^[1]Die Tat erschütterte die ganze Nachbarschaft: Ein beliebter 78-jähriger Fahrradhändler wurde in seiner Hinterhofwerkstatt in Köln-Nippes mit einem Hammer fast totgeschlagen. Der 32-jährige Täter fand in Richter Helmut Möller einen verständnisvollen Fürsprecher.

Die Urteilsbegründung für den nicht ganz vollendeten brutalen Mord geriet zum Plädoyer der Verteidigung. Der Kölner Stadtanzeiger berichtet ^[2] voller Rührung:

Zu sechs Jahren Freiheitsstrafe hat das Landgericht Sascha M. verurteilt, der am 5. September vorigen Jahres einen Fahrradhändler mit einem Hammer mehrmals auf den Kopf geschlagen und beinahe umgebracht hatte. Außerdem ordnete die 11. Große Strafklammer an, dass er nach Verbüßung von 20 Monaten in einer Entziehungsanstalt unterzubringen ist, wo er seine Drogensucht in den Griff bekommen soll.

Am Tattag hatte Sascha M., damals 32, erneut Rauschgift konsumiert und Jägermeister getrunken, bevor er gegen 10.30 Uhr die Hinterhof-Werkstatt von Johann M. in Nippes betrat. Er bot dem 78-jährigen Mann ein gestohlenes Mountainbike an, doch der wollte sich nicht auf den Handel mit Diebesgut einlassen. Da griff Sascha M. einen Schlosserhammer und schlug mindestens sechs Mal zu. Er flüchtete; das Opfer konnte sich stark blutend auf die Straße retten, wo jemand den Notarzt verständigte.

Acht Tage lag Johann M. im Krankenhaus. Er hatte Platzwunden, Hämatome und einen Bruch des Schädelknochens davongetragen. Trotz der Schwere der Verletzungen nahm Johann M. am ersten Verhandlungstag die Entschuldigung des Angeklagten an. Sascha M., der sich für versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung zu verantworten hatte, habe den Tod des Opfers „zumindest billigend in Kauf genommen“ sagte der Vorsitzende Richter Helmut Möller. Der 33-Jährige habe wissen müssen, dass die mit voller Wucht ausgeführten Hammerschläge lebensgefährlich waren, und er habe den Tatort verlassen, ohne sich „Gedanken über den Zustand des Geschädigten zu machen“. Allerdings habe er „nicht bewusst die Arg- und Wehrlosigkeit“ des Händlers ausgenutzt. Und ihn habe eine „starke affektive Erregung“ übermannt; deshalb sei nicht auszuschließen, dass „die Steuerungsfähigkeit erheblich vermindert“ war.

Die starke affektive Erregung rührt, wie aus dem Witzbuch, von einer „schweren Kindheit“ sowie:

… die jähe Erinnerung daran, was ältere Männer ihm angetan haben. Sascha M. wurde vom Vater brutal geprügelt, fiel in der Grundschule durch „hochaggressives Verhalten“ auf, kam mit acht ins Heim und begann, zunächst Cannabis zu nehmen. Er wurde sexuell schwer missbraucht, vor allem in Kinderbordellen in Belgien und den Niederlanden. Härtere Drogen kamen dazu, und er beging laufend Diebstähle. Die Hälfte der Zeit von 1996 bis 2009 verbrachte er im Gefängnis.

Richter Möller ist fest überzeugt, jetzt mit dem Therapieangebot den richtigen Weg gefunden zu haben, um den Gewohnheitsverbrecher mit Liebe und Verständnis zu heilen. Die zur Zeit etwas sarrazinierten Leser der Kölner Zeitung teilen diese Hoffnung nicht unbedingt. In einem Leserkommentar heißt es recht unsensibel:

Vielleicht könnte man, sofern es die Zeit erlaubt, auch einmal auf die Kindheit des Opfers eingehen. Mit Sicherheit hatte der Mann (Jahrgang 32/33) auch keine einfache Kindheit. Und dieser Mann hat auch noch den Grossmut eine, mit Sicherheit anwaltlich angeratene, somit nicht aufrichtig gemeinte, Entschuldigung anzunehmen – Respekt!

Es ist mir schlichtweg ein Rätsel wie sich über die Befindlichkiten eines brutalen Kriminellen hier ausgelassen wird, dessen irrsinnige Tat ja geradezu als „Schrei nach Aufmerksamkeit“ hingestellt wird.
Qualitätsjournalismus par excellence.

Dem ist nichts hinzuzufügen – außer der Befürchtung, dass auch die Kölner Bürger plötzlich von der jähen Erinnerung ergriffen werden könnten, was Drogenkriminelle und rechtsunwillige Richter ihnen seit Jahren ^[3] antun.

(Spürnase: Gabor)

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^[4]Gestern Abend strahlte die ARD, wie in der Diskussionssendung „hart aber fair“ angekündigt, um 23:30 Uhr die Dokumentation „hart und herzlich“ aus. Während in der Diskussionssendung mal wieder die Probleme kleingeredet bzw. negiert ^[5] wurden, zeigt die Reportage, wie die türkischstämmige Lehrerin und Buchautorin ^[6] Betül Durmaz (40) in der Realität(!) darum kämpft, ihre – insbesondere muslimischen – Schüler mit Kompetenzen auszustatten, die diese für unsere Gesellschaft brauchen; oder doch viel mehr bräuchten, wenn sie überhaupt Teil dieser Gesellschaft werden wollten.

Denn die Aussage einer der Schülerinnen, Integration bedeute, andere auszuschließen, erfolgt zwar erkennbar aus sprachlicher Unkenntnis. Dennoch ist die Aussage sehr richtig, wie die Dokumentation eindrücklich zeigt, da diese Schüler nicht in einer deutschen Gesellschaft ankommen werden. Sie leben längst in einer parallelen Welt und nichts deutet darauf hin, dass sich dies ändern wird. Das ändert augenscheinlich auch die äußerst sympathische und zupackende Muslima Durmaz nicht. Auch sie vermag es nicht, zu verhindern, dass das Wort „Christ“ an der Schule als Schimpfwort empfunden und verwandt wird. Die Mutter eines der Kinder erklärt dann auch, woran es liegt und wie normal es doch sei, wenn man sich gegen Christen wendet (15:20 min), wenn diese etwas gegen den Koran sagen. Dass Kritik am Koran bei dieser Erziehungsberechtigten nicht willkommen ist, dürfte spätestens klar werden, wenn sie darlegt, der Koran sei die pädagogische Richtschnur für muslimische Eltern.

Man kommt nicht umhin, die unermüdliche Kämpferin Durmaz zu bewundern, wenn sie trotz aller Widerstände für ein Miteinander eintritt, aber ihre Schüler bei der Frage nach der Anzahl der deutschen Freunde lachen müssen und ihr von manchen Eltern abgesprochen wird, überhaupt eine Muslima zu sein.

Die Aussagen der Kinder und Jugendlichen sind von einem Ausmaß, dass, wenn diese im umgekehrten Sinne von deutschen Kindern getroffen würden, es zu einer Krisensitzung des jeweiligen Landesparlamentes führen würde, um Schulungsprogramme „gegen Rechts“ aufzulegen. Da aber Deutschen- und kein Ausländerhass dokumentiert wird, bleibt es einer Reportage.

Daher sieht sich die Schule als staatliche Institution gezwungen, islamische Gelehrte in die Schule zu holen. Man nimmt Hilfe, wo man sie kriegen kann. Auch wenn man sich des Eindrucks nicht erwehren kann, dass der sehr bemühte und auch gar nicht unkritische Schulleiter in seiner Verzweiflung den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben versucht. So beginnt der „Religionsexperte“ gleich einmal mit der faustdicken Lüge, Islam bedeute Friede™. Dies habe er doch nun schon wirklich oft genug im Islamunterricht betont. Auch der zweite Experte wartet mit einer Unwahrheit auf. Behauptet er doch, mit der von Mohamed verlangten „guten Behandlung anderer“ seien auch Nichtmuslime gemeint. Die Kinder haben aber wohl eher die Sure 48 Vers 28 im Kopf: „Und diejenigen, die gläubig sind, sind den Ungläubigen gegenüber heftig, unter sich aber mitfühlend.“ (Paret, 11. Auflage).

So ist der Gedanke des Direktors richtig, dass die Kinder, deren Eltern und manchmal auch sie selbst zum Teil als Kriegsflüchtlinge(z.B. aus dem Kosovo) nach Deutschland kamen, um Schutz zu suchen und somit Gäste sind. Gäste aber, die sich vor uns „ekeln“, weil wir Schweinefleisch essen. Die Sichtweise auf Deutschland ist die, dass die Deutschen in Deutschland eigentlich ohnehin vollkommen überflüssig sind (00:50).

Aber der Hass ist nur teilweise ethnisch begründet. Auch die türkischstämmige Muslima Durmaz sieht sich der Feindseligkeit ausgesetzt, die auf alles Abweichende abzielt, denn schließlich hat die sehr engagierte muslimische Lehrerin ein Frauenbild, das nicht zum Islam passt. Denen dürfte eher das Frauenbild eines der Mädchen entsprechen, das sagt, Hilfsbereitschaft sei, ihrer Mutter bei der Beseitigung des Saustalls zu helfen, den ihr kleiner Bruder angerichtet habe (6:52).

Gegen Schluss (ca. 43. Minute) zeigt der Film das angestrebte Frauenbild ganz deutlich. Ein Frauenbild aus dem die ehemalige Schülerin Sabri, die mit 20 schon zwei Kinder hat, zumindest ihrer Tochter ein Entkommen wünscht. So bleibt nur die Hoffnung auf die nächste Generation, die sich auf Schüler gründet, die schon jetzt alles ablehnen, was nicht ihrem Weltbild entspricht. Nach Jahrzehnten der Realitätsverweigerung kommt nun das Zeitalter der unbegründeten Hoffnung.

Wiederholungen:

Do. 02.09., 21:32, EinsExtra Hart und herzlich
Sa. 04.09., 01:20, EinsExtra Hart und herzlich
Do. 09.09., 05:30, EinsExtra Hart und herzlich

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^[7]

Nicht immer lernt die Schweiz von der EU. Bei wirklich wichtigen Dingen ist es manchmal auch umgekehrt (PI berichtete ^[8]). So will auch die EU jetzt die Diskriminierung der Frau abschaffen und eine geschlechterneutrale Sprache einführen. Dabei wird sorgfältig darauf geachtet, dass Diskriminierung im Namen des Islam erlaubt bleibt.

Denn Burka und Niquab, weibliche Genitelverstümmelung, Zwangs- und Kinderehen oder die Steinigung sind kein Thema. Getreu den Visionen George Orwells („1984 ^[9]„) wird vor allem Neusprech eingeführt ^[10]:

Der Europarat will den Kampf gegen die Diskriminierung von Frauen verschärfen – und empfiehlt den Mitgliedsstaaten die Verwendung „nicht sexistischer Sprache“! Sogar das Wort „Mutter“ gilt manchen Europa-Bürokraten als problematisches Klischee!

Warum es problematisch ist, Mutter zu werden oder zu sein, wird uns leider nicht gesagt. Doppelplusgut ist es natürlich, wenn die Mutter ein islamisches Kopftuch trägt!

Unter anderem sei die Darstellung von „Frauen zu Hause“ ein traditionelles Rollenbild, das die Gleichstellung der Geschlechter hemme, heißt es in einer Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Rates.

Ursprünglich hatte die sozialistische Schweizer Nationalrätin Doris Stump sogar wörtlich gefordert, dass Frauen nicht mehr „als passive und minderwertige Wesen, Mütter oder Sexualobjekte“ dargestellt werden sollen.

Bisher haben wir es doch tatsächlich als positiv empfunden, Mutter zu sein, quasi als großes Glück. Gott sei Dank klären verbitterte, kinderlose Emanzen uns darüber auf, dass es sich hierbei um eine Art Krankheit handelt! Zu meiden wie diee Pest, außer natürlich, sie trägt ein islamisches Kopftuch.

Der Rat empfiehlt den 47 Mitgliedsstaaten jetzt, die Verwendung „nicht-sexistischer Sprache“ in den Behörden voran zu treiben.

Die Schweizer Hauptstadt Bern gilt als besonders fortschrittlich, setzt die grundsätzliche Bevorzugung „geschlechtsabstrakter Personenbezeichnungen” wie „Elternteil” oder (seltener) „Elter“ statt „Vater” und „Mutter” schon um.

Und die Bundeskanzlei empfiehlt den Beamten des Alpenstaats im Leitfaden „Geschlechtergerechte Sprache” zahlreiche weitere neutralisierte Begriffe:

– Statt „Anfängerkurs” soll es „Grundkurs” oder „Einstiegskurs” heißen.
– Der „Besucherparkplatz” wird zum „Gästeparkplatz”.
– „Buchhalterdiplom”? Nein, besser „Buchhaltungsdiplom”!
– „Fußgängerzone” = „Flanierzone”.
– „Führerausweis” (also „Führerschein”) = „Fahrausweis”
– „Kaminfegerdienst” = „Kaminfegedienst”
– „Lehrerzimmer” = „Pausenraum“
– „leserfreundlich” = „lesefreundlich”
– „Mannschaft” = „Team” oder „Gruppe”.
– „Mitarbeitergespräch”? Lieber „Beurteilungsgespräch”.
– „Patientenzimmer” = „Behandlungszimmer”

Die BILD schließt mit dem/der SeufzerIn: „Solange wir sonst keine Sorgen haben…“ . Die/der EU/In wird uns schon sagen, welche Sorge/Innen wir haben…

(Spürnase: Freak)

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^[11]Der Sarrazin-Tag im deutschen Fernsehen, der heute Vormittag mit der Buchvorstellung begann (hier das Video dazu) ^[12], geht heute Abend in der ARD unvermindert weiter. Um 21.45 Uhr berichtet Report-Mainz über Thilo Sarrazin, dann ab 22.30 Uhr befasst sich Reinhold Beckmann mit dem Bundesbankvorstand.
UPDATE: JETZT mit den Videos zur Sendung: Report ^[13] und Beckmann ^[14]!

Die Vorankündigung von Report Mainz ^[15] lässt wenig Gutes erahnen. Das linksgerichtete politische Fernsehmagazin kündigt zu Sarrazins Thesen an:

Rechtsextreme feiern den SPD-Mann als neue Ikone

Am Freitag-Morgen hatte ein Fernsehteam für „Report“ im Hauptstadtbüro der Bürgerbewegung pro Deutschland Interviews aufgenommen, die wahrscheinlich für die Sendung verwendet werden.

Um 22.30 Uhr stellt sich Thilo Sarrazin dann in der ARD-Sendung „Beckmann“ ^[16] der Heiligen Inquisition, bestehend aus der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Renate Künast, dem Wissenschaftsjournalisten und Fernsehmoderator Ranga Yogeshwar sowie dem Sozialpädagogen Thomas Sonnenburg. Natürlich darf auch Aygül Özkan (Sozial- und Integrationsministerin von Niedersachsen, CDU) nicht fehlen. Sie erklärt uns, warum Thilo Sarrazins Thesen zu Herkunft, Intelligenz und Integration immensen gesellschaftlichen Schaden anrichten.

Spannend wird es aber trotzdem. Denn wir werden wieder Zeuge von Ausdrücken wie „Einzelfälle“, „Rassismus“, „völkisches Gedankengut“, „rechtsextrem“ und anderen Worten zur Meinungsunterdrückung und Realitätsverweigerung. Die Sachlage ist eigentlich unstrittig. Und wer Sarrazins Buch gelesen hat, dessen erste Auflage schon vor Veröffentlichung vergriffen war, weiß, das seine Thesen fundiert unterlegt und kaum zu wiederlegen sind.

Video des Report-Beitrags:

Video der Beckmann-Sendung:

» Aktuelle Umfragewerte zu Thilo Sarrazin ^[17]

(Spürnasen: RabeK, Hanna, J.M., John A. / Videobearbeitung: Antivirus)

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^[18]Manchmal erinnert sich das Verlagshaus Springer doch noch seiner großen Tradition des Eintretens für Freiheit und Rechtsstaat. Eine bezahlte Anzeige des linksextremistischen Berliner Senats aus SPD und antisemitischen Kommunisten lehnte das Haus dankend ab.

Die jüdische Zeitung Hagalil ^[19]berichtet:

Der Springer-Verlag hat eine bezahlte Anzeige von SPD und Linkspartei zur Werbung für eine Bildungshotline des rot-roten Senats abgelehnt. Parteienwerbung, erst recht Werbung für extremistische Parteien, gehörten nicht in den Unternehmenskonsens der Springer-AG, heißt es in einem Schreiben an Christian Gaebler, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus…

Das berichtet die Tageszeitung “Neues Deutschland” (Wochenendausgabe), der das Schreiben vorliegt. “Aus Sicht der Axel Springer AG wäre es ein Verstoß gegen die eigenen Grundsätze, wenn bezahlte Werbung von Absendern angenommen würde, die politisch gegen fundamentale Grundsätze eines funktionierenden Gemeinwesens eintreten”, heißt es in dem Schreiben weiter.

Vor allem “das Eintreten für die Marktwirtschaft, die Aussöhnung mit dem jüdischen Volk” gehörten zu unverzichtbaren Werten – und da insbesondere Parteien der extremen Linken und Rechten offen gegen einzelne oder mehrere dieser Werte eintreten, würde ihre Anzeigen abgelehnt.

Bravo! Endlich zeigt einmal ein großer Verlag Gesicht im Kampf gegen Links. Sollten Sie in Zeitungen Anzeigen der Linksextremisten sehen, sprechen Sie doch einmal mit dem Kioskbesitzer, ob er solche antidemokratischen Blätter nicht lieber aus dem Sortiment nehmen möchte. Besonders bei türkischen Händlern könnten Sie damit Erfolg haben – die mögen meist keine Kommunisten.

(Spürnase: Thomas W.)

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^[20]Jeder weiß es, sprechen darf man darüber nicht: Zwangsheiraten, die man aber keinesfalls mit dem Islam in Verbindung bringen darf. Schließlich hatten wir sowas früher auch. Es werden komischerweise aber immer moslemische Familien als Beispiel gebracht, wo das Phänomen doch in allen Gesellschaften zu beobachten ist.

Man spricht dann gerne von „patriachalen Strukturen“, aber was ist patriarchaler als der Islam, wo Frauen nur die Hälfte wert sind, einen männlichen Vormund haben und aus der Öffentlichkeit verbannt werden? Ja, auch von dem im Westen sehr beliebten Erdogan. Und mit dem Islam kamen die Zwangsehen auch wieder zu uns. Es ist so gruselig, man mag sich das gar nicht vorstellen. Zwangssex mit einem Partner, den man nicht liebt, oft nicht mal kennt. Und Kinder, die aus solchen Vergewaltigungen entstehen, dürften hier abgetrieben werden!

N-tv berichet ^[21]:

Über das Ausmaß von Zwangsverheiratungen existieren in Deutschland keine repräsentativen Erhebungen. Experten gehen aber vor dem Hintergrund von Studien in einzelnen Ländern von weit über Tausend Opfern bundesweit pro Jahr aus. Nur wenige wehren sich.

Nach einer Studie des Instituts für Menschenrechte müssen 29 Prozent der zwangsverheirateten Frauen wegen der Familienehre heiraten, fast alle stammen aus patriarchalen Familien. Nicht irgendwo, sondern mitten in Deutschland. Junge Mädchen fahren in den Sommerurlaub in das Land ihrer Eltern und kehren als verheiratete Frauen zurück, mit einem Mann an der Seite, den sie selbst nie gewählt hätten.

Doch fehlende Liebe ist dann das kleinste Problem. Oft erleben die Frauen psychische und sexuelle Misshandlungen. Güner Yasemin Balci, in Berlin-Neukölln geboren und aufgewachsen, kennt sich in dieser Welt gut aus. Sie hat Erziehungs- und Literaturwissenschaft studiert und im Modellprojekt „Kiezorientierte Gewalt- und Kriminalitätsprävention“ und im Mädchentreff MaDonna Mädchenkult.Ur. e.V. mit Jugendlichen aus türkischen und arabischen Familien gearbeitet. Da lag ein Buch über Zwangsehen möglicherweise nahe.

Wo bleiben die linken und grünen Schreihälse, die sonst bei jeder Gelegenheit die Menschenrechte verletzt sehen? Sie sins unhörbar und erheben nur dann ihre Stimme, wenn jemand diese Zustände anspricht. Verlogener geht’s nicht!

(Spürnase: aufmerksam)

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^[22]Unter den PI-Redakteuren laufen bereits seit Tagen die Wetten auf eine erneute Strafanzeige gegen Thilo Sarrazin wegen Volksverhetzung. Obwohl der Einstellungsstempel der StA Berlin auf der letzten Ermittlungsakte gegen Thilo Sarrazin wegen Volksverhetzung noch nicht trocken ist, darf diese jetzt erneut ein Strafverfahren gegen den Bundesbankvorstand eröffnen – diesmal wegen Volksverhetzung, Beleidigung sowie Beschimpfung von Religionsgemeinschaften. Erstatterinnen der Anzeige sind die Berliner Integrationsbeauftragte Gabriele Gün Tank (Foto unten) und ehemalige Beauftragte Azize Tank (Foto oben).

Der Tagesspiegel ^[23] berichtet:

Dem Buchautor wird Volksverhetzung vorgeworfen, seine Thesen seien eine „Gefahr für die Demokratie“, so die Erstatterinnen der Strafanzeige. Sarrazin legt unterdessen nach.

Berlin – Gegen den Buchautor und Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin ist Strafanzeige erstattet worden. Azize Tank, ehemalige Migrationsbeauftragte von Charlottenburg-Wilmersdorf, und Gabriele Gün Tank, Integrationsbeauftragte im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, werfen Sarrazin Volksverhetzung, die Beschimpfung von Religionsgemeinschaften und Beleidigung vor. Azize Tank erklärte dazu, Sarrazins Äußerungen im Zusammenhang mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ seien eine Gefahr für die Demokratie. Sie führten zu Vorurteilen, „verknüpft mit weit reichenden, in dieser Radikalität nur von antidemokratischen, rechtsextremen Parteien erhobenen Parolen“.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Martin Steltner konnte den Eingang der Anzeige am Sonnabend noch nicht bestätigen. Sarrazin ist schon einmal wegen Volksverhetzung angezeigt worden. Vor einem Jahr ging es um Äußerungen über muslimische Einwanderer in einem Interview mit der Zeitschrift „Lettre“. Damals hatte Sarrazin mit ähnlichen Thesen wie in seinem neuem Buch Aufregung erzeugt. Das Verfahren ist laut Steltner eingestellt worden. Sarrazins Thesen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt, pointierte Formulierungen seien in politischen Debatten erlaubt.

Und täglich grüßt das Murmeltier…

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^[24]Schallende Ohrfeige für den feisten Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD), der den Marburgern verbieten wollte, eines ermordeten Bürgers zu gedenken (PI berichtete ^[25]). Das Verwaltungsgericht Gießen hob die Verbotsverfügung auf und machte klar, wer in Marburg der wahre Verfassungsfeind ist. Das Verbot des roten Stadtfürsten ist rechtswidrig und verletzt unser Grundgesetz, der Trauermarsch kann morgen wie angemeldet stattfinden.

Das Verwaltungsgericht entschied ^[26]:

Mit einem soeben den Beteiligten mitgeteilten Beschluss hat das Verwaltungsgericht Gießen auf die Eilanträge zweier Veranstalter hin, ein Versammlungsverbot der Stadt Marburg außer Vollzug gesetzt. Die für den morgigen Samstag geplante Kundgebung „Gedenkmarsch für Samuel“ kann daher wie angemeldet stattfinden.

Hintergrund ist der Tod eines 25-jährigen Mannes, der bei einer tätlichen Auseinandersetzung am 14. August 2010, schwere Verletzungen erlitten hatte, denen er eine Woche später erlag. Auf mehreren Homepages wird zur Teilnahme an dieser Kundgebung aufgefordert. Der Oberbürgermeister der Universitätsstadt Marburg verbot die angemeldeten Demonstrationen und jedwede Ersatzveranstaltungen.

Der Eilantrag der beiden Veranstalter gegen die sofortige Vollziehung der Verbote hatte nun Erfolg. Das Gericht befand bei der allein möglichen summarischen Prüfung der gestern Nachmittag und heute morgen eingegangen Eilanträge, dass die Verbote offensichtlich rechtwidrig seien. Ein vorbeugendes Versammlungsverbot komme unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nur als „ultima ratio“ in Betracht. Es lägen aber keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Versammlung auf unfriedliche Ziele gerichtet sei. Soweit befürchtet werde, dass sich betroffene Gruppen ebenfalls zur Versammlung einfinden und diese stören könnten, rechtfertige dies allein nicht ein Verbot der Versammlung. Sollte die Versammlung keinen friedlichen Verlauf nehmen, müsse ggf. ihre Auflösung geprüft werden, wenn dem nicht anders begegnet werden könne. Den friedlichen Teilnehmern an der Demonstration dürfe aber nicht von vorneherein die Möglichkeit der Grundrechtsausübung genommen werden.

Eine politische Auseinandersetzung im öffentlichen Raum, wie sie mit der Versammlung beabsichtig sei, müsse prinzipiell hingenommen werden. Dem stünden nach Lage der Akten auch private Interessen der Angehörigen nicht entgegen. Die Beisetzung werde nach Ort und Zeitpunkt durch die Kundgabe nicht gestört.

Unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wies das Gericht noch darauf hin, dass eine Versammlung nicht nur verboten werden könne, weil ihr Motto für sozialunverträglich und störend gehalten werde. Die plurale Demokratie des Grundgesetzes vertraue auf die Fähigkeit der Gesamtheit der Bürger, sich mit Kritik an der Verfassung auseinander zu setzen und sie dadurch abzuwehren.

Der Beschluss vom 27.08.2010, 9 L 2370/10 ist noch nicht rechtskräftig. Die Beteiligten können dagegen (binnen 2 Wochen) Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen.

Zeit und Treffpunkt für Teilnehmer des Trauermarsches wird im Laufe des Abends auf der Webseite der Veranstalter ^[27] bekannt gegeben. Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Ermordete nicht in rechtsextremen Kreisen aktiv war und es sich bei der Veranstaltung um einen unpolitischen Schweigemarsch handelt. Politische Äußerungen in Wort oder Schrift sind während der Dauer der Veranstaltung unerwünscht.

Der Anmelder des Gedenkmarsches wurde gestern Abend vor seiner Wohnung von Schlägern mit Pfefferspray und Faustschlägen überfallen und verletzt.

Teilnehmer der Veranstaltung informieren sich bitte auf der Seite des Veranstalters ^[27] über Einzelheiten und eventuelle Neuigkeiten.

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^[28]
Frauenrechte und Islam gehen nicht zusammen. Diese Erfahrung macht jetzt eine 44-jährige Ärztin, deren Vater ihre Heirat untersagt hat. Im islamischen Königreich Saudi-Arabien hat jedes Mädchen und jede Frau einen „männlichen Vormund“. Dieser muss seine Zustimmung zu einer Eheschließung geben und darf, unabhängig davon wie alt die Frau ist, auch in anderen wichtigen Fragen mitentscheiden.

Das stört aber die linken und grünen FrauenrechtlerInnen hier oder in der UNO und die Kanzlerin nicht. Sie sehen hierin keine Menschenrechtsverletzung, ebensowenig in der entwürdigenden Untersuchung auf Jungfräulichkeit. Hauptsache, ein I ist im Wort und geschlechtsspezifische Bezeichnungen werden aus westlichen Verordnungen gestrichen.

Der Standard schreibt ^[29]:

Der Fall einer 44 Jahre alten Chirurgin beschäftigt in Saudi-Arabien jetzt ein Berufungsgericht. Der Vater der Ärztin aus der Stadt Medina hatte den Heiratsantrag eines Mannes, den sie bei ihrer Arbeit im Krankenhaus kennengelernt hatte, mit der Begründung abgelehnt, dieser habe hinter seinem Rücken eine sexuelle Beziehung zu seiner Tochter begonnen.

Der Anwalt der Frau erklärte, der wahre Grund für die ablehnende Haltung des Vaters sei jedoch das gute Gehalt seiner Mandantin, das sie jeden Monat bei ihm abliefern müsse. Von den insgesamt 20.000 Rial (rund 4.200 Euro) dürfe die Chirurgin jeweils nur 100 Rial (21 Euro) behalten. Nach einem Bericht der saudischen Zeitung „Okaz“ vom Dienstag legte der Anwalt der Tochter auch ein ärztliches Gutachten vor, aus dem hervorgeht, dass die Ärztin noch Jungfrau ist.

Linke und Grüne stört das nicht. Frei nach dem Motto „Hauptsache, mir geht’s gut“, sorgen sie für eine ungestörte Ausbreitung des Islam, mit dem das natürlich nichts zu tun hat, und glauben, dass sie petrsönlich alle Freiheiten behalten.

(Spürnase: Martin T.)

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^[30]Das hat gerade noch gefehlt: Die Kanzlerin schaltet sich in die Sarrazin-Diskussion ein. Sarrazins Bemerkungen ließen die Bundeskanzlerin „nicht ganz kalt“. Sie findet sie „überhaupt nicht hilfreich“ für die Integration von Ausländern in Deutschland.

„Da müsste ein ganz anderer Ton angeschlagen werden.“ Nun, dann kann sie uns ja zeigen, wie man Moslems „richtig“ integriert. Legt sie bereits den Grundstein für die nächste Große Koalition, in der sie sich offensichtlich deutlich wohler gefühlt hat? Jeder will dabeigewesen sein, wenn die Sau durchs Dorf getrieben wird. Wobei jeder auch noch draufsatteln will, was langsam schwierig wird. Der Zentralrat der Juden empfiehlt Sarrazin allen Ernstes den Eintritt in die NPD. Das ist an Impertinenz wirklich nicht mehr zu überbieten. Die Kanzlerin, die bei der medialen und politischen Hetze unbedingt mitmischen will, sagte ^[31]:

Thilo Sarrazin provoziert – jetzt auch die Kanzlerin. Angela Merkel findet die Äußerungen des umstrittenen Bundesbankers zu Ausländern in Deutschland „äußerst verletzend und diffamierend“. Der Zentralrat der Juden empfiehlt dem Sozialdemokraten den Eintritt in die NPD.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in scharfer Form auf die jüngsten Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin reagiert. Dessen Sätze seien „äußerst verletzend, diffamierend und sehr polemisch zugespitzt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

Sarrazin hatte erklärt, 40 Prozent der muslimischen Migranten lebten von Transfer-Leistungen.

Frau Merkel, wie wäre es mit einem Beweis des Gegenteils?

Derweil will sich Siegmar Gabriel inhaltlich mit Thilo Sarrazin auseinandersetzen (wir berichteten hier ^[32] und hier ^[33]), aber er ist einfach zu sensibel, um sich mit dessen „gewalttätiger“ Sprache zu beschäftigen. Die gewalttätige Sprache des Koran hingegen bereitet ihm wohl keine Kopfschmerzen, und wenn im Internet Moslems zum Terror und Linke zu Polizistenmorden aufrufen, hat der SPD-Chef bekanntlich weniger Probleme. Sarrazin sei ein „mediensüchtiger Besserwisser“, und der SPIEGEL bedauert ^[34], dass man ihn nicht einfach aus der SPD rausschmeißen kann.

Für ein hartes Vorgehen liegen die Hürden höher. Das macht die Lage für Gabriel nicht einfacher. Er weist jetzt ausdrücklich darauf hin, dass man für einen Parteiausschluss letztlich gerichtsfeste Beweise brauche.

Der Druck von außen auf die SPD, gegen Sarrazin vorzugehen, ist groß. Die Grünen warfen dem Politiker an diesem Dienstag „Hasstiraden“ vor. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, sagte: „Wem auf gesellschaftliche Herausforderungen in einer multikulturellen Demokratie nur Beschimpfungen der ohnehin schon Benachteiligten einfallen, hat nicht verstanden, dass Integration ein wechselseitiger Prozess ist.“
(…)
Sarrazin befürworte „die gesetzliche Diskriminierung von Muslimen“, kritisierte der Interkulturelle Rat in Deutschland, in dem neben Religionsgemeinschaften auch Gewerkschaften, Kommunen und Wissenschaftler vertreten sind. „Um Muslime diskriminieren zu können, ist Sarrazin offensichtlich auch zu einer Grundgesetzänderung bereit. Das ist Rassismus pur“, sagte der Vorsitzende Jürgen Micksch.

Die Berliner SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration protestierte schon am Montag: „Nun haben wir es schwarz auf weiß: Sarrazins Positionen sind diffamierend und gefährlich populistisch. Für uns ist Sarrazin schon lange kein Sozialdemokrat mehr.“ Der Berliner Linksfraktionschef Udo Wolf nannte Sarrazins Äußerungen unerträglich, rechtspopulistisch und an Volksverhetzung grenzend. „Der Ex-Senator beurteilt Menschen lediglich nach der Verwertbarkeit für sein persönliches Wohlbefinden.“

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration, der sich mit Fragen der Integration und Zuwanderung beschäftigt, kritisierte, Sarrazin bringe „dort, wo er Recht hat, nichts Neues und dort, wo er neu ist, meist eine groteske Mischung von statistisch verbrämten Halbwahrheiten, Vorurteilen, Unterstellungen und bösartigen Verallgemeinerungen“. Das Gremium bezeichnete Sarrazin als „mediensüchtigen Besserwisser“.

Und anstatt die doppelzüngigen Grünen und Linken, deren MenschenrechtsexpertInnen keinerlei Kritik am Islam oder am Sozialimus zulassen, in ihre Schranken zu weisen, redet Gabriel ihnen nach dem Munde.

Das 2004 verstorbene SPD-Mitglied Martin Neuffer durfte 1982, damals, als es noch erlaubt war, die Wahrheit zu sagen, schreiben ^[35]:

Eine radikale Neuorientierung der Bonner Ausländerpolitik fordert der langjährige hannoversche Oberstadtdirektor, Städtetagpräside und NDR-Intendant Martin Neuffer, 57. In seinem soeben erschienenen Buch „Die Erde wächst nicht mit“ Martin Neuffer: „Die Erde wächst nicht mit. Neue Politik in einer überbevölkerten Welt“. Verlag C. H. Beck, München; 195 Seiten; 17,80 Mark. plädiert der linke Sozialdemokrat dafür, die Einwanderung von Türken in die Bundesrepublik „scharf“ zu drosseln und auch das Asylrecht „drastisch“ auf Europäer zu beschränken.
(…)
Bei Emigrationen in Länder gleicher Sprache und verwandter Kultur sind die Belastungen noch am geringsten. Wenn arbeitslose englische Facharbeiter nach Australien auswandern, wo sie gebraucht und mit offenen Armen aufgenommen werden, so gibt es da sicher keine strukturellen, sondern höchstens vorübergehende persönliche Schwierigkeiten.(…)
Da, wo die Umsiedlung in einen sprachlich und kulturell ganz fremden Raum stattfindet, wird der Vorgang problematisch. Sind es einzelne oder wenige, die diesen Schritt tun, so kann die Integration in die neue Umgebung gelingen – mag sie auch mindestens die beiden ersten Generationen besonders belasten. Handelt es sich um größere ethnische Gruppen, die sich im fremden Kulturkreis ansiedeln, so wird die Chance der Integration teils erschwert, teils auch bewußt abgelehnt.

Das amerikanische Beispiel ist instruktiv. Aus eingewanderten Mexikanern werden keine englischsprechenden Nordamerikaner. Sie bringen ihre spanische Kultur und Sprache mit und bilden eine eigene Gesellschaft. In Wirklichkeit handelt es sich dabei gar nicht um eine Einwanderung, deren Ziel immer die Integration im aufnehmenden Land ist, sondern um eine Art friedlicher Landnahme. Zwischen 1980 und 2000 wird für Mexiko ein Bevölkerungszuwachs von 42 Millionen Menschen erwartet zu den 67 Millionen, die es dort jetzt schon gibt. Welcher Druck von diesem Wachstum ausgehen wird, ist leicht auszumalen. Ein großer Teil wird sich tatsächlich in den USA abspielen.

Ein anderes abschreckendes Beispiel sind die asiatischen Minderheiten in Großbritannien. Tatsache bleibt, daß ihre S.39 Integration offenbar weithin mißlungen ist, daß sie in einer unterprivilegierten Gettosituation leben, zum Teil in kriminelle Verhaltensweisen abgleiten und zu allem anderen auch noch zur Herausbildung von Reaktionen des Rassenhasses bei der eingesessenen weißen Bevölkerung Anlaß geben. Am Ende stehen dann jene grausamen Straßenschlachten und Stadtteilverwüstungen, die an die brennenden Negerviertel der nordamerikanischen Großstädte erinnern.

Was würde die SPD heute sagen? Neuffer nachträglich rausschmeißen? Sich von ihm distanzieren? Wir wissen es nicht, aber wir wissen, dass SPD und Grüne in Umfragen derzeit weit vor ^[36] der CDU/FDP-Koalition liegen.

(Spürnasen: Mister Maso, Fritz H., Christiane, Antivirus und Micha K.)

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^[37]Mit den Worten „Geile Lady“ haben am frühen Samstagmorgen sieben „Südländer“ im Alter von 20 bis 25 Jahren eine junge Frau auf dem Kölner Hansaring belästigt. Einer der Männer drückte die 19-Jährige gegen eine Hauswand, forderte sie zu sexuellen Handlungen auf und schlug ihr ins Gesicht. Erst als Passanten vorbei kamen und die junge Frau um Hilfe rief, ließ der Täter von seinem Opfer ab.

Während die WELT ^[38] ihren Lesern eine genaue Täterbeschreibung vorenthält, bezeichnen die Polizei ^[39] und der Kölner Stadtanzeiger ^[40] die Täter zumindest als „Südländer“. Inzwischen weiß jeder, dass damit nicht Bayern gemeint sind:

Die junge Frau war gegen 5.20 Uhr auf der Krefelder Straße in Richtung Hansaring unterwegs, als ihr sechs bis sieben Männer im Alter von 20 bis 25 Jahren entgegen. Aus der Gruppe wurde sie mit den Worten „Geile Lady“ und ähnlichen Äußerungen angesprochen. Sie reagierte nicht darauf und ging vorbei.

Nach nur wenigen Metern wurde sie jedoch plötzlich von hinten ergriffen und zu sexuellen Handlungen aufgefordert. Obwohl sie sich zur Wehr setzte, gelang es dem Angreifer, die Frau zu schlagen und unsichtlich anzufassen.

Opfer rief um Hilfe

Als zwei Passanten, eine Frau und ein Mann im Alter von etwa 30 Jahren, auf dem Gehweg vorbei liefen, rief das Opfer um Hilfe. Die Passanten sprachen daraufhin den Täter an und verhinderten so weitere Attacken. Der Mann flüchtete in Richtung Innere Kanalstraße.

Die Frau beschreibt den zur Tatzeit stark alkoholisierten Täter als Südländer mit langem Gesicht, der gebrochen Deutsch sprach. Er ist circa 1,70 Meter groß, schlank und muskulös. Seine kurzen und schwarzen Haare sind leicht gewellt. Er war vermutlich mit einem roten Pullover bekleidet.

Die Polizei sucht dringend Zeugen, die Hinweise auf die Täter oder das Tatgeschehen geben können. Insbesondere die Frau und der Mann, die durch ihre Hilfe Schlimmeres verhindert haben, werden gebeten, sich beim Kriminalkommissariat unter der Telefonnummer 0221/229-0 zu melden.

“Diese Menschen sind mit ihrer Herzlichkeit eine Bereicherung für dieses Land”. (Maria Böhmer)

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