[1]Nach der Annäherung der Türkei an den Iran (PI berichtete)[2] und Syrien und nachdem die Türkei eine gemeinsame Luftwaffenübung mit Israel ablehnte, hat Außenminister Ahmet Davutoglu (Foto) betont, die Türkei möchte gute Beziehungen zu seinen Nachbarn pflegen, so ähnlich wie ein modernes neues Osmanisches Reich[3]. (Zeichnung links: Mehmed II. zieht mit seiner Gefolgschaft in das eroberte Konstantinopel ein)
Außenminister aus Ankara Ahmet Davutoglu droht: Frechheit
Türkischer Minister in Sarajewo: Wir werden das ottomanische Reich auf dem Balkan wiederherstellen
„Bosnien/Herzegowina hat die Türkei besiegt. Das bedeutet: wir haben uns selbst besiegt!“ Diese Aussage stammt nicht von einem Internetportal in Bosnien/Herzegowina, sondern vom türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu im Gespräch mit bosniakischen Führern in Sarajewo. Dafür bekam er Applaus von den Gastgebern – sogar größeren Applaus als für seine Ermutigung für die Bosniaken: „Sie mögen sich sicher sein als Herren (Gebieter) Sarajewos und Bosnien/Herzegowinas.“
Die Befreiung
Davutoglu „spie“ noch weitere skandalöse Aussagen aus, bei denen er die Wiederbelebung des ottomanischen Reiches forderte – wobei er dessen Erbe als beste Zeit lobte – und bemerkte sarkastisch, dass Mehmet Pasha Sokolovic[5] ein gewöhnlicher serbischer Bauer geworden wäre, hätten ihn die Osmanen nicht von seiner Familie weggeholt (zu damaliger Zeit erfolgten „Zwangsrekrutierungen“ christlicher Jungen zwecks Ausbildung zu Osmanischen Soldaten; im Zuge dieser Zwangsislamisierungen folgten Namensänderungen islamischer Prägungen; Anm. d. A.).
Er lobte die türkische Besatzung Bosnien/Herzegowinas als einen Akt der Gebietsbefreiung.
Devatoglu verdeutlichte weiter, dass die Türkei das Recht und auch Interesse daran habe “bei der Ordnung des Balkan, des Kaukasus und des mittleren Ostens mitzubestimmen, um unsere Sicherheit und unser geschichtliches Erbe zu sichern“.
„Wir werden den Balkan, den Kaukasus und den mittleren Osten zum Zentrum der Weltpolitik der Zukunft machen. Dies ist das Ziel der türkischen Außenpolitik und wir werden dieses erreichen“, sagte der Chef der türkischen Diplomaten.
Devatoglu sagte: “In der Türkei gibt es mehr Bosnier als in Bosnien, mehr Albaner als in Albanien, mehr Tschetschenen und Abchasen als in Tschetschenien und Abchasien“ weil dies, wie er sagt, ein Teil des ottomanischen Erbes wäre.
„Wir wollen eine neue Balkanregion, die nach politischen Werten gegenseitiger wirtschaftlicher Abhängigkeit, Zusammenarbeit und kultureller Harmonie geordnet ist. So war auch der ottomanische Balkan. Diesen Balkan werden wir wiederherstellen…“
Der neue Balkan
Die ottomanischen Jahrhunderte wären eine erfolgreiche Geschichte gewesen, welche nun wieder hergestellt werden müsse, gab Devatoglu in Sarajewo bei der Eröffnung der Konferenz unter dem Motto: „Ottomanisches Erbe und die muslimischen Gemeinden des Balkan heute“ bekannt.
Die Türken besetzen Sinj (eine Stadt in Südkroatien Anm.d.A) hier nur beim Maskenball, aber wenn man Devatoglu Glauben darf, könnte sich dieses bald wiederholen.
Der Standpunkt von Ahmet Devatoglu über das Ziel der türkischen Außenpolitik, den ottomanischen Balkan wieder aufleben zu lassen und daraus das Zentrum der Weltpolitik zu machen, ist nur ein Teil des türkischen Auftritts in Richtung Europa. Damit wurde die wahre Absicht der Türkei innerhalb der EU deutlich, nämlich die Herrschaft über das gesamte Südosteuropa, bis fast nach Wien. Dies sagte zu einer Presseagentur aus der Republika Srpska (Ein Teilgebiet in Bosnien-Herzegowina Anm.d.A) der serbische verteidigungspolitische Analytiker Gostimir Popovic.
Popovic sagte dazu: „In der ganzen Angelegenheit spielt Sarajewo eine entscheidende Rolle. Von dort aus möchte die Türkei einen dominanten Einfluss auf die Muslime Südosteuropas ausüben und diese zum dominierenden Volk der Region machen. Bosnien-Herzegowina ist dabei der Anfang.“
Popovic betonte, dass die Bestrebungen das ottomanische Imperium und seiner Logik eine große Gefahr für ganz Europa darstellt. Die Gefahr betrifft dabei besonders die Serben und das serbische Volk in der Region. Denn das Hauptziel wäre diese zu unterwerfen und in ihre Dienste zu stellen. Damit hätten sie eine Plattform für einen weiteren Antritt in Richtung Europa.
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[7]Dem neuen Deutschen Bundestag gehören jetzt 15 statt bisher elf Abgeordnete mit ausländischen Wurzeln an. Die größte Zuwanderergruppe, die Aussiedler aus Osteuropa, sind im neuen Bundestag allerdings nicht vertreten.
Im neuen Bundestag werden 15 Abgeordnete mit ausländischen Wurzeln vertreten sein – mehr als je zuvor. Die meisten Mandatsträger aus Zuwandererfamilien haben die Grünen in ihren Reihen mit fünf Abgeordneten, die SPD hat vier und die Linkspartei drei. Erstmals sind auch in der FDP Zuwanderer vertreten, für sie ziehen der Deutsch-Türke Serkan Tören und der in Teheran geborene Bijan Djir-Sarai neu ins Parlament ein. In der Unionsfraktion ist Michaela Noll (CDU), deren Vater aus Iran stammt, die einzige Vertreterin. (…)
Der deutliche Zuwachs auf 15 spiegelt das gewachsene Gewicht der Migranten unter den Wählern wider. Sie stellen mittlerweile etwa 5,6 Millionen Stimmberechtigte.
Ausgerechnet die größte Zuwanderergruppe, die Aussiedler aus Osteuropa, sind im neuen Bundestag allerdings nicht vertreten.
In England gibt es bereits zehn Schulen[9], auf denen kein einziges der Kinder englisch als Muttersprache spricht. Auf beinahe 600 Grundschulen sind die Schüler zu über 70 Prozent fremdsprachig. Integration wird auf diesen Schulen zum Witz, denn integriert werden dort nur britische Kinder in Multikuliti, nicht etwa umgekehrt. Eins von sieben Kindern im ganzen Land zwischen vier und elf Jahren spricht zuhause kein englisch, das sind insgesamt fast 500.000. Die meisten der Migrantenkinder stammen aus islamischen Staaten oder aus Osteuropa.
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[10]Wochenende und Zeit zum Ausgehen. Aber in Düsseldorf überlegt mancher Bürger, ob er noch das Risiko eines Besuchs in der berühmten Altstadt eingehen will. Es fehlt im Polizeibericht, aber der Brief eines Beamten brachte es, wenigstens bei einem Teil der Presse, ans Licht. Regelrechte Banden von Schlägern suchen gezielt die Auseinandersetzung mit der Polizei.
Was der Express vertuscht[11], entschlüpft der Rheinischen Post[12]: „Überwiegend jugendliche und heranwachsende Migranten aus Nordafrika und Osteuropa sähen in tätlichen Angriffen auf die Polizei einen ‚Wettbewerb‘ und drehten sogar Handy-Videos von den provozierten Einsätzen.“
Das Blatt berichtet:
Über das dritte Wochenende im November vermeldete die Polizei offiziell keine besonderen Vorkommnisse: Freitags war ein Mann beraubt worden, im Spielermilieu hatte es eine Razzia gegeben. Was im Polizeibericht nicht stand, teilte ein aufgebrachter Dienstgruppenleiter dem Chef der Gefahrenabwehr Dieter Höhbusch jetzt in einem alarmierenden Brief mit: Jede Nacht knapp 100 Einsätze, Flaschen werfende Chaoten, Beleidigungen und Tritte gegen Polizisten.
„Wir konnten nur noch zur Gefahrenabwehr tätig werden“, so der erfahrene Polizist. Nicht jede festgestellte Straftat habe deshalb auch verfolgt werden können. In seinem Brief rät er dem Behördenleiter, einen Beweissicherungstrupp in der Altstadt einzusetzen – wie es bei Demonstrationen üblich ist. Die „Sauf- und Erlebniswochenenden in der Altstadt“, schreibt der Polizist, seien nicht mehr als Alltagsgeschäft zu bewältigen, müssten wie Großlagen behandelt werden.
Sonst sei nicht mehr auszuschließen, dass „wir an einem der nächsten Wochenenden einen Einsatz aus der Hand geben werden und die Chaoten glauben, die Altstadt übernommen zu haben.“ Ohne sofortige Maßnahmen, die den Störern Einhalt gebieten, sehe er „für Silvester und Karneval absolut schwarz“.
Im Präsidium nimmt man die Warnung des Beamten durchaus ernst. Sprecher Wolfgang Rodax bestätigt auch, dass nicht nur in der Altstadt ein neuer Trend zur Gewalt gegen die Polizei registriert wird. „Bei einem Einsatz wegen Ruhestörung wurden Streifenwagen bespuckt, die Radkappen abgerissen und gegen die Fahrzeuge getreten.“
Auch die eigene Arbeit führe zu Veränderungen in der Altstadt: Vor allem aus den südlichen Stadtteilen, in denen die Polizei massiv gegen Randalierer und Gewalttäter vorgeht, drängten nachts bis zu 100 Mann starke Täter-Gruppen in die Altstadt. Einziges Ziel: Die Polizei „aufmischen.“ Das hat auch der Dienstgruppenleiter in seinem Brief an die Behördenleitung berichtet. Überwiegend jugendliche und heranwachsende Migranten aus Nordafrika und Osteuropa sähen in tätlichen Angriffen auf die Polizei einen „Wettbewerb“ und drehten sogar Handy-Videos von den provozierten Einsätzen.
Über den dramatischen Bericht aus der Altstadtwache haben Polizeipräsident Herbert Schenkelberg und Dieter Höhbusch bereits mit allen Dienstgruppenleitern der Inspektion gesprochen. Er bedürfe „weiterer Beobachtung“, so Rodax. Man werde die Situation in der Altstadt gründlich analysieren und „mögliche Maßnahmen prüfen.“ Möglich, dass man auch über die „praktisch nicht mehr vorhandene“ Sperrstunde in der Altstadt neu nachdenken müsse. Zurzeit gebe es an den Wochenenden kaum noch einen Zeitpunkt, an dem dort Ruhe einkehre.
Im Rathaus hat man gestern mit Überraschung vom Alarmruf aus der Polizeiwache gehört. „Bislang gab es seitens der Polizei kein Anzeichen dafür, dass dort Handlungsbedarf besteht“, so Michael Klein im Büro des Ordnungsdezernenten Werner Leonhardt. Der Präventions-Fachmann wartet nun gespannt auf die Analyse der Polizei. „Wir sind die ersten, die helfen, an der Situation etwas zu ändern.“ Kleins spontane Idee: Bessere Kommunikation auch mit den Wirten. „Dann könnte man sich gegenseitig über die Bewegung aggressiver betrunkener Gruppen durch die Altstadt informieren.“
Auch wir haben einen Rat an die betroffenen Beamten der Altstadtwache, die einmal in dem Ruf stand, dass man dort keinen Spaß versteht. Er stammt von ihren heutigen Vorgesetzten, die, als sie selbst noch Polizisten verprügelten, schon wussten: „Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.“
(Spürnasen: O. Müller, Waldnachtschatten, Finn und Rheinperle)
[13]Zuwandererkinder müssen nicht die Pisa-Ergebnisse drücken. Das ist der Tenor eines neuen SpOn-Artikels[14]. Ziemlich ehrlich für Qulitätsmedienverhältnisse wird sogar erwähnt, dass allein die bildungsorientierte Herkunft der Zuwandererkinder entscheidend für gute Ergebnisse in der Schule ist und nicht etwa sozial schwache Familienverhältnisse für das Gegenteil, wie uns von linksgrünen Gutmenschen permanent eingeredet wird.
Laut amtlicher Schulstatistik besuchten 2007 bundesweit 19 Prozent aller Schüler mit ausländischem Pass ab der fünften Klasse ein Gymnasium. In Sachsen sind es 52 Prozent, in den anderen ostdeutschen Ländern zwischen 34 und 39 Prozent. Und während bundesweit zwölf Prozent aller ausländischen Schüler auf Förderschulen gehen, sind es in Thüringen, Sachsen und Brandenburg nur gut halb so viele. (…) „Das liegt ganz sicher an der Herkunft aus Kulturkreisen, in denen Bildung ein hoher Wert ist“, mutmaßt sie.(…) 70 Prozent der Zuwanderer in Ostdeutschland stammen aus Osteuropa und Asien. Jüdische Kontingenzflüchtlinge aus Russland, Ukrainer, Chinesen und Vietnamesen bringen eine sehr hohe Bildungsorientierung mit – und das, obwohl viele Familien in Deutschland auf Hartz-IV-Niveau leben. „Die Eltern der erfolgreichen vietnamesischen Kinder sprechen schlecht Deutsch, arbeiten oftmals sieben Tage in der Woche und haben wenig freie Zeit, weil sie sich aus wirtschaftlicher und sozialer Randständigkeit herausarbeiten. Sie betreiben Textilgeschäfte, Imbissstände und ähnliche Kleinunternehmen“, so Weiss. (…) „Die Ergebnisse hier widerlegen die These, dass die Bildungserfolge von Migranten so gering seien, weil die soziale Situation der Familien schlecht sei.“ Vielmehr seien hervorragende Ergebnisse trotz schwieriger wirtschaftlichen Situation der Familie möglich.
Der Erfolg der ostdeutschen Migrantenkinder wird wohl sehr viel hiermit
Die für die westdeutschen Bundesländer typischen Gruppen der Türken und Araber spielen praktisch keine Rolle.
und sehr wenig mit dem Schulsystem oder der intensiven vorschulischen Betreuung zu tun haben. Die meisten Moslems sind traditionell wenig bildungsorientiert, da sie überwiegend mit dem Koran“studium“ und einem allahgefälligen Leben beschäftigt sind. Das sagt SpOn natürlich nicht. Das müssen wir schon selbst herausfinden.
Dafür erfahren wir – kritiklos natürlich – von einem weiteren menschenverachtenden Zustand aus der DDR:
In der DDR durften die Vertragsarbeiterinnen bis Anfang 1989 keine Kinder zur Welt bringen. Wer schwanger war, musste entweder ausreisen oder abtreiben.
Komisch… Da hat man von den „Mein Bauch gehört mir“-AktivistInnen nie etwas von gehört.
In Frankreich hatte man eine schöne Multikulti-Idee: Die Einheitsschule. Sie sollte die „Integration der Einwandererkinder“ verbessern. Doch der schöne Plan hatte verheerende Folgen: Das Gesamtniveau der Schüler ist dramatisch gesunken, die Chancen der Migranten sind aber nicht gestiegen.
Focus-Online berichtet[15] über „Frankreichs heiligste Kuh“, das Schulsystem der Republik:
Seit 1979 werden alle Kinder bis zur zehnten Klasse gemeinsam unterrichtet, nach einem landesweit gleichen Lehrplan für landesweit gleiche Prüfungen. Die Einheitsschule sollte die Integration der Einwandererkinder verbessern. Die Folgen seien jedoch verheerend, warnen immer mehr französische Bildungsexperten: Das Gesamtniveau der Schüler sei dramatisch gesunken, die Chancen der Migranten aber nicht gestiegen.
Disziplin wird in Marseille und anderen Städten meist durch ein Kontrollheft geregelt:
Ohne dieses Kontrollheft geht gar nichts … Vor jeder Schulstunde müssen die … Schüler es dem jeweiligen Fachlehrer erneut vorlegen. Penibel wird darin jede Verspätung, jede Ungehörigkeit und jede vergessene Hausaufgabe vermerkt.
Die meisten Kinder …stammen aus dem Maghreb, aus Zentral-Afrika oder Asien. Und die wenigen europäischen Schüler kamen einst mit ihren Eltern aus Osteuropa, der Türkei oder dem Balkan nach Frankreich.
Ein Schüler des Marseiller „Vieux Port“ bringt es auf den Punkt:
„Hier gibt es doch gar keine Franzosen.“
Die Eltern sprechen oft kein französisch, die Schüler verbringen ihre Zeit lieber mit Dealen as mit lernen. Eine Lehrerin meint:
„Viele unserer Schüler sehen absolut keinen Sinn, in die Schule zu gehen, wenn sie draußen als Drogenbote oder gar Dealer bereits gutes Geld verdienen. Und wir haben keine Handhabe, sie vor den Einflüssen außerhalb der Schule zu schützen.“
Die französischen Schüler sind zwar im Klassenzimmer eher disziplinierter als die deutschen, doch die Ruhe trügt:
„Täuschen Sie sich nicht. Deutsche Kinder sind vielleicht lauter und wilder, aber trotzdem wird gearbeitet. Unsere Schüler sind kaum zu erreichen. Die tauchen oft einfach ab.“
Da in Frankreich praktisch jeder mit Leichtigkeit das Abitur schaffen kann, scheitern die allermeisten an der Uni:
Während deutsche Hauptschüler mit Migrationshintergrund oft schon mit 15 Jahren am Arbeitsmarkt scheitern, erleben ihre französischen Schicksalsgenossen denselben Frust zwei bzw. vier Jahre später. Ein böses Erwachen erleben viele Abiturienten auch an der Uni. Durchfallquoten von 50 bis 90 Prozent im ersten Studienjahr gelten in manchen Fächern als normal.
Im internationalen Vergleich fällt das desolate französische Schulsystem nicht so auf, weil die Schüler in den Prüfungen schon genau wissen, was sie gefragt werden:
Französische Schüler lernen für die Prüfung bzw. für genau festgelegte Prüfungsfragen. Und jeder Lehrer, der es gut mit seinen Schülern meint, wird folglich dafür sorgen, dass sie genau diese Fragen beantworten können. Verstehen allerdings müssen sie sie nicht unbedingt.
Sehr hoch ist auch die Anzahl an Analphabeten. 40 Prozent der französischen Schüler verlassen bereits die fünfjährige Grundschule mit erheblichen Wissenslücken. Gleichzeitig lässt die Unterstützung der Eltern bei der Erziehung immer mehr nach.
Eines aber scheint kein Schulsystem – ob in Frankreich, Deutschland oder anderswo – ersetzen zu können: die Erziehungsaufgabe der Eltern. Und die, klagt Konrektorin Niviere, „erfüllen immer weniger Familien – auch in den guten Vierteln.“
Der Tag des ersten großen Volksaufstandes in der DDR, der 17. Juni 1953, jährt sich heute zum 55. Mal, mehr oder weniger unbemerkt, denn mit Vollendung der deutschen Einheit wurde der geschichtsträchtige traditionelle Nationalfeiertag, der „Tag der deutschen Einheit“, am 17. Juni abgeschafft und kurzerhand auf den 3. Oktober, den Tag der Unterzeichnung des Einigungsvertrages, verlegt.
Untrennbar verbunden mit der Vollendung der deutschen Einheit sind zwei Namen: Der des verstorbenen US-Präsidenten Ronald Reagan (1981-1989) und der des ehemaligen sowjetischen Staatschefs Michael Gorbatschow.
Ronald Reagan war überzeugter Antikommunist, bezeichnete die Sowjetunion als „Reich des Bösen“, und gab die Entspannungspolitik auf[16], wofür er in der westlichen Welt heftig kritisiert wurde.
Nachdem Reagan in seiner ersten Amtszeit eine neue Runde des Rüstungswettlaufs eingeläutet hatte, der die Sowjetunion aufgrund ihrer wirtschaftlichen Schwierigkeiten letztlich nicht mehr folgen konnte, startete er in seiner zweiten Amtszeit mehrere Abrüstungsinitiativen. Gemeinsam mit Gorbatschow wurde die Reduzierung der Mittelstreckenraketen beschlossen.
In welchem Umfang die Reagansche Rüstungspolitik zum Ende des realen Sozialismus in Osteuropa beitrug, hängt vom erkenntnisleitenden Interesse der Forschenden ab. Sicher ist jedenfalls, dass z.B. seine im Ostblock durch Radio Free Europe bekannt gewordenen Reden Menschen mit einer neuen Hoffnung auf Änderung erfüllten. Reagan wird dort bis heute von vielen verehrt.
Gorbatschows Verdienst ist es, die Zeichen der Zeit erkannt und akzeptiert zu haben. Mutig setzte er seine Politik der Glasnost (Offenheit) und der Perestroika (Umbau) gegen innere Widerstände durch die Kommunistische Partei durch und leitete so das Ende des Kalten Krieges ein. Er erhielt 1990 den Friedensnobelpreis. Für seine herausragenden Leistungen verlieh die Bürgergesellschaft Köln-Thielenbruch[17] ihm vor ein paar Tagen den “Orden für Zivilcourage und Charakter”.
PI-NEWS war vor Ort und erlebte einen freundlichen Michael Gorbatschow, der die Nähe der Bürger nicht scheute. Leider kam der ehemalige russische Präsident ohne völlig überflüssiges Amerika-Bashing nicht durch seine Rede. Der Applaus wäre ihm auch so sicher gewesen. Auch hat Gorbatschow mit Sicherheit nicht auf die Stimme seines Volkes, sondern auf die der leeren Staatskassen gehört, als er seine Öffnungspolitik einleitete. Und der Zusammenbruch der Sowjetunion war sicher nicht von ihm gewollt.
Aber Gorbatschows Mut zur Gewaltlosigkeit hat letztendlich die deutsche Einheit ermöglicht. Er hat den aufbegehrenden Völkern eine blutige Niederschlagung ihrer friedlichen Rebellionen erspart. Diese Leistung braucht nicht durch Halbwahrheiten vernebelt zu werden.
PI berichtete bereits im April[18] darüber, jetzt kommt auch der Spiegel nicht umhin, das Thema aufzugreifen: Ausgerechnet die sozialistische spanische Regierung, die bisher mit vollen Händen Aufenthaltsgenehmigungen und Pässe an meist illegale Migranten verschenkte, macht eine Kehrtwende und versucht jetzt, mit wirtschaftlichen Anreizen die ungebetenen Gäste wieder los zu werden.
Jahrelang holte man Einwanderer ins Land, um die boomende Wirtschaft am Laufen zu halten. Sogar illegalen Immigranten wurden Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen gewährt. Doch nun stagniert Spaniens Ökonomie – und deshalb will die Regierung in Madrid arbeitslose Immigranten wieder loswerden: Sie plant laut einem Bericht der Zeitung „El País“ einen radikalen Wandel ihrer Migrationspolitik. Wie das Blatt berichtet, möchte die Regierung mit Geld bis zu eine Million Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten zur Rückkehr in ihre Heimatländer bewegen.
Als Anreiz soll Immigranten, die ihren Job verloren haben, die ihnen zustehende Arbeitslosenhilfe als Gesamtbetrag ausgezahlt werden. Einen Teil würden sie demnach in Spanien, den Rest in ihrer Heimat erhalten.
Besonders in der einst florierenden Baubranche sind zuletzt viele Arbeiter entlassen worden, darunter besonders Einwanderer aus Lateinamerika, Nordafrika und Osteuropa. Von den 2,2 Millionen Immigranten aus Nicht-EU-Staaten in Spanien sind derzeit rund 170.000 arbeitslos. Insgesamt machen Einwanderer in Spanien ungefähr zehn Prozent der Bevölkerung aus.
Arbeits- und Immigrationsminister Celestino Corbacho sagte „El País“, die Einwanderer müssten sich im Gegenzug verpflichten, innerhalb von drei Jahren nicht nach Spanien zurückzukehren. Das Programm soll Corbacho zufolge schon im nächsten Monat anlaufen. Die Einwanderer sollen so die Gelegenheit bekommen, sich in ihren Ländern eine neue Existenz aufzubauen. Ihre dort erworbenen Rentenansprüche würden sie dadurch nicht verlieren.
Minister Corbacho geht davon aus, dass rund eine Million Menschen von der neuen Regelung profitieren könnten, wenn die arbeitslosen Einwanderer mit ihren Familien die Rückkehr antreten würden.
Gleichzeitig will die Regierung laut Corbacho die Regelungen des Familiennachzugs von Einwanderern verschärfen. „Es gibt einen Familienkern, der nicht zu widerlegen ist: Ein Paar und Kinder unter 18 Jahren. Der Rest ist verhandelbar“, sagte Corbacho „El País“. Der Minister sagte weiter: „Familien können sehr groß sein … im Verhältnis zu den Diensten, die der Sozialstadt leisten kann.“
Nach Schätzungen von „El País“ hat die spanische Regierung seit Anfang 2005 mehr als 250.000 Visa für nachziehende Angehörige ausgestellt.
So steckt in jeder Krise auch die Chance auf Verbesserung und Neuanfang, wenn die Betroffenen die Intelligenz und den Mut besitzen, die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Weit davon entfernt sind deutsche Politiker. Selbst wenn sie, wie jetzt in Hamburg das Scheitern der bisherigen Politik richtig wahrnehmen, heißt die deutsche Konsequenz in bester Junkie-Manier, in den Fehlern der Vergangenheit zu verharren und noch mehr statt weniger vom multikulturellen Gift einzunehmen. Das Abendblatt[20] schreibt:
In Hamburg gelingt die Integration von Ausländern weniger gut als in anderen deutschen Großstädten. Das ist das Ergebnis einer Studie des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts HWWI. „Im Gegensatz zur verbreiteten öffentlichen Wahrnehmung ist Hamburg weit weniger multikulturell als andere deutsche Städte“, so Max Steinhardt vom HWWI. Im Auftrag der HypoVereinsbank haben er und sein Team Daten der sechs größten deutschen Städte (Hamburg, Berlin, München, Köln, Stuttgart und Frankfurt) verglichen. Im Fokus der Studie „Bunt in die Zukunft – Kulturelle Vielfalt als Standortfaktor deutscher Metropolen“ stand der Zusammenhang zwischen ausländischen Bevölkerungsgruppen und wirtschaftlichem Erfolg. Fazit: Deutsche Großstädte nutzen das Potenzial von Zuwanderern bisher zu wenig.
Die Grün-alternativen sind begeistert vom Misserfolg ihrer Ideologie und fordern, weiter mit Volldampf abwärts zu steuern:
Fazit der Studie: Ausländer stimulieren die Wirtschaft, sorgen für ökonomische Schubkräfte und stärken die innovative Kraft einer Gesellschaft. Im Vorfeld sind jedoch Mehrkosten durch den notwendigen Integrationsprozess nicht zu vermeiden.
Die GAL-Fraktion begrüßte die Ergebnisse der Studie und wies darauf hin, das Problem bereits vor Jahren erkannt und mit der Initiative „Formel Vielfalt“ entsprechend gehandelt zu haben. Inzwischen seien viele Aspekte davon im Koalitionsvertrag mit der CDU als Ziele festgeschrieben worden. Nebahat Güçlü, migrationspolitische Sprecherin, sagte dazu: „Noch können wir die Weichen stellen, um bundesweit und international Anschluss zu finden und Hamburg zu einer wirklich weltoffenen Stadt zu machen.“
Der Anschluss, den die Grünen meinen, kann nur der an die dritte Welt sein. Eine streng an den Bedürfnissen des Aufnahmelandes orientierte Einwanderungspolitik, wie sie allen erfolgreichen echten Einwanderungsländern gemeinsam ist, kommt mit deutschen Linksspießern nicht in Betracht. Und auch eine dringend nötige Korrektur, wie sie jetzt die spanischen Sozialisten in Angriff nehmen nicht. Lernfähigkeit war noch nie ein Merkmal der Lehrerpartei.
Israel exportiert nicht nur High-Tech, sondern gemäß einem Bericht von Haaretz[21] neuerdings auch junge Leute für TV-Werbung, insbesondere in die Türkei, nach Russland und nach Osteuropa. Nachdem israelische Frauen[22] in der arabischen Welt ja sehr beliebt sind, steigert offenbar jüdischer Sex-Appeal die Verkaufszahlen.
Ein junger Mann macht in einem türkischen Fernsehwerbespot einer jungen Frau auf türkisch einen Heiratsantrag – eigentlich nichts Ungewöhnliches, wenn die Darsteller, Tomer Glick und Shir Shomron, nicht Israelis wären.
Doch ist dies kein Einzelfall. Monatlich werden bis zu 30 junge Leute aus Israel ins Ausland zu Werbespot-Aufnahmen geschickt, besonders oft in die Türkei, nach Russland und nach Osteuropa – offenbar wegen des speziellen jüdischen Sex-Appeals.
Bisher gab es erst einmal ein grösseres Problem, als in Saudi-Arabien ein Spot mit israelischen Darstellern gefilmt werden sollte, der dann verhindert wurde.
Eine Polizeipräsidentin bestätigt, was in Großbritannien jeder weiß, aber kaum einer sich zu sagen traut: Die Masseneinwanderung ist Schuld an der „Messer-Kultur“. Explizit nannte sie dabei Einwanderer aus Polen, Litauen und Kurden aus dem Irak. Der riesige Zustrom von Migranten aus Osteuropa ist ein Problem – irakische Kurden sind es aber auch.
Die mutige Polizeipräsidentin von Cambridgeshire, Julie Spence, äußerte nach Angaben von Daily Mail[23] in einer parlamentarischen Beweissitzung einige unbequeme Tatsachen, die eine landesweite Debatte ausgelöst haben.
Spence sagte:
„Wir haben die irakischen Kurden, die Messer tragen und die Polen und Litauer, die Messer tragen. Wenn es normal ist, damit herumzulaufen, wo du herkommst, musst du sie ziemlich schnell erziehen. Wir haben viel Arbeit damit, ihnen zu sagen, sie sollen das nicht, und wir haben gesehen, dass es nichts bringt.“
In Osteuropa sei ebenfalls eine beunruhigende Zunahme der Ausbeutung von Frauen zu beobachten.
An der gleichen Beweissitzung bestätigte auch der lokale Regierungsverbandsvorsitzende, Sir Simon Milton, die Zusammenhänge von Gewalt und Migration.
Bereits im vergangenen September hatte Spence auf Probleme mit Ausländern und Trunkenheit am Steuer hingewiesen. Dennoch ist es sehr ungewöhnlich für ein Polizei-Chefin, so direkt einzelne, bestimmte Nationalitäten und Probleme beim Namen zu nennen.
Obwohl das Tragen von Messern verboten ist, nimmt die die durch Messer verursachte Gewalt stetig zu. Die EU-Osterweiterung habe in Großbritannien zu vermehrten Problemen geführt. Nur die „Null-Toleranz“ gegenüber Messerträgern, könne das Problem einigermaßen unter Kontrolle bringen.
Das neue italienische Kabinett von Ministerpräsident Silvio Berlusconi plant die Verabschiedung eines Sicherheitspakets zur Bekämpfung der Kriminalität und der illegalen Einwanderung. Straffällige Ausländer soll erleichtert abgeschoben werden können und Innenminister Roberto Maroni will wieder Grenzkontrollen einführen. Dazu muss das Schengen-Abkommen außer Kraft gesetzt[24] werden. Für die „eine-Welt-seligen“ Eurokraten ein Horror!
Schließlich hat man ja erst im Dezember entgegen dem Rat von Sicherheitsexperten den Schengen-Raum nach Osten erweitert[25]. Und genau das ist jetzt der Anlass für Italiens Pläne.
Im Fadenkreuz hat Maroni besonders rumänische Einwanderer und Roma aus Osteuropa – beide Bevölkerungsgruppen werden vom Volksmund oft für Verbrechen verantwortlich gemacht.
Rumänien gehört seit dem vergangenen Jahr der EU an, ist aber nicht Teil des Schengen-Raums. Italienische Behörden kritisieren, dass Rumänen aber dennoch ohne Passkontrollen der Nachbarstaaten nach Italien kommen. Im Dezember waren die Grenzkontrollen in neun neuen EU-Ländern weggefallen, darunter auch in Rumäniens Nachbarland Ungarn.
Wir werden eben nicht alle eins, nur weil wir unsere Tore öffnen. Vielleicht ist Italiens Maßnahme ein erster Schritt, um dem grenzenlosen EU-Wahnsinn ein Ende zu setzen.
[1]Nach der Annäherung der Türkei an den Iran (PI berichtete) [2] und Syrien und nachdem die Türkei eine gemeinsame Luftwaffenübung mit Israel ablehnte, hat Außenminister Ahmet Davutoglu (Foto) betont, die Türkei möchte gute Beziehungen zu seinen Nachbarn pflegen, so ähnlich wie ein modernes neues Osmanisches Reich [3]. (Zeichnung links: Mehmed II. zieht mit seiner Gefolgschaft in das eroberte Konstantinopel ein)
In England gibt es 
Israel exportiert nicht nur High-Tech, sondern gemäß einem 