Einer der bekanntesten und reichweitenstärksten Twitterer in Deutschland, der Berliner Rechtsanwalt, Politiker und Musiker Markus Roscher-Meinel [1], sieht sich durch aggressive Denunziationen genötigt, seinen Twitter-Account zu deaktivieren. Sein plötzliches Verschwinden aus dem immer stärker unter Zensur leidenden Mikroblog hat für einen Sturm der Entrüstung, aber vor allem zu Fassungslosigkeit und Wut geführt.
Linke Hasstrolle, offenbar aus dem Umfeld der Antifa und ZDF-Böhmermanns Trollarmee [2] ReconquistaInternet [3], fahren seit geraumer Zeit einen aggressiven Feldzug gegen den besonders in rechtskonservativen Kreisen beliebten Anwalt. So wurde und wird Roscher-Meinel nicht nur durch getürkte, massenhafte und negative Rezensionen [4] bei Google und auf anderen einschlägigen Plattformen verleumdet. Zu den Methoden der Trolle gehören auch handfeste Drohungen gegen ihn und seine Familie. Dass diese kriminellen Kreise nicht einmal vor Kindern halt machen, gibt dem Fall eine besondere Brisanz.
Im PI-NEWS-Interview nimmt Roscher-Meinel Stellung zu den Vorfällen:
PI-NEWS: Herr Roscher-Meinel, wurden Sie oder Angehörige bedroht?
Roscher-Meinel: Ich wurde schon sehr häufig bedroht, bin aber insoweit gut vorbereitet.
Gab es bereits Angriffe auf Ihr Büro oder Ihren privaten Wohnsitz?
Die Lage meiner Kanzlei ist strategisch ausgesprochen günstig. In nur 100 m Entfernung liegt das Gebäude des Bundesnachrichtendienstes und um mich herum wimmelt es von öffentlichen Gebäuden. Für meine private Anschrift gibt es seit langer Zeit, allerdings schon aufgrund von Morddrohungen wegen meiner Tätigkeit als Strafverteidiger, eine Meldesperre.
Bekommen Sie Hassmails oder ähnliches?
Hassmails gehören zu meinem Alltag. Es vergeht in letzter Zeit kaum ein Tag, an dem ich nicht auf übelste Art und Weise beschimpft werde.
Wurden auch Klienten angesprochen oder beeinflusst?
Dazu möchte ich mich nicht äußern.
Seit wann sind Sie diesen Denunziationen ausgesetzt?
Solange es das Internet und die entsprechenden sozialen Medien gibt. Mitte der 90er-Jahre war ich als Vertreter der Nationalliberalen in der FDP noch mit Anstand und Respekt sogar von Zeitungen wie der Jungen Welt oder der taz interviewt worden.
Wie laufen diese Denunziationen ab?
Zum Beispiel wurde mein Wikipedia-Eintrag von einer Meute linker „Autoren“ so manipuliert, dass aus einem sehr breit aufgestellten Anwalt quasi ein rechtsradikaler Szeneanwalt wurde. Dass ich einer der wenigen Politiker war, die bereits Mitte der 80er Jahre nicht nur für die Wiedervereinigung eintraten, sondern diese auch voraussagten, wurde gelöscht. Es gibt aber auch einfach nur Beschimpfungen im Netz von „sogenannter Anwalt“ bis „blödes Nazischwein“. Mir wird auch schon mal unterstellt, für den russischen Geheimdienst oder den Verfassungsschutz zu arbeiten. Angeblich sei mein Vater der SS-Mann Helmut Roscher. Zwar hieß mein Vater Helmut, aber er hat mit dem SS-Mann nichts zu tun und war 18-jähriger Soldat, der im Krieg ein Auge verlor. Inzwischen geht es auch gegen ihn persönlich, obwohl er bereits 1997 verstorben ist.
Wie ist das mit den Googlebewertungen, was haben Sie investiert, seit wann laufen diese Angriffe dort und wann und wie wurden sie darauf aufmerksam (gemacht)?
Das ging vor allem nach einem Twitter-Wortgefecht mit dem Schauspieler Christian Ulmen los, das von Böhmermann retweetet und zigfach verbreitet wurde. Linke und Antifas stürzten sich auf den Facebook- und Google-Auftritt meiner Kanzlei und machten schlechte Bewertungen, weil man mich als „Rechten“ nicht beauftragen solle. In den letzten Wochen nahmen diese Einträge massiv zu.
Wie gehen Sie persönlich damit um?
Politisch kann ich mit diesen infantilen Denunzianten umgehen. Aber wirtschaftlich bin ich aus Verantwortung zu meiner Familie leider nicht so frei, dass ich die Reputation meiner seit 23 Jahren erfolgreich am Markt tätigen Kanzlei riskieren kann.
Welche Konsequenzen ziehen sie nun?
Ich muss mich eine Weile aus Twitter zurückziehen. Das ist bitter, weil ich mir dort in vielen Jahren ein tolles Netzwerk aufgebaut habe. Doch mit dem Zensurgesetz NetzDG sowie den raffinierten Twitter-Zensurmaßnahmen (Shadowban und QFD [5]) war mir klar, dass ich unter einer solchen Käseglocke kaum mehr Menschen erreiche, als meine Follower. Ein Kampf gegen Windmühlen.
Wie ist Ihre aktuelle Situation?
Ich habe die Notbremse gezogen, bevor Kanzlei und Familie in unerträglicher Weise in Mitleidenschaft gezogen wurden.
Wie schätzen Sie die Zukunft ein?
Wir haben in Bezug auf die Umgestaltung Westeuropas bereits fünf nach 12. Ohne Patriotismus und den „Mut“, eigentlich vorhandene Gesetze konsequent einzusetzen, wird unser Staat zersetzt und unsere Nation untergehen.
Warum haben Sie ihren erfolgreichen und beliebten Twitteraccount deaktiviert?
Es ging nicht mehr anders: Inzwischen wurden sogar Informationen über meine Tochter verbreitet und über Gewohnheiten ihres Freundes. Wissen Sie: Es gibt nicht nur mich, sondern ich trage auch Verantwortung für meine Familie. Deshalb der letzte Hashtag #Verantwortung.
Haben Sie vor den Account wieder zu aktivieren?
Eher nicht. Dann geht das Theater wieder von vorne los.
Haben Sie Anzeige erstattet? Wenn ja auf Basis welcher Straftatbestände? Verleumdung, üble Nachrede etc.?
Ich hatte das in der Vergangenheit. Es wurden aber selbst übelste Beleidigungen nicht weiter verfolgt. Man fühlt sich als Patriot mehr oder weniger vogelfrei.
Leiten Sie weitere juristische Schritte ein?
Bei den schlimmsten Fällen vielleicht schon.
Lassen sich die „Täter“ zurückverfolgen?
Meistens nicht. Das sind berufsmäßige Denunzianten.
Welche Aussicht auf Erfolg hätte das?
Ohne Namen und ladungsfähige Anschrift wird es schwer. Wenn beides vorhanden ist und man zum Beispiel mit einer Unterlassungsklage Erfolg hat, fragt sich, ob die Denunzianten am Ende die Zeche zahlen können.
Wie schätzen Sie als Jurist die Lage ein in Bezug auf Verleumdungen, Beleidigungen, z.B. das Totschlagsargument „Rassismus“?
Der Rassismusbegriff wurde in den letzten Jahren immer weiter ausgedehnt. Dagegen vorzugehen ist schwierig, zumal ich das Gefühl habe, dass die Meinungsfreiheit für Linke großzügiger gehandhabt wird als für Patrioten.
Ein persönliches Statement zur Sache?
Ein partieller Rückzug ist manchmal wichtig, um an anderer Stelle gestärkt wieder aufzutauchen. Ich kann nicht stillhalten, wenn ich sehe, welches Deutschland ich meinen Kindern hinterlasse. Und wie schon bei der Teilung Deutschlands: Manchmal kommt es anders.
Was sind ihre politischen Ziele? Wofür stehen Sie?
Es ist wichtig, den Menschen in unserem Land zu sagen, was man nicht will: Unkontrollierte Zuwanderung, EU-Diktatur, den Verlust nationaler Werte etc., etc. Alles gut und schön. Aber ohne eine ansprechende und überzeugende Vision, wird es mit jeder „neuen“ Partei irgendwann bergab gehen. Es wird letztendlich nicht fruchten, zu sagen, was früher besser war: Wir müssen den Menschen erklären, welches moderne zukünftige Deutschland wir wollen! Darum meine Vision von Deutschland 2025: Eine säkularisierte, unabhängige, militärisch sich selbst sehr gut schützende Wirtschaftsbrücke im Herzen Europas. Eine selbstbewusste Nation, fleißiger, kluger, liebevoller, solidarischer, leistungsbewusster, zuverlässiger, die Familie und den Schutz der Heimat pflegender Menschen. Ein technik-, fortschritt- und bildungsaffines Land, das regen Handel mit seinen Nachbarn und in der ganzen Welt betreibt.
Vielen Dank für das Gespräch.
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