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„Die Rechte Ecke“ mit Roland Hartwig & Frank Christian Hansel

Roland Hartwig (Mitglied des Deutschen Bundestags) und Frank-Christian Hansel (Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses), die zu zwei unterschiedlichen Strömungen der AfD gehören, finden sich in der „Rechten Ecke“ beim deutsch-israelischen Moderator Marcel Yaron Goldhammer wieder und entdecken patriotische, liberale und bürgerliche Gemeinsamkeiten.

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„Wir sind die einzige Fraktion da drin, die deutsche Interessen verfolgt“

geschrieben von libero am in Satire,Video | 36 Kommentare

Robert Götz Matuschewski ist der „Facilitymanager“ des Deutschen Bundestags und widmet sich neben der täglichen Verwaltung und Bewirtschaftung des Reichstags dem emsigen Bemühen, AfD-Abgeordnete auf „Links“ zu drehen. Nachdem es ihm vor kurzem beim renitenten Niederbayern Stephan Protschka [1] schon nicht gelungen ist, hat er sich diesmal den gediegenen Ex-Chefsyndikus des Bayer-Konzerns und Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Roland Hartwig, vorgeknöpft. Doch auch der erweist sich als hartnäckiger als gedacht. Aber schauen Sie selbst…

 

 

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„Missbrauchter Verfassungsschutz brandgefährlich für die Demokratie“

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Verfassungsschutz | 36 Kommentare

Der Ex-Leiter der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz der AfD, Dr. Roland Hartwig, hat sich im Vorfeld einer möglichen, kurz bevorstehenden VS-Beobachtung [2] seiner Partei sehr kritisch mit der Rolle des „Verfassungsschutzes“ geäußert.  „Ein missbrauchter Verfassungsschutz ist brandgefährlich für unsere Demokratie“, so der frühere Chefsyndikus der Bayer AG in einem Gespräch mit Dr. Dominik Kaufner von der AfD-Havelland. Die Absetzung Maaßens und die Einsetzung Haldenwangs sei ein Zeichen für die Wandlung des Verfassungsschutzes zum Regierungsschutz.

So erlebe man den Verfassungsschutz auch nur in seiner Arbeit gegen die Opposition. Die Regierung, die regelmäßig Verfassungsbrüche begeht, komme überhaupt nicht ins Visier des Verfassungsschutzes, obwohl es genug Anhaltspunkte dafür gibt. Das liegt vor allem daran, dass der VS keine unabhängige Behörde ist, sondern stark von den Regierungen in Bund und Ländern gelenkt wird.

Ein derartiger Schaden, wie er bei den Republikanern durch die ungerechtfertigte Beobachtung angerichtet wurde (PI-NEWS berichtete hier [3] und hier [4]), sei bei der AfD aber nicht mehr in diesem Umfang möglich, da die AfD heute weitaus mehr Möglichkeiten hat, ihre Standpunkte an die Bürger zu bringen und wesentlich größer ist, als es die Republikaner je waren. „Der Bürger hat einen rechtlich verbrieften Anspruch auf eine Opposition“, so Hartwig.

Egal, wie sich die AfD verhielte – man wird es einem politisch instrumentalisierten Verfassungsschutz nie recht machen können. Einzig vor Gericht kann die AfD den Kampf gegen die ungerechtfertigte Beobachtung gewinnen und dafür habe sie gute Aussichten. Letztendlich müsse man den Bürgern aber auch immer wieder klarmachen, dass diese Maßnahmen und auch der sogenannte „Kampf gegen Rechts“ ein Kampf linker politischer Kräfte gegen das deutsche Bürgertum ist.

» Telegram-Kanal von Dr. Roland Hartwig – bitte abonnieren! [5]

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„Ich hätte mir mehr Unterstützung statt Querschüsse von Meuthen gewünscht“

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD) | 100 Kommentare

Der AfD-Bundesvorstand der AfD hat am Montag auf Betreiben des Bundesvorsitzenden Prof. Jörg Meuthen den Leiter der „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“, Dr. Roland Hartwig, seines Amtes enthoben [6]. Im PI-NEWS-Interview zeigt sich der 66-Jährige „nach zwei Jahren sehr engagierter Arbeit für die Partei in Sachen Verfassungsschutz“ enttäuscht von diesem Schritt. Der zweite Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion sieht die wahren Gründe im Machtkampf innerhalb der AfD: „Ich werde den Eindruck nicht los, dass Prof. Meuthen und seine Unterstützer die Sorge vor einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz dazu nutzen wollen, die Partei nach ihren Vorstellungen umzugestalten.“

PI-NEWS: Herr Dr. Hartwig, was war der genaue Grund für Ihre Abwahl aus der Arbeitsgruppe zum Verfassungsschutz?

Dr. Roland Hartwig: Offiziell ist mir der Grund bislang nicht mitgeteilt worden. Ich vermute, dass meine Kritik am Kurs von Prof. Meuthen ausschlaggebend war. Ich habe zwei Jahre die parteiinterne Arbeitsgruppe zum Verfassungsschutz geleitet. Ich habe dabei immer versucht, Probleme hinter verschlossenen Türen zu behandeln und zu lösen. Mit und nicht gegen unsere Parteimitglieder. Und nach außen geschlossen und entschlossen zu agieren. Offensichtlich trägt Prof. Meuthen diesen Ansatz nicht (mehr) mit.

Welche Rolle spielt Ihrer Ansicht nach der Machtkampf innerhalb der AfD?

Ich fürchte eine sehr große! Ich werde den Eindruck nicht los, dass Prof. Meuthen und seine Unterstützer die Sorge vor einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz dazu nutzen wollen, die Partei nach ihren Vorstellungen umzugestalten.

Was hätten Sie sich von Meuthen in Bezug auf Ihre Rolle in der Verteidigung der AfD gewünscht?

Mehr Unterstützung für meine eben erläuterte Strategie statt Querschüsse. Und ein Grundverständnis dafür, dass öffentliche Zugeständnisse an den Verfassungsschutz diesen nicht von seinen klar politisch motivierten Angriffen auf uns abhalten werden.

Von Fraktionskollegen war hinter vorgehaltener Hand zu hören, dass Ihr „unglaubwürdiger Schlingerkurs“ beim Thema VS „die AfD lächerlich gemacht“ habe. Können Sie diese Vorwürfe nachvollziehen?

Nein, in keinster Weise. Ich habe immer die gleichen Maßstäbe angelegt und mich gegen jede parteiinterne Instrumentalisierung der AG VS zur Wehr gesetzt. Dadurch habe ich für die unterschiedlichsten Vertreter in der AfD Partei ergriffen. Diese Gradlinigkeit ist das genaue Gegenteil eines angeblichen Schlingerkurses.

Bei der Abstimmung hat sich nur ein Bundesvorstandmitglied gegen Ihre Absetzung ausgesprochen. Hat Sie das enttäuscht?

Ich habe gehört, dass zwei Mitglieder nicht teilgenommen und drei weitere sich enthalten haben. Aber ja: Nach zwei Jahren sehr engagierter Arbeit für die Partei in Sachen Verfassungsschutz ist es schon sehr enttäuschend, dass nur Tino Chrupalla gegen meinen Rauswurf gestimmt hat.

Ihr beruflicher Werdegang steht wie kaum ein anderer in der AfD für die „bürgerliche Reputation“, die manche Ihrer Gegner so demonstrativ für die AfD einfordern. Wie passt das zusammen und bedeutet bürgerliche Reputation automatisch ein Wegducken vor der Obrigkeit, auch wenn diese ihre Macht missbraucht?

Das passt eben überhaupt nicht zusammen. Ich würde mir sehr wünschen, dass immer mehr Menschen erkennen, was der angebliche „Kampf gegen Rechts“ in Wirklichkeit ist: Der Kampf politisch linker Kräfte gegen das deutsche Bürgertum und seine Werte.

Was müsste die Parteispitze tun, um die AfD nicht nur wieder zu einen, sondern auch bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 zum Erfolg zu führen?

Sie müsste zur Geschlossenheit zurückfinden, neue Wähler erschließen und die Partei strategisch weiter entwickeln. Ich fürchte nur, dass der Bundesvorstand in seiner derzeitigen Zusammensetzung dazu nicht in der Lage ist.

Ihr Fraktionskollege Martin Renner hat nach dem Auftritt von Jörg Meuthen in Kalkar einen Sonderparteitag gefordert. Würden Sie sich diesem Ansinnen anschließen und wie realistisch sehen Sie die Umsetzung?

Ich halte einen Sonderparteitag derzeit für wenig realistisch. Wir sollten vielmehr darauf hinarbeiten, bei den nächsten regulären Vorstandswahlen die aus meiner Sicht unbedingt notwendigen Veränderungen im Bundesvorstand herbeizuführen.

Hat Ihr Zögern, erneut für den Bundestag zu kandidieren, mit der Entscheidung des Bundesvorstandes bzw. der Gesamtentwicklung der AfD zu tun?

Nicht mit der heutigen Entscheidung, aber durchaus mit der Gesamtentwicklung der AfD. Ich werde mir in den nächsten Tagen und Wochen intensiv Gedanken darüber machen, in welcher Funktion ich die Partei in Zukunft am besten unterstützen kann.

Vielen Dank für das Gespräch.

Gerne.

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AfD-Bundesvorstand schmeißt Roland Hartwig aus „AG VS“

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD) | 199 Kommentare

Paukenschlag in der AfD: Der Bundesvorstand der Partei hat in einer Telefonkonferenz am Montagmorgen den Leiter der parteiinternen Arbeitsgruppe Verfassungsschutz (AG VS), Dr. Roland Hartwig, aus der AG VS geworfen.

Die Entscheidung fiel durch Mehrheitsbeschluss. Als Grund wurden „unüberbrückbare Meinungsdifferenzen über den Kurs von Parteichef Jörg Meuthen“ genannt. Knuth Meyer-Soltau, Landesvorstandsmitglied der AfD NRW und als Meuthen-Getreuer bekannt, wird ihn an der Spitze der Gruppe ersetzen.

Bundesvorstandsmitglied Stephan Brandner reagierte geschockt von der Nachricht: „Leider habe ich mich erst später in die Telefonkonferenz eingeschaltet und habe an diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass eine untadelige, hervorragend qualifizierte und in den Verfassungsschutzsachen sehr erfolgreiche Persönlichkeit wie Roland Hartwig von Jörg Meuthens BuVo-Mehrheit grundlos geschasst wird. Auf der anderen Seite belässt genau diese Mehrheit mehr als zweifelhafte Personen wie Alexander Wolf im Amt. Das ist mir rätselhaft.“

Der frühere Chefsyndikus der Bayer AG mit weltweiter Verantwortung für den Bereich Recht und Patente des Bayer-Konzerns, genießt innerhalb der Bundestagsfraktion mit seiner ruhigen und sachlichen Art hohes Ansehen.

Nach dieser Legislatur wird der 66-Jährige voraussichtlich nicht mehr für den Bundestag kandidieren.

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Wie gehen wir mit den Errungenschaften unseres Landes um?

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Video | 25 Kommentare

Die deutsche Bundesregierung zwingt mit Überheblichkeit anderen Ländern die höhere
Moral auf, was zunehmend die Beziehungen zum Ausland belastet. Was mit Realpolitik im Inneren und Äußeren über Jahre aufgebaut wurde, wird heute von selbstgerechten Politikern verschwendet.

Statt die europäischen Nachbarn und die übrige Welt als selbstverantwortlich handelnde und zu respektierende Staaten zu sehen, stößt die Merkel-Regierung diese vor den Kopf. Dieser Moralimperialismus funktioniert nur solange, wie unsere Arbeitskraft und unser Erfindungsreichtum beliehen und in Europa und der Welt verteilt werden kann.

Der arbeitende, deutsche Bürger wird dadurch überlastet und die Jugend verlernt, das Notwendige vom Übertriebenen zu trennen. Andere Staaten interessieren sich für den Wohlstand der eigenen Bürger. Sie streben auf und ziehen an uns vorbei. Aus diesem Abstieg kann der Staat nur durch das allgemeine Verständnis für die Realpolitik
entkommen.

Die irrige Vorstellung, mit den sinkenden Fähigkeiten einer schrumpfenden und überalternden Bevölkerung, die Welt bekehren oder gar retten zu können, schadet unserem Staat, unseren Menschen und sie spaltet Europa.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Roland Hartwig und Peter Weber legen im „Hallo Meinung“-Format ganz ungeschminkt einfache Wahrheiten dar und diskutieren viele Punkte, die von Medien und Politik größtenteils ignoriert werden.


Aktuelle Rede von Roland Hartwig am 13. Dezember im Deutschen Bundestag:

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Roland Hartwig: Verfassungsschutz ein Fall für den Verfassungsschutz

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Video | 36 Kommentare

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Roland Hartwig [7] hat lange als Chef-Justiziar beim Bayer-Konzern in Leverkusen gearbeitet. Eigentlich hätte er in den verdienten Ruhestand gehen können. Aber der Zustand Deutschlands ließ ihm keine Ruhe. Er ging in die Politik und zur AfD, wo er als Experte in Sachen Verfassungsschutz (VS) die Partei berät und juristisch vertritt. Im „Kuppeltalk“ der Jungen Alternative (JA) mit Lisa Lehmann [8] verdeutlicht der fünffache Familienvater, dass der VS eine politisch häufig missbrauchte Organisation war und ist.

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AfD-Abgeordneter fordert Rücktritt von Berlins Innensenator Geisel

geschrieben von libero am in Video | 69 Kommentare
Roland Hartwig und Andreas Geisel.

PI-NEWS konnte am Mittwoch am Rande einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Bergisch-Gladbach mit einem ausgewiesenen Rechtsexperten über das Verbot der Corona-Demonstrationen in Berlin sprechen.

Der Jurist Dr. Roland Hartwig war jahrzehntelang für den Bayer-Konzern tätig, zuletzt als Chef-Syndikus des Gesamtkonzerns mit über 1000 Mitarbeitern in seinem Verantwortungsbereich. Seit 2017 vertritt Hartwig die AfD als Bundestagsabgeordneter und parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion.

In Sachen der Berliner Corona-Demos zeigt Hartwig sich sehr sicher: Das Demoverbot wird vor Gericht fallen, da die Entscheidung von Berlins Innensenator Andreas Geisel eindeutig politisch motiviert sei.

Hartwig wörtlich: „Man will es offensichtlich nicht zulassen, dass eine regierungskritische Demonstration in Berlin stattfindet. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Verfassung und Herr Geisel sollte seinen Hut nehmen und nichts anderes.“

[9]

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Leverkusen: Ex-Chef-Justiziar von Bayer wird AfD-OB-Kandidat

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD) | 44 Kommentare
Der ehemalige Chef-Justiziar des Bayer-Konzerns und Bundestagsabgeordnete Dr. Roland Hartwig tritt für die AfD als Oberbürgermeisterkandidat zur Kommunalwahl am 13. September an.

Von MARKUS WIENER | Politischer Paukenschlag in der Farbenstadt Leverkusen: Der ehemalige Chef-Justiziar des Bayer-Konzerns und Bundestagsabgeordnete Dr. Roland Hartwig tritt für die AfD als Oberbürgermeisterkandidat zur Kommunalwahl am 13. September an. Am Pfingstwochenende wurde Hartwig von den AfD-Mitgliedern im Forum Leverkusen mit breiter Mehrheit nominiert. Der Ex-Syndikus des Leverkusener Chemie-Riesen will damit bewusst ein Zeichen setzen: “Mit dieser Kandidatur will ich für all diejenigen ein Beispiel sein, die sich noch nicht trauen, sich aktiv für die Ziele unserer Partei und für unser Land einzusetzen.”

Ein Wort, das Gewicht haben dürfte in Leverkusen. Denn wenn “Ingolstadt eine Lungenentzündung bekommt, sobald Audi auch nur hustet”, wie es ein geflügeltes Wort in Bayern sagt, so trifft selbiges mindestens ebenso auf das Paar Bayer und Leverkusen zu. Die Stadt, die sogar ihren Namen vom Bayer-Gründer Carl Leverkus hat, ist wirtschaftlich und geschichtlich aufs engste mit den Geschicken des weltweit agierenden Konzerns verbunden.

Zehntausende Leverkusener arbeiten oder arbeiteten für Bayer. Der Konzern ist für die Stadt mehr als nur der größte Arbeitgeber und Gewerbesteuerzahler. Er ist ein wesentlicher Teil der Identifikation der Bürger mit ihrer Heimat. Was der Karneval für Köln ist, ist Bayer für Leverkusen. Selbst im Fußballstadion bei Bayer Leverkusen werden die Menschen jedes Mal daran erinnert, wie wichtig diese Firma für die Stadtgesellschaft ist. Wer eine herausgehobene Verantwortung für diesen Konzern trug, dem ist deshalb auch bei einer politischen Wahl in Leverkusen öffentliche Aufmerksamkeit gewiss. Mehr „aus der Mitte der Gesellschaft“ geht in Leverkusen definitiv nicht.

Hinzu kommen Hartwigs persönliche Qualifikation und Lebensleistung, neben denen die anderen Bewerber inklusive dem bisherigen SPD-Amtsinhaber und ehemaligen Textilhändler Uwe Richrath wie politische Leichtgewichte wirken. Wer wäre besser dafür prädestiniert, in Leverkusen wieder für korrekte und saubere Verhältnisse zu sorgen, als der ehemalige Chef-Justiziar von Bayer?! Jedem halbwegs konservativ und patriotisch denkenden Leverkusener dürfte es im September also leicht fallen, sein Kreuz bei Hartwig und der AfD zu machen.

Die OB-Kandidatur von Hartwig kann als großer Coup des AfD-Kreisvorsitzenden Yannick Noé und des Leverkusener Landtagsabgeordneten Andreas Keith gewertet werden, die auch die Stadtratsliste der AfD anführen. Die AfD hat auf ihrer Wahlversammlung am Samstag eine insgesamt 15-köpfige Liste für den Stadtrat und Bewerber für alle Leverkusener Bezirksvertretungen und Wahlkreise aufgestellt. Mit der gleichzeitigen Nominierung von Hartwig konnte die Partei noch vor Beginn des eigentlichen Wahlkampfes ein kräftiges Ausrufezeichen setzen, das es Medien und Altparteien schwer machen wird, die AfD zu ignorieren oder als rückständige Radikale abzustempeln.


Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener [10] schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Vater ist über seine Facebook-Seite [11] erreichbar.

 

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Wer sind die Drahtzieher der Zuwanderung und was ist ihr Motiv?

geschrieben von Eugen Prinz am in AfD,Asyl-Irrsinn,Islam,Linke,Siedlungspolitik,Video | 72 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Inzwischen dürfte sich wohl jeder, der mit offenen Augen und einem wachen Verstand durch den Tag geht, darüber im Klaren sein, dass es sich bei den historischen Umwälzungen, die unser Land bis zur Unkenntlichkeit verändern werden, um eine ganz gezielte globale Initiative handelt. Jene, die das erkennen – und das sind leider immer noch viel zu wenige – stellen sich immer wieder die selbe Frage: Wer sind die Drahtzieher und was ist ihr Motiv?

Klare Antwort von Dr. Roland Hartwig in Gegenrede #5

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Roland Hartwig, Jurist und ausgewiesener Fachmann für internationales Strafrecht, beantwortet in der Folge #5 von Corinna Miazgas Talkshow „Gegenrede“ diese Frage. Nach dem Kenntnisstand des Autors ist dies das erste Mal überhaupt, dass sich jemand in dieser Klarheit dazu äußert. Hartwig benennt drei treibende Kräfte:

  1. Der Kapitalmarkt und internationale Konzerne. Diese „global Player“ haben kein Interesse an Nationalstaaten und deren Besonderheiten, die sich oftmals als Handelshindernisse erweisen. Daher ist die Einebnung der Nationalstaaten zugunsten einer Globalisierung  ein erwünschtes Ziel.
  2. Die zweite Gruppe sind die linken Parteien, die erleben mussten, dass der Kommunismus in der Realität gescheitert ist. Durch die internationale Gleichstellung, die Migration und das Recht auf Migration wird eine Globalisierung unterstützt, die den Traum der „Internationale [12]“ von einem weltumspannenden Sozialismus wieder aufleben lässt.
  3. Auf diese beiden Strömungen sattelt der Islam auf und nutzt sie, um in Europa massiv an Einfluss zu gewinnen.

Erfüllungsgehilfen dieser Agenden sind die UNO, die EU und all die zahlreichen NGOs, die von den genannten Interessengruppen unterwandert sind und/oder finanziert werden. Nicht zu vergessen die Medien. Sie alle sorgen dafür, dass es in den Regierungen der Einzelstaaten so läuft, wie man sich das wünscht.

Jeder betrachtet die anderen als „nützliche Idioten“

[13]Die drei Akteure stellen zusammen einen erheblichen Machtfaktor mit enormen Ressourcen dar. Obwohl sie völlig unterschiedliche Ziele verfolgen, die sie eigentlich zu erbitterten Gegnern machen, haben sie ein gemeinsames Interesse: Die Abschaffung der Nationalstaaten.

Jeder betrachtet die beiden anderen Akteure als „nützliche Idioten“, denen man sich entledigen wird, sobald man am Ziel angekommen ist.

Alles, was wir gegenwärtig an Umwälzungen in diesem Land erleben, ob Migration, die Klimalegende, „Kinderrechte“, Gender oder die Nullzinspolitik: Es dient der Agenda der oben genannten Akteure.

Solide Infos statt leeres Geschwafel

Das Talkshow-Format „Gegenrede“ der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga ist vor allem deshalb von unschätzbarem Wert, weil hier der Bürger an wirklich wichtige Informationen kommt. Informationen, über die Bundestagsabgeordnete anderer Parteien ebenso verfügen, aber nie preisgeben würden.

Der Autor hat den Beitrag von Dr. Roland Hartwig beispielhaft herausgegriffen. Aber auch die beiden anderen Gäste der Folge #5 von „Gegenrede“, die AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hebner und Jürgen Braun, wissen Erstaunliches zu berichten.

Und zum Schluss beantwortet die Runde noch die wichtige Frage, ob und wie das Unheil noch aufgehalten werden kann.

Gäste der Sendung:

» YouTube-Kanal von Corinna Miazga [17]


[18]
Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz [19] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [20] und den Blog zuwanderung.net [21]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Twitter Account des Autors. [22]

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Roland Hartwig: „VS-Beobachtung unserer Partei politisch motiviert“

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Verfassungsschutz | 46 Kommentare

Seit Jahren will die politische Konkurrenz die AfD mit der Keule des Verfassungsschutzes schädigen, anstatt sich inhaltlich und sachlich mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen.

Die AfD-Spitze ist deshalb in die Offensive gegangen. „Gut und professionell“ [23] sagen die einen in der Partei, „Stöckchen-Springen“ und „politische Bettnässerei“ [24] die anderen.

PI-NEWS hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Roland Hartwig, einen absoluten Kenner der Materie, dazu interviewt. Er nennt die Drohungen der politischen Gegner bizarr, gegenstandslos und politisch motiviert, macht aber die Kampfbereitschaft der AfD deutlich.

Sein Fazit: Falls es tatsächlich zu einer Beobachtung kommen sollte, wird sich die AfD massiv mit allen verfügbaren rechtlichen Mitteln dagegen wehren und das volle Instrumentarium der rechtlichen Möglichkeiten ausreizen.

Im Interview geht Hartwig unter anderem auch auf die Aufgaben und Funktion der neuen „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ ein.

Dr. Roland Hartwig ist seit 2013 Mitglied der AfD und vertritt den Wahlkreis Rheinisch-Bergischer Kreis im Bundestag. Der Jurist und Rechtsanwalt war bis zu seinem altersbedingten Ausscheiden Chefsyndikus der Bayer AG. Hartwig ist stellv. Fraktionsvorsitzender und federführend bei der von der AfD einberufenen „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“.

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