Der Bereich um den Nürnberger Hauptbahnhof ist für Alkoholabhängige, Drogenkonsumenten und junge „Flüchtlinge“ ein unwiderstehlicher Magnet. Verschärfte Polizeikontrollen haben daran nichts geändert. Normalerweise empfiehlt es sich, solche Örtlichkeiten zu meiden, was sich natürlich im Falle eines Bahnhofs als schwierig erweisen kann, da Züge nun mal von dort an- und abfahren.

Am Montag, gegen 00.30 Uhr, wurde am Nürnberger Hauptbahnhof eine bislang unbekannte Frau von einer aus sechs Personen bestehenden Gruppe von Männern verbal bedrängt. Zwei weitere Männer (23 und 38 Jahre alt), die Zeugen dieses Vorfalls wurden, griffen ohne zu zögern ein und wollten der Frau zu Hilfe kommen. Daraufhin wurden sie selbst zum Opfer der aggressiven Meute. Diese schlug die Helfer nieder und malträtierte sie mit Fußtritten. Einer der Angreifer schlug mit einem Fahrradsattel auf die beiden Opfer ein.

Der 38-Jährige erlitt dadurch mehrere Frakturen im Gesichts- und Kopfbereich und ist nun in stationärer Behandlung im Krankenhaus.

Während drei Tatverdächtige, alle 20 Jahre alt, noch vor Ort festgenommen werden konnten, gelang den anderen die Flucht vor dem Eintreffen der Polizei. Auch die Frau hatte sich bereits entfernt, was angesichts der Situation nicht weiter verwunderlich ist.

Zeugen der Auseinandersetzung sowie die bislang unbekannte Frau werden gebeten, sich mit dem Kriminaldauerdienst Mittelfranken unter der Telefonnummer (0911) 2112-3333 in Verbindung zu setzen.

Jetzt wird sich der geneigte Leser fragen, ob diese in der Berichterstattung informationsanorektisch nur als „Männer“ bezeichneten Angreifer einen Migrationshintergrund haben. Der Kriminaldauerdienst Mittelfranken war auf Anfrage von PI-NEWS nicht bereit, diese Frage zu beantworten und verwies auf die Pressestelle, die allerdings erst am 22. Mai wieder besetzt ist.

In den Kommentaren zum Bericht des Focus ^[1] über diesen Vorfall findet sich der Hinweis, dass lokale Medien berichtet hätten, es habe sich bei den „Männern“ um aggressive Asylbewerber gehandelt. Leider konnte diese Information bisher nicht verifiziert werden.

Allerdings sprechen der Vorfall an sich und der ganze Ablauf dafür, dass es so ist. Aber auch wenn das nicht der Fall sein sollte, ist trotzdem die Feststellung nicht falsch, dass wir Deutschen inzwischen nicht mehr in der Lage sind, unsere Frauen unbewaffnet zu beschützen. Die Klientel, von der eine mehr und mehr überhand nehmende Bedrohung ausgeht, ist grundsätzlich in „Gruppen“ unterwegs und stürzt sich wie ein Rudel Hyänen auf ihre Beute. Jene, die das verhindern wollen, sind meist in der Unterzahl und müssen daher ihr Eingreifen oft mit ihrer  körperlichen Unversehrtheit und im schlimmsten Fall mit dem Leben bezahlen.

Was ist das für eine Regierung, die ihrer Bevölkerung so etwas antut? (hsg)

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^[2]Trotz aller Erschwernisse und abschreckenden Pressemeldungen fanden sich am 16. Januar rund 250 Spaziergänger zur 16. Pegida-Veranstaltung in Nürnberg ein. Die Gegendemo nannte sich absurderweise „Herz statt Hass“ und wurde, wie so oft, von der Gewerkschaft Verdi gefördert. Unter den etwa 500 Teilnehmern befanden sich natürlich auch Linksextreme, die Rauchbomben warfen und aus vollem „Herzen“ ihre aggressiven Slogans wie „Nie wieder Deutschland“, „Haut ab“ und „Nazis raus“ plärrten.

Die Stadt Nürnberg genehmigte erneut diese Gegenveranstaltung in unmittelbarer Nähe des Start- und Endpunkts. Die Pegida-Teilnehmer ließen sich davon aber nicht ihre informative, anregende, unterhaltsame und – auch trotz des Ernstes – humorvolle Veranstaltung vermiesen. Daher nahmen sie auch die „Kontaktversuche“ der linken Gegendemonstranten während des Spaziergangs äußerst gelassen:

In diesem Video sieht man bei ab 0:30 die Rauchbomben der „Anti“-Faschisten:

Dank der hervorragenden Polizeiarbeit und der Besonnenheit der Pegida-Teilnehmer kam es zu keinerlei Ausschreitungen. Rednerin Sonja sprach unter anderem natürlich das Thema Köln an:

Ernst, der konfessionslose Theologe, der früher auch als „rockender Pope“ schon unterwegs war, führte sehr deutlich aus, dass sich Islam und Grundgesetz konträr gegenüberstehen und nicht miteinander vereinbar sind:

Gernot H. Tegetmeyer betrachtete unter anderem das Gutachten von Professor Udo di Fabio und zitierte ein Flugblatt der „Weißen Rose“, das auch heute noch Gültigkeit hat.

Bereits zu Beginn der Veranstaltung wurde deutlich ausgesprochen, dass man mit Nationalsozialismus und Extremismus nicht in einen Zusammenhang genannt werden möchte.

Es hatten sich etwa 20 Mitglieder von „Die Rechte“, NPD und „Der III.Weg“ eingefunden. Es steht zu befürchten, dass diese nicht nur gekommen waren, um dort ihre politische Meinung zu vertreten, sondern in der Absicht, Pegida zu diskreditieren und womöglich für Ausschreitungen zu sorgen. Aufgelockert wurde das Ganze noch durch ein kleines Intermezzo, das als Gruß für die bevorstehende europaweite Veranstaltung am 06.02.2016 gedacht war:

Pegida Nürnberg hat auch ein eigenes Lied, ganz nach dem Motto von Johann Gottfried Seume:

„Wo man singet, laß dich ruhig nieder,
Ohne Furcht, was man im Lande glaubt;
Wo man singet, wird kein Mensch beraubt;
Bösewichter haben keine Lieder.“

Hier das Lied von Pegida Nürnberg:

Ruptly TV war vor Ort und produzierte eine zweiminütige Zusammenfassung der Veranstaltung:

Pegida Nürnberg wächst langsam, aber stetig. Anfang März wird dort der erste Geburtstag gefeiert – vielleicht mit einem neuen Teilnehmerrekord..

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^[3]
Fünf Jahre Folterkammer mitten in Nürnberg. Zwangsehe. Mutter spricht nach 35 Jahren in Deutschland kein Wort deutsch. Lesen verboten – das sind sicher die perfekt integrierten Moslems, von den Frau Merkel sprach ^[4]. Natürlich hat die Zwangsehe nichts mit dem Islam zu tun. Es handelt sich um ein moslemistisches Phänomen…

Die Abendzeitung schreibt ^[5]:

Wie haben Sie diesen Mann kennen gelernt?

Ich sah ihn einmal bei einem Besuch in der Türkei, mit 13. Mit 17 erfuhr ich, dass ich ihm versprochen war. Meine Mutter hat das ausgehandelt.

Ist das üblich?

In vielen muslimischen Familien. Mit 17 hatte ich keine Schulbildung, es langte nur zur Hauptschule, nicht zum Quali. Bücher durfte ich nicht lesen. Ich habe bis dahin die Nürnberger Innenstadt nicht gesehen, obwohl ich in Großreuth wohnt. Wäre ich in die Fußgängerzone gegangen und dabei erwischt worden, hätte ich als Schlampe gegolten und Prügel bezogen. Was ich zu tun hatte, war, im Haushalt zu helfen, den Mund zu halten und auf meine Jungfräulichkeit achtzugeben. Beziehungsweise tat das meine Mutter.

Wie kulturunsensibel! Und so völlig undifferenziert wird von „muslimischen Familien“ gesprochen. Als wären alle Moslems so! Unsere Gutmenschen werden die Frau schon aufklären. Sonne, Mond und Sterne.

Wie denn?

Sport oder Kaffee waren verboten. Viele Türkinnen glauben, das schade dem Jungfernhäutchen. Meine Mutter ist eine ungebildete Analphabetin. Sie lebte 35 Jahre in Deutschland und spricht kein Deutsch. Ich habe früh erkannt, dass ich nicht so leben will.

Was haben Sie dafür getan?

Zunächst nichts, das war unmöglich durch die engmaschige Kontrolle von Mutter und zwei Brüdern.

Mit der Heirat wurde es nicht besser?

Mit 17 eröffnete mir meine Mutter, dass ich heiraten werde. Es war ein Schock. Ich hatte panische Angst, doch ich konnte mich nicht wehren, das hätte meinen Tod bedeutet, weil ich Schande über die Familie gebracht hätte. Ich dachte naiv: Ich zieh’s durch – und lass mich dann scheiden. Drei Monate vor der Hochzeit kam er nach Nürnberg.

Wie war die Zeit?

Er hat mich geschlagen, mich mit Gewalt an sich gerissen. Bei einem Spaziergang durch den Marienbergpark prügelte er mich von einem Ende zum anderen, weil ich einen harmlosen Witz über das Aussehen eines Mannes gemacht habe.

Hat niemand eingegriffen?

Passanten riefen die Polizei. Als die Beamten erfuhren, dass mich da mein Zukünftiger verprügelt, waren die fassungslos. Sie versuchten mich zu überzeugen, diesen Mann nicht zu heiraten. Doch ich hätte ihnen nie erzählen können, dass ich zwangsverheiratet werde.

Warum nicht?

Auch mein Vater war gewalttätig. Ich wusste nicht, wer schneller darin ist, mich umzubringen, wenn ich was gesagt hätte – Vater oder Rasit.

Das muss doch jemand bemerkt haben.

Mein Vater sagte: Wenn er das war, bringe ich ihn um. Doch damit hätte ich eine Blutfehde zwischen zwei Familien heraufbeschworen. Mit der Verantwortung kann kein Mensch leben. Also log ich, ich sei gestürzt. Von da an verprügelte er mich fast jeden Tag.

Sie haben im Juli 1992 standesamtlich hier geheiratet, kurz darauf in der Türkei.

In der Hochzeitsnacht war ich bereits schwanger – ungewollt. Er schnitt sich in den Finger, um den 500 Gästen, von denen ich niemanden kannte, das blutige Laken präsentieren zu können. In dieser Nacht schlug er mir derart ins Gesicht, dass mein Auge am nächsten Tag komplett zugeschwollen und blau war.

Das muss doch jemand bemerkt haben.

Mein Vater sagte: Wenn er das war, bringe ich ihn um. Doch damit hätte ich eine Blutfehde zwischen zwei Familien heraufbeschworen. Mit der Verantwortung kann kein Mensch leben. Also log ich, ich sei gestürzt. Von da an verprügelte er mich fast jeden Tag.

Was geschah mit dem Kind?

Berna ist jetzt 17, sie ist geistig und körperlich behindert, vermutlich durch die Schläge ihres Vaters.

Sie konnten sie nicht schützen?

Er prügelte sie, seit sie sechs Monate alt war. Immer schloss er die Tür ab. Ich hörte ihr Wimmern, ich höre es heute noch, es bricht mir noch immer das Herz. Ich bemühte mich, die Tür einzuschlagen, schaffte es nicht, oft rief ich die Polizei. Doch ich hätte ihn anzeigen müssen. Aber auch hier gilt: Ich wäre meines Lebens nicht mehr sicher gewesen, wenn ich das getan hätte. Es waren fünf Jahre Folterkammer mitten in Nürnberg.

Der Vater prügelt die Tochter, die Mutter arrangiert eine Zwangsehe, der Ehemann prügelt Frau und Baby… Ein Einzelfall™, klar, denn die meisten Türken und Moslems sind hervorragend integriert, nicht wahr, Frau Merkel? Hier werden persönliche Erfahrungen zu einem „türkischen Problem“. Wir kennen das ja schon von Necla Kelek.

(Spürnase: talkingkraut)

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^[6]Das gibt´s doch nicht, werden Sie jetzt ausrufen, und genauso überrascht reagieren höhere Polizeibeamte in Nürnberg. Ausgerechnet ein paar junge Talente, die gekommen sind, um Deutschland nach dem Krieg aufzubauen, unsere Rente zu zahlen und überall mit ihrer bunten Folklore Freude zu verbreiten, benahmen sich wie aus heiterem Himmel vollkommen atypisch.

Statt wie sonst üblich Mathematik oder in besonders gelungenen Fällen sogar Sozialpädagogik zu büffeln, zogen die jungen Türken und der Deutsche Ozan Karadogan (Foto links) eine Blutspur zerstörter Schädelknochen durch die Stadt. Da staunt die Abendzeitung ^[7]:

Onur K. (17), sein Zwillingsbruder Orcun, Waldig D. (19). Ozan K. (17) und zwei Kumpel (beide 18) sind Nürnbergs brutalste Schläger-Gang! In der Nacht zum 17.Juli schlugen die sechs jungen Männer in der Nürnberger City in sechs Stunden acht Menschen wahllos und grundlos zusammen, prügelten buchstäblich eine blutige Schneise durch die Innenstadt! Zwei der Opfer schwebten sogar in Lebensgefahr.

Mitternacht, der Beginn der unfassbaren Gewalt-Orgie in der Königstraße: Die Bande pöbelte zwei Männer (19, 20) an, forderte Geld, behauptete, die Opfer hätten Schulden bei den Tätern. Die beiden widersprachen überrascht – und wurden sofort zusammengeschlagen. Das Sextett klaute ihnen Geld und ließ die blutenden Männer zurück.

Kurz nach 1 Uhr: Die Schläger zogen weiter zum Bahnhofsplatz. Dort guckten sie sich einen 19-Jährigen aus. Als sie mit ihm fertig waren, hatte der junge Mann Prellungen am ganzen Körper, dazu eine Gehirnerschütterung.

2.15 Uhr: Vier Männer zwischen 20 und 26 Jahren zogen feuchtfröhlich durch die Vordere Sterngasse. Sie feierten eine Junggesellen-Abschieds-Party. Vor der Discothek „Backside“ war es mit der Ausgelassenheit dann vorbei. Die Bande zettelte plötzlich einen Streit an, dann flogen die Fäuste. Zwei Opfer gingen zu Boden. Die Gewaltbereitschaft der Täter steigerte sich nun: Sie traten auf Köpfe und Gesichter ein. Nur mehreren mutigen Frauen, die sich einmischten, ist es zu verdanken, dass die Täter flüchteten. Einen 25-Jährigen und einen 26-Jährigen erwischte es am Schlimmsten: Einer der beiden erlitt einen Unter- und Oberkiefer sowie einen Joch- und Nasenbeinbruch. Er schwebte ebenso in Lebensgefahr wie sein Kumpel, der eine Gehirnblutung erlitt. Der Bräutigam blieb unverletzt.

6 Uhr: In der Ottostraße beobachtete eine Taxifahrerin, wie die Gruppe einen 21-Jährigen bis zur Bewusstlosigkeit verprügelte. Die Frau stieg aus, warf sich über das Opfer, schützte es mit ihrem eigenen Körper – die Täter hauten ab.

Alle sind keine unbeschriebenen Blätter

Zeugen alarmierten die Polizei. Am Plärrer wurden vier der Gewalttäter festgenommen. „Zu diesem Zeitpunkt konnten wir aufgrund unterschiedlicher Zeugenaussagen bei den anderen Schlägereien noch gar keinen Zusammenhang feststellen“, sagt Wolfgang Eberle, Kriminalhauptkommissar. Als sich aber im Rahmen der Ermittlungen die einzelnen Tatorte und Zeugenaussagen wie ein Puzzle zusammenfügten, war klar: Das war eine Bande. Die Soko „Backside“ wurde gegründet.

Nach wenigen Tagen erhärtete sich der Verdacht gegen die sechs jungen Männer. Sie alle sind längst keine unbeschriebenen Blätter mehr. Einer der Brüder ist bereits als jugendlicher Intensivtäter bekannt – und einschlägig vorbestraft! Und: Zwei der Schläger wussten genau, wo sie treffen mussten: Der Türke Onur K. und der Deutsche Ozan K. sind talentierte Boxer. Sie wurden bereits Bayerischer bzw. Süddeutscher Meister in ihren Gewichtsklassen bis 55 Kilogramm.

Die Polizei legte den Opfern die Fotos der Kerle hin – sie wurden wiedererkannt. Am Montagfrüh erhielten sie Besuch von der Polizei. Alle wohnen noch bei ihren Eltern in Nürnberg. Fünf wurden festgenommen, einer ist gerade in seinem Heimatland. Vier sitzen nun in U-Haft. Nur Ozan K. kam auf freien Fuß. Alle legten Teilgeständnisse ab.

Die Polizei ist fassungslos. Eine solche Gewaltserie ist in Nürnberg bisher ohne Beispiel. Eberle: „Die Täter handelten völlig motivationslos. Wenn überhaupt, ging es erst an zweiter Stelle um Geld. Frappierend war die Vorgehensweise: Sie haben sofort zugeschlagen, traten dann gezielt auf die Köpfe der Opfer.“

Wer hätte das gedacht! In der heutigen Printausgabe der Abendzeitung soll die Mutter der Talente eine Stellungnahme abgeben. Wir würden uns freuen, wenn Leser aus der Region uns über die Erkenntnisse des pädagogischen Naturtalents unterrichten würden.

(Spürnase: Klausklever)

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^[8]In ihrer Nostalgie beschreitet die Linke Wege, auf denen sie weder Ochs noch Esel aufhalten. In der Tradition der Kaderpartei haben manche Kreisverbände der Linken in Bayern womöglich Planzahlen ein wenig geschönt ^[9] und dabei die parteiinternen Wahlen in ihrem Sinne zu beeinflusst, wohl zum Vorteil von Klaus Ernst (Foto). So sollen nach Ansicht des Landesschatzmeisters der Linken, Ulrich Voß, die Ernst unterstützenden Kreisverbände die Mitgliederzahlen künstlich hoch gehalten haben, um so mehr Delegierte zu den Landesparteitagen entsenden zu können.

Voß hat zudem den Verdacht, die Partei habe ein von ihr genutztes Büro in Nürnberg widerrechtlich durch den Steuerzahler finanzieren lassen. Es wurden wohl Mitglieder angegeben, die überhaupt nicht eingetreten seien. Ähnlich wie die Totgeburt des „demokratischen Sozialismus“, wurden verstorbene Parteimitglieder auf dem Papier am Leben erhalten.

Doch selbst einem sozialistischen Kassenwart fällt irgendwann einmal auf, dass Karteileichen die Zahlen, aber nicht die Zahlungen oben halten, bis schließlich sogar der die Mangelwirtschaft anstrebende Partei das fehlende Geld sauer aufstieß, zumal Voß seit zwei Jahrzehnten als Wirtschaftsprüfer tätig ist. Allerdings will er laut Süddeutscher Zeitung nicht ausschließen, dass es sich „um Bearbeitungsfehler“ handelt. Ob Ernst die Karteileichen im Keller seiner Hütte versteckte ^[10] oder ob diese anderen in der Partei zuzurechnen sind, ist noch unklar. Zur Zeit besteht allerdings der Verdacht, Ernst habe seine Wahl zum Spitzenkandidaten der Linken den Untoten zu verdanken.

Die Vorwürfe sind in jedem Fall brisant. Von der Zahl der Mitglieder hängt ab, wie viele Delegierte ein Kreisverband beim Landesparteitag stellen darf, wenn dort der Vorstand gewählt oder Kandidaten für Wahlen nominiert werden. Tote, Nicht-Beitragszahler und erfundene Mitglieder mit einzurechnen, seien „möglicherweise Tricks gewesen, um die Mehrheiten auf Parteitagen zu verändern“, sagt Voß. Er hegt „den starken Verdacht, dass von alledem vor allem der Ernst-Flügel in der Partei profitiert hat.“

Gut ein Drittel der etwa 3000 bayerischen Linken zahlt keine Mitgliedsbeiträge. Besonders viele davon seien Mitglieder in Kreisverbänden, die dem Lager des Parteichefs zuzuordnen seien. „Diese waren vermutlich dadurch bei den Delegiertenzahlen auf den Parteitagen überrepräsentiert“, sagt Voß.

Für die Linke und insbesondere Ernst kein Anlass, für Klarheit zu sorgen. Wer das hehre Ziel der sozialen Gerechtigkeit erkämpft, indem er die Kluft zwischen Reich und Arm wahlweise im Flugzeug oder im eigenen Porsche überwindet, vermag sich nicht mit den Niederungen der Parteienfinanzierung zu beschäftigen.

Klaus Ernst wollte sich zu den Vorwürfen auf Anfrage nicht äußern. Stattdessen sagte eine Parteisprecherin, es handele sich um interne Vorgänge, die man auch intern behandeln werde. Gleichwohl bringen sie den Parteichef in öffentliche Erklärungsnot.

Aber Ernst, ganz auf soziale Teilhabe bedacht, hat womöglich nicht alleine von der unsauberen Kartei profitiert.

Mit 57 Prozent wurde Ernst im Frühjahr 2009 nur knapp zum bayerischen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt. Hätte es diese knappe Mehrheit auf dem Landesparteitag ohne Manipulationen bei den Mitglieder- und Delegiertenzahlen nie gegeben? „Eine sauber durchgeführte Mitgliederbereinigung könnte durchaus zu anderen Mehrheiten auf Parteitagen führen“, schreibt Landesschatzmeister Voß in seinem Bericht. Womöglich wären dann auch mehrere Ernst-Getreue nicht in den Landesvorstand gewählt worden.

Die Karteileichen bringen bei der Linken nun Leben in die Bude:

Die bayerische Linken-Chefin Eva Mendl verteidigt die aus ihrer Sicht „korrekten, demokratisch legitimierten Personalentscheidungen“ der Vergangenheit. Der Genosse Voß arbeite mit „konstruierten Milchmädchenrechnungen“ und erhebe „pauschale Vorwürfe, die durch nichts bewiesen sind“, sagte Mendl. Doch seit das siebenseitige Dossier des Landesschatzmeisters kursiert, liegen die Nerven bei vielen der heillos zerstrittenen bayerischen Linken blank.

Voß zieht dem Vergleich seiner Person mit dem Milchmädchen dem der bayerischen Linken mit der Stalin-Ära vor.

Voß vergleicht die „ausgeprägten undemokratische Strukturen“ mit dem „Beginn der Stalin-Ära“ in Russland. Eine Clique um Klaus Ernst agiere mit „politischen Niederträchtigkeiten, Dummheiten und fehlendem Unrechtsbewusstsein.“ Von „schwersten Regel- und Satzungsbrüchen“ schreibt Voß, sowie einer „grundlegenden Verletzung des innerparteilichen Demokratieprinzips.“ Nämlich in Aschaffenburg, wo der Kreisvorstand versucht habe, 28 Karteileichen satzungsgemäß aus der Mitgliederliste zu streichen. Unter anderem Landeschefin Mendl habe dies verhindert, was sie auf Anfrage bestätigt; das vorgeschriebene Prozedere für die Ausschlüsse sei nicht eingehalten worden, sagt sie.

Voß, das Milchmädchen aus der Wirtschaftsprüfungsbranche, äußerte sich auch zur Finanzierung des Büros des Bundestagsabgeordneten und Ernst-Vertrauten Harald Weinberg. Dessen Büro in Nürnberg wurde zusammen mit dem Kreis- und Landesverband genutzt. Die Kosten seines Büros kann ein Abgeordneter dem Bundestag in Rechnung stellen, die Parteiverbände können dies nicht.

Voß teilte der SZ mit, er habe „um belastbare Dokumente gebeten und keine Antworten erhalten. Mich erinnert der Vorgang an verdeckte Gewinnausschüttungen bei Firmen.“ Sollte Voß richtig liegen, könnten nach Ansicht der SZ der Linken Sanktionen durch den Bundestagspräsidenten drohen.

Der Bundestagsabgeordnete Weinberg fühlt sich jedoch zu Unrecht beschuldigt.

Ein Vorwurf, der Untermieter Weinberg schäumen lässt. „Voß verbeißt sich hier in ein Thema, mit dem er nichts zu tun hat“, schimpft der Abgeordnete. Die Büros seien strikt getrennt und jeweils abschließbar. Von einer verdeckten Parteienfinanzierung durch seine Mietzahlungen könne also keine Rede sein.

Aus dem Artikel der SZ geht nicht hervor, warum Weinberg die geforderten Unterlagen nicht an Voß herausgab. Vielleicht erfahren wir dies bei einer Pressekonferenz.

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^[11]Der für seine unterwürfige Haltung gegenüber dem Islam bekannte ^[12] katholische Theologe und Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin, Heiner Bielefeldt (Foto), ist für sein Dhimmitum belohnt worden. Die UN ernannte ihn zum Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit. Die Favoritin der belgischen Präsidentschaft, die malaysische Juristin Ambiga Sreenevasan, fiel dagegen durch – wegen ihrer Islamkritik.

Die Deutsche Welle berichtet ^[13]:

Freudig überrascht zeigte sich Heiner Bielefeldt, als er von der Benennung als Sonderberichterstatter für Religions- und Glaubensfreiheit der Vereinten Nationen erfuhr. Der Menschenrechtsrat in Genf hatte sich am Freitag (18.6.) für den 52-jährigen Philosophieprofessor aus Deutschland entschieden. Die malaysische Juristin Ambiga Sreenevasan wurde aber von muslimischen Ländern wegen ihrer islamkritischen Haltung abgelehnt.

Bielefeldt, der seit September 2009 den neu eingerichteten interdisziplinären Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg inne hat, übernimmt das Amt ab August von der pakistanischen Juristin Asma Jahangir, die turnusgemäß ausscheidet.
(…)
Zu Fragen der Integration von Muslimen in Europa und zu Religionsfreiheit hat Bielefeldt, der neben Philosophie auch katholische Theologie und Geschichte studiert hat, zahlreiche Aufsätze und Bücher veröffentlicht. Nach seiner Wissenschaftslaufbahn, in der er auch an Universitäten Tübigen, Mannheim, Heidelberg und Bielefeld tätig war, wurde er 2003 zum Direktor des vom deutschen Bundestag neu gegründeten Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin ernannt. Als Leiter des Instituts hatte er sich unter anderem immer wieder mit der Islamkritik in Europa auseinandergesetzt und dabei auch vor Diffamierung und Ausgrenzung gewarnt. Ausdrücklich warb er dafür, dass Muslime die Integrationschancen nutzen sollten, die ihnen der säkulare Rechtsstaat des Grundgesetzes in Deutschland bietet.

Zu den Bestrebungen einiger Staaten im Menschenrechtsrat, die islamische Religion als kulturelle Identität darzustellen, neben der andere Religionen und Menschenrechte zurückzustehen haben, sagt Bielefeldt: „Es geht immer wieder darum die Freiheit und den Anspruch des Einzelnen zu verteidigen.“

Die Freiheit der einzelnen moslemischen Frau interessiert Bielefeldt dabei aber nicht, weder, wenn sie ihren Glauben behält, noch, wenn sie ihn ablegen will. Denn das wäre dann wohl rassistisch…

Aber wir gratulieren natürlich trotzdem zur Wahl durch die Steiniger und Handabhacker! Herr Bielefeldt, da können Sie stolz sein!

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^[14]„Das Leben ist leichter, wenn es eine Bank gibt, der Sie vertrauen können, die Ihre Sprache spricht und Sie versteht. Eine Bank mit Leistungen und Produkten, die speziell auf ihre individuelle Lebenssituation zugeschnitten sind. Genau das ist nun möglich – mit Bankamiz“, heißt es auf einer Webseite der Deutschen Bank ^[15], die die Bank speziell für ihre türkische Kundschaft in Deutschland ins Leben gerufen hat. Wie die Hilfe in der Realität aussieht, steht auf dem Flipchart. Bilder sagen mehr als 1000 Worte…

» deutsche.bank@db.com ^[16]

(Am 17.6. gefunden von PI-Leser AgatheBauer in der Deutsche Bank-Filiale Nürnberg, Landgrabenstr. 144, Telefon: 0911-94463-0)

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^[17]Wie erwartet ist der Eilantrag des Nürnberger Jura-Professors Karl Albrecht Schachtschneider (2.v.l.) und seinen Mitstreitern zur Griechenlandhilfe vom Verfassungsgericht in Karlsruhe abgelehnt worden. Das Gericht begründete dies damit, dass ein Verschieben der deutschen Hilfen bis zu einem endgültigen Urteil über die Klage das Rettungspaket gefährden könne.

Der Spiegel ^[18] schreibt:

[…] Artikel 125 des Vertrages über die Arbeitsweisen der Union (AEUV) bestimmt ausdrücklich, dass weder die Union noch ein Mitgliedstaat für „Verbindlichkeiten“ eines anderen Mitgliedstaates eintritt – und das keinesfalls zufällig oder aus Versehen, sondern als „Ergebnis einer bewusst getroffenen Entscheidung, deren materielle Bedeutung und außerordentliche Tragweite allen an der Konferenz teilnehmenden Staaten bewusst war“, wie unlängst nochmals der Europarechtsexperte Martin Seidel betonte, der als Beamter des Bundeswirtschaftsministeriums bei den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht beteiligt war.

Der Göttinger Professor für Völker- und Europarecht, Frank Schorkopf, hält deshalb die „Rechtslage für extrem ungünstig“ – aus Sicht der EU-Staaten. Deshalb werde ja auch gerade „ein Weg außerhalb des EU-Rechts gesucht“, indem die Finanzhilfen als rein zwischenstaatliche Maßnahme ausgestaltet werden, also als bilaterales Abkommen zwischen Griechenland und jedem einzelnen Mitgliedstaat für sich.

„Spätestens“ da, wo die europäische Vereinbarung vorsehe, dass Deutschland – und andere finanzstabile EU-Staaten – im Bedarfsfall für die Griechenland-Kredite schwächerer Staaten wie Portugal oder Spanien einspringen und auch deren Finanzierungskosten tragen, sei klar, so Schorkopf, „dass das in Wahrheit doch europäisches Handeln ist“. Deshalb, so Schorkopfs Schlussfolgerung, könnte das Ganze als „Umgehung entgegenstehenden EU-Rechts verboten sein“.

Für den Jenaer Europarechtler Matthias Ruffert sind Finanzspritzen für Griechenland, ob direkt von der EU oder indirekt, sogar klar rechtswidrig. Denn was die Notenbanken nicht dürften, sei auch den Regierungen nicht erlaubt. Ebenso wenig, so Ruffert, könne sich die EU auf eine Ausnahmeklausel für „Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Ereignisse“ berufen, die sich der Kontrolle des betroffenen Landes entziehen. „Staatsverschuldung“, so Ruffert, „zählt nicht dazu.“

Trotzdem dürfte Schachtschneider zumindest mit seinem Eilantrag erst einmal eher wenig Aussicht auf Erfolg haben. Denn dabei kommt es zunächst einmal gar nicht auf die aufgeworfenen Rechtsfragen an, sondern auf die Abwägung der Folgen, die eintreten würden, je nachdem, ob das Hilfsgesetz in Kraft tritt oder nicht. Im Kern geht es also darum, ob die Folgen schlimmer sind (oder sein könnten), wenn die Gelder fließen, als wenn die Finanzhilfe gestoppt wird.

Wie recht der Spiegel mit dieser Annahme hatte, zeigt sich jetzt ^[19]:

Am Freitag hatten fünf Professoren gegen das vom Bundestag und vom Bundesrat beschlossenen Hilfspaket für Griechenland einen Antrag auf einstweilige Verfügung eingereicht. Die Kläger wollen erreichen, dass das Gericht mit einer einstweiligen Anordnung „dem Bundespräsidenten und der Bundesregierung die Ausfertigung und Ausführung“ des Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetzes vorerst untersagt. Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Eilantrag jetzt abgelehnt. Einen Termin für die endgültige Entscheidung über die Klage nannte das Gericht noch nicht.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung am Samstag damit, dass ein Verschieben der deutschen Hilfen bis zum endgültigen Urteil das Rettungspaket insgesamt gefährden könne. „Das Bundesverfassungsgericht hat keine hinreichenden Anhaltspunkte, die zu der Annahme zwingen, dass die währungs- und finanzpolitische Einschätzung der Bundesregierung fehlerhaft ist“, heißt es in der Entscheidung. Sollte jetzt eine einstweilige Anordnung ergehen, die Übernahme der Gewährleistung des Bundes für die Notkredite von bis zu 22,4 Milliarden Euro sich später aber als verfassungsrechtlich zulässig erweisen, „drohen der Allgemeinheit schwere Nachteile“.
(…)
Es handele sich bei den Finanzhilfen um „ausbrechende Rechtsakte“, die nicht demokratisch legitimiert seien. Griechenland werde die Finanzhilfen „keinesfalls zurückzahlen“ können. Durch eine Inflationspolitik würden in Deutschland aber Eigentumsrechte und das Sozialstaatsprinzip verletzt, weil Ansprüche auf Pensionen, Renten, Gehälter, Löhne und soziale Hilfen „dadurch an Wert verlieren“.

Die Finanzhilfen seien in Wahrheit eine Rettungsoperation für die Banken, argumentieren die fünf Professoren weiter. „Wir geben das Geld den Griechen, und die reichen es an die Banken weiter“, sagte Starbatty. Um aus seinen Schulden zu kommen, müsste Griechenland aus der Währungsunion austreten, die stark abgewertete Drachme wieder als Währung annehmen und anfangen, Überschüsse zu erwirtschaften.

Und wenn das endgültige Urteil zu dem Schluss kommt, dass die Hilfen doch rechtswidrig sind? Welchen Schaden erleidet dann das deutsche Volk und wer haftet dafür?

^[20]

(Karikatur: Wiedenroth)

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^[21]Aus Tunesien rettete eine Mutter ihre vom Vater entführte dreijährige Tochter (Foto). Der Vater prahlte stolz damit, dass sie die Kleine nie wiedersehen werde. Das Ganze gelang nur durch die Hilfe von tunesischen Bekannten, woran man sehen kann, dass von der Herkunft eines Menschen nicht unbedingt auf dessen Charakter geschlossen werden kann.

BILD ^[22] berichtet:

Sie wird den Moment, als ihr Ex-Mann anrief, nie vergessen: „Ines ist in Tunesien. Du wirst sie nie wiedersehen!“ Drei Monate bangte Danuta K. (39) aus Nürnberg um ihre kleine Tochter. Ihr Ehemann Mohammed K. (29) hatte die Zweijährige in seine Heimat entführt.

Das Drama: Im November 2009 trennte sich die Chemielaborantin von ihrem Mann Mohammed. Kurz darauf bat er, die Tochter für ein paar Tage in die tunesische Hauptstadt Tunis mitnehmen zu dürfen. Danuta K.: „Ich habe mir nichts gedacht.“

Eine Woche später kehrte Mohammed nach Deutschland zurück – ohne die gemeinsame Tochter. Das Mädchen war bei der Familie des Mannes geblieben. Die Mutter: „Niemals zuvor in meinem Leben habe ich so gelitten. Sofort erstattete ich Anzeige.“ Mohammed wurde verhaftet, aber von der Tochter keine Spur.

Im Internet lernte die verzweifelte Mutter einen Tunesier kennen – er bot seine Hilfe an. Zusammen schmiedeten sie einen cleveren Plan: Die Mutter flog nach Nordafrika mit Geschenken für Mohammeds Familie: „Parfum, Klamotten, Geld. Alles in allem 1700 Euro.“ Die Geschenke stimmten die Familie milde. Danuta durfte mit ihrer Tochter spazieren gehen.

DIE CHANCE ZUR FLUCHT!

Mit dem tunesischen Helfer fuhren Mutter und Tochter nach Monastir. Dort schmuggelten Bekannte das Kind durch die Passkontrolle. Denn: Ohne die Zustimmung des Vaters hätte Ines Tunesien nicht mehr verlassen dürfen!

Wohlbehalten landete Ines in Nürnberg. Die Mutter: „Ich kann gar nicht sagen, wie glücklich ich in dem Augenblick war.“

(Spürnase: Günther)

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^[23]Im Falle des lebendig begrabenen 16-jährigen türkischen Mädchens Medine Memi, deren Leiche Ende letzten Jahres in einem Schacht hinter ihrem Elternhaus gefunden wurde (PI berichtete ^[24]), liegt kein „Ehren“mord, sondern „behördliches Versagen“ vor. Mit dieser Theorie belehrt uns Thomas Seibert von den Nürnberger Nachrichten.

Der Qualitätsjournalist schreibt ^[25]:

Der Fall eines lebendig begrabenen Mädchens sorgt in der Türkei für reichlich Wirbel. Wie sich nun herausstellt, lag kein klassischer «Ehrenmord« vor – vielmehr waren offenbar untätige Polizisten schuld am Tod der 16-jährigen Medine.

In der türkischen Presse sorgt der Fall von Medine Memi (16) aus dem ostanatolischen Kahta seit Tagen für Schlagzeilen. Ihre Leiche war Ende letzten Jahres in einem Schacht hinter ihrem Elternhaus gefunden worden. Medine war unter der Erde qualvoll erstickt oder verhungert.

Schnell verbreitete sich der Verdacht, sie sei umgebracht worden, weil sie mit fremden Männern gesprochen habe und damit angeblich die Familienehre befleckte. Ein typischer «Ehrenmord« also, so schien es. Doch der Fall lag offenbar anders. Mit archaischen Vorstellungen von Familienehre hatte der Mord an Medine nichts zu tun: Sie musste vielmehr sterben, weil sie sich wegen der Brutalität ihres Großvaters und dessen illegaler Aktivitäten an die Polizei gewandt hatte – und den Fehler beging, auf den Schutz durch die Behörden zu vertrauen.
(…)
Bewohner des Landkreises zeigen sich angesichts des Verbrechens und der Schlagzeilen vom angeblichen «Ehrenmord« geschockt. Seit Jahren habe es keinen «Ehrenmord« mehr in der Gegend gegeben, zitiert die Zeitung Milliyet einige Bürger in Kahta. Die türkische Öffentlichkeit reagiert sensibel auf Berichte über angebliche Ehrenverbrechen, die viele Türken als Symbol von Rückständigkeit und Brutalität beurteilen.

Auch in Deutschland wird das Etikett des «Ehrenmordes« laut einer Studie der Universität Freiburg häufig vorschnell und zu Unrecht verwendet.

Peanuts eben…

» Email an die Nürnb. Nachrichten: nn-leserbriefe@pressenetz.de ^[26]

(Spürnase: Florian G. / Foto oben: Fethi Memi, der seine Tochter Medine lebendig begrub)

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^[27]Im Schoah-Gedenkmuseum in Israel „Yad Vashem“ werden seit Montag in einer Ausstellung unter dem Titel „Architektur von Mördern“ ^[28] die Originalbaupläne des KZ-Auschwitz ausgestellt. Heute, 65 Jahre nach der Befreiung, sind Mörderpläne gegen Juden wieder erschreckend aktuell. 1939 äußerte der schweizer Psychiater C.G. Jung ^[29] einen Satz, der uns heute noch aufhorchen lässt: „Wir wissen nicht, ob Hitler vorhat, einen neuen Islam zu gründen. Er ist bereits auf dem Weg dazu.“

Er ist wie Mohammed. Die Gefühlslage in Deutschland ist islamisch; kriegswillig und islamisch. Sie sind alle trunken von einer wilden Gottheit. Dies könnte die historische Zukunft sein.

Schon die Original-Auschwitzpläne, unterzeichnet von Heinrich Himmler, wurden in Zusammenarbeit mit dem palästinensischen Führer, dem „Großmufti“ von Jerusalem, erstellt, wie Atlas-Shrugs herausgearbeitet hat ^[30].

Dieter Wisliceny, Eichmanns Stellvertreter, bezeugte vor dem Nürnberger Gericht 1946 ^[31]:

„Der Mufti war einer der Drahtzieher der systematischen Vernichtung der europäischen Juden und er war Kollaborateur und Berater von Eichmann und Himmler in der Ausführung dieses Plans… Er war einer von Eichmanns engsten Freunden und stachelte ihn immer wieder dazu an, die Vernichtungsmethoden zu verbessern. In Begleitung von Eichmann hörte ich ihn sagen, er hätte inkognito die Gaskammern von Auschwitz besucht.“

Foto: Der Mufti mit seinem Freund und Vertrauten Himmler

Der Mufti selbst war einer der Architekten des Holocaust, aus persönlicher national-palästinensicher und fromm-islamischer Überzeugung.

Weitere interessante Details und Bilder finden Sie hier ^[30].

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