- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Akute Terrorgefahr durch Politischen Islam vor Weihnachten

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die radikalen Moslems, die Terror in Deutschland durchführen wollen, werden immer jünger. Am vergangenen Freitag sollte ein Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Leverkusen erfolgen. Von einer Gruppe, die zum Islamischen Staat gehört, war zum „Heiligen Krieg gegen den Westen“ aufgerufen worden.

Die Sicherheitsbehörden bekamen Wind davon und nahmen den 15-jährigen (!) Afghanen Edris D. aus Burscheid und den 16-jährigen (!) Tschetschenen Rasul M. aus Wittstock in Brandenburg fest. Die Anschlagspläne hätten „sehr konkret gewirkt“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul am Mittwochabend in Düsseldorf. Die beiden jungen fanatischen „Rechtgläubigen“ wollten offensichtlich „mittels einer durch Brennstoffe erzeugten Explosion eines Kleinlasters Anfang Dezember Besucher eines Weihnachtsmarktes in Leverkusen töten“, wie auch der WDR meldet [1].

Kurz darauf wurde noch ein Anschlagsplan eines radikalen Moslems aufgedeckt, der den Weihnachtsmarkt in Hannover im Visier hatte. Der 20-jährige irakische Moslem wollte dort mit einem Messer Besucher töten.

Durch den Nahost-Konflikt und durch die Koran-Verbrennungen in Schweden sei die Stimmung in der radikal-islamischen Szene „deutlich aufgeheizt“. Das Bundeskriminalamt (BKA) gehe derzeit von mehr als 480 Personen in Deutschland aus, die als akute „islamistische Gefährder“ eingestuft werden, denen jederzeit eine schwere Gewalttat zugetraut werde. Wie der ndr berichtet [2], befinden sich etwa die Hälfte dieser potentiellen Terroristen auf freiem Fuß in Deutschland, die andere Hälfte soll im Gefängnis sitzen oder sich im Ausland aufhalten.

Die Ideologie, die hinter diesem Terror steht – der Politische Islam – wird von Politik und Medien immer noch nicht richtig ins Visier genommen. Radikale Anhänger dieser Ideologie sehen in den Koranversen, die das Bekämpfen und Töten von sogenannten „Ungläubigen“ befehlen, zeitlos gültige Anweisungen und sind bereit, diese auch auszuführen. Da sie den Politischen Islam und seine Gesetzgebung, die Scharia, an die Macht bringen wollen. In jedem Land. Weltweit.

Der Terrorist Anis Amri, der den bisher folgenschwersten Anschlag in Deutschland verübte, war solch ein Anhänger des Politischen Islams.

In der Welt-Dokumentation über seinen Anschlag, der in dem Artikel „IS ruft zu Anschlägen in Europa auf“ zu sehen ist [3], sind seine letzten Chat-Nachrichten veröffentlicht, bevor er mit dem LKW über den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz donnerte, 11 Menschen totfuhr und 67 zum Teil schwer verletzte.

Einem moslemischen Gesinnungsgenossen schrieb der Tunesier kurz zuvor aus dem gestohlenen LKW, dessen polnischen Fahrer er gerade erschossen hatte:

„Allah ist groß. Mein Bruder, alles in Ordnung, so Allah will. Bete für mich“

Wenige Stunden davor betete er noch in der Berliner Fussilet-Moschee, die nach einer Koransure benannt ist, in der Allah-konformes Handeln gepriesen wird.

In wie vielen Köpfen radikaler Moslems die Ideologie des Politischen Islams tickt und wie viele bereit sind, in aller Konsequenz jetzt den „Schrecken in die Herzen der Ungläubigen zu werfen“, wie es in den Koranversen 3:151, 8:12 und 59:2 steht, weiß man nicht. Es können sehr viele „Schläfer“ mitten unter uns sein, die nur auf die Gelegenheit und den Anlass warten, um zuzuschlagen. Dies ist zweifellos die größte Terror-Bedrohung für die (noch) freien demokratischen Länder dieses Planeten.

Die Ideologie des Politischen Islams muss sofort in die kritische öffentliche Diskussion kommen, damit diese Grundlage für Terror und Gewalt endlich gründlich durchleuchtet und anschließend einem Verbotsverfahren zugeführt wird. Alle islamischen Organisationen, Vereine, Moscheegemeinden und Koranschulen haben sich von dieser Ideologie und von der Scharia zu distanzieren. Alle Koranbefehle, die verfassungsfeindlich sind und Gewalt, Kampf, Krieg sowie Töten propagieren, müssen als nur für die damalige Zeit gültig erklärt werden.

All das hätte sofort nach 9/11 geschehen müssen, der bisher verheerendsten Terror-Attacke des Politischen Islams, dann wären zigtausende Menschenleben gerettet worden, die in den Jahren danach durch die vielen Anschläge dieser Ideologie umkamen. 22 Jahre lang wurde weggeschaut, verharmlost, beschönigt, vertuscht und gelogen. Politiker und Medienvertreter müssen sich jetzt endlich ihrer Verantwortung stellen und handeln.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Wuppertal: Polizei verlegt Pro-Israel-Kundgebung der BPE ins Abseits

geschrieben von PI am in BPE,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Israel,Polizei,Video | 62 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. hatte für Samstag, den 11. November eine Versammlung in Wuppertal angemeldet. Das Thema lautete „Solidarität mit Israel – gegen den Politischen Islam“. Die Örtlichkeit wurde auf den Vorplatz am Hauptbahnhof festgelegt, direkt vor dem großen Bekleidungsgeschäft Primark.

Im telefonischen Vorabgespräch hatte die BPE-Anmelderin Stefanie Kizina mit dem zuständigen Mitarbeiter der Versammlungsbehörde, die in Wuppertal beim Polizeipräsidium angesiedelt ist, noch explizit festgelegt, dass es an der gleichen Stelle stattfinden soll, an der die BPE am 24. September des vergangenen Jahres eine Kundgebung veranstaltet hatte. Das Livestream-Video [5] von EWO-Live hierzu haben übrigens bisher schon über 132.000 Zuschauer gesehen.

Aber eine dreiviertelstunde vor Veranstaltungsbeginn musste die BPE vor Ort mal wieder eine böse Überraschung mit dem Polizei-Einsatzleiter erleben. Ein gewisser Herr Elbing zeigte sich sehr hartnäckig und wollte es unbedingt verhindern, dass sich die BPE-Aktiven – wie eigentlich mit der Versammlungsbehörde ganz klar vereinbart – mitten auf dem Vorplatz mit ihren gut 20 Plakaten aufbauen.

Auf dem Versammlungsbescheid steht es auch schwarz auf weiß: „Vor dem Primark“. Aber dieser Einsatzleiter berief sich auf den anschließenden Satz, dass „die genaue Positionierung“ in Absprache vor Ort mit dem Polizeiführer erfolge. Dies interpretierte er fälschlicherweise, um die BPE seitlich neben den Primark zu verfrachten – in die abgelegene Seitengasse zwischen Mülltonne und Fahrrad-Abstellplatz. Und es wurde sogar noch gedroht, wenn dieser Platz nicht genommen werde, könnte es dann auch noch weiter nach hinten zu dem Taxistand gehen.

In solchen Situationen ist man manchmal vor Ort ohne Handhabe und der Staatsmacht hilflos ausgeliefert, selbst wenn das ganze Vorgehen extrem nach Willkür riecht. Als der Einsatzleiter auch noch die Bemerkung fallen ließ, dass er „Anweisungen aus Düsseldorf“ habe, wurden die BPE-Mitglieder stutzig.

Dort befindet sich das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen. Eventuell wurde diese Prozedur ja von noch weiter oben angeordnet, als gedacht. Auf weitere Nachfrage hieß es dann, es sei eine „Vorsichtsmaßnahme“ wegen der Pro-Palästina-Demo. Diese begann aber erst um 14 Uhr, auch noch in etwa zwei Kilometer Entfernung, und die BPE startete bereits um 11 Uhr. Es gab also keine wirklich nachvollziehbare Begründung für diese Verschiebung.

Empörend ist auch, dass am 18. Oktober eine Pro-Palästina-Mahnwache stattfand [6], die sich genau auf dem Platz aufbauen durfte, wo auch die BPE hinwollte: vor dem Primark.

Dieses Vorgehen weckt üble Erinnerungen an die Polizei in Duisburg, die im Januar 2009 während einer lärmenden, von Milli Görrüs organisierten Pro-Palästina-Demonstration, in eine Wohnung einbrach und dort zwei Israel-Fahnen entfernte [7], die am Balkon und aus dem Schlafzimmer hingen. Mit dem fadenscheinigen „Argument“, dass unter den rund 10.000 Pro-Palästina-Demonstranten viele aufgebracht waren, wütend schrieen und einige mit Schneebällen sowie anderen Gegenständen warfen. Anstatt diese Randalierer und Straftäter in den Griff zu bekommen, entfernte man lieber die Fahne eines demokratischen Landes durch Einbruch in die Wohnung eines Studenten-Paares. Empörend.

In den Tagen danach hatten sich allerdings die Stimmen gemehrt, dass das Vorgehen der Polizei falsch war. Der damalige nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst – mittlerweile Ministerpräsident – hatte dazu eine klare Meinung [8]:

„Keine Toleranz der Intoleranz. Eine Polizeiführung, die ihre Polizisten gegen die Meinungsfreiheit anstürmen lässt, macht sich zum Handlanger der Feinde unseres Rechtsstaats.“

Hört hört. Aber jetzt werden in Wuppertal die gleichen Fehler wieder gemacht. So verlegt man lieber eine Pro-Israel-Versammlung in eine Nebengasse, um verhindern zu wollen, dass eventuell sehr frühzeitig anreisende und möglicherweise gewaltbereite Teilnehmer einer Pro-Palästina-Demonstration, die noch dazu erst drei Stunden später beginnt, vorbeikommen und vielleicht Ärger machen könnten. Ein Kniefall vor der potentiellen Gewalt. Und dazu eine unverhältnismäßige Benachteiligung einer ordnungsgemäß angemeldeten Versamlung. Mit gleichzeitiger Diskriminierung der offensichtlich unerwünschten Botschaft: „Solidarität mit Israel – gegen den Politischen Islam“.

Der BPE blieb dann vor Ort erstmal nur übrig, energisch gegen dieses Vorgehen zu protestieren, was ich dann während der Veranstaltung auch am Mikrofon durchführte. Festgehalten im Livestream der Kundgebung [9] von EWO Live 3, den bisher auch schon über 52.000 Bürger gesehen haben, von Minute 48:55 bis 54:50.

Noch haben wir einen Rechtsstaat. Noch kann man sich wehren. Noch ist hier nicht die Scharia tonangebend. Noch ist der Politische Islam nicht an der Macht. Daher habe ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen diesen Einsatzleiter ans nordrhein-westfälische Innenministerium zu Händen des Innenministers Reul geschickt. Mit klaren Fragen:

1. Gibt es diese angebliche „Anweisung aus Düsseldorf“ und von wem stammt sie?
2. Welchen Sinn und Zweck sollte diese Anweisung haben?
3. Wie ist diese Anweisung begründet?
4. Mit welcher Rechtfertigung wurde die klare Vereinbarung im Versammlungsbescheid einseitig geändert?

Wir halten Sie, liebe Zuschauer, über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden. Es ist wichtig, sich gegen jede Willkür-Maßnahme entschlossen zu wehren. Wir von der Bürgerbewegung PAX EUROPA setzen immer klare Zeichen, dass wir uns nicht verschaukeln lassen, sondern auf die Einhaltung von Recht und Gesetz pochen.

Wer übrigens noch kein Mitglied bei der BPE ist, der größten islamkritischen Organisation weltweit, sollte es nun werden. Bisher sind es 1645 Mitglieder und im nächsten Jahr soll die 2000er Hürde übersprungen werden. Auf der neuen Homepage der BPE [10] ist der Mitgliedsantrag [11] unter „aktiv werden“ zu finden.

Am kommenden Samstag, den 25. November, findet die nächste BPE-Versammlung [12] in Wuppertal statt. Wieder auf dem Vorplatz vor dem Hauptbahnhof, wieder von 11-15 Uhr und wieder mit dem Thema „Solidarität mit Israel – gegen den Politischen Islam“.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Video: BPE-Mahnwache in Wuppertal zur Solidarität mit Israel

geschrieben von PI am in BPE,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Israel,Video | 93 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die BPE-Mahnwache am morgigen Samstag findet diesmal nicht in Köln, da dort der Bahnhofsvorplatz belegt ist, sondern in Wuppertal statt. Am dortigen Hauptbahnhof hat die Bürgerbewegung PAX EUROPA am 24. September des vergangenen Jahres bereits eine Kundgebung zur Aufklärung über den Politischen Islam durchgeführt. Hier der Livestream der Veranstaltung [5] von EWO-Live mit bisher 131.000 Zuschauern.

Am Samstag wird es ebenfalls um die grundsätzliche Aufklärung über diese gefährliche politische Ideologie gehen. Gleichzeitig werden die gut zwei Dutzend BPE-Aktivisten ihre Solidarität mit Israel zeigen, der einzigen wirklichen Demokratie im Nahen Osten, die vom alleinigen Herrschaftsanspruch des Politischen Islams in ihrer Existenz bedroht ist. Dazu gibt es auch einen Protest gegen den Muezzinruf, der diese intolerante und totalitäre Geisteshaltung ebenfalls symbolisiert.

In Wuppertal befinden sich bereits 24 Moscheen [13]. Zusätzlich dazu plant die DITIB dort ein ganzes Stadtviertel islamisch zu gestalten. Im Stadtteil Elberfeld, im Quartier Gathe, sollen neben einer Großmoschee [14] auch noch „soziale Einrichtungen“ wie Kita, Seniorenzentrum und Studentenwohnheim entstehen.

Es ist vorauszusehen, dass sich daraus eine polit-islamische Kaderschmiede im Sinne Erdogans entwickeln wird, der jüngst die Hamas als „Befreiungskämpfer“ bewertet hat, Moscheen als „Kasernen“ und Gläubige als „Soldaten“ ansieht.

Kein Wunder, dass genau in diesem Stadtteil Elberfeld am Samstag auch eine Pro-Palästina-Demonstration [15] stattfinden wird, die ab 14 Uhr vom Neumarkt durch Wuppertal ziehen wird. Die Polizei scheint vorbereitet zu sein und will die Auflagen überwachen: [16]

So darf z.B. nicht zu Gewalt oder Hass gegen Israel oder die jüdische Bevölkerung aufgestachelt werden.

Das Existenzrecht des Staates Israel darf nicht infrage gestellt
werden.

Eine ausdrückliche Solidarisierung mit der Terrororganisation
Hamas ist verboten.

Diese Beschränkungen gelten für alle Arten der Äußerungen, unabhängig davon, ob auf Plakaten, Fahnen oder in Form
von Parolen.

In Bayern geht man noch weiter. Dort ist die Parole „From the River to the sea, Palestine will be free“ ab sofort verboten. Schließlich wird damit der Wunsch auf Auslöschung des Staates Israel ausgedrückt.

Die Aufklärung der Bevölkerung ist in Wuppertal hochnotwendig. Die BPE wird am Samstag dort präsent sein. Wer nicht live dabei sein kann, was immer wünschenswert ist, kann den Livestream bei EWO-Live 3 [17] verfolgen.

Und wer die größte islamkritische Organisation in Deutschland mit seiner Mitgliedschaft oder anderweitig unterstützen möchte, kann unter dieser Email-Adresse:

» kontakt@paxeuropa-bpe.de [18]

Kontakt aufnehmen. Auf der BPE-Homepage [10] finden sich weitere Informationen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Martin Hess (AfD): „Politischen Islam mit aller Härte bekämpfen“

geschrieben von PI am in AfD,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Video | 64 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die AfD hatte am Donnerstag im Deutschen Bundestag eine Aktuelle Stunde beantragt. Thema: „Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland entschieden entgegentreten“.

Für die AfD sprach der frühere Polizeihauptkommissar und Dozent an der Hochschule für Polizei in Baden-Württemberg, Martin Hess. In seiner fulminanten Rede (Video oben) stellte er fest, dass der Politische Islam in Deutschland die Machtfrage gestellt habe und die Ampel-Koalition hierzu die falsche Antwort gebe.

Seine Partei sei die einzige im Bundestag, die den unbedingten Willen zeige, den Politischen Islam mit aller Härte zu bekämpfen. Es müsse Schluss sein mit dem Appeasement der Altparteien gegenüber dem Politischen Islam. Diesen Staatsfeinden müsse ein für allemal klargemacht werden, wer Herr im Hause sei. Wenn die Ampel-Regierung dazu nicht in der Lage sei, dann solle Sie Platz für diejenigen machen, die es könnten.

Wenn wir in Deutschland jetzt nicht handeln, dann werde sich der Politische Islam in unserem Land immer weiter ausbreiten. Das könnten und dürften wir im Interesse unserer Kinder nicht zulassen. Der Politische Islam gehöre nicht zu Deutschland.

Diese Aussagen von Martin Hess sind das Gebot der Stunde. Der Politische Islam ist die größte Bedrohung für den freien demokratischen Rechtsstaat. Er muss jetzt endlich umfassend öffentlich analysiert werden, damit er als gefährliche totalitäre politische Ideologie identifiziert und einem Verbotsverfahren zugeführt werden kann.

Philipp Amthor sprach sich im Namen der CDU [19] für eine Wende im Umgang mit dem Politischen Islam aus. Daran werden er und seine Partei sich künftig messen lassen müssen:

„Das, was an Relativierung mit Blick auf Extremismus aus dem Politischen Islam an den Tag gelegt wurde, das war Verklärung. Hier braucht es eine echte Wende, und die muss auch aus diesem Parlament klar gesendet werden.“

Unter den insgesamt 13 Rednern bei dieser Bundestagsdebatte befanden sich auch zwei moslemische Abgeordnete und eine kurdische Alevitin. Moslemin Lamya Kaddor von den Grünen [20] sprach sich zwar klar gegen ein Kalifat aus, versuchte aber Moslems als „erste Opfer von Islamisten“ zu stilisieren. Nach dem Motto: der Islamismus habe nichts mit dem Islam zu tun. Kaddor ging sogar noch weiter: gerade die Islamfeindlichkeit müsse bekämpft werden, denn es bestehe eine „Wechselwirkung“ mit dem Islamismus.

Zu einem Eklat kam es dann, als sie aus den Reihen der AfD darauf hingewiesen wurde, dass fünf ihrer Schüler zur Terror-Organisation „Islamischer Staat“ ausgewandert seien. Kaddor drohte mit einer Anzeige, wenn sie diesen Vorwurf nochmals im Bundestag hören würde, denn es seien „ehemalige“ Schüler gewesen.

Für die FDP sprach der irakischstämmige Moslem Muhanad Al-Halak [21], der als Elfjähriger zusammen mit seinen Eltern nach Deutschland kam. Er sprach sich für die volle Härte des Rechtsstaates gegen alle aus, die ein Kalifat in Deutschland fordern würden. Millionen Moslems hierzulande würden die Radikalen „verachten“, da viele ja vor diesen geflohen seien. Man dürfe sich von dem Hass nicht gegenseitig aufhetzen lassen. Al-Halak attackierte die AfD frontal, indem er behauptete, dass „Hass und Hetze“ das „Geschäftsmodell“ der AfD sei.

Die türkischstämmige kurdische Alevitin Gökay Akbulut [22] verwehrte sich dagegen, dass alle Moslems in unserer Gesellschaft verpflichtet seien, sich gegen Extremismus und Antisemitismus zu positionieren, denn das würde sie „einem Generalverdacht aussetzen“. Dies würde auch den in der Gesellschaft „weit verbreiteten Antisemitismus relativieren“. Die AfD sei nicht die Alternative für die Zukunft Deutschlands, sondern „für den Untergang“.

Alle Redner der Altparteien [23] sprachen sich in dieser Bundestagsdebatte im Prinzip für den Kampf gegen den „Islamismus“ aus. Aber dies ist der eindeutig falsche Begriff, denn er impliziert, dass es sich um einen Extremismus handele, der mit dem angeblich „friedlichen“ und „harmlosen“ Islam „nichts zu tun“ habe und ihn gar „missbrauche“.

Der Begriff „Politischer Islam“ ist hingegen zielführend. Denn der Islam ist ein Gesamtkonstrukt aus religiösen und politischen Bestandteilen. Letztere machen einen großen Anteil dieses Gesamtkonstruktes aus und müssen isoliert betrachtet werden. Der Islam muss endgültig zu einer rein spirituellen Religion zurechtgestutzt werden, indem unmissverständlich erklärt wird, dass all die politischen totalitären Herrschaftsansprüche auf die Zeit Mohammeds zu begrenzen sind und nicht auf die heutige Zeit übertragen werden dürfen. Der Islam hat sich friedlich in die Phalanx der weltweit vorhandennen rein sprituellen Religionen einzureihen.

Wenn dies nicht gelingt, werden der Terror, die Gewalt, der alleinige weltliche Machtanspruch, die Fixierung auf ein „religiöses Gesetz“, das allen Menschen übergestülpt werden soll, der Überlegenheitsanspruch, die Frauenunterdrückung, der Hass auf Juden und Homosexuelle sowie die Feindseligkeit gegenüber allen Nicht-Moslems NIEMALS aufhören. Dieses ideologische Gift muss aus den Köpfen der Menschen raus und darf nicht Generationen von moslemischen Kindern und Jugendlichen eingeimpft werden.

Wer das nicht erkennt, hat den Kampf um die Zukunft der westlichen freien Welt bereits verloren.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Staatsanwaltschaft Leipzig: „Du Schweinehund“ keine Beleidigung

geschrieben von byzanz am in BPE,Islam,Justiz | 32 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Das krampfhafte Bemühen vieler Staatsanwaltschaften, Kritiker des Politischen Islams ans juristische Messer zu liefern und gleichzeitig deren moslemische Beleidiger zu schützen, hat jetzt bei der Staatsanwaltschaft Leipzig einen weiteren Höhepunkt erreicht.

Staatsanwältin G. ist allen Ernstes der Meinung, dass die massive Beleidigung „Du Schweinehund“ – die nach normalem juristischem Dafürhalten eine reine Schmähkritik darstellt und sich in keinster Weise mit dem vorliegenden Sachverhalt auseinandersetzt, sondern nur der Herabwürdigung der betreffenden Person dient – eine „legitime Äußerung“ im Rahmen der „Meinungsfreiheit“ sei.

Um die Ungeheuerlichkeit dieser staatsanwaltlichen Bewertung zu unterstreichen, sehen wir uns jetzt mal die Situation an, in der diese Beleidigung fiel: ich habe, zusammen mit dem iranisch-stämmigen Ex-Moslem Kian Kermanshahi, am 22. Oktober des vergangenen Jahres bei der BPE-Kundgebung in Leipzig über die vielfältige Bedrohung durch den Politischen Islam geredet.

Vor der Beleidigung ging es minutenlang um die Homosexuellenfeindlichkeit dieser Ideologie, die in nicht wenigen fundamental-islamischen Ländern zu harten Strafen bis hin zu Exekutionen führt.

Und jetzt sehen wir uns einmal die hanebüchene „Begründung“ der Einstellung dieses Verfahrens durch die Staatsanwältin G. an:

„Die inkriminierte Äußerung ist jedoch gemäß § 193 SIGB durch die Wahrnehmung berechtigter lnteressen durch den Beschuldigten gerechtfertigt. Werturteile unterfallen als Meinungsäußerungen dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird“ (s. Beschluss des BVerfG vom 28. September 2015, Az.: 1 BvR 3217/15, Rn. 13)

Das muss man sich mal vorstellen: der wohl in den Augen dieser Staatsanwältin bedauernswerte migrantische Moslem, mutmaßlich ein „Flüchtling“ aus Syrien oder Afghanistan, darf also „berechtigt“ einen Kritiker des Politisches Islams als „Schweinehund“ diffamieren. Insbesondere, wenn es um Kritik an der Homosexuellenfeindlichekti dieser Ideologie geht!

Weiter in diesem unfassbaren Text der Staatsanwältin G. aus Leipzig:

„Eine Formalbeleidigung, welche sich dadurch auszeichnet, dass sich die Kränkung bereits aus der Form der Außerung ohne Rücksicht auf deren lnhalt ergibt, ist vorliegend durch die Bezeichnung „Du Schweinehund“ nicht gegeben. Auch eine Schmähkritik liegt hier nicht vor.“

Die krasse Beleidigung „Schweinehund“ ist also in den Augen dieser Staatsanwältin eine „Bezeichnung“, die weder kränke noch eine Schmähung darstelle. Und nicht nur das:

„Selbst eine überzogene oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zu Schmähung.“

„Überzogene oder gar ausfällige Kritik“ – was ist an der reinen Beleidigung „Schweinehund“ als „Kritik“ zu sehen? Weiter:

„Eine Äußerung nimmt diesen Charakter erst dann an, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. Dies ist dann der Fall, wenn der beeinträchtigte Gehalt von vornherein außerhalb jedes in einer Sachauseinandersetzung wurzelnden Verwendungskontextes stand oder Verfahrensbezug nur als mutwillig gesuchter Anlass oder Vorwand für die Diffamierung genutzt wird.“

Genau das aber liegt hier vor: es stand rein die Diffamierung meiner Person im Vordergrund. Eine sachliche Auseinanderstzung mit dem Thema „Homosexuellenfeindlichkeit des Politischen Islams“ fand nicht statt.

Und jetzt kommen wir zu einer Reihe von falschen Schutzbehauptungen, die der migrantische Moslem wohl zu seiner „Verteidigung“ in seiner Vernehmung bei der Kripo vorgetragen hatte:

„Im vorliegenden Fall erfolgte die Äußerung des Beschuldigten als Reaktion auf den Vortrag des Anzeigeerstatters über den Politischen lslam. Dieser Vortrag zeichnete sich durch eine durchgehende Kritik am Koran, Islam und islamischen Ländern. Der Beschuldigte ließ dich dahingehend ein, zufällig die Rede mitbekommen zu haben, als er auf seinen Zug gewartet habe. Der Anzeigeerstatter sei dabei die ganze Zeit herumgelaufen und habe ihn als „radikalen Moslem“ bezeichnet (deswegen wurde eine Anzeige erstattet, die unter dem Az. 607 Js 18665/23 registriert wurde). Das habe er mehrmals wiederholt, woraufhin der Beschuldigte gesagt habe, dass er ein „Hund“ sei.“

Dies ist ganz eine klare Falschdarstellung und zudem eine komplette Umkehrung der Abläufe. Auf dem Livestream-Video von EWO-Live ist alles einwandfrei dokumentiert.

Anhand von einschlägigen Koranzitaten und von realen Beispielen aus der Homosexuellen-Verfolgung in der Islamischen Republik Iran und dem Islamischen Staat sowie von Straftaten gegen Homosexuelle hierzulande, wie dem Mord an dem Homosexuellen-Paar in Dresden durch einen syrischen Moslem, haben Kian Kermanshahi und ich knapp fünf Minuten lang faktisch aufgezeigt, wie groß die Gefahr durch den Politischen Islam für Homosexuelle ist.

Daraufhin beleidigte mich der Beschuldigte völlig grundlos und abwertend als „Hund“, da ihm ganz offensichtlich meine Verteidigung von Homosexuellen sowie meine Kritik an den homophoben Bestandteilen der Ideologie des Politischen Islams nicht passte. Erst dann bewertete ich ihn angesichts dieser befremdlichen Haltung und der daraus resultierenden infamen Beleidigung als „radikalen Moslem“.

Erschwerend kommt jetzt noch hinzu, dass die Staatsanwältin zwei Beleidigungsfälle verwechselte. „Du Schweinehund“ sagte bei dieser Kundgebung in Leipzig ein deutscher Linker namens Tom S. zu mir. Der moslemische Migrant Seyed Mohktar H. bezeichnete mich hingegen „nur“ als „Hund“. Dass aber selbst die massive Diffamierung „Schweinehund“ in der Sichtweise der Staatsanwältin als „gerechtfertigte“ Äußerung durchgeht, lässt sehr tief blicken.

Hier der Livestream von EWO-Live aus Leipzig, der bis jetzt schon über 153.000 Zuschauer hat. Die Passage mit der Homosexualität beginnt ab 3:12:30, die Beleidigungen fallen ab 3:16:20:

Alles ist also zweifelsfrei belegt. Aber die Staatsanwältin meint selbst nach Sichtung des Videomaterials:

„Die Abschrift des Vortrages und die Sichtung der Videoaufnahmen sind nicht ganz eindeutig hinsichtlich der Reihenfolge der gegenseitigen Äußerungen. Soweit auf den Videoaufnahmen ersichtlich, gab es einen Disput zwischen dem Anzeigeerstatter und dem Beschuldigten, allerdings erst wohl nachdem die inkriminierte Äußerung des Beschuldigten fiel. Jedenfalls ist hier ersichtlich, dass die Bezeichnung als „Hund“ oder als ,,Schweinehund“ als Reaktion auf den kritischen Vortrag des Anzeigeerstatters erfolgte, bei dem sich der Beschuldigte als Moslem und Ausländer offensichtlich angesprochen fühlte.

Dem Beschuldigten ging es also offenkundig nicht ausschließlich um die Diffamierung des Anzeigeerstatters, sondern in erster Linie um eine Auseinandersetzung mit seinem Vortrag. Diese hatte eine sachliche Auseinandersetzung zur Grundlage.“

Aha. Wenn wir also die gefährliche Homosexuellenfeindlichkeit des Politischen Islams kritisieren, darf sich der Beschuldigte als „Moslem und Ausländer angesprochen“ fühlen und berechtigt sein, zu beleidigen? Interessant. Und eine Beleidigung aufgrund Kritik an Homosexuellenfeindlichkeit ist eine „sachliche Auseinandersetzung“? Haben jetzt etwa schon die homophoben Einstellungen des Politischen Islams bei der Staatsanwaltschaft Leipzig Einzug gehalten?

Entlarvend der weitere Vortrag der Staatsanwältin G.:

„Im Hinblick auf den Anlass der Äußerung ist hier festzustellen, dass der Beleidigte durch seinen Vortrag selbst einen Grund für seine Ehrherabsetzung gegeben bzw. sie sogar provoziert hat.“

Man bekommt unweigerlich den Eindruck, dass sich in den Räumen der Staatsanwaltschaft Leipzig bereits partiell die Scharia eingenistet hat. Man darf also offensichtlich keine Kritik an einer totalitären Ideologie vornehmen, durch die alleine in den vergangenen Jahren tausende Homosexuelle schariakonform getötet wurden, denn sonst würde man einen Grund für Beleidigungen liefern. Es wird immer abstruser in der deutschen Rechtssprechung. Weiter:

„Besteht eine solche reaktive Verknüpfung zwischen Vorverhalten des Beleidigten und ehrenrühriger Äußerung, fällt dies bei der Abwägung zugunsten des Äußerers erheblich ins Gewicht und gewährt ihm ein sog. Recht zum Gegenschlag (BVerfGE 12, 113; BGH NJW 1974,1763). Dieses Recht gestattet ihm eine adäquate Reaktion auf das Verhalten des Beleidigten, die im Einzelfall auch die Verwendung eindringlicher und drastischer Äußerungen bzw. übertreibender Charakterisierungen des Betroffenen beinhalten darf.“

Wir halten fest: Laut Staatsanwaltschaft Leipzig hat ein Moslem das „Recht zum Gegenschlag“, wenn Kritik an der Homosexuellenfeindlichkeit des Politischen Islams geübt wird. Der Moslem darf dann auch eine „übertreibende Charakterisierung“ des Kritikers in Form von „Du Schweinehund“ vornehmen.

Es kommt noch besser: die Kritik an der Homosexuellenfeindlichkeit des Politischen Islams phantasiert Staatsanwältin G. in „Kritik an Ausländern“ um, was die Beleidigung dann schließlich auch rechtfertige:

„So verhielt es sich hier: der Anzeigeerstatter trug hier umfangreich seine Kritik an Ausländern vor, sodass es nicht verwundern dürfte, dass sich diese angesprochen fühlen und ihre Kritik an den Äußerungen des Anzeigeerstatters bekunden. Die Motive und Zwecke des Beschuldigten sind damit durchgehend sachlich nachvollziehbar. Eine etwaige besondere Plumpheit oder Aggressivität der Äußerung ist nicht festzustellen.“

„Du Schweinehund“ ist also in der Betrachtung von Staatsanwältin G. nicht besonders plump oder aggressiv. Wir befinden uns ganz offensichtlich bei diesem Fall mitten in einem linksverdrehten juristischen Parallel-Universum. Mit diesen herbeigezimmerten Phantastereien war das Verfahren dann im Sinne des Beschuldigten einzustellen:

„Die vorzunehmende Abwägung führt vorliegend zur Annahme eines berechtigten Interesses im Sinne des § 193 SIGB und zum Vorrang der Meinungsfreiheit des Beschuldigten.“

Höchst aufschlussreich: der Moslem habe ein „berechtigtes Interesse“ an einer schweren Beleidigung. Hochinteressant auch dieser Absatz:

„Da somit weder eine Formalbeleidigung noch eine Schmähkritik vorliegt, ist eine Abwägung zwischen betroffenen Rechtsgütern geboten. Deren Ergebnis ist verfassungsrechtlich nicht vorgegeben. Bei der Abwägung sind alle wesentlichen Umstände des Falles, aber auch die Schwere der Beeinträchtigung der betroffenen Rechtsgüter zu berücksichtigen.

Es bedarf einer umfassenden Auseinandersetzung mit den konkreten Umständen des Falls und der Situation, in der eine Äußerung gefallen ist. Bei der somit erforderlichen einzelfallbezogenen umfassenden Abwägung sind neben dem jeweiligen Ausmaß der Betroffenheit der widerstreitenden lnteressen u.a. zu berücksichtigen: der Anlass der Äußerung, ihre Form bzw. Einkleidung und die Bedeutung der Information für die Öffentlichkeit.“

Dass sich ein radikaler Moslem angesichts der Kritik an der Homosexuellenfeindlichekit des Politischen Islams massiv beleidigend äußert, habe also laut Staatsanwältin G. keine Bedeutung für die Öffentlichkeit. Das soll wohl besser verschwiegen und vertuscht werden.

Damit die Staatsanwaltschaft Leipzig jetzt noch einmal in sich gehen und die tatsächlichen Fakten dieses Falls begutachten kann, habe ich eine gut begründete Beschwerde gegen diese unfassbare Einstellung eingelegt. Ich  werde die geneigten Leser über den Fortgang dieses Verfahrens auf dem Laufenden halten. Es ist beileibe nicht der einzige juristische Skandal, der sich derzeit abspielt..


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

BPE-Video von Donald Trump jr. geteilt und kommentiert

geschrieben von PI am in BPE,Islam,Islamisierung Deutschlands,Scharia | 26 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bei der Kundgebung der Bürgerbewegung PAX EUROPA in Berlin am 21. Oktober des vergangenen Jahres zur Aufklärung über den Politischen Islam hatte sich eine höchst aufschlussreiche Unterhaltung mit einem bärtigen jungen Moslem entwickelt, der offen aussprach, was seine Ideologie fordere: Jeder gläubige Moslem müsse, wenn in Deutschland moslemische Mehrheiten erreicht seien, auf die Errichtung eines Islamischen Staates mitsamt der Scharia als Gesetzgebung hinwirken. Wenn nötig, auch mit Gewalt.

Das Kurzvideo aus dem Livestream von EWO-Live wurde am 5. November von “Visegrad 24” mit englischer Übersetzung auf X (vormals Twitter) gepostet und hat bis jetzt bereits 8,9 Millionen Zuschauer [24]. Der Beitrag wurde knapp 23.000 mal geteilt:

[25]

Dazu kommentierte Visegrad 24:

„Junge Islamisten in Deutschland sagen, wenn Moslems in Deutschland die Mehrheit bilden, werden sie das deutsche Grundgesetz abschaffen und die Scharia einführen. Europa hat die Bedrohung durch den Islamismus unterschätzt.“

Der Sohn des letzten US-Präsidenten, Donald Trump Junior, wurde am gleichen Tag auf den Beitrag aufmerksam und teilte ihn [26] auf seinem Kanal:

[27]

Die deutsche Übersetzung seiner äußerst zutreffenden Bemerkung:

“Jeder mit Verstand wusste, dass das kommen würde, aber die woken Idioten, die das Sagen haben, werden weiterhin ihren eigenen Untergang begrüßen, bis es zu spät ist.”

Der US-amerikanische Blog “Gateway Pundit” hat darüber einen Artikel verfasst [28] und berichtet (deutsche Übersetzung):

Die Islam-Experten Michael Stürzenberger und Irfan Peci veranstalten regelmäßig Kundgebungen, um das Bewusstsein für die Bedrohung durch den Politischen Islam in Deutschland zu schärfen, wo sie sich gekonnt mit wütenden jungen Muslimen auseinandersetzen und debattieren, die sich über jede Kritik an ihrer Religion sträuben. Am 21. Oktober veranstalteten sie in Berlin eine Kundgebung, bei der Irfan Peci mit einem jungen Muslim sprach, der unmissverständlich erklärte: „Jeder Muslim muss wollen, dass das Scharia-Gesetz weltweit in Kraft tritt.“

Auch Kian Kermanshahi war an diesem denkwürdigen 21. Oktober des vergangenen Jahres in Berlin mit dabei und beteiligte sich an diesem höchst bemerkenswerten Gespräch mit diesem sehr ehrlichen fundamental orientierten Moslem.

Radio Genoa, das ebenfalls hervorragende Videos zur Islamisierung Europas veröffentlicht, brachte dieses Video zwei Stunden nach der Erstveröffentlichung von “Visegrad 24” und erreicht bisher damit 2,2 Millionen Zuschauer [29]:

[30]

Auch der Autor, Rechtsanwalt und konservative politische Kommentator Benjamin „Ben“ Aaron Shapiro aus den USA hat dieses Video auf seinem Kanal besprochen. Ben Shapiro ist auch Gründer und Chefredakteur der Nachrichtenseite “The Daily Wire” sowie Autor mehrerer politischer Bücher. Sein YouTube-Kanal hat 6,5 Millionen Abonnenten. In seinem Video „Pro-Hamas-Demonstranten übernehmen westliche Städte“, das bisher über 85.000 Zuschauer hat, geht es ab Minute 7:20 um die Diskussion mit dem Moslem bei der BPE-Kundgebung in Berlin:

Der Erfolg dieses Videos mit englischen Untertiteln zeigt, dass es weltweit ein großes Interesse an solchen Aufklärungsvideos gibt. Die Bürgerbewegung PAX EUROPA wird versuchen, die englische Übersetzung spannender Kurzvideos ebenfalls voranzutreiben. Die Eigeninitiative von “Visegrad 24” und auch “Radio Genoa” ist jedenfalls sehr zu begrüßen und trägt dazu bei, dass die Aufklärungsarbeit immer mehr Menschen erreicht.

Auch in Deutschland wird dieses Video aktuell besprochen. So hat es Compact TV am Montag in seine Sendung mit Jürgen Elsässer und André Poggenburg eingebaut:

Der neue österreichische TV-Sender AUF 1 hat am vergangenen Donnerstag einen Zusammenschnitt von Beleidigungen, Bedrohungen und Gewaltattacken gesendet, in der auch die Berliner Szene enthalten ist:

15 Jahre intensive Aufklärungsarbeit der BPE erzielen nun offenbar immer mehr Wirkung. Dazu bedurfte es allerdings des schrecklichen Horrors der Hamas und der massiven Unterstützungs-Demonstrationen für diese Terror-Organisation in ganz Deutschland mit den Forderungen zur Errichtung eines islamischen Kalifates, garniert mit dröhnenden „Allahu-Akbar“-Rufen. Dies war auch ein Augenöffner für manche Politiker und Journalisten, die bisher die Tragweite dieser existentiellen Bedrohung völlig unterschätzten.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Amtsgericht Bonn: Sozialstunden statt Strafe für Palästina-Faustschläger

geschrieben von PI am in BPE,Islam,Justiz,Justiz,Migrantengewalt | 47 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Es war der gefährlichste und folgenschwerste körperliche Angriff eines Moslems in den 15 Jahren unserer öffentlichen Aufklärungsarbeit über den Politischen Islam. Der Palästina-Fan Tarek al-G. schlug mir bei der BPE-Kundgebung am 17. Dezember des vergangenen Jahres in Bonn mit voller Wucht seine Faust ins Gesicht [31].

Anschließend wütete der damals 20-jährige wie ein Berserker und hieb unserem Ordner Thomas seine kampferprobte Faust gleich zweimal ins Gesicht, so dass er eine blutende Wunde hinter dem Ohr erlitt und zu Boden stürzte. Die Folgen für Thomas: eine schmerzhafte Prellung am Sprunggelenk und wochenlangen starken Tinnitus, der bis heute nicht ganz aufgehört hat.

Ich musste mich im Mai einer Augen-Operation wegen Netzhautablösung unterziehen. Mein Augenarzt schließt nicht aus, dass dies eine Folge des wuchtigen Schlages ist, denn bei mir liegt keine andere gesundheitliche Indikation dafür vor.

Auch unser Ordner Li bekam einen Faustschlag des tobenden Palästina-Fans an den Kopf ab, bevor der brachiale Moslem von zwei Polizisten überwältigt werden konnte. Es fiel ihnen nicht leicht, denn Tarek al-G. ist ein ausgebildeter Kickboxer, der diesen Kampfsport wettkampfmäßig beim Verein „Mekibo Wesseling [32]“ betreibt. Auf Facebook zeigte er sich auch in Kampfmontur:

Vor den harten Attacken mit seiner linken Kampf-Faust hatte Tarek Al-G. mit seiner rechten Hand eine Palästina-Fahne aus seiner Jacke gezogen. Der Moslem sah sich also ganz offensichtlich von der BPE-Aufklärungskundgebung über den Politischen Islam, bei der aus Solidarität mit dem einzigen wirklichen demokratischen Staat im Nahen Osten eine Israel-Fahne am Pavillon hängt, provoziert. Er wollte wohl mit der Flagge des Landes, dem er verbunden ist, dagegenhalten. Aber das reichte ihm nicht.

Zuvor hatte er mich gefragt, was ich mit meiner Arbeit erreichen wolle. Ob ich etwa “reich” werden wolle. Als ich ihm erklärte, dass wir aus tiefster Überzeugung handeln und daher auch die Weiße Rose wiedergegründet haben, um gegen jede totalitäre Ideologie vorzugehen, das Verbot des Politischen Islams zu erreichen und unser Land damit wieder sicherer zu machen, explodierte sein innerer Vulkan.

Tarek al-G. hatte seine Aktion ganz offensichtlich geplant. Zu Beginn unseres Gespräches meinte er, dass er “die ganze Zeit auf der Suche” nach mir sei. Er schien auch im Nachhinein noch stolz auf seine Dreifach-Attacke zu sein, denn unter dem Livestream von EWO-Live kommentierte er dreist, dass er “drei weggehauen” habe:

Am vergangenen Donnerstag fand nun die Verhandlung vor dem Amtsgericht Bonn statt. Da Tarek Al-G. zum Tatzeitpunkt 20 Jahre alt war, wurde diese dreifache Körperverletzung als “Jugendstrafsache” vor dem Jugendgericht behandelt. Die Richterin, die Staatsanwältin und eine Mitarbeiterin der Jugendgerichtshilfe machten von Anfang an klar, dass der Gedanke der “Resozialisierung” im Vordergund stehe. Der Angeklagte soll vor der Tat noch keine Vorstrafen gehabt haben. Da alle drei Körperverletzungen direkt hintereinander stattfanden und nicht an drei verschiedenen Tagen, sei es auch keine Wiederholungstat.

Es verwunderte weiter, dass ich als einziger Zeuge geladen war. Auf die Aussagen der beiden Ordner Thomas und Li, die ebenfalls harte Schläge abbekamen, wurde seltsamerweise verzichtet. Ich wurde zu Beginn der Verhandlung gefragt, ob ich noch aussagen wolle, da dies eigentlich “nicht mehr nötig” sei.

Da ich auf meine Darstellung der Geschehnisse bestand, wartete ich vor meiner Vernehmung zunächst vor dem Gerichtssaal. Später wurde mir von den knapp zehn anwesenden Mitstreitern berichtet, was sich währenddessen drinnen abspielte: so tischte der Anwalt des Beschuldigten die hanebüchene Tränendrüsen-Geschichte auf, dass Tarek Al-G. am Abend, nachdem er von der Polizei erkennungsdienstlich behandelt worden war, auf dem Heimweg und am Bahnhof von mehreren Personen “erkannt” worden sei und sich dabei “bedroht und verfolgt” gefühlt habe.

Der Anwalt beklagte zudem, dass sein Mandat im Kommentarbereich des Livestream-Videos von EWO-Live [33] (bisher 105.500 Zuschauer) “geoutet” worden sei. Dabei war es Tarek Al-G. selber, der mit Klarnamen stolz kommentiert hatte, woraufhin die Recherchen fleißiger Kommentatoren begannen. Auf seiner Facebook-Seite fanden sich bezeichnenderweise auch Fahnen mit islamischen Bekentnissen und die Parole “Free Palestine”:

Nach meiner Zeugenaussage konnte ich das weitere Geschehen im Gerichtssaal mitverfolgen. Es gab keinerlei Fragen zu dem Palästina-Tatmotiv, zur Intensität seiner Religiösität oder zu seinem Verhältnis zu Juden sowie zum Land Israel. All diese Themen, die ursächlich zum Motivbereich dieser Gewalttat gehören, wurden notorisch ausgeklammert.

Es sollte wohl bei der offensichtlichen Bewertung von Richterin, Staatsanwältin und Jugendgerichtshilfe bleiben, dass sich der junge Mann „über etwas geärgert“ habe und dann bedauerlicherweise die Kontrolle über sich verloren habe. Durchaus vorstellbar, dass in den weiblichen Juristenköpfen auch das arabisch-orientalische Temperament eine Art „Schuldminderung“ darstellt. Hinzu kam vermutlich auch, dass meine Aufklärungsarbeit – obwohl faktisch fundiert und differenziert vorgetragen – von den drei beteiligten Frauen möglicherweise als „provozierend“, vielleicht aber sogar als „empörend“ empfunden wird.

Die Staatsanwältin schlug folgerichtig vor, das Verfahren gegen eine soziale Maßnahme einzustellen. Ohne Geldstrafe. Da der Beklagte eine Woche nach der Verhandlung seinen 21. Geburtstag hat und diese Maßnahme davor erfolgen muss, ging die Dame von der Jugendgerichtshilfe eilfertig aus dem Saal, um mit dem Verein „Sprungbrett“ telefonieren zu können, ob ein rascher Beginn der Sozialmaßnahme möglich sei. Als sie zurückkam, meldete sie freudig, dass dies sehr schnell einzurichten sei. So solle Tarek Al-G. gleich nach der Verhandlung mit der Dame dorthin gehen, damit die Unterredungen mit dem Sozialarbeiter beginnen können. Diese Gespräche sollen wohl bis Januar laufen, anscheinend einmal wöchentlich. Der Bonner General-Anzeiger berichtete bereits unter dem Titel „20-Jähriger geht mit Fäusten auf Rechtspopulisten los“ am Donnerstag Abend in einem kurzen Vorbericht online [34] und am Freitag in gedruckter Form in einem ausführlicheren Fünfspalter über die Verhandlung und ihr Wohlfühl-Ende:

Die Anklage gegen den jungen Azubi lautete auf Körperverletzung in drei Fällen und ist filmisch bestens dokumentiert. Das Video der Veranstalter kursiert im Netz und war auch im Rahmen der Verhandlung ein Thema. Anschauen musste die Amtsrichterin das potenzielle Beweisstück allerdings nicht, denn der Angeklagte räumte das Tatgeschehen in einer kurzen Erklärung seines Anwalts Sebastian Holbeck komplett ein: „Er ist an dem Tag spontan dahin“, so der Anwalt. Dann sei sein Mandant ausgerastet, was natürlich nicht vorkommen dürfe. So brachte auch die Zeugenaussage Stürzenbergers keine neuen Erkenntnisse zum Tathergang, und die Richterin wollte gerade die Beweisaufnahme schließen, als die Vertreterin der Staatsanwaltschaft sie mit nachdenklicher Miene unterbrach: Sie könne sich angesichts des völlig unvorbelasteten Täters auch eine Einstellung des Verfahrens nach Jugendstrafrecht vorstellen.

Ein Vorschlag, der zunächst auf Stirnrunzeln, dann aber auf Zustimmung der Jugendrichterin stieß: „Gewalt ist nie eine Lösung“, sagte die Jugendrichterin direkt an den Angeklagten gewandt. Nach Absprache mit einer Vertreterin der Jugendgerichtshilfe wird das Verfahren nun gegen die Ableistung eines sozialen Trainings eingestellt. In der Maßnahme des Vereins „Sprungbrett“ soll sich der Täter kritisch mit seinem Vergehen auseinandersetzen. Da der junge Mann in wenigen Tagen seinen 21. Geburtstag feiert, war Eile geboten: nach diesem Stichtag ist eine derartige Maßnahme nach Jugendstrafrecht nicht mehr möglich und so musste der Azubi die Vertreterin der Jugendgerichtshilfe direkt im Anschluss an die Verhandlung zur ersten Sozialstunde begleiten.

Es ist stark zu bezweifeln, dass einfühlsame Gespräche mit einem Sozialarbeiter, der den Palästina-Kämpfer sicher einfühlsam zu Toleranz, Rücksichtnahme, Verständnis und Gewaltverzicht bewegen möchte, die gewünschte Wirkung beim Palästina-Kämpfer erzielen. Tarek Al-G. dürfte innerlich weiterhin davon überzeugt sein, zur „Verteidigung“ seines Glaubens und im Einsatz für sein Land das Richtige gemacht zu haben. So gab es im Gerichtsaal auch keinerlei Entschuldigung oder Worte des Bedauerns von ihm. Er sagte auch nichts zu seinen Motiven und dass es ihm leid tue, drei Menschen so schwer angegriffen und verletzt zu haben.

Die Gerichtsverhandlung diente augenscheinlich einzig und allein dem Zweck, Tarek Al-G. möglichst unbeschadet aus dieser Sache herauskommen zu lassen und ihm die Chance zu geben, ab jetzt ein friedliches und gewaltfreies Leben zu führen. Auch die Tatsache, dass er jetzt seine zweite Ausbildung begonnen habe, nachdem er nach Beendigung seiner ersten in der dortigen Firma nicht übernommen worden sei, werteten Richterin und Staatsanwältin positiv.

Hier mein Livestream-Video, das ich direkt nach der Gerichtsverhandlung in Bonn sendete (bisher über 20.000 Zuschauer):

Besonders aufschlussreich ist, dass ich nach meiner Rückkehr im Briefkasten die schriftliche Mitteilung des Amtsgerichtes Bonn vorfand, dass auch meine Zeugenaussage nicht mehr benötigt werde. Ganz offensichtlich hatten wohl zuvor Gespräche zwischen dem Anwalt des Angeklagten und der Richterin sowie der Staatsanwältin stattgefunden, um die schließlich getroffene Einigung vorzubereiten. Dieses Schreiben mit Datum vom 26. Oktober wurde erst am 30. Oktober mit einem Poststempel versehen und erreichte mich dann erst nach meiner Rückkehr aus Bonn.

Um doch noch Gerechtigkeit für die Geschädigten herstellen zu können, ist nun der Zivilklageweg nötig. So werden wir uns irgendwann wohl wieder vor Gericht treffen.

Als Zuhörerin war übrigens auch die linke Dauer-Gegendemonstrantin Tanja Schmieder von „cityofhopecologne“ mitsamt zwei ihrer Gesinnungsgenossen anwesend. Einer ließ es sich nicht nehmen, nach dem offiziellen Ende der Verhandlung, als ich im Saal noch mit der Richterin und der Staatsanwältin über das Palästina-Motiv sprach, wütend herumzuschreien und den Mittelfinger in die Luft zu strecken. Wegen dieser eigentlich unerlaubten frechen Entgleisung im Gerichtssaal gab es aber erstaunlicherweise keine Ermahnung seitens der Richterin.

Die Linkslastigkeit der Justiz begegnet einem immer wieder. In Kürze berichte ich über einen besonders dreisten Fall von Rechtsverbiegung, diesmal von einer Staatsanwältin aus Leipzig. Sie ist allen Ernstes der Meinung, dass die Beleidigung „Du Dreckschwein“ eines Moslems mir gegenüber im Rahmen der Meinungsfreiheit gestattet sei, da sie schließlich im Rahmen einer Auseinandersetzung um den Islam gefallen sei.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Bewaffneter Türke entführt Kind und blockiert Flughafen Hamburg

geschrieben von PI am in Islam,Islamisierung Deutschlands,Türkei | 185 Kommentare
Zahlreiche Streifen-, Notarzt- und Rettungswagen sind in der Nähe der Turkish Airlines Maschine.

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Mann, der am Samstag seine vierjährige Tochter der Mutter wegnahm, vermutlich unter Gewaltanwendung, anschließend mit dem Auto verschleppte und damit eine Absperrung am Hamburger Flughafen durchbrach, mehrere Molotow Cocktails warf und mit einer scharfen Waffe in die Luft schoss, ist ein Türke.

Wegen seiner bewaffneten Aktion mussten am Samstagabend sechs Abflüge und vier Ankünfte gestrichen werden. 17 ankommende Flugzeuge wurden zu anderen Flughäfen umgeleitet. Insgesamt waren am Samstag bereits 3.200 Passagiere betroffen.

Für Sonntag sind eigentlich 286 Flüge mit rund 34.500 Passagieren geplant. Ob diese stattfinden können, ist zur Zeit höchst fraglich. Aber es werde mit dem Geiselnehmer immerhin verhandelt – und zwar auf türkisch.

Der „Lovepriest“ Tim Kellner würde jetzt ironischerweise sagen, warum muss man denn hier die Nationalität erwähnen, Deutsche machten das doch auch.

Polizeisprecherin Levgrün freut sich laut ndr [35] auch noch, dass der Türke den Gesprächsangeboten „zugewandt“ sei:

„Wir haben Kriminalpsychologen im Einsatz und wir sprechen aktuell mit dem Täter. Wir setzen hier auf eine Verhandlungslösung. Der Mann ist den Ermittelnden zugewandt. Es ist ein absolut gutes Zeichen, dass er schon so lange mit den Einsatzkräften in Kontakt steht. Er will mit uns sprechen und das bewerten wir erst einmal als sehr positiv.“

Na klar ist der Türke den Gesprächen „zugewandt“ –  der will ja schließlich was – mit Sicherheit einen Freiflug in die Türkei mitsamt seiner geraubten Tochter.

Selbstverständlich hat auch diese Kindesentführung etwas mit den frauenunterdrückenden Bestimmungen des Politischen Islams zu tun. Die Frau ist dem Mann in dieser Ideologie klar untergeordnet. Der Mann hat die Verfügungsgewalt über die Kinder, falls die Ehefrau sich erdreisten sollte, sich trennen zu wollen. Laut Koran Sure 4 Vers 34 haben Frauen „gehorsam“ zu sein und sollen, wenn der Mann ihre Widerspenstigkeit auch nur befürchtet, neben Ermahnung und „Meidung im Ehebett“ auch noch geschlagen werden. Zudem muss die Ehefrau laut Sure 2 Vers 223 ihrem Gatten sexuell zu Willen sein.

Die Vorgänge in Hamburg erinnern an den Buch-Bestseller „Nicht ohne meine Tochter“ [36]. Darin geht es um das Kidnapping des Kindes einer US-Amerikanerischen Mutter durch ihren iranischen Ehemann in der Islamischen Republik Iran:

Nichtsahnend fliegt Betty Mahmoody zusammen mit ihrer kleinen Tochter und ihrem persischen Ehemann für einen zweiwöchigen Aufenthalt in den Iran. Bereits nach wenigen Tagen muss sie feststellen, dass ihr Mann sich immer mehr verändert. Er schlägt sie und ihre Tochter und sperrt sie ein. Von einer Rückkehr in die USA ist nicht mehr die Rede. Als es Betty gelingt, Kontakt zur Schweizer Botschaft aufzunehmen, erfährt sie, dass sie das Land nur ohne ihre Tochter verlassen kann. Das aber will sie unter keinen Umständen.

Das sind reale Auswirkungen des Politischen Islams. Die wir in Deutschland mittlerweile auch immer intensiver erfahren müssen.

Mit Flughafen-Sperrungen hat man in der Hansestadt ansonsten ja auch Erfahrung: Bereits im Oktober war wegen einer Anschlagsdrohung auf eine Maschine von Teheran nach Hamburg 90 Minuten lang Sense. Und im Juli hatten zehn Klima-„Aktivisten“ von der Organisation „Letzte Generation“ den Hamburger Flughafen mit Fahrrädern gestürmt und sich stundenlang auf der Startbahn festgeklebt.

Wir bleiben an den Entwicklungen in Hamburg dran. Bisher liegt der Flugbetrieb weiterhin komplett brach.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Video: BPE-Kundgebung in Nürnberg zur Solidarität mit Israel

geschrieben von PI am in Antisemitismus,BPE,Gaza,Hamas,Islam,Israel,Video | 95 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der 7. Oktober markiert eine Zeitenwende. An diesem Tag sollte der gesamten Welt unmissverständlich klar geworden sein, was der radikale Politische Islam für kompromisslose Ziele hat. Die Hamas ist eine knallharte Terror-Organisation, die sich in ihrer Charta [37] eindeutig auf islamische Grundlagen beruft. Ihr Ziel ist, Israel zu vernichten, da es ein aus ihrer Sicht „ungläubiger Staat“ auf einem Territorium ist, das diese fanatischen Moslems der weltweiten islamischen Umma zugehörig betrachten.

Wie viel Sympathie die Hamas weltweit für diese Sichtweise hat, zeigt sich in den hunderten Pro-Palästina-Demonstrationen. Dabei wird nicht etwa Bedauern und Mitgefühl für die 1400 getöteten Israelis ausgedrückt, von denen etwa 1100 völlig unschuldige Zivilisten waren, Kinder, Jugendliche, Mädchen, Frauen, ältere Menschen und sogar Babys. Umgebracht auf teils bestialische Weise, was einen infernalischen Hass und eine abgrundtiefe Menschenverachtung voraussetzt. Geschürt von jahrzehntelanger Hetz-Propaganda, kombiniert mit einem Opfer-Mythos, der die Realität ins genaue Gegenteil verkehrt. Der junge demokratische Staat Israel, klein wie Hessen, wurde seit seiner Gründung von den riesigen arabischen Staaten ringsherum mehrfach kriegerisch überfallen. Da es gemäß der Doktrin der totalitären Ideologie Politischer Islam dort kein Land geben darf, das von sogenannten „Ungläubigen“ regiert wird. Und von Juden schonmal gar nicht.

Die kompromisslose Feindschaft dieser Ideologie mit dem Judentum habe ich am vergangenen Mittwoch in dem Artikel [38] „Der tiefe Hass auf Juden im radikalen Politischen Islam“ aufgezeigt. Leider wird in der westlichen Welt, natürlich insbesondere auch bei uns, von linken Medien und Politikern immer wieder das orientalische Märchen von den armen „unterdrückten“ Palästinensern und ihrem scheinbar berechtigten „Befreiungskampf“ gegen den bösen „kapitalistischen Unterdrücker“ Israel, unterstützt von der ebenso „kapitalistischen Supermacht“ USA, verbreitet.

Einer der übelsten Verbreiter dieser Falsch-Informationen ist der „Nahost-Experte“ Michael Lüders, der sogar behauptet, dass der Antisemitismus der islamischen Welt im 20. Jahrhundert „aus Europa importiert“ worden sei. Dazu veröffentlicht er islamverharmlosende Bücher wie „Allahs langer Schatten – warum wir keine Angst vor dem Islam [39] haben müssen“. Figuren wie Lüders, die immer wieder mediale Öffentichkeit bekommen, tragen in verantwortungsloser Weise dazu bei, dass die riesigen Gefahren des Politischen Islams vernebelt und deswegen nicht richtig wahrgenommen werden.

Diese pro-palästinensische Einstellung ist überall in der deutschen Gesellschaft verbreitet. Auch in der Justiz. Am vergangenen Donnerstag musste ich als Zeuge und Nebenkläger vor dem Amtsgericht Bonn miterleben, wie eine eine augenscheinlich politisch motivierte mehrfache Körperveletzung in einen jugendlichen Gefühlsaubruch umgedeutet wurde, bei dem man dem jungen Palästinenser nur klarmachen müsse, dass man eben nicht zuschlagen dürfe, wenn einem etwas „nicht gefalle“. Der 20-jährige Tarek al-G. hatte am 17. Dezember bei der Kundgebung der Bürgerbewegung PAX EUROPA mit seiner rechten Hand eine Palästina-Flagge herausgezogen und mir mit seiner linken Faust blitzschnell ins Gesicht geschlagen [40]. Danach vermöbelte der ausgebildete Kickboxer noch zwei Ordner – wie ein Berserker, mit schweren gesundheitlichen Folgen für die Opfer. Vorausgegangen war eine ganz normale Unterhaltung, in der der Politische Islam und die Wiedergegründete Weiße Rose Thema war. Vermutlich fühlte er sich wohl auch noch von unserer Israel-Fahne am Pavillon „provoziert“.

Richterin, Staatsanwältin und Sozialarbeiterin bildeten in dieser Gerichtsverhandlung [41] ein einmütiges Trio, das sich geradezu liebevoll um den bedauernswerten jungen Palästina-Mann kümmerte. Fragen zu dem geradezu offensichtlichen politischen Motiv des mutmaßlich radikalen Moslems wurden nicht zugelassen. Einziges Bestreben war, den zuschlagenden jungen Mann zu resozialisieren und seine Bereitschaft, Gewalt auszuüben, unter Kontrolle zu bekommen. Hehre Absichten. Wenn man dabei aber die Motive des fast 21-Jährigen geradezu krampfhaft ausklammert, wird man in diesem Bemühen kaum erfolgreich sein können.

Genauso fehlgeleitet kümmert sich die linksorientierte und politisch „korrekte“ Weltgemeinschaft seit Jahrzehnten um die Araber im Gaza-Streifen. Dadurch wird der Politische Islam, der in den Köpfen ganz vieler Moslems dort tickt, indirekt unterstützt und gefördert. Und damit auch der Terrorismus.

Selbst in Israel gibt es Linke, die diese existentielle Bedrohung unterschätzen. Dies hat zu Unachtsamkeit und einem trügerischen Sicherheitsgefühl geführt, was es an dem Feiertag „Simchat Torah“ des 7. Oktober der Hamas ermöglichte, mit einem koordinierten militärischen Überraschungsangriff vom Boden und aus der Luft Israel zu überfallen. In der Dokumentationsreportage „Hamas – Blut und Waffen [42]“ von ZDF-Frontal wird aufgezeigt, wie akribisch dieser Terror-Angriff geplant und durchgeführt wurde. Und wer die Planer, Strippenzieher, Hintermänner und Unterstützer sind. Hier führt die Spur nicht nur in die Islamische Republik Iran, sondern vor allem auch nach Katar.

Der 7. Oktober war das 9/11 Israels. Nie war es wichtiger, die Solidarität mit der einzigen wirklichen Demokratie im Nahen Osten zu zeigen. Es handelt sich mittlerweile um eine weltweite  Auseinandersetzung Zivilisation gegen Barbarei, Demokratie gegen Faschismus, Freiheit gegen totalitäre Unterdrückung und gesunder Menschenverstand gegen irrationalen Fanatismus. Die Bürgerbewegung PAX EUROPA zeigt diese Solidarität seit 2018, dem Beginn ihrer deutschlandweiten Aufklärungstour über den Poliitschen Islam durch Deutschland, mit der Israel-Fahne neben schwarz-rot-gold am Pavillon. Am Samstag ist die nächste Station Nürnberg [43], 12-17 Uhr an der Lorenzkirche. Wer nicht live vor Ort mit dabei sein kann, hat die Möglichekit, den Livestream von EWO-Live [44] mitzuverfolgen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Der tiefe Hass auf Juden im radikalen Politischen Islam

geschrieben von PI am in BPE,Gaza,Hamas,Hassreligion,Islam,Israel,Judenhass | 25 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Bürgerbewegung PAX EUROPA warnt seit vielen Jahren vor den brandgefährlichen Bestandteilen des Politischen Islams. Einer davon ist der tiefsitzende Hass auf Juden in dieser totalitären Ideologie. Als der „Prophet“ Mohammed mit dem Versuch scheiterte, Juden auf dem Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens seine neue Religion argumentativ schmackhaft zu machen, wechselte er seine Strategie und begann, Juden knallhart zu bekämpfen.

Im Koran ist dies an vielen Stellen in erschreckender Form festgehalten. Allah habe die Juden wegen ihres Unglaubens verflucht, einige in Affen und Schweine verwandelt, sie seien die schlechtesten Geschöpfe, die in der Hölle landen, sie sollen unterworfen werden und anschließend die Strafsteuer in Demut entrichten. Wer sich weigert und wehrt, soll bekämpft und getötet werden.

Anhänger des Politischen Islams sehen in diesen Anweisungen Allahs aus dem 7. Jahrhundert zeitlos gültige Befehle und sind bereit, diese auszuführen. So werden die damaligen Pogrome gegen Juden auf die heutige Zeit übertragen. Die Charta der Hamas [37] zeugt davon: es geht um die Vernichtung des jüdischen Staates und die Tötung von Juden.

Ihr historisches Vorbild sind die Taten des Feldherrn Mohammed, der im Jahr 627 zwischen 600 und 900 gefangene Juden vom Stamm der Banu Quraiza in Medina köpfen ließ [45]. Der Sieg seiner Armee über die Juden in der Oase Khaibar [46] im Jahr 629, in dessen Folge die gefangenen jüdischen Kämpfer getötet und die Frauen versklavt wurden, führt bis heute zu dem Schlachtruf, der gerne von IS-Terroristen verwendet wird, aber auch bei Demonstrationen in Deutschland immer wieder erschallt:

„Juden, erinnert euch an Khaibar. Die Armee Mohammeds kommt zurück, um euch zu besiegen.“

Durch die weltweite militärische Expansion des Politischen Islams ab dem Jahr 632 folgten weitere Massaker gegen Juden. In Granada geschah im Jahr 1066 das erste Pogrom auf europäischem Boden. Eine fanatische Menschenmenge radikaler Moslems tötete gut 4000 Menschen. Damit wurde fast die ganze jüdische Bevölkerung der Stadt eliminiert.

Die Markierung von Juden durch ein gelbes Abzeichen ist eine islamische Erfindung aus dieser Zeit. Auch wenn es zwischendurch pragmatische Phasen gab, als beispielsweise die in Spanien vertriebenen Juden im 15. Jahrhundert durch das osmanische Reich aufgenommen wurden, hörte die islamische Judenverfolgung nie auf.

Als Juden im 19. und 20. Jahrhundert vermehrt in das Gebiet des heutigen Israels zurückkehrten, flammte der Hass des Politischen Islams erneut massiv auf. Besonders aggressiv entlud er sich beim Massaker von Hebron [47] 1929, bei dem 133 Juden getötet wurden und die gesamte jüdische Bevölkerung aus der Stadt, die sich 30 Kilometer südlich von Jerusalem befindet, vertrieben wurde.

Nach der von den Vereinten Nationen beschlossenen Gründung des Staates Israel wurden 1948, 1967 und 1973 Angriffskriege islamischer Nachbarländer gegen den jungen jüdischen Staat geführt, da dieser in der totalitären Sichtweise des Politischen Islams dort keine Existenzberechtigung hat. Es folgten mehrere Intifadas, viele Selbstmordanschläge und Terror-Attacken bis zu dem 9/11 Israels am 7. Oktober, an dem die Hamas-Terroristen grausame Morde an 1400 israelischen Zivilisten verübten.

Ideologisch unterfüttert wird dieser Hass vor allem durch die zumeist auf Falschbehauptungen basierende Propaganda von Hamas & Co, die weltweit verbreitet wird. Niemand sollte sich darüber wundern, dass der barbarische Hamas-Terror nicht zu moslemischen Protesten gegen diesen unfassbaren Zivilisationsbruch führte, sondern ausschließlich zu Solidaritäts-Demos „Pro Palästina“.

Zehntausende fanatisierte Moslems auf deutschen Straßen öffneten vielen Menschen hierzulande die Augen, was sich bei uns für eine gefährliche Ideologie ausbreitet. Es werden Erinnerungen an dunkelste Zeiten der deutschen Geschichte wach, in der übrigens auch gut 30.000 Anhänger des Politischen Islams in moslemischen SS-Divisionen auf Seiten der Nazis und Hitler standen.

Diese „Tradition“ lebt gerade wieder sehr lebendig auf. Der skandalöse Ruf eines radikalen Moslems [48] bei einer Pro-Palästina-Demo in Hamburg ist beileibe kein Einzelfall:

„Ich bin für Hitler – vergast die Juden“

Bei Aufklärungs-Kundgebungen der BPE im vergangenen Jahr waren solche abartigen Parolen in ähnlicher Form mehrfach zu hören. Sie stehen ganz im Zeichen des damaligen Paktes zwischen National-Sozialismus und dem Politischen Islam. Beide Ideologien vereint in ihrer totalitären Gesinnung, ihrem tiefen Hass auf Juden und der Bereitschaft, ihren alleinigen Machtanspruch mit brachialer Gewalt durchzusetzen.

Hitler wird bis heute von radikalen Moslems in vielen islamischen Ländern verehrt. „Mein Kampf“ ist dort vielfach ein Bucherfolg, auch in der Türkei. Der Judenhass der Nazis ist zurückgekehrt, für jeden sichtbar. Sehr vital und lebendig, nur in einem anderen Gewand.

[49]

Viele der Heuchler, die sonst hierzulande bei jeder Gelegenheit „Nie wieder“ rufen und lautstark protestieren, sind jetzt verdächtig still. Von Grönemeyer, Lindenberg, Toten Hosen, Ärzten, Feine Sahne Fischfilet und vielen weiteren „aufrechten Kämpfern“ in der Künstlerszene ist jetzt kein Pieps zu hören. Man müsste sich nur mal vorstellen, wie laut ihr (natürlich berechtigter) Aufschrei wäre, wenn Neonazis seit drei Wochen in Massen durch Deutschland marschierend solche hasserfüllten Slogans plärren würden. Aber jetzt – peinliches Schweigen im Walde. Das ist erbärmlich, feige und niederträchtig.

Bei der BPE-Kundgebung am 19. August des vergangenen Jahres in Marl sagte ein türkischstämmiger Moslem:

„Und der Adolf hat einen Fehler gemacht, dass er die kompletten Juden nicht vergast hat, das war sein einzigster Fehler.“

Um sicherzugehen, dass er das tatsächlich so meint, fragte ich nach, ob Hitler also alle Juden hätte vergasen sollen? Seine unmissverständliche Antwort:

„Selbstverständlich. Hundertprozentig. Warum wird, warum greift Israel an jedem muslimischen Feiertag Palästina an? Warum bringen die immer kleine Kinder um? Ein 14jähriges Kind wurde mit Handschellen gefesselt und abgeführt, warum?“

Dieser Moslem fühlte sich absolut im Recht und auch sicher, dass er mit dieser Einstellung keine Problem bekommt. Im Livestream von EWO-Live dokumentiert bei Timecode 1:10:00:

Knapp drei Wochen zuvor bekannte eine Moslemin bei der BPE-Kundgebung in Hanau am 29. Juli, dass sie Adolf Hitler gut findet. Zu sehen in diesem Video:

Angriffe wütender Moslems auf die Israel-Fahne, die wir aus Solidarität mit dem einzigen wirklich demokratischen Staat im Nahen Osten an unserem Pavillon neben der deutschen Fahne angebracht haben, gab es all die Jahre immer wieder. Höchst aufschlussreich war auch die Aussage eines vollbärtiger Moslems bei der BPE-Kundgebung in Deggendorf am 13. September 2019:

„Juden sind keine Menschen“

Kein Wunder, nachdem im Koran Juden als „Affen und Schweine“ diffamiert werden. Festgehalten in diesem Video der Kundgebung von EWO-Live:

Bei der gleichen Kundgebung zeigte eine Moslemin ganz stramm den Hitlergruß, als wir unsere schöne deutsche Nationalhymne „Einigkeit und Recht und Freiheit“ abspielten:

All diese bezeichnenden Aussagen stehen keinesfalls isoliert im luftleeren Raum, sondern haben bei den Demonstrationen radikaler Moslems auf deutschen Straßen Tradition. Alexander Kissler hat dies in seinem Artikel „Der Judenhass ist wieder da [50]“ bereits im Jahr 2014 beim Cicero dokumentiert:

„Hamas, Hamas, Juden ins Gas!“ lautete der Ruf, der eben nicht von stiernackigen Neonazis, sondern von enthemmten Muslimen in Gelsenkirchen erscholl. So wie es auch nicht die Springerstiefel-Fraktion war, die in Frankfurt am Main „Kindermörder Israel!“ skandierte und Plakate trug mit der Botschaft „Ihr Juden seid Bestien“. In Berlin wiederum hieß es „Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein!“ und „Scheiß-Juden, wir kriegen euch!“.

Ein Imam rief dazu auf, allen „zionistischen Juden“ den Tod und entsetzliche Qualen zu bereiten, ein israelisches Paar wurde angegriffen. In Hannover wurde „Free Palestine“ zum Vorwand, „mit Anlauf und einem Sprungtritt“ einen Mann zu verletzen, der sich erdreistete, eine Israel-Fahne zu tragen. Und in Nürnberg stürmten junge Männer mit Salafistenkäppis und Palästina- und Türkei-Flaggen an der Seite von Frauen mit Kopftüchern eine „Burger King“-Filiale, damit an diesem vermeintlichen Symbolort jüdischen Kapitalismus‘ Israel in Grund und Boden geschrien werden konnte.

Der barbarische Hamas-Angriff am 7. Oktober ist letztlich die extreme physische Manifestation dessen, was in vielen Köpfen radikaler Anhänger des Politischen Islams tickt. In Gaza wird moslemischen Kindern der Hass auf Juden bereits mit der Muttermilch eingeimpft und die Gehirnwäsche-Propaganda in Kindergärten und Schulen fortgeführt. Häufig mit Schulbüchern, die auch noch von der EU und Deutschland finanziert werden.

Weltweit gilt die Solidarität hunderttausender Moslems auf den Straßen ausschließlich Palästina und damit indirekt der Hamas. Der türkische Ministerpräsident Erdogan verherrlicht diese barbarische Terror-Organisation als „Freiheitskämpfer [51]“ und schürt einen neuen globalen „Glaubenskrieg zwischen Kreuz und Mondsichel [52]“, als wenn er sich die osmanischen „Allahu Akbar“-Heere vor Wien zurückwünschen würde. Erdogan droht der westlichen Welt unverhohlen: seine Nation sei „noch am Leben“ und könne „jede Nacht unerwartet kommen“. Angesichts solcher Kampf-Ansagen sind schlimme Auswirkungen auf viele der gut zwei Millionen Türken hierzulande zu befürchten.

Dazu lässt die DITIB in ihren über 900 Moscheen in Deutschland jede Woche Predigten verbreiten, die von der DIYANET in der Türkei unter der Oberaufsicht Erdogans geschickt werden. Am 13. Oktober wurde Israel als „der rostige Dolch im Herzen der islamischen Geographie“ bezeichnet [53]. In der Konsequenz dieser Sichtweise muss dieser Dolch folgerichtig herausgerissen werden. Nichts anderes bedeutet auch der ständig skandierte Slogan „From the river to the sea – Palestine will be free“: die Eliminierung Israels.

Wir stehen vor einer globalen Auseinandersetzung mit dem radikalen Politischen Islam. Israels Energieminister Israel Katz, der im Janaur Außenminister wird, sieht uns bereits in einem 3. Weltkrieg mit dem radikalen Islam [54]:

„Wir befinden uns gegenüber dem radikalen Islam im Dritten Weltkrieg. Deshalb geht es nicht nur um Israel. Das Engagement in Europa und in den USA ist für mich sehr nachvollziehbar. Denn es ist nicht nur unser Krieg. Der Krieg ist auch innerhalb Europas. In radikalen Gemeinschaften. Und alle haben auch ihre Lektion gelernt, dass der Extremismus letzten Endes zum Ausdruck kommt. Heute wird dieser Weltkrieg vom Iran geführt.“

Auch Israels Präsident Herzog warnt uns eindringlich [55], dass sein Land nur das erste Opfer dieser totalitären Ideologie sein wird:

„Das ist unvorstellbar. Das ist die ‚Zivilisation‘, die von ISIS und Hamas gefeiert wird. Und ich sage allen: Leute, ihr müsst verstehen: Wenn Israel nicht da ist, ist Europa als Nächstes dran. Sie werden Europa durchkämmen. Darauf haben sie es abgesehen. Und dann auf die Vereinigten Staaten. Ihre große Vision ist eine völlig andere Version der Welt, die wir anstreben.“

Knapp 60 Terror-Organisationen [56] des Politischen Islams sind bereit, diesen Anspruch mit kompromissloser Gewalt durchzusetzen. Wieviele zig Millionen Moslems weltweit diese Ziele gedanklich unterstützen, kann nur gemutmaßt werden. Deswegen ist es jetzt höchste Zeit, den Politischen Islam in die tabulose kritische öffentliche Diskussion zu führen und seine gefährlichen Bestandteile durch Verbotsverfahren unschädlich zu machen.

Der Islam, der seit seiner Gründung vor 1400 Jahren eine Kombination aus Religion und totalitärer Politischer Ideologie ist, muss in eine säkulare und rein spirituelle Religion transformiert werden, die keinen Schaden mehr anrichten kann. Geschätzt 270 Millionen Opfer [57] seiner gewalttätigen Ausbreitung seit dem Jahre 632 über 56 Länder weltweit sollten Mahnung genug sein.

Solange der Politische Islam die Welt in das „Haus des Krieges“ (Dar al-Harb [58]) einteilt, in der diese Ideologie noch nicht herrscht, und die anderen dem „Haus des Islams“ (Dar al-Islam [59])  zugerechnet werden, wird niemals Frieden herrschen können. 57 islamische Länder haben folgerichtig nicht die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen unterzeichnet, sondern vielmehr ihre eigene „Kairoer Erklärung der Menschenrechte“, die auf den Grundlagen der menschenrechtsfeindlichen Scharia basiert.

Die Zeit des Wegschauens, Verharmlosens, Beschönigens, Vertuschens und Leugnens muss jetzt endgültig vorbei sein. Sonst werden wir bald viele Gaza-Streifen in Deutschland und Europa haben. Wenn uns dann irgendwann das Problem aufgrund der demographischen Entwicklung rein zahlenmäßig überfordert, wird es in einen existentiellen Überlebenskampf münden.

Die wirklich modern eingestellten, friedlichen, demokratiebewussten und freiheitsliebenden Moslems sollten sich nun auf die richtige Seite stellen. Schweigen angesichts der unerträglichen Auswüchse dieser Terror-Ideologie bedeutet klammheimliche Zustimmung.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Österreichischer Islamkritiker und Buchautor Michael Ley gestorben

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamaufklärung,Video | 29 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Ich habe es am Montag nicht glauben können, als mich der Journalist Elmar Forster vom Blog „Unser Mitteleuropa“ anrief und mir die traurige Botschaft übermittelte, dass Michael Ley nicht mehr unter uns ist. Eigentlich sollte ich – wie auch Stefan Ullrich, der Gründer von „deusvult.info“ – ein Kapitel zu seinem neuen Buch beitragen, an dem er arbeitete. Mein Thema sollte das Verbot des Politischen Islams sein, das von Stefan an seiner Diplomarbeit „Der 1400-jährige Dschihad gegen das Christentum als logische Folge der islamischen Kontradogmatik“ orientiert.

Aber nun das. Am vergangenen Dienstag, den 23. Oktober ging Michael freiwillig aus dem Leben. Einige Wochen zuvor war seine Frau an Leukämie verstorben, was ihm wohl einen wichtigen Halt nahm. Und offensichtlich auch seinen Lebensmut. Er hatte mir gegenüber häufig seinen Pessimimus geäußert, dass wir es in Westeuropa wohl nicht schaffen werden, die Eroberung durch den Politischen Islam zu verhindern. Ich konnte ihn in unseren Unterhaltungen mit meiner Zuversicht, dass sich der Wind bald drehen wird, leider nie ganz überzeugen.

Zu viel Negatives musste er auch im Rahmen seiner Aufklärungsarbeit erleben. Bei einer Podiumsdiskussion zusammen mit dem damaligen österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache, dem Publizisten Henryk M. Broder und der Islamkritikerin Laila Mirzo am 13.2.2019 in Wien anlässlich seiner Buchveröffentlichung „Der Islamische Antisemitismus“ hatte er den umtriebigen moslemischen Politikwissenschafter Farid Hafez als Muslimbruder bezeichnet, was jener bestritt und Michael dafür vor Gericht zerrte [60].

Michael konnte es dem Richter natürlich nicht „beweisen“, dass Hafez zu den Muslimbrüdern gehört, da diese schließlich keine Mitgliederlisten führen und im Verborgenen agieren. Aber trotz seines Darlegens vieler Querverbindungen und Anhaltspunkte wurde Michael schließlich wegen „übler Nachrede“ verurteilt.

Nach der beeindruckenden Veranstaltung im vollbesetzten Kursalon im Wiener Stadtpark teilte er mir im Interview mit, dass wir es mit einer großen totalitären Gefahr zu tun haben – was heute vielen Menschen deutlicher vor Augen ist als damals vor vier Jahren:

Dr. Michael Ley veröffentlichte sein umfangreiches Wissen in über 30 Büchern. In den letzten Jahren „Reconquista – Menschenrechte oder Islam“ (2020), „Islamischer Antisemitismus – Tötet sie, wo Ihr sie trefft“ (2018), „Die letzten Europäer – das neue Europa (2017) und „Der Selbstmord des Abendlandes – die Islamisierung Europas“ (2015). Seitdem er sich auf den Islam als Thema konzentrierte, wurde Michael vom Mainstream mehr und mehr ignoriert, wie es auch Werner Reichel in seinem gelungenen Nachruf [61] auf dem Blog „Frank & Frei“ am Montag beschrieb:

Der Politologe und Soziologe Ley war, solange er sich als Antisemitismusforscher mit dem Nationalsozialismus beschäftigte, ein angesehener Wissenschaftler. Damals leitete er das Ludwig-Boltzmann-Institut für Politik, Religion und Anthropologie an der Universität Innsbruck, seine Bücher wurden in den deutschsprachigen Qualitätsblättern wohlwollend besprochen, die auch regelmäßig Texte von ihm veröffentlichten. Ley war ein be- und anerkannter Antisemitismusforscher.

Das änderte sich, als er seinen Forschungsschwerpunkt vom Nationalsozialismus auf den Islam verlegte. Aus dem renommierten Wissenschaftler wurde ein akademischer Outlaw, mit dem man nichts mehr zu tun haben wollte. Die Buchverlage und Zeitungen druckten seine Texte nicht mehr ab, sie wollten an einem, der sich kritisch mit dem Islam auseinandersetzte, und das auch noch auf hohem Niveau, nicht anstreifen. Das hätte dem in diesem Milieu so wichtigen politisch korrekten Image geschadet. Zudem ist die Beschäftigung mit der Vergangenheit, der Kampf gegen längst verblichene Gegner bequemer und ungefährlicher als die kritische Auseinandersetzung mit den gegenwärtigen und realen Feinden von Demokratie und Liberalismus.

Das politmediale Establishment wollte nichts vom islamischen Antisemitismus hören, der sich dank Masseneinwanderung aus dem Islamgürtel in Europa ausgebreitet hat und sich dieser Tage in den europäischen Großstädten mit den großen islamistischen Hass-Demos für alle sichtbar eindrücklich manifestiert hat. Michael Ley und seine Arbeit konnten sie ignorieren, die nunmehrigen Folgen ihrer Multikulti-Politik, die nie etwas anderes war als die gezielte Islamisierung Europas, nun nicht mehr. Sie haben den Antisemitismus ihrer (Groß-) Elterngeneration – so wie auch das Zeugen von Nachwuchs – auf die Migrantenmassen aus dem islamischen Raum ausgelagert.

Was jetzt im Zuge des Nahostkonfliktes auch in Europa an die Oberfläche kommt, hat Michael Ley in seinen Büchern schon vor Jahren präzise analysiert und vorausgesagt. Ley wurde als Islamhasser und Hardliner von jenen Politkern, Journalisten, Wissenschaftlern und Experten diffamiert und ausgegrenzt, die jetzt allesamt vom selbst importierten Antisemitismus „überrascht“ sind. Sie wollten seine unbequemen Analysen und Wahrheiten nie hören, weil er sie, ihre Denkmuster, Ziele und Pläne durchschaut hat.

Heute ist die Aufklärungsarbeit von Michael Ley aktueller denn je. Jetzt wird es weltweit sichtbar, wie sich der real existierende Antisemitismus des Politischen Islams auswirkt. Michael hat selber eine jüdische Abstammung, war allerdings nicht gläubig, sondern Atheist, aber er sah natürlich, wie dramatisch Juden von dieser Ideologie bedroht sind.

Die AfD schätzte sein Wissen und holte ihn immer wieder als Experten, beispielsweise zum Menschenrechtsausschuss des Bundestages am 6. Juni 2019 [62], in dem er eindrucksvoll die Gefahren der Massenmigration aus fundamental-islamischen Ländern beschrieb.

Zu der Präsentation seines Buches „Reconquista“ luden ihn die AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron und Volker Münz am 30.1.2020 in den Fraktionssaal der AfD im Berliner Bundestag ein. Dort trat bei der Podiumsdiskussion [63] auch der Ex-Moslem Waram Shakirem auf. Im Interview betonte Michael Ley, dass zur Rettung der europäischen Zivilisation eine Art Reconquista notwendig sei, eine Rückeroberung unserer Werte:

Zuletzt sah ich Michael bei der AfD-Veranstaltung „Das Staatsverständnis des Islam“ am 25.7.2021 in Unterschleißheim. Dort stellte er seine neueste Publikation „Der Islamische Totalitarismus“ vor, in der er auch wichtige Texte von Udo Ulfkotte, dem Salzburger Weihbischof Andreas Laun und der Publizistin Elisabeth Sabaditsch-Wolff veröffentlichte. Michael betonte, wie gefährlich radikale Moslems sind, die nicht mit langem Bart und Kaftan, sondern adrett im Anzug daherkommen:

Diesen Worten aus dem Nachruf von Werner Reichel kann man sich nur anschließen:

Michael Ley war das, was die Politiker der Einheitsparteien und ihre Handlanger in Kultur und Medien nur vorgeben zu sein: ein überzeugter Europäer. Er hat für Europa, seine Werte und Zukunft gekämpft. Und er wusste, wer die Feinde Europas sind. Die Bedeutung seiner Arbeit und seiner Bücher werden wohl erst nachfolgende Generationen erkennen. Den jetzt lebenden Vertretern des Establishments, die Michael Ley ignorierten oder diffamierten, fehlt, selbst angesichts der immer offener zu Tage tretenden Niedergangserscheinungen, die Größe, ihre Fehler, ihren Wahn einzugestehen und Warner wie Ley zu rehabilitieren und von ihnen zu lernen.

Machs gut, Michael. Du fehlst uns und unserer Aufklärungsbewegung.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like