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200 Sozialstunden für eine Tote

[1]Obwohl der 21-jährige Bielefelder Mustafa G. (Name geändert) noch nicht lange den Führerschein besitzt, hat er sich als „Verkehrsrowdy“ bereits unrühmlich hervorgetan. Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstoß, Handy-Telefonieren am Steuer. Im August letzten Jahres fuhr er eine Rentnerin tot. Jetzt spürte er die volle Milde des Gesetzes [2].

Er setzte dem Leben der alten Frau nicht nur gewaltsam ein Ende, nein er beging zwei Wochen zuvor nach einem Unfall auch noch Fahrerflucht. Aber weil er seitdem ein anderer Mensch geworden ist, wie er treuherzig versicherte, wollte das Gericht mal nicht so sein. 200 Sozialstunden muss der Mann jetzt ableisten – nicht etwa Müll aufsammeln im Park, sondern ausgerechnet im Altersheim und 1000,- Euro an die Hinterbliebenen zahlen. Mehr war die alte Frau nicht wert. Aber das Gericht war hart: Es setzte die Entscheidung über die Verhängung einer Jugendstrafe für die Dauer von zwei Jahren zur Bewährung aus…

(Spürnasen: Florian G. und Datenreisender)

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Neuer Skandal um dritte-Welt-Lüge

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Deutschland,Kampf gegen Rechts™,Multikulti,Zensur | Kommentare sind deaktiviert

Ebéné [3]

Neuer Skandal um die bestellte Geschichtsfälschung der Berliner Kulturkarnevalistin Philippa Ebéné (Foto l.), der zufolge die Völker der dritten Welt Europa vom Nationalsozialismus befreit haben sollen – und daraus vermutlich das Recht ableiten können, die Kriegsbeute jetzt untereinander aufzuteilen. 

Bei einer Pressekonferenz mit dem Ziel, den Streit um die in der Berliner Werkstatt der Kulturen verbotene Ausstellung (PI berichtete hier [4] und hier [5])  in medialer Zuckerwatte zu versenken, wollte Historiker Götz Aly nicht einsehen, dass es in der multikulturellen Lügenwelt nicht um historische Wahrheit, sondern allein um volkspädagogische Wirkung geht.

Die WELT berichtet [6]:

Es hätte alles so heimelig werden können. Berliner Antirassisten unter sich. Doch dann platzte dem eingeladenen Historiker der Kragen: Seine Erkenntnisse störten wohl nur den „sogenannten Diskurs“, polterte Historiker Götz Aly und verließ die Pressekonferenz, auf der, wie er es ausdrückte, „ein Übermaß an Gesinnungsethik“ vorherrschte. Was war geschehen?

Die Berliner „Werkstatt der Kulturen“, bekannt vor allem als Organisatorin des bunten „Karnevals der Kulturen“, hatte vor einem Jahr eine Ausstellung in Auftrag gegeben, die den Beitrag der sogenannten „Kolonialvölker“ zur Befreiung Europas von Faschismus und Nationalsozialismus darstellen sollte.

Gedacht war, so Werkstattleiterin Philippa Ebéné, an eine „Hommage an people of colour“, deren Opfer und Leistung in Deutschland nicht gewürdigt werde. Als aber die Ausstellungsmacher ihre Arbeit präsentierten, beschäftigten sich von 96 Tafeln auch 18 mit der weniger rühmlichen Seite der Geschichte: nämlich mit der Zusammenarbeit bestimmter „antiimperialistischer“ Kräfte mit den Achsenmächten.

Eine Tafel war etwa dem Großmufti von Jerusalem gewidmet, der als SS-Gruppenführer bosnische Muslime für Hitlers Holocaust rekrutierte. Das passte Ebéné nicht ins Konzept. Kurzfristig sagte sie die Ausstellung ab. Sie wird nun nicht in den Neuköllner Räumen der „Werkstatt der Kulturen“ gezeigt, sondern in den „Uferhallen“ im Bezirk Wedding.

Vermutlich wäre eine Ausstellung, die, wie einseitig auch immer, das von bestimmten selbst ernannten Sprechern der people of colour und der Communities (so der Sprachgebrauch dieser Leute) gewünschte Selbstbild verstärkt, in Berlin nicht weiter aufgefallen.

Die Zensurmaßnahme ausgerechnet zugunsten eines arabischen Antisemiten und ausgerechnet in einer Stadt, in der die ideologischen Nachfahren des Mufti jedes Jahr den „Al-Kuds-Tag“ für die Vernichtung Israels begehen, rief heftigen Protest hervor, keineswegs nur bei jüdischen Organisationen.

Lorenz Maroldt etwa, Chefredakteur des „Tagesspiegels“, schrieb in einem Kommentar, wenn die „Werkstatt der Kulturen“ – vielleicht unter dem Druck arabischer Organisationen oder um den linken Antizionismus nicht zu desavouieren – zur Zensur greife, sollte sie den alljährlichen bunten Umzug in „Karneval der entarteten Kultur“ umbenennen.

Man fragt sich als Berliner unwillkürlich: „Hamse’s nich ’ne Nummer kleener?“ Von entarteter Kultur im Zusammenhang einer schrillen, multikulturellen Feier zu reden, das hat ein Geschmäckle. Und der unterschwellige (und mancherorts gar nicht so unterschwellige) Vorwurf des Antisemitismus an die Adresse von Ebéné ist absurd. Also hatte Anetta Kahane, die (jüdische) Chefin der Amadeu-Antonio-Stiftung, die sich dem Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus widmet und mit der „Werkstatt der Kulturen“ zusammenarbeitet, zur Pressekonferenz geladen, um die Diskussion zu „versachlichen“. Die endete im Eklat.

Sehr früh wurde nämlich deutlich, dass Ebéné jeden Hinweis auf die Kollaboration der Kolonialvölker mit den Deutschen deshalb ablehnt, weil das „ihre Opfer relativieren“ würde. Die als Expertin für Kolonialismus geladene Anglistin Susan Arndt empörte sich darüber, dass ihrem Sohn in der Schule eine Diskussion über „Vor- und Nachteile des Kolonialismus“ zugemutet werde.

Diese „Objektivierung“ sei der Versuch, Schuld zu relativieren; und der Hinweis auf die Zusammenarbeit des Muftis mit Hitler etwa diene nur dem Ziel der Selbstentlastung der Deutschen. Es gehe also bei der Ablehnung der Ausstellung durch Ebéné „nicht um Zensur, sondern um Widerstand durch eine woman of colour“. Großer Jubel im kleinen Saal der Stiftung in der Linienstraße.

Da wurde es Götz Aly zu viel. Die Einseitigkeit der Ausstellung sei „antiaufklärerisch“, meinte er. Und das trotz der 18 Tafeln zur Kollaboration. So werde nicht nur verschwiegen, dass die in der Ausstellung gefeierten schwarzen Truppen der Briten und Franzosen „unfreiwillige Befreier“ gewesen seien, sondern auch, dass „jedes Dorf in Südwestdeutschland von Vergewaltigungen durch schwarze Soldaten“ berichten könne, die „nicht anders als die Russen“ gehaust hätten.

Verschwiegen werde auch, dass „einer der größten Freunde Nazi-Deutschlands“ Mahatma Gandhi gewesen sei. Und das, weil es nun einmal „gleichgerichtete Interessen“ zwischen den antiimperialistischen Kämpfern und dem „Feind ihres Feindes“ gegeben habe.

Er habe das Gefühl, so der Autor des Standardwerks „Hitlers Volksstaat“, das zum ersten Mal die handfesten materiellen Interessen untersuchte, die viele Deutsche an den NS-Staat banden, dass mit der von Ebéné gewollten „Hommage“ an die people of colour, die gegen Hitler gekämpft hätten, das „Bild vom edlen Wilden“ gepflegt werde. Das sei aber eine Vereinfachung, „die wir nicht brauchen“.

Dass aber gerade diese Vereinfachung von bestimmten Kreisen gebraucht wird, das war an diesem Vormittag mit Händen zu greifen. Im Versuch, die Kolonialvölker Afrikas und Asiens zu Opfern und Helden des Weltkriegs zu stilisieren, deren Leistung von der „weißen“ Gesellschaft nicht anerkannt werde, weil – wie die Anglistin Arndt meinte – bis heute der Kolonialismus nicht aufgearbeitet sei, vermischen sich Reste des „antiimperialistischen“ Impetus von ’68 mit dem giftigen Erbe von Edward Said, der den Europäern die Kompetenz absprach, über den Orient zu urteilen – und der die Objektivität als Ausdruck eines europäischen Herrschaftsanspruchs denunzierte.

Man ginge entschieden fehl, wenn man glaubte, diese sadomasochistische Haltung sei nur in Berlins Subkultur verbreitet.

Sehen Sie demnächst  im selben Theater: Wie die Türken, die nie einen Völkermord an Christen begangen haben, Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut haben. Regie: Philippa Ebéné.

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Pro NRW spricht von „historischem Wahlsieg“

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

Freude bei Markus Beisicht nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen [7]Eines muss man der Pro-Bewegung ja lassen: In punkto Wahlnachlese, bei der sich traditionell alle Parteien – egal wie das Ergebnis auch war – zum Wahlsieger erklären, stehen sie den etablierten Parteien in nichts nach. „Historischer Wahlsieg der pro-Bewegung“ heißt es in einer aktuellen Presseerklärung zum Wahlausgang [8].

Und weiter:

Politisches Erdbeben an Rhein und Ruhr: Pro NRW zieht in zahlreichen Städten in Fraktionsstärke in die Räte ein! Pro Köln baut das Ergebnis von 2004 sogar noch weiter aus auf 5,4 Prozent der Stimmen und zieht ebenfalls wieder mit Fraktionsstärke (5 Sitze) in den Stadtrat ein! Die Pro-Bewegung ist damit nun auch gemessen anhand der kommunalen Mandatsträger die stärkste politische Formation rechts der Mitte in Nordrhein-Westfalen! Beisicht: Ein Einzug in den NRW-Landtag im Jahr 2010 ist nun in greifbare Nähe gerückt!

Dieser Wahlabend wird wohl nicht so schnell in Vergessenheit geraten: Die Pro-Bewegung hat es landesweit geschafft, sich parlamentarisch zu verankern und ein rechtsdemokratisches Gegenmodell zu den verbrauchten Altparteien zu etablieren. In Köln konnte pro Köln das hervorragende Ergebnis von 4,7 Prozent der Stimmen im Jahr 2004 sogar noch weiter ausbauen auf jetzt 5,4 Prozent, was rund 20.000 Wählerstimmen und 5 Sitzen (+1) im Stadtrat entspricht. Pro NRW gelang es auf Anhieb in folgende Städten in Fraktionsstärke einzuziehen: Bergheim: 6,6 % – 3 Sitze, Radevormwald: 5,1 % – 2 Sitze, Dormagen: 4,5 Prozent – 2 Sitze, Gelsenkirchen: 4,3 Prozent – 3 Sitze, Leverkusen: 4,0 – 3 Sitze. Und auch in allen übrigen Städten und Kreisen, wo pro NRW antrat, schaffte es die nonkonforme Bürgerbewegung überall auf Anhieb mindestens mit einem Mandatsträger in die Kreis- und Stadträte!

Zu diesem sensationellen Wahlerfolg der pro-Bewegung erklärt der Vorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht:

„Wir haben es geschafft! Trotz aller Hetze gegen uns, trotz aller medialen Unkenrufe und manipulierten Wahlumfragen im Vorfeld, trotz staatlicher Repressionen und gezielten Zersetzungsversuchen im Inneren, trotz Medien- und Anzeigenboykott, trotz Überfällen auf unsere Wahlhelfer, Veranstaltungen und Plakate, trotz sozialer und beruflicher Diskriminierung unserer mutigen Kandidaten: Wir haben es geschafft! Pro Köln und Pro NRW haben sich in Nordrhein-Westfalen regelrecht festgebissen. Mit der pro-Bewegung ist damit ein neues erfolgreiches rechtspopulistisches Politikmodell seit gestern in der politischen Landschaft Deutschlands fest verankert. Wir waren schon vorher in NRW die stärkste Kraft rechts der Mitte, jetzt sind wir das auch klar messbar anhand der rund 50 erreichten kommunalen Mandate landesweit.

Herzlichen Dank dafür an alle Mitstreiter, Wahlkämpfer und an die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes! Mit diesem Ergebnis im Rücken ist jetzt ein Einzug in den NRW-Landtag bei der Landtagswahl im Mai 2010 in greifbare Nähe gerückt!“

Zweckoptimismus hin oder her – bei der gestrigen Wahlparty der Pro-Bewegung sah man neben einem stets gut gelaunten Pro-Chef Markus Beisicht (Foto oben: mit Jörg Uckermann und Gereon Breuer gestern Abend im Leverkusener Rathaus) auch viele deprimierte Gesichter. Hatte man sich doch gerade in Köln, wo es für die Wähler immerhin auch um die Frage „Moscheebau JA oder NEIN“ ging, ein sehr viel besseres Ergebnis als 5,4 Prozent erhofft. Denn eines ist jetzt wohl gewiss: Wegen des überwältigenden Sieges des SPD-Moscheebaubefürworters Jürgen Roters ist die Großmoschee in Ehrenfeld nicht mehr zu stoppen. Es sei denn, es geschieht noch ein Wunder!

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Abgang nach rechts außen?

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Rechte | Kommentare sind deaktiviert

Marylin Anderegg [9]

Medienberichten zufolge verliert Pro Köln drei Tage vor der Kommunalwahl in NRW eines seiner populärsten Gesichter: Marylin Anderegg. [10] Seit dem 24. August kursiert, ausgehend von der Internetseite der nationalsozialistischen „Freien Kräfte Köln“, ein Austrittsschreiben der engagierten Ehrenfelderin mit schweren Vorwürfen gegen die Führung der Pro-Bewegung.

Marylin Anderegg war zunächst bei den Republikanern, wurde dann Vorsitzende und „Zugpferd“ der Ehrenfelder Anwohnerinitiative gegen den Moscheebau und kam über diese Aktivität in Kontakt mit Pro Köln, die als einzige politische Partei in der Domstadt das Anliegen der Anwohner unterstützte. So wurde Anderegg Mitglied und bald Vorstandsmitglied bei Pro Köln.

Das auf der Seite der Neonazis [11]veröffentlichte Schreiben wird von Gegnern der Pro-Bewegung, der Antifa [12] und dem Kölner Stadtanzeiger [13]mit spürbarer Freude aufgenommen. Etwas unverständlich, da dort behauptet wird, Anderegg wolle jetzt die Anwohnerinitiative wieder aktivieren und dabei auch mit den nationalsozialistischen „Freien Kräften“ zusammen arbeiten. Es lässt tief blicken, dass es einen linken Journalisten wie Detlef Schmalenberg offenbar erfreut, wenn ein junger Mensch nach Rechtsaußen abgleitet und eine ursprünglich unpolitische Anwohnerinitiative in den Einfluss von Rechtsextremisten und Verfassungsfeinden der schlimmsten Sorte gerät. Wie schon im ähnlichen Fall des früheren Jugendbeauftragten von Pro, René Emmerich, erhalten solche über Jahre von der Presse totgeschwiegenen Personen plötzlich ganzseitige Zeitungsberichte als Kronzeugen, wenn sie Pro verlassen und sich der offen nationalsozialistischen und judenfeindlichen extremen Rechten zuwenden.

Im Büro von Pro Köln heisst es, man habe keinen derartigen Brief erhalten. Die Ausführungen auf der eigenen Homepage sind entsprechend unbefriedigend. Anderegg selber ist bisher nicht erreichbar. Nach gründlicher Recherche im Umfeld halten wir das am 24. August veröffentlichte Schreiben aber für echt und stellen es unseren Lesern hier zur eigenen Beurteilung zur Verfügung:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit kündige ich, Marylin Anderegg, meine Mitgliedschaft bei der Bürgerbewegung pro Köln zum 01. September 2009 und trete als Vorstandsmitglied von pro Köln und als Sachkundige Bürgerin im Jugendhilfeausschuss der Stadt Köln zurück.

Über eine Abmeldebestätigung würde ich mich sehr freuen.

Gründe:

Ich finde es unmöglich -und leider habe ich es erst am letzten Freitag erfahren-, dass es in der Zeit in der ich arbeiten musste, mehrere Vorstandssitzungen gegeben hat, von denen ich nichts, aber auch gar nichts wusste und das, obwohl ich gewähltes Vorstandsmitglied bin, schämt Euch!

Wissen das Eure Mitglieder, die den Vorstand gewählt haben? Bestimmt nicht!

Aber ich habe ja noch mehr gehört, sodass mir echt schlecht wurde. Mir habt Ihr drei Jahre lang erzählt ich solle nach der Wahl Eure Büro Tippse ersetzen, aber ich weiß ja jetzt wer das macht! Sogar mit Festeinstellung! Es kotzt mich an, immer wenn Ihr „andere“ habt, sind Eure Leute die immer da und fleißig waren abgeschrieben, nach dem Motto “neue Besen kehren gut“. Ist das der Dank dafür, dass ich mit meiner Familie den Kopf hingehalten habe im Bürgerbegehren?

Aber so war es ja auch bei unserem Sonnenkönig von Ehrenfeld, der mir in Ehrenfeld einfach vor die Nase gesetzt wurde, ohne mit mir darüber zu reden und hinter meinem Rücken! Damit er zu Euch wechselt, habt Ihr ihm alles versprochen, ohne Rücksicht auf Verluste! Vorher habt Ihr mir vorgeheuchelt, Spitzenkandidatin zu sein.

Und was habt Ihr jetzt davon?

Gar nichts, weil er ja eh nur das nötigste macht. Und zwar „nett Hände schütteln“ und „lieb lächeln“ denn das kann er ja am besten (das lernt man nämlich bei der CDU im Gruppenkurs)!

Und jetzt macht Ihr das schon wieder mit mir? Dafür habe ich stundenlang (drei Jahre ehrenamtlich), jeden Tag umsonst im Büro gearbeitet und meine Freizeit für die Sache geopfert? Das mache ich nicht mehr mit!

Habt Ihr gedacht, das kriege ich nicht raus???

Aber Ihr habt jemand in Euren Reihen ganz oben, der den Mund nicht halten kann und alles weitertratscht, wie ein billiges Tageblättchen!

Wie war das noch? Ach ja, nach der Wahl am 30. August sollen ja „Köpfe rollen“ wurde mir gesagt.

Sucht Euch andere Deppen, mit denen Ihr das machen könnt. Mit mir nicht mehr!

Ich finde das ist eine ganz fiese Art, Menschen gegeneinander auszuspielen. Ist das Eure Vorstellung von Personalführung oder Mitgliederpflege? Bin die Lügerei und das gegeneinander ausspielen der Leute satt! Jedes mal Eure leeren Versprechungen um die Leute bei Laune zu halten. Kein Wunder, dass Euch die Mitglieder laufen gehen, bei so einem Verhalten. Und mir tut es in der Seele weh, dass ich mich so lange habe täuschen lassen von Euch!

P.S.: Ich möchte auch keine Anrufe mehr und keine Hausbesuche, egal von wem auch immer. Und ich möchte auch keine „klärende Gespräche“ mehr führen und „leere Versprechungen“ mehr hören, denn davon habe ich die Nase voll, also lasst mich einfach in Ruhe! Denn ich werde mich diesmal nicht mehr umstimmen lassen, zurück zu kommen.

Außerdem wünsche ich keinerlei Post mehr von Pro Köln zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen,

Marylin Anderegg“

Freie Kräfte Köln – Montag, den 24.08.2009

Wir halten es unabhängig von einer inhaltlichen Bewertung der Pro-Bewegung ausdrücklich für kein erfreuliches Ereignis, wenn sich junge Menschen wie Emmerich oder jetzt offenbar Marylin Anderegg, die auf einem guten Weg [14]war, von extremistischen Kreisen der übelsten Sorte angezogen fühlen und wünschten, dass sich Alternativen im demokratischen Spektrum fänden, sich gegen die Islamisierung Europas zur Wehr zu setzen, statt auf die mit den Islamfaschisten kooperierenden Rechtsextremisten hereinzufallen. Persönliche Enttäuschungen sind ein schlechter Ratgeber, besonders bei politischen Entscheidungen. Pro Köln, die immer ihre Treue zum Grundgesetz betonen, wäre zu raten, der politischen Bildung gerade ihrer jungen Mitstreiter mehr Bedeutung beizumessen, und eine klare Trennlinie zum rechten Rand zu ziehen – vor allem aber inhaltlich zu begründen und gründlich intern zu diskutieren.

Dazu gehört auch, sich offen Problemen wie im Fall Anderegg zu stellen. Verschwörungstheorien und Beschimpfungen [15] der bekannterweise unsachlich agierenden Presse tragen wenig zur demokratischen Bildung der Mitglieder bei und hinterlassen überdies einen schlechten Eindruck.

UPDATE: Inzwischen hatten wir Gelegenheit, persönlich mit Frau Anderegg zu sprechen, die uns die Echtheit des Briefes bestätigt hat. Sie habe diesen bereits am vergangenen Samstag per Einschreiben an den Pro-Vorsitzenden Markus Beisicht geschickt.

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Moslems wollen Kraftwerk gesprengt haben

geschrieben von PI am in Asien,Islam ist Frieden™,Russland,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

kraftwerk sibirien [16]

Besonders fromme Muslime aus Tschetschenien wollen die Katastrophe in einem sibirischen Wasserkraftwerk (Foto) verursacht haben, bei der zur Zeit von 75 Toten ausgegangen wird. Der Anspruch ist in sofern glaubhaft, als der Prophet der Religion des Friedens selber einen starken Hang zu Kriminalität und Massenmorden hatte, und seinen Anhängern entsprechende Handlungsanweisungen in Form „heiliger Bücher“  hinterlassen hat. 

Der FOCUS berichtet [17]:

Vier Tage nach der Katastrophe in einem sibirischen Wasserkraftwerk mit Dutzenden Toten behaupten islamistische Rebellen, sie seien für das Unglück verantwortlich.

Die Gruppierung Rijadus Salichin habe das Kraftwerk im sibirischen Sajano Schuschenskaja sabotiert, heißt es in einer Erklärung, die am Freitag auf der Rebellen-Website Kavkazcenter.com veröffentlich wurde. Demnach ließen die Rebellen am Montag im Turbinenraum der Anlage eine Anti-Panzer-Granate hochgehen, deren Explosion „enorme Schäden“ angerichtet habe. Diese seien größer gewesen als von der Gruppe erhofft.

Rijadus Salichin ist eine Terroreinheit tschetschenischer Rebellen. Sie wurde von Schamil Bassajew gegründet, den die russische Regierung für mehrere Terroranschläge und Geiselnahmen der letzten Jahre verantwortlich macht.

Die Echtheit der Botschaft konnte zunächst nicht bestätigt werden. Bislang hieß es, dass die Katastrophe durch einen technischen Fehler ausgelöst wurde. Nach offiziellen Angaben wurde ein Turbinenraum des Kraftwerks von Wassermassen regelrecht geflutet.

Die Wahrheit wird sich aufgrund der russischen Verhältnisse nur schwer finden lassen, denn dort bestimmt nach wie vor der KGB-Verbrecher Putin, was dem Volk mitgeteilt wird, weswegen Russland in höheren Kreisen der SPD für eine vorbildliche Demokratie gehalten wird. Unabhängig davon lässt es tief blicken, dass die Mohammedaner sich danach drängen, auch für diesen Massenmord verantwortlich zu sein. Denn es wurde ihnen von ihrem Propheten großer Lohn dafür versprochen.

(Spürnase: Kriegsweihnacht)

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Ullala schon seit Jahren auf bezahlter Dienstreise

geschrieben von PI am in Deutschland,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

[18]Die mit Steuergeldern so überspendable deutsche Gesundheitsministerin [19] Ulla Schmidt (Foto), verbrät nicht nur gelegentlich Tausende von Euros für teure Urlaubsdienstwagen und Gemälde. Sie tut es, wie jetzt bekannt wurde, regelmäßig und schon seit drei Jahren [20]. Nur hat sie bei früheren Spanienreisen auch die Kosten für Hin- und Rückfahrt nicht privat, sondern auf Steuerzahlerkosten abgerechnet.

Ulla Schmidt, ehemals Mitglied [21] des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW), scheint der Kapitalismus ganz gut zu behagen, solange die anderen alles zu ihren Gunsten brav bezahlen dürfen. Na ja, Ullala will sich bessern:

„Ich werde in Zukunft Urlaub und dienstliche Termine strikt voneinander trennen”

gelobte sie gestern und wurde im SPD-Wahlkampfteam prompt wieder mit offenen Armen empfangen. Von Rücktrittsgedanken keine Spur…

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CDU will Big Brother fürs Internet

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[22]Die CDU ist fasziniert von der Vorstellung, das Internet besser überwachen zu können. Nach Zensurministerin Ursula von der Leyen [23] melden sich immer mehr [24] zensurwütige Politiker aus der Union, die vor allem eins nicht wollen: Dass man die Zensur Zensur nennt.

Führende Unionspolitiker wollen das Internet einer schärferen Kontrolle unterziehen und eine Internet-Polizei einführen. „Wir brauchen mehr verdeckte Ermittler, die als Internet-Patrouille im Netz kriminelle Machenschaften aufspüren“, sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach unserer Redaktion.
(…)
Es gehe aber nicht um eine „Zensurbehörde“. Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, ergänzte: „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.“ Die rechtlichen Maßstäbe in der analogen Welt, etwa bei Diffamierungen oder Diebstahl geistigen Eigentums, müssten auch in der digitalen Welt gelten, so der CDU-Politiker. In der Bundesregierung wird nach Informationen unserer Redaktion aus Regierungskreisen bereits über einen „Internet-Ausweis“ nachgedacht, mit dem Nutzer identifiziert und zurückverfolgt werden können.

Linke und Grüne sind gegen eine Ausweitung [25] der Kontrollen. Da wir nicht annehmen, dass sie die Freiheit gegen die staatliche Schnüffelei verteidigen wollen, gehen wir davon aus, dass sie ihr Klientel vor Verfolgung wegen Beleidigungen und Bedrohungen schützen wollen.

(Spürnasen: Heinrich , Antipode und Hotte K.)

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Mitte bittet um gerechtere Müllverteilung

geschrieben von PI am in Deutschland,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[26]
Weil sie es selbst nicht schaffen, vor der eigenen Tür zu kehren, sollen es andere genauso schlecht machen, jedenfalls wenn es nach dem Willen von Carsten Spallek (CDU), Wirtschaftsstadtrat im Bezirk Mitte und verantwortlich für die Sauerei im Tiergarten. Neukölln nämlich sei schuld, weil seine Griller in Ermangelung eigener Grillplätze in den Tieragarten ziehe, wo jeder bekanntlich machen und hinterlassen kann, was er will [27].

Neuköllns Baustadtrat Thomas Blesing (SPD) wehrt sich gegen Vorwürfe, sein Bezirk fördere den Grill-Tourismus Richtung Tiergarten: „Die können erzählen, was sie wollen. Wenn der Bezirk Mitte den Grillern signalisiert, dass ihr Dreck regelmäßig weggeräumt wird, sind sie selbst an den Müllbergen im Tiergarten schuld.“

Mittes Stadtrat für Wirtschaft und Ordnung, Carsten Spallek (CDU), hatte gegenüber Morgenpost Online Grilltouristen aus Neukölln für die Müllberge nach sonnigen Wochenende im Tiergarten verantwortlich gemacht. Außerdem warf er Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) vor, auf Kosten des Bezirks Mitte zu leben, indem er das Grillen in seinem Bezirk verbiete. Gleichzeitig wehrt er sich gegen Einmischungen der Kollegen in die Grillproblematik im Tiergarten. „Statt von uniformierten Hundertschaften zu sprechen, die gegen Griller vorgehen sollen, würde ich mir konstruktive Vorschläge aus Neukölln wünschen“, so Spallek.

Der Bezirk müsse Mitte zur Seite sehen: „Ich wünsche mir öffentliche Grillplätze auch in Neukölln, damit würde der große Tiergarten entlastet“, sagte Spallek. Denn jedes Wochenende würden viele Griller aus Neukölln extra mit dem Auto nach Tiergarten reisen.

Für Blesing kommt das nicht in Frage: „Es gibt in Neukölln einen Konsens: Das Grillen in öffentlichen Grünanlagen ist nicht gestattet. Das Gesetz sieht ein solches Verbot vor. Und daran wird auch nicht gerüttelt. Mitte ist selbst schuld, wenn es Ausnahmen zulässt.“ Den angeblichen Grill-Tourismus von Neukölln nach Tiergarten bezeichnete er als „nicht nennenswert. Ich finde es abartig und abscheulich, dass in Berlins wichtigstem Park überhaupt gegrillt werden darf – und das in unmittelbarer Nähe des Reichstages“, sagte Besing.

Bis zu 15.ooo,- Euro kostet die Müllbeseitigung nach schönen Tagen – von den Schäden am Baumbestand gar nicht zu reden. Mit dem Geld könnte man lässig ab und zu einen Großeinsatz an Polizei finanzieren – aber das wäre ja nicht konstruktiv…

(Spürnasen: Bodo und Juris P.)

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Traditionsunternehmen macht in halal

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Islam | Kommentare sind deaktiviert

[28]Ganz Dhimmi bemüht sich [29] ein niedersächsischer Fleischerei-Großbetrieb um den Käufer der Zukunft, den Moslem. Inzwischen hat die Firma 70 Halal-Produkte im Angebot und extra einen Ägypter eingestellt, um – wie der Weser-Kurier begeistert und bewundernd feststellt – „den Ansprüchen, die der Prophet Mohammed einst erhob, gerecht zu werden“. Inshallah!

Der achtet dann darauf, dass zum Beispiel kein Alkohol aus den Reinigungsmittel in die kostbare Wurst des Propheten fällt und halal getrennt von Schweinefleisch gelagert wird. Hier die Reinen, da die Unreinen. Beim Thema Schlachten halal wird man erstaunlich einsilbig und hält sich mit den weniger blutigen Details auf:

An striktes Reglement haben sich auch die Schlachthöfe zu halten, die in Halal-Qualität arbeiten. Streng nach Koran müsste jedes Tier geschächtet werden, der Schlachter muss Muslim sein und hat den Namen Allahs zu preisen, bevor er zu Werke geht. Während des tödlichen Schnitts sollte sich der Schächter samt Tier gen Mekka ausrichten. Zu Zeiten, in denen Industriebetriebe Hunderte Tiere in ein paar Minuten schlachten können, ist die Regelauslegung etwas liberaler. „In vielen Schlachthöfen spricht der Schlachter nicht mehr selbst das Gebet, ein Tonband im Hintergrund erledigt das“, berichtet Mahmoud. Geschächtet werden nur vorher betäubte Tiere.

Einige Betriebe haben ihre Schlachtbänder in Richtung Mekka ausgerichtet, um islamischen Ansprüchen zu genügen.

Das Schächten – beim Barte des Propheten – ist doch gerade das betäubungslose Schlachten oder sollte etwa flächendeckend die elektrische Kurzzeitbetäubung [30] eingesetzt werden, wie Tieräzte seit langem fordern [31]? Oder sollen hier nicht vielmehr der Leser und der Kunde für blöd verkauft werden, indem man ihm suggeriert, halal hieße nichts anderes als ohne Schwein und Alkohol und ansonsten sei nur ein moslemischer Schlachter zugange, der über dem nach Mekka ausgerichteten Tier irgendwelche Koransuren murmelt, während er dem armen, aber natürlich betäubten, Vieh mit einem mehr oder weniger scharfen Gegenstand die Gurgel durchschneidet? Fragen über Fragen…

(Spürnase: Juris P.)

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Türken beklagen Benimmregeln in Botschaft

geschrieben von PI am in Deutschland,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

[32]Wenn das mal keine diplomatischen Verwicklungen nach sich zieht und Herr Kolat eine Entschuldigung der Kanzlerin verlangt: Türken beklagen sich, weil sie sich in der deutschen Botschaft in Ankara benehmen müssen. Anderenfalls würden sie kurzerhand vor die Tür gesetzt, schreibt Turkishpress [33] in miesem Deutsch und unwillkürlich fragt man sich: Warum nur dort? (Foto: Horrorhaus Deutsche Botschaft, Ankara)

Türkische Staatsbürger beschweren sich zunehmend offen über die unwürdige Behandlung und den teilweise monströsen Bürokratieaufwand in deutschen Konsulaten.

„Setz dich hin“, „steh nicht im Weg“ heißt es in der gestrigen Ausgabe der Hürriyet. Türkische Staatsbürger, die nach Deutschland einreisen wollen, um Verwandte und Bekannte zu besuchen, beschweren sich zunehmend über die Zustände in der deutschen Botschaft Ankara. Eine alte Dame berichtet, das die Zustände an Kasernenalltag erinnern. Im Befehlston werden Antragsteller hin und her gescheucht, wer sich nicht an die „Hausregeln“ hält, wird vor die Tür gesetzt und kann davon ausgehen, das er keinen Termin mehr erhält, so die resolute Frau, die sichtlich mitgenommen zu sein scheint.

Brav und stumm warten deshalb Besucher auf den Aufruf der Sachbearbeiterinnen.

Sieh an, es geht also. Kasernenton verstehen sie. Schade nur, dass die Pflicht, sich an Spielregeln zu halten, zu Ende ist, sobald deutscher Boden betreten wird.

Wer auf die Idee kommen sollte, zu Fragen weshalb man die Behandlung auf sich nehmen muss, es hinterfragt, gar dagegen protestiert, der fliegt raus. Deshalb wird jedem Besucher bereits vor der Anreise und Eintritt in die Botschaft von Bekannten, Freunden und Verwandten nahe gelegt, sich ruhig zu verhalten, nichts zu sagen bevor man nicht aufgefordert wird, am besten in Luft auflösen, so ein Augenzeuge. Ansonsten braucht man sich nicht mehr vorzustellen, keinen Antrag mehr einschicken oder gar einen Termin einholen. Der „ist dann unerwünscht“ und kann die Reise zu seinen liebsten am besten vergessen.

Die alte Frau ist sichtlich gedemütigt. Sie sagt, „wir sind doch keine Kinder mehr, wir sind erwachsene Menschen, denen man etwas mehr Respekt entgegen bringen kann.“

Keine Sorge. Reschpekt gibt es in Deutschland noch genug.

Um eine Stellungnahme wurde die deutsche Botschaft nicht gebeten. Das wäre wohl auch zuviel verlangt. Es kamen nur „Gedemütigte“ zu Wort.

(Spürnase: Florian G.)

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Kampf gegen Rechts™ – Täterkreis klar begrenzt

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Islam,Justiz,Kampf gegen Rechts™ | Kommentare sind deaktiviert


Der Kampf gegen Rechts™ findet immer dort seine Grenzen, wo der rechte Täter aus islamisch-zugewanderten Kreisen stammt. Das ist ja auch in anderen EU-Staaten so, wo man ungestraft „Juden ins Gas“ skandieren darf, wenn man im islamischen „Kultur“kreis seine Wurzeln hat und bloß gegen Israel legitimen Protest verübt. Da wird da aus „Volksverhetzung“ eben leicht eine „falsche Verdächtigung“. Mehr… [34]

(Spürnase: Florian G.)

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