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OSZE-Konferenz in Warschau über deutsche Unrechts-Justiz

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Jährlich veranstaltet das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) das „Human Dimension Implementation Meeting“ (HDIM) der OSZE-Teilnehmerstaaten, das Europas größte jährliche Menschenrechts- und Demokratie-Konferenz ist. Es bietet eine Plattform für die 57 OSZE-Teilnehmerstaaten, die OSZE-Partner für Kooperation, Zivilgesellschaft, internationale Organisationen und andere relevante Akteure. Am heutigen Montag wurde das wichtige Thema Meinungsfreiheit diskutiert.

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Elisabeth Sabaditsch-Wolff trug als Repräsentantin der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am Nachmittag im Plenum Einzelheiten des Münchner Unrechts-Urteils [2] gegen den PI-Autor Michael Stürzenberger und das Gerichtsverfahren [3] gegen den Autor Akif Pirinçci vor, der sich in einer Rede bei Pegida Dresden kritisch zum Islam und zum Verhalten von Moslems geäußert hatte. Elisabeth Sabaditsch-Wolff brachte die Thematik hervorragend auf den Punkt, wie auch Gates of Vienna bereits berichtet [4]. Debbie Anderson von „Act of America“ sprach die Verurteilung von Stürzenberger ebenfalls an:

Die Delegation aus der Türkei zog Montag Mittag übrigens beleidigt ab, da sie mit ihrer Forderung nicht durchdrang, einer Gruppierung das Rederecht zu entziehen, deren Ehrenpräsidenten sie der Gülen-Bewegung zuordnet. Im vergangenen Jahr hatten die Türken schon versucht, der BPE die Bühne zu verbieten, als sie sich islamkritisch geäußert hatte. Soviel zum Thema Meinungs- und Redefreiheit aus türkischer Sicht..

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