei gemacht habe – weshalb sie nun abgestürzt sei.

Das liegt auch am Auftreten der PVV nach den Kommunalwahlen. Ihr Festhalten an einem Kopftuchverbot in öffentlichen Institutionen ließ sie schnell aus den Koalitionsgesprächen ausscheiden. Bei vielen Wählern entstand der Eindruck, die PVV fühle sich in der Opposition am wohlsten, inzwischen sind sie von rund 20 auf etwa 12 Prozent gestürzt.

Die SZ [42] widmet sich der Frage, wie so viele Experten so falsch liegen konnten.

„Das Ergebnis ist eine deutliche Überraschung“, kommentiert Friso Wielenga, der Direktor des Zentrums für Niederlande-Studien an der Universität Münster. Er erklärt das Resultat im sueddeutsche.de-Gespräch mit dem Phänomen des „Vorhang-Wählers“: In Umfragen hätten viele Niederländer ihre Unterstützung für den umstrittenen Politiker, der rund um die Uhr bewacht wird, nicht zugeben wollen. „In der Wahlkabine, hinter dem Vorhang, stimmen sie doch für die PVV.“ Auf dieses Phänomen hatte bereits der Rotterdamer Professor Henri Beunders vor der Wahl im Gespräch mit sueddeutsche.de hingewiesen. In den letzten Umfragen waren der PVV etwa 18 Sitze vorhergesagt worden, bei der Wahl 2006 erhielt sie nur neun Mandate.

Die Frage, durch was ein Klima entsteht, in dem sich niederländische Wähler gezwungen sehen, über ihr Stimmverhalten zu lügen, stellt die SZ leider nicht. Aber die Frage stellen, hieße in diesem Falle, sie beantworten.

Stattdessen zieht die SZ gleich wieder Experten heran, die erklären, dass PVV-Wähler nur deshalb gegen Zuwanderung seien, weil sie sich nicht glücklich schätzen können, in deren Nachbarschaft zu leben.

Die PVV wird nach Einschätzung von Soziologen vor allem von Menschen unterstützt, die Angst vor einem sozialen Absturz haben. Dabei wohnen sie eher selten in Vierteln mit hohem Ausländeranteil.

Wer also für eine andere Zuwanderungspolitik ist, der hat nur noch nicht das Glück erkannt, das sich dahinter verbirgt. Es scheint auch merkwürdig, dass die SZ einen Experten vorführt anführt, der von dem Ergebnis selbst überrascht ist, dann aber weiß, welche Wohn- und Einkommensverhältnisse diese Wähler haben. Das ist auch daher überraschend, dass die SZ zunächst feststellt, dass viele Wähler sich in den Umfragen zu ihrer Wahlentscheidung PVV nicht bekennen und die SZ deshalb nicht wusste, wieviele der Befragten die PVV wählen. Dafür weiß sie dann am Tag nach der Wahl, wo sie wohnen und wie sich deren Einkommen gestaltet. Hut ab, bei so viel Recherchekunst.

Überraschend ist der ökonomische Hintergrund der Wilders-Wähler: Laut Wielenga verfügt ein Drittel der PVV-Wähler über unterdurchschnittlich wenig Geld, während 30 Drittel über hohe Einkommen verfügen.

Und während der letzte „Experte“, der sich in der SZ zur Wahl in den Niederlanden äußerte, am 8.06.2010 behauptete [43], es gehe Geert Wilders gar nicht um die Macht

Geert Mak zur Niederlande-Wahl
„Geert Wilders will gar nicht regieren“

Der niederländische Schriftsteller Geert Mak erklärt, wer den Rechtspopulisten Wilders unterstützt, vor welchen Problemen die nächste Regierung steht und wo eine neue Trennlinie in Europa verläuft.

wirft ihm die SZ am 10.06.2010 das genaue Gegenteil vor.

Vorhang auf für Geert Wilders
Ruf nach der Macht

Nach dem Überraschungserfolg forderte Wilders, der sich im Wahlkampf für einen Einwanderungsstopp aus nichtwestlichen Staaten eingesetzt hatte, eine Beteiligung an der neuen Regierung. Er nannte es „nicht demokratisch“, wenn die anderen Parteien an der Tatsache vorbeigehen würden, dass seine PVV von 1,5 Millionen Niederländern gewählt worden sei.

Aber der Experte beruhigt den unruhig gewordenen SZ-Leser gewohnt kompetent:

Friso Wielenga ist in dieser Frage skeptisch: „Ich rechne nicht damit, dass die PVV an der neuen Regierung beteiligt sein wird.“ Zwar hätten die Rechtsliberalen gemeinsam mit der CDA und der PVV eine knappe Mehrheit mit 76 Sitzen, doch die Personaldecke der PVV ist extrem dünn: Geert Wilders ist ihr einziges Mitglied. „Mark Rutte, der Chef der Rechtsliberalen, hat eine stabile Regierung versprochen. 2002 haben die Niederländer gesehen, dass die Beteiligung der populistischen Liste Pim Fortuyn für Chaos und Probleme sorgte.“

Eines scheint sicher: Geert Wilders wird in den kommenden Jahren die niederländische Politik weiterhin prägen und beeinflussen, egal ob er mit seiner PVV Teil der Regierung wird oder den Oppositionsführer geben wird. Erschreckend viel Unterstützung erhielt er bei den Erstwählern, von denen fast jeder fünfte für die PVV stimmte. Dies hatte sich bereits einen Tag vor der Wahl angedeutet: Bei einer vom niederländischen Institut für Publizistik und Politik (IPP) veranstalteten Testwahl an fast 400 Schulen mit 180.000 Mädchen und Jungen im ganzen Land kam der blondtoupierte 46-Jährige auf Platz eins.

Wenn die SZ recht hätte, müssten diese jungen Leute in Schulen gegangen sein, die einen sehr geringen „Migranten“-Anteil hatten. Nur so konnte ihnen das Glück entgehen, welches sich hinter dem Multi Monokulti-Wahn verbirgt. Da scheint noch viel Arbeit nötig, bevor die SZ über Ergebnisse dieser Wahl nicht erschrickt.

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Britische Moslems starten Imagekampagne

geschrieben von PI am in Großbritannien,Islam,Taqiyya | Kommentare sind deaktiviert

[44]Weil der Islam mit so vielen bösen Stereotypen behaftet sei, wollen Moslems in Großbritannien jetzt sein Image aufpolieren. Dazu wollen sie aber weder den Koran verbrennen, noch friedlich werden, sondern sie schalten Anzeigen, die den Menschen suggerieren, dass sie an Wahrnehmungsstörungen leiden, und der real existierende Islam nichts mit dem Islam zu tun hat.

Der Focus berichtet [45]:

Britische Muslime haben am Montag eine Kampagne gestartet, die das Image ihrer Religion verbessern soll.

Die Aktion solle den „oft falschen und negativen Stereotypen unseres Glaubens auf unseren Bildschirmen und in unseren Zeitungen“ entgegenwirken, erläuterte Remona Aly von der Stiftung „Exploring Islam“. Neben einer Website wird es Anzeigen geben, die in Londons U-Bahn-Stationen und auf Taxis zu sehen sein werden. Ein Poster zeigt eine mit einem Schleier verhüllte Rechtsanwältin. Daneben steht der Text: „Ich glaube an die Rechte der Frauen. Wie Mohammed.“

Aha. Soweit ist das klar. Alles bleibt, wie es ist, nur muss der Ungläubige lernen, alles Negative im real existierenden Islam positiv zu sehen. Oder, um es frei nach Orwell („1984 [46]„) zu sagen: „Krieg bedeutet Frieden, Freiheit ist Sklaverei und Unwissenheit ist Stärke“.

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