Dachau: Demütige Aufgabe der eigenen Meinung erzwungen

Mutter für Meinungsverbrechen zu 1.650 Euro Strafe verurteilt

Anfang vergangenen Jahres machte eine Leserin eines WeLT-Artikels mit dem Titel „Zehntausende Flüchtlinge verklagen Deutschland“ auf Facebook ihrem Unmut Luft und postete ihre Meinung zu den Gästen der Kanzlerin.

Damals dachte die Frau offenbar noch, sie befände sich in einem Land, wo nicht nur die Gedanken frei sind, sondern man auch seine Meinung frei äußern dürfe.

Was sie zu diesem Zeitpunkt nicht wusste war, dass unsere Staatsmacht offenbar trotz überbordender Kriminalität viel Zeit hat sich um die Gesinnung der Bürger zu kümmern und Meinungsverbrechen „aufzudecken“.

Aufgrund eines Hinweises vom LKA-Nordrhein-Westfalen, das ebenso wie das LKA Bayern „spezielle Netzwerkfahnder“ beschäftigt, die u.a. vom Steuergeld der Verfolgte bezahlt werden, geriet die Frau in den Fokus der Kripo Fürstenfeldbruck, wo eine eifrige Beamtin alles ermittelte was nötig war, um die Meinungsstraftat aufzuklären und die Bürgerin dann anzeigte.

Im Detail geht es darum, dass die 41-Jährige in Bezug auf den genannten Artikel geschrieben habe:

Den Staat bescheißen, Leute beklauen, vergewaltigen, sich die Eier wund schaukeln, Geld von uns fordern und den Staat verklagen, das können sie. Sie sind ja wertvoller als Gold, unsere Super-Fachkräfte. Ich hoffe, unsere Gerichte schmettern alles ab. Wenn ich Richter wäre, würde ich sagen, wenn euch etwas nicht passt, geht wieder nach Hause. Wir müssen aufhören, uns das alles gefallen zu lassen.

Die um die Sicherheit des Landes besorgten Ordnungshüter beschlagnahmten das Mobiltelefon der Frau, die sich alsdann vor dem Dachauer Amtsgericht verantworten musste. Rechtfertigung der Maßnahme ist der auslegungselastische Knüppel- und Unterdrückungsparagraph 130 des Strafgesetzbuches.

Der deutsche Nanny- und Repressalienstaat, vertreten durch Amtsrichter Christian Calame, zeigte sich erst ein klein wenig zufrieden, als die 41-jährige geschiedene Mutter zweier Kinder, die als Putzfrau versucht ihre Familie zu ernähren, sich demütig gegenüber dem Regime gab und gebührende Reue zeigte. Außerdem konnte man sie nicht auch nur halbwegs glaubwürdig als Rassistin vor- und überführen, da sie laut Anwalt „familiäre Beziehungen nach Slowenien und in die Dominikanische Republik“ habe. Die Schwägerin der Frau komme nämlich aus er Dominikanischen Republik und sie selbst sei mit einem Slowenen liiert.

Das Gericht warf ihr dennoch vor, mit ihrem Facebook-Post habe sie behauptet, „Flüchtlinge“ seien generell Straftäter im schlimmeren Sinne, auch habe sie Menschen gegen Flüchtlinge aufgestachelt, weil sie ihnen Angst gemacht habe, so der Richter in der Hauptverhandlung. Die Angeklagte bereute, senkte symbolisch ihr Haupt und ging vor dem Gesinnungapparat dieses Unrechtsstaates in die Knie: „Ich weiß nicht, was mich da gepackt hat“, gab sie ihre Meinung auf und ließ es, vermutlich aus Angst um ihre Kinder zu, dass man ihr vorschreibt, wie sie worüber zu befinden habe.

Diese Unterwerfung erkannte der Richter zwar an, befand den Text aber als „bodenlos“: „So etwas schreibt man nicht“, das sei nicht an der unteren Grenze von Volksverhetzung, sondern schon der mittelschwellige Bereich, befand Calame und verurteilt die 41-Jährige Mutter zu  einer Geldstrafe von 1.650 Euro. Als zusätzliches „Highlight“ dieser Bestätigung eines totalitären Regimes betonte die Staatsanwältin, dass „Geldstrafen eigentlich nicht vorgesehen sind“ für diese Art von „Verbrechen“.  Knast wäre also offenbar mehr im Sinne der Rechtsauslegung gewesen.

Auch wenn die Frau, die ihren Lebensunterhalt und den ihrer Kinder ohnehin schwer genug verdient und die diesen Betrag wohl nicht aus der Portokasse zahlen wird können, für sich ihre Meinung eher nicht ändern wird, so wird sie aber künftig vermutlich ihr Verhalten ändern. Sie wird sich hüten nochmal in Gegenwart Fremder, vielleicht sogar Vertrauter, auszusprechen was sie denkt und was sie ängstigt, auch in Bezug auf die Zukunft ihrer Kinder. Sie wird schweigen und dulden, dass Menschen, die nichts leisten für die Zukunft dieses Landes, von ihren hart erarbeiteten Steuern leben und sie wird nur noch im Stillen Angst haben, vor den Dieben, den  Vergewaltigern und nun auch diesem Staat, der das Aussprechen der Wahrheit über Taten schneller und härter bestraft als manche der Taten selber.

Wenn Wahrheit zum Verbrechen wird, dann lebt man in einem totalitären System. (lsg)




Berliner Anwalt Opfer von linken Hasstrollen

Einer der bekanntesten und reichweitenstärksten Twitterer in Deutschland, der Berliner Rechtsanwalt, Politiker und Musiker Markus Roscher-Meinel, sieht sich durch aggressive Denunziationen genötigt, seinen Twitter-Account zu deaktivieren. Sein plötzliches Verschwinden aus dem immer stärker unter Zensur leidenden Mikroblog hat für einen Sturm der Entrüstung, aber vor allem zu Fassungslosigkeit und Wut geführt.

Linke Hasstrolle, offenbar aus dem Umfeld der Antifa und ZDF-Böhmermanns Trollarmee ReconquistaInternet, fahren seit geraumer Zeit einen aggressiven Feldzug gegen den besonders in rechtskonservativen Kreisen beliebten Anwalt. So wurde und wird Roscher-Meinel nicht nur durch getürkte, massenhafte und negative Rezensionen bei Google und auf anderen einschlägigen Plattformen verleumdet. Zu den Methoden der Trolle gehören auch handfeste Drohungen gegen ihn und seine Familie. Dass diese kriminellen Kreise nicht einmal vor Kindern halt machen, gibt dem Fall eine besondere Brisanz.

Im PI-NEWS-Interview nimmt Roscher-Meinel Stellung zu den Vorfällen:

PI-NEWS: Herr Roscher-Meinel, wurden Sie oder Angehörige bedroht?

Roscher-Meinel: Ich wurde schon sehr häufig bedroht, bin aber insoweit gut vorbereitet.

Gab es bereits Angriffe auf Ihr Büro oder Ihren privaten Wohnsitz?

Die Lage meiner Kanzlei ist strategisch ausgesprochen günstig. In nur 100 m Entfernung liegt das Gebäude des Bundesnachrichtendienstes und um mich herum wimmelt es von öffentlichen Gebäuden. Für meine private Anschrift gibt es seit langer Zeit, allerdings schon aufgrund von Morddrohungen wegen meiner Tätigkeit als Strafverteidiger, eine Meldesperre.

Bekommen Sie Hassmails oder ähnliches?

Hassmails gehören zu meinem Alltag. Es vergeht in letzter Zeit kaum ein Tag, an dem ich nicht auf übelste Art und Weise beschimpft werde.

Wurden auch Klienten angesprochen oder beeinflusst?

Dazu möchte ich mich nicht äußern.

Seit wann sind Sie diesen Denunziationen ausgesetzt?

Solange es das Internet und die entsprechenden sozialen Medien gibt. Mitte der 90er-Jahre war ich als Vertreter der Nationalliberalen in der FDP noch mit Anstand und Respekt sogar von Zeitungen wie der Jungen Welt oder der taz interviewt worden.

Wie laufen diese Denunziationen ab?

Zum Beispiel wurde mein Wikipedia-Eintrag von einer Meute linker „Autoren“ so manipuliert, dass aus einem sehr breit aufgestellten Anwalt quasi ein rechtsradikaler Szeneanwalt wurde. Dass ich einer der wenigen Politiker war, die bereits Mitte der 80er Jahre nicht nur für die Wiedervereinigung eintraten, sondern diese auch voraussagten, wurde gelöscht. Es gibt aber auch einfach nur Beschimpfungen im Netz von „sogenannter Anwalt“ bis „blödes Nazischwein“. Mir wird auch schon mal unterstellt, für den russischen Geheimdienst oder den Verfassungsschutz zu arbeiten. Angeblich sei mein Vater der SS-Mann Helmut Roscher. Zwar hieß mein Vater Helmut, aber er hat mit dem SS-Mann nichts zu tun und war 18-jähriger Soldat, der im Krieg ein Auge verlor. Inzwischen geht es auch gegen ihn persönlich, obwohl er bereits 1997 verstorben ist.

Wie ist das mit den Googlebewertungen, was haben Sie investiert, seit wann laufen diese Angriffe dort und wann und wie wurden sie darauf aufmerksam (gemacht)?

Das ging vor allem nach einem Twitter-Wortgefecht mit dem Schauspieler Christian Ulmen los, das von Böhmermann retweetet und zigfach verbreitet wurde. Linke und Antifas stürzten sich auf den Facebook- und Google-Auftritt meiner Kanzlei und machten schlechte Bewertungen, weil man mich als „Rechten“ nicht beauftragen solle. In den letzten Wochen nahmen diese Einträge massiv zu.

Wie gehen Sie persönlich damit um?

Politisch kann ich mit diesen infantilen Denunzianten umgehen. Aber wirtschaftlich bin ich aus Verantwortung zu meiner Familie leider nicht so frei, dass ich die Reputation meiner seit 23 Jahren erfolgreich am Markt tätigen Kanzlei riskieren kann.

Welche Konsequenzen ziehen sie nun?

Ich muss mich eine Weile aus Twitter zurückziehen. Das ist bitter, weil ich mir dort in vielen Jahren ein tolles Netzwerk aufgebaut habe. Doch mit dem Zensurgesetz NetzDG sowie den raffinierten Twitter-Zensurmaßnahmen (Shadowban und QFD) war mir klar, dass ich unter einer solchen Käseglocke kaum mehr Menschen erreiche, als meine Follower. Ein Kampf gegen Windmühlen.

Wie ist Ihre aktuelle Situation?

Ich habe die Notbremse gezogen, bevor Kanzlei und Familie in unerträglicher Weise in Mitleidenschaft gezogen wurden.

Wie schätzen Sie die Zukunft ein?

Wir haben in Bezug auf die Umgestaltung Westeuropas bereits fünf nach 12. Ohne Patriotismus und den „Mut“, eigentlich vorhandene Gesetze konsequent einzusetzen, wird unser Staat zersetzt und unsere Nation untergehen.

Warum haben Sie ihren erfolgreichen und beliebten Twitteraccount deaktiviert?

Es ging nicht mehr anders: Inzwischen wurden sogar Informationen über meine Tochter verbreitet und über Gewohnheiten ihres Freundes. Wissen Sie: Es gibt nicht nur mich, sondern ich trage auch Verantwortung für meine Familie. Deshalb der letzte Hashtag #Verantwortung.

Haben Sie vor den Account wieder zu aktivieren?

Eher nicht. Dann geht das Theater wieder von vorne los.

Haben Sie Anzeige erstattet? Wenn ja auf Basis welcher Straftatbestände? Verleumdung, üble Nachrede etc.?

Ich hatte das in der Vergangenheit. Es wurden aber selbst übelste Beleidigungen nicht weiter verfolgt. Man fühlt sich als Patriot mehr oder weniger vogelfrei.

Leiten Sie weitere juristische Schritte ein?

Bei den schlimmsten Fällen vielleicht schon.

Lassen sich die „Täter“ zurückverfolgen?

Meistens nicht. Das sind berufsmäßige Denunzianten.

Welche Aussicht auf Erfolg hätte das?

Ohne Namen und ladungsfähige Anschrift wird es schwer. Wenn beides vorhanden ist und man zum Beispiel mit einer Unterlassungsklage Erfolg hat, fragt sich, ob die Denunzianten am Ende die Zeche zahlen können.

Wie schätzen Sie als Jurist die Lage ein in Bezug auf Verleumdungen, Beleidigungen, z.B. das Totschlagsargument „Rassismus“?

Der Rassismusbegriff wurde in den letzten Jahren immer weiter ausgedehnt. Dagegen vorzugehen ist schwierig, zumal ich das Gefühl habe, dass die Meinungsfreiheit für Linke großzügiger gehandhabt wird als für Patrioten.

Ein persönliches Statement zur Sache?

Ein partieller Rückzug ist manchmal wichtig, um an anderer Stelle gestärkt wieder aufzutauchen. Ich kann nicht stillhalten, wenn ich sehe, welches Deutschland ich meinen Kindern hinterlasse. Und wie schon bei der Teilung Deutschlands: Manchmal kommt es anders.

Was sind ihre politischen Ziele? Wofür stehen Sie?

Es ist wichtig, den Menschen in unserem Land zu sagen, was man nicht will: Unkontrollierte Zuwanderung, EU-Diktatur, den Verlust nationaler Werte etc., etc. Alles gut und schön. Aber ohne eine ansprechende und überzeugende Vision, wird es mit jeder „neuen“ Partei irgendwann bergab gehen. Es wird letztendlich nicht fruchten, zu sagen, was früher besser war: Wir müssen den Menschen erklären, welches moderne zukünftige Deutschland wir wollen! Darum meine Vision von Deutschland 2025: Eine säkularisierte, unabhängige, militärisch sich selbst sehr gut schützende Wirtschaftsbrücke im Herzen Europas. Eine selbstbewusste Nation, fleißiger, kluger, liebevoller, solidarischer, leistungsbewusster, zuverlässiger, die Familie und den Schutz der Heimat pflegender Menschen. Ein technik-, fortschritt- und bildungsaffines Land, das regen Handel mit seinen Nachbarn und in der ganzen Welt betreibt.

Vielen Dank für das Gespräch.




Stadt Meißen verbietet „Links-Staat“-Lesung – gelesen wurde trotzdem

Von NANCY MCDONNELL | Und sie blieben doch geschlossen, die Türen des Meißner Rathauses. Es ging im Vorfeld bereits ein Wirbel durch die Medien: Carsten Hütter und Mario Beger, beide AfD, wollten am Montag Abend eine Lesung im Meißner Ratssaal veranstalten. Es sollte keine Partei-Veranstaltung sein, die Lesung wurde von Hütter privat, als Teil einer Veranstaltungsreihe der Agentur „Patriotischer Salon“, angemeldet. Eingeladen war ebenfalls Torsten Groß, Co-Autor des Buches „Der Links-Staat“, der sich für die Lesung genau dieses Buches auf den Weg von Bremerhaven nach Sachsen gemacht hat.

Die Vorlesung des Buches, in dem es in erster Linie um die Antifa geht und deren Helfershelfer in Politik und Medien, sollte eine Antwort sein auf die im vergangenen Jahr zum Literaturfest stattgefundene Lesung des Buches „Unter Sachsen“, in dem es um Rechtsextremismus in dem Bundesland geht. Aufgedeckt werden sollten dabei Netzwerke rechtsextremer Kameradschaften in Sachsen und Hintergründe der Pegida-Bewegung, aber auch, welche Rolle Politiker von AfD und CDU dabei spielten.

Hütter und Beger taten demnach nichts Unrechtes, wenn sie mit einer weiteren Lesung die Netzwerke des Linksextremismus näher beleuchten wollten. Nach einer Buchbeschreibung des Kopp-Verlags geht es in dem Buch „Der Links-Staat“ um Hintergrundinformationen zu denen, die linksextreme Strukturen fördern. Dabei soll die Antifa vielfältige Unterstützung durch den Staat erhalten, finanziell wie auch logistisch und das alles finanziert mit Steuergeldern und verdeckten Kapitaltransfers. Hierbei werden nicht nur Zahlen, Daten und Fakten genannt, sondern auch Namen.

Die Meißner Stadtverwaltung hatte die Veranstaltung zuerst genehmigt, machte dann aber einen Rückzieher. Offenbar hatte die Stadt verschiedene Hinweise bekommen, wodurch es zu einer Neubewertung kam.

Dass die Veranstaltungsagentur verschiedene Male für AfD-Veranstaltungen gearbeitet hatte, war vorher bekannt. Auch der Titel und Inhalt des Buches waren nicht geheim gehalten worden. Bei Beobachtung der sozialen Medien mit an das Rathaus von Meißen gerichteten Nachrichten fiel allerdings auf, dass hier – offenbar organisiert – Stimmung gegen die Lesung gemacht wurde.

Die Kündigung der Stadtverwaltung Meißen.
Agenturleiter Aßmann und Carsten Hütter klagten daraufhin gegen diese Entscheidung beim Amtsgericht Meißen, dass sich aber nicht zuständig sah und die Klage an das Verwaltungsgericht nach Dresden weiterreichte. Dort kam die Klage jedoch so spät an, dass eine Stellungnahme aus dem Meißner Rathaus nicht mehr rechtzeitig zu bekommen war und es somit am Montag auch nicht mehr zu einem Urteil kam.

Die neugierigen Zuhörer standen also vor verschlossenen Türen, denn abgesagt hatten die Veranstalter nicht. Carsten Hütter sagte im Vorfeld gegenüber Epochtimes: „Wenn es kein positives Urteil gibt, dann lesen wir auf dem Marktplatz vor dem Rathaus. Gelesen wird. Punkt!“

Und so kam es dann auch. Der Italiener auf dem Marktplatz stellte seine Stühle zur Verfügung und in windeseile war ein Stuhlkreis aufgebaut, in dem die rund 40 interessierten Zuhörer Platz nahmen. Torsten Groß las ein paar kurze Auszüge aus dem Buch, nach etwa einer halben Stunde war die Veranstaltung vorbei. Man wollte einen unnötigen Konflikt mit den Ordnungshütern der Stadt vermeiden.

(Im Original erschienen auf Epoch-Times)


Kontakt:

Olaf Raschke.
Stadt Meißen
Oberbürgermeister Olaf Raschke
Markt 3
01662 Meißen
Tel.: 03521-467426
Facebook
Email: olaf.raschke@stadt-meissen.de




London: Hunderte demonstrieren für Tommy Robinsons Freilassung

Wie PI-NEWS berichtete wurde Tommy Robinson, der Mitbegründer und ehemalige Leader der English Defence-League am Freitag verhaftet, weil er sich vor dem Crown Court im britischen Leeds aufhielt und die in einem Kinderschänderprozess geladenen Moslems beim Betreten des Gerichtsgebäudes filmte und ihnen Fragen stellte.

Robinson hielt keine Reden und es gab keine Versammlung, er tat nur was jeder Reporter tun würde, filmen und Fragen stellen. Journalismus ist aber offensichtlich, so er nicht seitens linker Lügenvertreter des Berufsstandes ausgeübt wird, mittlerweile strafbar in Großbritannien.

Tommy Robinson jedenfalls wurde wegen Gefährdung des „öffentlichen Friedens“ verhaftet. Da er sich nur auf Bewährung auf freiem Fuß befindet, kann das bedeuten, dass er nun für 13 Monate ins Gefängnis muss, was vermutlich sein Todesurteil wäre.

Update: Es gibt Hinweise, daß die britische Presse sofort durch eine Richterentscheidung nicht mehr über den Fall und damit die Verhaftung Tommy Robinsons berichten solle und das Internet „gesäubert“ wird.

Am Samstag fanden sich deshalb hunderte Menschen vor den Toren von Downing Street 10, dem Amtssitz der britischen  Premierministerin Teresa May ein, um lautstark gegen die Inhaftierung des Islamkritikers und Kämpfers für die Meinungsfreiheit zu demonstrieren. Sie skandierten „shame on you“ und „free Tommy“. Ein Mann kletterte auf den Zaun leerte sein Getränk auf den Hinterhof der Premierministerin.

In weiterer Folge verlagerte sich der Protest auf den Parliament Square. Wie Scotland Yard britischen Medien mitteilte, habe es keine Verhaftungen gegeben. Aber es gibt Bilder, die zeigen, welche Mühe die Polizei hatte, die zum Teil sehr aufgebrachte in Schach zu halten.

Die britische Top-Journalistin Katie Hopkins, die auch schon das Ende der Meinungsfreiheit zu spüren bekam twitterte:

Es wurde eine Petition, „Free Tommy“, gestartet, die mittlerweile mehr als 190.000 Menschen unterschrieben haben. Ob das helfen wird ist sehr fraglich. Ganz klar scheint aber nun, dass nicht nur die freie Meinungsäußerung, sondern bald jede Art der nicht vom System gewünschten Berichterstattung unmöglich gemacht werden soll.




Tommy Robinson verhaftet: Filmen stört den öffentlichen Frieden!

Am Freitagmorgen fand sich Tommy Robinson, Gründer der English Defence-League, in Leeds in Großbritannien vor dem Crown Court, dem Gerichtsgebäude, wo der Prozess gegen eine moslemische Kinderschänderbande geführt wurde, ein, filmte mit seinem Handy vor dem Gebäude und streamte die Bilder live im Internet.

Das allein reichte den britischen Behörden ihn festzunehmen.

In kürzester Zeit sah er sich umringt von Beamten, die ihn aufforderten, das Filmen einzustellen und beschuldigten ihn, den „öffentlichen Frieden zu gefährden“.

Tommy Robinson berief sich zwar auf das angebliche Recht der freien Meinungsäußerung, was aber nichts am Durchsetzungswillen der britischen Staatsmacht änderte. Der friedliche, den Frieden störende Filmer, wurde in ein Polizeiauto verfrachtet.

Für Robinson könnte das nun sehr gefährlich werden, denn er ist derzeit auf Bewährung in Freiheit. Ein Gefängnisaufenthalt in einem mit Moslems bis an den Rand vollen britischen Gefängnis, könnte sein Todesurteil sein:

Lauren Southern twitterte kurz darauf:

Und die ebenfalls schon mit einem Maulkorb bedachte Journalistin Katie Hopkins twitterte:

Den moslemischen Kinderschändern ist der britische Staat mit Sicherheit mehr gewogen als einem wie Tommy Robinson, der seit Jahren gegen den Islam und die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung durch den Staat kämpft. (lsg)

Hier seine Aufnahmen:




Verbannt Twitter konservative Nutzer und unliebsame Meinungen?

Von RICHARD FEUERBACH | Der Kurznachrichtendienst Twitter experimentiert offenbar gerade an neuen Algorithmen, die Nutzer mit einem sogenannten „Shadowban“ belegen. Davon betroffen sind aktuell vor allem AfD-Unterstützer und wohl auch einige AfD-Abgeordnete. Man verwendet hierbei einen Machine-Learning-Algorithmus, der unter anderem auch Meldungen berücksichtigt.

Ein solcher Shadowban ist nicht unbedingt offensichtlich. Er macht sich häufig erst dadurch bemerkbar, dass die Interaktion mit den eigenen Tweets sinkt. Es wird vermutet, dass ein Retweet keine Auswirkungen mehr bei Nicht-Followern hat. Zum Beispiel tauchen dann Beiträge global nicht mehr auf.

NBC berichtete, daß ein Twitter-Update sogar „healthy conversations“ fördern solle. Problematische Accounts sollen hierdurch aussortiert werden, bevor von Menschenhand gemeldet werden. Auch bestimmte Verhaltensweisen, wie zum Beispiel Multi-Accounting beeinflussen den neuen Algorithmus.

Bislang hat man bei Twitter behauptet, Shadowbans seien auf einen technischen Fehler des Spam-Filters zurückzuführen und man gab vor, das Problem beheben zu wollen. Inzwischen gibt es aber auch nicht näher verifizierte Hinweise darauf, dass Twitter sehr wohl die Möglichkeiten hat und auch nutzt.

Nachdem sich am 16. Mai verstärkt Nutzer darüber beschwert haben, vom Shadowban betroffen zu sein, hat man die neue Shadowban-Maßnahme heute nun offenbar etwas entschärft. Viele der betroffenen Accounts scheinen nun nicht mehr von einem Bann betroffen zu sein. Ob die Maßnahme damit beendet ist oder ob es sich nur um einen Test für weitere Maßnahmen handelt bleibt unklar.

Es solle sich laut Twitter selbst ja lediglich um einen Bug gehandelt haben. Tatsächlich ist es aber mehr als merkwürdig, dass der vermeintliche Bug hauptsächlich Nutzer aus dem konservativen Spektrum getroffen hat. Es gilt also, die Twitter-Statistiken weiterhin im Auge zu behalten.

Weitere Recherchen ergaben, daß das Problem nicht behoben ist. Man verhindert offenbar, dass die im Internet frei verfügbaren Shadowban-Tester das Problem erkennen. Im Hintergrund suchen diese mit bestimmten Befehlen. Twitter liefert hierbei nur die Tweets der Betroffenen zurück, wenn man sie explizit mit „from“ sucht. Die Tweets tauchen dann in der Chronologie trotzdem nicht auf.

Das Verlassen der Bannblase durch die Verwendung von Hashtags ist nur möglich, wenn man einen beliebten Tweet mit vielen Likes und Retweets verfasst, der unter den „Top“ auftaucht.

Fazit: Twitter testet hier offenbar eine neue, perfidere Form der Zensur, die dafür sorgt, dass konservative Nutzer nicht mehr über Hashtags oder eine Suche gefunden werden.

Wie kann man seinen eigenen Account manuell testen?

Man nimmt einen aktuellen Tweet und kopiert seinen Text. Diesen sucht man dann in Anführungszeichen, gegebenenfalls in Kombination mit dem Nutzernamen. Wird der Tweet gefunden, ist man wohl nicht betroffen.

Auch der Twitter-Kanal von PI-NEWS ist seit geraumer Zeit von diversen Zensurmaßnahmen betroffen.




Neues Datenschutzgesetz: Alles nicht sooo wild, sagt ein Anwalt

Im Gespräch mit Oliver Flesch erklärt der Berliner Rechtsanwalt Markus Roscher-Meinel, inwieweit sich das neue EU-Datenschutzgesetz auf unsere Pressefreiheit auswirken wird. Er zeichnet düstere Zukunftsprognosen für unser Land: Wenn wir nicht erfolgreich gegenhalten, wird hier spätestens 2030 alles zusammenbrechen (Sozialsystem usw.). Dennoch ist und bleibt Roscher-Meinel voller Hoffnung, dass wir den Kampf am Ende gewinnen werden.




Lengsfeld: Andersdenkende sollten sich nicht mehr einschüchtern lassen

„Welches Signal sollte vom Neuen Hambacher Fest ausgehen?“ Diese Frage stellte PI-NEWS einigen prominenten Teilnehmern und Rednern am 5. Mai (siehe die bisherigen Interviews). Unter anderem auch Vera Lengsfeld, die am 16. Mai zusammen mit Henryk M. Broder, Alexander Wendt und Michael Klonovsky dem Vorsitzenden des Petitionsauschusses des Bundestags die zur Petition umgewandelte „Gemeinsame Erklärung 2018“ übergeben wird. Für die Ex-„DDR“-Bürgerrechtlerin sollte aus Hambach vor allem das Signal ausgehen, „dass es Andersdenkende gibt im Land, die aus guten Gründen nicht der verordneten Einheitsmeinung folgen wollen und dass die sich auch nicht mehr einschüchtern lassen.“ (Die Videos der Reden auf dem „Neuen Hambacher Fest“ können auf dem Youtube-Kanal von einGESCHENKt.tv angesehen werden)




Facebook sperrt Account von Serge Menga wegen „Schwarzenegger“

Von LUPO | Hören Sie auf den schönen deutsch-österreichischen Nachnamen „Schwarzenegger“ und sind Inhaber eines Facebook-Accounts? Dann seien Sie auf alles gefasst, denn der internationale Messenger-Dienst aus Amerika kennt kein Pardon, wenn es um „Hass“ und „Rassismus“ geht! Die Silben „Schwarz“ und „Negger“ gehen nämlich gar nicht! Deshalb haben jetzt die Dösbaddeln von Facebook den Account von Serge Menga gesperrt. Menga ist deutscher politischer Aktivist mit kongolesischer Abstammung und bekannt für seine Kritik am Verhalten von Zuwanderern in Deutschland und an der Politik der Bundesregierung im Rahmen der Flüchtlingskrise.

Was hatte Serge „verbrochen“? Ihn hatte die Negativ-Presse vor allem in der WAZ über eine Veranstaltung am Sonntag „Eltern gegen Gewalt“ in Essen-Steele genervt. Die Veranstaltung, bei der Serge als Gastredner geladen war, war nach Serges Meinung ungerechtfertigt in die rechtsradikale Ecke gestellt worden.

Daraufhin hatte Serge auf Facebook gepostet. Zu einer Fotomontage, die ihn als „Terminator“ a la Arnold Schwarzenegger darstellte, so berichtet er, war hinzugefügt: „Leg Dich nicht mit Serge Schwarzenegger an“.

Wie gesagt, Facebook greift bei bösen Worten knallhart durch. Entweder kennen die Hatespeech-Kontrolleure des international agierenden Unternehmens den weltbekannten Schauspieler und Ex-Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, nicht – oder die Facebook-Suchmaschinen haben versagt. Die Silben-Kombination „Schwarz“ und „negger“ reichten aus, dass die Alarmglocken in der Essener Facebook-Löschzentrale schrillten und Serge Mengas Account für 30 Tage gesperrt wurde. Da spielte es auch keine Rolle, wenn „Neger“ gewöhnlich mit einem „g“ geschrieben wird. Mark Zuckerberg soll ja sein Studium vorzeitig geschmissen haben.

In einem Video (hier) amüsiert sich Gemütsmensch Serge köstlich über den Vorfall am Morgen nach seinem Post und nimmt sich selbst als „der Swatte aus Essen“ auf den Arm. Er erinnert die Facebook-Löschzentrale zunächst daran, dass er selbst schwarz ist und der Name Schwarzenegger mit doppelt „g“ geschrieben wird. Dann dreht er den Spieß um: Es sei „Rassismus pur“ von Facebook, denn er dürfe jetzt davon ausgehen, dass, wäre er weißhäutig und hätte Tim Schwarzenegger geschrieben , dann hätte es vermutlich keine Löschung gegeben. „Wer sind denn nun die Rassisten?“, fragt Menga. „Wer sind denn diejenigen, die für Spaltung und Hetze sorgen?“

Serge Menga kündigt ein anwaltliches Nachspiel an. Zuvor will er aber am Donnerstag vor der Essener Facebook-Löschzentrale für einen Megaphon-Auftritt sorgen. Sobald das Video vorliegt, werden wir es einstellen.




Eilt: Großbritannien verweigert auch Bachmann Einreise – Terrorgefahr!

Von JEFF WINSTON | Lutz Bachmann, Pegida-Gründer und deutscher Bürgerrechtler, ist wegen „Terrorismusgefahr“ und dem „Auffinden einer Rede“ am Flughafen London-Stansted festgenommen worden. Er befindet sich im Moment in „Abschiebehaft“ auf dem Rückflug nach München. Ein bislang einmaliger Vorgang in der deutsch-britischen Nachkriegsgeschichte und ein weiterer unerträglicher Skandal des Hasses gegen Aufklärer und die eigene Bevölkerung.

Bürgerrechtsaktivist Lutz Bachmann wurde eingeladen, am Sonntag Nachmittag in London eine Rede am „Speakers Corner“ im Hyde Park zu halten, DER weltweiten Bastion von Meinungsfreiheit im eigentlichen Mutterland der Demokratie. Zusammen mit Tommy Robinson wollte Bachmann heute um 15 Uhr Ortszeit unter anderem den von den englischen Behörden vereitelten Redebeitrag Martin Sellners vortragen.

Sellner und seine Partnerin, die amerikanische Journalistin und Rechteaktivistin Brittany Pettibone, wurden ebenfalls vom britischen Home Office wegen Terrorismusgefahr nach „Schedule 7“ ausgewiesen. Kurz darauf wurde der kanadischen Journalistin Lauren Southern die Einreise nach Großbritannien ausgerechnet in „Calais“ verweigert, das zum Schandmal fehlgesteuerter EU-Migrationspolitik schlechthin wurde. Southern wurde unter Terrorverdacht verhaftet, über Stunden verhört und ist nun offiziell wegen „Rassismus“ aus Großbritannien verbannt worden (siehe Fox News-Video am Ende dieses Beitrags).

Der historische Skandal „Bachmann-Deportation“

Es ist erstaunlich, wie effektiv die UK Border Force sogar funktionieren kann, wenn es um Kritiker von Migrations- und Relocation-Politik geht. Hat der neue Außenminister Heiko Maas, ein bekennender Fan der freien Rede und der Demokratie, hier womöglich persönlich nachgeholfen?

Aus dem Schreiben des Home Office:

Während der Gepäckdurchsuchung wurde bei Ihnen eine Rede entdeckt, die Sie Ihren Angaben nach öffentlich an der Speakers Corner halten wollen. Diese Rede bezieht sich auf die Organisation Pegida, die die Bedrohung durch den Islam bekämpfen will. Die Aktivitäten dieser Gruppierung waren an der Förderung und Aufhetzung zur Spaltung der Gesellschaft beteiligt.

Zudem erscheint es, dass diese Rede von Martin Sellner geschrieben und übergeben wurde, der einer österreichischen Gruppierung angehört, die ebenso Rassenhass fördert und aktiv gegen den Zusammenhalt der Gesellschaft arbeitet und den Sie nach Ihren eigenen Angaben während des Verhöres seit mehreren Jahren kennen.

Das offizielle Einreiseverbots-Schreiben der britischen Behörden für Lutz Bachmann.
Dahinter steckt wohl die nackte Angst der britischen Behörden, dass tausende moslemische Schläfer wütende Terror-Attacken durchführen könnten. Dies ist auch der Schutzzweck der Norm des Terrorism Act, sched 7. Das Gesetz wurde im Iahr 2000 von Labour zur expliziten Bekämpfung von Terror eingeführt. Und wird jetzt missbraucht. Während Bürgerrechtsaktivisten und Journalisten als „Spalter der Gesellschaft“ und „Rassisten“ gebrandmarkt werden, konnte es bislang über 500 „britischen“ Dschihad-Rückkehrern aus Pakistan, Syrien und dem Irak gelingen, in das Noch-EU-Land Großbritannien einzureisen. Für sie gibt es ein großzügiges Remigrationsprogramm, gefördert aus EU-Töpfen.
 
So weit ist es mit der „Free Speech“ – nicht nur im Muster- und Mutterland der Demokratie gekommen. Und es ist erst der Anfang in Westeuropa. Im Fall der Ausweisung Martin Sellners legte das österreichische Außenministerium eine Protestnote ein. Wird auch das Auswärtige Amt unter dem neuen Außenminister heute intervenieren? Wird der britische Botschafter morgen zum „Skandalfall Bachmann-Deportation“ einbestellt?
 
PI-NEWS wird nicht nur heute darüber weiter berichten – ein Statement von Lutz Bachmann folgt ist hier zu sehen. Bachmann konnte sein Handy in die Verhörzelle miteinschmuggeln, wo ihn Korane, Gebetsteppiche, an der Decke ein Pfeil Richtung Mekka und Halal-Hinweise empfingen – das Video dazu hier!
 
Statement von Tommy Robinson zur Festnahme von Lutz Bachmann:
 
https://www.youtube.com/watch?v=5AKmy93Xq3I
 
https://youtu.be/CxX_hRtf2eQ




Schützt die Verlage – Auf nach Leipzig zur Buchmesse!

Buchmessen sind so eine Sache. Einerseits: Neuigkeiten, tolle Bücher, gute Gespräche. Andererseits: Viele linksliberale „Kulturschaffende“, die nerven können. Diesmal gibt es aber einen Grund, so oder so nach Leipzig zu fahren!

Götz Kubitscheks Antaios-Verlag wird auf der Leipziger Buchmesse (15.–18. März) mit einem großem Stand vertreten sein. Mit im Gepäck hat er auch Martin Sellner, Brittany Pettibone, Martin Lichtmesz, Ellen Kositza, Caroline Sommerfeld und einen Teil der Defend-Europe-Mannschaft!

Das Verlegerpaar Kubitschek und Kositza wollen den Antaios-Stand zum belebtesten der ganzen Messe machen, während die Antifa-Extremisten bereits Gewalt androhen und unverhohlen das Ende der Meinungsfreiheit für Andersdenkende fordern.

Es gilt, gemeinsam der linken Hetze entgegenzutreten. Und das kann Spaß machen. Jedenfalls bei dem Antaios-Programm! Am Samstag geht es nämlich um 16.30 Uhr los: Kubitschek präsentiert seine Zeitschrift „Sezession“ mit weiteren Autoren. Man darf auf die neueste Ausgabe gespannt sein.

Danach – um 17 Uhr – folgt ein Höhepunkt der Messe: Martin Lichtmesz präsentiert den neuen Top-Titel „Nationalmasochismus“, an dem u. a. Michael Mannheimer, Michael Ley und Michael Klonovsky mitwirkten. Lichtmesz wird berichten, warum es nötig ist, diese herausragenden Köpfe zu versammeln, um gegen den Selbsthass anzukämpfen, der besopnders bei den „Verlagen gegen rechts“ grassiert. Wer sich schonmal vorher informieren möchte, sollte unbedingt das neue Video von Ellen Kositza ansehen:

Am Sonntag geht es hochkarätig weiter. Um 13.30 Uhr wird Ellen Kositza einen Coup präsentieren. Sie hat Camille Paglias Texte übersetzt und kommentiert – gerade heute heißt es ja zurecht: Frauen, wehrt euch!

Anschließend – um 14 Uhr – folgt das, worauf sich viele besonders freuen: Martin Sellner, Alexander Schleyer und weitere mutige Aktive der „Defend Europe“ Kampagne betreten die Bühne und stellen ihr neues Projekt vor. Spannung garantiert.

Alle vier Veranstaltungen finden auf der Leseinsel in Halle 3 statt, genau schräg gegenüber von Antaios (H601). Jeder politisch Inkorrekte ist herzlich eingeladen, auf der Messe zu zeigen, dass die linksliberale Einheitsfront konservative und freiheitliche Positionen nicht vertreiben kann.

Dazu haben Konservative die bessere Laune. Bei Antaios wird es Wein, Gebäck, gute Gespräche, kleine Aufmerksamkeiten und verschiedene Neuerscheinungen geben.

Wer nicht nach Leipzig kommt, kann Antaios trotzdem helfen, der linken Übermacht standzuhalten. Bis 31. März liefert der Verlag nämlich portofrei innerhalb Deutschlands. Jeder Cent, der Kubitschek und seinem Team zukommt, hilft, den Meinungskorridor zu vergrößern. Wie wärs zum Einstieg mit dem „Nationalmasochismus“ oder Douglas Murrays „Selbstmord Europas“?

Auch Sven Liebich aus Halle wird dieses Jahr wieder am Samstag um 16:30 Uhr und Sonntag um 13:30 Uhr zur Leipziger Buchmesse kommen und am Compact-Stand für gute Stimmung wie im letzten Jahr sorgen:

https://youtu.be/jJs-Jo_H3hI

Apropos Compact: Dort wird Akif Pirinçci sein höchst unterhaltames neues Magazin „Schnauze, jetzt rede ich“ am Sonntag um 17.30 Uhr, Leseinsel Halle 3, H504, direkt gegenüber vom Compact-Stand vorstellen.

Hinweis an unsere Leser: PI-NEWS-Leser, die zur Leipziger Buchmesse fahren und den Antaios- und Compact-Stand besuchen, werden gebeten, etwaige Protest-Aktionen der „Antifa“ und sonstiger Gegner der Meinungsfreiheit zu dokumentieren: Berichte, Fotos und Video-Links bitte an: info@pi-news.net.




Gesinnungspolizei: Suhrkamp distanziert sich von eigenem Autor

Von R.B. | Vor der Leipziger Buchmesse (ab 15. März) spitzt sich die Diskussion um Flüchtlingskrise und Meinungsfreiheit zu. Im Fadenkreuz der Meinungspolizei ist aktuell der vielfach ausgezeichnete ostdeutsche Autor Uwe Tellkamp (Der Turm, 2008). Der Suhrkamp-Verlag hat sich von ihm distanziert und damit praktisch eine Abmahnung getwittert.

Aber fallen lassen will er ihn nicht. Geschäft ist schließlich Geschäft.

Suhrkamp twitterte: „Aus gegebenem Anlass: Die Haltung, die in Äußerungen von Autoren des Hauses zum Ausdruck kommt, ist nicht mit der des Verlags zu verwechseln.“

Vorausgegangen war eine Diskussionsveranstaltung im Dresdner Kulturpalast. Der 49-jährige Tellkamp und der Dichter Durs Grünbein hatten sich einen verbalen Schlagabtausch zur Flüchtlingspolitik und Meinungsfreiheit geliefert.

Tellkamp, hier ab Minute 32.00:

Bereits zum Einstieg skizzierte Tellkamp eine Kette von Ereignissen und Aktionen der Mundtotmachung, viele davon an deutschen Universitäten, in Zeitungen und Talkshows, die belegen sollten: Die Medien messen mit zweierlei Maß, Meinungsunterdrückung ist an der Tagesordnung, der Irrsinn wird zur Normalität, der gesunde Menschenverstand zur Krankheit erklärt. Tonangebend ist die politisch korrekte elitäre Klasse. Eine Schmonzette quittierte das mehrere hundert Besucher zählende Publikum mit spontanem zustimmenden Gelächter und Applaus: bei Plasbergs „Hart aber fair“ hatte NRW-Wahlsieger Laschet (CDU) gesagt. „Das SED-Regime hat die Gehirne der Ostdeutschen nachhaltig beschädigt“. Ein Zuschauer kommentierte anschließend: „Schön zu erfahren, wie Laschet über seine Chefin spricht“

Zum Beweis für die einseitige Berichterstattung nach Grenzöffnung verwies Tellkamp auf die Studie der Otto-Brenner-Stiftung der IG Metall, die 30.000 Medien ausgewertet hatte und eine tendenziöse Berichterstattung pro Flüchtlingspolitik festgestellt hatte.

Tellkamp verwahrte sich entschieden gegen die ständige Verdrehung von Ursache und Wirkung in der medialen Öffentlichkeit. Zuerst seien die Europa- und Finanzkrise dagewesen, in deren Folge sich 2013 die AfD gegründet habe, dann die Flüchtlingskrise mit ihrer verschärfenden Problematik. „So wird ein Schuh draus“, sagte der Autor unter dem Applaus der Zuhörer, und legte mit harten Fakten nach: im Bundestag habe es bei den entscheidenden Debatten noch nicht einmal Opposition der Linken gegeben. Der Bundestag sei bis heute nicht zur Grenzöffnung gefragt worden. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages habe dazu festgestellt, dass das Prinzip der Gewaltenteilung, der sich auch eine Kanzlerin unterwerfen müsse, verletzt worden sei, weil Merkel bis heute nicht darüber habe entscheiden lassen.

Die Leute spürten seit zwei Jahren das herablassende Gerede zu abweichenden Meinungen und wehrten sich dagegen. Viele Journalisten sind und waren von vorneherein auf Regierungslinie, sagte Tellkamp. An die Adresse Heribert Prantls von der Süddeutschen Zeitung richtete Tellkamp den Vorwurf, dass Prantl den Ostdeutschen die Demokratiefähigkeit abgesprochen habe, ausgerechnet den Leuten, die auf der Straße 1989 für Demokratie gekämpft hätten.

Die niveaulose Reaktion des Suhrkamp-Verlages gegenüber Tellkamp zeigt zum einen den Mangel an Solidarität und Fürsorgepflicht gegenüber den „eigenen“ Autoren, zum anderen die Nervosität und Verunsicherung in der Buch- und Medienbranche. Nach den Angriffen gegen rechte Verlage auf der Frankfurter Buchmesse 2017 hatten Autoren, Publizisten und Buchhändler aus Dresden und anderen Städten schwere Vorwürfe gegen den Börsenverein des Deutschen Buchhandels erhoben. In dem Appell „Charta 2017“ hieß es:

Wenn ein Branchen-Dachverband [..] darüber befindet, was als Meinung innerhalb des Gesinnungskorridors akzeptiert wird und was nicht, wenn gar zu, aktiver Auseinandersetzung‘ mit missliebigen Verlagen unter Nennung ihrer Standnummer aufgerufen wird und diese dann im ,Kampf gegen Rechts‘ beschädigt und ausgeräumt werden – dann ist unsere Gesellschaft nicht mehr weit von einer Gesinnungsdiktatur entfernt.

Ihre Gesinnung von Meinungsfreiheit brachten knapp eine Woche vor Beginn der Buchmesse Studierende und Beschäftigte deutschsprachiger Literaturinstitute u.a. aus Leipzig und Hildesheim zu Gehör. Sie kritisierten die Teilnahme rechter Verlage an der Messe. Sie warfen der Messeleitung vor, „eine Mitverantwortung für die Normalisierung rassistischer und sexistischer Positionen im Parlament und auf der Straße zu tragen“

Dazu passt, dass die Messeleitung die sogenannten neurechten Buchverlage auf der Grundlage der „Besuchersicherheit“ und im Rahmen eines Sicherheitskonzeptes geschlossen in einem Block des Veranstaltungsgeländes auf der Leipziger Buchmesse positioniert hat. Unter anderem werden das „Compact Magazin“ und der Verlag „Edition Antaios“ ausstellen. Die Zeitschrift „Junge Freiheit“ hat wegen der „einseitigen und ungünstigen Standplatzierung“ ihre Teilnahme abgesagt. Da klingt es wie Hohn, wenn der Direktor der Buchmesse, Oliver Zille, betont, dass sich die Buchmesse als Ort der Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt versteht.




SPD und CDU wollen „anti-islamische Stimmungen“ bekämpfen

Von SARAH GOLDMANN | Wenn Sie eine vermummte Muslima mit Kinderwagen auf der Straße treffen, mit drei Kindern im Schlepptau, was machen Sie da?

Richtig, wenn Sie in den Kinderwagen schauen nett lächeln und dann freundlich „Hallo!“ im Vorbeigehen sagen. Also die richtige „Stimmung“ zeigen.

Ein verzogenes Gesicht wäre schon der Anfang alles Bösen, nämlich eine „anti-islamische Stimmung“, und die soll per Koalitionsvertrag verboten werden. Oder doch zumindest „bekämpft“, notfalls also wohl auch ohne ausdrückliches Verbot.

Im Grunde wäre das ja der Status Quo der sozialdemokratischen Gesinnungswächter, also so, wie es heute schon ist. Seite 167 des Koalitionsvertrages gibt Auskunft, welche Einstellung zum Islam beim Volke angestrebt werden:

[…] Wir suchen das Gespräch mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften und ermutigen sie zum interreligiösen Dialog, denn das Wissen über Religionen, Kulturen und gemeinsame Werte ist Voraussetzung für ein friedliches Miteinander und gegenseitigen Respekt. Wir werden Antisemitismus entschieden bekämpfen und ebenso anti-islamischen Stimmungen entgegentreten. […]

„Das Wissen über Religionen, Kulturen und gemeinsame Werte ist Voraussetzung für ein friedliches Miteinander“, so die These. Das Verbreiten von Wissen gehört zur Aufklärung dazu. Was aber, wenn da ein unschönes Wissen zutage tritt?

Wenn man über den „Propheten“ des Islam, Mohammed, erfährt, dass er eine Sechsjährige heiratete und den Geschlechtsakt mit ihr vollzog, als sie neun war. Das ist bei uns die dritte Klasse der Grundschule. Darf man dann sagen, dass dies bei uns heute unter gar keinen Umständen mehr gültig ist, auch nicht für Muslime, auch wenn ein angeblich „perfekter Prophet“ das vorgelebt hat, was man heute richtigerweise als perverse Schweinerei ansehen würde? Darf man dieses Wissen weiter teilen oder erzeugt das dann eine „anti-islamische Stimmung“ und gehört verboten?

Dieser selbe Mohammed hat einer anderen Frau, einer Jüdin, den Ehemann zu Tode foltern lassen, um sie dann anschließend zuerst als (Sex-)Sklavin zu halten und später zu heiraten. Ist es anti-islamische Stimmung, wenn man so einen für die Ausgeburt des Teufels hält, ihn, der die wehrlosen Männer eines jüdischen Stammes köpfen ließ, die sich bereits ergeben hatten?

Anti-islamische Stimmung, wenn man den traditionellen Hass gegenüber Juden herausstreicht, der den Islam zum siamesischen Zwilling der Nazis werden ließ?

Was ist außerdem mit der nach islamischem Recht, der Scharia, zu verhängenden Todesstrafe beim Austritt aus dem Islam, darf man das ansprechen?

Was mit der Kairoer Erklärung der Menschenrechte, die als Gegenentwurf zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gilt und diese in Frage stellt? Alle islamischen Staaten haben die Kairoer Erklärung unterzeichnet, die Menschenrechte nur unter dem Vorbehalt der Scharia gelten lässt.

Das Wissen über den Islam fördert eben keine gemeinsamen Werte zutage. Hier ist der Denkfehler bzw. die Naivität und das grenzenlose Unwissen der Koalitionäre, die den Islam a priori als gut und edel gesetzt haben und nur Wissen gelten lassen wollen, das das so bestätigt. Nur das gibt es nicht.

SPD und CDU gerieren sich hier mit ihrer Absage an Religionskritik als Verächter der Aufklärung, als biedere deutsche Kleingeister, die in der Tradition des deutschen autoritären Charakters anknüpfen an Inquisition, Nazizeit und SED-Diktatur. Wie gut, dass es noch Aufklärer gibt. Hier bei uns und auch im Parlament. Wir werden die Freiheitsfeinde vor uns her treiben!




Versuch der Totalsperrung von Martin Sellner bei YouTube

Von MAX THOMA | Die hässlichen Häscher des Regimes zeigen immer öfters ihre widerliche Fratze zur Unterdrückung von Freiheit, menschlicher Vernunft, unbequemer Wahrheit und analytischer Klarheit – bis hin zur Existenzvernichtung Andersdenkender.

Die Schergen der Merkel-Maas-Kahane-Meinungsdiktatur haben nun versucht, Martin Sellners Youtube-Hauptkanal und seinen Notfallkanal mit erheblichen Strikes zu blockieren. Es scheint ihnen zunächst gelungen zu sein.

Denn wie in allen autokratischen Bananenrepubliken und drittklassigen Unterdrückungssystemen, in denen die „Herrschaft des Unrechts“ (Zitat Horst Seehofer, CSU-Vorsitzender) ihr Unwesen treibt, ist der Virus der Wahrheit der gefährlichste Feind. Er könnte ansteckend sein in den Resthirnen der tumben „schweigenden Mehrheit“ und so das perverse System zum Einsturz bringen.

Sellner hatte den schwachsinnigen – aber für heranwachsenden Mädchen durchaus mit tödlicher Gefahr behafteten – „Malvia & Diaa“-rrhösen Love-Story-Beitrag des staatlich zwangsfinanzierten Kindersenders „KiKA“ pompös durchschaut und klar analysiert. Deutliche und warnende Worte von Sellner, die ganz klar durch die Meinungsfreiheit nach dem Grundgesetz gedeckt sind – hier derzeit noch sichtbar.

Links-terroristische Attacken auf Sellner

Der persönliche Vernichtungskampf der linken Zersetzungshetzer gegen Sellner nimmt mittlerweile Züge einer nie geahnten gelenkten und finanzierten Staatskrimininalität an: Nachdem bereits zweimal Sellners Auto abgefackelt, seine Bankkonten gesperrt und er von linksradikalen Schlägertrupps verletzt wurde, versucht man nun weiter an seine existenzielle Essenz zu gehen – an Sellners Youtube-Kanäle. Auch Sellners Video „Mit Monstern reden – Mord an 15-Jähriger in #Kandel“ (auf bitchute.com nochmals hochgeladen) wurde wegen vorgeschobener „Hassrede“ von YouTube gelöscht. Sein Hauptkanal hatte zuletzt über 20.000 Abonnenten!

Perfide – diejenigen die sich für Leben und Sicherheit der Menschen in Deutschland und Österreich und deren Familien einsetzen, werden gelöscht und verfolgt – die grundgesetzfeindlichen Verursacher der zehntausendfachen Gewalttaten an der Bevölkerung staatlich subventioniert und protegiert. Es wird immer durchsichtiger, dass im mantraartig befeuerten „Kampf gegen rechts“ von der eigenen Verantwortung über ein komplettes Staatsversagen der Altparteien und den daraus resultierenden Gräueltaten an den Länger-hier-Lebenden abgelenkt werden soll. Eiskalt kalkuliert, aber leicht durchschaubar für die wenigen, die ihre Sinne noch zusammen haben und Verantwortung übernehmen wollen.

„Diese Attacken reihen sich in eine ganze Serie von Terrorismus gegen politisch Andersdenkende. Mitschuld sind hier auch die Regierungen, die das Problem des politischen Extremismus jahrelang ignoriert haben, und das linke Establishment, das sich von diesen Gruppen nicht klar distanziert“, so Martin Sellner.

PI-NEWS ruft alle Leser auf, die Videos von Martin Sellner herunterzuladen, zu spiegeln und möglichst oft ins Netz zu stellen oder mit Sellner via E-Mail-Rundbrief direkt zu kommunizieren.

https://seed01.bitchute.com/13034/C3xHdIAbXhuT.mp4




„Idiot“ – Heiko Maas auf Twitter gelöscht!

Von JOHANNES DANIELS | Immer auf die Kleinen! Jetzt gibt es offenbar ein erstes „prominentes Opfer“ der maßlosen Internet-Hexenjagd von Heiko Maas: Heiko Maas. Ein Hatespeech-Tweet von Zensur-Zwerg Maas bei Internet-Riese Twitter wurde nun dem knuffigen Netz-Ermächtigungs-Minister selbst zum Verhängnis. Dieser wurde im Zuge des seit 1. Januar „rechtsgültigen“ Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (NetzDG) am Samstag von Twitter entfernt.

Kollateralschaden – Trick Zweitausend-17 mit Selbstüberlistung

„Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen“, so erklärte der derzeitige  geschäftsführende Bundesjustizminister Maas prophetisch am Donnerstag. Der kleine SPD-Womanizer von der Saar beleidigte darin öffentlich den erfolgreichen SPD-Analyzer und Bestseller-Autor Thilo Sarrazin mit der Aussage „Beim Be­such der is­la­mi­schen Ge­mein­de Saar­brücken ist mir ge­ra­de wie­der klar ge­wor­den was für ein Idiot Sa­ra­zin ist“. Trick 17 – Maas hat sich damit selbst ins Knie geschossen.

Das Statement des Un-Rechtsexperten Maas ist sowohl politisch sowie orthographisch nicht ganz korrekt – der frühere Berliner Finanzsenator und Parteikollege Sarazzin wird mit „zz“ geschrieben. Nebenbei ist die Behauptung eine veritable strafbewährte Beleidigung nach §185 StGB, dies könnte sogar der nicht ganz so rechtskundige „Lügenminister“ schon einmal vernommen haben.

Meh­re­re Twit­ter-Nut­zer haben an­ge­kün­digt, den Jus­tiz­mi­nis­ter im Rah­men sei­nes Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (Netz­DG) wegen „Be­lei­di­gung“ und „Ha­te­speech“ zu mel­den. Dar­auf­hin habe Twit­ter den Bei­trag aus 2010 offenbar vor­sichts­hal­ber von der Seite genommen, um eine mögliche Straf­zah­lung von bis zu 50 Millionen Euro aufgrund der faktisch strafbaren Aussagen ihrer Nutzers „@Heiko Maas“ zu vermeiden. Die Kurzmeldung ist seit Samstag nicht mehr abrufbar.

Wollt ihr den totalen Maas?!

Anti-Hass-Maas drückte das Gesetz im Juni 2017 gegen viele Widerstände und verfassungsmäßige Bedenken im Windschatten der „Ehe-für-Alles“-Gesetzesnovelle radikal durch. Das NetzDG war vor einer Woche in Kraft getreten. Es verlangt nun von Netzdienstleistern wie Facebook, Twitter und YouTube, klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis zu löschen. Das Gesetz solle dafür sorgen, dass rechtswidrige Einträge mit „Hass und Hetze“ schneller und konsequenter aus dem Internet entfernt werden. Zumindest im „Präzedenzfall Maas“ hat dies funktioniert.

Bock von Babelsberg schießt Bock mit Blog

Während in den ersten Tagen seit Jahresbeginn tausende Tweets und Facebook-Kommentare unter der Ägide ehemaliger Stasi-Mitarbeiter wie Anetta Kahane von der AAS-Stiftung wegen bloßen Verdachts auf „Hatespeech“ – einem unbestimmten Rechtsbegriff – im Hexenwahn gegen politisch unbequeme Meinungsäußerung radikal eliminiert wurden, verschwand im Zuge des neuen Zensurgesetzes des Merkelregimes nun auch der veritable Beleidigungstatbestand des Justizministers – geschieht ihm „Recht“.

Ein Sprecher des Justizministeriums zu BILD: „Wir haben den Tweet aus dem Jahr 2010 nicht gelöscht.“ Dazu Maas am Montag: „Ich habe keine Informationen von Twitter bekommen, warum der Tweet gelöscht wurde … „

Kleiner Mann, was nun?


(Auch PI-Autor Johannes Daniels wurde am 02. Januar bei Twitter gesperrt. Er erhielt 3 Tweets von @realDonaldTrump)