- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Schmidt: EU-Erweiterung ist Blödsinn

Mit harten Worten hat Altkanzler Schmidt gegen die EU Stellung bezogen: „In der Maastrichter-Konferenz waren wir zwölf Mitgliedsstaaten. Dann wurden wir 15 und dann wurden wir 20 und 26 und 27. Das ist alles Blödsinn.“ Die Osterweiterung bezeichnete er als „katastrophalen Fehler“. Mehr… [1]

(Spürnase: Daniel G.)

Like

Arrest und Bewährung für Gewalttat

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz | 131 Kommentare

[2]Sie schlugen einen Familienvater fast tot, der einem 16-Jährigen helfen wollte. Dafür wurden vier Schläger mit Jugendarrest und Bewährung „bestraft“. Das Opfer wurde durch Verleihen einer Medalle ruhig gestellt. Die Schläger müssen den Opfern außerdem ganze 75,-Euro zahlen. Jeder!

Die Badische Zeitung schreibt [3]:

Vier 15 und 16 Jahre alte Schläger attackierten kurz vor Silvester 2009 an einer Bushaltestelle in Kappel einen 16-Jährigen. Sie verletzten ihn ebenso schwer wie einen 31 Jahre alten Familienvater, der dem Opfer zur Seite sprang. Jetzt sind drei der Täter wegen gefährlicher Körperverletzung zu Jugendarrest verurteilt worden, der vierte erhielt eine Jugendstrafe.

Die Jugendkammer stellte ausdrücklich fest, dass für die Opfer während des Angriffs akute Lebensgefahr bestanden habe – weil einer der Täter ihnen mit einem Stein auf den Hinterkopf schlug.

Das macht dann zwei Wochen Strafe. Noch besser kam der Nichtgeständige davon:

Der nichtöffentliche Prozess hat vor der Jugendkammer des Amtsgerichtes stattgefunden, das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig. Der Angreifer, der während der Auseinandersetzung mit einem Stein die Opfer traktierte, erhielt einen Jugendarrest von vier Wochen, berichtet Richter Eugen Endress, Pressesprecher des Amtsgerichtes. Zwei weitere Täter wurden zu einem Arrest von zwei Wochen verurteilt. Diese drei jungen Männer hatten die Taten eingeräumt.

Der vierte Angeklagte war dagegen nicht geständig. Er erhielt eine Jugendstrafe von sechs Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das Verhängen der Jugendstrafe begründete das Gericht mit „schädliche Neigungen“, die bei dem Angeklagten festgestellt wurden. Das sind Defizite, die durch Mängel in der Charakterbildung oder in der Erziehung entstanden sind und weitere Straftaten erwarten lassen.

Alle Täter müssen zudem 30 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten und je 75 Euro an ihre Opfer zahlen.

Das ist angemessen und wirkt sicher abschreckend!

(Spürnase: Wilfried E.)

Like

Kirsten Heisig: Das Ende der Geduld

geschrieben von PI am in Buch-Tipp | Kommentare sind deaktiviert


Das von der Berlliner Jugendrichterin Kirsten Heisig geschriebene Buch „Das Ende der Geduld [4]„, erscheint nach ihrem Selbstmord, der übrigens weder von ihrer Famillie, noch von Freunden angezweifelt wird, wie ein Vermächtnis. Das Buch sprengt alle Verkaufsrekorde und ist bei Amazon auf Rang 1. Teilweise soll das Buch bereits vergriffen sein.

(Spürnase: erschrocken)

Like

Es gibt kaum Ausländerfeindlichkeit

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[5]
Wie immer, wenn es bei der WELT hervorragende Artikel gibt, ist auch dieser von Michael Miersch. Er fragt sich zurecht, warum das Benennen von Problemen, die es mit einigen Ausländern aus bestimmten Ländern gibt, automatisch für den Betreffenden den Stempel „Ausländerfeindlichkeit“ bedeuten. Und Michael Miersch sagt deutlich, dass es bei uns keine „Ausländerfeindlichkeit“ gibt.

Er schreibt [6]:

Wir haben kein generelles Ausländerproblem – sondern ein Problem mit den Deutschen, die alle Migranten immer in einen Topf werfen.

Aygül Özkan (CDU) ist ganz schnell zurückgerudert. Nachdem ihre „Mediencharta für Niedersachsen“ vorab öffentlich wurde, erklärte die Sozialministerin, „die Charta war und ist als eine erste mögliche Diskussionsgrundlage gedacht“. Nichts läge ihr ferner, als die Unhabhängigkeit der Medien in irgendeiner Form zu berühren. Das klingt nicht allzu überzeugend, wenn man zuvor Journalisten unterschreiben lassen wollte, wie sie künftig über Migrationsthemen zu berichten hätten. Ein seltsames Ansinnen, nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Pressefreiheit.

Man fragt sich: Wie kommt die Ministerin darauf, dass es hierzulande ein Problem mit unsensibler oder gar vorurteilsbeladener Berichterstattung in den Medien gibt? Abgesehen von einigen verwirrten Websites und den Hetzblättern der NPD: Wer schreibt oder sendet in Deutschland Despektierliches über Ausländer? Selbst in den größten Boulevardblättern ist man unentwegt bemüht, möglicherweise vorhandene Vorurteile abzubauen. Die Begeisterung für unsere bunte Nationalmannschaft in den Tagen der Fußballweltmeisterschaft war von keinem Fünkchen Ressentiment gegen nicht deutschstämmige Spieler getrübt.
(…)
Schön, aber wer ist gemeint? Der indische Restaurantbetreiber, der vietnamesische Student, der senegalesische Küchenhelfer, der chinesische Ingenieur?

Von diesen Mitbürgern hört man eigentlich nie den Ruf, man möge doch „kultursensibler“ mit ihnen umgehen. Wenn sie nicht gerade das Pech haben, in bestimmten Dörfern und Kleinstädten Ostdeutschlands zu wohnen, interessiert ihr ungermanisches Aussehen niemanden. Manche pflegen die Traditionen ihrer Herkunftsländer, andere haben sie abgelegt. Die meisten bleiben der Religion ihrer Eltern treu. Auch das ist weder für sie noch für ihre Umgebung ein Problem.

Ein Problem ist dagegen, dass die Worte wie „Migrationshintergrund“, „Ausländer“ und „Integrationsdefizit“ ein Code geworden sind. Ein Code, der aus falscher Rücksicht verschleiern soll, worum es geht. Jeder weiß, wer damit gemeint ist. Aber die wenigsten sprechen es aus. Unsere erfreulich bunt gewordene Republik hat Schwierigkeiten mit einem großen Teil der Zuwanderer aus der arabischen Welt, und mit einem kleinen Teil der türkischen und kurdischen Immigranten. Und diese haben Schwierigkeiten mit der Freiheit in dieser Republik.

Ja, es gibt gelegentlich auch Ärger mit Kriminellen aus Russland, Rumänien und dem früheren Jugoslawien. Doch die ganz überwiegende Zahl dessen, was man Integrationsdefizite nennt, betrifft die drei genannten Kulturen. Der ARD-Film „Kampf im Klassenzimmer“, der vor einigen Tagen für viel Wirbel sorgte, hätte in keiner Schule mit hohem Vietnamesenanteil gedreht werden können.

Wenn Zeitungen über Heroindealer im Kinderalter, über Familienclanschlägereien im Schwimmbad, über wegen ihres Lebenswandels ermordete Töchter oder antisemitische Randale berichten, weiß der Leser automatisch, dass es sich nicht um Inder, Angolaner oder Tschechen handelt. Wenn – wie vor ein paar Tagen in Frankfurt geschehen – ein Fahrgast die Straßenbahnfahrerin schlägt, weil er sich so sehr über ein Reklameplakat mit halb nackten Menschen in der Tram aufregt, kann sich jeder denken, dass dies kein Pole oder Italiener war.

Was ist eigentlich so schwierig daran, diese einfach jedem bekannte Tatsache auszusprechen? Einerseits haben natürlich die Vertreter der betroffenen Einwanderergruppen ein Interesse daran. Sie verstecken sich gern hinter dem Begriff „Ausländer“ und erklären die Konflikte am liebsten mit dem „Rassismus“, der in Deutschland angeblich überall lauern würde.

Es geht schon lange nicht mehr um Inhalte. Denn da hätten die Schreihälse das Nachsehen. Deshalb muss die Diskussion schon im Vorfeld mit der Rassismus-Keule abgewürgt werden. Nur so schwimmen die Gutis weiter oben.

(Dank an alle Spürnasen)

Like

Stadtkewitz: Ich halte an Wilders-Einladung fest

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

René Stadtkewitz: Ich halte an Wilders-Einladung fest [7]Lieber Frank, zunächst finde ich es enttäuschend, wenn ich erfahre, dass Du einem Deiner Fraktionsmitglieder einen Brief schreibst und diesen zeitgleich öffentlich machst. Es wäre fair gewesen, wenn Du ihn als offenen Brief gekennzeichnet hättest, so wie ich es jetzt gemacht habe. Dein Vorgehen zeigt mir, dass es Dir gar nicht so sehr darum geht, wie ich auf diesen Brief reagiere, sondern dass es Dir viel mehr darum geht, Dich möglichst schnell von meinen Positionen und Überzeugungen öffentlichkeitswirksam zu distanzieren.

(Offener Brief von René Stadtkewitz an Frank Henkel [8])

Ich finde dies bedauerlich, weil ich gerade bei Vorträgen, die ich in den letzten Monaten in verschiedenen Ortsverbänden der Berliner CDU gehalten habe, sehr viel Zuspruch für meine Positionen erfahren durfte. Die nachfolgenden Debatten waren lang anhaltend und es war deutlich zu spüren, dass auch oder gerade die Mitglieder der CDU eine Diskussion über die politischen Einflüsse des Islams und die damit einhergehende Integrationsverweigerung mit all ihren Problemen führen wollen. Aber mehr noch, sie erwarten von uns Parlamentariern, dass wir uns für politische Lösungen einsetzen, wenigstens aber die Debatte in die Parlamente tragen.

Ich mache Dir nicht zum Vorwurf, dass Du Geert Wilders nicht kennst, ich werfe Dir aber vor, dass Du verfälschte Aussagen aus ungeprüften Quellen als angebliche Zitate übernimmst und darauf ein vernichtendes Urteil aufbaust. Du verurteilst damit aber auch fast jeden fünften Wähler unseres Nachbarlandes, die in einer freien und demokratischen Entscheidung die Partij voor de Vrijheid, dessen Partei- und Fraktionsvorsitzender Geert Wilders ist, zur drittstärksten politischen Kraft in den Niederlanden und in verschiedenen Regionen sogar zur stärksten Kraft gewählt haben. Es gehört zum politischen Anstand, diese Ergebnisse zu respektieren und es gehört zum Anstand, sich der Debatten zu stellen. Wir können sicher sein, dass unser seit je her tolerantes Nachbarvolk einen Politiker, der – wie Du schreibst – allen Muslimen pauschal und undifferenziert irgendetwas unterstellt, nicht in dieser Weise gewählt hätte, denn genau dies tut er nicht.

Er differenziert sehr genau zwischen den Muslimen und dem Islam. Den Islam wiederum unterscheidet er in seinen religiösen Teil und seinen politisch instrumentalisierten, gesellschaftlichen Teil. Diese Unterscheidung ist notwendig, da wir den Islam mit unserem gewachsenen Verständnis von Religion so nicht begreifen können. Nur durch die Unterscheidung lässt sich klar machen, dass der Islam deutlich mehr ist, als eine Religion. Er ist eben auch ein patriarchalisches, intolerantes Gesellschaftssystem, eine politische Ideologie, die ein eigenes Rechtssystem mit sich bringt, das alle Bereiche unseres Lebens zu regeln sucht. Es geht also nicht darum, Menschen ihre Religion streitig zu machen.

Gewiss überzeichnet auch Wilders von Zeit zu Zeit, was ich völlig legitim finde. Man muss sich nicht alle seine Aussagen zu Eigen machen, sondern es geht um die dringend nötige Debatte über den politischen Islam, als Ursache für Verweigerung zur Integration und als Ursache für viele Probleme in den ghettoisierten Gebieten unserer Stadt. Und diese Debatte hat Wilders erfolgreich in die Politik getragen. Und genau dies versuche ich auch, denn dort gehört sie auch hin.

Den Vergleich des Korans mit Hitlers „Mein Kampf“ stellte nicht Wilders her, sondern die italienische Schriftstellerin Oriana Fallaci in ihrem islamkritischen Buch „Die Kraft der Vernunft“, das 2004 erschien. Darin bestritt sie die Existenz eines „gemäßigten Islam“ und vertrat die These, islamistische Gewalt sei nicht Folge eines Missbrauchs dieser Religion, sondern leite sich unmittelbar aus deren Quellen ab. Wilders zitierte sie drei Jahre später.

Es war übrigens Winston Churchill, der in seinem Buch „The Second World War“ Hitlers „Mein Kampf“ als „einen neuen Koran des Glaubens und des Krieges: schwülstig, langatmig, formlos, aber schwanger mit seiner Botschaft“ bezeichnete und damit als erster diesen Vergleich hergestellt hat. 1954 erhielt er für seine Bücher über den Zweiten Weltkrieg den Nobel-Preis für Literatur.

Islamkritik gibt es, seit es den Islam gibt und wird es geben, solange der Islam das ist, was wir heute wissen, wenigstens aber bis der Islam so etwas, wie eine Aufklärung durchlebt hat. Karl Marx schrieb einmal über den Islam: „Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist „harby”, d. h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen. In diesem Sinne waren die Seeräuberschiffe der Berberstaaten die heilige Flotte des Islam.” (Marx-Engels-
Werke, Band 10, S. 170).

Nach Deiner Logik dürfte es sich nun bei Marx und Churchill ebenfalls um Rechtspopulisten gehandelt haben. Mit Verlaub, es fällt mir schwer, dies zu glauben. Es fällt mir überhaupt schwer zu glauben, dass wir uns immer häufiger unbequemen Debatten entziehen, in dem wir den Debattenstifter zur Unperson erklären.

Toleranz und Achtung der Menschenwürde sind, wie Du richtig schreibst, Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Ich setze mich deshalb dafür ein, dass auch in Zukunft ein friedliches Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land selbstverständlich ist. Dies setzt jedoch voraus, dass auftretende Missstände offen und vorbehaltlos angesprochen werden dürfen. Von Zeit zu Zeit sprechen wir die Missstände zwar an, trauen uns jedoch nicht über die Ursache zu reden. Dies ist aber notwendig, um überhaupt in der Lage zu sein, über Lösungsansätze zu streiten. Denn schließlich ist es der ideologische Einfluss des politischen Islam, der gerade junge Menschen zunehmend in die Orientierungslosigkeit zwischen diametral unterschiedliche Werte- und Gesellschaftsvorstellungen treibt, mit den Folgen, die wir leider alle kennen.

Immer wieder machen wir den Fehler, säkularisierte Muslime, die sich von den Fesseln der menschenverachtenden Ideologie einer fundamentalistischen Koranauslegung gelöst und den Mut haben, die Quellen des Islams kritisch zu hinterfragen, zum Anlass zu nehmen, die Gefahren insgesamt zu verharmlosen. Aber gerade diese mutigen Menschen brauchen unsere Unterstützung und wir brauchen sie. Toleranz kann also nicht Beliebigkeit bedeuten, Toleranz bedeutet auch die Grenzen zu kennen. Eine undefinierte und uneingeschränkte Toleranz ist Unsinn und führt in die Irre.

Mit einer Formulierung in einem „Integrationspapier“, durch die lediglich festgestellt wird, dass der politische Islam abgelehnt wird, ist es aber nicht getan. Ihr müssen Taten folgen. Das mindeste dabei ist die Diskussion selbst und dies, weil dieser politische Islam längst praktische Realität in unserem Land und im Gegensatz zu so vielen Beschwichtigern, die die politische Landschaft hervorgebracht hat, deutlicher und fordernder geworden ist. Vor einigen Jahren gab es z. B. Diskussionen um die Frage, ob Kinder am Schwimmunterricht teilzunehmen haben, oder ob sie aus religiösen Gründen befreit werden dürfen. Die Debatte wurde zwar geführt, die Ergebnisse aber blieben aus. Auch Du weißt, dass heute mehr Kinder nicht teilnehmen als zum Zeitpunkt der Debatte. Schlimmer noch, heute tragen bereits 8-, 9- und 10-jährige Kinder Kopftücher in der Schule, als deutliches Indiz für den zunehmenden islamischen Einfluss in unserer Gesellschaft. Wir wissen doch, welche Zukunft diese Kinder haben werden. Die Debatte war zu zaghaft, vor allem aber am Thema vorbei. Denn viel zu selten versuchen wir zu begreifen, was die Ursache ist.

Warum tun wir uns so schwer? Auch darüber möchte ich diskutieren. Ich möchte die Debatte darüber, welche Kraft wir noch haben, die Werte unser christlichen-jüdisch Kultur, auf die unser Grundgesetz aufbaut, in allen Gebieten unserer Stadt ausnahmslos zur Geltung zu bringen und sie als Leitplanke fixierend für jedermann begreifbar zu machen.

Die Auseinandersetzung mit dem politischen Islam hat längst begonnen, sie muss intensiv geführt werden. Der Eine wird dabei als Motiv die Verteidigung von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit haben, der Andere wird sich sorgen, um unzählige junge Mädchen, die zwangsverheiratet, versklavt und manchmal auch Opfer von so genannten Ehrenmorden werden.

Jedoch völlig gleich warum, auch Du wirst Dich dieser Debatte nicht entziehen können. Die Parole auszugeben: „Wir brauchen den Islam“ ist dann zu billig, wenn die Erklärung fehlt, warum wir ihn denn brauchen sollen. Es sind politische Entscheidungen, die diese Zuwanderung so unkontrollierbar gemacht haben. Heute sind es Lehrer, Jugendämter, Polizisten, Richter und die Bürger selbst, die von der Politik ungefragt die Lasten tragen. Aber sie alle brauchen klare Antworten der Politik. Wenigstens doch aber ein Zeichen, dass die Politik an Lösungen interessiert ist. Auch wenn wir für diese Entscheidungen der Vergangenheit nicht persönlich verantwortlich sind, sind wir in der Pflicht. Es ist das Mandat, das uns verpflichtet.

Vor diesem Hintergrund kann und werde ich meine Einladung des niederländischen Politikers, Geert Wilders, der möglicherweise noch vor der Veranstaltung Mitglied der Niederländischen Regierung geworden ist, aufrechterhalten und werde alles daran setzen, dass die Veranstaltung am 02. Oktober hier in Berlin die notwendige Debatte erfolgreich vorantreibt.

Weiterhin halte ich vor dem Hintergrund, dass sich die CDU leider von ihren eigenen Werten und Überzeugungen immer weiter verabschiedet hat, den von Dir verlangten Gesinnungstest für absurd. Unter diesen Bedingungen entscheide ich mich für die Freiheit und werde für meine Überzeugung eintreten.

Mit freundlichen Grüßen

René Stadtkewitz

Like

“Konservative Hetzer”

geschrieben von PI am in Altmedien,Islam ist Frieden™,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Political Correctness,USA | Kommentare sind deaktiviert

[9]In einem gestern erschienenen Artikel erklärt der Kölner Stadtanzeiger [10], warum es dem Frieden dient, wenn Allahs Gotteskrieger zuerst das World Trade Center in Schutt und Asche legen und dabei nahezu 3.000 Menschen meucheln, um dann eine triumphale Moschee am Tatort des Massenmordes zu errichten. Dabei beweist der Autor Sebastian Moll [11] eindrucksvoll, dass er weder Ahnung vom Islam hat noch von den Personen, die hinter dem Moscheebauplänen stehen. Nicht der Imam von Ground Zero [12] ist nach Molls Sicht der Hetzer, sondern „die Konservativen“, die sich gegen den Moscheebau stellen.

Wenn es jetzt konservative Hetzer schaffen, den Bau einer Moschee in der unmittelbaren Nähe von Ground Zero in Manhattan zu verhindern, dann spielen sie in die Hände der Extremisten und Mörder. Dann haben diese es geschafft, dass Amerika sich selbst verrät.

PI hatte schon über die Teilnehmer einer Demonstration gegen diese Moschee berichtet [13], die unverschämterweise Moll nicht zuzustimmen vermögen, sondern die Moschee ablehnen und daher aus seiner Sicht „konservative Hetzer“ sind. Nun muss man nicht einmal mehr „Rechter“ sein, um als Hetzer bezeichnet zu werden. Mittlerweile genügt es schon, konservativ zu sein. Diese Ausdehnung auf alles, was nicht links ist, muss man wohl der zunehmenden Hysterie in den MSM zuschreiben.

Moll, der sich besser voll und ganz der Berichterstattung über sein Steckenpferd Radrennen widmen sollte, zeigt auf, wie ahnungslos er in Bezug auf den Islam ist. Man spielt seiner Ansicht nach Extremisten in die Hände, wenn man sich ihnen entgegenstellt. Tatsächlich bleibt sich Amerika treu, wenn es der Ideologie der Überlegenheit über alle „Ungläubigen“ keinen Raum an der Stelle bietet, an der die Hassideologie vor neun Jahren gnadenlos zuschlug.

Moll fordert von den Angehörigen des beim Massenmord vom 11. September 2001 Ermordeten, sie sollten die Errichtung einer Moschee an der Stelle hinnehmen, wo ihre Väter, Mütter, Kinder, Ehepartner, Freunde und Arbeitskollegen dem Dschihad zum Opfer fielen. Der Journalist ist somit in einer Form tolerant, die Pat Condell als eine beschreibt, die auf Kosten anderer „gewährt“ wird:

Doch kein noch so klarer Beweis für den Charakter dieser Unterdrückungsideologie, wie die Zustände in islamischen Ländern, ficht den Schreiberling an. Er betet lieber die üblichen Allgemeinplätze vor dem Altar des Multikulturalismus herunter.

Schlimmer noch – es würde bedeuten, dass man eine große Chance verpasst. Eine Moschee und ein muslimisches Gemeindezentrum an Ground Zero würde der Welt demonstrieren, dass die USA zwischen dem Islam und den Fundamentalisten, die diesen nur zum Vorwand für Hass und Gewalt nehmen, differenzieren können. Und es würde zeigen, dass muslimische Amerikaner als friedliche Bürger einen Platz in der Mitte dieser Gesellschaft haben. Es wäre eine einmalige Gelegenheit zur Versöhnung.

Moll vermag selbstverständlich nicht seinen Lesern aufzuzeigen, inwieweit die strenggläubigen Muslime um Mohammed Atta den Islam als „Vorwand“ für Hass und Gewalt nehmen. Er erklärt nicht, in Bezug auf welche Stelle des Korans sich die Terroristen „geirrt“ haben oder welche Teile der Lehre sie missbrauchen. Wie immer, wenn die Apologeten des Islam zu Werke gehen, vermeiden sie sich der Lehre zu nähern, die Kriegsbeute, Niederwerfung, Terror und vieles andere einfordert. Aber da sich die Hassideologie im Gewande einer Religion präsentiert, sind Qualitätskorrespondenten wie Moll nicht fähig, deren wahren Charakter zu erkennen. Denn die von ihm ansonsten geforderte Differenzierung zwischen der Legende von der Religion des Friedens™ und der Realität ist ihm augenscheinlich nicht möglich.

Lieber wirft er – wie so oft in dieser Debatte – die Lehre und die Menschen zusammen. Wer gegen den Islam ist, ist nicht gegen Muslime. Denn die Kritik zielt auf die Ideologie und nicht auf die Menschen ab. Wer aber den Islam entschuldigt, der lässt die Muslime im Stich, für die er vorgibt, sich einzusetzen. Denn Muslime sind die ersten und häufigsten Opfer des Islam – vor allem, wenn sie Frauen sind.

Moll möchte sich damit aber nicht auseinandersetzen, sondern vielmehr – wie alle Unbedarften – den „Dialog“ verlangt, indem er einmal mehr ein Signal fordert. Einen Dialog, den Moll aus Ahnungslosigkeit im Mäntelchen der „Versöhnung“ auf seine Leser entlässt. Ansonsten wüsste er, dass die „Extremisten“ vom 11. September keine solchen waren, sondern streng gläubige Muslime, die den Koran beim Wort genommen haben. Atta & Co. lebten, wie es Nassim Ben Iman eindrücklich erklärt [14], ihren Glauben von A bis Z aus.

Doch auch wenn Moll offensichtlich noch nie einen Koran in Händen gehalten hat, geschweige ihn denn gelesen oder gar verstanden hat, hätte er sich zumindest mit den Personen beschäftigen können, die er als Dialogpartner anpreist. So sagt der Imam vom Ground Zero [12], Feisal Abdul Rauf, über den von Moll geforderten Dialog zwischen den Religionen:

Diese Formulierung ist unpräzise. Religiöser Dialog, so wie er üblicherweise verstanden wird, ist eine Reihe von Veranstaltungen mit Diskussionen in großen Hotels, bei denen nichts herauskommt. Religionen führen keine Dialoge und Dialog ist in der Haltung ihrer Anhänger nicht präsent, egal, ob es sich dabei um Christen oder Muslime handelt. Das Image der Muslime im Westen ist komplex, was beendet werden muss.

Leider ist Moll wohl entgangen, dass Rauf – wie in dem oben zitierten Artikel über den Imam schon aufzeigt – auf der populären islamischen Website Hadiyul-Islam offen die Einführung der Scharia fordert. Wenn sich Moll einmal mit dem Islam beschäftigen würde, anstatt unreflektiert der Multikulti-Ideologie zu frönen, wüsste er, wer die wahren Hetzer sind.

» sebmoll@aol.com [15]

(Foto: Molls „konservative Hetzer“ Anfang Juni auf der Demo gegen den Bau einer Moschee am Ground Zero)

Like

Özkan will Pressefreiheit beschneiden

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Grundgesetz,Meinungsfreiheit,Zensur | Kommentare sind deaktiviert

[16]Als Aygül Özkan vom ehemaligen Ministerpräsidenten Christian Wulff zur ersten muslimischen Ministerin in Deutschland berufen wurde, gab es Zweifel, ob sich der Widerspruch zwischen islamischer Lehre und unserem Grundgesetz immer im säkularen Sinne würde regeln lassen. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland möchte diese Ministerin nun an der im Grundgesetz gewährten Pressefreiheit rütteln. Medien sollen sich offiziell verpflichten, zu bestimmten Themen nur noch in einem vorab festgelegten Sinne und mit verabredeter Sprache zu berichten. Raten Sie mal, um welche Themen es da gehen könnte.

Die Nordwestzeitung aus Oldenburg berichtet [17]:

Die niedersächsische Landesregierung will die Medien des Landes beim Thema Integration auf einen gemeinsamen Kurs verpflichten. Die neue Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, Aygül Özkan (CDU), hat deshalb eine „Mediencharta für Niedersachsen“ entwerfen lassen.

In einem gemeinsamen Akt sollen die eingeladenen Medienvertreter am 16. August in Hannover diese sogenannte „Mediencharta Integration“ unterzeichnen und sich für die Zukunft zu entsprechender Berichterstattung verpflichten. In dem Einladungsschreiben des Ministeriums heißt es, die gemeinsame Absichtserklärung solle „öffentlichkeitswirksam“ geschehen.

Alle Unterzeichner müssen sich danach verpflichten, „den Integrationsprozess in Niedersachsen nachhaltig zu unterstützen“.

Das Ministerium verlangt, dass die Medien schriftlich erklären sollen, dass sie künftig über Sachverhalte und Herausforderungen beim Thema Integration verstärkt berichten und informieren; dabei eine kultursensible Sprache anwenden; die interkulturelle Öffnung fördern;ihre interkulturelle Kompetenz verstärken und Projekte hierfür initiieren und künftig journalistisch begleiten.

Es dürfte in Deutschland bislang einzigartig sein, dass eine Landesregierung die Medien auf gemeinsame Inhalte verpflichten will und sogar die dabei zu wählende Sprache vorschreiben möchte.

Außerdem sollen sich die Medien nach Wunsch der neuen Ministerin dahin erklären, entsprechende Projekte zu entwickeln, über die künftig zu berichten sein wird.

Die noch von Ex-Ministerpräsident Christian Wulff berufene Aygül Özkan hatte bereits einmal, noch vor ihrer Vereidigung, für Schlagzeilen gesorgt, als sie die Verbannung religiöser Symbole aus Klassenzimmern forderte, also auch das Abhängen von Kruzifixen. Sie nahm diese Äußerung nach großer Aufregung in ihrer eigenen Partei dann öffentlich zurück.

Vermutlich, um erneute Diskussionen zu vermeiden, hat sie sich diesmal Beistand für ihre neue Initiative geholt: Die Unterzeichnung durch die Medien des Landes soll von Kai Diekmann aus Berlin, Chefredakteur der Bild-Zeitung, begleitet werden!

Die von Vielen befürchtete Gleichschaltung der Presse in Fragen der Zuwanderungsproblematik soll nun also erstmals ausgerechnet durch eine CDU-Ministerin ganz offen vollzogen werden. Eine inhaltliche Einmischung der Politik in die Berichterstattung der Presse kennt man bisher nur aus rechten, linken und islamischen Diktaturen. Wie weit der Prozess schon fortgeschritten ist, wird sich auch an der Reaktion der verfassungsgemäß unzensierten Presse auf den ungeheuerlichen Vorschlag ihrer Beschneidung zeigen. Bisher scheinen nur wenige kleine Zeitungen gewillt zu sein, den Vorgang überhaupt ihren Lesern bekannt zu machen.

(Spürnase: Meister)

Like

Wilders: Meine Botschaft an die Muslime

geschrieben von PI am in Islam,Menschenrechte,Niederlande,Saudi-Arabien,Scharia,Ägypten | Kommentare sind deaktiviert

Wilders: Meine Botschaft an die Muslime [18]Im Jahr 1982 habe ich zum ersten Mal ein islamisches Land besucht. Ich war 18 Jahre alt und reiste mit einem niederländischen Freund von Eilat in Israel zum ägyptischen Badeort Sharm-el-Sheik am Roten Meer. Wir waren zwei Studenten auf Rucksacktour und hatten fast kein Geld in den Taschen. Wir übernachteten an Stränden und wurden von den Ägyptern freundlich empfangen, spontan lud man uns zum Tee ein.

(Am 19. Juli im Original erschienen auf geertwilders.nl [19])

Ich kann mich sehr gut an meinen ersten Eindruck von Ägypten erinnern: ich war überwältigt von der Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft seiner Bevölkerung. Ich kann mich ebenso gut an meinen zweiten Eindruck erinnern: mir fiel sofort auf, wie ängstlich diese freundlichen, hilfsbereiten Leute waren. Während unseres Aufenthalts in Sharm-el-Sheik stattete zufällig auch Präsident Mubarak der Stadt einen Besuch ab. Ich erinnere mich an die Furcht, die den Ort mit einem Mal umschloss, als Mubaraks unerwarteter Besuch bekannt wurde. Ich sehe noch den Tross aus schwarzen Autos am Tag seiner Ankunft und fühle die beinahe physische Präsenz von Angst, wie ein Kälteeinbruch an diesem sehr heißen Sommertag.

Es war eine merkwürdige Erfahrung – Mubarak ist nicht gerade als der schlimmste unter den islamischen Diktatoren bekannt, und doch konnte selbst ich die Furcht der gewöhnlichen Ägypter vor ihrem Präsidenten spüren. Ich frage mich, wie sich die Saudis fühlen, wenn ihr König in der Stadt ist, wie sich die Libyer fühlen, wenn Gaddafi sein Kommen ankündigt, wie sich die Iraker gefühlt haben, wenn Saddam Hussein in der Gegend war. Einige Jahre später las ich im Koran, wie sich die Araber des siebten Jahrhunderts in der Gegenwart Mohammeds gefühlt hatten, der, wie es mehrere Verse beschreiben, “Schrecken in ihre Herzen warf” (Suren 8:12, 8:60, 33:26, 59:12).

Von Sharm-el-Sheik aus reisten wir weiter nach Kairo, einer armen und unglaublich schmutzigen Stadt. Mein Reisebegleiter und ich waren erstaunt darüber, dass ein so schäbiger und verdreckter Ort in der Nachbarschaft Israels liegen konnte, wo doch dort alles so sauber war. Die Araber, mit denen wir uns über die ärmlichen Verhältnisse unterhielten, erklärten uns, dass sie für ihr Elend keinerlei Verantwortung trügen – vielmehr seien sie Opfer einer weltweiten Verschwörung von “Imperialisten” und “Zionisten”, deren Ziel es sei, die Muslime arm und unterdrückt zu halten. Ich fand diese Erklärung wenig überzeugend. Mein Instinkt sagte mir, dass es eher an den kulturellen Unterschieden zwischen Israel und Ägypten lag.

In Kairo machte ich einen Fehler: wir hatten fast kein Geld und ich war sehr durstig, an den öffentlichen Brunnen konnte man Wasser aus Gläsern kaufen. Es sah nicht gerade sauber aus, trotzdem trank ich es – und bekam davon schreckliche Durchfälle. Ich kam in einer Herberge unter, wo man für zwei Dollar am Tag einen Platz auf dem Boden mieten konnte. Dort lag ich mehrere Tage lang, ein Häufchen Elend in einem überfüllten, stinkendem Raum, zusammen mit zehn anderen Leuten. Ägypten war einst die fortschrittlichste Zivilisation der Erde gewesen – warum hatte es sich nicht wie die anderen Länder weiterentwickelt?

In den späten 90er-Jahren des 19. Jahrhunderts war Winston Churchill Soldat der britischen Streitkräfte und Kriegsberichterstatter in Britisch-Indien (dem heutigen Pakistan) und im Sudan. Churchill war ein scharfsinniger junger Mann, dessen Aufenthalte in Pakistan und dem Sudan es ihm ermöglichten, das Problem des Islam und “die Flüche, die er seinen Verehrern auferlegt” mit erstaunlicher Klarheit zu fassen. “Nebst dem fanatischen Wahnsinn, … , ist diese beängstigend-fatalistische Gleichgültigkeit”, so Churchill. “Die Auswirkungen sind in vielen Ländern offensichtlich, leichtsinnige Gewohnheiten, schlampige Ackerbaumethoden, schwerfällige Wirtschaftsgebräuche und Unsicherheit des Eigentums herrschen überall da, wo die Nachfolger des Propheten regieren oder leben. … Die Tatsache, dass nach mohammedanischem Gesetz jede Frau einem Mann als sein absoluter Besitz gehören muss, sei es als Kind, als Ehefrau, oder als Geliebte, schiebt die endgültige Ausrottung der Sklaverei zwingend hinaus bis der islamische Glaube aufgehört hat, eine wichtige Macht innerhalb der Menschheit zu sein. Einzelne Muslime mögen großartige Qualitäten aufweisen, aber der Einfluss der Religion lähmt die gesellschaftliche Entwicklung derer, die ihr nachfolgen.” Und schließlich: “Es gibt keine stärker rückschrittliche Kraft auf der Welt.”

Manche Leute sagen, ich würde Muslime hassen. Ich hasse Muslime nicht. Vielmehr macht es mich traurig, wie sehr der Islam ihnen die Würde geraubt hat. Was der Islam den Muslimen antut, wird deutlich, wenn man sieht, wie sie ihre Töchter behandeln. Am 11. März 2003 kamen 15 saudische Schulmädchen ums Leben, als sie versuchten, aus ihrem brennenden Schulgebäude in der Heiligen Stadt Mekka zu fliehen. Die Mädchen rannten zu den Türen, doch diese waren verschlossen. Ein männlicher Aufseher hatte die Schlüssel, weigerte sich aber, die Türen zu öffnen, weil die Mädchen nicht die islamisch korrekte Kleidung trugen, wie das saudische Gesetz sie vorschreibt: Gesichtsschleier und lange Obergewänder. Die “unanständig” gekleideten Mädchen versuchten verzweifelt, ihre jungen Leben zu retten, aber die saudische Polizei prügelte sie zurück in das Gebäude. Beamte der Mutaween, der „Behörde für die Verbreitung von Tugendhaftigkeit und Verhinderung von Lastern“, wie die Polizei in Saudi-Arabien genannt wird, schlugen auch auf Passanten und Feuerwehrleute ein, die den Mädchen helfen wollten. “Es ist eine Sünde, sich ihnen zu nähern,” warnten die Polizisten die Umstehenden. Es war nicht nur eine Sünde, in Saudi-Arabien ist es eine strafbare Handlung.

Mädchen werden im Islam nicht sonderlich geschätzt. Der Koran sagt, dass die Geburt einer Tochter das Gesicht ihres Vaters “schwärzt und er vor Gram erstickt” (Sure 43:17). Dennoch zog der Vorfall an der Schule in Mekka wütende Reaktionen nach sich. Der Islam mag unmenschlich sein, aber Muslime sind Menschen und somit zur Liebe fähig – dieser Naturgewalt, die Mohammed so sehr verachtete. Die Menschlichkeit siegte in den Vätern der Mädchen von Mekka, die über den sinnlosen Tod ihrer Töchter entsetzt waren. Sie siegte auch in den Feuerwehrleuten, die den Mutaween entgegentraten, als diese die Mädchen zurück in das Gebäude trieben. Und sie siegte in den Journalisten einer saudischen Zeitung, die zum ersten Mal in der Geschichte des Landes den Mut aufbrachten, die gefürchtete „Behörde für die Verbreitung von Tugendhaftigkeit und Verhinderung von Lastern“ öffentlich zu kritisieren.

Dennoch kommt es nur selten zu Protesten von Muslimen gegen die islamische Unmenschlickeit. Die meisten Muslime, selbst die in westlichen Ländern, besuchen die Moschee und lauschen dort abstoßenden Koranversen und Predigten, ohne dagegen aufzubegehren. Ich selbst bin Agnostiker – aber Christen und Juden glauben daran, dass Gott den Menschen nach seinem Ebenbild geschaffen hat. Sie glauben daran, dass sie ihm näher kommen können, wenn sie sich selbst als freie und vernunftbegabte Wesen begreifen, die zur Liebe fähig sind. Sie können sogar mit ihm streiten, wie es die Juden durch ihre ganze Geschichte hindurch getan haben. Im Gegensatz dazu behauptet der Koran, dass nichts mit Allah verglichen werden könne (Sure 16:74, 42:11). Er hat absolut nichts mit uns gemeinsam – es ist geradezu absurd, anzunehmen, dass Allah den Menschen nach seinem Bild erschaffen habe. Das biblische Konzept von Gott als unserem Vater gibt es im Islam nicht, es gibt überhaupt keinerlei persönliche Beziehung zwischen Allah und dem Menschen. Zweck des Islam ist die vollständige Unterwerfung des Einzelnen wie auch aller anderen unter den jenseits menschlicher Erkenntnis stehenden Allah, dem durch unbedingtes Gehorsam unter Mohammed als Führer des islamischen Staates gedient werden muss (Sure 3:31, 4:80, 24:62, 48:10, 57:28). Und die Geschichte hat uns gelehrt, das Mohammed nicht etwa ein Prophet der Liebe und des Mitgefühls war, sondern ein Massenmörder, ein Tyrann und ein Pädophiler. Die Muslime könnten kein kläglicheres Vorbild haben.

Durch das Fehlen persönlicher Freiheit ist es nicht weiter verwunderlich, dass die Auffassung vom Menschen als verantwortlich handelndem Wesen im Islam nicht besonders weit entwickelt ist. Muslime neigen dazu, sehr schicksalsergeben zu sein. Wohl nur einige wenige Radikale – so hoffen wir jedenfalls – nehmen die Weisung des Koran, Krieg gegen die Ungläubigen zu führen, wirklich ernst. Trotzdem erhebt kaum ein Moslem die Stimme gegen diese Radikalen – es ist “diese beängstigend-fatalistische Gleichgültigkeit”, von der schon Churchill sprach.

Der Schriftsteller Aldous Huxley, der in den 20er-Jahren des letzten Jahrhunderts in Nordafrika lebte, machte folgende Beobachtung: “Für die unmittelbare Ursache der Dinge – warum sie genau so geschehen, wie sie geschehen – scheinen sie nicht das mindeste Interesse zu haben. Tatsächlich wird nicht einmal eingestanden, dass es so etwas wie eine unmittelbare Ursache überhaupt gibt: Gott ist für alles Geschehene direkt verantwortlich. Man fragt ‘Glaubst du, es wird regnen?’, während man auf die aufziehenden Wolken am Himmel deutet. ‘So Gott will’, ist die Antwort. Man kommt am örtlichen Hospital vorbei. ‘Sind die Ärzte gut?’ fragt man. ‘Hier glauben wir,’ so antwortet der Araber ernst, im Tonfall Salomons, ‘dass die Ärzte von keinerlei Nutzen sind. Wenn Allah wünscht, dass ein Mensch stirbt, so stirbt er. Wenn nicht, so wird er wieder gesund werden.’ Dies ist die letzte und einzige Wahrheit, der nichts hinzuzufügen ist. Den Arabern jedenfalls erscheint sie als der Inbegriff menschlicher Weisheit… Sie sind zurückgefallen auf den Stand eines vorwissenschaftlichen Fatalismus – sofern sie nicht nach westlichen Methoden erzogen wurden – mit all seiner Gleichgültigkeit und Apathie.”

Der Islam nimmt den Muslimen die Freiheit. Das ist eine Schande, denn freie Menschen sind zu großartigen Taten fähig, wie die Geschichte uns gezeigt hat. Die arabischen, türkischen, iranischen, indischen und indonesischen Völker haben ein enormes Potential. Wenn sie nicht Gefangene ihrer Religion wären, wenn sie das Joch des Islam abwerfen könnten, Mohammed als ihrem Vorbild abschwören und den üblen Koran loswerden würden, könnten sie Großes erreichen – und damit nicht nur sich selbst, sondern der ganzen Welt von großem Nutzen sein.

Als Niederländer, als Europäer und als westlicher Politiker bin ich zuerst dem niederländischen Volk, den Europäern und dem Westen verpflichtet. Da aber die Befreiung der Muslime vom Islam uns allen nützt, unterstütze ich jeden Moslem, der die Freiheit liebt, von ganzem Herzen. Meine Nachricht an sie ist deutlich: “Fatalismus ist keine Option. ‘Inschallah’ ist ein Fluch. Unterwerfung ist keine Ehre.”

Befreit Euch – es liegt nur an Euch selbst!

Geert Wilders

(Übersetzung: multikultur)

Like

Gefängnis für Attacke auf Polizisten

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz | Kommentare sind deaktiviert

Im Gegensatz zu diesem Richter [20], der nicht einmal in der dauernden Erwerbsunfähigkeit eines Anfang Dreißigjährigen einen Grund für eine Haftstrafe sah, schickte das Gericht drei junge Männer ins Gefängnis, die in Greifswald eine Polizeistreife in einen Hinterhalt lockte und mit Brandsätzen bewarf. Verletzt wurde bei der Aktion niemand. Mehr… [21]

(Spürnase: Fred)

Like

Frank Henkel stellt René Stadtkewitz Ultimatum

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Dhimmitude,Gutmenschen,Islamisierung Europas,Kampf gegen Rechts™,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

Frank Henkel (l.) stellt René Stadtkewitz (auf dem Foto r. mit Geert Wilders) Ultimatum [8]Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Henkel [22] (Foto l.), hat René Stadtkewitz ultimativ aufgefordert [23], seine Einladung an Geert Wilders zurückzunehmen. Anderenfalls würde er die Fraktion über seinen Ausschluss entscheiden lassen. Was die CDU sehr stark zu beunruhigen scheint, ist das Erwachsen einer möglichen Konkurrenz durch einen deutschen Ableger der Wilders-Partei.

Henkel schreibt in seinem Brief an die Medien und an Stadtkewitz:

Lieber René,

mit blankem Unverständnis habe ich der heutigen Ausgabe der BILD-Zeitung entnommen, dass Du

1. den holländischen Rechtspopulisten Geert Wilders zu einer Veranstaltung nach Berlin eingeladen hast und
2. auslotest, ob Du einen Ableger von Wilders‘ Partij voor der Vrijheid oder möglicherweise eine andere rechtspopulistische Partei zur Abgeordnetenhauswahl 2011 gründest oder unterstützt.

Die Christlich Demokratische Union gründet sich auf Werten, zu denen die Toleranz ebenso wie die Achtung der Menschenwürde gehört. Eine Ideologie, die Menschen herabsetzt oder einer Gruppe wie den Muslimen insgesamt und undifferenziert grundsätzlich unterstellt, sie seien zu einem toleranten Miteinander nicht bereit oder in der Lage, hat mit den allgemein akzeptierten Werten unserer Partei als auch unserer Gesellschaft nichts zu tun.

Henkel scheint zu übersehen oder darf aus politischer Opportunität – sprich aus Angst vor den MSM – nicht wahrhaben, dass die Menschenwürde gerade im Islam nicht gewährleistet ist. Dies beginnt bei den Frauen und endet mit der Einstellung zu „Ungläubigen“. Lieber spricht Henkel von Toleranz und von einer Politik der CDU, die zu solchen Zuständen führte, wie sie der schlaflose ARD-Zuschauer um 00:15 Uhr in dem Beitrag „Kampf im Klassenzimmer“ [24] vor Augen geführt bekam. Aber Ton und Inhalt machen ohnehin deutlich, dass der „Brief“ an René Stadkewitz mehr eine Erklärung an die politisch korrekte Presse ist.

Henkel weiter:

Herrn Wilders und seiner Partei geht es um die Dämonisierung einer ganzen Religion. Der niederländische Politiker hat den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“ und den Propheten Mohammed als „Barbaren“ bezeichnet. Er ist der Auffassung, dass uns von einer „Ideologie von Gewalt“ (er meint den Islam) vor 1400 Jahren der Krieg erklärt wurde. Weiter erklärte er: „Ich werde wahnsinnig durch diesen Tsunami einer fremden Kultur, die hier immer dominanter wird“.

Henkel erinnert daran, dass Wilders den Koran mit Hitlers mein Kampf vergleicht, was ihm nicht als schlüssig erscheint. Henkel müsste demnach beide Bücher gelesen haben, da er sonst so eine Aussage nicht treffen könnte. Wer mit Sicherheit beide Werke studiert hat und lange vor Wilders den umstrittenen Vergleich zwischen Koran und „Mein Kampf“ anstellte, war Winston Churchill (siehe Wikipedia) [25]. Im Vergleich zu Henkel wohl ein geistig und politisch kleines Licht. Der Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU ist von Intellektualität durchdrungen, weshalb er auch die Ablehnung der Ideologie mit der der Muslime gleichsetzt. Andere – nicht ganz so große Geister wie Henkel – meinen hier zwischen Ideologie und Menschen unterscheiden zu müssen.

Henkel scheint ohnehin eine eher selektive Wahrnehmung der Realität zu bevorzugen. Die Untersuchung, in der sogar der Schönredner Pfeiffer zu dem Ergebnis kommt, dass der Islam je mehr zu Gewalt führt umso mehr nach ihm gelebt wird [26], ist ihm wohl unbekannt.

Henkel:

Zum gesellschaftlichen Konsens gehört die Ablehnung jeder nichtstaatlich und nicht demokratisch legitimierten Gewalt, sei es von islamistischen Extremisten wie der Terrorgruppe al Qaida oder anderen Fanatikern, die sich auf religiöse oder sonstige Anschauungen berufen. Selbstverständlich ist in der Union auch Raum für eine kritische Auseinandersetzung mit bestimmten Fehlprägungen. So haben wir etwa in unserem einstimmig beschlossenen Integrationsprogramm deutlich gemacht, dass wir den politischen Islam als theokratisches Herrschaftssystem ablehnen, weil er unfreiheitlich und nicht mit unserer demokratischen Ordnung vereinbar ist. Einer Weltreligion wie dem Islam und seinen Anhängern jedoch grundsätzlich zu unterstellen, sie würde andere Religionen oder Nichtgläubige dauerhaft bekämpfen, ist nicht nur intellektuell einfältig, sondern auch abwegig und menschenverachtend.

„Selbstverständlich ist in der Union auch Raum für eine kritische Auseinandersetzung mit bestimmten Fehlprägungen.“ Die Selbstverständlichkeit der kritischen Auseinandersetzung ging so weit, dass René Stadtkewitz die für den 4. November 2009 geplante CDU-Diskussionsveranstaltung zum Thema Islam absagen musste [27]. An dieser hätte übrigens auch die kürzlich verstorbene Jugendrichterin Kirsten Heisig teilgenommen. Die mangelnde Unterstützung (für Stadtkewitz) im Zusammenhang mit dieser Veranstaltung führte bekanntermaßen zum Parteiaustritt des Pankower Politikers.

Hätte Henkel mehr an solchen Veranstaltungen teilgenommen oder diese zugelassen, wüsste er wahrscheinlich, dass eine Unterscheidung in einen politischen und einen unpolitischen Islam vollkommen sachfremd ist. Oder wie es der türkische Ministerpräsident Erdogan so schön (sinngemäß) sagte: „Es gibt nur einen Islam und damit hat es sich!“

Als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin kann ich nicht dulden, dass Mitglieder meiner Fraktion Personen zu Veranstaltungen einladen, die ein derartiges Gedankengut verbreiten.

Würde Henkel damit auch eine Einladung an Wafa Sultan, Ibn Warraq und Ayaan Hirsi Ali nicht dulden. Kaum zu glauben, wie ausländerfeindlich die Berliner CDU-Fraktion ist.

Völlig inakzeptabel ist auch Deine Äußerung, Du würdest ausloten wollen, ob Du für die nächste Berliner Wahl 2011 einen Ableger der Partei von Herrn Wilders gründest oder unterstützt. Die Christlich Demokratische Union Deutschland ist stolz darauf, dass sie stets und anders als andere Fraktionen eine klare Trennung und Abgrenzung zu Parteien rechts- oder linksradikaler Ausrichtung vorgenommen hat. Wir waren nie auf einem Auge blind. Offensichtlich kannst Du Dir vorstellen, eine Partei zu unterstützen, die oben genannte Äußerungen transportiert. Dies bin ich nicht bereit hinzunehmen.

In Bezug auf die Einwanderung und die Multikulti-Träumereien war die gesamte CDU blind – zumindest hatte sie aber eine rosa Brille auf. Noch wahrscheinlicher ist aber, dass für sie gilt, was Peter Gauweiler einmal so beschrieben hat: „Wir haben vor Feigheit gestunken.“ [28]

Ich werde der Fraktion in der nächsten Sitzung vorschlagen, Dich aus der Fraktion auszuschließen, solltest Du mir nicht binnen drei Tagen verbindlich erklären, dass Du

1. Dich zu den Zielen und Werten der Christlich Demokratischen Union bekennst,
2. die Einladung für Herrn Geert Wilders zurückziehst und Dich an einer möglichen Veranstaltung anderer mit Herrn Wilders nicht beteiligst,
3. keine Organisation oder Partei unterstützt, die in Konkurrenz zur CDU Berlin bei der nächsten Wahl im Jahr 2011 antritt.

Während Henkel nicht sieht, dass das Versagen der Union – und auch der anderen Parteien – zu dem täglich zu beobachteten Niedergang dieses Landes bei gleichzeitiger Entdemokratisierung durch die Europäische Union führt, buhlt er in vorauseilender Unterwerfung vor den politisch korrekten Medien um ein Lob für sein Verhalten.

Henkel schließt:

Ich bedaure, dass Du Dich persönlich von den Zielen der Union entfernt hast, und glaube, dass Du Dich auf einem politischen Irrweg befindest. Ich hoffe, dass Du die Kraft findest, zu den Grundsätzen und Werten, die unsere Gesellschaft gegenüber anderen, insbesondere totalitären Gesellschaftssystemen überlegen macht, zurückzukehren.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Henkel, MdA

Überlegen ist unser freiheitliches Gesellschaftssystem nur, solange es von den Bürgern dieses Landes auch verteidigt wird. Sowohl gegen die Extremen, als auch gegen den Willen der Feigen!

» henkel@cdu-fraktion.berlin.de [29]

Like

Suche nach einem Bekannten

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[30]Im Kölner Westen hat die Polizei heute mit einem Großaufgebot nach guten Bekannten gesucht: Den Chefs einer türkischen Drogenbande. Den Boss der Verbrecher hatte ein Richter erst letzte Woche mit einer zweijährigen Bewährungsstrafe wieder auf die Kölner Bürger und ihre Kinder losgelassen. Bereits eine Stunde später war der Gewohnheitsverbrecher wieder bei der Arbeit.

Der Kölner Express berichtet [31]:

An der Fahndung nach drei mit Haftbefehl gesuchten Anführern eines Drogenrings sowie ihren Zwischenhändlern und Straßenverkäufern war auch ein Polizeihubschrauber beteiligt.

Die Beamten einer Kölner Einsatzhundertschaft suchten zudem mit Unterstützung von Rauschgiftspürhunden in dem Grüngelände am Görlinger Zentrum nach Drogenverstecken.
Die Razzia dauerte gut fünf Stunden, über die Ergebnisse möchte die Polizei am Nachmittag informieren.
Der Bande wird vorgeworfen, in nur einem Monat 40 Kilogramm Marihuana aus den Niederlanden für 170.000 Euro an einen 50 bis 70 Personen umfassenden Kundenstamm in Köln-Bocklemünd verkauft zu haben.
Seit Anfang Mai 2010 ermittelt die Polizei gegen die 26 bis 38 Jahre alten Drogendealer, die nicht einmal davor zurückschreckten, Marihuana an Minderjährige zu verkaufen. (…)

Erst in der vergangenen Woche hat ein Gericht den 26-jährigen türkischstämmigen Haupt-Organisator der Rauschgiftgeschäfte wegen Drogenhandels verurteilt (zwei Jahre auf Bewährung). Nach Erkenntnissen der Ermittler leitete er eine Stunde nach der Urteilsverkündung das nächste größere Drogengeschäft ein.

Drogenhandel, den grüne Politiker gerne legalisieren wollen, ist kein Kavaliersdelikt, sondern Mord an unseren Kindern. Sehen Sie nicht weg, wenn Sie Zeuge verdächtiger „Geschäfte“ werden, klären Sie Ihre Kinder über die Folgen des Drogenkonsums und die Absichten der Verbrecher auf. Drogensucht ist nicht cool (Foto).

Like