"Infowars" auf Youtube, Facebook, Apple und Spotify gelöscht

Hagen Grell: Der Infokrieg geht in die nächste Phase!

Einer der größten alternativen Medienkanäle, Alex Jones‘ Infowars mit 2,2 Millionen Zuschauern, wurde koordiniert binnen von drei Stunden, auf Youtube, Facebook, Apple und Spotify gelöscht. Was einmal mehr zeigt, dass der Medienkrieg, Infokrieg in die nächste Runde geht. Die Kulturmarxisten in Silicon Valley werden nervös.




Akif Pirinçci: Die verschwiegene Sensation

Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts sind für Mainstream-Medien in der Regel favorisiertes Futter, das in der Öffentlichkeit tage-, ach was, wochen- und monatelang wiedergekäut wird. Zuletzt sorgte das GEZ-geht-so-in-Ordnung-Urteil von ebenda sowohl unter den Gegnern als auch Befürwortern des Zwangsrundfunks für Echauffierungskaskaden ohne Ende und bis der Arzt kommt.

Umso erstaunlicher ist es, daß ein bestimmter Beschluß vom 22. Juni 2018 des obersten Gerichts so ganz sang- und klanglos, gerade so, als wäre nix passiert, im Strudel der News erst nur verschämt und höchstens mit drei, vier Sätzen Erwähnung fand, um dann gänzlich im Äther zu verschwinden.

Dabei besitzt das Urteil das Vernichtungspotential einer juristischen A-Bombe und könnte und wird dafür sorgen, daß das Äußerungsdelikt der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) sich in einen Papiertiger, wenn nicht sogar in ein Schmusekätzchen verwandelt. Jedenfalls wird fortan kein gewöhnlicher Richter an diesem Sensationsurteil mehr vorbeikommen, wenn Bürger ihrem Ärger über die gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Zustände in diesem Land öffentlich Luft machen und dann wegen “Vergiftung des geistigen Klimas”, in welcher Art auch immer, vors Gericht geschleift werden.

Beispielhaft für das Verschweigen dieser Detonation sei hier ein Artikel vom 3.8. auf SPIEGEL-Online erwähnt, der seltsamerweise exakt das Gegenteil des Beschlusses suggeriert und mit rechthaberischer Genugtuung die Verengung der Meinungsfreiheit hierzulande auf Gnadenbilligungen von Jura-Professoren und Paragraphen-Haarspaltereien reduziert wissen möchte:

Holocaust-Leugnerin Haverbeck scheitert mit Klage gegen Haft

Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Haverbecks Verfassungsklage sei deshalb nicht zur Entscheidung angenommen worden.

Ich hasse Antisemitismus in jeglicher Form. Antisemiten kann ich nicht hassen, weil ihre zwang- und krankhafte Beschäftigung mit dem Jüdischen und allem, was damit zusammenhängt und traurige Geschichte ist, für mich eine unheilbare Geisteskrankheit darstellt. Mir persönlich ist es auch egal, was sie sich in ihren schiefgewickelten Hirnen über den stattgefundenen Holocaust zurechtspinnen oder hinter jedem übelriechenden Furz auf der Welt die jüdische Weltverschwörung halluzinieren. Es sind für mich Kranke, die weder von der titanischen Kulturleistung noch vom tonnenschweren Wissenschafts-Output jüdischer Menschen die geringste Ahnung besitzen und in der industriellen Vernichtung von Millionen Leben made in Germany ein Debattierthema sehen, das es einfach wegzudiskutieren gilt. Natürlich weiß ich, daß es unter den Lesern dieses Blogs einige Hardcore-Antisemitin gibt, die bei diesen Worten in Schnappatmung geraten werden. Aber das geht mir am Arsch vorbei. So sollte es auch die Gesetzgebung halten – meine Meinung.

Das (verdeckt) Brisante an diesem Artikel ist jedoch mitnichten die Okay-Sprechung des Bundesverfassungsgerichts der wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilten Nazi-Oma. Es war von vornherein klar, daß die obersten Richter allein aus ökonomischen Gründen dieses Urteil nicht einkassieren würden. Denn sonst wäre Tür und Tor für zig Gegenklagen wegen artverwandter Fehlurteile geöffnet worden. Und so bleibt es bei “Was geschehen ist, ist geschehen.”

Nein, das wirklich Brisante an dem Artikel sind die letzten zwei Sätze, die so öde und nebensächlich daherkommen, daß kein Medienschaffender ihnen auf Grund gegangen ist:

Die Verfassungsbeschwerde eines anderen Klägers, der wegen Verharmlosung des NS-Völkermordes zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, hat dagegen Erfolg. Eine Verurteilung komme nur bei Äußerungen in Betracht, die geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu gefährden, hieß es zur Begründung.

Die Aussage im letzten Satz ist ganz klar gelogen. Weil im Urteil genau das Gegenteil steht. Man muß dazu wissen, daß der Dreh- und Angelpunkt des Volksverhetzungs-Paragraphen “die Störung des öffentlichen Friedens” ist, die durch irgendwelche Verhetzungen gegen Gruppen oder Minderheiten in der Bevölkerung oder eben durch Verleugnung der Verbrechen des NS-Regimes entstehen können. Die Störung des öffentlichen Friedens ist sogar dann gegeben, wenn sie in der Rückbetrachtung nicht eingetreten war, also rein hypothetisch ist. Und das ist der springende Punkt des neuen Beschlusses – und die Papier-Tiger-Werdung des Volksverhetzungspragraphen:

Im Lichte des Art. 5 Abs. 1 GG ergeben sich an die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens nähere Anforderungen. Ausgangspunkt ist die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit. Eingriffe dürfen nicht darauf gerichtet sein, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen. Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebensowenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit. Legitim ist es demgegenüber, Rechtsgutverletzungen zu unterbinden. Danach ist dem Begriff des öffentlichen Friedens ein eingegrenztes Verständnis zugrunde zu legen. Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien zielt. Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat (Hervorhebung von mir). Der Schutz vor einer ‘Vergiftung des geistigen Klimas’ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.

Bummm! Freßt das ihr Zensoren, die ihr mit der bisherigen Praxis des Volksverhetzungs-Artikels Leute zum Schweigen und zur Strecke gebracht habt, die einfach ihre falsche oder richtige Meinung zu dem gewichtigsten Problem unseres Landes seit dem Krieg geäußert haben. Die furchteinflößende Volksverhetzung ist damit zu Dreivierteln eine Schimäre geworden.

Aber es kommt noch, viel, viel besser:

Der Schutz solcher Äußerungen durch die Meinungsfreiheit besagt damit nicht, dass diese als inhaltlich akzeptabel mit Gleichgültigkeit in der öffentlichen Diskussion aufzunehmen sind. Die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes setzt vielmehr darauf, dass solchen Äußerungen, die für eine demokratische Öffentlichkeit schwer erträglich sein können, grundsätzlich nicht durch Verbote, sondern in der öffentlichen Auseinandersetzung entgegengetreten wird. Die Meinungsfreiheit findet erst dann ihre Grenzen im Strafrecht, wenn die Äußerungen in einen unfriedlichen Charakter umschlagen. Hierfür enthalten die angegriffenen Entscheidungen jedoch keine Feststellungen.

Das Detail des “unfriedlichen Charakters” ist bewußt so schwammig gehalten, daß jeder Volksverhetzungs-Prozeß ab nun zu einem schier endlosen Diskussions-Event ausufern wird und einem Festmahl für gewitzte Anwälte gleichkommt. Mit diesem Beschluß ist das sogenannte Durchklagen endgültig in Serienproduktion gegangen.

Ich, der ich gerade wegen dieser Delikte sehr oft vor Gericht stehe und in den kommenden Monaten auch wieder stehen werde, habe kein Problem damit, Richter auch mal zu loben. Denn mit diesem Beschluß haben sie die geistige Fläche der Meinungs-, Kunst- und der Pressefreiheit hierzulande um Tausende von Quadratkilometern erweitert. Ehre, wem Ehre gebührt!

P.S. Ich weiß, daß hier auch viele von der Presse reinschauen. Falls ihr diesen Faden aufzunehmen und für eure eigenen Texte auszuschlachten gedenkt, habt den Schneid, mitzuteilen, daß ich es zuerst getan habe.


(Dieser Beitrag ist im Original auf der-kleine-akif.de erschienen)




Tommy Robinson im Interview mit Ezra Levant (TheRebel.media)

Tommy Robinson hat ein erstes Interview über seinen zweimonatigen Gefängnisaufenthalt gegeben. Sichtlich abgemagert sprach er mit dem kanadischen Journalisten Ezra Levant von TheRebel.media. Der war entsetzt über das Aussehen des Islamkritikers: „Tommy war schon kein dicker Mann als er ins Gefängnis kam. Jetzt sieht er aus, wie jemand aus einem Arbeitslager, dünn und mit eingefallenen Augen. Wir haben ein Wort dafür, was Tommy im Gefängnis angetan wurde und das heißt Folter“, so der kanadische Journalist Ezra Levant.

Er habe in den zwei Monaten mit niemandem Kontakt gehabt. Nur zweimal konnte er seine Frau und seine Kinder für eine Stunde sehen, so Tommy über seine Haft. „Sie haben mich vom HMP Hull Gefängnis, dass nur einen siebenprozentigen Muslim-Anteil hat, in ein Gefängnis mit dem höchsten Muslime-Anteil verlegt und ich kenne auch den Grund“, so der 35-jährige berühmteste Islamkritiker Großbritanniens. „Unter dem Vorwand für meine Sicherheit sorgen zu müssen, sperrten sie mich in Einzelhaft. Ich sass 23 einhalb Stunden völlig isoliert in meiner Zelle – bei geschlossenen Zellenfenstern. Machte ich sie auf, wurde durch sie reingespuckt oder Scheiße reingeschmissen. Ich durfte die Zelle nur ein einziges Mal für ein paar Minuten verlassen. Dann konnte ich in einem Käfig ein paar Runden drehen und mich bewegen“, erzählt Tommy.

Er habe 42 Pfund Gewicht verloren. Das Essen sei ihm durch eine Klappe mit dem zynischen Kommentar „Na, schmeckt´s Dir Tommy?“ geschoben worden. Daraufhin habe er sich von einer Dose Thunfisch und ein wenig Obst pro Tag ernährt. Seine wiederholte Bitte um etwas mehr Geld, von dem er sich selbst etwas zu essen kaufen konnte, sei von der Gefängnisleitung abgelehnt worden. „Mir standen 12 Pfund (rund 13 Euro) pro Woche zur Verfügung, Dafür bekommst Du fünf Dosen Thunfisch und ein wenig Obst, also eine Dose Thunfisch pro Tag. Deshalb bin ich auch so dünn, ich habe nichts gegessen.“

„Andere Gefangene werden morgens um acht Uhr rausgelassen. Sie gehen dann arbeiten oder spielen Fußball und werden erst um sechs Uhr abends wieder eingeschlossen. Ich war rund um die Uhr völlig alleine eingesperrt. Das war körperliche und psychische Folter“, beschreibt der Aktivist die harte Zeit im Knast. „Im Gefängnis habe ich ein TV Interview mit einem Menschenrechts-Anwalt gesehen, der darüber geredet hat, warum ich in Haft sein sollte. Ich hab da gesessen, und gedacht, meine Menschenrechte werden mir im Moment nicht zugestanden.“ „Wo waren Amnesty International oder Ärzte ohne Grenzen“, fragt ihn Ezra Levant. “Da war keiner“, lautet die knappe Antwort von Tommy Robinson, dem man während des gesamten Interviews die Strapazen ansieht. Immer wieder kämpft er mit den Tränen, vor allem, wenn es um die Unterstützung geht, die er erfahren hat.

„Ich habe jeden Tag sechs riesige Boxen voll mit Briefen aus aller Welt bekommen. Von zwei bis sechs Uhr habe ich nur diese Briefe gelesen. In der Zeit meiner Haft ist mir klar geworden, dass da draussen etwas Großes passiert. Ich bin zum Symbol für etwas geworden, es ist wie eine beginnende Revolution. Menschen aus aller Welt, die sich vorher nie für Politik interessiert haben, haben mir geschrieben und alle empfinden die gleiche Unterdrückung. Viele haben mir jeden Tag geschrieben, haben mir aus ihrem Leben erzählt, dass hat mir sehr geholfen,“ so Robinson sichtlich gerührt.

Auch wenn Tommy Robinson sich im Augenblick auf freiem Fuß befindet – wie es für ihn weitergeht ist ungewiss. Ihm wird noch einmal – unter einem anderen Richter – mit der gleichen Anklage der Prozess gemacht. Eine schwere Belastung für den 35-jährigen Briten.

„Es ist ja nicht so, dass sie jetzt zugeben, einen Fehler gemacht zu haben und mich gehen lassen. Nein, sie stellen mich wieder vor Gericht. Sie können mir das wieder antun. Das schwebt wie eine dunkle Wolke über mir.“

(Übersetzung: Journalistenwatch)




Offenburg: Fristlose Kündigung von Sängerin Sonja James unwirksam

Mit einem K.O.-Sieg endete vorläufig der Rechtsstreit zwischen der MediClin und der Sängerin Sonja James. Das Arbeitsgericht Offenburg erklärte am Dienstag gleich zwei Kündigungen des Arbeitgebers für unwirksam und wertete Meinungs- und Kunstfreiheit höher als Befindlichkeiten des Vorstandes der zur Asklepios-Gruppe gehörenden MediClin AG.

Die Künstlerin wurde Anfang Februar 2018 wegen ihres Musikvideos „Medif*ck – The Workers Song“ fristlos gefeuert (PI-NEWS berichtete).

Die deutsch-bosnische Sängerin setzte sich in ihrem Musikvideo kritisch mit den Bullshit-Ritualen in Großkonzernen aus Sicht des kleinen Angestellten auseinander: „Just forget to have your own opinion … yes we are all medif*cked again …“

Hierfür erhielt sie von Henryk M. Broders „Achse des Guten“ die Auszeichnung „Hymne der Woche“, der das Archetypische der postkapitalistischen Renditejäger identifizierte.

Die Vorstände erkannten sich in der Darstellung des Musikstücks „klar wieder“ und feuerten ihre Personal-Mitarbeitern. So nahm der Vorstandsvorsitzende Hippler u.a. Ähnlichkeiten mit seiner Person als „Wannabe Spiderman“ mit Plastikkrone wahr.

Ganz wesentlicher Punkt der Kündigung: Der Konflikt zwischen der Sängerin und dem Unternehmen fand seinen Ausgangspunkt in einem Interview der Sängerin Sonja James mit PI-NEWS.

Aufgrund dieses Interviews wurde die Sängerin schon im Februar 2017 erstmals mit ihrer Kündigung bedroht. Im Originaltext lautete der damalige Satz des Arbeitgebers: „Da wäre uns lieber gewesen, Sie nackt im Playboy zu sehen! Wir wollen Sie nicht mehr im Unternehmen.“

Im Kammertermin am letzten Dienstag erklärte der Rechtsanwalt der MediClin, Dr. Jörg Podehl (Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Trinkausstraße, 7, 40213 Düsseldorf, 0211 – 88 29 29), dass es sich bei PI-NEWS um eine „klar rechtsradikale Plattform“ handele und dort Interviews von Arbeitnehmern „gar nicht gehen“ – und dies völlig unabhängig vom Inhalt.

Darauf erwiderte die klagende Sängerin: „Wollen Sie mir eine Liste der erlaubten Medien in Deutschland als Arbeitgeber geben? Sind wir schon so weit? Da gibt es zwischenzeitlich in anderen Ländern mehr Meinungsfreiheit als hier! Ich bin unpolitisch – aber ich lasse mir von meinen Arbeitgeber nicht meine Freunde und Parteiansichten vorschreiben. Das ist Gesinnungsdiktatur!“

Eines der wesentlichen Argumente der Kündigung war, dass von den sieben Schauspielern im Video drei AfD-Mitglieder waren. Darunter der bekannte baden-württembergische Landtagsabgeordnete Stefan Räpple.

MdL Stefan Räpple als Darsteller im Musikvideo.

Anwalt Podehl im Originalton: „Wir billigen nicht, dass dieser schreckliche Mensch in ihrem Video eine Rolle erhalten hat.“ Darauf konterte die couragierte Sängerin: „Stefan ist mein persönlicher Freund. Auch die anderen Mitwirkenden. Und er ist sehr erfahren. So hat er in sechs Tatort-Folgen mitgewirkt. Ist Tatort jetzt auch rechtsradikal? Ich frage meine Freunde nicht nach ihrer politischen Gesinnung.“ Pikant: In dem Video haben auch drei „Ausländerinnen“ mitgewirkt. Nicht gerade rassistisch und ausländerfeindlich.

Die Veröffentlichung des Videos auf Youtube und die hierauf nur elf Stunden später folgende fristlose Trennung von der Sängerin erhielt bundesweites Echo u.a. über PI-NEWS, RTL Explosiv, Bild-Zeitung, Kölner und Düsseldorfer Express, Hamburger Morgenpost, Berliner Kurier und zahlreiche weitere Medien.

In diesem Schauspieler erkannte sich der MediClin-Vorstandsvorsitzende Hippler an Plastikkrone und Namen „Spiderman“ wieder.

Das Urteil des Arbeitsgerichts Offenburg ist ein Meilenstein für die Meinungs- und Kunstfreiheit für couragierte Arbeitnehmer. Und Sonja James zeigt: Engagement gegen politische Einschüchterung in Firmen zahlt sich aus.




Eilt: Tommy Robinson frei!

Der führende britische Islamkritiker Tommy Robinson hat mit seiner Berufung gegen die 13-monatige Haftstrafe aufgrund „Missachtung des Gerichts“ Erfolg gehabt und befindet sich nun auf freiem Fuß!

Lord Richter Burnett und zwei andere Richter setzten heute in London die Haftstrafe auf Kaution aus. „Dem Berufungskläger wird Kaution gewährt und die Anklage Aufgrund Missachtung des Gerichts in Leeds wird neu verhandelt,“ entschied der Richter heute. Robinson (Bürgerlich: Stephen Yaxley-Lennon) war nicht im Gerichtsaal anwesend. Seine Unterstützer brachen in Jubel aus.

Sein Anwalt Jeremy Dein hatte vor Gericht argumentiert, dass bei Robinsons Blitzverurteilung im Mai „Verfahrensfehler“ aufgrund von „Vorurteilen“ begangen wurden. Laut Dein war die 13-monatige Haftstrafe für Journalismus auf öffentlichem Grund „eindeutig unverhältnismäßig“. Das Gericht folgte dieser Argumentation.

Robinson wird umgehend freigelassen und wird noch heute bei seiner Familie erwartet. Er hatte im Juni aus der Haft einen bewegenden Brief an seine Familie geschrieben.

Sein Team schrieb auf Facebook:

Tommy hat gerade seine Familie  aus der Haft angerufen um zu fragen was das Ergebnis war. Er sagte, seine Mitinsassen riefen schon, dass er frei war, aber wollte es nicht glauben. Er ist jetzt im Siebten Himmel! Sie hatten einen Familienurlaub diesen Freitag gebucht, das heißt er kann jetzt mitfahren und endlich wieder Zeit mit seiner Familie verbringen.

Tommy hat uns gebeten, euch allen zu danken, die sich für ihn eingesetzt haben. Das Königliche Gericht hat heute bestätigt, dass wir alle Recht gehabt haben – dass die Verurteilung in Leeds widerrechtlich war!

Es gab in der Tat eine Reihe von Unregelmäßigkeiten bei Tommy Robinsons Verhaftung und Blitzverurteilung am 25.5. wegen Berichterstattung von einem Prozess gegen einen pakistanischen Massenvergewaltigungsring:

  • Das zitierte Gesetz bezieht sich auf Störungen im Gericht. Robinson befand sich jedoch auf öffentlichem Grund vor dem Gerichtsgebäude.
  • Robinson war sich seiner Auflagen bewusst und hat penibel darauf geachtet, nur Informationen zu verwenden, die schon in der Presse bekannt waren.
  • Robinson wurde aufgrund “Ruhestörung” verhaftet, aber aufgrund eines Verstoßes gegen seine Bewährungsauflagen verurteilt. Die angebliche “Ruhestörung” kam nie wieder zur Sprache.
  • Robinson wurde gesagt, dass er seinen Anwalt nicht anrufen müsse, es sei alles nicht so schlimm. Dann wurde ihm ein Pflichtverteidiger zugewiesen, der ihm riet, sich schuldig zu bekennen, dann käme er frei. Tommy hat sich schuldig bekannt und wurde für 13 Monate eingesperrt.

AfD-Bundestagsabgeordenter Petr Bystron hatte Robinson in Deutschland Asyl angeboten und ihn als „politischen Gefangenen“ bezeichnet. Dennoch weigerten sich die Bundesregierung, die Europa-Menschenrechtsbeauftragte und Gruppen wie Amnesty International und Human Rights Watch, sich für den prominentesten politischen Häftling in Europa einzusetzen, als Bystron sie dazu aufforderte.

https://youtu.be/RxWl-fh_yqU


(Quelle: Journalistenwatch)




Mutter für Meinungsverbrechen zu 1.650 Euro Strafe verurteilt

Anfang vergangenen Jahres machte eine Leserin eines WeLT-Artikels mit dem Titel „Zehntausende Flüchtlinge verklagen Deutschland“ auf Facebook ihrem Unmut Luft und postete ihre Meinung zu den Gästen der Kanzlerin.

Damals dachte die Frau offenbar noch, sie befände sich in einem Land, wo nicht nur die Gedanken frei sind, sondern man auch seine Meinung frei äußern dürfe.

Was sie zu diesem Zeitpunkt nicht wusste war, dass unsere Staatsmacht offenbar trotz überbordender Kriminalität viel Zeit hat sich um die Gesinnung der Bürger zu kümmern und Meinungsverbrechen „aufzudecken“.

Aufgrund eines Hinweises vom LKA-Nordrhein-Westfalen, das ebenso wie das LKA Bayern „spezielle Netzwerkfahnder“ beschäftigt, die u.a. vom Steuergeld der Verfolgte bezahlt werden, geriet die Frau in den Fokus der Kripo Fürstenfeldbruck, wo eine eifrige Beamtin alles ermittelte was nötig war, um die Meinungsstraftat aufzuklären und die Bürgerin dann anzeigte.

Im Detail geht es darum, dass die 41-Jährige in Bezug auf den genannten Artikel geschrieben habe:

Den Staat bescheißen, Leute beklauen, vergewaltigen, sich die Eier wund schaukeln, Geld von uns fordern und den Staat verklagen, das können sie. Sie sind ja wertvoller als Gold, unsere Super-Fachkräfte. Ich hoffe, unsere Gerichte schmettern alles ab. Wenn ich Richter wäre, würde ich sagen, wenn euch etwas nicht passt, geht wieder nach Hause. Wir müssen aufhören, uns das alles gefallen zu lassen.

Die um die Sicherheit des Landes besorgten Ordnungshüter beschlagnahmten das Mobiltelefon der Frau, die sich alsdann vor dem Dachauer Amtsgericht verantworten musste. Rechtfertigung der Maßnahme ist der auslegungselastische Knüppel- und Unterdrückungsparagraph 130 des Strafgesetzbuches.

Der deutsche Nanny- und Repressalienstaat, vertreten durch Amtsrichter Christian Calame, zeigte sich erst ein klein wenig zufrieden, als die 41-jährige geschiedene Mutter zweier Kinder, die als Putzfrau versucht ihre Familie zu ernähren, sich demütig gegenüber dem Regime gab und gebührende Reue zeigte. Außerdem konnte man sie nicht auch nur halbwegs glaubwürdig als Rassistin vor- und überführen, da sie laut Anwalt „familiäre Beziehungen nach Slowenien und in die Dominikanische Republik“ habe. Die Schwägerin der Frau komme nämlich aus er Dominikanischen Republik und sie selbst sei mit einem Slowenen liiert.

Das Gericht warf ihr dennoch vor, mit ihrem Facebook-Post habe sie behauptet, „Flüchtlinge“ seien generell Straftäter im schlimmeren Sinne, auch habe sie Menschen gegen Flüchtlinge aufgestachelt, weil sie ihnen Angst gemacht habe, so der Richter in der Hauptverhandlung. Die Angeklagte bereute, senkte symbolisch ihr Haupt und ging vor dem Gesinnungapparat dieses Unrechtsstaates in die Knie: „Ich weiß nicht, was mich da gepackt hat“, gab sie ihre Meinung auf und ließ es, vermutlich aus Angst um ihre Kinder zu, dass man ihr vorschreibt, wie sie worüber zu befinden habe.

Diese Unterwerfung erkannte der Richter zwar an, befand den Text aber als „bodenlos“: „So etwas schreibt man nicht“, das sei nicht an der unteren Grenze von Volksverhetzung, sondern schon der mittelschwellige Bereich, befand Calame und verurteilt die 41-Jährige Mutter zu  einer Geldstrafe von 1.650 Euro. Als zusätzliches „Highlight“ dieser Bestätigung eines totalitären Regimes betonte die Staatsanwältin, dass „Geldstrafen eigentlich nicht vorgesehen sind“ für diese Art von „Verbrechen“.  Knast wäre also offenbar mehr im Sinne der Rechtsauslegung gewesen.

Auch wenn die Frau, die ihren Lebensunterhalt und den ihrer Kinder ohnehin schwer genug verdient und die diesen Betrag wohl nicht aus der Portokasse zahlen wird können, für sich ihre Meinung eher nicht ändern wird, so wird sie aber künftig vermutlich ihr Verhalten ändern. Sie wird sich hüten nochmal in Gegenwart Fremder, vielleicht sogar Vertrauter, auszusprechen was sie denkt und was sie ängstigt, auch in Bezug auf die Zukunft ihrer Kinder. Sie wird schweigen und dulden, dass Menschen, die nichts leisten für die Zukunft dieses Landes, von ihren hart erarbeiteten Steuern leben und sie wird nur noch im Stillen Angst haben, vor den Dieben, den  Vergewaltigern und nun auch diesem Staat, der das Aussprechen der Wahrheit über Taten schneller und härter bestraft als manche der Taten selber.

Wenn Wahrheit zum Verbrechen wird, dann lebt man in einem totalitären System. (lsg)




Berliner Anwalt Opfer von linken Hasstrollen

Einer der bekanntesten und reichweitenstärksten Twitterer in Deutschland, der Berliner Rechtsanwalt, Politiker und Musiker Markus Roscher-Meinel, sieht sich durch aggressive Denunziationen genötigt, seinen Twitter-Account zu deaktivieren. Sein plötzliches Verschwinden aus dem immer stärker unter Zensur leidenden Mikroblog hat für einen Sturm der Entrüstung, aber vor allem zu Fassungslosigkeit und Wut geführt.

Linke Hasstrolle, offenbar aus dem Umfeld der Antifa und ZDF-Böhmermanns Trollarmee ReconquistaInternet, fahren seit geraumer Zeit einen aggressiven Feldzug gegen den besonders in rechtskonservativen Kreisen beliebten Anwalt. So wurde und wird Roscher-Meinel nicht nur durch getürkte, massenhafte und negative Rezensionen bei Google und auf anderen einschlägigen Plattformen verleumdet. Zu den Methoden der Trolle gehören auch handfeste Drohungen gegen ihn und seine Familie. Dass diese kriminellen Kreise nicht einmal vor Kindern halt machen, gibt dem Fall eine besondere Brisanz.

Im PI-NEWS-Interview nimmt Roscher-Meinel Stellung zu den Vorfällen:

PI-NEWS: Herr Roscher-Meinel, wurden Sie oder Angehörige bedroht?

Roscher-Meinel: Ich wurde schon sehr häufig bedroht, bin aber insoweit gut vorbereitet.

Gab es bereits Angriffe auf Ihr Büro oder Ihren privaten Wohnsitz?

Die Lage meiner Kanzlei ist strategisch ausgesprochen günstig. In nur 100 m Entfernung liegt das Gebäude des Bundesnachrichtendienstes und um mich herum wimmelt es von öffentlichen Gebäuden. Für meine private Anschrift gibt es seit langer Zeit, allerdings schon aufgrund von Morddrohungen wegen meiner Tätigkeit als Strafverteidiger, eine Meldesperre.

Bekommen Sie Hassmails oder ähnliches?

Hassmails gehören zu meinem Alltag. Es vergeht in letzter Zeit kaum ein Tag, an dem ich nicht auf übelste Art und Weise beschimpft werde.

Wurden auch Klienten angesprochen oder beeinflusst?

Dazu möchte ich mich nicht äußern.

Seit wann sind Sie diesen Denunziationen ausgesetzt?

Solange es das Internet und die entsprechenden sozialen Medien gibt. Mitte der 90er-Jahre war ich als Vertreter der Nationalliberalen in der FDP noch mit Anstand und Respekt sogar von Zeitungen wie der Jungen Welt oder der taz interviewt worden.

Wie laufen diese Denunziationen ab?

Zum Beispiel wurde mein Wikipedia-Eintrag von einer Meute linker „Autoren“ so manipuliert, dass aus einem sehr breit aufgestellten Anwalt quasi ein rechtsradikaler Szeneanwalt wurde. Dass ich einer der wenigen Politiker war, die bereits Mitte der 80er Jahre nicht nur für die Wiedervereinigung eintraten, sondern diese auch voraussagten, wurde gelöscht. Es gibt aber auch einfach nur Beschimpfungen im Netz von „sogenannter Anwalt“ bis „blödes Nazischwein“. Mir wird auch schon mal unterstellt, für den russischen Geheimdienst oder den Verfassungsschutz zu arbeiten. Angeblich sei mein Vater der SS-Mann Helmut Roscher. Zwar hieß mein Vater Helmut, aber er hat mit dem SS-Mann nichts zu tun und war 18-jähriger Soldat, der im Krieg ein Auge verlor. Inzwischen geht es auch gegen ihn persönlich, obwohl er bereits 1997 verstorben ist.

Wie ist das mit den Googlebewertungen, was haben Sie investiert, seit wann laufen diese Angriffe dort und wann und wie wurden sie darauf aufmerksam (gemacht)?

Das ging vor allem nach einem Twitter-Wortgefecht mit dem Schauspieler Christian Ulmen los, das von Böhmermann retweetet und zigfach verbreitet wurde. Linke und Antifas stürzten sich auf den Facebook- und Google-Auftritt meiner Kanzlei und machten schlechte Bewertungen, weil man mich als „Rechten“ nicht beauftragen solle. In den letzten Wochen nahmen diese Einträge massiv zu.

Wie gehen Sie persönlich damit um?

Politisch kann ich mit diesen infantilen Denunzianten umgehen. Aber wirtschaftlich bin ich aus Verantwortung zu meiner Familie leider nicht so frei, dass ich die Reputation meiner seit 23 Jahren erfolgreich am Markt tätigen Kanzlei riskieren kann.

Welche Konsequenzen ziehen sie nun?

Ich muss mich eine Weile aus Twitter zurückziehen. Das ist bitter, weil ich mir dort in vielen Jahren ein tolles Netzwerk aufgebaut habe. Doch mit dem Zensurgesetz NetzDG sowie den raffinierten Twitter-Zensurmaßnahmen (Shadowban und QFD) war mir klar, dass ich unter einer solchen Käseglocke kaum mehr Menschen erreiche, als meine Follower. Ein Kampf gegen Windmühlen.

Wie ist Ihre aktuelle Situation?

Ich habe die Notbremse gezogen, bevor Kanzlei und Familie in unerträglicher Weise in Mitleidenschaft gezogen wurden.

Wie schätzen Sie die Zukunft ein?

Wir haben in Bezug auf die Umgestaltung Westeuropas bereits fünf nach 12. Ohne Patriotismus und den „Mut“, eigentlich vorhandene Gesetze konsequent einzusetzen, wird unser Staat zersetzt und unsere Nation untergehen.

Warum haben Sie ihren erfolgreichen und beliebten Twitteraccount deaktiviert?

Es ging nicht mehr anders: Inzwischen wurden sogar Informationen über meine Tochter verbreitet und über Gewohnheiten ihres Freundes. Wissen Sie: Es gibt nicht nur mich, sondern ich trage auch Verantwortung für meine Familie. Deshalb der letzte Hashtag #Verantwortung.

Haben Sie vor den Account wieder zu aktivieren?

Eher nicht. Dann geht das Theater wieder von vorne los.

Haben Sie Anzeige erstattet? Wenn ja auf Basis welcher Straftatbestände? Verleumdung, üble Nachrede etc.?

Ich hatte das in der Vergangenheit. Es wurden aber selbst übelste Beleidigungen nicht weiter verfolgt. Man fühlt sich als Patriot mehr oder weniger vogelfrei.

Leiten Sie weitere juristische Schritte ein?

Bei den schlimmsten Fällen vielleicht schon.

Lassen sich die „Täter“ zurückverfolgen?

Meistens nicht. Das sind berufsmäßige Denunzianten.

Welche Aussicht auf Erfolg hätte das?

Ohne Namen und ladungsfähige Anschrift wird es schwer. Wenn beides vorhanden ist und man zum Beispiel mit einer Unterlassungsklage Erfolg hat, fragt sich, ob die Denunzianten am Ende die Zeche zahlen können.

Wie schätzen Sie als Jurist die Lage ein in Bezug auf Verleumdungen, Beleidigungen, z.B. das Totschlagsargument „Rassismus“?

Der Rassismusbegriff wurde in den letzten Jahren immer weiter ausgedehnt. Dagegen vorzugehen ist schwierig, zumal ich das Gefühl habe, dass die Meinungsfreiheit für Linke großzügiger gehandhabt wird als für Patrioten.

Ein persönliches Statement zur Sache?

Ein partieller Rückzug ist manchmal wichtig, um an anderer Stelle gestärkt wieder aufzutauchen. Ich kann nicht stillhalten, wenn ich sehe, welches Deutschland ich meinen Kindern hinterlasse. Und wie schon bei der Teilung Deutschlands: Manchmal kommt es anders.

Was sind ihre politischen Ziele? Wofür stehen Sie?

Es ist wichtig, den Menschen in unserem Land zu sagen, was man nicht will: Unkontrollierte Zuwanderung, EU-Diktatur, den Verlust nationaler Werte etc., etc. Alles gut und schön. Aber ohne eine ansprechende und überzeugende Vision, wird es mit jeder „neuen“ Partei irgendwann bergab gehen. Es wird letztendlich nicht fruchten, zu sagen, was früher besser war: Wir müssen den Menschen erklären, welches moderne zukünftige Deutschland wir wollen! Darum meine Vision von Deutschland 2025: Eine säkularisierte, unabhängige, militärisch sich selbst sehr gut schützende Wirtschaftsbrücke im Herzen Europas. Eine selbstbewusste Nation, fleißiger, kluger, liebevoller, solidarischer, leistungsbewusster, zuverlässiger, die Familie und den Schutz der Heimat pflegender Menschen. Ein technik-, fortschritt- und bildungsaffines Land, das regen Handel mit seinen Nachbarn und in der ganzen Welt betreibt.

Vielen Dank für das Gespräch.




Stadt Meißen verbietet „Links-Staat“-Lesung – gelesen wurde trotzdem

Von NANCY MCDONNELL | Und sie blieben doch geschlossen, die Türen des Meißner Rathauses. Es ging im Vorfeld bereits ein Wirbel durch die Medien: Carsten Hütter und Mario Beger, beide AfD, wollten am Montag Abend eine Lesung im Meißner Ratssaal veranstalten. Es sollte keine Partei-Veranstaltung sein, die Lesung wurde von Hütter privat, als Teil einer Veranstaltungsreihe der Agentur „Patriotischer Salon“, angemeldet. Eingeladen war ebenfalls Torsten Groß, Co-Autor des Buches „Der Links-Staat“, der sich für die Lesung genau dieses Buches auf den Weg von Bremerhaven nach Sachsen gemacht hat.

Die Vorlesung des Buches, in dem es in erster Linie um die Antifa geht und deren Helfershelfer in Politik und Medien, sollte eine Antwort sein auf die im vergangenen Jahr zum Literaturfest stattgefundene Lesung des Buches „Unter Sachsen“, in dem es um Rechtsextremismus in dem Bundesland geht. Aufgedeckt werden sollten dabei Netzwerke rechtsextremer Kameradschaften in Sachsen und Hintergründe der Pegida-Bewegung, aber auch, welche Rolle Politiker von AfD und CDU dabei spielten.

Hütter und Beger taten demnach nichts Unrechtes, wenn sie mit einer weiteren Lesung die Netzwerke des Linksextremismus näher beleuchten wollten. Nach einer Buchbeschreibung des Kopp-Verlags geht es in dem Buch „Der Links-Staat“ um Hintergrundinformationen zu denen, die linksextreme Strukturen fördern. Dabei soll die Antifa vielfältige Unterstützung durch den Staat erhalten, finanziell wie auch logistisch und das alles finanziert mit Steuergeldern und verdeckten Kapitaltransfers. Hierbei werden nicht nur Zahlen, Daten und Fakten genannt, sondern auch Namen.

Die Meißner Stadtverwaltung hatte die Veranstaltung zuerst genehmigt, machte dann aber einen Rückzieher. Offenbar hatte die Stadt verschiedene Hinweise bekommen, wodurch es zu einer Neubewertung kam.

Dass die Veranstaltungsagentur verschiedene Male für AfD-Veranstaltungen gearbeitet hatte, war vorher bekannt. Auch der Titel und Inhalt des Buches waren nicht geheim gehalten worden. Bei Beobachtung der sozialen Medien mit an das Rathaus von Meißen gerichteten Nachrichten fiel allerdings auf, dass hier – offenbar organisiert – Stimmung gegen die Lesung gemacht wurde.

Die Kündigung der Stadtverwaltung Meißen.
Agenturleiter Aßmann und Carsten Hütter klagten daraufhin gegen diese Entscheidung beim Amtsgericht Meißen, dass sich aber nicht zuständig sah und die Klage an das Verwaltungsgericht nach Dresden weiterreichte. Dort kam die Klage jedoch so spät an, dass eine Stellungnahme aus dem Meißner Rathaus nicht mehr rechtzeitig zu bekommen war und es somit am Montag auch nicht mehr zu einem Urteil kam.

Die neugierigen Zuhörer standen also vor verschlossenen Türen, denn abgesagt hatten die Veranstalter nicht. Carsten Hütter sagte im Vorfeld gegenüber Epochtimes: „Wenn es kein positives Urteil gibt, dann lesen wir auf dem Marktplatz vor dem Rathaus. Gelesen wird. Punkt!“

Und so kam es dann auch. Der Italiener auf dem Marktplatz stellte seine Stühle zur Verfügung und in windeseile war ein Stuhlkreis aufgebaut, in dem die rund 40 interessierten Zuhörer Platz nahmen. Torsten Groß las ein paar kurze Auszüge aus dem Buch, nach etwa einer halben Stunde war die Veranstaltung vorbei. Man wollte einen unnötigen Konflikt mit den Ordnungshütern der Stadt vermeiden.

(Im Original erschienen auf Epoch-Times)


Kontakt:

Olaf Raschke.
Stadt Meißen
Oberbürgermeister Olaf Raschke
Markt 3
01662 Meißen
Tel.: 03521-467426
Facebook
Email: olaf.raschke@stadt-meissen.de




London: Hunderte demonstrieren für Tommy Robinsons Freilassung

Wie PI-NEWS berichtete wurde Tommy Robinson, der Mitbegründer und ehemalige Leader der English Defence-League am Freitag verhaftet, weil er sich vor dem Crown Court im britischen Leeds aufhielt und die in einem Kinderschänderprozess geladenen Moslems beim Betreten des Gerichtsgebäudes filmte und ihnen Fragen stellte.

Robinson hielt keine Reden und es gab keine Versammlung, er tat nur was jeder Reporter tun würde, filmen und Fragen stellen. Journalismus ist aber offensichtlich, so er nicht seitens linker Lügenvertreter des Berufsstandes ausgeübt wird, mittlerweile strafbar in Großbritannien.

Tommy Robinson jedenfalls wurde wegen Gefährdung des „öffentlichen Friedens“ verhaftet. Da er sich nur auf Bewährung auf freiem Fuß befindet, kann das bedeuten, dass er nun für 13 Monate ins Gefängnis muss, was vermutlich sein Todesurteil wäre.

Update: Es gibt Hinweise, daß die britische Presse sofort durch eine Richterentscheidung nicht mehr über den Fall und damit die Verhaftung Tommy Robinsons berichten solle und das Internet „gesäubert“ wird.

Am Samstag fanden sich deshalb hunderte Menschen vor den Toren von Downing Street 10, dem Amtssitz der britischen  Premierministerin Teresa May ein, um lautstark gegen die Inhaftierung des Islamkritikers und Kämpfers für die Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Sie skandierten „shame on you“ und „free Tommy“. Ein Mann kletterte auf den Zaun leerte sein Getränk auf den Hinterhof der Premierministerin.

In weiterer Folge verlagerte sich der Protest auf den Parliament Square. Wie Scotland Yard britischen Medien mitteilte, habe es keine Verhaftungen gegeben. Aber es gibt Bilder, die zeigen, welche Mühe die Polizei hatte, die zum Teil sehr aufgebrachte in Schach zu halten.

Die britische Top-Journalistin Katie Hopkins, die auch schon das Ende der Meinungsfreiheit zu spüren bekam twitterte:

Es wurde eine Petition, „Free Tommy“, gestartet, die mittlerweile mehr als 190.000 Menschen unterschrieben haben. Ob das helfen wird ist sehr fraglich. Ganz klar scheint aber nun, dass nicht nur die freie Meinungsäußerung, sondern bald jede Art der nicht vom System gewünschten Berichterstattung unmöglich gemacht werden soll.




Tommy Robinson verhaftet: Filmen stört den öffentlichen Frieden!

Am Freitagmorgen fand sich Tommy Robinson, Gründer der English Defence-League, in Leeds in Großbritannien vor dem Crown Court, dem Gerichtsgebäude, wo der Prozess gegen eine moslemische Kinderschänderbande geführt wurde, ein, filmte mit seinem Handy vor dem Gebäude und streamte die Bilder live im Internet.

Das allein reichte den britischen Behörden ihn festzunehmen.

In kürzester Zeit sah er sich umringt von Beamten, die ihn aufforderten, das Filmen einzustellen und beschuldigten ihn, den „öffentlichen Frieden zu gefährden“.

Tommy Robinson berief sich zwar auf das angebliche Recht der freien Meinungsäußerung, was aber nichts am Durchsetzungswillen der britischen Staatsmacht änderte. Der friedliche, den Frieden störende Filmer, wurde in ein Polizeiauto verfrachtet.

Für Robinson könnte das nun sehr gefährlich werden, denn er ist derzeit auf Bewährung in Freiheit. Ein Gefängnisaufenthalt in einem mit Moslems bis an den Rand vollen britischen Gefängnis, könnte sein Todesurteil sein:

Lauren Southern twitterte kurz darauf:

Und die ebenfalls schon mit einem Maulkorb bedachte Journalistin Katie Hopkins twitterte:

Den moslemischen Kinderschändern ist der britische Staat mit Sicherheit mehr gewogen als einem wie Tommy Robinson, der seit Jahren gegen den Islam und die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung durch den Staat kämpft. (lsg)

Hier seine Aufnahmen:




Verbannt Twitter konservative Nutzer und unliebsame Meinungen?

Von RICHARD FEUERBACH | Der Kurznachrichtendienst Twitter experimentiert offenbar gerade an neuen Algorithmen, die Nutzer mit einem sogenannten „Shadowban“ belegen. Davon betroffen sind aktuell vor allem AfD-Unterstützer und wohl auch einige AfD-Abgeordnete. Man verwendet hierbei einen Machine-Learning-Algorithmus, der unter anderem auch Meldungen berücksichtigt.

Ein solcher Shadowban ist nicht unbedingt offensichtlich. Er macht sich häufig erst dadurch bemerkbar, dass die Interaktion mit den eigenen Tweets sinkt. Es wird vermutet, dass ein Retweet keine Auswirkungen mehr bei Nicht-Followern hat. Zum Beispiel tauchen dann Beiträge global nicht mehr auf.

NBC berichtete, daß ein Twitter-Update sogar „healthy conversations“ fördern solle. Problematische Accounts sollen hierdurch aussortiert werden, bevor von Menschenhand gemeldet werden. Auch bestimmte Verhaltensweisen, wie zum Beispiel Multi-Accounting beeinflussen den neuen Algorithmus.

Bislang hat man bei Twitter behauptet, Shadowbans seien auf einen technischen Fehler des Spam-Filters zurückzuführen und man gab vor, das Problem beheben zu wollen. Inzwischen gibt es aber auch nicht näher verifizierte Hinweise darauf, dass Twitter sehr wohl die Möglichkeiten hat und auch nutzt.

Nachdem sich am 16. Mai verstärkt Nutzer darüber beschwert haben, vom Shadowban betroffen zu sein, hat man die neue Shadowban-Maßnahme heute nun offenbar etwas entschärft. Viele der betroffenen Accounts scheinen nun nicht mehr von einem Bann betroffen zu sein. Ob die Maßnahme damit beendet ist oder ob es sich nur um einen Test für weitere Maßnahmen handelt bleibt unklar.

Es solle sich laut Twitter selbst ja lediglich um einen Bug gehandelt haben. Tatsächlich ist es aber mehr als merkwürdig, dass der vermeintliche Bug hauptsächlich Nutzer aus dem konservativen Spektrum getroffen hat. Es gilt also, die Twitter-Statistiken weiterhin im Auge zu behalten.

Weitere Recherchen ergaben, daß das Problem nicht behoben ist. Man verhindert offenbar, dass die im Internet frei verfügbaren Shadowban-Tester das Problem erkennen. Im Hintergrund suchen diese mit bestimmten Befehlen. Twitter liefert hierbei nur die Tweets der Betroffenen zurück, wenn man sie explizit mit „from“ sucht. Die Tweets tauchen dann in der Chronologie trotzdem nicht auf.

Das Verlassen der Bannblase durch die Verwendung von Hashtags ist nur möglich, wenn man einen beliebten Tweet mit vielen Likes und Retweets verfasst, der unter den „Top“ auftaucht.

Fazit: Twitter testet hier offenbar eine neue, perfidere Form der Zensur, die dafür sorgt, dass konservative Nutzer nicht mehr über Hashtags oder eine Suche gefunden werden.

Wie kann man seinen eigenen Account manuell testen?

Man nimmt einen aktuellen Tweet und kopiert seinen Text. Diesen sucht man dann in Anführungszeichen, gegebenenfalls in Kombination mit dem Nutzernamen. Wird der Tweet gefunden, ist man wohl nicht betroffen.

Auch der Twitter-Kanal von PI-NEWS ist seit geraumer Zeit von diversen Zensurmaßnahmen betroffen.




Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt ein Anwalt

Im Gespräch mit Oliver Flesch erklärt der Berliner Rechtsanwalt Markus Roscher-Meinel, inwieweit sich das neue EU-Datenschutzgesetz auf unsere Pressefreiheit auswirken wird. Er zeichnet düstere Zukunftsprognosen für unser Land: Wenn wir nicht erfolgreich gegenhalten, wird hier spätestens 2030 alles zusammenbrechen (Sozialsystem usw.). Dennoch ist und bleibt Roscher-Meinel voller Hoffnung, dass wir den Kampf am Ende gewinnen werden.




Lengsfeld: Andersdenkende sollten sich nicht mehr einschüchtern lassen

„Welches Signal sollte vom Neuen Hambacher Fest ausgehen?“ Diese Frage stellte PI-NEWS einigen prominenten Teilnehmern und Rednern am 5. Mai (siehe die bisherigen Interviews). Unter anderem auch Vera Lengsfeld, die am 16. Mai zusammen mit Henryk M. Broder, Alexander Wendt und Michael Klonovsky dem Vorsitzenden des Petitionsauschusses des Bundestags die zur Petition umgewandelte „Gemeinsame Erklärung 2018“ übergeben wird. Für die Ex-„DDR“-Bürgerrechtlerin sollte aus Hambach vor allem das Signal ausgehen, „dass es Andersdenkende gibt im Land, die aus guten Gründen nicht der verordneten Einheitsmeinung folgen wollen und dass die sich auch nicht mehr einschüchtern lassen.“ (Die Videos der Reden auf dem „Neuen Hambacher Fest“ können auf dem Youtube-Kanal von einGESCHENKt.tv angesehen werden)




Facebook sperrt Account von Serge Menga wegen „Schwarzenegger“

Von LUPO | Hören Sie auf den schönen deutsch-österreichischen Nachnamen „Schwarzenegger“ und sind Inhaber eines Facebook-Accounts? Dann seien Sie auf alles gefasst, denn der internationale Messenger-Dienst aus Amerika kennt kein Pardon, wenn es um „Hass“ und „Rassismus“ geht! Die Silben „Schwarz“ und „Negger“ gehen nämlich gar nicht! Deshalb haben jetzt die Dösbaddeln von Facebook den Account von Serge Menga gesperrt. Menga ist deutscher politischer Aktivist mit kongolesischer Abstammung und bekannt für seine Kritik am Verhalten von Zuwanderern in Deutschland und an der Politik der Bundesregierung im Rahmen der Flüchtlingskrise.

Was hatte Serge „verbrochen“? Ihn hatte die Negativ-Presse vor allem in der WAZ über eine Veranstaltung am Sonntag „Eltern gegen Gewalt“ in Essen-Steele genervt. Die Veranstaltung, bei der Serge als Gastredner geladen war, war nach Serges Meinung ungerechtfertigt in die rechtsradikale Ecke gestellt worden.

Daraufhin hatte Serge auf Facebook gepostet. Zu einer Fotomontage, die ihn als „Terminator“ a la Arnold Schwarzenegger darstellte, so berichtet er, war hinzugefügt: „Leg Dich nicht mit Serge Schwarzenegger an“.

Wie gesagt, Facebook greift bei bösen Worten knallhart durch. Entweder kennen die Hatespeech-Kontrolleure des international agierenden Unternehmens den weltbekannten Schauspieler und Ex-Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, nicht – oder die Facebook-Suchmaschinen haben versagt. Die Silben-Kombination „Schwarz“ und „negger“ reichten aus, dass die Alarmglocken in der Essener Facebook-Löschzentrale schrillten und Serge Mengas Account für 30 Tage gesperrt wurde. Da spielte es auch keine Rolle, wenn „Neger“ gewöhnlich mit einem „g“ geschrieben wird. Mark Zuckerberg soll ja sein Studium vorzeitig geschmissen haben.

In einem Video (hier) amüsiert sich Gemütsmensch Serge köstlich über den Vorfall am Morgen nach seinem Post und nimmt sich selbst als „der Swatte aus Essen“ auf den Arm. Er erinnert die Facebook-Löschzentrale zunächst daran, dass er selbst schwarz ist und der Name Schwarzenegger mit doppelt „g“ geschrieben wird. Dann dreht er den Spieß um: Es sei „Rassismus pur“ von Facebook, denn er dürfe jetzt davon ausgehen, dass, wäre er weißhäutig und hätte Tim Schwarzenegger geschrieben , dann hätte es vermutlich keine Löschung gegeben. „Wer sind denn nun die Rassisten?“, fragt Menga. „Wer sind denn diejenigen, die für Spaltung und Hetze sorgen?“

Serge Menga kündigt ein anwaltliches Nachspiel an. Zuvor will er aber am Donnerstag vor der Essener Facebook-Löschzentrale für einen Megaphon-Auftritt sorgen. Sobald das Video vorliegt, werden wir es einstellen.




Eilt: Großbritannien verweigert auch Bachmann Einreise – Terrorgefahr!

Von JEFF WINSTON | Lutz Bachmann, Pegida-Gründer und deutscher Bürgerrechtler, ist wegen „Terrorismusgefahr“ und dem „Auffinden einer Rede“ am Flughafen London-Stansted festgenommen worden. Er befindet sich im Moment in „Abschiebehaft“ auf dem Rückflug nach München. Ein bislang einmaliger Vorgang in der deutsch-britischen Nachkriegsgeschichte und ein weiterer unerträglicher Skandal des Hasses gegen Aufklärer und die eigene Bevölkerung.

Bürgerrechtsaktivist Lutz Bachmann wurde eingeladen, am Sonntag Nachmittag in London eine Rede am „Speakers Corner“ im Hyde Park zu halten, DER weltweiten Bastion von Meinungsfreiheit im eigentlichen Mutterland der Demokratie. Zusammen mit Tommy Robinson wollte Bachmann heute um 15 Uhr Ortszeit unter anderem den von den englischen Behörden vereitelten Redebeitrag Martin Sellners vortragen.

Sellner und seine Partnerin, die amerikanische Journalistin und Rechteaktivistin Brittany Pettibone, wurden ebenfalls vom britischen Home Office wegen Terrorismusgefahr nach „Schedule 7“ ausgewiesen. Kurz darauf wurde der kanadischen Journalistin Lauren Southern die Einreise nach Großbritannien ausgerechnet in „Calais“ verweigert, das zum Schandmal fehlgesteuerter EU-Migrationspolitik schlechthin wurde. Southern wurde unter Terrorverdacht verhaftet, über Stunden verhört und ist nun offiziell wegen „Rassismus“ aus Großbritannien verbannt worden (siehe Fox News-Video am Ende dieses Beitrags).

Der historische Skandal „Bachmann-Deportation“

Es ist erstaunlich, wie effektiv die UK Border Force sogar funktionieren kann, wenn es um Kritiker von Migrations- und Relocation-Politik geht. Hat der neue Außenminister Heiko Maas, ein bekennender Fan der freien Rede und der Demokratie, hier womöglich persönlich nachgeholfen?

Aus dem Schreiben des Home Office:

Während der Gepäckdurchsuchung wurde bei Ihnen eine Rede entdeckt, die Sie Ihren Angaben nach öffentlich an der Speakers Corner halten wollen. Diese Rede bezieht sich auf die Organisation Pegida, die die Bedrohung durch den Islam bekämpfen will. Die Aktivitäten dieser Gruppierung waren an der Förderung und Aufhetzung zur Spaltung der Gesellschaft beteiligt.

Zudem erscheint es, dass diese Rede von Martin Sellner geschrieben und übergeben wurde, der einer österreichischen Gruppierung angehört, die ebenso Rassenhass fördert und aktiv gegen den Zusammenhalt der Gesellschaft arbeitet und den Sie nach Ihren eigenen Angaben während des Verhöres seit mehreren Jahren kennen.

Das offizielle Einreiseverbots-Schreiben der britischen Behörden für Lutz Bachmann.
Dahinter steckt wohl die nackte Angst der britischen Behörden, dass tausende moslemische Schläfer wütende Terror-Attacken durchführen könnten. Dies ist auch der Schutzzweck der Norm des Terrorism Act, sched 7. Das Gesetz wurde im Iahr 2000 von Labour zur expliziten Bekämpfung von Terror eingeführt. Und wird jetzt missbraucht. Während Bürgerrechtsaktivisten und Journalisten als „Spalter der Gesellschaft“ und „Rassisten“ gebrandmarkt werden, konnte es bislang über 500 „britischen“ Dschihad-Rückkehrern aus Pakistan, Syrien und dem Irak gelingen, in das Noch-EU-Land Großbritannien einzureisen. Für sie gibt es ein großzügiges Remigrationsprogramm, gefördert aus EU-Töpfen.
 
So weit ist es mit der „Free Speech“ – nicht nur im Muster- und Mutterland der Demokratie gekommen. Und es ist erst der Anfang in Westeuropa. Im Fall der Ausweisung Martin Sellners legte das österreichische Außenministerium eine Protestnote ein. Wird auch das Auswärtige Amt unter dem neuen Außenminister heute intervenieren? Wird der britische Botschafter morgen zum „Skandalfall Bachmann-Deportation“ einbestellt?
 
PI-NEWS wird nicht nur heute darüber weiter berichten – ein Statement von Lutz Bachmann folgt ist hier zu sehen. Bachmann konnte sein Handy in die Verhörzelle miteinschmuggeln, wo ihn Korane, Gebetsteppiche, an der Decke ein Pfeil Richtung Mekka und Halal-Hinweise empfingen – das Video dazu hier!
 
Statement von Tommy Robinson zur Festnahme von Lutz Bachmann:
 
https://www.youtube.com/watch?v=5AKmy93Xq3I
 
https://youtu.be/CxX_hRtf2eQ