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Zivilcourage gezeigt – schwer verletzt

Weil er Gesicht zeigte, als ein Bekannter von mehreren (typisch) Schlägern angegriffen wurde, ist ein 21-Jähriger schwer verletzt worden. Neusprech: „Er zog sich schwere Verletzungen zu“ – wie bei einem Erdbeben oder einem Unfall. Die Täter stammen – oh Wunder – aus Südosteuropa. Mehr… [1]

(Spürnase: Jens B.)

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B Z setzt Wilders mit Rechtsextremisten gleich

geschrieben von PI am in Altmedien,Antisemitismus,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

[2]
Die Badische Zeitung schämt sich nicht, Wilders Partei für die Freiheit mit rechtsextremen Gruppierungen wie der NPD oder der Front National über einen Kamm zu scheren. Dabei suggeriert sie dem Bürger, dass die Demokratie (mit dem Islam) vor Leuten wie Wilders geschützt werden muss.

Dabei sind sie die wahren Feinde Israels – die linken Journalisten, die jede Meinung, die nicht ihre ist, als rechtsextrem verunglimpfen. So wird jede Diskussion schon im Keim erstickt. Ginge es um die Sache, kann das linke Pack nur verlieren. In Deutschland kann man ca. 600 Abgeordnete des Reichstages zu den Ultrarechten dazu zählen, da sie allein von Israel wegen der Gaza-Flotille Dinge verlangen, die sie bei ähnliche Voraussetzungen von keinem anderen Staat der Welt fordern würden – Anti-Judaismus pur!

So schreibt [3] die Badische Zeitung:

Was ist los in Europa? Der Kontinent, in dem man stolz ist auf demokratische Werte, erlebt zahlreiche Erfolge extrem rechter Parteien. Rechte Populisten in Osteuropa hetzen gegen Minderheiten wie Sinti und Roma – und schlagen auch zu. Im Westen schüren sie Ängste vor dem Islam und beleidigen Einwanderer. Sie schimpfen gegen die Globalisierung, gegen die Volksparteien und gegen Brüssel.

Ein Schock für viele Europäer war der Erfolg der Rechtsextremisten in Ungarn. Die Partei Jobbik (Die Besseren), die auch Kontakte zur deutschen NPD hat, ist bekannt für Hasstiraden gegen Roma und Juden, träumt von einem Großungarn und organisiert SA-ähnliche Aufmärsche ihrer „Ungarischen Garde“. Sie erhielt 16,7 Prozent. In den Niederlanden unterstützt der Rechtspopulist Geert Wilders eine Minderheitsregierung. In Österreich mobilisiert die FPÖ gegen türkische Gotteshäuser und gegen den Islam mit Sprüchen wie „Muslime hassen uns und befinden sich im Dauerkrieg mit uns“. In der Schweiz lancierte Blochers Schweizerische Volkspartei eine erfolgreiche Volksinitiative gegen den Bau von Minaretten.

So wird ein wahrer Kämpfer gegen Rechts™, Israelfreund Wilders, verunglimpft, und der, der die Demokratie gegen den faschistischen Islam verteidigt, als eigentlicher Feind derselben hingestellt. Während das linke antisemtische Pack jegliche inhaltliche Auseinandersetzung scheut und sich im Werfen mit Dreck verlustiert und als Kämpfer gegen Rechts™ feiern lässt.

Auch in anderen europäischen Ländern punkten die Rechtspopulisten (siehe Grafik). Sie nutzen das Versagen etablierter Parteien aus, die mit Problemen der Integration und Arbeitslosigkeit kämpfen und soziale Folgen der Einwanderung lange unterschätzt und verdrängt haben.

Wie sollen etablierte Parteien auch Probleme ansprechen, wenn sie sogleich vom linken Gesocks mundtot gemacht werden?

Es ist vielerlei Hinsicht genau anders herum: Nicht die sog. „Ultrarechten“ sind die Faschistenfreunde und Israelfeinde, sondern oftmals sogar die Regierenden und vor allem die Medien!

Ihre Beschwerde richten Sie z.B. Chefredakteur Thomas Hauser:

hauser@badische-zeitung.de

(Spürnase: obama im laden.)

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Grausame Verbrechen an zwei Taxifahrerinnen

geschrieben von PI am in Altmedien,Einzelfall™,Migrantengewalt,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[4]Am Bodensee gab es in den letzten Tagen zwei grausame Verbrechen an Taxifahrerinnen. Die eine wurde ermordet, die andere vergewaltigt und lebensgefährlich verletzt. Die WELT bleibt sich bei der Berichterstattung treu: Kommentatoren, die auf den Migrationshintergrund des Täters aufmerksam machen, werden gnadenlos gelöscht.

Die WELT berichtet [5]:

Grausame Verbrechen an zwei Taxifahrerinnen in der Bodenseeregion: Nach der Ermordung einer 32-Jährigen und einer Messer-Attacke auf eine 44 Jahre alte Kollegin an zwei verschiedenen Orten hat die Polizei am Mittwoch mit Hochdruck nach dem Täter gefahndet.

Der auf 25 bis 30 Jahre geschätzte und als auffallend schlank beschriebene Mann soll beide Bluttaten auf dem Gewissen haben. «Mit hoher Wahrscheinlichkeit» handele es sich um denselben Täter, teilte die Polizei mit. «Es gibt Übereinstimmungen.»

In Hagnau (Bodenseekreis) hatte der Unbekannte am Mittwochmittag auf einem Parkplatz am belebten Strandbad eine 32-jährige Fahrerin mit Messerstichen in den Hals getötet. Am Tag zuvor soll er in Singen (Kreis Konstanz) eine 44-jährige Fahrerin in ihrem Taxi entführt, mit einem Messer schwer verletzt und vergewaltigt haben. Die Fahndung nach dem Mann verlief zunächst erfolglos.

Die alleinerziehende Mutter von zwei Kleinkindern lag tot in Hagnau in einem Großraumtaxi, das in Ufernähe abgestellt war. Zeugen entdeckten die Frau zusammengesackt und blutüberströmt in ihrem Wagen. Trauer und Entsetzen herrschten bei dem Taxiunternehmen der Ermordeten in Friedrichshafen. Die Getötete, seit zwei Jahren in der Firma, sei mit ihrem mutmaßlichen Mörder zunächst vom Bahnhof Friedrichshafen auf die Blumeninsel Mainau gefahren, berichtete der Chef. Dann sei es zurück mit der Bodenseefähre nach Meersburg gegangen. «Ich habe noch mit meiner Mitarbeiterin telefoniert, alles schien völlig normal», sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

Der Betrieb stellte die Arbeit ein, die Autos wurden mit Trauerflor geschmückt. Der Notfallnachsorgedienst des Roten Kreuzes habe die Kollegen betreut. Die Helfer kümmerten sich auch um die beiden Kinder der Ermordeten.

Mit einem Messer hatte der Täter auch die Taxifahrerin in Singen attackiert und schwer am Hals verletzt, bevor er sie vergewaltigte. Der Gesuchte war am Dienstagmittag am Bahnhof eingestiegen und hatte sie in Richtung des Vulkanberges Hohentwiel vor den Toren der Stadt dirigiert. Am Ziel angekommen, zwang er sie, weiter auf einen Feldweg zu fahren.

Eine Polizeistreife fand die Frau erst am frühen Mittwochmorgen. Sie hatte über Nacht viel Blut verloren, schwebte nach einer Notoperation aber nicht mehr in Lebensgefahr.

So hatte ein Kommentator geschrieben:

18:24 Uhr,
gelöschte Wahrheit sagt:
@Julia
Der Migrationshintergrund wurde hier bereits von Lesern gepostet aber von der Welt gelöscht. Die Welt möchte nicht,dass der Täter gefunden wird. Die Welt Moderatoren sind Pro Täterschutz und verhöhnen oft die Opfer. Alle Medien schreiben nur, dass der Täter schlank sei und kurze Haare habe. Verschwiegen wird, was man auf der Polizeiseite findet: “Er hat kurze Haare und spricht deutsch mit osteuropäischem Akzent.”

Und so versucht die WELT weiter, ihre Leser zu verblöden. Einer formuliert es treffend:

09.06.2010, 19:10 Uhr

Caro sagt: Keine Täterbeschreibung ist auch eine…

Mal sehen, wie lange dieser Kommentar überlebt:

09.06.2010,19:28 Uhr

Klaus B. sagt: Im Polizeibericht erfährt man der Täter habe“osteuropäischen Akzent“. Ganz schön groß dieses „Osteuropa“, seitdem der Nahe Osten auch dazugehört 😉


(Allen Spürnasen herzlichen Dank)

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Die Jugend macht den Prager Frühling 2.0

geschrieben von PI am in Europa,Freiheit,Rechte | Kommentare sind deaktiviert

[6]CDU und GRÜNE verpassen den Einzug in den Bundestag, der SPD reicht es trotz ihres Wahlsieges mit 22 Prozent nicht für ihre Wunschregierung mit der Linkspartei. Zwei neue konservative Parteien erreichen aus dem Stand zweistellige Ergebnisse mit den Stimmen der Jungwähler, eine Regierungsbeteiligung in einer Mitte-Rechts-Regierung ist wahrscheinlich. Die 68er gehen in Rente. Das wäre ein Tag um die Süddeutsche Zeitung zu kaufen! Was für Deutschland wie ein schönes Märchen klingt, wurde bei der Wahl in Tschechien soeben wahr.

Was für ein glückliches Land, in dem die Jugend endlich die Zukunft in die eigene Hand nimmt und man den schleimigen Verführungen der Linkspopulisten, mit immer mehr Sozialstaat  in die Griechenlandfalle gelockt zu werden, widersteht. Die Tagesschau berichtet [7]:

Die Parlamentswahl hat die Machtverhältnisse in Tschechien fundamental verschoben. Sozialdemokraten und Bürgerdemokraten brachen in der Wählergunst ein. Neue Gruppierungen sorgen für eine Mehrheit der Mitte-Rechts-Parteien.

Für die beiden tschechischen Volksparteien ist das Wahlergebnis ein gewaltiger Dämpfer. Die Wähler haben die Sozialdemokraten (CSSD) und ihre größten Rivalen, die konservativ-liberalen Bürgerdemokraten (ODS) regelrecht abgestraft. Zwar sind die Sozialdemokraten mit rund 22 Prozent stärkste Kraft geworden. Gegenüber den vorigen Wahlen büßten sie aber rund zehn Prozentpunkte ein.

Parteichef Jiri Paroubek zog daraus noch am Wahlabend die Konsequenz. „Wir haben als Partei verloren – aber was unserer Meinung nach das Wichtigste ist: Die einfachen Leute und ihre Interessen haben verloren“, sagte er. In einer Demokratie bestimmten aber die Wähler die Richtung. „Ich ziehe daraus den Schluss, dass ich vom Amt des Vorsitzenden der Sozialdemokraten zurücktrete“, erklärte Paroubek.

Auch die konservativen Bürgerdemokraten stehen als Verlierer da: Sie wurden zweitstärkste Kraft, verloren aber rund 15 Prozentpunkte. Trotzdem werden sie aller Voraussicht nach den nächsten Premier stellen. Denn die Mitte-Rechts-Parteien kommen im neuen tschechischen Parlament auf eine solide Mehrheit.

Der Spitzenkandidat der Bürgerdemokraten, Ex-Arbeitsminister Petr Necas, bewertete das Ergebnis deshalb positiv. „Die Verantwortung hat über den Populismus gesiegt und die tschechische Linke wurde nicht an die Macht gelassen“, sagte er. Das sei eine hervorragende Nachricht, die „Tschechien davor bewahrt, dasselbe Szenario zu erleben wie Griechenland“.

Grüne und Christdemokraten verpassen Wiedereinzug

Tatsächlich hatten die Sozialdemokraten in einem populistisch geprägten Wahlkampf etliche Versprechen gemacht, deren Umsetzung den Staatshaushalt und die Sozialsysteme weiter belastet hätte: höhere Renten, und die Abschaffung der Praxisgebühr etwa. Mehr noch verübelten die Wähler Parteichef Paroubek aber, dass er eine Zusammenarbeit mit den nicht-reformierten Kommunisten in Erwägung gezogen hatte. Sie sind mit elf Prozent im neuen Parlament vertreten. Grüne und Christdemokraten verpassten den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus dagegen – auch ihre Vorsitzenden traten zurück.

Dagegen erzielte die neu gegründete konservative Partei Top09 des früheren Außenministers Karel Schwarzenberg ein fulminantes Ergebnis: Sie landete mit knapp 17 Prozent auf Platz drei. „Natürlich ist das eine gute Nachricht und eine Riesenverpflichtung“, so der adlige Parteichef. „Aber das Beste an all dem ist, dass die jungen Leute für Verantwortung und gegen Demagogie und Extremismus gestimmt haben. Das ist das Schönste an diesem Ergebnis.“

Erfolg für neue Gruppierungen

Neben der Schwarzenberg-Partei hat auch die neue Gruppierung „Öffentliche Angelegenheiten“ des früheren Fernsehreporters Radek John einen Überraschungscoup geschafft: Sie kam aus dem Stand auf elf Prozent. John hatte im Wahlkampf damit geworben, gegen die Korruption und die steigende Staatsverschuldung angehen zu wollen. Seine Partei wird auf jeden Fall an der künftigen Regierung beteiligt sein. Beobachter sprechen nun von einem Erdbeben, das die tschechische Parteienlandschaft völlig auf den Kopf stelle.

„Mit diesen Wahlen endet eine Ära der tschechischen Politik“, so Kommentator Jindrich Sidlo. „Die Wähler haben genug von den persönlichen, sehr angespannten Zweikämpfen der Parteichefs. Davon zeugen auch die Meinungsumfragen, in denen der ruhige, konsensorientierte Interimspremier Jan Fischer sehr gut abgeschnitten hat. Ich denke wir sind heute Zeugen eines politischen Wandels in Tschechien, der die politische Szene beruhigt, und das wird ihr gut tun.“

Das Schönste am neuen Prager Frühling: Anders als 1968 (Foto) können Gysi und Co diesmal nicht einmarschieren, um die Demokratiebewegung niederzuschlagen – so gern sie es wohl wieder täten. Während unsere westlichen und südlichen Nachbarn sich gegen den Islamfaschismus zu wehren beginnen und in Osteuropa konservative Parteien die Geschicke der Länder in die Hand nehmen, scheint Deutschland weiter im Mief der Alt-68er vor sich hin zu dämmern. Vielleicht ermutigt ein Blick über die Grenzen endlich auch einige Konservative in Deutschland, eine seriöse Partei rechts der nach links gerückten CDU zu gründen. Mittlerweile pfeifen sogar schon linke Journalisten von den Dächern, dass in 40 Prozent enttäuschter Wahlverweigerer auch bei uns ein erhebliches Potential stecken könnte. Scheinbar fehlt es nur an dem Mutigen, der den ersten Schritt wagt.

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Iran wird Mitglied in UN-Frauenrechtskommission

geschrieben von PI am in Iran,Islam ist Frieden™,Menschenrechte,UNO | Kommentare sind deaktiviert

Mahmud Ahmadinedschad mit seiner Ehefrau [8]Wie der amerikanische Nachrichtensender Fox News [9] berichtet, wählen – oder vielmehr ernennen – die Vereinten Nationen den Iran zu einem Mitglied der Kommission für Frauenrechte. Diese Kommission widmet sich laut ihrer Website [10] der Gleichheit der Geschlechter und dem Fortkommen von Frauen. Nur wenige Tage nachdem der Iran es aufgegeben hatte, im hochkarätigen Menschenrechtsrat einen Sitz zu erlangen, begannen die iranischen Vertreter mit einer verdeckten Kampagne zur Erlangung eines Sitzes in der Kommission für Frauenrechte. Diesen erhält der Iran nun.

(Zusammenfassung des Artikels von Fox News)

Allerdings macht die UN über diese Ernennung Irans kein großes Aufheben. Sie wurde lediglich in einer 2000 Worte umfassenden Pressemitteilung [11] zur Ernennung von Mitgliedern nachgeordneter Gremien bekannt gegeben. Diese Ernennung erfolgt nur eine Woche nach dem einer der höchstrangigen Kleriker des Iran diejenigen Frauen für Erdbeben verantwortlich machte, die in seinen Augen – vulgo aus islamischer Sicht – unangemessen gekleidet sind.

Nachdem Irans Absicht, dieser Kommission beizutreten, bekannt geworden war, hatte eine Gruppe von iranischen Menschenrechts-Aktivisten eine Petition an die UN gerichtet. Darin wurden die Mitgliedsstaaten aufgefordert, sich der Ernennung zu widersetzen. „Irans diskriminierende Gesetze zeigen auf, dass die Islamische Republik nicht an die Gleichheit der Geschlechter glaubt“, wird in dem Aufruf klar gestellt, der von 214 Aktivisten unterzeichnet wurde und von über einem Dutzend Menschenrechtsorganisationen unterstützt wird.

Der Brief zeichnet ein düsteres Bild vom Status der Frauen im Iran. Frauen haben demnach nicht die Möglichkeit, ihren Ehemann selbst zu wählen, haben nach der Heirat kein eigenständiges Recht auf (Aus)Bildung, kein Recht auf Scheidung, kein Sorgerecht für ihre Kinder, keinen Schutz vor gewalttätiger Behandlung im öffentlichen Raum, ihr Zugang zur Universität wird durch Quoten beschnitten und sie werden verhaftet, geschlagen und eingesperrt, wenn sie friedlich die Änderung solcher Gesetze anstreben.

Die Aufgabe der Kommission für Frauenrechte besteht darin, die Länder zu überwachen, die ebendiese Rechte verletzen, diese Verletzungen aufzuzeichnen, zu berichten und ihren Erfolg beim Fortschritt der Frauengleichstellung zu überwachen. Allerdings weisen Kritiker der Menschenrechtslage des Iran darauf hin, dass der Iran alles nur erdenkliche getan habe, um Frauen Gleichheitsrechte vorzuenthalten. „Im letzten Jahr wurden im Iran Mütter von friedlichen Demonstranten für Menschenrechte festgenommen und eingesperrt“, schreiben drei bekannte Menschenrechtsaktivisten in einer Kolumne, die das „Foreign Policy Magazin [12]“ veröffentlichte. Iran klagte Frauen an, die als Ehefrauen, Töchter und Mütter Gleichheit in der Gesellschaft anstrebten, die nationale Sicherheit zu gefährden und unterwarfen viele stundenlangen quälenden Verhören. Die Gefängnisaufseher schlugen, folterten, vergewaltigten und missbrauchten (sexuell) sowohl männliche als auch weibliche Demonstranten für Bürgerrechte.

Irans Wahl zum Mitglied der Kommission ist ein Rückschlag und dies nur nur wenige Tage, nachdem die USA die Anstrengungen zur erfolgreichen Verhinderung der Ernennung des Irans zum Mitglied des Menschenrechtsrates angeführt hatte. Dieser ist bereits schon durch Länder dominiert, denen von Menschenrechtsaktivisten vorgeworfen wird, grundlegende Freiheiten zu verletzen. Die derzeitige Mitgliederliste der Frauenrechtskommission ist nur wenig anders zusammengestellt.

Obwohl sich die Kommission selbst als „der bedeutendste global agierende politische Akteur in Bezug auf Frauenrechte“ sieht, entscheidet sich die Zusammensetzung hauptsächlich nach Geografie. Seine Mitglieder setzen sich sowohl aus Ländern zusammen, die sich für die Menschenrechte einsetzen (einschließlich der USA, Japan und Deutschland), aber auch aus anderen Nationen, die für ihre Geschichte der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen bekannt sind. Die Zahl der Sitze basiert auf der Zahl der Länder in einer Region. Dabei ist die Größe der Bevölkerung oder wie unzureichend der Respekt für die Menschenrechte unerheblich. Die Kommission besteht derzeit aus 13 Mitgliedern aus Afrika, elf aus Asien, neun aus Lateinamerika und der Karibik, acht aus Westeuropa und Nordamerika und vier aus Osteuropa.

Im Rahmen der „Wahlen“, die ohne Konkurrenz abliefen und bei denen es keine Abstimmung gab, ergaben sich zwei Sitze für Asien für die Periode von 2011 bis 2015. Nur zwei Länder nominierten Kandidaten für die freien Sitze – Iran und Thailand. Wie in den meisten derartigen Kommissionen, entschieden auch hier Vereinbarungen in Hinterzimmern, wer Sitze in der Kommission für Frauenrechte besetzen sollte. Die Aktivisten plädierten in ihrem Brief dafür, einen Sitz der Asiengruppe unbesetzt zu lassen, da dies der Vergabe eines Sitzes an den Iran vorzuziehen sei. Sie warnten in ihrem Brief vor den negativen Auswirkungen der Ernennung des Irans in diese Kommission.

Die für diese Kommission zuständige Sprecherin der UN-Hauptabteilung für soziale und wirtschaftliche Angelegenheiten reagierte weder auf Anrufe noch auf E-Mails, in denen um eine Stellungnahme gebeten worden war. Wenn 2011 die Amtszeit des Iran in dieser Kommission beginnt, werden folgende Länder ebenfalls Mitglieder stellen: Belgien, die Demokratische Republik Kongo, Estland, Georgien, Jamaika, Liberia, Holland, Spanien, Thailand und Simbabwe.

(Foto oben: Irans Präsident Ahmadinedschad mit seiner Frau. BILD [13] musste dieses Foto von seiner Website entfernen)

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Gordon Brown: Peinlicher Fauxpas vor der Wahl

geschrieben von PI am in Altmedien,Großbritannien,Linksfaschismus,Video | Kommentare sind deaktiviert

[14]Nur eine Woche vor den Wahlen in Großbritannien am 6. Mai bezeichnete der amtierende Premierminister Gordon Brown (Foto r.) bei einer Wahlkampfveranstaltung bei Manchester die 65-jährige Wählerin Gillian Duffy (Foto l.), die ihm unter anderem kritische Fragen zur Einwanderung und Staatsverschuldung stellte, als „bigoted“ (borniert) [15].

Er machte die Bemerkung auf dem Rückweg in seinem Wagen, als er dachte, das an seinem Hemd steckende Mikrofon des übertragenden Rundfunksenders Sky wäre bereits ausgeschaltet. Ob die brüskierte Dame ihm ihre Stimme noch geben wird, ist mehr als unsicher. Jedenfalls wird der Auftritt so manchem zu denken gegeben haben, der die peinlichen Bilder zu Gesicht bekommen hat. Die Tories können zurücklehnen und zuschauen, wie Labour sich selbst lächerlich macht.

Brown sagt wörtlich [16]:

„Das war ein Desaster – sie hätten mich niemals mit dieser (fetten) Frau zusammenbringen dürfen. Wessen Idee war das denn? Ich glaube, es war Sue. Es ist lächerlich. … Sie ist bloß irgend eine bornierte Frau, die sagte, dass sie früher Labour gewählt hat.“

Die Szene sehen Sie hier:

Die enttäuschte und wütende Reaktion der Dame:

SpOn berichtet [17]:

Die Rundfunkanstalten sendeten den Aussetzer des Premiers in aller Ausführlichkeit. Die bloßgestellte Rentnerin reagierte empört, als sie von Browns Äußerungen hörte, und verlangte eine Entschuldigung. „Er ist ein gebildeter Mann. Warum benutzt er solche Worte?“

Der Premier gab sich daraufhin reumütig: „Ich bitte diese Dame mehrfach um Entschuldigung“, sagte er im BBC-Radio. Er denke nicht so über sie, wie er dies geäußert habe. Nach Angaben seines Sprechers meldete sich Brown auch telefonisch bei Duffy und entschuldigte sich persönlich.

Später ließ er sich in seinem Dienst-Jaguar obendrein noch zu Duffys Haus bringen und entschuldigte sich persönlich in ihrem Wohnzimmer. Nach dem Gespräch trat er lächelnd aus der Haustür und sagte, er habe Duffy „falsch verstanden“. Er sei ein „reuiger Sünder“. Duffy selbst erschien nicht mehr vor dem Haus. Sie ließ nur ausrichten, dass die Medien aus ihrer Einfahrt verschwinden sollten.

„Ich werfe mir das selbst vor“, sagte Brown laut der britischen Nachrichtenagentur PA. „Man muss aber auch darauf hinweisen, dass ich den Radioleuten behilflich war, in meinem Auto mit eingeschaltetem Mikrofon zum nächsten Termin geeilt bin und es ein privates Gespräch war, dass sie gesendet haben.“ Er habe sich über eine Frage zur Einwanderung geärgert. Die Rentnerin hatte den Regierungschef unter anderem gefragt, was er angesichts der Rekordverschuldung, der Einwanderung aus Osteuropa und der Studiengebühren zu tun gedenke.

Eine kleine Bürgerin mit unbequemen Fragen könnte wegen eines winzigen Mikrofonknopfs die Regierungs-Ära von Labour in Großbritannien zu Fall bringen.

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14 Uhr: Live-Stream der Wilders-Demo in Berlin

geschrieben von PI am in Deutschland,Events,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Streaming live video by Ustream [18]

Live-Chat:

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Deutschland wird „Land der Hilfsarbeiter“

geschrieben von PI am in Deutschland,EUdSSR | Kommentare sind deaktiviert

[19]Schon in 20 Jahren wird Polen wirtschaftlich deutlich besser dastehen als Deutschland. Dies ergab eine Studie des Centre for European Policy Studies (CEPS) in Brüssel, das von der EU-Kommission unterstützt wird. Deutschland sei „alt, satt und behäbig geworden.“ Die Deutschen seien selbst in der Krise nicht gezwungen gewesen, radikal umzudenken. Dank der weisen Politik unserer „Eliten“ sei Deutschland auf dem Wege, ein Land der Hilfsarbeiter zu werden.

Heute schreibt [20]:

Schon jetzt wachse die polnische Wirtschaft im Schnitt zwei Prozent schneller als die deutsche.

Polen werde schon in 20 Jahren wirtschaftlich besser dastehen als Deutschland, lautet die These des CEPS-Leiters Daniel Gros, die er in dem Buch „Nachkrisenzeit“ gemeinsam mit der Journalistin Sonja Sagmeister aufgestellt hat. Der Aufholprozess gehe in den neuen EU-Ländern Osteuropas deutlich schneller voran. „Deutschland ist alt, satt und behäbig geworden.“ Die Deutschen seien selbst in der Krise nicht gezwungen gewesen, radikal umzudenken.

Laut Studie gibt es im deutschen Bildungssektor zu viele Schulabbrecher und zu wenige Uni-Absolventen. Das werde Deutschland in der nächsten Generation „zum Land der Hilfsarbeiter“ machen, sagte Gros. Verknüpfe man die Akademikerquote mit den Resultaten der Pisa-Studie, liege Warschau vor Berlin.

Fast nirgendwo in Europa seien so wenige Arbeitskräfte in Kindergärten, Schulen und Universitäten beschäftigt wie in Deutschland. Mit einer Quote von sechs Prozent liege Deutschland weit hinter Großbritannien mit neun und Polen mit sieben Prozent. Jeder fünfte Jugendliche komme nicht über das Hauptschulniveau hinaus.

„Die Facharbeitertradition und die Spezialisierung auf Industriegüter sind in der Krise ein Nachteil“, warnte Gros. Der Volkswirt forderte eine Bildungsreform. Deutschland müsse mehr Ingenieure und andere Akademiker ausbilden.

Tja, wie? Wenn unsere Einwanderungspolitik darin besteht, dass wir jeden nehmen?

(Spürnase: lotus)

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Viel Sozialhilfe vermehrt die Armut

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[21]Mitte der 90er Jahre rettete Bill Clinton durch eine der von den Linken heftig kritisierte Reform des Sozialhilfegesetzes sein Land vor einer wachsenden Unterschicht. Es hatte sich nämlich gezeigt, dass großzügige Sozialtransfers zu immer mehr und immer jüngeren Müttern führen, die nur um der Bequemlichkeit in der sozialen Hängematte ein Kind nach dem anderen in die Welt setzten.

Die Begrenzung der Sozialhilfe auf fünf Jahre [22] führte nicht nur zu einem sofortigen Rückgang der Unterschicht-Kinder, sondern auch zu einem drastischen Rückgang der Gewaltkriminalität unter männlichen Jugendlichen.

Amerika fürchtet um seine Zukunft. Denn viele Töchter der Sozialhilfefrauen bereiten sich ihrerseits auf ein kinderreiches Leben auf Sozialhilfe vor. Die Söhne sind oft noch weniger qualifiziert als die Mädchen, weshalb sie die Steuergelder für ihre Mütter und Schwestern nicht verdienen können. Stärker noch beunruhigt, dass sie bei einem Anteil von nur zehn Prozent aller Jungen über 50 Prozent aller jugendlichen Gewalttaten begehen.
(…)
Ab 1. Januar 1997 kürzt es körperlich gesunden Amerikanern den bis dahin lebenslangen Rechtsanspruch auf Sozialhilfe auf fünf Jahre. Diese Entscheidung wird flankiert durch Trainingsprogramme für Mütter und Tagesstätten für ihren Nachwuchs. Entscheidend aber wirkt die Obergrenze von fünf Jahren. Die können am Stück oder in Raten genommen werden, damit selbst mehrere echte Notlagen abgefangen werden können.

Wieder passiert etwas scheinbar Widersinniges. Obwohl Amerika seine Ausgaben gegen Armut herunterfährt, nimmt die Zahl der Armen nicht etwa zu, sondern ab. Erhalten am Vorabend des Gesetzes im Jahre 1996 noch 12,2 Millionen Bürger Sozialhilfe, so sind es 2005 nur noch 4,5 Millionen. Die Clintonkritiker dagegen prophezeien eine massive Zunahme der Fälle. Die aber bleibt aus. Charles Murrays Erkenntnis, dass man mit steigenden Ausgaben für mittelose Familien ihre Zahl noch vermehrt, funktioniert auch in der Gegenrichtung. Werden die Prämien für Kinder von Sozialhilfebezieherinnen wieder abgeschafft, wird für solche Anreize auch nicht mehr geboren.
(…)
Nur wenigen entsteht durch Clintons Reform ein Schaden. Viele aber gewinnen. Die Bürger dürfen mehr von ihrem Verdienst behalten. Ihre Angst vor Kriminalität weicht. Bildungsferne Jungen, die über Gewalt nach oben streben, werden kaum noch gezeugt. Eine bedauernswerte, weil hoffnungslose Jugend wächst schlicht nicht mehr heran. Ungeborene können niemandem einen Baseballschläger über den Kopf ziehen, aber sie können auch von niemandem erniedrigt oder beleidigt werden.

Vor allem die schlechter verdienenden Minderheiten können aufatmen. Ihre Ghettos brennen nicht mehr. Und die Sozialhilfemütter von gestern können durch Erwerbstätigkeit ein Stück Selbstachtung zurückgewinnen.

Auch die Einwanderung in die Sozialhilfe hört auf, weil den Suchern nach solchem Heil schlicht nichts mehr angeboten wird. Im Gegenzug fliehen die Leistungsträger nicht mehr. Ihre Gemeinden blühen wieder auf

In Deutschland ist man natürlich von solchen Einsichten weit entfernt. Hier vergrößert man lieber die bestehenden Probleme, indem man faulen Nichtstuern möglichst viel bietet und sie so außerdem noch ins Land lockt. Und das Heer derjenigen, die von Sozialhilfen leben oder in die Unterschicht betreuenden Berufen arbeiten, vergrößert sich ständig. Und damit auch ihr Gewicht bei Wahlen, weshalb sich kein Politiker an die Lösung des Problems herantraut.

„Rassist“ gilt in Deutschland noch als liebevoller Anwurf gegen Kritiker von Zuständen, die Clinton 1996 zum Handeln gezwungen haben. Gerne kommt da auch noch ein Goebbels oder gleich ein ganzer Holocaust hinterher geflogen. Ein Stück weit steckt in solchen Invektiven auch Nazivergangenheit. Schwerer aber wiegt, dass Deutschlands Interessengruppen, die aus der Armutshege stetige Gehälter beziehen, längst größer sind als ihre Gegenstücke damals in Amerika. Das kann auch gar nicht anders sein. Schließlich leben bei uns nicht nur 4,6 Prozent der Einwohner – wie 1995 in Amerika – von Sozialhilfe, sondern mit elf Prozent bereits mehr als doppelt so viele. Nicht zehn Prozent aller Kinder werden in Sozialhilfe geboren, sondern fast 20 Prozent. Spitzenkommunen erreichen nicht wie New York damals 25 Prozent, sondern über 70 Prozent wie im Berliner Nord-Neukölln, über 40 Prozent im Bundesland Bremen und schon 26 Prozent selbst im noblen Hamburg.

Die Zahl der von Sozialhilfe lebenden Kinder unter 14 Jahren explodiert in Deutschland zwischen 1965 und 2009 von 120000 auf fast zwei Millionen im April 2009. (…) Ganz wie damals in Amerika werden immer stärkere Jahrgänge direkt in die Transfers nachgeboren. (…) Im Stillen konzediert mancher jetzt auch für Deutschland die Gültigkeit von Murrays Gesetz, dass steigende Prämien für bildungsferne Kinder nicht weniger und besser gebildeten Nachwuchs, sondern noch mehr bildungsferne Kinder hervorbringen.
(…)
Ungleich mehr Bestürzung bewirkt, dass mittlerweile 20 bis 25 Prozent der gesamten Jugend nur beschränkt ausbildungsfähig ist. Unter den Hartz-IV-Kindern sind es 40 bis 50 Prozent. Spätestens seit 2004 sind diese Zahlen bekannt. Ein halbes Jahrzehnt später warnt der zweite Nationale Bildungsbericht der Kultusministerkonferenz, dass dieses alarmierende Zurückbleiben immer mehr Migrantenkinder betrifft, die Deutschlands Zukunft sind, weil ihr Anteil in den Schulklassen jährlich steigt. Gerade die Unqualifizierten unter den Migranten mit ihren ausgedehnten Familienclans zeigen die höchste Zufriedenheit mit dem Leben auf Hartz IV. Hingegen wollen Einwanderer vor allem aus Osteuropa heraus aus dem Transfersektor, wo sie sich etwa wegen Nichtanerkennung ihrer Diplome vorübergehend aufhalten müssen.

In Deutschland gibt es pro Jahr nur 680000 Neugeborene. Für die Nettoreproduktion von 2,1 Kindern pro Frauenleben wären jedoch 1,1 Millionen Geburten erforderlich. Es fehlen pro Jahrgang also von vornherein 420000 Kinder. Zählt man zu den Nichtgeborenen die 170000 Nichtausbildungsfähigen unter den Geborenen hinzu, dann liegt der jährliche Fehlbestand bereits bei knapp 600000. Nun verlassen aber seit 2004 jährlich auch noch 140000 bis 170000 junge Qualifizierte aller Religionen und Ethnien das Land. Während damals die New Yorker vor den finanziellen und kriminellen Lasten ihrer Heimatstadt meist nur in einen anderen Bundesstaat übersiedeln, also Amerikaner bleiben, gehen die hiesigen Abwanderer gleich der gesamten Nation verloren. Damit fehlen von den 1,1 Millionen der pro Jahr Benötigten 750000.

Es verbleiben pro Jahr 350000 Ausbildungssichere, also gerade mal 30 Prozent des Bedarfs. Die deutsche Demografie rechnet mit ihnen auch für die weitere Zukunft als festen Bestand. Da sie aber weltgewandt sind, begreifen sie früh, dass sie als Erwachsene nicht nur 170000 unqualifizierbare Gleichaltrige nebst Nachwuchs versorgen müssen, sondern dass jährlich auch eine Million zusätzliche Rentner versorgt sein wollen. Selbst bei entschiedener Vaterlandsliebe traut sich das kaum noch jemand zu. Schon 2007 träumen deshalb 87 Prozent aller deutschen Hochschulabsolventen von Karrieren im Ausland. Auch deshalb, weil sie dank geringer Sozialverschwendung dort 70 Prozent ihres Verdienstes behalten statt weniger als 50 Prozent hier.

In Deutschland will man von Murrays Gesetz und Clintons Politik nichts wissen. Man glaubt, die Zahl der armen und bildungsfernen Kinder anders verringern zu können. Erstens: Noch einmal höhere Prämien für bildungsferne Mütter sowie – zweitens – durch Kinderkrippen. Die betroffenen Frauen sollen nicht nur für jedes Kind mehr Geld bekommen. Zugleich sollen bildungsnahe und oftmals kinderlose Frauen ihren bildungsfernen Schwestern den Nachwuchs ab dem 18. Lebensmonat viele Stunden täglich entziehen und durch Deutschreden klug machen.

Dass dies nicht funktioniert, kann man bereits heute besichtigen. Kein Bundesland lebt seit 1945 linker und fortschrittlicher als Bremen. Reich ist man damals ebenfalls. Heute jedoch werden mit über 40 Prozent – Bremerhaven allein über 50 Prozent – mehr Kinder gleich in die Sozialhilfe geboren als in den anderen Bundesländern. Und nirgendwo wird mutiger mit Erziehungsreformen experimentiert als am Weserstrand. Dennoch belegt das Land in den Pisa-Tests eisern und immer wieder nur den letzten Platz. Und zusammen mit den Berlinern leiden die Hanseaten unter dem höchsten Kriminalitätsrisiko. So leben von 100 Jungen Bremerhavens 2006 über 40 im Archipel Hartz IV. Die aber schaffen 90 Prozent der Jugendkriminalität. Man wiederholt Amerikas Erfahrungen fast eins zu eins.

Eine Auswahl der Zuwanderer gib es bei uns dennoch nicht.Wir nehmen alles.

Nun hat Deutschland seit den 1980er Jahren bald zwölf Millionen Menschen hereingeholt, unter denen höchstens zehn Prozent qualifiziert sind. Dabei geht es nicht nur um Muslime. Denn auch frühere Zuwanderer aus dem christlichen Südeuropa schaffen den Leistungssprung für höhere Qualifikationen häufig nicht. Obwohl im Zeitraum 1970 bis 2003 rund 7,3 Millionen Ausländer ankommen, stagniert die Zahl sozialversicherungspflichtiger Ausländer bei 1,8 Millionen. Der Löwenanteil landet in den Transfersystemen. Hingegen sind Neuankömmlinge in den klassischen Einwanderungsländern im Durchschnitt deutlich besser ausgebildet als die Bevölkerung ihrer Herkunftsländer. Die Zuwanderer in Deutschland dagegen verfügen über niedrigere Bildungsabschlüsse als ihre Landsleute daheim. Deshalb haben – ungeachtet der dabei mitgezählten Eliteimmigranten aus Iran oder Russland – bei der Migrationsbevölkerung mit 14 Prozent siebenmal mehr keinen Schulabschluss als bei den Einheimischen. 44 Prozent dieses 19-Prozent-Anteils der Bevölkerung bleibt ohne Berufsausbildung gegenüber 20 Prozent bei den übrigen.

Für diejenigen, die wirklich auf Sozialunterstützung angewiesen sind, bleibt natürlich weniger, wenn nach dem Gießkannenprinzip verteilt wird.

(Spürnase: Hamburger)

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Migranten besser qualifiziert als ihr Ruf

geschrieben von PI am in Deutschland,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[23]Jetzt haben wir es endlich schwarz auf weiß: Migranten sind gar nicht so schlecht qualifiziert. Nur werden ihre Abschlüsse oft nicht anerkannt, und dann gelten sie als unqualifiziert. Außerdem sind sie hochmotiviert und wollen gerne arbeiten. Das hat wieder einmal eine politisch korrekte Studie ergeben, die dem staunenden Bürger vor die Nase gehalten wird. Also hatte Sarrazin doch nicht recht.

Wenn überhaupt, dann ist die deutsche Aufnahmegesellschaft schuld, dass so viele Migranten im sozialen Netz landen, weil sie keine einstellen. Das Migazin teilt uns mit [24]:

Eine im Auftrag des Bundesarbeitsministeriums in Auftrag gegebene Studie hat die Wirkungen des SGB II auf Migranten untersucht und räumt mit vielen Vorurteilen auf. Migranten sind besser Qualifiziert als gedacht und weisen eine hohe Erwerbsmotivation auf. Die höhere Arbeitslosigkeit hat oftmals andere Ursachen.
(…)
Laut Studie haben 28 Prozent der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Deutschland einen Migrationshintergrund – doppelt so wie bei Deutschen ohne Migrationshintergrund. Die meisten von ihnen stammen aus Osteuropa einschließlich GUS-Staaten (28 Prozent) und aus der Türkei (19 Prozent).

Im Vergleich zu hilfebedürftigen ohne Migrationshintergrund fällt allerdings auf, dass sie jünger sind und entweder keinen Schulabschluss oder häufiger höhere Schul- und Berufsabschlüsse haben. Migranten „sind nicht so schlecht qualifiziert, wie es in der statistischen Berichterstattung über arbeitslose Ausländer erscheint“, wird in der Studie resümiert. Im Ausland erworbene in Deutschland aber nicht anerkannte berufliche oder akademische Abschlüsse würden in der Statistik weitgehend aber auch in der Vermittlungspraxis als nichtexistent behandelt.

So könnten die meisten Grundsicherungsstellen den Betroffenen bei deren Bestrebungen, ihre beruflichen oder akademischen Abschlüsse anerkennen zu lassen, keine wirksame Unterstützung leisten. „Dadurch werden Akademiker und Facharbeiter mit nicht anerkannten Abschlüssen zu Hilfsarbeitern.“
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Dennoch werden mit Migranten seltener Eingliederungsvereinbarungen abgeschlossen, die zu einer Erwerbsbeschäftigung führen könnten. Auch nehmen Ausländer „signifikant seltener als Deutsche ohne erkennbaren Migrationshintergrund an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teil“. Für Eingebürgerte und (Spät-)Aussiedler sei dagegen ein derartiger Unterschied nicht festzustellen.

Mit diesen Ergebnissen geht auch eine weitere Erkenntnis einher: Bei den Fragen zur Zufriedenheit sind insbesondere Türken in der Gesamteinschätzung kritischer als andere Befragte. Sie bemängeln nicht nur die Unfreundlichkeit des Fachpersonals, sie fühlen sich auch häufiger „schlechter behandelt als andere“.

Also haben wir uns nur eingebildet, dass Zuwanderer oft noch nicht einmal lesen und schreiben können. In Wahrheit sind sie jung und hoch qualifiziert.

Bezeichnenderweise schmückt das Bild einer Vietnamesin den Artikel – und ach, kann man einen Migrationshintergrund jetzt doch einfach so feststellen? Bei Kriminalstatistiken nämlich geht so etwas gar nicht…

(Spürnase: Florian G.)

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Web-Tipp: andreas-unterberger.at

geschrieben von PI am in Web-Tipp,Österreich | Kommentare sind deaktiviert

Andreas Unterberger [25]In Österreich – zumindest im Osten des Landes rund um Wien – ist die wertkonservativ-wirtschaftsliberale Debatte schon zur Gänze ins Internet vertrieben worden. Dort ist sie aber umso erfolgreicher. Letzter Schritt in diese Richtung war die Absetzung des Chefredakteurs der „Wiener Zeitung“, Dr. Andreas Unterberger, im Oktober und der Start von dessen Blog andreas-unterberger.at [26], der sich innerhalb kurzer Zeit zum erfolgreichsten Personal-Blog Österreichs entwickelt hat.

Obwohl die „Wiener Zeitung“ in seiner Chef-Zeit einen signifikanten Zuwachs der Verkaufsauflage (im bekanntlich stark schrumpfenden Zeitungsmarkt) erzielt hatte, war er den Eigentümern im Weg. Kein Wunder: Der Eigentümer ist die Republik Österreich, die durch den SPÖ-Bundeskanzler agiert. Dem Sozialdemokraten Werner Faymann war Unterberger von Anfang an mit seiner liberalkonservativen Haltung ein massives Ärgernis. Dies umso mehr, da sich Unterberger in seinem Vertrag als erster und vorerst letzter Chefredakteur der Wiener Zeitung eine absolute Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit gegenüber dem Herausgeber hat garantieren lassen.

Mittlerweile ist im Staatsblatt wieder ein weisungsgebundener Sozialdemokrat installiert, der inzwischen auch schon ein halbes Dutzend Kolumnisten aus der Zeitung gekippt hat. Die Proteste und Abbestellungen durch Tausende Leser blieben wirkungslos. Der bürgerlich-bäuerliche Koalitionspartner ÖVP protestierte mit einer müden Aussendung und wandte sich dann wieder dem üblichen großkoalitionären Gemauschel zu…

Das wäre weiter nicht sonderlich aufregend, sind doch staatseigene Medien immer ein grundsätzliches Problem, und ist die „Wiener Zeitung“ eine der kleinsten Blätter Österreichs. Besorgniserregend ist jedoch, dass es jetzt im bevölkerungsreichen Osten Österreichs kein Medium mehr gibt, das wertkonservative Positionen vertritt, dass dort nur wenige Journalisten marktwirtschaftlich denken, dass der alte Monopolist ORF total grün-rot beherrscht wird, und dass insbesondere das Bundesland Wien und die dort absolut regierende SPÖ in keiner einzigen Tages- und Wochenzeitung mehr kritisiert wird.

Die Wiener SPÖ hat alle Zeitungen mit einer solchen Fülle von Inseraten und Kooperationen bestochen überhäuft, dass es sich angesichts der tristen Wirtschaftslage kein Medium mehr leisten will, durch kritische Berichterstattung auf diese Gelder zu verzichten. In Osteuropa würden solche Vorgänge „Korruption in großem Maßstab“ genannt werden. In Österreich werden sie verschwiegen, weil ja alle Träger der Öffentlichkeit davon profitieren.

Der gefeuerte Unterberger hat umgehend seinen Internet-Blog eröffnet, in dem sich jetzt neben seinen eigenen täglichen Kommentaren und Analysen die frustrierten Bürgerlichen und Liberalkonservativen – vor allem jüngerer Jahrgänge – in vielen Tausenden Postings scharen. 210.000 Zugriffe im allerersten Monat und eine durchschnittliche Verweildauer von über fünf Minuten scheinen das Experiment zu rechtfertigen. Das freilich vorerst noch keine nachhaltige wirtschaftliche Basis hat.

Pikanterie am Rande: Unterberger ist vor seinen fünf Jahren bei der „Wiener Zeitung“ zehn Jahre bei der „Presse“, dem zweiten von drei Qualitätsblättern des Landes, Chefredakteur gewesen. Dort haben sich in seiner Zeit die Leserzahlen ebenfalls drastisch vermehrt, nämlich um 42 Prozent. Auch dort fand seine Tätigkeit ein unsanftes Ende: Ein neuer Eigentümer aus dem linkskatholischen Eck hat einen seiner Gesinnungs- und Studienfreunde zum Nachfolger gemacht, der sich nun nach dem „urbanen“ Zeitgeist zu orientieren versucht. Was dem Verlag freilich den Verlust eines Drittels der Leserquote und saftige Defizite beschert hat…

» www.andreas-unterberger.at [27]

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