SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz war von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Dort war Scholz in mehrere Skandale verwickelt, unter anderem in den Wirecard-Skandal (PI-NEWS berichtete hier [1] und hier [2]).
Wie aus einem durchgestochenen Geheimpapier hervorging, wollte Scholz den Konzern mit Corona-Hilfen „retten“, obwohl die Finanzaufsicht Bafin im Zusammenhang mit dem Milliarden-Skandal um gefälschte Bilanzen bereits Strafanzeige erstattete. Der Anlass: Verdacht auf Markt-Manipulation!
Dabei sollen die Gelder aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds eigentlich Unternehmen schützen, die wegen der Corona-Auflagen unverschuldet in Not geraten sind.
Es ist aber nicht der einzige Skandal, der den Weg von Scholz pflastert, wie Olga Petersen, die für AfD in der Hamburger Bürgerschaft sitzt, im Gespräch mit DeutschlandKURIER-Reporter Oliver Flesch zu berichten weiß…
Like
So kennen wir die Nachfolgepartei der SED, die Linke. In ihrer neuesten sozialistischen Unternehmung versuchen sie ein „Misserfolgsmodell“ aus Berlin auf Hamburg zu übertragen. Jüngst legten sie ein sogenanntes „Landesantidiskriminierungsgesetz“ in der Hamburgischen Bürgerschaft vor. Dieses Gesetz soll gegen eine Form von Diskriminierung vorgehen, die weder sicht- noch spürbar ist, aber angeblich die Chancengleichheit unter den Menschen sicherstellen soll. Die Bürgerschaftsabgeordnete der AfD-Fraktion Hamburg, Olga Petersen, zeigt in ihrer Rede auf, was die Linkspartei mit „Rechtsschutz“ meint.
Like
Noch am 28. Februar 2020 schätzte das Robert Koch-Institut die Gefährlichkeit von Corona als „gering bis mäßig ein“. Eine Ironie des Schicksals, könnte man meinen. Denn erst am Vortag hatte es den ersten Corona-Fall in Hamburg gegeben. Was Jens Spahn zumindest unter hygienischen Gesichtspunkten von Atemschutzmasken hält, aus welchem Grund Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) gehörig die Korken knallen ließ und welches Versprechen Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) endlich einlösen muss, das und noch mehr stellte die Hamburger AfD-Abgeordnete Olga Petersen [3] in ihrer Rede am Mittwoch in der Bürgerschaft dar.
Like
Der Pianist Igor Levit, der kürzlich von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Bundesverdienstkreuz erhalten hat, sagte, wer AfD-Mitglied ist, habe sein Menschsein verwirkt.
Die in Russland geborene Hamburger AfD-Abgeordnete Olga Petersen hat so eine Einstellung am eigenen Leib erlebt – und auch ihre Kinder, wie sie im aktuellen Interview mit Boris Reitschuster schildert:
„Meine kleine Tochter kam eines Tages aus der Schule nach Hause und sagte, der und der möchten nicht mehr mit mir spielen. Wegen dir. Der hat gesagt, du bist in einer Partei, die gegen Menschen hetzt, und dass du Juden tötest.“
Daraufhin habe Petersen, die Fördermitglied in der Vereinigung „Juden in der AfD“ ist, ihrer Tochter erst einmal viel erklären müssen, was damit gemeint war.
„Ich habe versucht, Gespräche mit den Eltern zu suchen, habe ihnen gesagt: Das Kind hat sich drei Jahre wohlgefühlt, warum plötzlich dieser Umschwung, sie fühlte sich nicht mehr wohl. Als Antwort kam: „Sie sind eine Hetzpartei.“ Ich sagte: „Eigentlich machen sie aber doch nichts anderes, sie hetzen ihr Kind auf mein Kind!“
Like
Während man Personen, die an der Verhältnismäßigkeit der corona-bedingten Maßnahmen zweifelten, als Verschwörungstheoretiker und Rechtsradikale diffamierte, hat man mit den „Black Lives matter“-Demonstrationen [4] kein allzu großes Problem.
Als auf diesen im Hamburger Stadtzentrum bis zu 14.000 Menschen gemeinsam gegen „Rassismus“ demonstrierten, wurde die erlaubte Teilnehmerzahl um das 1750-fache überschritten!
Der allein gelassenen Polizei blieb nichts anderes übrig, als auf Twitter um Zurückhaltung zu bitten.
Die Hamburger AfD-Bürgerschaftsfraktion brachte den Antrag „Freiheit und Verantwortung statt Zwangsmaßnahmen: Aufhebung Corona-bedingter Verordnungen und Allgemeinverfügungen des Senats“ in die Bürgerschaft ein. Hier die Rede der AfD-Abgeordneten Olga Petersen dazu.
Like
Vor fast einem Monat, am 5. Mai, trat der SPD-Politiker Johannes Kahrs völlig überraschend von all seinen Ämtern zurück. Ein politischer Paukenschlag! Als Grund gab Kahrs an, nicht für den Posten des Wehrbeauftragten vorschlagen worden zu sein. Wieso gibt jemand einen sehr guten Job auf, nur weil er einen noch besseren nicht bekommt? Olga Petersen, die Bürgerschaftsabgeordnete der AfD-Fraktion Hamburg, wollte es genauer wissen. Mehr dazu im Video!
Like
Wie von PI-NEWS bereits berichtet [5], wurde auf der Hamburger Bürgerschaftssitzung vom 1. April eine Änderung der Geschäftsordnung vorgenommen, durch die die Anzahl der Bürgerschaftsvizepräsidenten von sechs auf vier heruntergesetzt wurde. Mit welcher Begründung? Offiziell, weil die FDP-Fraktion nicht wieder in der Bürgerschaft vertreten ist. Inoffiziell, um die AfD-Fraktion Hamburg auszugrenzen und ihr einen Vizepräsidenten zu nehmen. Hier sehen Sie die komplette, emotionale Rede der in der Sowjetunion aufgewachsenen AfD-Abgeordneten Olga Petersen.
Like
Die AfD-Abgeordnete in der Hamburgischen Bürgerschaft, Olga Petersen, hat sich in einem Video-Statement kritisch über das Missmanagement von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Corona-Krise geäußert. Schon im Februar habe sich ein Hersteller von Hygienebekleidung, Mundschutz und Atemschutzmasken mit der Warnung an Spahn gewandt, dass es zu Engpässen kommen könnte. Eine Antwort gab der Minister und mögliche Merkel-Nachfolger erst knappe sechs Wochen später in der Sendung von Markus Lanz. Schauen Sie selbst!
Like
