Oliver Flesch im Gespräch mit RA Markus Roscher-Meinel

Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt ein Anwalt

Im Gespräch mit Oliver Flesch erklärt der Berliner Rechtsanwalt Markus Roscher-Meinel, inwieweit sich das neue EU-Datenschutzgesetz auf unsere Pressefreiheit auswirken wird. Er zeichnet düstere Zukunftsprognosen für unser Land: Wenn wir nicht erfolgreich gegenhalten, wird hier spätestens 2030 alles zusammenbrechen (Sozialsystem usw.). Dennoch ist und bleibt Roscher-Meinel voller Hoffnung, dass wir den Kampf am Ende gewinnen werden.




Lengsfeld: Andersdenkende sollten sich nicht mehr einschüchtern lassen

„Welches Signal sollte vom Neuen Hambacher Fest ausgehen?“ Diese Frage stellte PI-NEWS einigen prominenten Teilnehmern und Rednern am 5. Mai (siehe die bisherigen Interviews). Unter anderem auch Vera Lengsfeld, die am 16. Mai zusammen mit Henryk M. Broder, Alexander Wendt und Michael Klonovsky dem Vorsitzenden des Petitionsauschusses des Bundestags die zur Petition umgewandelte „Gemeinsame Erklärung 2018“ übergeben wird. Für die Ex-„DDR“-Bürgerrechtlerin sollte aus Hambach vor allem das Signal ausgehen, „dass es Andersdenkende gibt im Land, die aus guten Gründen nicht der verordneten Einheitsmeinung folgen wollen und dass die sich auch nicht mehr einschüchtern lassen.“ (Die Videos der Reden auf dem „Neuen Hambacher Fest“ können auf dem Youtube-Kanal von einGESCHENKt.tv angesehen werden)




Facebook sperrt Account von Serge Menga wegen „Schwarzenegger“

Von LUPO | Hören Sie auf den schönen deutsch-österreichischen Nachnamen „Schwarzenegger“ und sind Inhaber eines Facebook-Accounts? Dann seien Sie auf alles gefasst, denn der internationale Messenger-Dienst aus Amerika kennt kein Pardon, wenn es um „Hass“ und „Rassismus“ geht! Die Silben „Schwarz“ und „Negger“ gehen nämlich gar nicht! Deshalb haben jetzt die Dösbaddeln von Facebook den Account von Serge Menga gesperrt. Menga ist deutscher politischer Aktivist mit kongolesischer Abstammung und bekannt für seine Kritik am Verhalten von Zuwanderern in Deutschland und an der Politik der Bundesregierung im Rahmen der Flüchtlingskrise.

Was hatte Serge „verbrochen“? Ihn hatte die Negativ-Presse vor allem in der WAZ über eine Veranstaltung am Sonntag „Eltern gegen Gewalt“ in Essen-Steele genervt. Die Veranstaltung, bei der Serge als Gastredner geladen war, war nach Serges Meinung ungerechtfertigt in die rechtsradikale Ecke gestellt worden.

Daraufhin hatte Serge auf Facebook gepostet. Zu einer Fotomontage, die ihn als „Terminator“ a la Arnold Schwarzenegger darstellte, so berichtet er, war hinzugefügt: „Leg Dich nicht mit Serge Schwarzenegger an“.

Wie gesagt, Facebook greift bei bösen Worten knallhart durch. Entweder kennen die Hatespeech-Kontrolleure des international agierenden Unternehmens den weltbekannten Schauspieler und Ex-Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, nicht – oder die Facebook-Suchmaschinen haben versagt. Die Silben-Kombination „Schwarz“ und „negger“ reichten aus, dass die Alarmglocken in der Essener Facebook-Löschzentrale schrillten und Serge Mengas Account für 30 Tage gesperrt wurde. Da spielte es auch keine Rolle, wenn „Neger“ gewöhnlich mit einem „g“ geschrieben wird. Mark Zuckerberg soll ja sein Studium vorzeitig geschmissen haben.

In einem Video (hier) amüsiert sich Gemütsmensch Serge köstlich über den Vorfall am Morgen nach seinem Post und nimmt sich selbst als „der Swatte aus Essen“ auf den Arm. Er erinnert die Facebook-Löschzentrale zunächst daran, dass er selbst schwarz ist und der Name Schwarzenegger mit doppelt „g“ geschrieben wird. Dann dreht er den Spieß um: Es sei „Rassismus pur“ von Facebook, denn er dürfe jetzt davon ausgehen, dass, wäre er weißhäutig und hätte Tim Schwarzenegger geschrieben , dann hätte es vermutlich keine Löschung gegeben. „Wer sind denn nun die Rassisten?“, fragt Menga. „Wer sind denn diejenigen, die für Spaltung und Hetze sorgen?“

Serge Menga kündigt ein anwaltliches Nachspiel an. Zuvor will er aber am Donnerstag vor der Essener Facebook-Löschzentrale für einen Megaphon-Auftritt sorgen. Sobald das Video vorliegt, werden wir es einstellen.




Eilt: Großbritannien verweigert auch Bachmann Einreise – Terrorgefahr!

Von JEFF WINSTON | Lutz Bachmann, Pegida-Gründer und deutscher Bürgerrechtler, ist wegen „Terrorismusgefahr“ und dem „Auffinden einer Rede“ am Flughafen London-Stansted festgenommen worden. Er befindet sich im Moment in „Abschiebehaft“ auf dem Rückflug nach München. Ein bislang einmaliger Vorgang in der deutsch-britischen Nachkriegsgeschichte und ein weiterer unerträglicher Skandal des Hasses gegen Aufklärer und die eigene Bevölkerung.

Bürgerrechtsaktivist Lutz Bachmann wurde eingeladen, am Sonntag Nachmittag in London eine Rede am „Speakers Corner“ im Hyde Park zu halten, DER weltweiten Bastion von Meinungsfreiheit im eigentlichen Mutterland der Demokratie. Zusammen mit Tommy Robinson wollte Bachmann heute um 15 Uhr Ortszeit unter anderem den von den englischen Behörden vereitelten Redebeitrag Martin Sellners vortragen.

Sellner und seine Partnerin, die amerikanische Journalistin und Rechteaktivistin Brittany Pettibone, wurden ebenfalls vom britischen Home Office wegen Terrorismusgefahr nach „Schedule 7“ ausgewiesen. Kurz darauf wurde der kanadischen Journalistin Lauren Southern die Einreise nach Großbritannien ausgerechnet in „Calais“ verweigert, das zum Schandmal fehlgesteuerter EU-Migrationspolitik schlechthin wurde. Southern wurde unter Terrorverdacht verhaftet, über Stunden verhört und ist nun offiziell wegen „Rassismus“ aus Großbritannien verbannt worden (siehe Fox News-Video am Ende dieses Beitrags).

Der historische Skandal „Bachmann-Deportation“

Es ist erstaunlich, wie effektiv die UK Border Force sogar funktionieren kann, wenn es um Kritiker von Migrations- und Relocation-Politik geht. Hat der neue Außenminister Heiko Maas, ein bekennender Fan der freien Rede und der Demokratie, hier womöglich persönlich nachgeholfen?

Aus dem Schreiben des Home Office:

Während der Gepäckdurchsuchung wurde bei Ihnen eine Rede entdeckt, die Sie Ihren Angaben nach öffentlich an der Speakers Corner halten wollen. Diese Rede bezieht sich auf die Organisation Pegida, die die Bedrohung durch den Islam bekämpfen will. Die Aktivitäten dieser Gruppierung waren an der Förderung und Aufhetzung zur Spaltung der Gesellschaft beteiligt.

Zudem erscheint es, dass diese Rede von Martin Sellner geschrieben und übergeben wurde, der einer österreichischen Gruppierung angehört, die ebenso Rassenhass fördert und aktiv gegen den Zusammenhalt der Gesellschaft arbeitet und den Sie nach Ihren eigenen Angaben während des Verhöres seit mehreren Jahren kennen.

Das offizielle Einreiseverbots-Schreiben der britischen Behörden für Lutz Bachmann.
Dahinter steckt wohl die nackte Angst der britischen Behörden, dass tausende moslemische Schläfer wütende Terror-Attacken durchführen könnten. Dies ist auch der Schutzzweck der Norm des Terrorism Act, sched 7. Das Gesetz wurde im Iahr 2000 von Labour zur expliziten Bekämpfung von Terror eingeführt. Und wird jetzt missbraucht. Während Bürgerrechtsaktivisten und Journalisten als „Spalter der Gesellschaft“ und „Rassisten“ gebrandmarkt werden, konnte es bislang über 500 „britischen“ Dschihad-Rückkehrern aus Pakistan, Syrien und dem Irak gelingen, in das Noch-EU-Land Großbritannien einzureisen. Für sie gibt es ein großzügiges Remigrationsprogramm, gefördert aus EU-Töpfen.
 
So weit ist es mit der „Free Speech“ – nicht nur im Muster- und Mutterland der Demokratie gekommen. Und es ist erst der Anfang in Westeuropa. Im Fall der Ausweisung Martin Sellners legte das österreichische Außenministerium eine Protestnote ein. Wird auch das Auswärtige Amt unter dem neuen Außenminister heute intervenieren? Wird der britische Botschafter morgen zum „Skandalfall Bachmann-Deportation“ einbestellt?
 
PI-NEWS wird nicht nur heute darüber weiter berichten – ein Statement von Lutz Bachmann folgt ist hier zu sehen. Bachmann konnte sein Handy in die Verhörzelle miteinschmuggeln, wo ihn Korane, Gebetsteppiche, an der Decke ein Pfeil Richtung Mekka und Halal-Hinweise empfingen – das Video dazu hier!
 
Statement von Tommy Robinson zur Festnahme von Lutz Bachmann:
 
https://www.youtube.com/watch?v=5AKmy93Xq3I
 
https://youtu.be/CxX_hRtf2eQ




Schützt die Verlage – Auf nach Leipzig zur Buchmesse!

Buchmessen sind so eine Sache. Einerseits: Neuigkeiten, tolle Bücher, gute Gespräche. Andererseits: Viele linksliberale „Kulturschaffende“, die nerven können. Diesmal gibt es aber einen Grund, so oder so nach Leipzig zu fahren!

Götz Kubitscheks Antaios-Verlag wird auf der Leipziger Buchmesse (15.–18. März) mit einem großem Stand vertreten sein. Mit im Gepäck hat er auch Martin Sellner, Brittany Pettibone, Martin Lichtmesz, Ellen Kositza, Caroline Sommerfeld und einen Teil der Defend-Europe-Mannschaft!

Das Verlegerpaar Kubitschek und Kositza wollen den Antaios-Stand zum belebtesten der ganzen Messe machen, während die Antifa-Extremisten bereits Gewalt androhen und unverhohlen das Ende der Meinungsfreiheit für Andersdenkende fordern.

Es gilt, gemeinsam der linken Hetze entgegenzutreten. Und das kann Spaß machen. Jedenfalls bei dem Antaios-Programm! Am Samstag geht es nämlich um 16.30 Uhr los: Kubitschek präsentiert seine Zeitschrift „Sezession“ mit weiteren Autoren. Man darf auf die neueste Ausgabe gespannt sein.

Danach – um 17 Uhr – folgt ein Höhepunkt der Messe: Martin Lichtmesz präsentiert den neuen Top-Titel „Nationalmasochismus“, an dem u. a. Michael Mannheimer, Michael Ley und Michael Klonovsky mitwirkten. Lichtmesz wird berichten, warum es nötig ist, diese herausragenden Köpfe zu versammeln, um gegen den Selbsthass anzukämpfen, der besopnders bei den „Verlagen gegen rechts“ grassiert. Wer sich schonmal vorher informieren möchte, sollte unbedingt das neue Video von Ellen Kositza ansehen:

Am Sonntag geht es hochkarätig weiter. Um 13.30 Uhr wird Ellen Kositza einen Coup präsentieren. Sie hat Camille Paglias Texte übersetzt und kommentiert – gerade heute heißt es ja zurecht: Frauen, wehrt euch!

Anschließend – um 14 Uhr – folgt das, worauf sich viele besonders freuen: Martin Sellner, Alexander Schleyer und weitere mutige Aktive der „Defend Europe“ Kampagne betreten die Bühne und stellen ihr neues Projekt vor. Spannung garantiert.

Alle vier Veranstaltungen finden auf der Leseinsel in Halle 3 statt, genau schräg gegenüber von Antaios (H601). Jeder politisch Inkorrekte ist herzlich eingeladen, auf der Messe zu zeigen, dass die linksliberale Einheitsfront konservative und freiheitliche Positionen nicht vertreiben kann.

Dazu haben Konservative die bessere Laune. Bei Antaios wird es Wein, Gebäck, gute Gespräche, kleine Aufmerksamkeiten und verschiedene Neuerscheinungen geben.

Wer nicht nach Leipzig kommt, kann Antaios trotzdem helfen, der linken Übermacht standzuhalten. Bis 31. März liefert der Verlag nämlich portofrei innerhalb Deutschlands. Jeder Cent, der Kubitschek und seinem Team zukommt, hilft, den Meinungskorridor zu vergrößern. Wie wärs zum Einstieg mit dem „Nationalmasochismus“ oder Douglas Murrays „Selbstmord Europas“?

Auch Sven Liebich aus Halle wird dieses Jahr wieder am Samstag um 16:30 Uhr und Sonntag um 13:30 Uhr zur Leipziger Buchmesse kommen und am Compact-Stand für gute Stimmung wie im letzten Jahr sorgen:

https://youtu.be/jJs-Jo_H3hI

Apropos Compact: Dort wird Akif Pirinçci sein höchst unterhaltames neues Magazin „Schnauze, jetzt rede ich“ am Sonntag um 17.30 Uhr, Leseinsel Halle 3, H504, direkt gegenüber vom Compact-Stand vorstellen.

Hinweis an unsere Leser: PI-NEWS-Leser, die zur Leipziger Buchmesse fahren und den Antaios- und Compact-Stand besuchen, werden gebeten, etwaige Protest-Aktionen der „Antifa“ und sonstiger Gegner der Meinungsfreiheit zu dokumentieren: Berichte, Fotos und Video-Links bitte an: info@pi-news.net.




Gesinnungspolizei: Suhrkamp distanziert sich von eigenem Autor

Von R.B. | Vor der Leipziger Buchmesse (ab 15. März) spitzt sich die Diskussion um Flüchtlingskrise und Meinungsfreiheit zu. Im Fadenkreuz der Meinungspolizei ist aktuell der vielfach ausgezeichnete ostdeutsche Autor Uwe Tellkamp (Der Turm, 2008). Der Suhrkamp-Verlag hat sich von ihm distanziert und damit praktisch eine Abmahnung getwittert.

Aber fallen lassen will er ihn nicht. Geschäft ist schließlich Geschäft.

Suhrkamp twitterte: „Aus gegebenem Anlass: Die Haltung, die in Äußerungen von Autoren des Hauses zum Ausdruck kommt, ist nicht mit der des Verlags zu verwechseln.“

Vorausgegangen war eine Diskussionsveranstaltung im Dresdner Kulturpalast. Der 49-jährige Tellkamp und der Dichter Durs Grünbein hatten sich einen verbalen Schlagabtausch zur Flüchtlingspolitik und Meinungsfreiheit geliefert.

Tellkamp, hier ab Minute 32.00:

Bereits zum Einstieg skizzierte Tellkamp eine Kette von Ereignissen und Aktionen der Mundtotmachung, viele davon an deutschen Universitäten, in Zeitungen und Talkshows, die belegen sollten: Die Medien messen mit zweierlei Maß, Meinungsunterdrückung ist an der Tagesordnung, der Irrsinn wird zur Normalität, der gesunde Menschenverstand zur Krankheit erklärt. Tonangebend ist die politisch korrekte elitäre Klasse. Eine Schmonzette quittierte das mehrere hundert Besucher zählende Publikum mit spontanem zustimmenden Gelächter und Applaus: bei Plasbergs „Hart aber fair“ hatte NRW-Wahlsieger Laschet (CDU) gesagt. „Das SED-Regime hat die Gehirne der Ostdeutschen nachhaltig beschädigt“. Ein Zuschauer kommentierte anschließend: „Schön zu erfahren, wie Laschet über seine Chefin spricht“

Zum Beweis für die einseitige Berichterstattung nach Grenzöffnung verwies Tellkamp auf die Studie der Otto-Brenner-Stiftung der IG Metall, die 30.000 Medien ausgewertet hatte und eine tendenziöse Berichterstattung pro Flüchtlingspolitik festgestellt hatte.

Tellkamp verwahrte sich entschieden gegen die ständige Verdrehung von Ursache und Wirkung in der medialen Öffentlichkeit. Zuerst seien die Europa- und Finanzkrise dagewesen, in deren Folge sich 2013 die AfD gegründet habe, dann die Flüchtlingskrise mit ihrer verschärfenden Problematik. „So wird ein Schuh draus“, sagte der Autor unter dem Applaus der Zuhörer, und legte mit harten Fakten nach: im Bundestag habe es bei den entscheidenden Debatten noch nicht einmal Opposition der Linken gegeben. Der Bundestag sei bis heute nicht zur Grenzöffnung gefragt worden. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages habe dazu festgestellt, dass das Prinzip der Gewaltenteilung, der sich auch eine Kanzlerin unterwerfen müsse, verletzt worden sei, weil Merkel bis heute nicht darüber habe entscheiden lassen.

Die Leute spürten seit zwei Jahren das herablassende Gerede zu abweichenden Meinungen und wehrten sich dagegen. Viele Journalisten sind und waren von vorneherein auf Regierungslinie, sagte Tellkamp. An die Adresse Heribert Prantls von der Süddeutschen Zeitung richtete Tellkamp den Vorwurf, dass Prantl den Ostdeutschen die Demokratiefähigkeit abgesprochen habe, ausgerechnet den Leuten, die auf der Straße 1989 für Demokratie gekämpft hätten.

Die niveaulose Reaktion des Suhrkamp-Verlages gegenüber Tellkamp zeigt zum einen den Mangel an Solidarität und Fürsorgepflicht gegenüber den „eigenen“ Autoren, zum anderen die Nervosität und Verunsicherung in der Buch- und Medienbranche. Nach den Angriffen gegen rechte Verlage auf der Frankfurter Buchmesse 2017 hatten Autoren, Publizisten und Buchhändler aus Dresden und anderen Städten schwere Vorwürfe gegen den Börsenverein des Deutschen Buchhandels erhoben. In dem Appell „Charta 2017“ hieß es:

Wenn ein Branchen-Dachverband [..] darüber befindet, was als Meinung innerhalb des Gesinnungskorridors akzeptiert wird und was nicht, wenn gar zu, aktiver Auseinandersetzung‘ mit missliebigen Verlagen unter Nennung ihrer Standnummer aufgerufen wird und diese dann im ,Kampf gegen Rechts‘ beschädigt und ausgeräumt werden – dann ist unsere Gesellschaft nicht mehr weit von einer Gesinnungsdiktatur entfernt.

Ihre Gesinnung von Meinungsfreiheit brachten knapp eine Woche vor Beginn der Buchmesse Studierende und Beschäftigte deutschsprachiger Literaturinstitute u.a. aus Leipzig und Hildesheim zu Gehör. Sie kritisierten die Teilnahme rechter Verlage an der Messe. Sie warfen der Messeleitung vor, „eine Mitverantwortung für die Normalisierung rassistischer und sexistischer Positionen im Parlament und auf der Straße zu tragen“

Dazu passt, dass die Messeleitung die sogenannten neurechten Buchverlage auf der Grundlage der „Besuchersicherheit“ und im Rahmen eines Sicherheitskonzeptes geschlossen in einem Block des Veranstaltungsgeländes auf der Leipziger Buchmesse positioniert hat. Unter anderem werden das „Compact Magazin“ und der Verlag „Edition Antaios“ ausstellen. Die Zeitschrift „Junge Freiheit“ hat wegen der „einseitigen und ungünstigen Standplatzierung“ ihre Teilnahme abgesagt. Da klingt es wie Hohn, wenn der Direktor der Buchmesse, Oliver Zille, betont, dass sich die Buchmesse als Ort der Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt versteht.




SPD und CDU wollen „anti-islamische Stimmungen“ bekämpfen

Von SARAH GOLDMANN | Wenn Sie eine vermummte Muslima mit Kinderwagen auf der Straße treffen, mit drei Kindern im Schlepptau, was machen Sie da?

Richtig, wenn Sie in den Kinderwagen schauen nett lächeln und dann freundlich „Hallo!“ im Vorbeigehen sagen. Also die richtige „Stimmung“ zeigen.

Ein verzogenes Gesicht wäre schon der Anfang alles Bösen, nämlich eine „anti-islamische Stimmung“, und die soll per Koalitionsvertrag verboten werden. Oder doch zumindest „bekämpft“, notfalls also wohl auch ohne ausdrückliches Verbot.

Im Grunde wäre das ja der Status Quo der sozialdemokratischen Gesinnungswächter, also so, wie es heute schon ist. Seite 167 des Koalitionsvertrages gibt Auskunft, welche Einstellung zum Islam beim Volke angestrebt werden:

[…] Wir suchen das Gespräch mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften und ermutigen sie zum interreligiösen Dialog, denn das Wissen über Religionen, Kulturen und gemeinsame Werte ist Voraussetzung für ein friedliches Miteinander und gegenseitigen Respekt. Wir werden Antisemitismus entschieden bekämpfen und ebenso anti-islamischen Stimmungen entgegentreten. […]

„Das Wissen über Religionen, Kulturen und gemeinsame Werte ist Voraussetzung für ein friedliches Miteinander“, so die These. Das Verbreiten von Wissen gehört zur Aufklärung dazu. Was aber, wenn da ein unschönes Wissen zutage tritt?

Wenn man über den „Propheten“ des Islam, Mohammed, erfährt, dass er eine Sechsjährige heiratete und den Geschlechtsakt mit ihr vollzog, als sie neun war. Das ist bei uns die dritte Klasse der Grundschule. Darf man dann sagen, dass dies bei uns heute unter gar keinen Umständen mehr gültig ist, auch nicht für Muslime, auch wenn ein angeblich „perfekter Prophet“ das vorgelebt hat, was man heute richtigerweise als perverse Schweinerei ansehen würde? Darf man dieses Wissen weiter teilen oder erzeugt das dann eine „anti-islamische Stimmung“ und gehört verboten?

Dieser selbe Mohammed hat einer anderen Frau, einer Jüdin, den Ehemann zu Tode foltern lassen, um sie dann anschließend zuerst als (Sex-)Sklavin zu halten und später zu heiraten. Ist es anti-islamische Stimmung, wenn man so einen für die Ausgeburt des Teufels hält, ihn, der die wehrlosen Männer eines jüdischen Stammes köpfen ließ, die sich bereits ergeben hatten?

Anti-islamische Stimmung, wenn man den traditionellen Hass gegenüber Juden herausstreicht, der den Islam zum siamesischen Zwilling der Nazis werden ließ?

Was ist außerdem mit der nach islamischem Recht, der Scharia, zu verhängenden Todesstrafe beim Austritt aus dem Islam, darf man das ansprechen?

Was mit der Kairoer Erklärung der Menschenrechte, die als Gegenentwurf zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gilt und diese in Frage stellt? Alle islamischen Staaten haben die Kairoer Erklärung unterzeichnet, die Menschenrechte nur unter dem Vorbehalt der Scharia gelten lässt.

Das Wissen über den Islam fördert eben keine gemeinsamen Werte zutage. Hier ist der Denkfehler bzw. die Naivität und das grenzenlose Unwissen der Koalitionäre, die den Islam a priori als gut und edel gesetzt haben und nur Wissen gelten lassen wollen, das das so bestätigt. Nur das gibt es nicht.

SPD und CDU gerieren sich hier mit ihrer Absage an Religionskritik als Verächter der Aufklärung, als biedere deutsche Kleingeister, die in der Tradition des deutschen autoritären Charakters anknüpfen an Inquisition, Nazizeit und SED-Diktatur. Wie gut, dass es noch Aufklärer gibt. Hier bei uns und auch im Parlament. Wir werden die Freiheitsfeinde vor uns her treiben!




Versuch der Totalsperrung von Martin Sellner bei YouTube

Von MAX THOMA | Die hässlichen Häscher des Regimes zeigen immer öfters ihre widerliche Fratze zur Unterdrückung von Freiheit, menschlicher Vernunft, unbequemer Wahrheit und analytischer Klarheit – bis hin zur Existenzvernichtung Andersdenkender.

Die Schergen der Merkel-Maas-Kahane-Meinungsdiktatur haben nun versucht, Martin Sellners Youtube-Hauptkanal und seinen Notfallkanal mit erheblichen Strikes zu blockieren. Es scheint ihnen zunächst gelungen zu sein.

Denn wie in allen autokratischen Bananenrepubliken und drittklassigen Unterdrückungssystemen, in denen die „Herrschaft des Unrechts“ (Zitat Horst Seehofer, CSU-Vorsitzender) ihr Unwesen treibt, ist der Virus der Wahrheit der gefährlichste Feind. Er könnte ansteckend sein in den Resthirnen der tumben „schweigenden Mehrheit“ und so das perverse System zum Einsturz bringen.

Sellner hatte den schwachsinnigen – aber für heranwachsenden Mädchen durchaus mit tödlicher Gefahr behafteten – „Malvia & Diaa“-rrhösen Love-Story-Beitrag des staatlich zwangsfinanzierten Kindersenders „KiKA“ pompös durchschaut und klar analysiert. Deutliche und warnende Worte von Sellner, die ganz klar durch die Meinungsfreiheit nach dem Grundgesetz gedeckt sind – hier derzeit noch sichtbar.

Links-terroristische Attacken auf Sellner

Der persönliche Vernichtungskampf der linken Zersetzungshetzer gegen Sellner nimmt mittlerweile Züge einer nie geahnten gelenkten und finanzierten Staatskrimininalität an: Nachdem bereits zweimal Sellners Auto abgefackelt, seine Bankkonten gesperrt und er von linksradikalen Schlägertrupps verletzt wurde, versucht man nun weiter an seine existenzielle Essenz zu gehen – an Sellners Youtube-Kanäle. Auch Sellners Video „Mit Monstern reden – Mord an 15-Jähriger in #Kandel“ (auf bitchute.com nochmals hochgeladen) wurde wegen vorgeschobener „Hassrede“ von YouTube gelöscht. Sein Hauptkanal hatte zuletzt über 20.000 Abonnenten!

Perfide – diejenigen die sich für Leben und Sicherheit der Menschen in Deutschland und Österreich und deren Familien einsetzen, werden gelöscht und verfolgt – die grundgesetzfeindlichen Verursacher der zehntausendfachen Gewalttaten an der Bevölkerung staatlich subventioniert und protegiert. Es wird immer durchsichtiger, dass im mantraartig befeuerten „Kampf gegen rechts“ von der eigenen Verantwortung über ein komplettes Staatsversagen der Altparteien und den daraus resultierenden Gräueltaten an den Länger-hier-Lebenden abgelenkt werden soll. Eiskalt kalkuliert, aber leicht durchschaubar für die wenigen, die ihre Sinne noch zusammen haben und Verantwortung übernehmen wollen.

„Diese Attacken reihen sich in eine ganze Serie von Terrorismus gegen politisch Andersdenkende. Mitschuld sind hier auch die Regierungen, die das Problem des politischen Extremismus jahrelang ignoriert haben, und das linke Establishment, das sich von diesen Gruppen nicht klar distanziert“, so Martin Sellner.

PI-NEWS ruft alle Leser auf, die Videos von Martin Sellner herunterzuladen, zu spiegeln und möglichst oft ins Netz zu stellen oder mit Sellner via E-Mail-Rundbrief direkt zu kommunizieren.

https://seed01.bitchute.com/13034/C3xHdIAbXhuT.mp4




„Idiot“ – Heiko Maas auf Twitter gelöscht!

Von JOHANNES DANIELS | Immer auf die Kleinen! Jetzt gibt es offenbar ein erstes „prominentes Opfer“ der maßlosen Internet-Hexenjagd von Heiko Maas: Heiko Maas. Ein Hatespeech-Tweet von Zensur-Zwerg Maas bei Internet-Riese Twitter wurde nun dem knuffigen Netz-Ermächtigungs-Minister selbst zum Verhängnis. Dieser wurde im Zuge des seit 1. Januar „rechtsgültigen“ Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (NetzDG) am Samstag von Twitter entfernt.

Kollateralschaden – Trick Zweitausend-17 mit Selbstüberlistung

„Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen“, so erklärte der derzeitige  geschäftsführende Bundesjustizminister Maas prophetisch am Donnerstag. Der kleine SPD-Womanizer von der Saar beleidigte darin öffentlich den erfolgreichen SPD-Analyzer und Bestseller-Autor Thilo Sarrazin mit der Aussage „Beim Be­such der is­la­mi­schen Ge­mein­de Saar­brücken ist mir ge­ra­de wie­der klar ge­wor­den was für ein Idiot Sa­ra­zin ist“. Trick 17 – Maas hat sich damit selbst ins Knie geschossen.

Das Statement des Un-Rechtsexperten Maas ist sowohl politisch sowie orthographisch nicht ganz korrekt – der frühere Berliner Finanzsenator und Parteikollege Sarazzin wird mit „zz“ geschrieben. Nebenbei ist die Behauptung eine veritable strafbewährte Beleidigung nach §185 StGB, dies könnte sogar der nicht ganz so rechtskundige „Lügenminister“ schon einmal vernommen haben.

Meh­re­re Twit­ter-Nut­zer haben an­ge­kün­digt, den Jus­tiz­mi­nis­ter im Rah­men sei­nes Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (Netz­DG) wegen „Be­lei­di­gung“ und „Ha­te­speech“ zu mel­den. Dar­auf­hin habe Twit­ter den Bei­trag aus 2010 offenbar vor­sichts­hal­ber von der Seite genommen, um eine mögliche Straf­zah­lung von bis zu 50 Millionen Euro aufgrund der faktisch strafbaren Aussagen ihrer Nutzers „@Heiko Maas“ zu vermeiden. Die Kurzmeldung ist seit Samstag nicht mehr abrufbar.

Wollt ihr den totalen Maas?!

Anti-Hass-Maas drückte das Gesetz im Juni 2017 gegen viele Widerstände und verfassungsmäßige Bedenken im Windschatten der „Ehe-für-Alles“-Gesetzesnovelle radikal durch. Das NetzDG war vor einer Woche in Kraft getreten. Es verlangt nun von Netzdienstleistern wie Facebook, Twitter und YouTube, klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis zu löschen. Das Gesetz solle dafür sorgen, dass rechtswidrige Einträge mit „Hass und Hetze“ schneller und konsequenter aus dem Internet entfernt werden. Zumindest im „Präzedenzfall Maas“ hat dies funktioniert.

Bock von Babelsberg schießt Bock mit Blog

Während in den ersten Tagen seit Jahresbeginn tausende Tweets und Facebook-Kommentare unter der Ägide ehemaliger Stasi-Mitarbeiter wie Anetta Kahane von der AAS-Stiftung wegen bloßen Verdachts auf „Hatespeech“ – einem unbestimmten Rechtsbegriff – im Hexenwahn gegen politisch unbequeme Meinungsäußerung radikal eliminiert wurden, verschwand im Zuge des neuen Zensurgesetzes des Merkelregimes nun auch der veritable Beleidigungstatbestand des Justizministers – geschieht ihm „Recht“.

Ein Sprecher des Justizministeriums zu BILD: „Wir haben den Tweet aus dem Jahr 2010 nicht gelöscht.“ Dazu Maas am Montag: „Ich habe keine Informationen von Twitter bekommen, warum der Tweet gelöscht wurde … „

Kleiner Mann, was nun?


(Auch PI-Autor Johannes Daniels wurde am 02. Januar bei Twitter gesperrt. Er erhielt 3 Tweets von @realDonaldTrump)




Titelbild von Beatrix von Storch auf Twitter als „Hatespeech“ gemeldet

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | An Tag drei des Maasschen Ermächtigungs Netzwerkdurchsetzungsgesetzes wird es immer absurder. Das neue Titelbild der stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Beatrix von Storch zeigt sie in einem Konferenzsaal vor dem Bundestagsgebäude. Selbst das wurde von linken Blockwart-Hyänen als vermeintlicher „Hatespeech“-Verstoß an Twitter gemeldet. Vielleicht stören sich irgendwelche geisteskranken Antideutschen ja an der Fahne unseres Landes? Oder an der Richtlinie „Dem deutschen Volke“ die sie an dem Gebäude angebracht wissen?

Die offene Freiluft-Psychiatrie in diesem Lande sieht sich durch das neue Zensur-Gesetz des geschäftsführenden Justizministers Heiko Maas wohl geradezu ermächtigt, alles anzuschwärzen, was ihr nicht in ihr gestörtes linkes Weltbild passt. Immerhin hat Twitter in diesem Fall die Löschung abgelehnt.

Selbst der linke Journalist Sascha Lobo bezeichnet dieses Zensurgesetz in einer Spiegel-Kolumne als „juristisch schlampig, technisch uninformiert und wahlkämpferisch schnellgeschossen.“ Selten sei in Deutschland ein „dämlicheres Gesetz“ in Kraft getreten als dieses NetzDG. Es stehe eine „Großeskalation gegen das Team Merkel-Maas“ bevor, um dieses „erkennbar bekloppte Gesetz“ zu kippen. Es handele sich dabei um einen „Debattenelfmeter. Mit Rückenwind. Auf abschüssigem Spielfeld. Ohne Torwart“.

Nun, seine scharfe Wortwahl hat vermutlich den Hintergrund, dass das NetzDG jetzt auch Linke trifft: Im kollektiven Lösch-Wahn wurde am Dienstag der folgende Tweet der Satirezeitschrift „Titanic“ eliminiert, die in ihrer typisch lästerhaften Art eine Nachricht der AfD-Bundestagsabgeordneten von Storch simulierte:

Nun, wir wollen jetzt mal nicht allzu ausführlich auf die Feinheit eingehen, dass es nicht „arabische“ Zahlen sind, sondern vielmehr indische, die lediglich von Arabern übernommen und nach Europa gebracht wurden. Sascha Lobo schreibt im Spiegel zum Löschwahn:

Man muss weder juristisch noch seherisch begabt sein, um zu erahnen: Da löscht man im Zweifel lieber mal ein bisschen mehr („Overblocking“). Deshalb ist letztlich unerheblich, ob der konkrete Tweet der „Titanic“ auf das NetzDG hin gemeldet wurde oder aus anderen Gründen.

Am frühen Abend des 2. Januar wurde schließlich der Twitteraccount der „Titanic“ ganz gesperrt, der Account habe „gegen die Twitter Regeln“ verstoßen. Er werde erst wieder entsperrt, wenn die inkriminierten Tweets gelöscht würden. Natürlich hat die „Titanic“ umgehend angekündigt, auf keinen Fall Tweets zu löschen, sondern die Angelegenheit in der Öffentlichkeit zu eskalieren, und zwar nach Art der „Titanic“ mit Anlauf.

Und mit Recht. Denn eigentlich ist sogar egal, ob die Sperrung des Accounts nur ein Gag der „Titanic“ ist, die Sperrung des Einzeltweets ist es beweisbar nicht. Die lautstarke, langanhaltende, legalkundige Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz sah exakt – aber wirklich exakt! – das jetzige „Titanic“-Szenario als Gefahr heraufziehen.

Der gesamte Account der Titanic ist zumindest heute wieder erreichbar. Die Stuttgarter Zeitung berichtet auch über diesen Lösch-Vorfall im linken Lager. Bild-Chefredakteur Julian Reichelt bezeichnet das NetzDG als einen Brandbeschleuniger, der schnellstens abgeschafft gehört und appelliert „Bitte keine Meinungspolizei“. Natürlich kann es sich Reichelt nicht verkneifen, noch einen dämlichen Seitenhieb auf die AfD zu setzen. Die Baseler Zeitung liefert ein aktuelles sehr lesenswertes Interview mit Beatrix von Stroch, in dem sie auch ihre kontroverse Twitter-Meldung zu Silvester erklärt.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer, ein Experte in den Bereichen Finanzen, Wirtschaft und EU, kommentiert in diesem Video seine Einschätzung des NetzDG (ab 10:00). Der Staat werde dadurch mit Spitzeln durchsetzt und die rechtliche Beurteilung von zweifelhaften Aussagen an private Medienunternehmen ausgelagert. Nicht nur das Recht auf freie Meinungsäußerung, sondern auch, sich aus frei zugänglichen Quellen zu informieren, sei so klar beschnitten:

Für die AfD ist im Bundestag viel zu tun. Dieses Blockwart-Ermächtigungsgesetz muss umgehend wieder einkassiert werden. Parallel dazu ist der unsägliche „Kampf gegen Rechts“ in „Kampf gegen Extremismus“ umzubenennen, bei dem dann der Linksextremismus und der Islamische Faschismus mindestens gleichrangig zu behandeln sind.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. bis Ende 2008 für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern, als dessen Chef Ralph Burkei im Mumbai Opfer eines islamischen Terroranschlages wurde. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube haben bisher über 20 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite.




Messer Attentat in Berlin - Silvestergrüße auf Arabisch.

Berlin: Islamischer Hintergrund bei Messer-Attentat vermutet

Von JOHANNES DANIELS | Ein Mitglied der barbarisch-muslimischen Merkel-Gäste hat an Silvester mitten in Berlin-Schöneberg mehrere Menschen mit einem Messer attackiert und sie zuvor als „Ungläubige“ tituliert, wie nun kleinlaut verlautet wurde.

Bislang wurde allgemein vermeldet, dass es sich bei dem „psychisch verwirrten Mann“ eher um einen Rechtspopulisten handeln könne mit dem Tatmotiv „Fremdenfeindlichkeit“.

Der Staatsschutz wurde zunächst unverzüglich wegen „Gewalt von rechts“ eingeschaltet, muss nun jedoch wegen eines möglichen „islamistischen Hintergrundes“ ermitteln, da die Messerangriffe auf Passanten so auch an die Öffentlichkeit gedrungen sind. Das hat man nun davon.

Ahmad Al-H. – Silvestergrüße aus Syrien – Mutter mit Kind attackiert

Der aus Syrien stammende Merkel-Gast Ahmad Al-H. hatte im U-Bahnhof Bayerischer Platz mehrere Menschen mit einem Messer angegriffen. Zuvor hatte der Messerstecher einen 50-jährigen Mann gefragt, ob er Türke sei. Das Opfer verneinte und gab sich als Deutscher zu erkennen, worauf dieser angegriffen wurde. Der 50-Jährige erlitt bei der Attacke eine Verletzung mit der Messerklinge. Nach Schilderungen von Zeugen ging der 23-jährige „Schutzsuchende mit Fluchterfahrung“ völlig unvermittelt auf Fußgänger in der Zwischenebene des U-Bahnhofs los. Der Syrer griff auch wahllos weitere Personen an, darunter eine Mutter mit einem kleinen Kind. Die Personen, alle sind Deutsche ohne Migrationshintergrund, blieben aber unverletzt. Die Berliner Polizei nahm den Täter sogar fest. Beamte brachten den Mann, der auf sie einen „verwirrten Eindruck“ machte, sofort in die nächste Klinik, wo er von einem Psychiater untersucht wurde. Inzwischen gebe es einen „richterlichen Unterbringungsbeschluss“.

Polizeisprecher Winfrid Wenzel teilte nun am Dienstag mit, ein „islamistischer“ Hintergrund sei nicht auszuschließen. Nach bisherigen Erkenntnissen werde der Messerangriff jedoch eher als „Tat eines psychisch auffälligen Mannes bewertet“. Der barbarische Merkel-Ork Ahmad Al-H. war nach Informationen des Tagesspiegels der Polizei schon seit längerem bekannt. Der Syrer fiel mehrmals mit „Schlägereien“, auch mittels Messer, auf. Es ist nicht sehr erstaunlich, dass er nach wie vor in Berlin sein bestialisches Unwesen treiben kann. Vermutlich steckt eine zynische Absicht des schwarz-rot-grünen Merkel-Regimes dahinter, so die tributpflichtige Bevölkerung weiter zu knechten – wie in DDR-Zeiten bereits bestens bewährt.

NetzDG – Tag 2

Dazu die derzeit durch den Facebook-Dienstleiter Bertelsmann-Arvato gesperrte und öffentlich in eigens anberaumten Sondersendungen von ntv (Bertlesmann-Arvato-RTL-Gruppe, Gütersloh) denunzierte AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch: „Die politische Korrektheit hat dazu geführt, dass viele, ernste Probleme nicht mehr beim Namen genannt werden“ schrieb von Storch auf ihrem zum Teil nun gesperrten Twitter-Kanal. Es sei Zeit, „dass wir in der öffentlichen Debatte die Probleme wieder beim Namen nennen, ohne Anzeige und ohne Zensur.“ Auch die närrische unfähige „Kölner Polizei“ hatte willfährig eine Strafanzeige gegen die Bundestagsabgeordnete (!) von Storch erstattet.

Mittlerweile eine Ehrenauszeichnung – auf die die geborene Herzogin von Oldenburg aber auch gerne verzichten kann – Tag 2 des maßlosen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes in Deutschland!




Beatrix von Storch auf Twitter gesperrt – Kölner Polizei stellt Strafanzeige

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Frohes Neues Jahr, willkommen DDR 2.0! Seit Mitternacht ist das Maas’sche Zensurgesetz in Kraft, und sofort erwischte es die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch. Update: Die Polizei Köln stellt Strafanzeige gegen von Storch!

Sie hatte auf einen in arabischen Schriftzeichen gehaltenen Tweet der Kölner Polizei geantwortet und die Frage gestellt, ob die Ordnungshüter damit „die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Barbarenhorden besänftigen“ wollten.

Twitter sperrte sie jetzt zunächst für 12 Stunden und löschte ihren Eintrag, der gegen die Regeln über „Hass-Inhalte“ verstoße, denn er habe „Gewalt“ gegen Minderheiten „gefördert“, sie „bedroht“ oder „belästigt“.

Update: Die Frankfurter Allgemeine Zeitung meldet, dass die Kölner Polizei eine Strafanzeige wegen „Volksverhetzung“ gegen Betarix von Storch gestellt hat:

Eine Sprecherin der Polizei Köln teilte FAZ.NET mit, man habe eine Strafanzeige gegen Beatrix von Storch erstellt. Es werde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Ausgerechnet die Kölner Polizei! Wir erinnern uns: „Wo wart Ihr Silvester“. Die sollten sich vielmehr darum kümmern, die Bürger vor den Barbaren zu schützen, statt Politiker anzuzeigen, die sich für die Sicherheit des deutschen Volkes einsetzen.

Von Storch veröffentlichte den Vorfall kurz nach Mitternacht auf ihrer Facebookseite, was bisher über tausend Mal geteilt und knapp 600 Mal kommentiert wurde. Sie selbst meint dazu:

Gutes Neues Jahr! In einem freien Land!! In dem jeder Barbaren Barbaren nennen darf. Auch wenn es Muslime sind. (Ich meine DIE, vor denen wir für deutsche Frauen jetzt Schutzzelte einrichten, weil der Staat Sicherheit außerhalb der Zelte wegen DIESER Barbaren nicht mehr gewährleisten kann.)

Man darf gespannt sein, wann sie auch noch von Facebook gesperrt wird. David Berger schreibt auf seinem Blog Philosophia Perennis dazu:

Die Zensur und die damit einhergehenden Sperrungen, die wir im letzten Jahr erlebt haben, waren nur ein kleiner Vorgeschmack dessen, was wir in dem heute beginnenden neuen Jahr erleben werden. Ab heute gilt das NetzDG, von Heiko Maas entworfen und mithilfe der Unions-Parteien durchgesetzt.

Die Menschen, die die DDR nur aus lustigen, bagatellisierenden TV-Produktionen kennen, werden hautnah erleben, was es heißt, wenn einem der Staat ein Menschenrecht aus ideologischen Gründen entzieht.

Eines der ersten Opfer ist ausgerechnet eine Bundestagsabgeordnete – Sie ahnen schon: keine aus den Reihen der Grünen oder der SPD, die sich immer wieder durch von Facebook & Co gerne geduldete Hassrede hervortun. Sondern aus der AfD. Ihr Verbrechen? Sie hatte schlicht auf die von der Kölner Polizei auf arabisch getwiitterten Neujahrsgrüße geantwortet.

George Orwells „1984“ lässt grüßen. Ab heute gilt eine neue Zeitrechnung. Der Zensur gegen unliebsame Meinungen, die sich gegen die Islamisierung, die Gewaltexzesse von Moslems und andere gesetzeswidrigen Verhaltensweisen von sogenannten „Minderheiten“ aussprechen, ist jetzt Tür und Tor geöffnet. Wer bei Twitter, Facebook, YouTube und sonstigen sozialen Medien weiter aktiv bleiben möchte, muss sich jetzt wohl ganz genau überlegen, was er und wie er es noch äußern darf.

Wir befinden uns jetzt mitten in der DDR reloaded. Damals mussten die zwangskollektivierten Bürger auch zwischen den Zeilen lesen, um die Wahrheit zu erfahren. Wenn es die AfD im Bundestag nicht schafft, zusammen mit noch einigermaßen normal denkenden Bundestagsabgeordneten von FDP, CSU und CDU dieses Zensurgesetz zu kippen, brechen für die Meinungsfreiheit in diesem Land sehr schwere Zeiten an.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. bis Ende 2008 für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern, als dessen Chef Ralph Burkei im Mumbai Opfer eines islamischen Terroranschlages wurde. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube haben bisher über 20 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite.




Linke Hetzjagd auf Leipziger Uniprofessor Rauscher geht weiter!

Von INXI | Thomas Rauscher ist Lehrstuhlinhaber und Direktor des Instituts für ausländisches und europäisches Privat- und Verfahrensrecht an der Universität Leipzig. Bereits im Februar letzten Jahres geriet er ins Visier der vorwiegend linken Studenten, weil er folgende Wahrheit aussprach: „Es gibt keinen friedfertigen Islam. Das Grundkonzept dieser ‚Religion‘ ist kriegerische Ausbreitung.“

Schon damals fühlte sich die nach Links gedriftete (oder gedrückte) Leitung der Uni bemüßigt, sich hinter die ideologisierten Studenten zu stellen, statt klarzumachen, dass eine Universität ein Ort der Bildung und der Meinungsfreiheit zu sein hat.

Trotz aller Anfeindungen und dem gewiss schwierigen Arbeitsklima an solch einer Hochschule blieb Rauscher standhaft, wie seine neuerlichen Aussagen beweisen. Auf Twitter schrieb er kürzlich:

„Wir schulden den Afrikanern und Arabern nichts. Sie haben ihre Kontinente durch Korruption, Schlendrian, ungehemmte Vermehrung und Stammes- und Religionskriege zerstört und nehmen uns nun weg, was wir mit Fleiß aufgebaut haben.“

Wiederum völlig korrekt analysiert und auf den Punkt gebracht. Hat die Uni-Leitung damals noch zähneknirschend von Meinungsfreiheit gesprochen und rechtliche Schritte gegen Professor Rauscher ausgeschlossen, sieht das knapp zwei Jahre später ganz anders aus. Das hohe Gut der Meinungsfreiheit passt nicht mehr in linksversiffte Ideologien und ist an der Uni Leipzig in nicht einmal zwei Jahren obsolet:

Die Universität Leipzig verurteilt die neuerlichen Äußerungen von Prof. Rauscher ausdrücklich. Wir stehen für Weltoffenheit und Toleranz und stellen uns gegen intolerantes und fremdenfeindliches Gedankengut.

Weltoffenheit und Toleranz also. Welch ein Hohn! Diese Tugenden zählen nach linker Denkweise nur dann, wenn man sie teilt. Andersdenkende werden bepöbelt, gemieden und an den Pranger gestellt. Geradezu ein Paradebeispiel dafür lieferte jüngst die Uni Köln ab, wo ein Vortrag von Polizeigewerkschaftschef Wendt von Linken massiv gestört wurde. Aber zurück nach Leipzig. Es ist gut möglich, dass man sich dem Druck der linken „Studierenden“ im 12. oder 19. Semester beugt. Dazu die Leitung der Uni:

Wir werden nun Untersuchungen einleiten und dienstrechtliche Schritte gegen Herrn Prof. Rauscher prüfen.

Linke Ideologie geht vor Bildung und Wissen. Erschwerend kommt in diesem Fall hinzu, dass es sich um Jurastudenten handelt. Es ist leider davon auszugehen, dass einige dieser Spinner das Staatsexamen schaffen. Diese Leute werden dann als Richter oder Staatsanwälte in deutschen Gerichtssälen ihr Unwesen treiben oder sich als Rechtsanwälte der Asylindustrie zur Verfügung stellen. Was das bedeutet, kann sich jeder ausrechnen.

» Kontakt zum Senat der Uni Leipzig: senat@stura.uni-leipzig.de




Bildnis von Prinzen Eugen.

Die unverzeihliche Tat des Eugen Prinz

Von EUGEN PRINZ | Mea maxima culpa! Ich bekenne, ich bin eines unverzeihlichen Verbrechens schuldig! Ich habe über einen Vorfall im Zusammenhang mit einem syrischen Asylbewerber berichtet, der eigentlich nicht für die Öffentlichkeit gedacht war und damit den lokalen Printmedien eine Story weggenommen. Noch ruchloser wird diese Tat dadurch, dass der Artikel auf PI-NEWS erschienen ist.

Das schreit nach Sanktionen! Vielleicht hat ja die Landshuter Zeitung (LZ)  geglaubt, sie könne mich mit einer exzessiven Berichterstattung und dem Outing als PI-NEWS-Autor mundtot machen. Dumm nur, dass ich in dieser Sache kein Unrechts-, sondern ein Rechtsbewusstsein habe und daher gegen sozialen Druck vollkommen immun bin.

Was wird mir vorgeworfen? Erstens, dass ich über den Vorfall berichtet habe, obwohl der syrische Flüchtling psychisch auffällig ist, was ihn, wie wir seit neuestem wissen, für die polizeiliche Pressemitteilung tabu macht. Dass er bei der Polizei kein Unbekannter ist, spielt dabei keine Rolle. Zweitens, dass ich für PI-NEWS schreibe, der Inkarnation all dessen, was die Systemmedien hassen und fürchten. Und drittens, die Wortwahl. In dem Artikel habe ich am Ende die Besorgnis geäußert, dass der Syrer womöglich als nächstes auf die Idee kommen könnte, mit einem Auto in eine Personengruppe zu fahren. Meine Güte, was PI-NEWS in Gestalt ihres Autors Eugen Prinz wieder für einen Unsinn schreibt! Wie kommt man nur auf so etwas Abwegiges? Widerlich, diese Rechten!

Doch halt, was muss ich da in der seriösen Qualitätspresse lesen? Gestern ist in Frankreich ein 28jähriger, zehnfach vorbestrafter psychisch Kranker absichtlich mit seinem Auto in eine Personengruppe gerast und hat drei Menschen verletzt, zwei davon schwer. Hmmh….

Zurück zum Thema, denn meine Verfehlungen sind noch nicht alle aufgezählt, da fehlt noch etwas: Ich bekenne, ich heiße gar nicht Eugen Prinz. Dieser Name ist nur ein Pseudonym und noch dazu ein ganz Verwerfliches: Prinz Eugen war ab 1697 Oberbefehlshaber im Großen Türkenkrieg, informiert die Landshuter Zeitung ihre Leser angewidert von dieser historischen Gestalt. Sie vergisst dabei aber eines: Wäre Prinz Eugen nicht gewesen, würden wir heute in die Moschee statt in die Kirche gehen. Aber keine Sorge, wir sind ja bereits auf dem besten Weg, Prinz Eugens Lebenswerk posthum zu versauen.

Doch wieder zurück zum eigentlichen Thema. Das Pseudonym. Nach Meinung der Mainstream-Presse ist der Autor ein großer Feigling, der zwar „zündelt“, aber seinen Namen vor der Öffentlichkeit verbergen will. Dazu stelle ich fest: Wer im Deutschland des Jahres 2017 die Wahrheit verkündet, braucht entweder ein schnelles Pferd oder Anonymität. Quod erat demonstrandum, fragt mal die AfD-ler. Tja, leider kann ich – im Gegensatz zu Prinz Eugen – nicht reiten.

Jedenfalls konnte ich mangels Unrechtsbewusstsein die Berichterstattung der LZ über meine Person, die an Art und Umfang an jene zur Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten erinnert, nicht unwidersprochen stehen lassen. Deshalb gab es einen Leserbrief an die LZ, der sogar veröffentlicht wurde. Leider konnte das Qualitätsblatt den ihrer Zunft genetisch bedingt innewohnenden Zensurreflex nicht gänzlich unterdrücken. Aber ich halte der LZ zugute, dass sie die wesentlichen Passagen gebracht haben. Die PI-NEWS-Leser werden wie üblich umfassend informiert und erhalten die Vollversion, abzüglich meines Klarnamens. Dafür bitte ich um Verständnis. Die von der Landshuter Zeitung editierten Passagen wurden kenntlich gemacht.

Leserbrief, veröffentlicht in der Landshuter Zeitung am 11.11.2017:

Für wen gilt der Persönlichkeitsschutz?

*In einem Landshuter Autohaus hat sich nach einem Vorfall mit einem randalierenden syrischen Asylbewerber ein Mann als „Eugen Prinz“ vorgestellt, der in dem Fall recherchiere, berichtete die LZ am Montag. Sensation. Einen Tag später heißt es plötzlich, dass sich dieser Mann als Hxxx Sxxx  vorgestellt hat. Welche Fassung gilt nun? Jedenfalls war für die LZ die Tatsache, dass der recherchierte Artikel auf PI News veröffentlicht wird, einem Blog, der über die drängenden Probleme in Deutschland ungeschminkt berichtet und daher als „rechts“ gilt, Grund genug,  in der folgenden Ausgabe auf der ersten Seite und im Lokalteil an prominenter Stelle in einer Ausführlichkeit zu berichten,  die einem Bankraub mit Geiselnahme Ehre gemacht hätte. Und das Beste ist, dass sich die Berichterstattung nur marginal mit dem Verhalten des Syrers befasst, sondern fast ausschließlich mit der Person, die es wagte, hier zu recherchieren. Und während jeder Tatverdächtige einer Straftat allenfalls mit dem Vornamen und dem abgekürzten Familiennamen in der Zeitung steht, bekommt ein unbescholtener Bürger das volle Programm. Da gibt es plötzlich keinen Persönlichkeitsschutz mehr, der gilt offenbar nur für Straftäter und psychisch Kranke. Und wenn sie einen Migrationshintergrund haben, nimmt man schon mal gerne den zweiten Vornamen wie im Fall von Ali David Somboly, dem Münchner Amokläufer. Aus dem wurde dann David S. Ich habe mich gewundert, dass man bei mir nicht gleich auch noch die Adresse veröffentlicht hat.

Ferner habe ich mich gewundert, dass die LZ-Redaktion nicht auf die Idee gekommen ist, dass ein zufällig bei den Vorfällen anwesender Kunde des Autohauses der Tippgeber sein könnte.  Nein, da muss man bei der Polizei einen Maulwurf vermuten. Geht’s noch?

** Ferner habe ich mich gewundert, dass in der LZ-Redaktion nicht so viel gesunder Menschenverstand vorhanden ist, um auf die Idee zu kommen, dass ein zufällig bei den Vorfällen anwesender Kunde des Autohauses der Tippgeber sein könnte. Nein, da muss man bei der Polizei einen Maulwurf vermuten. Geht’s noch?

*** Ich weiß nicht, ob sich die LZ mit diesem Artikel einen Gefallen getan hat. Bei den Leuten die ich kenne und das sind nicht nur „Rechte“, liebe LZ, hat er ausnahmslos Kopfschütteln ausgelöst. Was der Presserat dazu sagt, werden wir noch erfahren. Ich vermute jedoch, dass auch dort genügend linksgrüne Ideologie versammelt ist, um die Sache abzuschmettern.

Erläuterung:

*Original veröffentlichter Teil des Leserbriefes

**Abgeändert

***Ersatzlos gestrichen




Führt sich zuweilen auf wie ein Großinquisitor: Uli Karg, Chefreporter der Landshuter Zeitung. (Collage: Mario)

Die linksgrüne Glaubenskongregation und Großinquisitor Uli Karg

Herbst 2015: Flüchtlingsmassen strömen ins Land und ganz Deutschland befindet sich im kollektiven Zustand der Willkommensbesoffenheit. Nur wenige behalten einen klaren Kopf und sehen die Risiken und Nebenwirkungen. Zu ihnen gehört auch Hermann St., ein Fachbuchautor aus dem niederbayerischen Landshut, der auf einem lokalen Blog zuwanderungskritische Artikel veröffentlicht. Am 8. Oktober 2015 erscheint dann auf klartext.la anlässlich einer Mehrfachvergewaltigung in Mühldorf am Inn, begangen von einem senegalesischen Asylbewerber, ein Artikel mit folgendem Text:

Allmählicher Beginn der German Rape Wave?

Nachdem am frühen Morgen des Freitag, 4. September, eine junge Frau auf der Mühldorfer Innlände Opfer einer Vergewaltigung geworden war, übernahm die Kripo Mühldorf den Fall. Den Ermittlern gelang noch im Laufe desselben Tages in einer Mühldorfer Gemeinschaftsunterkunft die Festnahme eines dringend tatverdächtigen 24-Jährigen senegalesischen Asylbewerbers. Die Staatsanwaltschaft Traunstein hat einen Haftbefehl beantragt.

Kommentar: Wäre man sarkastisch, könnte man jetzt sagen, dass im Beitragsbild die Familien, Frauen und Kinder zu sehen sind, die auf der Flucht vor Krieg und Elend zu uns kommen. Stimmt, ich habe in dem Bild auch keine gefunden. Offenbar bestand dieses Kontingent ausschließlich aus Männern, sonst hätte man schon was für die Kamera arrangiert.

Fakt ist, dass es sich beim überwiegenden Teil der Flüchtlinge um junge Männer handelt. Der Spiegel, sonst eher Parteiorgan der Gutmenschen, spricht bereits von einer Maskulinisierung des öffentlichen Raums. Hier kommen Männer en masse aus einem Kulturkreis, in dem Frauen, die sich so kleiden wie die Durchschnittsdeutsche, als Schlampen gelten.

Einige haben ja ihr Frauenbild auch schon dadurch dokumentiert, dass sie im Erfurter Erstaufnahmelager auf schlafende Frauen ihre Notdurft verrichteten. Und jetzt ist der Augenblick gekommen, seinen gesunden Menschenverstand einzuschalten und sich folgende Fragen zu stellen: Wie viele dieser jungen Männer werden in Deutschland kurz- oder auch längerfristig eine Partnerin finden? Wie werden sie reagieren, wenn sie Reizen ausgesetzt sind, auf die ihre Sozialisierung sie nicht vorbereitet hat? Werden 100% jener Männer, die keine Partnerin finden, langfristig auf Sex verzichten?

Die Antwort auf diese Fragen gibt uns Schweden mit der zweithöchsten Vergewaltigungsquote weltweit, verursacht durch Migranten. Ist deshalb jeder männliche Flüchtling ein potentieller Vergewaltiger? Natürlich nicht. Aber ohne massive  Auswirkungen diesbezüglich wird der Flüchtlingsstrom nicht bleiben. Ich möchte im Deutschland der Zukunft keine Frau sein.

Da klartext.la in Landshut viel gelesen wird, bekommt auch die Landshuter Zeitung (LZ) Wind von dem Artikel. Dessen Inhalt gilt in der linksgrünen Welt des „Chefreporters“ Uli Karg als Blasphemie. Die Heilige Inquisition ist gefordert, hier einzuschreiten. Es gilt, die Zuwanderungsungläubigen als Hetzer zu brandmarken und aus der Gesellschaft auszustoßen. Dazu braucht es zunächst einmal eine passende Überschrift, die ist auch gleich gefunden:

„Hetze im Namen der Meinungsfreiheit?“

Die Überschrift am besten mit Fragezeichen, nicht dass der Schuss noch nach hinten losgeht. Als nächstes wird ein Medienanwalt dafür gewonnen, der LZ die passende rechtliche Analyse zu liefern:

„In dem Beitrag geht es um einen Asylbewerber, dessen Verfahren am Anfang steht. Nach Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention ist einer nur dann schuldig, wenn er rechtskräftig verurteilt ist.“ Es werde gegen Ziffer 1 („Achtung der MenschenWürde“) und Ziffer 13.1 („Vorverurteilung“) des Pressekodex verstoßen. Die Darstellung auf Klartext.la lege daher den Tatbestand der Volksverhetzung nahe.“

Da war es, das böse Wort, auf das der Großinquisitor gehofft hatte: Volksverhetzung! Und es zeitigt den gewünschten Erfolg: Hermann St. sieht das Damoklesschwert eines Strafverfahrens über sich schweben und geht in die Offensive: Er schickt den Vorgang von sich aus an die Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Prüfung. Das Ergebnis: Freie Meinungsäußerung, Ruf reingewaschen.

Und wie ging es weiter? Den Senegalesen, der die junge Mühldorferin viermal (!) vergewaltigt hatte, verurteilt die Sechste Strafkammer am Landgericht Traunstein zu 8 Jahren Haft. Das war´s dann mit der Unschuldsvermutung. Und früher als es sich Hermann St. jemals hätte vorstellen können, beginnt für das weibliche Geschlecht in Deutschland eine neue Ära: Die Straßen werden für sie unsicherer. Die Domplatte zu Köln wird in der Silvesternacht 2015 zu einem Fanal für die neuen Zeiten, die nun in Deutschland angebrochen sind. Und ohne dass es noch eines zusätzlichen Beweises bedurft hätte, belegt die aktuelle Kriminalstatistik, dass Zuwanderer in Fällen von Vergewaltigung und schwerer sexueller Nötigung 14,9 Prozent der Tatverdächtigen stellen. Tendenz: steigend. Auf ein Wort des Bedauerns von Großinquisitor Uli Karg oder der Heiligen Inquisition in Gestalt der Landshuter Zeitung warten Hermann St. und Rudolf S. übrigens bis heute vergebens. (Fortsetzung des Artikels auf Journalistenwatch)


Kontakt:

Landshuter Zeitung
Uli Karg
Chefreporter
Altstadt 89
D-84028 Landshut
Tel.: +49 871 850 2184
karg.u@landshuter-zeitung.de