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Türkei: Polygamer Regierungsberater

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Damit zeigt doch die Türkei, wie sehr sie nach Europa gehört: Sie ernennt einen Regierungsberater (Ali Yüksel, Foto), der für seine Vielweiberei bekannt ist. Er hat drei Ehefrauen, bald sind es vier, und die selbsternannten MenschenrechterInnen schweigen. Nicht wahr, Frau Roth?

Die WELT berichtet [2]:

Die Türkei befindet sich seit Wochen im Bann einer politisch-religiösen Seifenoper, deren Schauplatz das Regierungsviertel in Ankara ist. Dies, und die drei Wohnungen der drei Frauen des Ali Yüksel, seines Zeichens Regierungsberater und selbst ernannter „Scheich ul-Islam“, also eine Autorität in Sachen Religion. „Es würde mir das Herz zerbrechen, ich liebe ihn so“, gab seine Frau Dilber zu Protokoll, als Buchautor Fehmi Calmuk sie fragte, wie sie sich fühlen würde, nähme sich ihr Mann eine vierte Ehefrau. Drei hat er schon. Denn, so sagt Yüksel ganz offen, der Islam erlaube bis zu vier Frauen, wenn der Mann sie versorgen könne und sie alle gleich behandle.

„Gleich“ kann natürlich auch „gleich schlecht“ bedeuten, und Yüksel wurde in der Zeitung „Radikal“ mit den Worten zitiert, er habe seine bereits vorhandenen Frauen nicht um Erlaubnis gefragt, bevor er erneut heiratete. Denn „sie hätten mich nicht gelassen“. Aber es sei ja Gott sei Dank nach den Geboten des Islam auch gar nicht erforderlich, die Frauen zu fragen.

Wie weise der Islam doch ist!

Nach Auskunft seiner ersten Frau Dilber, die ihn im Alter von elf Jahren kennenlernte und ihren Angaben nach sofort den Mann fürs Leben in ihm erblickte, ist Yüksel ein gerechter Ehemann. Er teile seine Zeit gleichmäßig mit allen drei Frauen, „schläft jede Nacht bei einer anderen von uns, nie zweimal nacheinander und nie lässt er eine Nacht aus.“

Ach deshalb schweigt Frau Roth. Weil Yüksel so gerecht ist und seine Frauen ja offensichtlich glücklich sind.

Gleichwohl stimmt es nachdenklich, dass er überhaupt Berater von irgendwem ist. Er gehört zur Fundamentalisten-Organisation Milli Görüs, deren Europa-Abteilung er leitet. Es ist dieselbe Organisation, die Ende Mai einen gewalttätigen „Hilfskonvoi“ nach Gaza auf den Weg brachte, was den Tod von neun Aktivisten zur Folge hatte. Es ist eine Organisation, die nach Angaben ihrer eigenen Funktionäre eine „Großtürkei“ anstrebt als Zentrum einer islamischen Welt, und die der Meinung ist, dass man Israel nur mit Gewalt niederringen kann. Sowohl Erdogan als auch Staatspräsident Abdullah Gül entstammen dieser Bewegung, haben sich aber später von ihr getrennt und einen vorgeblich moderateren Weg eingeschlagen.

Was das Frauenbild betrifft – da kann man viel ins Feld führen. Etwa die Kinderehe des Staatspräsidenten Gül, der seine Frau heiratete, als sie gerade 15 geworden war. Oder, vor einigen Jahren, das Handbuch eines AKP Bürgermeisteramtes mit Ratschlägen zur Eheschließung, worin der gute Rat enthalten war, Männer sollten nach Möglichkeit Frauen heiraten, die sozial unter ihnen stünden.

Ministerpräsident Erdogan wird nicht müde, Frauen zu preisen, wenn sie Mütter sind. In Staatsdiensten hingegen gibt es immer weniger Frauen, seit die AKP regiert. Zu diesem Ergebnis kam jedenfalls eine Nichtregierungsorganisation namens „Iris“ im Jahr 2007. Die Entwicklung ist wahrscheinlich eine Nebenerscheinung der Tatsache, dass die AKP vor allem eigene Anhänger in die Verwaltung holt – und die sind nun einmal fromm muslimisch gesinnt und sehen den Platz der Frauen daheim bei der Familie.

Das stört unsere FrauenrechtlerInnen aber nicht. Solange das Heimchen am Herd ein moslemisches Kopftuch trägt, ist für sie die Welt in Ordnung.

(Spürnasen: Nolaner, rotgold, Peter Pan, Leser, Gerndrin)

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SZ: Freie Bahn für Kriminelle

geschrieben von PI am in Altmedien,Frankreich,Islam | Kommentare sind deaktiviert

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Die Süddeutsche regt sich mächtig auf, dass Sarkozy überlegt [4], kriminelle Ausländer zu bestrafen. Ob nun beginnender Wahlkampf oder Füllung des Sommerlochs, Qualitätsjournalisten wissen eben, dass man zum Beispiel für die Verstümmelung der Geschlechtsorgane der Tochter nicht mit dem Entzug der Staatsangehörigkeit bestraft werden sollte.

Man will schließlich keine „Bürger 2. Klasse“, oder? Qualitätsjournallisten wissen nämlich, dass ein Entzug der Staatsbürgerschaft gegen das Völkerrecht verstoßen würde. Weniger Gedanken macht die Zeitung sich darum, dass die Verstümmelung kleiner Mädchen gegen Menschenrechte verstößt. Deshalb redet man [5] nur von der bösen „rechten Regierung“, die den armen Moslems ihre „Rechte“ auf Polygamie, Verstümmelung weiblicher Sexualorgane oder Schuleschwänzen nehmen will:

Welche neuen Sanktionen drohen einem polygamen Franzosen ausländischer Herkunft, dessen straffälliger und die Schule schwänzender Sohn gegen Bewährungsauflagen verstößt? Wenn es nach Präsident Nicolas Sarkozy und seiner Regierungsmehrheit geht, lautet die richtige Antwort: Der Vater bekommt kein Kindergeld mehr, er muss bis zu zwei Jahre ins Gefängnis und verliert die französische Staatsangehörigkeit.

Was wie ein lebensfremder Fall für Jurastudenten wirkt, entspringt den Phantasien der regierenden Rechten. Ihre Politiker machen seit Tagen mit eigenwilligen Vorschlägen zur inneren Sicherheit Furore. Französische Kommentatoren glauben, damit werde der Präsidentschaftswahlkampf 2012 eingeleitet. Das Startsignal gab Sarkozy selbst. Er forderte, eingebürgerten Franzosen die Staatsangehörigkeit zu nehmen, wenn sie, etwa bei Unruhen in den Banlieues, das Leben von Polizisten gefährdeten.

Nun legt Innenminister Brice Hortefeux nach. Er schlägt vor, Eingebürgerten die Nationalität auch in anderen Fällen zu entziehen: bei Polygamie, der Beschneidung von Mädchen, Menschenhandel und allgemein schweren Verbrechen. Dabei nehmen Sarkozy und sein Minister in Kauf, Franzosen erster und zweiter Klasse zu schaffen. Für Neu-Franzosen würde eine Sonderstrafe gelten, obwohl Artikel 1 der Verfassung „die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz ohne Unterschied der Herkunft“ vorschreibt.

Juraprofessoren weisen zudem auf das Völkerrecht hin, das es verbiete, Menschen in die Staatenlosigkeit zu drängen. „Auch ein schlechter Bürger bleibt ein Bürger“, bekräftigt der Verfassungsjurist Guy Carcassonne. „Man darf ihm seine Freiheit nehmen, aber nicht seine Persönlichkeit, zu der die Nationalität gehört.“ Die linke Zeitung Libération fühlt sich an „die schändlichsten Stunden der französischen Geschichte“ erinnert. Zuletzt habe das mit den Nazis kollaborierende Vichy-Regime Juden die Staatsangehörigkeit genommen.

Das Regierungslager heizt derweil mit weiteren Ideen die Diskussion an. So schlägt der Abgeordnete Éric Ciotti eine Art Sippenhaft für Eltern vor, deren minderjährige Kinder sich nicht an Bewährungsauflagen halten. Vater und Mutter sollen dann ins Gefängnis geschickt werden können. Ciotti ist nicht irgendein irrlichternder Hinterbänkler, sondern der Sekretär für Sicherheitsfragen der Regierungspartei UMP. Auf ihn geht auch ein Vorschlag zurück, der schon im Parlament debattiert wird: Eltern, deren Kinder häufig die Schule schwänzen, sollen kein Kindergeld mehr bekommen.

Die Vergleiche mit dem Nazi-Regime sind natürlich ein Hammer und die ultimatie Totschlagkeule. Davon abgesehen, dass man Sarkozy nicht trauen kann, ist es doch immer wieder interessant, wo linke Qualitätsjournalisten ihre Prioritäten sehen. Unter dem Islam, den sie so vehement verteidigen, gibt es genausowenig Pressefreiheit wie in linken und rechten Diktaturen.

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Islamverharmlosung, “christlich” autorisiert

geschrieben von PI am in Islam,Katholische Kirche | Kommentare sind deaktiviert

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Aus der Kirche ist sie ausgetreten, weil die ihr nicht islamfreundlich genug war. Brigitte Hutt ist untröstlich, dass die Deutschen dem Islam mit Misstrauen begegnen und Artikelschreiberin Maria Sileny erkennt im Schweizer Minarettbauverbot gar eine Einschränkung des Rechtes auf Religionsfreiheit.

Das katholische Frauenblatt „Engagiert“ schreibt [7]:

Der Islam ist somit zweitgrößte Religion in Deutschland. Eine Religion allerdings, die mit wachsendem Misstrauen betrachtet wird. Gewalttaten radikaler Islamisten schüren Ängste, die durch einseitige Berichterstattung vieler Medien noch verstärkt werden. Selbst das öffentlich-rechtliche Fernsehen soll zu 80 Prozent negativ über die Religion Islam berichten, das ergeben wissenschaftliche Untersuchungen. Sendungen wie „Hassprediger in Deutschland“ oder „Terroristen als Nachbarn“ tragen dazu bei, dass jede Muslima mit Kopftuch, jeder bärtige Muslim als potenzielle Gewalttäter angesehen werden. Wie weit die Furcht vor Muslimen gehen kann, zeigt sich in der Schweiz. Per Volksabstimmung haben die Schweizer Ende letzten Jahres den Bau von Minaretten in ihrem Land verboten. Dafür haben sie in Kauf genommen, dass in ihrem Land eines der demokratischen Grundrechte beschnitten wird: das Recht auf Religionsfreiheit.

Warum ein Verbot, Minarette zu bauen, das Recht auf Religionsfreiheit beschneidet, entzieht sich jetzt unserer Kenntnis. Dass gläubige Moslems gewaltbereiter [8] sind, ist ein allgemeines Wissen. Und dass auch sogenannte gemäßigte Moslems, die keinem Außenstehenden etwas tun, sich von „Ungläubigen“ fernhalten, ihre Kinder zwangsverheiraten oder ihre Ehen mit Fremden arrangieren, Kinder oder Jugendliche verheiraten, ihre Töchter, Schwestern, Cousinen bei „Fehlverhalten“ „ehren“morden und ihre Ehefrauen nach Herzenslust „beackern“, alles nicht der Rede wert. Moslemische Frauen haben keine Menschenrechte. Auf einmal sind die unwichtig.

Dieses Recht gilt nach wie vor in Deutschland – auch für die Muslime. Doch dort, wo ihr Glaube sichtbar wird, entstehen vielfach Konflikte. Wie in der Schweiz flammen sie mitten in der Gesellschaft auf, insbesondere dann, wenn eine Moschee gebaut werden soll. So auch im Münchner Süden, wo ein jahrelanger Zwist um eine geplante Moschee ein ganzes Viertel entzweite – bis die Muslime kürzlich aufgaben.

Die armen Moslems und die bösen Deutschen! PI hat das Gezerre um die Moschee von Anbeginn an [9] begleitet. PI berichtete neben vielen anderen Beiträgen unter anderem hier [10].

Wachsende Kriminalität, sogar ein Al-Qaida-Netzwerk direkt in der Nachbarschaft haben die Einheimischen befürchtet. Solche Ängste kann die engagierte Katholikin Brigitte Hutt nicht verstehen. Als Mitglied im Pfarrgemeinderat der dortigen katholischen Gemeinde hat sie die Moscheebau-Pläne aktiv unterstützt. „Es geht nicht um Bin Laden, es geht nicht um Weltpolitik. Es geht nur um Menschen, die beten wollen“, sagt sie. Seit fünf Jahren setzt sich die Informatikerin in der „Gesellschaft Freunde Abrahams“ für interreligiöse Verständigung zwischen Christen, Juden und Muslimen ein. „Befürchtungen sind oft abstrakt“, gibt sie zu bedenken. „Den Islam“, sagt sie, gebe es genauso wenig wie „das Christentum“. Es gibt aber Muslime in der Nachbarschaft, Menschen, die man auf der Straße trifft. Sie heißen Deniz oder Fatma und sind vom Islamismus genauso weit entfernt wie ein durchschnittlicher Katholik von der Piusbruderschaft. Dafür sind sie hilfsbereite Nachbarn, Eltern, die sich bemühen, ihre Kinder gut zu erziehen. Kurz: Sie sind anders, als Klischees und Vorurteile suggerieren wollen. Brigitte Hutt weiß das. Denn sie kennt viele Muslime persönlich. Sie sei erschüttert, wie sehr eine Ablehnung eskalieren kann, fasst sie ihre Erfahrungen um den geplatzten Münchner Moscheebau zusammen. Die Haltung einiger Mitchristen habe sie grenzenlos enttäuscht. „Solange wir in der Türkei keine Kirchen bauen dürfen, sollen auch bei uns keine Moscheen entstehen“: Als sich der Pfarrgemeinderat hinter Argumente wie dieses stellte, sei sie ausgetreten. Für Brigitte Hutt gilt vielmehr: „Ich setze mich für die Rechte der Muslime ein, gerade weil ich Christin bin. Denn für mich als Christin heißt Nächstenliebe, in Vorleistung zu gehen, ohne zu erwarten, dass eine Gegenleistung kommt.“

Intolerant, undemokratisch, frauenfeindlich sei der Islam, meint die Mehrheit der Deutschen, wie Umfragen zeigen. Doch nicht viele kennen, anders als Brigitte Hutt, die muslimischen Nachbarn persönlich. Dabei reicht es aus, an die Tür nebenan zu klopfen.

Gut zu wissen, dass es den Islam ebensowenig gibt wie das Christentum. Und dass Moslems allgemein ihre Kinder gut erziehen. Und dass der Islam, den es ja nicht gibt, seine Intoleranz, Demokratie- und Frauenfeindlichkeit aufgibt, wenn man nur nebenan klingelt…

(Spürnase: Stoawonga)

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Jüdischer Professor verteidigt Kruzifix

geschrieben von PI am in Christentum,EUdSSR,Italien,Justiz,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

Joseph Weiler [11]Joseph Weiler (Foto), Rechtsprofessor an der University School of Law in New York und an der Londoner Universität hat vor dem Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg gestern im Prozess Lautsi gegen Italien [12] zur Abschaffung von Kreuzen in Klassenzimmern ausdrücklich das Kruzifix verteidigt [13]. Weiler begründete seine Einschätzung mit den unterschiedlichen Verhältnissen zwischen Kirche und Staat in Europa.

Während die meisten Europäer kirchenfern sind, akzeptieren sie dennoch Kreuze als Zeichen ihrer kulturellen und nationalen Identität. Die Toleranz gegenüber anderen religiösen Symbolen dürfe nicht zur Intoleranz gegenüber der eigenen Identität ausarten, ergänzte Weiler. Er vertritt die Staaten Italien, Armenien, Bulgarien, Zypern, Griechenland, Malta, San Marino, Rumänien und Russland im „Kreuzzug“ gegen die Kulturrelativisten.

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Iranische Delegation lehnt Buchenwaldbesuch ab

geschrieben von PI am in Deutschland,Iran | Kommentare sind deaktiviert

[14]Das ist ja ganz verwunderlich! Da müssen wir in uns gehen und die Angelegenheit im Dialog lösen! Eine iranische Delegation, deren Präsident alle Juden ins Meer treiben will, hat einen Besuch des KZ Buchenwald abgelehnt. Iraner sind antisemitisch? Potzblitz, wer hätte das gedacht.

Da es sich nicht um deutsche Nazis handelt, schweigen Medien und stets um Menschenrechte besorgte gute Menschen.

Der mdr berichtet [15]:

Eine Delegation aus dem Iran hat in Weimar für einen Eklat gesorgt. Die Gruppe aus der Partnerstadt Schiraz lehnte es nach Angaben der Stadtverwaltung ab, die KZ-Gedenkstätte Buchenwald zu besichtigen. Zuvor hatten die Gäste, darunter der Bürgermeister der Stadt, Mehran Eternadi, auch schon einen Besuch am Denkmal der Dichter Goethe und Hafis abgelehnt. Der Weimarer Stadtrat sagte daraufhin ein geplantes Treffen mit der Delegation ab.
Ein Sprecher der Stadtverwaltung sagte, für Weimar seien kulturelle Beziehungen zu anderen Städten undenkbar, ohne Buchenwald einzubeziehen. In dem Konzentrationslager auf dem Ettersberg am Rand der Klassikerstadt waren von 1937 bis 1945 rund 56.000 Menschen von den Nazis ermordet worden, unter ihnen rund 11.000 Juden. Warum die iranische Delegation die Gedenkstätte nicht besichtigen wollte, teilte die Stadtverwaltung nicht mit. Man werde aber mit den Vertretern der Stadt Schiraz im Gespräch bleiben.

Ja, das „Warum“ ist wichtig. Vielleicht können wirs im Stuhlkreis besprechen.

Weimar hatte erst im vergangenen Jahr einen Freundschaftsvertrag mit der iranischen Stadt geschlossen. In Schiraz hatte im 14. Jahrhundert der Dichter Hafis gewirkt, auf den sich Goethe in seinem „West-östlichen Diwan“ bezieht. Nach dem Besuch einer Weimarer Delegation zum Vertragsabschluss im vergangenen Jahr weilt jetzt erstmals einen Gruppe aus der iranischen Stadt in Weimar. Schiraz ist die fünfte Partnerstadt Weimars nach Hämeenlinna in Finnland, Trier in Rheinland-Pfalz, Siena in Italien und Blois in Frankreich.

Man sollte einmal klären, wer so fortschrittlich war, ausgerechnet eine iranische Partnerstadt auszuwählen.

(Spürnase: Mehrdad B.)

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Bielefeldt wird UN-Sonderberichterstatter

geschrieben von PI am in Dhimmitude,Islam,UNO | Kommentare sind deaktiviert

[16]Der für seine unterwürfige Haltung gegenüber dem Islam bekannte [17] katholische Theologe und Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin, Heiner Bielefeldt (Foto), ist für sein Dhimmitum belohnt worden. Die UN ernannte ihn zum Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit. Die Favoritin der belgischen Präsidentschaft, die malaysische Juristin Ambiga Sreenevasan, fiel dagegen durch – wegen ihrer Islamkritik.

Die Deutsche Welle berichtet [18]:

Freudig überrascht zeigte sich Heiner Bielefeldt, als er von der Benennung als Sonderberichterstatter für Religions- und Glaubensfreiheit der Vereinten Nationen erfuhr. Der Menschenrechtsrat in Genf hatte sich am Freitag (18.6.) für den 52-jährigen Philosophieprofessor aus Deutschland entschieden. Die malaysische Juristin Ambiga Sreenevasan wurde aber von muslimischen Ländern wegen ihrer islamkritischen Haltung abgelehnt.

Bielefeldt, der seit September 2009 den neu eingerichteten interdisziplinären Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg inne hat, übernimmt das Amt ab August von der pakistanischen Juristin Asma Jahangir, die turnusgemäß ausscheidet.
(…)
Zu Fragen der Integration von Muslimen in Europa und zu Religionsfreiheit hat Bielefeldt, der neben Philosophie auch katholische Theologie und Geschichte studiert hat, zahlreiche Aufsätze und Bücher veröffentlicht. Nach seiner Wissenschaftslaufbahn, in der er auch an Universitäten Tübigen, Mannheim, Heidelberg und Bielefeld tätig war, wurde er 2003 zum Direktor des vom deutschen Bundestag neu gegründeten Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin ernannt. Als Leiter des Instituts hatte er sich unter anderem immer wieder mit der Islamkritik in Europa auseinandergesetzt und dabei auch vor Diffamierung und Ausgrenzung gewarnt. Ausdrücklich warb er dafür, dass Muslime die Integrationschancen nutzen sollten, die ihnen der säkulare Rechtsstaat des Grundgesetzes in Deutschland bietet.

Zu den Bestrebungen einiger Staaten im Menschenrechtsrat, die islamische Religion als kulturelle Identität darzustellen, neben der andere Religionen und Menschenrechte zurückzustehen haben, sagt Bielefeldt: „Es geht immer wieder darum die Freiheit und den Anspruch des Einzelnen zu verteidigen.“

Die Freiheit der einzelnen moslemischen Frau interessiert Bielefeldt dabei aber nicht, weder, wenn sie ihren Glauben behält, noch, wenn sie ihn ablegen will. Denn das wäre dann wohl rassistisch…

Aber wir gratulieren natürlich trotzdem zur Wahl durch die Steiniger und Handabhacker! Herr Bielefeldt, da können Sie stolz sein!

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Tochter brutal verprügelt

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

Auch das gehört zur alltäglichen Bereicherung durch Zuwanderung: In der Augsburger Innenstadt sah ein Türke seine volljährige Tochter mit einem Mann, was ihm nicht passte. Daraufhin verprügelte er sie zu Hause mit mehreren Stöcken und verletzte sie schwer.

Die Augsburger Allgemeine schreibt [19]:

Wie Ermittlungen der Polizeiinspektion Bobingen ergaben, entdeckte der Vater in den Abendstunden seine volljährige Tochter zusammen mit einem Mann in der Augsburger Innenstadt.
Dem 44-jährigen Türken passte das nach Angaben der Polizei nicht. Er ließ seine Tochter ins Auto einsteigen und fuhr sie sofort nach Hause. Dort angekommen, schickte er seine Ehefrau und seinen Sohn unter einem Vorwand aus der Wohnung.

Dann begann er nach Angaben der Polizei, mit einem 85 Zentimeter und zwei Zentimeter dicken Buchenholzstock auf seine Tochter einzuschlagen. Über eine halbe Stunde schlug er auf die junge Frau ein. Selbst als zwei der Stöcke zu Bruch gingen, nahm er noch einen dritten Stock und verletzte sein Kind schließlich schwer.

Als der Vater von ihr abließ, konnte sie per SMS um Hilfe rufen, die Polizei befreite sie schließlich. Sie wurde mit einem Rettungswagen mit Verdacht auf mehrere Brüche, Hämatome sowie Platzwunden am ganzen Körper in ein Krankenhaus eingeliefert.

Der Körper der jungen Frau war nach Angaben der Polizei von Kopf bis Fuß mit blauen Flecken und Striemen übersät. Die Beamten fanden außerdem Holzsplitter, die durch die Wucht der Schläge im ganzen Zimmer verteilt waren.

Den Linken und Grünen ist das egal. Türkinnen haben keine Menschenrechte. Hauptsache, das Recht auf Freizügigkeit und körperliche Unversertheit gilt für sie.

(Spürnase: Denker)

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Kant-Medaille für saudischen Steiniger

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Saudi-Arabien,Scharia | Kommentare sind deaktiviert

[20]Neben Nordkorea und Iran gehört Saudi-Arabien zu den schlimmsten Folterstaaten der Erde. Ein Schandfleck der Menschheit, wo nach den islamischen Gesetzen Frauenunterdrückung und Sklaverei herrschen. Blutige Shariastrafen, Steinigung, Amputationen und Totpeitschen sind übliche Strafen für Vergehen wie Ehebruch, Diebstahl oder Hexerei.

Auch der Besitz einer Bibel ist strafbar. Kritik am Islam oder Abfall vom Aberglauben werden mit dem Tode bestraft. Um das Volk in Angst zu halten, werden Enthauptungen und Folterungen öffentlich vor einem gröhlenden Mob vollzogen. Ideale Voraussetzungen für deutsche Kriechernaturen, um sich auf der Schleimspur des Öls zu grotesker Selbsterniedrigung nieder zu werfen.

Ausgerechnet ein herausragender Repräsentant des saudischen Verbrecherregimes, der unter humanistischen Gesichtspunkten mit internationalem Haftbefehl wegen permanenter Verletzung der Menschenrechte für immer hinter Gitter gebracht gehört, wird jetzt in Deutschland mit einer nach dem deutschen Vater der Aufklärung, Immanuel Kant, benannten Medaille geehrt. Islam.de, die Webseite des Zentralrats der Muslime in Deutschland [21], feiert die Auszeichnung für einen der Ihren durch die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wisssenschaften:

Der berühmte Philosoph aus Königsberg war weiland außerordentliches Mitglied der besagten Akademie. Erster Preisträger ist „Seine Königliche Hoheit Prinz Salman Bin Abdulaziz Al- Saud“; der Gouverneur von Riad in Saudi-Arabien.

Günter Stock, der Präsidenten der Berlin-Brandenburgischen Akademie, überreichte die Kant-Medaille dem Gast aus Saudi-Arabien. Günter Stock pries den Preisträger als „einen Förderer von Bildung und Wissenschaften auf der Arabischen Halbinsel und darüber hinaus. Er hat die Wissenschaft zu einer zentralen Triebfeder für die Zukunft der Region Riad gemacht.“

Der Prinz erklärte, er nehme mit Stolz und Dankbarkeit diese hohe Auszeichnung entgegen. Er betonte, nicht er allein, sondern sein Volk habe auch den Preis symbolisch erhalten.

Unter den geladenen Festgästen befand sich auch der SPD- Politiker Klaus Uwe Benneter und ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestag. Er teilte uns mit: „Gestern war ich mit der Delegation lange zusammen. Wir besuchten auch ein Museum. Selten habe ich in meinem Leben einen so kulturell und wissenschaftlich interessierten Menschen erlebt wie bei seiner Königlichen Hoheit. Es ist eine wahre Freude, mit ihm zusammen sein zu dürfen.“

Sollten die Herren Stock [22] und Benneter sich hoffentlich recht bald entscheiden, ihr Leben ganz ins zauberhafte Königreich in der Wüste zu verlegen, wo die Wissenschaften blühen, raten wir, sich vorab zu erkundigen, welche Strafe für die Mitnahme von Büchern des deutschen Philosophen Kant dort vorgesehen sind.

» guenter.stock@bbaw.de [23]

(Foto: Günter Stock und Klaus Uwe Benneter mit seiner königlichen Hoheit Prinz Salman Bin Abdulaziz Al-Saud: Besonders auf dem Gebiet der Amputationen gehört Saudi-Arabien zu den führenden Wissenschaftsnationen der Welt. Vielen Dank allen Spürnasen!)

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Auch Leipzig und Frankfurt stehen zu Israel

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Deutschland,Meinungsfreiheit,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

[24]Nach Hamburg, Berlin und Köln zeigen morgen, Donnerstag 17. Juni um 17 Uhr auf dem Leipziger Augustusplatz, auch Bürger in Leipzig ihre Solidarität mit Israel. Dort scheint es auch besonders nötig zu sein: Bei einem antisemitischen Aufmarsch der Linkspartei / SED am 2. Juni wurden Bürger, die sich zu Israel bekannten, aus der Demonstration tätlich angegriffen, wobei die Polizei wie in alten Zeiten Partei für die Kommunisten nahm. Am kommenden Sonntag um 13 Uhr gibt es eine Pro-Israel-Demo in Frankfurt.

Aus dem Aufruf des Leipziger Bündnis gegen Antisemitismus [25]:

Kundgebung am 17. Juni von 17 bis 21 Uhr auf dem Leipziger Augustusplatz

»Israel ist schuld!« krakeelt es aus allen Ecken. Denn Israel, heißt es, agiere »verbrecherisch«, »ermorde« wahllos »Zivilisten« und betreibe »Staatsterrorismus«. Israel, Israel, immer wieder Israel! Die Verteidigung der israelischen Seeblockade am 31. Mai wird aus dem Kontext gerissen und die üblichen anti-israelischen Ressentiments abgespult.

Denn nicht nur in Deutschland stand a priori fest, wer für die Toten im Mittelmeer verantwortlich war. Dass jedes Jahr tausende Menschen auf der Flucht vor Armut, Verfolgung und Krieg vor den Küsten Europas jämmerlich ertrinken, juckt niemanden. Wenn aber selbsternannte »Friedensaktivisten« auf angeblich »humanitärer Mission« sterben, ist der Aufschrei groß und Israel wird als »Piratenstaat« dämonisiert. In dubio contra reum – Im Zweifel gegen den Angeklagten. Und an vorderster Front die FriedensfreundInnen der Linkspartei.

Israelhass in Leipzig

Auch in Leipzig sollte sich der geballte Israelhass entladen. Am 2. Juni fand in der Leipziger Innenstadt eine Demonstration unter dem Motto »Free-Gaza-Blockade durchbrechen« statt. Neben der Gesellschaft für Völkerverständigung nahmen verschiedene linke Gruppen, wie die SAV und die Studierendenorganisation Linke.SDS, an der Demonstration teil. Auch der sächsische Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Leipziger Stadtverbandes der Linkspartei Volker Külow beteiligte sich an den Protesten.
Während der Demo kam es zu gewalttätigen Übergriffen. Dabei wurden Menschen, die sich am Rand der Demo-Route befanden, von mehreren Demonstrationsteilnehmern tätlich angegriffen und verletzt. Ziel des Angriffs waren Menschen, die sich durch das Zeigen der israelischen Fahne mit Israel solidarisch erklärten. Die Linke samt Volker Külow ließen eine klare Distanzierung von den Gewalttaten vermissen.

Anstatt die israelsolidarische Gruppe vor den Angreifern zu schützen, ging die anwesende Polizei mit körperlicher Gewalt und Pfefferspray gegen diejenigen vor, die zuvor Opfer des Angriffs geworden waren. Von wem die Gewalt ausging, schien die Staatsdiener nicht zu interessieren. Dass vor ihren Augen eine Israelfahne gewaltsam entwendet, zerrissen und zertrampelt wurde, ist nicht zu entschuldigen. Die gewaltsame Eskalation blieb für den Großteil der Angreifer folgenlos. Dies ist ebenso scharf zu verurteilen, wie die Tatsache, dass es die Mehrheit der Demo-TeilnehmerInnen, die sich ja offiziell zu Frieden und Menschenrechten bekennen, offensichtlich nicht zu stören schien, dass antisemitische Schläger in ihren Reihen mitmarschierten.

Die Freiheit, die sie meinen

Dass es den Leipziger FriedensfreundInnen und den TeilnehmerInnen der Gaza-Flotte tatsächlich um Menschlichkeit, Frieden und Freiheit ging, und letztere den notleidenden PalästinenserInnen in Gaza wirklich helfen wollten, ist ein ekelerregender Mythos.
Israel hatte mehrfach und noch bevor der Pseudo-Hilfskonvoi in See stach, angeboten, die Güter nach gründlicher Prüfung auf dem Landweg in den Gazastreifen zu transportieren. Israel hat ein berechtigtes Interesse daran, durch Kontrolle der Schiffsladungen eine militärische Aufrüstung der antisemitischen Hamas – welche nicht müde wird, Israel zu verteufeln und mit Raketen zu beschießen – zu verhindern und ist dazu auch völkerrechtlich verpflichtet. Dies wurde und wird bewusst ignoriert. Statt also Israels Angebot anzunehmen, setzten die FlottenteilnehmerInnen auf Konfrontation und nahmen damit eine gewaltsame Eskalation und die Gefährdung von Menschenleben bewusst in Kauf.

Den »Free-Gaza«-AktivistInnen, unter denen sich auch Bundestagsabgeordnete der Linken befanden, ging es nicht um »humanitäre Hilfe«, sondern darum, durch ihre »politische Aktion« eine militärische Reaktion Israels zu provozieren und damit den Gewalthabern in Gaza propagandistische Schützenhilfe zu leisten.
Auch Freiheit und Menschenrechte sind den Israelhassern herzlich egal. Denn, wie kann man ernsthaft vorgeben, sich für Menschenrechte einzusetzen und gleichzeitig ein repressives, islamistisches Regime unterstützen, das den Gazastreifen besetzt hält, nicht nur israelische Zivilisten, sondern auch seine eigene Bevölkerung terrorisiert und ZivilistInnen als menschliche Schutzschilde missbraucht? Ein freies Gaza kann es unter der Terrorherrschaft der Hamas nicht geben.

Gegen die Auslandseinsätze der Linkspartei!

Auch von friedlichen, unbewaffneten MenschenrechtsaktivistInnen, die Opfer israelischer Aggression wurden, kann keine Rede sein. Sicherlich, nicht alle Passagiere, des von der islamistischen Organisation IHH gecharterten Schiffes »Mavi Marmara«, waren auf Gewalt aus. Es stellte für sie aber offensichtlich kein Problem dar, mit AntisemitInnen, opferbereiten IslamistInnen und IsraelhasserInnen in einem Boot zu sitzen. Besonders die Teilnahme linker Bundestagsabgeordneter und deren fadenscheinige Rechtfertigungsversuche sind in diesem Zusammenhang in aller Deutlichkeit zu verurteilen. Verschiedene Videoaufnahmen zeigen, wie ein mit Messern und Eisenstangen bewaffneter Lynchmob an Bord versuchte, die israelischen Soldaten zu töten. Ex-Abgeordneter Norman Paech aber, der einst die Raketen der Hamas mit »Feuerwerkskörpern« verglich, rationalisiert diesen Gewaltexzess als legitime Verteidigung. Die Abgeordneten Inge Höger und Annette Groth hatten kein Problem damit, sich der Geschlechtertrennung an Bord entsprechend auf einem gesonderten »Frauendeck« einsperren zu lassen. Und letztere schwärmt auch noch im Nachhinein von der »unglaublich guten Atmosphäre« an Bord, die auch die antisemitischen Gesänge (»Oh ihr Juden, (…) die Armee des Propheten Mohammed wird zurückkommen (…) Intifada bis zum Sieg«) beim Auslaufen des türkischen Friedensdampfers nicht trüben konnten. Und auch die Bemerkungen der Parteivorsitzenden der Linkspartei Gesine Lötzsch, dass sie und ihre Fraktion »stolz&öaquo; sind auf den »mutigen« Auslandseinsatz ihrer ParteikollegInnen sind, verdeutlichen einmal mehr, dass sich Menschenrechtsrhetorik und Israelfeindschaft prima vertragen.

Es ist absurd, dass aufklärungsresistente Israelhasser und Verharmloser des djihadistischen Antisemitismus nun eine unabhängige Aufklärung der Vorfälle fordern, obwohl ihr vernichtendes anti-israelisches Urteil unverrückbar feststeht.

Free Gaza from Hamas! – Solidarität mit Israel!

Dass Israelhass, antizionistische und antisemitische Positionen in einem Leipziger Bündnis toleriert werden, dass sich den Kampf für Menschenrechte auf die Fahnen geschrieben hat; dass die Leipziger Polizei gewaltsame Übergriffe gegen friedliche israelsolidarische DemokritikerInnen nicht unterbindet und die Fahne des israelischen Staates für »Gutmenschen« eine Provokation darstellt, welche offenbar gewaltsames Vorgehen rechtfertigt, ist nicht hinnehmbar. Das Verhalten Volker Külows, dass eine klare Verurteilung der antisemitischen Vorfälle vermissen lässt, ist dabei, wie das Verhalten der Linkspartei auf Bundesebene, unter aller Kritik.

Wer für eine Verbesserung der Lebensverhältnisse in Gaza und eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts eintreten will, sollte sich für die Befreiung des Gazastreifens von der Herrschaft der Hamas einsetzen. Denn solange Islamisten die Bevölkerung Gazas und Israels terrorisieren, wird es keinen Frieden in der Region geben. Die Forderung muss also »Free Gaza from Hamas!« lauten.

Wir rufen alle, die dem friedensbewegten Antizionismus und antisemitischer Gewalt entgegentreten wollen, dazu auf, sich mit Israel zu solidarisieren und sich an der Kundgebung am Donnerstag, den 17. Juni um 17 Uhr auf dem Leipziger Augustusplatz zu beteiligen.

In Frankfurt/ Main ruft die Prozionistische Linke [26] ebenfalls zu einer Demonstration „gegen das Bündnis aus Rechtsradikalen, Linken und Islamisten“ auf. Die Veranstaltung beginnt am kommenden Sonntag 20.06.10, 13 Uhr: Beginn der Demonstration auf der Berger Straße (U-Bahn-Station Bornheim-Mitte)

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Vier Israel-Demos an diesem Wochenende

geschrieben von PI am in Deutschland,Events,Israel,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

Vier Israel-Demos an diesem Wochenende [27]An diesem Wochenende finden in Deutschland vier wichtige Demos statt, deren Teilnahme wir unseren Lesern wärmstens ans Herz legen möchten. In der baden-württembergischen Gemeinde Bad Boll (heute 17 Uhr!), zweimal in Berlin und in Köln können Israelfreunde ihre Solidarität zur einzigen Demokratie im Nahen Osten zeigen, die in den letzten Tagen in Ausübung ihres legitimen Rechts auf Selbstverteidigung von Medien und Politikern zu unrecht an den Pranger gestellt wird.

Nachdem die Welt den Faschismus, den Nazismus und den Kommunismus besiegt hat, sieht sie sich einer neuen weltweiten totalitären Bedrohung gegenüber: dem politischen Islam. PI ist Teil des weltweiten Kampfes der Verfechter der Demokratie und Menschenrechte gegen islamische Theokratien und ihre Helfer. PI ist daher auch proisraelisch.

Wer gegen Islamisierung Deutschlands und Europas ist, ist konsequenterweise pro Israel.

Israelfreund Geert Wilders„Israel ist die vorderste Verteidigungslinie des Westens. Jetzt ist es Israel, aber wir sind die nächsten. Das ist weshalb, über die Solidarität hinaus, der Beistand für Israel in Europas bestem Interesse liegt.“ – Geert Wilders

Hier die Veranstaltungshinweise:

Bad Boll

AUFRUF BAD BOLL: Israel unterstützen – kein Dialog mit Hamas – Protest gegen eine Tagung der Akademie Bad Boll „Partner für den Frieden – mit Hamas und Fatah reden“

Wir protestieren gegen die Tagung „Partner für den Frieden – mit Hamas und Fatah reden“ vom 11. – 13.6.10, mit der die Evangelische Akademie Bad Boll – trotz anhaltender Proteste – der Terrororganisation Hamas ein Forum bieten will. Die Akademie hat einen Hamas-Funktionär, den „Gesundheitsminister“, eingeladen. Erklärtes Ziel der Hamas ist es, den jüdischen Staat zu vernichten. Wer Israel vernichten will, muss vor Gericht – nicht aufs Podium. Wer Frieden in Nahost will, muss sich dafür einsetzen, Terror und Antisemitismus zu bekämpfen, die iranische Atombombe zu stoppen und die iranischen Satelliten Hamas und Hisbollah hierzulande zu verbieten. Wir rufen alle Freunde Israels und die Bürgerinnen und Bürger in Bad Boll auf zur Protestaktion mit Informationen – Reden – Gesprächen am Infostand am Freitag, 11. Juni 2010 um 17:00 Uhr in Bad Boll, Ortsmitte (bis gegen 18 Uhr), Badstraße 2, 73087 Bad Boll, an der Ecke Hauptstraße/Badstraße, vor der Kreissparkasse.
Trotz existentieller Bedrohung durch Terror und Krieg ist Israel ein demokratisches Land und feiert dieses Jahr seinen 62. Geburtstag. Am Infostand erhalten Sie Broschüren und Infomaterial zu Politik, Geschichte und Staatsgründung Israels. Wir hoffen auf Ihre Teilnahme und Ihre Solidarität mit Israel.

Berlin (12. Juni)

MFFB – Gegen das Bündnis der Kriegstreiber von Linkspartei und Hamas! Solidarität mit Israel!
Kundgebung vor dem Karl-Liebknecht-Haus
Samstag, 12. Juni 2010, 14 Uhr (neue Zeit!),
Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin-Mitte

Berlin (13. Juni)

DER BERLITON – Support Israel Demo- Sunday the 13th – Solidarity with Israel – Solidarität mit Israel – Free Gaza from Hamas
Am Sonntag, den 13. Juni 2010 um 14 Uhr findet in Berlin am Breitscheidplatz die Kundgebung: „Solidarität mit dem legitimen Verteidigungskampf Israels – Free Gaza from Hamas“ statt.
Redner sind u.a.:
Stefan J. Kramer, Zentralrat der Juden in Deutschland
Avi Efroni, Forum Atid-Zukunft
Melody Sucharewicz, Gewinnerin „The Ambassador“ in Israel 2006
Jörg Rensmann, Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB)
Prof. Ralf Schumann, Scholars for Peace in the Middle East (SPME)
und andere

Köln (siehe PI-Hinweis vom 7. Juni) [28]

Fairplay für Israel- Solidaritätsdemo in Köln [MIT BUSSEN AUS FRANKFURT!!!!!]
Sonntag, 13. Juni 2010
Zeit: 14:00 – 18:00
Ort: Köln, Roncalliplatz
am Sonntag, den 13. Juni 2010, um 14 Uhr, findet auf dem Roncalliplatz (vor dem Dom) in Köln eine zentrale Israel-Solidaritätskundgebung mit anschließendem friedlichen Demonstrationszug durch die Kölner Innenstadt statt. Dank der Unterstützung der Frankfurter Jüdischen Gemeinde wird es auch Busse von Frankfurt aus geben. Die Abfahrt wird um ca. 11.30h sein. Interessierte sollen sich bitte schnellstmöglich an die Gemeinde, unter mailto@jg-ffm.de [29] wenden. Alle Abfahrtsdetails werden rückbestätigt.

Zu den Rednern in Köln zählen u.a. Dr. Dieter Graumann (Zentralrat), Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes, Johannes Gerster (DIG) und Sacha Stawski (Honestly Concerned e.V. und ILI – I LIKE ISRAEL e.V.). Wir wollen damit ein Zeichen für unsere Verbundenheit mit dem Staate Israel setzen und gegen die weltweite Vorveruteilung und Delegitimierung seiner Rechte protestieren. Israel steht nicht alleine! Lasst uns die einzige Demokratie im Nahen Osten mit einer großen Menschenmenge, Flaggen und Transparenten unterstützen!
Für weitere Fragen schreibt bitte an:
israeldemokoeln@gmail.com [30]

PI-Leser, die an den Demos teilnehmen, bitten wir, uns zeitnah Fotos, Videos und Berichte von den Veranstaltungen zu schicken: pi-team@blue-wonder.org [31]

(Quelle: Honestly Concerned [32], Foto: Jörg H.)

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Israel-Kundgebung am 13.6. in Köln

geschrieben von PI am in Deutschland,Events,Gaza,Israel | Kommentare sind deaktiviert

[28]Nach der Solidaritätskundgebung für Israel in Hamburg [33] findet am 13. Juni eine weitere pro-israelische Veranstaltung in Köln statt. In der Domstadt ruft die Synagogengemeinde Köln unter dem Motto „Fairplay für Israel – für Wahrheit und Solidarität“ am kommenden Sonntag um 14 Uhr zu einer Zentralkundgebung und Demonstration auf dem Roncalliplatz auf.

In dem Aufruf zur Kölner Demo heißt es:

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freunde Israels,

In den letzten Tagen wurden wir Zeuge einer weltweiten Welle von anti-israelischen und antisemitischen Hetzkampagnen, die die höchsten internationalen Instanzen erreichte, wie beispielsweise den UN-Sicherheitsrat. Israel, welches in Ausübung seines legitimen Rechts auf Selbstverteidigung seine Bürger vor Terror und Gewalt zu schützen versucht, wird von Medien und Politikern an den Pranger gestellt und systematisch delegitimiert. Sein Recht als jüdische Nation innerhalb der Staatengemeinschaft zu existieren wird durch Tatsachenverfälschung und Doppelmoral in Frage gestellt.

Die Vorfälle des 31. Mai vor der Küste Gazas sind tragisch. Jedes Opfer ist ein Opfer zuviel. Tragisch ist aber auch, dass in Folge dessen, eine Vorverurteilung Israels durch Verzerrung der Umstände und Umkehr von Ursache und Wirkung stattfindet, die als Alibi für verbale und physische Übergriffe auf Israelis und Juden dient.

Realität ist, dass Israel mit terroristischen Machthabern im Gaza konfroniert ist, die tagtäglich die israelische Bevölkerung mit Raketen angreift, seine Soldaten entführt und die Zerstörung des jüdischen Staates anstrebt. Israels Wunsch nach Frieden und Sicherheit wird durch Terrororganisationen wie Hamas und Hisbollah und Terrorregimes, wie dem im Iran, zunichte gemacht.

Hier und Jetzt ist die Zeit gekommen zu sagen: „Israel, wir stehen an deiner Seite! Israel, du bist nicht allein!“ Diese Aussage wollen wir in die Tat umsetzen bei unserer Solidaritätskundgebung am Sonntag, 13. Juni 2010, 14 Uhr auf dem Roncalliplatz in Köln (vor dem Dom) mit anschließendem Demonstrationszug durch die Innenstadt.

Alle Politiker, die für einen fairen und auf Fakten-basierenden Umgang mit Israel eintreten, mögen sich uns anschliessen und ihre Stimme mit uns erheben! Lasst uns ein Zeichen unserer Verbundenheit mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten setzen! Lasst uns Deutschlands Solidarität mit dem Staate Israel bezeugen! Lasst uns Demokratie, Toleranz und Menschenrechte verteidigen – Verteidigen wir Israel!

Für weitere Fragen wendet Euch bitte an: Micky F. unter israeldemokoeln@gmail.com [30] oder an die Synagogengemeinde Köln, Veranstalter, info@sgk.de [34], Tel: +49 221 71662-0.

PI-Leser, die an der Kundgebung in Köln teilnehmen, werden gebeten, uns zeitnahe ihre Berichte, Videos und Fotos an pi-team@blue-wonder.org [31] zu senden.

Hier weitere Fotos von der Israel-Solidaritätskundgebung in Hamburg (danke an Jörg H.):

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