Der Beamte hatte sich geweigert, Anzeigen gegen Moslems aufzunehmen

Staatsanwaltschaft Essen stellt Verfahren gegen Polizei-Einsatzleiter ein

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 21. Juni in Gelsenkirchen über den Politischen Islam gab es ein knappes Dutzend heftiger Beleidigungen, Morddrohungen, Flaschen- und Eierwürfe (PI-NEWS berichtete). Der Polizei-Einsatzleiter hatte sich auf meine direkte Ansprache hin geweigert, die Personalien eines Moslems aufzunehmen, der mich als „dreckigen Bastard“ und „Hurensohn“ diffamiert hatte. Mit der unfassbaren „Begründung“, dass es laut § 163 der Strafprozessordnung ganz alleine ihm obliege, wie er die Strafverfolgung durchführe. Er meinte allen Ernstes, dass er nun im Sinne der De-Eskalation nicht die Personalien aufnehmen werde, sondern nur ein Foto, um dann eine Anzeige gegen Unbekannt zu stellen, in deren Folge der Täter „vielleicht“ ermittelt werde. Der gesamte skandalöse Vorgang ist in dem Video oben dokumentiert.

Aber wer glaubt, dass damit der Gipfel der Polizei-Willkür erreicht sei, sieht sich hier eines Besseren belehrt: Als ich nach dem Ende der Kundgebung diesen Einsatzleiter fragte, ob er die Personalien des Moslems aufgenommen habe, der mir im späteren Verlauf mit Ermordung gedroht hatte, meinte er mit grimmigem Blick, dass er dies nicht getan habe, da ich den „jungen Mann“ schließlich „provoziert“ hätte. In diesem Video der Kundgebung (bisher 226.000 Zuschauer) ist zu sehen, dass diese Unterstellung eindeutig nicht zutrifft. Ich hatte diesem „jungen Mann“ auf seinen Wunsch hin ganz ruhig die Möglichkeit gegeben, sich über unser Mikrofon zu äußern. Daraufhin steigerte er sich im Zuge seiner Ausführungen immer weiter in eine Schimpftirade hinein, bezeichnete mich als „Dreck“, ich sei ein „Teufel“, er werde mich „abstechen“ und „töten“. Dies wurde daraufhin auch noch von Dutzenden umherstehenden Moslems beklatscht und bejubelt.

Der Einsatzleiter hätte die Personalien dieses Mannes aufnehmen müssen. Aber es lag offensichtlich überhaupt nicht im Interesse dieses „Staatsdieners“. Ich bestand aber darauf, dass ich gegen all die Personen, die an diesem Tag straffällig wurden, Strafantrag stelle. Daraufhin fragte der Beamte lustlos seine umstehenden Kollegen, ob einer einen Strafantrag dabeihabe, was zunächst verneint wurde. Als ich weiter darauf beharrte, kramte einer schließlich einen winzigen Zettel mit einer Pro-Forma-Erklärung zur Stellung eines Strafantrages hervor, die keine nähere Bezeichnung des Sachverhaltes enthielt. Man wollte mich ganz offensichtlich abwimmeln.

Am 27. Juni stellte ich bei der Staatsanwaltschaft Essen daher einen Strafantrag gegen diesen Polizei-Einsatzleiter wegen des Verdachtes auf Strafvereitelung im Amt nach § 258a StGB und Billigung von Straftaten § 140 StGB.

Mit Schreiben vom 24. Juli stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren mit der „Begründung“ ein, dass nach den durchgeführten Ermittlungen meine Anzeigen in Bearbeitung wären. Es seien mehrere Strafanzeigen, zwei wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung, zwei wegen Beleidigung und eine wegen Bedrohung eingeleitet worden, so dass der Tatbestand einer Strafvereitelung nicht gegeben sei und der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden könne. Wörtlich:

Dieser erfordert nämlich zudem auf der inneren Tatseite, das heißt dem Vorsatz, dass Wissen des Täters, dass er, obwohl zum Tun amtlich verpflichtet, jemanden bewusst der gesetzlichen Strafe rechtswidrig entzieht. Bedingter Vorsatz reicht insoweit nicht aus (vgl. Fischer, 65. Auflage, § 258 a Rd.-Nr. 6 mit weiteren Nachweisen m.w.N.). Ein solcher Strafvereitelungsvorsatz kann hier aber aufgrund der objektiven Umstände nicht angenommen werden. Insbesondere gibt es keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte eigene politische Motive verfolgt hätte.

Nun ist es aber so, dass während der Kundgebung ein Kripobeamter in einer Pause auf mich zukam und mir mitteilte, dass einige Anzeigen aufgenommen worden seien. Dies schien aber nicht über diesen Einsatzleiter gelaufen zu sein. Daher werde ich jetzt eine Beschwerde gegen die Einstellung der Staatsanwaltschaft einreichen und erfragen, ob die zwei oben dargestellten Anzeigen aufgenommen wurden und wenn ja, durch wen. Denn dieser Einsatzleiter hatte sich während und nach der Kundgebung in zwei Fällen nachweislich geweigert, Anzeigen aufzunehmen.

Im Zuge unserer Aufklärungsarbeit ist es enorm wichtig, dass wir jeglicher Art von staatlichem Unrecht nachgehen und uns nichts, aber auch gar nichts an Willkürmaßnahmen gefallen lassen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Islamkritiker Nassim Ben Iman muss untertauchen

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Für den Ex-Moslem, Buchautor, Referenten, kompetenten Islamkritiker und überzeugten Christen Nassim Ben Iman ist die Bedrohungslage nun lebensgefährlich geworden. Moslemische Fanatiker aus der Wahabiten- und Salafistenszene haben mit seiner Ermordung gedroht, so dass ihm jetzt nichts anderes übrig blieb, als all seine öffentlichen Aufklärungs-Aktivitäten über den Islam einzustellen und unterzutauchen. Derzeit hält er sich kaum zwei Tage am selben Ort auf. Seitens der Sicherheitsbehörden wurde ihm klargemacht, dass nicht genügend Personal und Geld zur Verfügung stehe, um ihn ausreichend zu beschützen.

Nassim teilte mir im Telefongespräch mit, dass die Gefährdung unseres Landes viel größer sei, als es die Meisten auch nur ahnen. Vertraute Kreise aus seinem ehemaligen wahabitischen Umfeld berichteten ihm, dass dort der Terror ein Lebenselixier darstelle und man sich über jeden getöteten „Ungläubigen“ freue. Man wisse genau, welche Waffen im Umlauf seien und in welchem Umfang die jeweiligen Gruppen ausgerüstet seien.

Nassim Ben Iman ist seit 17 Jahren unermüdlich unterwegs, um über die Gefahren aufzuklären, die der Islam für unser Land und die gesamte westliche freie Welt bedeutet. Bin in seine späte Jugend war er überzeugter Moslem und schrieb seine Erfahrungen in dem Buch „Der wahre Feind – warum ich kein Terrorist geworden bin“ nieder. Im Rahmen seiner Arbeit traf er neben vielen anderen Spitzenpolitikern auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die über den Inhalt seiner Islam-Aufklärung informiert sei, wie ihm auch von kompetenten Personen aus ihrem Umfeld bestätigt worden sei. Aber öffentlich äußere sie sich regelmäßig so, als ob sie nicht die geringste Ahnung von der Materie habe. Andere hochrangige Politiker hätten ihm nach seinen Vorträgen versichert, dass es hochinteressant sei, was er vermittle, und sie dies in dieser Form noch nicht gehört hätten. Aber kaum einer traue sich, diese Tatsachen auch nur in annähernder Form selber öffentlich anzusprechen.

Nassim Ben Iman war schon als Referent vor ausgewählten Abgeordneten im Europäischen Parlament zum Thema „Aus den Fehlern lernen – die Bedrohung der Nazizeit wiederholt sich durch die Islamisierung“ eingeladen. In Langenthal im Schweizer Kanton Bern hielt er einen Vortrag über das Minarettverbot, aus dem sich dann die erfolgreiche Bürgerinitiative der SVP unter Federführung von Oskar Freysinger entwickelte. Im Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik sprach er vor den Polizeipräsidenten aller Schweizer Kantone über die Sicherheit in Europa unter dem Aspekt der Bedrohung durch die Islamisierung. Auch in der Knesset traf Nassim schon mit israelischen Politikern zusammen, um sich über die Islamgefahr auszutauschen. Im April 2010 gab mir Nassim ein Interview, in dem er die Wahrheit über den Islam unverblümt formulierte:

Im Dezember 2013 führten wir ein weiteres Videogespräch, in dem er sein völliges Unverständnis über die Verfassungsschutzbeobachtung der Islamkritiker von der damaligen Partei „Die Freiheit“ in Bayern ausdrückte:

Bisher habe Nassim aber erst ein einziges Mal einen unmittelbaren politischen Erfolg seiner Vorträge gesehen, als nach seiner Einladung durch die CSU in den Bayerischen Landtag Gesetzesänderungen in Kraft getreten seien, beispielsweise das Kopftuchverbot für Lehrerinnen und Beamtinnen in anderen Behörden.

Nassim hat auch hunderte Vorträge vor christlichen Gemeinden in ganz Deutschland und dem angrenzenden Ausland gehalten. Das Internetportal „livenet.ch“ von Schweizer Christen zitiert ihn:

«Klar ist, dass ich den Dienst komplett neu strukturieren muss.» Mittel- und langfristig werde er wohl als Evangelist in anderen Ländern tätig sein, ausserhalb des deutschen Sprachraums.

Eine Internetgemeinde aufzubauen sehe er nicht. «Ich bin der klassische Evangelist, der gerne predigt und Menschen zu Jesus führt. Vielleicht schreibe ich noch einmal ein Buch.»

Zwar sei er schon vorher international tätig gewesen. Nun sei es aber schwieriger, diese aufzubauen. Im Voraus können seine öffentlichen Auftritte nicht publiziert werden und hinterher auch nur anonymisiert; Dinge, von denen ein Evangelist eigentlich lebt. «Die Polizei sagt, dass die Extremisten mittlerweile zu gut vernetzt seien.»

«Ich hoffe, dass mein Fürbitte- und Unterstützerkreis grösser wird. Die Belastung ist derzeit gross.» Es sei möglich, dass er sogar ein neues Pseudonym zulegen und noch mal von Null beginnen müsse.

Der Druck auf Nassim kommt interessanterweise von zwei Seiten, die auf den ersten Blick kaum zusammenzupassen scheinen: Von extremen Muslimen sowie von Linksextremen.

Bezeichnend, dass auch heutzutage der radikale Islam mit Sozialisten Hand in Hand arbeitet, was man noch aus den 40er Jahren des vergangenen Jahrhunderts kennt. Es wirft ein deutliches Licht auf den Islamisierungsgrad Deutschlands im Jahre 2017, dass ein aufrechter, wahrheitsliebender, engagierter und mutiger Christ auf der Flucht sein muss. Nassim Ben Iman ist jetzt auf solidarische Unterstützung angewiesen..