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[1]Support Sarrazin – für die Meinungsfreiheit! Werte Leser und Kommentatoren, Bundespräsident Christian Wulff entscheidet jetzt erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik über die Abberufung eines Bundesbankvorstandsmitgliedes[2]. Es gibt eine Möglichkeit, öffentlich und direkt dem Bundespräsidenten zu schreiben. Tragen Sie Ihre Meinung zum Thema Thilo Sarrazin und dem Vorgehen gegen ihn in das Gästebuch des Bundespräsidenten[3] ein. Anschließend kopieren Sie den Eintrag und posten ihn hier auf PI. Dann können Sie sicher sein, dass er nicht verloren geht.
CDU und SPD fordern jetzt, nachdem Dr. Thilo Sarrazin das Thema Integrationsverweigerung durch Muslime explizit durch sein Buch klar an Volkes Sprache orientiert auf den ersten Platz der öffentlichen Meinung gesetzt hat, eine „Integrationsdebatte“[4]. Debatten hatten wir genug, diese Initiative ist reine Augenwischerei! Thilo Sarrazin soll seiner Posten enthoben werden, weil er die Debatte anstieß – die Parteien hätten das Thema ohne Sarrazin weiter klein- und schön geredet und werden dies auch in Zukunft, sobald die Diskussion abgeebbt ist, tun.
In diesen Tagen geht es nicht um irgendetwas profanes. Es geht vielmehr um das endgültige Abrutschen der sogenannten „Parteiendemokratie“ in den Status der Bananenrepublik! Mit der hysterischen Kreischattacke der versammelten Politker aller Parteien gegen Herrn Dr. Thilo Sarrazin wird Einfluss auf ein Verfassungsorgan, die Bundesbank, genommen. Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben, dass sich ein Bundesbankvorstand der Political Correctness beugen musste. Die sogenannten Volksparteien haben bisher schon immensen Schaden an demokratischen Werten angerichtet. Von wirtschaftlichen Schäden wollen wir noch gar nicht reden. Die Parteien haben für das Entstehen einer großen Partei – der größten – selbst gesorgt: die Partei der Nichtwähler!
Diese Demokratie ist nicht mehr durch die Parteien repräsentativ für die Bevölkerung. Der derzeitige ungeheuerliche Vorgang einer Hexenjagd gegen das Sarrazin ist unerträglich für jeden demokratisch gesinnten Bürger. Stehen Sie auf! Verfassen Sie Ihre Meinung und setzen Sie diese in das Gästebuch des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Schreiben Sie Leserbriefe an Zeitungen. Wir sind endgültig an einem Scheideweg angelangt. Unterstützen Sie Dr. Thilo Sarrazin. Organisieren Sie in Ihrer Umgebung die Mitbürger zum Protest. Lassen Sie Politik auf Wirklichkeit treffen. Haben Sie Mut, Sie sind nicht allein. Millionen Bundesbürger denken wie Sie!
Wenn wir jetzt nicht für unser Land einstehen, dann verlieren wir unsere Freiheit. Dies ist eine dramatisch ernste Situation. Die Parteienlandschaft ist bereit, unsere Verfassung der Politischen Korrektheit zu opfern. Es ist nicht mehr Zeit für Bequemlichkeit. Es ist Zeit zum handeln. Jeder einzelne kann etwas tun. Es spielt keine Rolle, welcher politischen Richtung Sie angehören. Wenn Sie Demokrat sind, dürfen Sie nicht länger schweigen. Haben Sie Mut und sagen Sie NEIN zur Absetzung von Dr. Thilo Sarrazin aus dem Bundesbankvorstand!
Hier[3] gehts zum Gästebuch des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Vergessen Sie nicht, Ihren Beitrag zu kopieren und bei PI ebenfalls zu posten. Schicken Sie Ihren Beitrag zusätzlich per E-Post an das Bundespräsidialamt. Schicken Sie auch einen postalischen Brief auf Papier.
[7]Die Sarrazin-Festwoche im deutschen Fernsehen geht heute Abend um 22.15 Uhr mit der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“[8] weiter. Erneut trifft Realitätsverweigerung der zweiten Parallelgesellschaft gepaart mit der ersten Parallelgesellschaft auf die Wirklichkeit. JETZT mit Videos!
Kontrahenten sind heute auf Seiten der zweiten Parallelgesellschaft:
• Cem Özdemir (Bündnis 90 / Die Grünen), Parteivorsitzender
• Naika Foroutan, Politologin. Ihr Vater kommt aus dem Iran. Sie lehrt und forscht an der Humboldt-Universität zu Berlin, unter anderem über europäisch-muslimische Identitätsmodelle
• Bernd Ulrich, Stellv. Chefredakteur „Die ZEIT“ und Autor
und auf Seiten der Realisten:
• Henryk M. Broder, Publizist und Autor u.a. „Früher war alles besser: Ein rücksichtsloser Rückblick“
• Roger Köppel, Schweizer Journalist, Chefredakteur und Verleger des Wochenmagazins „Die Weltwoche“
Kleiner Vorgeschmack auf Broder, der heute auf der Achse des Guten[9] schreibt:
Hier irrt Sarrazin
Thilo Sarrazin hat gesagt, Michel Friedman wäre ein Arschloch[10]. Weil ein Mann von Welt ein Kompliment, das ihm gemacht wurde, nicht für sich behalten kann, rennt Friedman zur BILD-Zeitung und erzählt ihr, was Sarrazin über ihn gesagt hat. Die macht daraus eine Titelgeschichte. Jetzt wissen fünf Millionen BILD-Leser, dass der Sarrazin den Friedman ein Arschloch genannt hat. Das ist nicht nett und, wie unsere Kanzlerin sagen würde, überhaupt nicht hilfreich. Und außerdem stimmt es nicht. Friedman ist ein selbstverliebtes Riesenarschloch. So, das musste mal gesagt werden.
Die Realitätsverweigerer und ihre voraussichtlichen Standpunkte
Cem Özdemir, mit der These, es ist alles gar nicht so schlimm, Sarrazin hetzt gegen Juden und Muslime, die Welt ist bunt und schön und wir haben uns alle ganz dolle lieb. Für die Untätigkeit der Grünen bei der Integration in deren Regierungszeit wird Özdemir darauf hinzuweisen, dass ja die anderen auch nichts getan haben. Zwangsheiraten sind Einzelfälle genau wie Importbräute und der Verkauf muslimischer Mädchen an andere Familien (neudeutsch Heirat) sieht er nicht als Problem, sondern als kulturelle Bereicherung der eingefahrenen deutschen Lebensart, in der sich die Frau den Partner frei wählt.
Naika Foroutan, mit der These, dass die eigenen Angaben von jugendlichen Migranten nicht hinterfragt werden brauchen. Die sind richtig und wie alles muslimische, über jeden Zweifel erhaben. Ach ja, Sarrazin hat unrecht, ist ein Hetzer und Antisemit, oder so ähnlich.
Bernd Ulrich, stellv. Chefredakteur bei der ZEIT, findet dass Sarrazin keine Ahnung hat wovon er redet. Wie er das begründet ist ihm egal. Er weiß es halt irgendwie. Sarrazins Buch bringt nichts neues, nur Statistiken und außerdem ist fast alles falsch, was Sarrazin sagt.
Ja, liebe PI-Leser, das kann ja wieder ein spannender Abend werden. Wir erwarten heftiges Keifen von Cem und ruhige unaufgeregte Stellungnahmen von Köppel & Broder. Sicherlich wird die Fraktion der Anti-Sarrazin Front (Antifaschisten) Köppel auch noch mal belehren, dass die Schweizer mit ihrer Minarettverbotentscheidung eh dumm und intolerant sind. Lassen wir uns überraschen…
Video der Maybrit Illner-Sendung:
Video der Berliner Phoenix-Runde (lief zeitgleich um 22.15 Uhr):
[14]Nun kommt auch der konservative Flügel der Union in Bewegung. Wolfgang Bosbach (CDU) erklärte gegenüber dem Schwarzwälder Boten[15], er würde den SPD-Politiker nicht aus der Partei drängen. Eine Volkspartei müsse Kontroversen aushalten.
Zur Frage des Hinauswurfes aus der Bundesbank hält sich Bosbach wohl mit Rücksicht auf seine Parteichefin zurück, weist aber indirekt darauf hin, dass dies wohl die Unterstützung für Sarrazin stärken werde. Bosbach rät der Union, die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen, was in einer Demokratie und dem tausendsten Appell in dieser Richtung allerdings kein revolutionärer Ansatz ist.
Herr Bosbach, nehmen wir mal an, Thilo Sarrazin (SPD) wäre CDU-Mitglied. Wären Sie für seinen Ausschluss?
Nein, ich würde ihn nicht ausschließen. Eine große Volkspartei muss auch kontroverse Debatten führen. Was nicht heißt, dass ich jede These von ihm teile. Er macht von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch. Die Grenze liegt bei strafrechtlich relevantem Verhalten. Das allerdings sehe ich nicht. Noch mal: Eine lebendige Demokratie muss auch provokante Thesen ertragen.
Ist die durchgehende Biologisierung seiner Argumentation, das Gerede von dem jüdischen Gen, nicht eine Grenzüberschreitung?
Beim Thema Zuwanderung und Integration kann ich nur sagen: Wo Thilo Sarrazin recht hat, hat er recht. Was mich aber stört, ist seine durchgehende Verallgemeinerung, denn es gibt auch millionenfache Beispiele gelungener Integration. Beim Thema Vererbung und genetische Disposition hat er sich völlig vergaloppiert. Das ist auch wissenschaftlich nicht haltbar. Aber einen Parteiausschluss oder solch hysterische Debatten wie in den letzten Tagen halte ich für überzogen.
Auch die Kanzlerin scheint zu denken, Sarrazin beschädige das Ansehen der Bundesbank.
Das muss die Bundesbank selbst beurteilen. Aber mit jeder weiteren Forderung nach seiner Entfernung aus dem Bundesbank-Vorstand werden wir nur einen Effekt erleben: das Steigen der Buch-Auflage.
Geben Sie ihm in seiner Analyse recht?
Trotz der vielen Beispiele gelungener Integration gilt: Es gibt viel zu viele Fälle von Integrationsverweigerung und Bildung von Parallelgesellschaften. Aber: Wir haben auf Wunsch der deutschen Wirtschaft bis 1973 gezielt Menschen aus Südeuropa, Nordafrika und der Türkei zu uns geholt. Sie waren bewusst für einfache Tätigkeiten angeworben worden. Damals ging es nicht um den weltweiten Wettbewerb um die klügsten Köpfe, um Ingenieure und Wissenschaftler. Wir brauchten tüchtige Arbeiter. Also dürfen wir uns nicht wundern, dass auch viele Menschen aus bildungsfernen Schichten gekommen sind.
Sarrazin hält aber Bildung für eine Lebenslüge unserer Gesellschaft – einen Fetisch.
Diese These teile ich nicht. Wir sind mitten im Übergang von der Industrie- zur Wissensgesellschaft. Bildung ist unser wichtigster Rohstoff. Anders gesagt: Wer nichts im Boden hat, muss was in der Birne haben. Aber die staatlichen Angebote alleine reichen nicht. Hinzu kommen muss das Bildungsinteresse im Elternhaus. Man kann nicht jede Verantwortung dem Staat übertragen. Die Förderung des Bildungsinteresses muss im Elternhaus beginnen.
Sarrazin geht es um Türken und Araber. Aber benennt er nicht allgemeine Unterschichtenprobleme etwa im fast rein deutschen Berlin-Hellersdorf und im Multikulti-Neukölln?
Ja und Nein. Es ist unübersehbar, dass in bestimmten Zuwanderungsgruppen kaum Integrationsprobleme feststellbar sind. Im Gegenteil: Nehmen Sie die Zuwanderer aus Vietnam. Deren Nachkommen haben einen höheren Anteil an Gymnasiasten als ihre deutschen Nachbarkinder. Offensichtlich ist das Bildungsinteressen in diesen Gruppen größer als in anderen Herkunftsmilieus. Mit dem Hinweis darauf, dass es Problemgruppen gibt, hat Sarrazin recht. Das bedeutet keine Stigmatisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen, sondern die Feststellung einer schlichten Tatsache.
Die Bürger haben den Eindruck: Wer in Deutschland klar seine Meinung sagt, wird von den Vertretern der politisch korrekten Meinung niedergemacht.
Ich habe selbst schon erlebt, dass man sehr schnell in die rechtsradikale Ecke gestellt wird, wenn man auf Probleme bei Zuwanderung und Integration hinweist – selbst wenn alle vorgebrachten Zahlen und Fakten stimmen. Dafür haben die Menschen ein feines Gespür – Menschen, die absolut nicht ausländerfeindlich sind. Sie wollen, dass man sich mit jemandem, der von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch macht, inhaltlich auseinandersetzt und ihn nicht als Person angreift.
Wird sich denn inhaltlich nach dem ganzen Trubel irgendetwas bewegen?
Was Sarrazin als Handlungsempfehlungen gibt, ist eine gewisse Mischung aus Maria Böhmer (CDU), der Integrationsbeauftragten der Regierung, und Heinz Buschkowsky (SPD), dem Bürgermeister von Berlin-Neukölln. Das heißt, viele seiner Forderung sind längst erfüllt oder Gegenstand lebhafter politischer Debatten. Insofern kommt das Buch spät. Nie wurde in Sachen Integration mehr getan als seit der Zeit der Großen Koalition. Vom Integrationsgipfel und der Islamkonferenz bis zu den bundesweit flächendeckenden Angeboten an Sprach- und Integrationskursen. Die Handlungsnotwendigkeiten hat die Politik erkannt.
Die CDU hält sich in der Debatte auffallend zurück. Was raten Sie ihr?
Sie muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen, darf Probleme nicht tabuisieren, sondern muss sie politisch lösen.
Hier[16] ist einer der vielen Möglichkeiten im Netz über den Rauswurf Sarrazins aus der SPD abzustimmen.
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PI
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[18]Gestern Abend strahlte die ARD, wie in der Diskussionssendung „hart aber fair“ angekündigt, um 23:30 Uhr die Dokumentation „hart und herzlich“ aus. Während in der Diskussionssendung mal wieder die Probleme kleingeredet bzw. negiert[19] wurden, zeigt die Reportage, wie die türkischstämmige Lehrerin und Buchautorin[20] Betül Durmaz (40) in der Realität(!) darum kämpft, ihre – insbesondere muslimischen – Schüler mit Kompetenzen auszustatten, die diese für unsere Gesellschaft brauchen; oder doch viel mehr bräuchten, wenn sie überhaupt Teil dieser Gesellschaft werden wollten.
Denn die Aussage einer der Schülerinnen, Integration bedeute, andere auszuschließen, erfolgt zwar erkennbar aus sprachlicher Unkenntnis. Dennoch ist die Aussage sehr richtig, wie die Dokumentation eindrücklich zeigt, da diese Schüler nicht in einer deutschen Gesellschaft ankommen werden. Sie leben längst in einer parallelen Welt und nichts deutet darauf hin, dass sich dies ändern wird. Das ändert augenscheinlich auch die äußerst sympathische und zupackende Muslima Durmaz nicht. Auch sie vermag es nicht, zu verhindern, dass das Wort „Christ“ an der Schule als Schimpfwort empfunden und verwandt wird. Die Mutter eines der Kinder erklärt dann auch, woran es liegt und wie normal es doch sei, wenn man sich gegen Christen wendet (15:20 min), wenn diese etwas gegen den Koran sagen. Dass Kritik am Koran bei dieser Erziehungsberechtigten nicht willkommen ist, dürfte spätestens klar werden, wenn sie darlegt, der Koran sei die pädagogische Richtschnur für muslimische Eltern.
Man kommt nicht umhin, die unermüdliche Kämpferin Durmaz zu bewundern, wenn sie trotz aller Widerstände für ein Miteinander eintritt, aber ihre Schüler bei der Frage nach der Anzahl der deutschen Freunde lachen müssen und ihr von manchen Eltern abgesprochen wird, überhaupt eine Muslima zu sein.
Die Aussagen der Kinder und Jugendlichen sind von einem Ausmaß, dass, wenn diese im umgekehrten Sinne von deutschen Kindern getroffen würden, es zu einer Krisensitzung des jeweiligen Landesparlamentes führen würde, um Schulungsprogramme „gegen Rechts“ aufzulegen. Da aber Deutschen- und kein Ausländerhass dokumentiert wird, bleibt es einer Reportage.
Daher sieht sich die Schule als staatliche Institution gezwungen, islamische Gelehrte in die Schule zu holen. Man nimmt Hilfe, wo man sie kriegen kann. Auch wenn man sich des Eindrucks nicht erwehren kann, dass der sehr bemühte und auch gar nicht unkritische Schulleiter in seiner Verzweiflung den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben versucht. So beginnt der „Religionsexperte“ gleich einmal mit der faustdicken Lüge, Islam bedeute Friede™. Dies habe er doch nun schon wirklich oft genug im Islamunterricht betont. Auch der zweite Experte wartet mit einer Unwahrheit auf. Behauptet er doch, mit der von Mohamed verlangten „guten Behandlung anderer“ seien auch Nichtmuslime gemeint. Die Kinder haben aber wohl eher die Sure 48 Vers 28 im Kopf: „Und diejenigen, die gläubig sind, sind den Ungläubigen gegenüber heftig, unter sich aber mitfühlend.“ (Paret, 11. Auflage).
So ist der Gedanke des Direktors richtig, dass die Kinder, deren Eltern und manchmal auch sie selbst zum Teil als Kriegsflüchtlinge(z.B. aus dem Kosovo) nach Deutschland kamen, um Schutz zu suchen und somit Gäste sind. Gäste aber, die sich vor uns „ekeln“, weil wir Schweinefleisch essen. Die Sichtweise auf Deutschland ist die, dass die Deutschen in Deutschland eigentlich ohnehin vollkommen überflüssig sind (00:50).
Aber der Hass ist nur teilweise ethnisch begründet. Auch die türkischstämmige Muslima Durmaz sieht sich der Feindseligkeit ausgesetzt, die auf alles Abweichende abzielt, denn schließlich hat die sehr engagierte muslimische Lehrerin ein Frauenbild, das nicht zum Islam passt. Denen dürfte eher das Frauenbild eines der Mädchen entsprechen, das sagt, Hilfsbereitschaft sei, ihrer Mutter bei der Beseitigung des Saustalls zu helfen, den ihr kleiner Bruder angerichtet habe (6:52).
Gegen Schluss (ca. 43. Minute) zeigt der Film das angestrebte Frauenbild ganz deutlich. Ein Frauenbild aus dem die ehemalige Schülerin Sabri, die mit 20 schon zwei Kinder hat, zumindest ihrer Tochter ein Entkommen wünscht. So bleibt nur die Hoffnung auf die nächste Generation, die sich auf Schüler gründet, die schon jetzt alles ablehnen, was nicht ihrem Weltbild entspricht. Nach Jahrzehnten der Realitätsverweigerung kommt nun das Zeitalter der unbegründeten Hoffnung.
Wiederholungen:
Do. 02.09., 21:32, EinsExtra Hart und herzlich
Sa. 04.09., 01:20, EinsExtra Hart und herzlich
Do. 09.09., 05:30, EinsExtra Hart und herzlich
[21]Ausführlich berichtet der Tagesspiegel, wo Sarrazin wohnt. Fehlt nur noch eine genaue Wegbeschreibung für beleidigte Moslems und andere gute Menschen, die diesem „hässlichen Deutschen[22]“ die Meinung geigen wollen. Dabei bedauert der Tagesspiegel ausdrücklich, dass Sarrazin sich jetzt so oft in Frankfurt aufhält.
Sarrazin wohnt also in Neu-Westend. Folglich, suggeriert der Tagesspiegel, weiß er nicht, wovon er redet, denn hier würde sich Deutschland zuletzt abschaffen. Im Gegensatz zu allen Politikern und Journalisten, die bevorzugt in Kreuzberg und Neukölln leben, weiß er gar nicht, wovon er spricht. Dafür fand man Verkäuferin Vanessa Otto, die Sarrazins Buch schon durch und verstanden hat und sich folgendes Urteil bildet[23]:
„Ich kriege schon immer so einen Hals, wenn ich an den Mann denke“, gibt sie offen zu. „Und dass man dann trotzdem immer lächeln muss“, sagt sie, das falle schon schwer.
Überall klapt das nicht, so zum Beispiel bei der SPD Neu-Westend. Mitglieder dieser Partei wollen zu 90%,[24] dass Sarrazin bleibt, müssen also umerzogen werden.
Und wenn es nach der SPD geht, wird Sarrazin auch in „Kullman’s Diner“ am Theodor-Heuss-Platz zukünftig nicht mehr so häufig zu Gast sein. Der SPD- Ortsverein Westend hält dort einmal im Monat seinen Stammtisch ab. Auch Sarrazin war einige Male dabei, erinnert sich die Wirtin Susanne Müller-Kasch. Auch wenn die SPD mittlerweile skeptisch ist und ein Parteiausschlussverfahren plant, sie steht voll hinter Sarrazin: „Ganz ehrlich, er hat doch Recht“, stellt sie fest. Andere Politiker trauten sich nur nicht, die Integrationsproblematik anzusprechen. „Es kann doch nicht sein, dass sich Ausländer in einer Weltstadt wie Berlin nicht anpassen.“ In manche Viertel traue man sich ja als Deutscher gar nicht mehr hinein. Und natürlich hätten verschiedene Menschen verschiedene Gene. Afrikaner andere als Eskimos. „Nur das Beispiel mit den Juden war nicht glücklich gewählt.“ Das sei eben geschichtlich vorbelastet.
Das ist falsch formuliert. Richtig müsste es heißen „wenn es nach der SPD-Führung“ geht. Aber das sind Kinkerlitzchen. Schließlich befasst man sich ja im Meinungskartell nicht mit Inhalten.
(Foto: „Bündnis gegen Rechts“, Fotomontage erinnernd an Peter Lorenz[25])
[26]Die alte Tante SPD leistet sich nicht nur eine Islambeauftragte, sondern auch eine Erektionsbeauftragte für die überwiegend älteren Herren der Partei. Und das in einer Person: Lale Akgün, die gelernte Psychologin, sorgt mit reimportiertem Viagra aus ihrer türkischen Heimat dafür, dass die Genossen mit der nötigen Standfestigkeit für mehr Gerechtigkeit für alle einstehen können.
Neben ihrer offiziellen Aufgabe als Islambeauftragte ihrer Partei war sie während ihres Urlaubs noch in einer weiteren wichtigen Mission unterwegs: Sie verschaffte bedürftigen Genossen preiswert die Potenzpille Viagra – aus der Türkei.
Dies beschreibt Akgün nach einem Bericht des „Kölner Express“ augenzwinkernd in ihrem neuen Buch „Der getürkte Reichstag. Tante Semras Sippe macht Politik“ (Verlag Krüger/Fischer), das im September erscheint.
Akgüns Nebenjob begann am Rande einer Bundestagssitzung. Ein Kollege bat die Deutsch-Türkin darum, ihm bei ihrer nächsten Türkei-Reise ein Medikament zu besorgen. „Ich dachte, er meint Aspirin“, schreibt Agkün. „Aber er wollte Viagra.“
Zwei Tage später trat ein weiterer Genosse mit der Bitte an sie heran. In einer Apotheke in der Hafenstadt Cesme gab Akgün eine Großbestellung auf.
Über die Namen der Abnehmer schweigt die studierte Medizinerin. Aber einer von ihnen, etwas älter, soll sehr bekannt sein.
Das haben wir jetzt verstanden – aber wer ist der andere? Etwa der kleine Dicke? Gut möglich wäre das. Schon Ernest Hemmingway wies ja gerne darauf hin, dass Männer mit Erektionen dazu neigen, Unsinn zu reden. Versorgt die geschäftstüchtige Türkin womöglich den ganzen Bundestag?
[28]„Ich bitte Sie: Schließen Sie sich der Mehrheit an, es ist eine klare Mehrheit“, sagte Außenminister Westerwelle zu den EU-Partnern Spanien, Griechenland, Zypern, Rumänien und der Slowakei, um sie zur Anerkennung des Kosovo als selbstständigem Staat zu bewegen. Auf Serbien selbst übte er den erpresserischen Druck aus, auf das eigene Staatsgebiet großzügig zu verzichte[29]n. Als „Lohn“ winkt der EU-Beitritt.
Die Kleine Zeitung schreibt:
Der deutsche Außenminister Westerwelle holte sich am Donnerstag bei einem Besuch in Belgrad eine Abfuhr. Serbien lehnte seinen Vorstoß ab, auf die Einbringung einer UNO-Resolution gegen das Kosovo zu verzichten. Laut Außenminister Jeremic wird Serbien „die Resolution nicht zurückziehen.“
Zuvor hatte Westerwelle Belgrad aufgefordert, sich mit der Abspaltung der Ex-Provinz abzufinden. „Die Unabhängigkeit des Kosovos ist Realität“, sagte der FDP-Chef. „Versöhnung kann nur gelingen, wenn man sich der Realität stellt.“ Indirekt verknüpfte er die Kosovo-Frage mit dem von Serbien angestrebten EU-Beitritt. „Wer Europa will, der muss den Ausgleich wollen“, sagte der deutsche Außenminister in einer Rede an der Universität Belgrad. Deutschland und die meisten anderen EU-Staaten haben die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt, fünf EU-Staaten lehnen diese aber weiterhin ab.
Der Besuch in Belgrad galt als schwierigster Teil einer dreitägigen Reise Westerwelles durch das ehemalige Jugoslawien. Mit der UNO-Resolution will Serbien im September neue Verhandlungen über den staatsrechtlichen Status seiner Ex-Provinz erzwingen. Alle Appelle, darauf zu verzichten, blieben bisher ohne Erfolg. Jeremic zeigte sich zu „konstruktiven Gesprächen“ bereit. Serbien werde aber „keinen Punkt unter die Unabhängigkeit des Kosovos setzen“.
Konstruktive Gespräche über einen freiwilligen Verzicht auf ein Fünftel des eigen Staatsgebietes, das seit der Unabhängigkeit völlig in Korruption versinkt? Warum verzichtet Spanien nicht „freiwillig“ auf das Baskenland, Belgien auf Flandern und Deutschland auf Schleswig?
Deutschlands Außenminister appelliert an die fünf EU-Staaten, die den Kleinstaat Kosovo bisher nicht anerkennen. „Ich bitte Sie: Schließen Sie sich der Mehrheit an, es ist eine klare Mehrheit“.
(…)
Die betroffenen europäischen Staaten wie Spanien und Griechenland, die ihre eigenen Konflikte mit Minderheiten haben, müssten nicht befürchten, dass aus dem Fall Kosovo Konsequenzen für andere Regionen abgeleitet würden.
(…)
Praktisch bedeutet dies, dass die EU auch keine Verträge mit dem Land schließen kann. Doch nicht nur deshalb ist der Kosovo von einem EU-Beitritt weit entfernt: In dem bitterarmen Land blühen die Korruption und die organisierte Kriminalität. Außerdem halten ethnische Spannungen und die Rechtsunsicherheit ausländische Investoren fern.
Und nicht zu vergessen: Wie immer sind es Moslems, die für Unruhe und die beschriebenen ethnische Spannungen sorgen. Und wie immer sind es Moslems, denen wir nach dem Mund reden.
Auch zwei Jahre nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kleinstaats sorgt die Nato-Truppe KFOR deshalb noch mit etwa 10.000 Soldaten für Stabilität in der ehemaligen serbischen Provinz. Deutschland ist mit 1.400 Soldaten größter Truppensteller. Ein Ende des Einsatzes ist nicht absehbar.
Die Bevölkerung des Kosovo besteht zu 90 Prozent aus Albanern. Die serbische Region im Norden des Landes um die ethnisch geteilte Stadt Mitrovica entzieht sich jedoch der Kontrolle der kosovarischen Regierung und wird finanziell von Belgrad unterstützt.
Als wenn man mit dem Kosovo Verträge abschließen könnte! Wer sollte denn für deren Einhaltung sorgen? Die UNO?
Ab 16 Uhr sehen Sie bei PI eine Live-Übertragung der Restoring Honor Rally am Washington Monument in Washington. Der bekannte konservative TV-Moderator Glenn Beck hat zu diesem öffentlichen Bekenntnis zu den ur-amerikanischen Werten aufgerufen – Freiheit, Individualität und Chancengleichheit für alle Menschen in den USA – die Konservative durch die sozialistische Politik der Obama-Administration zunehmend gefährdet sehen.
Glenn Beck fürchtet gar, es könnte am 28. August, übrigens dem Jahrestag der berühmten Rede von Dr. Martin Luther King, das letzte Mal zu einer Versammlung an diesem „nationalen Heiligtum“ der USA kommen, da die Regierung versucht, Versammlungen an dem historischen Ort in Zukunft zu verbieten.
Glenn Beck zur Idee und Planung der heutigen Manifestation:
[31]
Es sind immer dieselben, die mahnend die Stimme erheben und nicht in das allgemeine Geheul derer einstimmen, die Sarrazins Thesen nur bestätigen: Ralf Giordano, der ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel, die Islamkritikerin Necla Kelek und der Berliner Abgeordnete René Stadtkewitz. Sie alle zeichnet aus, dass sie sich inhaltlich mit Sarrazin auseinandergesetzt haben, Probleme ansprechen und nicht schönreden und seinen Thesen zustimmen.
Auszüge daraus wurden bereits im „Spiegel“ und in „Bild“ veröffentlicht. Darin kritisiert der heutige Bundesbankvorstand scharf die Sozial-, Bildungs- und Einwanderungspolitik. Ein Heer von Integrationsbeauftragten und Islamforschern bemühe sich um „Verharmlosung, Selbsttäuschung und Problemleugnung“. Zudem geht Sarrazin in seinem 464-Seiten-Werk heftig mit dem Islam und muslimischen Migranten ins Gericht. So schreibt er beispielsweise: „Bei keiner anderen Religion ist der Übergang zu Gewalt, Diktatur und Terrorismus so fließend.“
Was ja auch stimmt. Oder kann auch nur einer der sogenannten Kritiker das Gegenteil beweisen?
Viele, darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), bezeichnen Sarrazins Äußerungen als verletzend und diffamierend. Parteifreunde werfen Sarrazin gar vor, Gedankengut der NPD zu vertreten.
Denn eine weitere Steigerung gibt es nicht. Allen voran zeichnet sich der Zentralrat der Juden mit der Verharmlosung der NS-Zeit aus:
Der Zentralrat der Juden bezeichnete Sarrazins Äußerungen gar als „extrem gefährlich“, denn: „Seine rassistischen Hasstiraden, die er jetzt seit Monaten ablässt, ähneln demjenigen, der mit einem Feuerzeug kreuz und quer über eine Tankstelle läuft.“
Da ist es wohltuend, dass es in dem hysterischen Geheule der Gutmenschen noch Stimmen der Vernunft gibt:
„Natürlich ist Herr Sarrazin ein großer Mahner. Er ist einer, der die Wahrheit sagt“, so Publizist Ralph Giordano zur B.Z.. Allerdings gingen seine Kritiker nicht auf diese empirischen Wahrheiten ein, sagte Giordano und betonte: „Niemand analysiert die verfehlte Integrationspolitikpolitik in diesem Land klarsichtiger als Herr Sarrazin.“(…) „Ich halte es für verfehlt, Herrn Sarrazin in die Ecke des Nationalsozialismus zu rücken. Nichts ist mit dem Nationalsozialismus vergleichbar. Das sage ich als Überlebender des Holocaust.“
Das finden wir auch. Und jemanden wie Sarrazin in diese Ecke zu rücken, ist gleichbedeutend mit einer Verharmlosung dieser finsteren Zeit.
Auch Ex-BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel verteidigt Sarrazin. „Mit Sicherheit ist er kein Rassist, wohl aber einer, der die Auswüchse des Islam thematisiert“, betonte Henkel und erläuterte: „Sarrazin zeichnete sich immer durch die gleichen Eigenschaften aus: Er orientiert sich akribisch an den Fakten und es bereitet ihm eine sadistisch anmutende Freude, Menschen mit unangenehmen Wahrheiten zu konfrontieren.“
Der Berliner CDU-Chef Frank Henkel, der schon für den Rausschmiss von Stadtkewitz sorgte, gefällt sich unterdessen mit folgender Aussage:
„Natürlich dürfen wir die vorhandenen Probleme nicht schönreden“, sagt CDU-Landes- und Fraktionschef Frank Henkel.
Was unsere „Eliten“ ja permanent tun.
„Aber wer Bildungsprobleme mit Erbfaktoren und Behinderungen bei Migranten begründet, dem ist nicht mehr zu helfen. Das ist zutiefst menschenverachtend.“
Um Sarrazins Thesen zu „widerlegen“, war es da wirklich nötig, als Beweis des Gegenteils sich selbst anzuführen?
René Stadtkewitz, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, schreibt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Vertrieb des Buches von Dr. Thilo Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“ ist kaum richtig angelaufen und schon werden seine Aussagen zerrissen, verurteilt und als rassistisch abgestempelt und natürlich wieder einmal wird der Parteiausschluss gefordert. Ich finde diese Entwicklung bemerkenswert. Kaum jemand dürfte das Buch zuvor vollständig gelesen haben. Ich selbst erhielt das Buch – obwohl langfristig vorbestellt – am gestrigen Tage. Denn hätten die Diffamierer von Sarrazin sich die Mühe gemacht, das Buch auch nur einmal durchzublättern, es wenigstens im Schnelldurchlauf zu überfliegen, dann wären sie zu der Erkenntnis gelangt, dass Dr. Sarrazin sowohl die demografische Entwicklung als auch die Migration, was sowohl die Immigration als auch die Emigration einschließt, sehr differenziert betrachtet und auch mit Fakten belegt. Darüber hinaus bietet er dem Leser eine Reihe von Vorschlägen, über die diskutiert werden kann und muss.
Ich möchte auf die unsinnigen Unterstellungen und Forderungen von Politikern aller Parteien, die sich zu den Aussagen Dr. Sarrazins im typischen Automatismus geäußert haben, im Einzelnen nicht eingehen, sondern stelle wieder einmal fest, wie sehr sich die Politik selbst fesselt und nach wie vor nicht bereit ist, über Probleme der Integration insbesondere von Zuwanderern aus islamisch geprägten Ländern zu debattieren. Dass das Aufeinandertreffen zweier völlig unterschiedlicher Gesellschaftsmodelle durch die Zuwanderung aus dem Islamischen Raum zu erheblichen Konflikten führen musste, dürfte auch den heute verantwortlichen Politkern seit Jahrzehnten bekannt gewesen sein. Umso unverständlicher ist es, wie sie nun auf diese sachliche Lagebeschreibung reagieren. Obwohl die Debatte dringend notwendig ist, weil nur so über verschiedene Lösungsansätze überhaupt nachgedacht werden kann, wird sie nach wie vor verweigert und der Debattenstifter zur Unperson erklärt. Unabhängig vom Schaden, den die Diffamierer für das politische Klima in Deutschland anrichten, begreifen sie vermutlich nicht, dass sie es sind, die durch Ihre Verweigerung dazu beitragen, dass nicht nur dem eigenen Land die Zukunft gestohlen wird, sondern dass zahlreiche Frauen mitten in Deutschland im Namen der Ehre hingerichtet bzw. um ihre vom Grundgesetz geschützten Recht tagtäglich betrogen werden. Dass sich nun auch die Kanzlerin daran beteiligt, ist besonders verwerflich.
Wir werden über diese Probleme reden müssen. Wenn aber die Politik sich nach wie vor weigert, ihr Handeln endlich am Allgemeinwohl der Gesellschaft auszurichten, wird es in kurzer Zeit zu einer Veränderung der politischen Landschaft in Deutschland kommen müssen.
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[33]Der Mord an einer aus Vietnam stammenden dreifachen Mutter erschüttert die westfälische Kleinstadt Iserlohn. Die Inhaberin eines Thai- und China-Grills war zunächst beraubt worden. Beim Versuch, die Täter an der Flucht zu hindern, wurde sie dann ermordet. Die Polizei, die anfangs von einem Verkehrsunfall ausging, fahndet jetzt nach drei „südländischen Tätern“ mit einem dunklen BMW.
Wie berichtet, war die aus Vietnam stammende Frau am Freitagnachmittag gegen 15.20 Uhr an der Hans-Böckler-Straße 67 von einem bisher unbekannten Kunden in ihrem Imbiss bestohlen worden. Der Räuber hatte eine Großbestellung an Getränken aufgegeben. Während sie Nachschub aus einem Kühlraum holte, schnappte er sich ihre Handtasche und flüchtete in Richtung Kluse.
Bernd Haldorn von der Staatsanwaltschaft Hagen berichtet über den weiteren Verlauf: „Die Frau verfolgte den Mann, auf den wahrscheinlich zwei Komplizen im Bereich der Straße ,Kluse’ gegen 15.25 oder 15.30 Uhr an einem dunklen BMW warteten. Ein Mann stieg hinten ein, einer auf dem Beifahrerplatz. Die Frau hat sich zwischen das Fahrzeug und die geöffnete Beifahrertür gestellt und auf die Männer eingeredet. Dann rollte das Fahrzeug an. Sie hat sich auf den Einstieg gestellt und am Fahrzeug festgehalten. Dann hat der Wagen beschleunigt und muss mit der rechten Tür gegen ein Hindernis geprallt sein.“
Staatsanwalt Bernd Haldorn geht von einer Tötung zur Verdeckung einer Straftat aus. Im Klartext bedeutet das Mord: „Die Frau stürzte durch Einwirkung der Täter auf den Asphalt und zog sich die lebensgefährlichen Verletzungen zu, an denen sie verstarb.“ Die Obduktion am Donnerstag habe ergeben, dass die 35-jährige Frau durch den Aufprall einen Schädelbasisbruch und ein Schädelhirntrauma davontrug.
Die Ermordete hinterlässt einen Mann und drei Kinder von drei, sieben und elf Jahren. Zu den Tätern heißt es:
Die drei jugendlich wirkenden Täter sind vermutlich Südländer. Sie sind zwischen 20 bis 30 Jahre alt. Sie trugen kurze dunkle Haare. Zwei Männer sind schlank und zwischen 170 und 180 cm groß. Der dritte Täter ist kleiner und untersetzt. Der Fahrer (einer der Schlanken) trug zur Tatzeit ein weißes Poloshirt mit blau-orangenen Querstreifen. Ein weiterer Täter trug ein violettes T-Shirt. Möglicherweise haben Verkehrsteilnehmer auch auf der Hans-Böckler-Straße gesehen, wie Thi-Kein-Oanh Vu-Lam den unbekannten Handtaschenräuber in Richtung Kluse verfolgte.
Hinweise auf die Täter oder das Fahrzeug nimmt die Polizei in Iserlohn (s 02371/9199-0) entgegen.
[35]Das hat gerade noch gefehlt: Die Kanzlerin schaltet sich in die Sarrazin-Diskussion ein. Sarrazins Bemerkungen ließen die Bundeskanzlerin „nicht ganz kalt“. Sie findet sie „überhaupt nicht hilfreich“ für die Integration von Ausländern in Deutschland.
„Da müsste ein ganz anderer Ton angeschlagen werden.“ Nun, dann kann sie uns ja zeigen, wie man Moslems „richtig“ integriert. Legt sie bereits den Grundstein für die nächste Große Koalition, in der sie sich offensichtlich deutlich wohler gefühlt hat? Jeder will dabeigewesen sein, wenn die Sau durchs Dorf getrieben wird. Wobei jeder auch noch draufsatteln will, was langsam schwierig wird. Der Zentralrat der Juden empfiehlt Sarrazin allen Ernstes den Eintritt in die NPD. Das ist an Impertinenz wirklich nicht mehr zu überbieten. Die Kanzlerin, die bei der medialen und politischen Hetze unbedingt mitmischen will, sagte[36]:
Thilo Sarrazin provoziert – jetzt auch die Kanzlerin. Angela Merkel findet die Äußerungen des umstrittenen Bundesbankers zu Ausländern in Deutschland „äußerst verletzend und diffamierend“. Der Zentralrat der Juden empfiehlt dem Sozialdemokraten den Eintritt in die NPD.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in scharfer Form auf die jüngsten Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin reagiert. Dessen Sätze seien „äußerst verletzend, diffamierend und sehr polemisch zugespitzt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.
Sarrazin hatte erklärt, 40 Prozent der muslimischen Migranten lebten von Transfer-Leistungen.
Frau Merkel, wie wäre es mit einem Beweis des Gegenteils?
Derweil will sich Siegmar Gabriel inhaltlich mit Thilo Sarrazin auseinandersetzen (wir berichteten hier[37] und hier[38]), aber er ist einfach zu sensibel, um sich mit dessen „gewalttätiger“ Sprache zu beschäftigen. Die gewalttätige Sprache des Koran hingegen bereitet ihm wohl keine Kopfschmerzen, und wenn im Internet Moslems zum Terror und Linke zu Polizistenmorden aufrufen, hat der SPD-Chef bekanntlich weniger Probleme. Sarrazin sei ein „mediensüchtiger Besserwisser“, und der SPIEGEL bedauert[39], dass man ihn nicht einfach aus der SPD rausschmeißen kann.
Für ein hartes Vorgehen liegen die Hürden höher. Das macht die Lage für Gabriel nicht einfacher. Er weist jetzt ausdrücklich darauf hin, dass man für einen Parteiausschluss letztlich gerichtsfeste Beweise brauche.
Der Druck von außen auf die SPD, gegen Sarrazin vorzugehen, ist groß. Die Grünen warfen dem Politiker an diesem Dienstag „Hasstiraden“ vor. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, sagte: „Wem auf gesellschaftliche Herausforderungen in einer multikulturellen Demokratie nur Beschimpfungen der ohnehin schon Benachteiligten einfallen, hat nicht verstanden, dass Integration ein wechselseitiger Prozess ist.“
(…)
Sarrazin befürworte „die gesetzliche Diskriminierung von Muslimen“, kritisierte der Interkulturelle Rat in Deutschland, in dem neben Religionsgemeinschaften auch Gewerkschaften, Kommunen und Wissenschaftler vertreten sind. „Um Muslime diskriminieren zu können, ist Sarrazin offensichtlich auch zu einer Grundgesetzänderung bereit. Das ist Rassismus pur“, sagte der Vorsitzende Jürgen Micksch.
Die Berliner SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration protestierte schon am Montag: „Nun haben wir es schwarz auf weiß: Sarrazins Positionen sind diffamierend und gefährlich populistisch. Für uns ist Sarrazin schon lange kein Sozialdemokrat mehr.“ Der Berliner Linksfraktionschef Udo Wolf nannte Sarrazins Äußerungen unerträglich, rechtspopulistisch und an Volksverhetzung grenzend. „Der Ex-Senator beurteilt Menschen lediglich nach der Verwertbarkeit für sein persönliches Wohlbefinden.“
Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration, der sich mit Fragen der Integration und Zuwanderung beschäftigt, kritisierte, Sarrazin bringe „dort, wo er Recht hat, nichts Neues und dort, wo er neu ist, meist eine groteske Mischung von statistisch verbrämten Halbwahrheiten, Vorurteilen, Unterstellungen und bösartigen Verallgemeinerungen“. Das Gremium bezeichnete Sarrazin als „mediensüchtigen Besserwisser“.
Und anstatt die doppelzüngigen Grünen und Linken, deren MenschenrechtsexpertInnen keinerlei Kritik am Islam oder am Sozialimus zulassen, in ihre Schranken zu weisen, redet Gabriel ihnen nach dem Munde.
Das 2004 verstorbene SPD-Mitglied Martin Neuffer durfte 1982, damals, als es noch erlaubt war, die Wahrheit zu sagen, schreiben[40]:
Eine radikale Neuorientierung der Bonner Ausländerpolitik fordert der langjährige hannoversche Oberstadtdirektor, Städtetagpräside und NDR-Intendant Martin Neuffer, 57. In seinem soeben erschienenen Buch „Die Erde wächst nicht mit“ Martin Neuffer: „Die Erde wächst nicht mit. Neue Politik in einer überbevölkerten Welt“. Verlag C. H. Beck, München; 195 Seiten; 17,80 Mark. plädiert der linke Sozialdemokrat dafür, die Einwanderung von Türken in die Bundesrepublik „scharf“ zu drosseln und auch das Asylrecht „drastisch“ auf Europäer zu beschränken.
(…)
Bei Emigrationen in Länder gleicher Sprache und verwandter Kultur sind die Belastungen noch am geringsten. Wenn arbeitslose englische Facharbeiter nach Australien auswandern, wo sie gebraucht und mit offenen Armen aufgenommen werden, so gibt es da sicher keine strukturellen, sondern höchstens vorübergehende persönliche Schwierigkeiten.(…)
Da, wo die Umsiedlung in einen sprachlich und kulturell ganz fremden Raum stattfindet, wird der Vorgang problematisch. Sind es einzelne oder wenige, die diesen Schritt tun, so kann die Integration in die neue Umgebung gelingen – mag sie auch mindestens die beiden ersten Generationen besonders belasten. Handelt es sich um größere ethnische Gruppen, die sich im fremden Kulturkreis ansiedeln, so wird die Chance der Integration teils erschwert, teils auch bewußt abgelehnt.
Das amerikanische Beispiel ist instruktiv. Aus eingewanderten Mexikanern werden keine englischsprechenden Nordamerikaner. Sie bringen ihre spanische Kultur und Sprache mit und bilden eine eigene Gesellschaft. In Wirklichkeit handelt es sich dabei gar nicht um eine Einwanderung, deren Ziel immer die Integration im aufnehmenden Land ist, sondern um eine Art friedlicher Landnahme. Zwischen 1980 und 2000 wird für Mexiko ein Bevölkerungszuwachs von 42 Millionen Menschen erwartet zu den 67 Millionen, die es dort jetzt schon gibt. Welcher Druck von diesem Wachstum ausgehen wird, ist leicht auszumalen. Ein großer Teil wird sich tatsächlich in den USA abspielen.
Ein anderes abschreckendes Beispiel sind die asiatischen Minderheiten in Großbritannien. Tatsache bleibt, daß ihre S.39 Integration offenbar weithin mißlungen ist, daß sie in einer unterprivilegierten Gettosituation leben, zum Teil in kriminelle Verhaltensweisen abgleiten und zu allem anderen auch noch zur Herausbildung von Reaktionen des Rassenhasses bei der eingesessenen weißen Bevölkerung Anlaß geben. Am Ende stehen dann jene grausamen Straßenschlachten und Stadtteilverwüstungen, die an die brennenden Negerviertel der nordamerikanischen Großstädte erinnern.
Was würde die SPD heute sagen? Neuffer nachträglich rausschmeißen? Sich von ihm distanzieren? Wir wissen es nicht, aber wir wissen, dass SPD und Grüne in Umfragen derzeit weit vor[41] der CDU/FDP-Koalition liegen.
(Spürnasen: Mister Maso, Fritz H., Christiane, Antivirus und Micha K.)
[1]Support Sarrazin – für die Meinungsfreiheit! Werte Leser und Kommentatoren, Bundespräsident Christian Wulff entscheidet jetzt erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik über die Abberufung eines Bundesbankvorstandsmitgliedes [2]. Es gibt eine Möglichkeit, öffentlich und direkt dem Bundespräsidenten zu schreiben. Tragen Sie Ihre Meinung zum Thema Thilo Sarrazin und dem Vorgehen gegen ihn in das Gästebuch des Bundespräsidenten [3] ein. Anschließend kopieren Sie den Eintrag und posten ihn hier auf PI. Dann können Sie sicher sein, dass er nicht verloren geht.
