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Sprachnachricht des Stuttgarter Polizisten: Wird jetzt der Bote geköpft?

Von EUGEN PRINZ | Einer der Hauptgründe, warum sich die Politik und der größte Teil der  Mainstream Medien mit dem Narrativ „Partyszene“ in Bezug auf die Stuttgarter Bürgerkriegsnacht komplett lächerlich gemacht haben, ist die Sprachnachricht [1] eines der bei den Krawallen eingesetzten Polizeibeamten, die in den sozialen Netzwerken viral ging. Der Beamte ließ in dem Tondokument keinerlei Zweifel an der ethnischen Zusammensetzung des Mobs aufkommen, die er in zwei Worten zusammenfasste:

„Nur Kanacken!“

Ein YouTube-Video mit der Sprachnachricht wurde vom Betreiber der Plattform sofort gelöscht, weil es „gegen die Richtlinien zu Hassreden („Hate-Speech“) verstößt“. Aber das Internet vergisst nichts und Ausweichmöglichkeiten gibt es zur Genüge. Wer sich das Tondokument (nochmal) anhören will, kann das unter anderem hier [2] tun.

Sprachnachricht autenthisch 

In seinem Artikel über die Sprachnachricht [1] sprach der Autor noch vorsichtig von einem „mutmaßlichen“ Polizeibeamten, obwohl schon damals ziemlich klar war, dass die Aufnahme mit hoher Wahrscheinlichkeit authentisch ist.

Inzwischen haben wir Gewissheit. Wie die Stuttgarter Nachrichten unter der Schlagzeile „Polizei ermittelt wegen rassistischer Tonspur in eigenen Reihenberichten [3], ist in dieser Sache mittlerweile die Staatsanwaltschaft involviert und prüft die strafrechtliche Relevanz des Angelegenheit. Das Fachdezernat für Amtsdelikte bei der Stuttgarter Polizei ist mit möglichen dienstrechtlichen Verstößen im Zusammenhang mit der Aufnahme befasst. Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass der Beamte die Sprachnachricht per WhatsApp an einen Kollegen geschickt hat. Stefan Keilbach, der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart meint dazu:

„Es gibt keinen Grund, davon auszugehen, dass es nicht echt ist“

Auch der Urheber ist inzwischen bekannt 

Wie die Stuttgarter Nachrichten weiter berichten, wurde bereits ein Beamter des Polizeipräsidiums Stuttgart als Urheber der Nachricht identifiziert. Jetzt wird überprüft, ob ein Fehlverhalten des Polizisten vorliegt. Aber:

 „Unabhängig vom Ausgang der Überprüfung ist es ganz sicher nicht unser Stil und nicht in Ordnung, so über Menschen mit Migrationshintergrund zu sprechen“

(Stefan Keilbach, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart)

Was passiert nun mit dem Beamten?

Die interessante Frage lautet nun, mit welchen Konsequenzen der Polizeibeamte zu rechnen hat. Selbstverständlich kann man zum gegenwärtigen Zeitpunkt darüber nur spekulieren. Fakt ist aber:

Jeder Beamte ist zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet und darf Dritte nicht über dienstliche Vorgänge informieren. Die Amtsverschwiegenheit gilt nach Auffassung des Autors auch gegenüber jenen Kollegen des eingesetzten Beamten, die mit dem Dienstgeschäft nichts zu tun haben.

Es könnte also hier mit dem Versand der Sprachnachricht ein Verstoß gegen beamtenrechtliche Bestimmungen vorliegen. Dieses mutmaßliche Fehlverhalten unterliegt dem Disziplinarrecht. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der Polizist in Kürze zu einer anderen Dienststelle abgeordnet werden und dort Dienst verrichten, bis endgültig über sein Schicksal entschieden ist. Böse Zungen würden das als „Strafversetzung“ bezeichnen.

Sollte der Beamte vom Dienst suspendiert werden, wäre dies ein Hinweis darauf, dass man seine Entlassung (Beamtendeutsch: „Entfernung aus dem Dienst“) anstrebt. Dazu müssten aber schon massive straf- und dienstrechtliche Vergehen nachgewiesen werden.

Politik und Medien werden eine große Rolle spielen

Auch wenn das niemand zugeben wird: Der politische und mediale Druck darf in so einem Verfahren nicht unterschätzt werden. Sollten sich Politik und Medien auf den Beamten einschießen, nach dem Motto: „Hängt ihn höher“, hat er sicherlich schlechtere Karten, als wenn die Sache angesichts der dramatischen Ereignisse des Einsatzes unter einem milden Licht betrachtet wird.

Was dem Polizisten sicherlich zum Nachteil gereicht, ist die von ihm verwendete Bezeichnung „Kanacken“ für Schwarze und Nafris, da er damit den pauschalen Rassismusvorwürfen gegen die Polizei Vorschub geleistet hat. Gut möglich, dass die Disziplinarbehörde schon allein deshalb kräftig hinlangt.

Welche Disziplinarmaßnahmen sind möglich?

Das Disziplinarrecht kennt als mildeste Maßnahme den Verweis. Dieser wird in die Personalakte eingetragen und kann sich negativ auf die nächste Beförderung auswirken. Ist der Verstoß gravierender, kann eine Geldbuße verhängt werden und bei noch schwereren Verstößen ist eine Kürzung der Dienstbezüge über einen bestimmten Zeitraum hinweg möglich. Für schwerste Verstöße sieht das Disziplinarrecht entweder die Zurückstufung (Degradierung) oder die Entfernung aus dem Dienst (Entlassung) vor. Die Zurückstufung wirkt sich über einen langen Zeitraum auf das Gehalt aus, ist aber immer noch besser als der Rausschmiss.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wissen wir noch zu wenig, um beurteilen zu können, ob und in welcher Art und Weise der Beamte belangt wird. PI-NEWS hält Sie auf dem Laufenden.

Jedenfalls haben wir es diesem Polizisten zu verdanken, dass die Wahrheit über die Vorgänge in Stuttgart sehr schnell ans Licht gekommen ist und das großangelegte Täuschungsmanöver von Politik und Medien zum veritablen Rohrkrepierer wurde.

Dafür gebührt dem Beamten unser aller Dank, auch wenn die Verbreitung der Nachricht wahrscheinlich nicht in seiner Absicht lag.

Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes

Während sich die Verfehlung des Urhebers der Sprachnachricht wohl eher im disziplinarrechtlichen, als im strafrechtlichen Bereich bewegen dürfte, trifft das auf den Empfänger möglicherweise nicht zu.

Der Polizeisprecher will zwar nicht ausschließen, dass sich jemand widerrechtlich zu der Datei Zugriff verschafft haben könnte. Aber nach Auffassung des Autors ist es jedoch wahrscheinlicher, dass der Empfänger selbst die Sprachnachricht weiterverbreitet hat. Falls das so war, könnte der § 201 Strafgesetzbuch [4]zur Anwendung kommen, die „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“.

Falls es sich beim Empfänger ebenfalls um einen Polizeibeamten handelt und dieser die Sprachnachricht ohne Einverständnis weitergegeben hat, könnte das für ihn  strafrechtliche UND disziplinarrechtliche Folgen haben.

Es könnte gut sein, dass nach dem Motto: „Bestrafe einen, erziehe hundert“, dafür gesorgt wird, dass die Verbreitung der Wahrheit einen hohen Preis für die beiden Beteiligten hat. Man will ja sowas nicht einreißen lassen…


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [5] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [6] und den Blog zuwanderung.net [7]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
»Telegram Kanal: Eugen Prinz DIREKT (t.me/epdirekt [8])
» Twitter Account des Autors [9]
» Spende an den Autor [10]

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Landshut: Asylbewerber will Polizisten erschießen

geschrieben von Eugen Prinz am in Asyl-Irrsinn,Bereicherung™,Deutschland,Justiz,Migrantengewalt,Siedlungspolitik | 159 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Die Zugewanderten haben Deutschland nun endgültig in ein Tollhaus verwandelt. Es wird beleidigt, angespuckt, zugeschlagen, gemessert, vergewaltigt und gemordet. Und das in einem Ausmaß, dass sogar die Mainstream Medien nicht mehr umhin können, ausführlich darüber zu berichten. Es setzt sich nun auch bei den etablierten Parteien die Erkenntnis durch, dass es so nicht mehr weitergehen kann.

Enttäuschte Erwartungshaltung führt zu Kriminalität und Gewalt

Doch das wird es, und was wir da bisher erleben, war noch gar nichts. Es kommen weiterhin viel mehr ins Land, als abgeschoben werden können. Sie gewöhnen sich ein, sehen wie es in Deutschland läuft und kommen dann zu der Erkenntnis, dass es entgegen ihren Erwartungen wohl nichts wird mit Haus, BMW, Yacht und deutscher Ehefrau. Dann kommt der Frust und los geht´s. Die Schuldigen (wir) müssen bluten.

Polizeibeamte bei Festnahme eines Asylbewerbers in Lebensgefahr

Dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis wir den ersten toten Polizeibeamten beklagen müssen, zeigte sich gestern am frühen Nachmittag in Landshut. Im dortigen Landratsamt sollte ein 30-jähriger Asylbewerber aus Nigeria zur Abschiebung festgenommen werden. Dabei attackierte er unvermittelt die drei eingesetzten Polizisten, riß einem der Beamten die Dienstpistole aus dem Holster, zielte und drückte ab.

Glücklicherweise war Merkels Gast nicht in der Lage, die Waffe richtig zu bedienen, so daß sich kein Schuß löste. Auch der zweite Versuch schlug fehl. Nun konnte ihm einer Ordnungshüter die Dienstpistole wieder entreißen. Als nächstes ging der Asylbewerber mit einem spitzen Gegenstand auf die Beamten los und verletzte einen von ihnen.  Erst eine Ladung Pfefferspray brachte den aufsässigen Schwarzafrikaner zur Räson. Nachdem er über Schmerzen aufgrund der Festnahme klagte, wurde er ins Krankenhaus gebracht. Die durchgeführten ärztlichen Untersuchungen ergaben keine Hinweise auf Verletzungen. Die drei Beamten sind jedoch dienstunfähig. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Landshut ermittelt die Kriminalpolizeiinspektion Landshut wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts. Heute entscheidet ein Ermittlungsrichter über die Haftfrage. Bis dahin bleibt der Nigerianer in Polizeigewahrsam.

Und wieder der Drogenumschlagplatz Mühleninsel

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Der Kinderspielplatz auf der Mühleninsel in Landshut entwickelt sich immer mehr zum Drogenumschlagplatz der Flüchtlinge.

Einen schwerverletzten Polizisten gab es einige Stunden später, als auf der Mühleninsel in Landshut eine Zivilstreife einen 31-jährigen Syrer in flagranti dabei erwischte, wie er Haschischplatten aus einem Versteck holte. Bei der Festnahme prügelte der Asylbewerber einen der Beamten krankenhausreif. Die Polizei stellte eine Haschischplatte und einen dreistelligen Geldbetrag bei dem Syrer sicher. Es war ihm vorher noch gelungen, eine der Haschischplatten in der Isar zu „entsorgen“.

Seehofers Pläne greifen zu kurz

Es gibt keinen Zweifel: So kann es nicht mehr weitergehen! Ein Stopp bei der Aufnahme von Flüchtlingen ist jetzt unerläßlich. Es dürfen keine weiteren mehr ins Land gelassen werden, bis der Saustall, den wir jetzt haben, aufgeräumt ist. An einer lückenlose Grenzkontrolle und der Zurückweisung sämtlicher Asylbewerber, die aus einem sicheren Drittland einreisen wollen, führt dabei kein Weg vorbei.

Seehofers Vorschläge, so er sie gegen die Kanzlerin der EU durchsetzen kann, greifen zu kurz, da sie keine lückenlose Grenzkontrolle vorsehen und drei Viertel aller Asylbewerber aus sicheren Drittstaaten weiterhin hereingelassen werden. Man kann nur hoffen, dass die Wähler nicht so dumm sind, auf dieses Täuschungsmanöver, denn um nichts anderes handelt es sich dabei, hereinzufallen.

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Afghanische MUFL schlagen Polizeibeamten krankenhausreif

geschrieben von Eugen Prinz am in Afghanistan,Allgemein,Bereicherung™,Justiz,Kriminalität,Migrantengewalt,Polizei,Siedlungspolitik | 153 Kommentare

Wissen Sie, was passiert, wenn in Afghanistan ein Jugendlicher einen Polizisten angreift? Im besten Fall können ihn anschließend seine Angehörigen noch im Krankenhaus besuchen, bevor er dann für viele Jahre in einem finsteren Loch verschwindet, das er mit fünf Dutzend weiteren von seiner Sorte teilt.

Geht es nicht so glimpflich ab, wird der Kamerad mit einer Kugel im Kopf innerhalb von 24 Stunden beerdigt, wie es die islamischen Bestattungsrichtlinien [13] fordern.

Leider haben die afghanischen Gesichtsdreißiger, die hierzulande als minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (MuFl) durchgehen, inzwischen trotz ihres Durchschnitts – IQ [14] von 80 gemerkt, dass es in Deutschland etwa anders läuft, als in ihrer Heimat. Hier kann man die Polizisten nämlich als Fußabstreifer benutzen, besonders als „Geflüchteter“. Wenn man dazu noch „minderjährig“ und „unbegleitet“ ist, gilt das bei der Justiz schon fast als Freifahrtsschein.

Deshalb sieht diese Klientel, von der viele nichts als Ärger machen, inzwischen kein großes Risiko darin, Polizisten krankenhausreif zu schlagen. Diese Erfahrung mussten jetzt auch Polizeibeamte in Regensburg machen, als sie am Samstag gegen 21 Uhr drei Jugendliche vor den Arcaden kontrollierten.

MuFl pöbeln Polizisten an

Während der Kontrolle näherte sich eine vorbeiziehende Gruppe von etwa 15 Jugendlichen und störte lautstark protestierend die Polizisten in ihrer Amtsausübung. Aufgrund der späteren Ermittlungsergebnisse ist anzunehmen, dass es sich bei den 15 Jugendlichen um eine Rotte minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge handelte. Michael Klonovsky hat diese Sorte treffend beschrieben: „(…) Das sind ja keine Männer, die einen fairen Kampf suchen, sondern Schakale, die nur im Rudel angreifen.“

Die Gruppe zog dann grölend und schreiend weiter in Richtung Innenstadt. Während in Berlin und NRW die Polizisten wohl froh gewesen wären, dass dieser Kelch an ihnen vorüber gegangen ist, ticken in Bayern die Uhren doch noch(!) etwas anders.

Wer sich so aufführt, gehört unter die Lupe genommen, dachten sich die Beamten, folgten der Gruppe und wollten diese ebenfalls überprüfen. Das stieß bei der Meute jedoch auf wenig Gegenliebe und so kam es zu einer handfesten tätlichen Auseinandersetzung, in deren Verlauf ein 17-jähriger Afghane einen Polizisten mit der Faust auf den Hinterkopf schlug. Dem Beamten gelang es, den Afghanen niederzuringen und am Boden zu fixieren. Ein zweiter,  ebenfalls 17-Jähriger afghanischer Herkunft, kam zu dem Schluss, dass das eine gute Gelegenheit sei, den Kopf des 26-jährigen Polizisten mit Fußtritten zu malträtieren. Das Resultat: Der Beamte kuriert jetzt im Krankenhaus eine Gehirnerschütterung, eine Schädelprellung und eine Platzwunde aus. Stationär, versteht sich.

Einer läuft schon wieder frei herum

Die beiden MuFls, von denen jeder einzelne dieser Spezies den Steuerzahler monatlich im Schnitt gute 5000 Euro kostet, erwartet nun ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichem Angriff gegen Vollstreckungsbeamte.  Dem Kopftreter wird zudem ein versuchtes Tötungsdelikt vorgeworfen. Ihn hat man wenigstens eingesperrt, der zweite läuft schon wieder frei herum. Es bleibt aber abzuwarten, ob der Kopftreter bei der ersten Haftprüfung von einem verständnisvollen Richter nicht ebenfalls wieder auf freien Fuß gesetzt wird.

Herkunft der Täter wurde geraume Zeit verschwiegen

Detail am Rande: Längere Zeit war in der Berichterstattung der Medien nur von „Jugendlichen“ und „Männern“ die Rede, bis sich die traurige Wahrheit anscheinend nicht mehr verheimlichen ließ. Die Begründung:

Hinsichtlich der genauen Personalien (Alter und Nationalität) waren zunächst detaillierte Ermittlungen durch die Kriminalpolizei erforderlich.

 

Weiterer Angriff auf Polizeibeamte

Aber damit war die muslimische Multikulti – Nacht [15] in Regensburg für die Polizei noch nicht beendet. Gegen 4 Uhr wollte ein 33-jähriger Deutsch-Iraner in Leoprechting mit einer 18 Zentimeter langen Schraube auf Polizisten einstechen. Vorher hatte er sie wegen einer abgeblichen Schlägerei selbst in seine Wohnung gerufen. Trotz des massiven Widerstandes konnten ihn die Beamten überwältigen. Es wird vermutet, dass der Mann unter dem Einfluss von Drogen stand. Bei der Aktion wurde festgestellt, dass seine Wohnung eine Cannabis-Plantage beherbergte. Ach ja, durchschnittlicher IQ im Irak: 86. Immerhin.

Polizeihauptkommissar kann sich die Gewalt nicht erklären

Abschließend noch ein Ausspruch von Polizeihauptkommissar Günter Grätz von der PI Regensburg – Süd: „So ein Wochenende hatten wir schon ewig nicht mehr“. Grätz kann sich nicht erklären, wieso sich die Gewalt gegen die Polizisten derart massiv häufte. „Einen Grund gibt es dafür nicht“, sagt er.

Doch, Herr Hauptkommissar, den gibt es. Und wir kennen ihn doch alle, nicht wahr? Und genau aus diesem Grund bekommt die bayerische Polizei jetzt Dienstwaffen [16] mit einem 15 Schuss – Magazin, weil acht Kugeln in der heutigen Zeit nicht mehr reichen. Und bei 15 bleiben auch noch Zweifel…

Worüber keine Zweifel bleiben, ist die Tatsache, dass auch Deutschland bald zum Kreis der „shithole countries [17]“ zählen wird. Wie Afghanistan und der Irak. Wie sagte doch Peter Scholl-Latour so schön: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta.“ Macht nur weiter so… [18]

Update:

Inzwischen hat Alice Weidel, die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, auf ihrer Facebook Seite einen Offenen Brief [19] zu dem Thema veröffentlicht.

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