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Tumult in Bielefeld: Rassismus-Vorwürfe bestimmen künftig den Polizeialltag

Von EUGEN PRINZ | Der Kesselbrink ist ein ca. zwei Hektar großer, zentral gelegener Platz in Bielefeld, der als Drogenumschlagplatz gilt. Knapp 40% der Bewohner Bielefelds haben einen Migrationshintergrund.

Am vergangenen Samstag, gegen 23.00 Uhr, wollte eine Polizeistreife am Kesselbrink sechs Personen überprüfen [1], die auf den Stühlen vor einem bereits geschlossenen Lokal saßen, sich lautstark unterhielten und ihre Abfälle achtlos auf den Boden warfen. Zwei aus der Gruppe waren den Beamten im Zusammenhang mit Rauschgiftdelikten bekannt.

Ausweiskontrolle eskaliert

Als die Polizisten die Ausweise kontrollieren wollten, wurde ein 23-jähriger Asylbewerber aus Burkina-Faso sofort aggressiv. Er beleidigte die Beamten und unterstellte ihnen, die Kontrolle sei rassistisch motiviert.

Die Polizisten forderten den Schwarzen erneut auf, seine Personalien anzugeben. Ihm wurde zudem mitgeteilt, dass man ihn im Falle einer Personalienverweigerung nach Ausweispapieren durchsuchen würde, wenn nötig auch unter Anwendung von „unmittelbaren Zwang“.

Der Mann aus Burkina-Faso zeigte sich weiterhin uneinsichtig. Deshalb fasste ihn ein Beamter zum Zwecke der Durchsuchung an den Arm. Daraufhin versuchte der  Asylbewerber, auf die Polizisten einzuschlagen und einzutreten. Gemeinsam konnten sie ihn zu Boden ringen und dort fixieren.

Randalierende Meute wirft Beamten Rassismus vor

Die fünf Begleiter des Asylbewerbers bedrohten die Beamten lautstark. Zudem gesellten sich aus allen Richtungen des Kesselbrinks aggressive Personen hinzu, umringten die Polizisten und warfen ihnen Rassismus vor. Die Situation wurde immer bedrohlicher, denn die aufgeheizte Meute witterte eine Szene wie beim Tod von George Floyd, da mehrere Beamte den Schwarzen am Boden hielten.

Eine Beamtin verteidigte die Polizeimaßnahme mit Verzweiflung in der Stimme verbal gegenüber der protestierenden Menge:

„Aber er kann atmen. Er kann atmen.“

Hier ein Ausschnitt des Geschehens:

Um sich die Angreifer vom Hals zu halten, setzten die Polizisten schließlich Pfefferspray ein. Die Randalierer ließen sich jedoch davon nicht einschüchtern und gingen mit Stühlen bewaffnet auf die Beamten los.

Polizist muss Dienstpistole ziehen

Die Situation wurde so bedrohlich, dass einer der Polizisten seine Dienstpistole zog, um gegebenenfalls in Notwehr von der Schusswaffe Gebrauch machen zu können. Die aggressive Meute war inzwischen auf über 50 Personen angewachsen. Aus deren Reihen flogen nun Glasflaschen auf die Beamten. Nicht nur die Polizisten, sondern auch der am Boden liegende Asylbewerber wurde von einer Flasche getroffen und erlitt Schnittverletzungen an den Fingern.

Auch die anrückende Verstärkung, insgesamt 15 Streifenwagenbesatzungen, wurde mit einem Hagel aus Glasflaschen empfangen. Gegen mehrere der Angreifer musste Pfefferspray  eingesetzt werden. Mit Hilfe starker Polizeikräfte konnte schließlich kurz vor Mitternacht Ruhe und Ordnung wieder hergestellt werden.

Durch die Flaschenwürfe wurden zwei Polizeibeamte im Gesicht und an den Armen verletzt und ein Streifenwagen beschädigt.

Auf der Polizeiwache konnten die Personalien des 23-jährigen Asylbewerbers festgestellt werden. Dabei stellte sich heraus, dass er bereits wegen Drogendelikten polizeilich in Erscheinung getreten war. Nach der Personalienfeststellung wurde er wieder entlassen. Gegen ihn wird nun wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Einen 20-jähriger Herforder, der Glasflaschen auf die Einsatzkräfte und Streifenwagen geworfen hatte, wurde zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam genommen. In erwartet ein Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs.

Rund 800 Teilnehmer bei Anti-Polizei-Demo in Bielefeld

[2]Als Reaktion auf den nächtlichen Polizeieinsatz auf dem Kesselbrink, rief die Antifa-AG der Uni Bielefeld zusammen mit anderen, gleichgesinnten Organisationen, für Sonntag zu einer Demonstration gegen angeblichen Rassismus und Polizeigewalt auf. Zu dieser „Spontan-Demonstration“, kamen etwa 800 Teilnehmer.

Der wegen Drogendelikte bereits in Erscheinung getretene Asylbewerber Soumaila Bande, hier ein Foto [3],  sieht sich als Opfer von Polizeiwillkür und will nach einem Bericht der Neuen Westfälischen [4] Anzeige gegen die Polizisten erstatten.

Kommentar: 

Der Polizeialltag wird zweifellos immer düsterer. Nicht nur, dass die Beamten zunehmend gewalttätigen Angriffen ausgesetzt sind, jetzt müssen sie dazu noch bei jedem Einschreiten gegen einen Tatverdächtigen mit dunklerer Hautfarbe damit rechnen, als Rassisten gebrandmarkt zu werden. Völlig untragbar sind die Zustände in Berlin [5], wo das „Polizeihassgesetz“ die Ordnungshüter zu Kaspern krimineller Migranten degradiert. Aber auch ohne dieses Gesetz wird der links-grün versiffte Zeitgeist dafür sorgen, das Kriminelle mit schwarzer Hautfarbe künftig weitgehend unbehelligt ihrem Treiben nachgehen können. Welcher Polizist will sich schon Ärger einhandeln, wenn er diesen vermeiden kann, indem er einfach zur Seite sieht, wenn ein verdächtiger Schwarzer auftaucht. Ob mit oder ohne Ärger und Scherereien: Das Gehalt ist am Ersten das gleiche. Jedes Mal, wenn man in Deutschland meint, es könne politisch und gesellschaftlich nicht mehr schlimmer kommen, wird man eines Besseren belehrt. 


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [6] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [7] und den Blog zuwanderung.net [8]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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„Corona-Festnahme“ einer Wirtin: Menschenmenge stellt sich gegen Polizei

geschrieben von Eugen Prinz am in Corona,Polizei | 198 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Die überzogenen und zum Teil wohl auch grundgesetzwidrigen Corona-Maßnahmen treiben einen Keil zwischen den Staat und die Bürger. Wie weit der Entfremdungsprozess bereits fortgeschritten ist, zeigte sich am Freitag, gegen 23.30 Uhr, in der Augsburger Maximilianstraße.

Kein Laissez-faire: Das Ordnungsamt schafft Ordnung

Mitarbeiter des Ordungsamtes beanstandeten den Lärmpegel rund um den Betrieb des „Cafe Max“. Ferner stellten sie Verstöße gegen die „Corona-Regeln“ beim Ausschank fest. Nachdem die Betreiberin nicht gewillt war, den Anordnungen der Kontrolleure Folge zu leisten, ordneten diese die Einstellung des Barbetriebes an. Einem Bericht der „Presse Augsburg [12] zufolge, ging die Wirtin den Ordnungsdienst daraufhin verbal an und heizte die Stimmung der Menschenmenge gegen die städtischen Mitarbeiter auf. Diese wussten sich nicht mehr zu helfen und verständigten die Polizei.

Was im Folgenden passierte, da gehen die Stellungnahmen weit auseinander. Hier ist die Einlassung der Polizei:

„Eine Polizeibeamtin versuchte daraufhin die 30-jährige Wirtin und deren anwesende Mutter hinsichtlich der Verstöße zu sensibilisieren, als plötzlich eine der beiden Frauen unvermittelt der Beamtin ins Gesicht schlug. Als sich die Beamtin aus der Lage befreien wollte, ging auch noch die andere Frau körperlich auf sie los. Daraufhin wurden die beiden Frauen von den Einsatzkräften zu Boden gebracht. Trotz massiven Widerstandes konnten beide Frauen schließlich unter Kontrolle gebracht werden.“

Herr der Lage nur durch massiven Kräfteeinsatz 

Hinzufügen sollte man an dieser Stelle noch, dass die Polizei die Lage nur mit massiven Kräften, sowie unter Einsatz eines Diensthundes und Pfefferspray gegen einzelne Lokalgäste nach längerer Zeit unter Kontrolle bringen konnte. In der eingebetteten Videoaufnahme ist bei 0:25 Minuten der Faustschlag eines Polizisten ins Gesicht der am Boden liegenden Wirtin zu sehen. Auch eine Beamtin schlägt mehrmals zu, allerdings als Reaktion auf eine Ohrfeige der zweiten zu Boden gerungenen Frau (Minute 0:50). Daraufhin bekommt wiederum die Wirtin die zu einem Pferdeschwanz zurückgebundenen Haare der Polizistin zu fassen und zieht kräftig daran.

Audiatur et altera pars

Man höre auch die andere Seite – und das ist in diesem Fall die Wirtin Katharina Ertl. Sie hat das Lokal erst im November letzten Jahres übernommen. Wir wir wissen, schlug einige Monate später die Corona-Krise zu.

Gegenüber der „Presse Augsburg [13]“ äußert sich Katharina Ertl wie folgt:

„Ich kann nur sagen das ich seit Monaten aufgrund der Coronalage um den Erhalt kämpfe um den Erhalt und ich hatte auch nie ein schlechtes Verhältnis zu Beamten. Ich habe in dem Zeitpunkt in keinster Weise die Aggressivität verstanden, auch die Schilderungen der Polizei sind nicht richtig. Ich bin nie in keinster Weise auf einen Beamten losgegangen . Ich würde nach einem sehr aggressiven Gespräch seitens der Polizei plötzlich zu Boden gerissen und hatte Pfefferspray im Gesicht. Trotz alle dem bekomm ich noch einen Faustschlag von einem Beamten. Ich verstehe die Welt nicht. Ich habe mich mit viel Leidenschaft durch die Coronalage gekämpft und jetzt sowas. Das Schlimmste ist, ich werde wie eine schwer aggressive Verbrecherin dargestellt ich, bin zu tiefst erschüttert.“

Das Landeskriminalamt ermittelt

Aufgrund des öffentlichen Aufsehens, das dieser Fall verursacht, hat das Bayerische Landeskriminalamt die Ermittlungen übernommen. Es wird nun geprüft, ob das Einschreiten der Beamten rechtlich in Ordnung war.

Der Autor ist der Meinung, dass angesichts der wirtschaftlichen Situation der Gaststätten im Zuge der Corona-Krise ein wenig mehr Laissez-faire seitens der Behörden durchaus angebracht gewesen wäre. Lärmbelästigung? Seien wir doch froh, dass endlich wieder mal etwas Leben in unseren Alltag kommt. Das ist zwar nicht die Rechtslage, aber man kann bei Ordnungswidrigkeiten nach Abwägung aller Umstände auch mal Fünfe gerade sein lassen.

Hier noch weitere bewegte Bilder des Vorfalls:

 


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [6] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [7] und den Blog zuwanderung.net [8]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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