Von DER ANALYST | Die Gesetzestexte aus dem Münchner Verlag C. H. Beck sind  gewissermaßen die Bibel für Juristen, vergleichbar mit dem Duden für die deutsche Sprache. Bücher aus der allumfassenden Sammlung von Gesetzen, Verordnungen und den dazu gehörigen Kommentaren aus dem Hause C. H. Beck, finden sich in jeder Anwaltskanzlei und in jeder Behörde, die irgend etwas mit Recht zu tun hat. Da versteht es sich fast von selbst, dass der Verlag auch einen Blog für Juristen anbietet, in dem sich diese austauschen und vernetzen können.

Ein dort am 13.11.2020 gefertigter Eintrag ^[1] unter der Rubrik „Grundgesetz“, fördert nun Erstaunliches zutage. Ein promovierter Jurist hatte gerichtlich Einsicht in die Verwaltungsakten der Sächsischen Landesregierung zur neuen Corona-Verordnung erhalten. In den Akten fand er in Bezug auf die Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in einem Diskussionspapier der Sächsischen Staatskanzlei vom 24. Oktober 2020 folgenden Kommentar:

„Das Thema Maskentragen ist zwar überall jetzt als Maßnahme in der Umsetzung, dennoch sollte man nicht außer Acht lassen, dass das Tragen oder nicht-Tragen von Masken an Stellen, an denen es überprüft werden könnte, aus medizinischer Sicht eher ein Zeichen der Solidarität und Wahrnehmung der Problematik ist. Die Infektionen finden an anderen Stellen statt, an denen keine Masken getragen werden. Es ist zu vermuten, dass das die Bürger eher als weitere Schikane ansehen. Von daher sollte man auch verstärkt Aufklärung betreiben, damit der Bürger auch im privaten Umfeld Einsicht walten lässt.“

Wie man bei dieser Einschätzung zu einer Ausweitung der Maskenpflicht im Freien kommen kann, sei nicht nachvollziehbar, schreibt der Jurist in seinem Eintrag und fügt hinzu, er sei entsetzt.

Wie in Schillers „Wilhelm Tell“

Das sind wir auch. Dieses Gefühl wird wohl jeder „maskengeplagte“ Bürger teilen, wenn er zur Kenntnis nehmen muss, dass die Regierenden anscheinend genau wissen, dass die Mund-Nasen-Bedeckung an vielen Orten, an denen sie Pflicht ist, keinen medizinischen Nutzen hat.

Den Bürgern in solchen Fällen unter dem Deckmäntelchen der „Solidarität“ und des „Problembewusstseins“ trotzdem eine Maske aufzuzwingen, verstößt nicht nur gegen alle rechtsstaatlichen Prinzipien, sondern auch gegen die Menschenrechte.

Eine solche Vorgehensweise der Regierung lässt an Friedrich Schillers Wilhelm Tell denken. In dem in der Schweiz angesiedelten Drama schildert uns der Dichter, dass der Hut des Despoten Geßler sogar in seiner Abwesenheit gegrüßt werden musste. In diese Kategorie gehört auch die Maskenpflicht. Es geht schlicht und ergreifend um Unterwerfung.

Unser Dank gilt dem hier nicht namentlich genannten Juristen. Jetzt wissen wir wenigstens sicher, woran wir sind – und wo die Reise hingeht.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die mediale und politische Hetzjagd gegen Martin Sellner, dem Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, ist völlig ungerechtfertigt. Sie zeigt erneut, wie verzweifelt der linkstickende politische Gegner nach jedem Strohhalm greift, um patriotische Demokraten attackieren zu können. Durch die vor einem Jahr erfolgte Spende eines zu dem damaligen Zeitpunkt völlig unbekannten Australiers kann niemand ernsthaft dem Martin Sellner eine Nähe zum Terrorismus unterstellen. Dass Linke oft hinterhältig, verschlagen, falsch, irrational und faktenbefreit vorgehen, ist nichts Neues. Aber dass jetzt sogar der österreichische Kanzler Sebastian Kurz, der sich in einer Koalition mit der FPÖ befindet, allen Ernstes ein Verbot der Identitären Bewegung prüft ^[2], stimmt äußerst bedenklich.

Es wäre ein wichtiges Zeichen des konservativen Kanzlers gewesen, der abartigen medialen Verleumdungskampagne in Österreich entgegenzutreten und das gelassene Abwarten des Untersuchungsergebnisses zu verkünden, anstatt der Vorverurteilung das Wort zu reden. Denn dabei wird exakt das herauskommen, was auch im vergangenen Jahr gerichtlich festgestellt wurde: Dass es bei der Identitären Bewegung keinerlei Anzeichen für eine kriminelle oder terroristische Vereinigung gibt. Ganz im Gegenteil, deren einfallsreiche und völlig gewaltfreie Aktionen setzen sich wohltuend von den oft gewalttätigen Handlungen linksextremer Organisationen ab.

Wenn einem hochaktiven Patrioten wie Martin Sellner solch massiv Unrecht zugefügt wird, dann sollte es für jeden rechtskonservativ denkenden Bürger selbstverständlich sein, sich solidarisch zu diesem vorbildlichen Aktivisten zu bekennen, der sich für den Erhalt unserer Werte und unserer Zivilisation einsetzt. Niemand darf in dem Minenfeld der verlogenen Heuchler und Diffamierer alleine gelassen werden. Je mehr sich an die Seite von Martin Sellner stellen, desto schwerer wird es für die Hyänen-Meute in Mainstream-Medien und Altparteien, diesen charakterstarken Bürgerrechtler zu Fall zu bringen.

Durch die Gleichsetzung mit dem abartigen Massenmörder Brenton Tarrant wird Martin Sellner zudem in akute Gefahr gebracht, denn wenn sich ein fundamentaler Moslem beispielsweise das Titelbild von oe24 ansieht, könnten seine eventuell vorhandenen Rachegelüste auf einen völlig Unschuldigen gelenkt werden:

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Ein Beispiel für die geradezu idiotische mediale Hetzjagd in Österreich ist der umtriebige Medienunternehmer Wolfgang Fellner ^[4], der Martin Sellner in seiner TV-Sendung „Fellner live“ vorzuführen versuchte. So konfrontierte er den patriotischen Demokraten, dass ihn manche als „Nazi-Arschloch“ ansehen würden, wozu er sich selber in einer weiteren Sendung über das Thema mit einem Vertreter der Grünen und der FPÖ ganz offen bekannte („darf ein solches Nazi-Arschloch im Fernsehen auftreten?“, hier bei Minute 0:45 ^[5]). Es ist bewundernswert, wie ruhig und sachlich Martin mit diesen unterirdischen Provokationen dieses regelrecht dämlich-provokant-aggressiv agierenden „Journalisten“ umging:

Wohl auch aufgrund des medialen Shitstorms haben die USA das Langzeit-Visum von Martin Sellner aberkannt ^[6]. Die amerikanischen Behörden hatten dies in der vergangenen Woche nach einem sogenannten „Background-Check“ beschlossen, worüber auch die New York Times berichtet ^[7]. In deutschen Links-Medien wie der „Zeit“ wird schon über das Ende der Identitären Bewegung ^[8] spekuliert.

Der dreißigjährige Freiheitskämpfer führte mit einer Retourkutsche vor, wie irrational die Vorwürfe gegen ihn sind: Mit seiner Spende von 15 Euro an die SPÖ stellte er die Gegenfrage, ob die Sozialdemokratische Partei Österreichs nun auch wegen des Verdachtes der Nähe zu einer „terroristischen Vereinigung“ verboten werden sollte.

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Bei Pegida Dresden haben sich am vergangenen Montag rund 2500 Patrioten solidarisch wie ein Mann und eine Frau hinter Martin Sellner gestellt, was ich auch in meinem Rundgang durch die Menge vor Beginn der Veranstaltung feststellte:

Auf der Pegida-Bühne stand zum Zeichen der Solidarität ein Bild von Martin Sellner. In meiner Rede ging ich zunächst auf Linksterror-Aktionen wie das Zerstechen der Autoreifen des Hamburger Patrioten Ralph ein, der die Merkel-muss-weg-Demo in der Hansestadt organisiert. Er hatte am vergangenen Samstag den AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Gottfried Curio zu einer Veranstaltung ins Lübecker Rathaus gebracht. Hinterhältige „Anti“-Faschisten beobachteten dies und zerstachen daraufhin alle vier Reifen seines Fahrzeugs, weswegen er dann auch nicht wie geplant am Montag nach Dresden fahren konnte.

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In eine ähnliche Kerbe schlug der Versuch von einem halben Dutzend Linksextremisten, mich am vergangenen Montag in Rostock am Filmen einer Gegendemo zur AfD zu hindern und mich zusammenzuschlagen ^[11]. Dies sind die wahren Demokratiefeinde und kriminellen Gefährder, genauso wie mohammedanische Terroristen, von denen gerade auch wieder elf bei einer umfassenden Razzia ^[12] hauptsächlich in Nordrhein-Westfalen festgenommen wurden, wo nicht zufällig 109 Moscheen wegen Hasspredigten unter Verfassungsschutzbeobachtung stehen – aber keinesfalls die Identitäre Bewegung.

Doch nach dem ersten brutalen Terror-Anschlag eines abartigen nicht-moslemischen Massenmörders gegen eine Moschee in Neuseeland laufen nun die mohammedanischen Funktionäre zu großer Form auf und versuchen sich mal wieder in die pauschale Opferrolle zu schieben, obwohl der Islam seit 1400 Jahren ein expansiver Eroberungstäter ist. Der Imam der betroffenen Moschee in Christchurch war vor kurzem bei einer Konferenz vom „European Muslim Forum“ in Hamburg und sonderte eine geballte Ladung ^[13] an Verschleierungs- und Fälschungs-Propaganda ab. So sei der Anschlag allen Ernstes „der Beginn eines Krieges gegen die Welt des Friedens und der Liebe“ gewesen und stelle „den Wendepunkt in der Geschichte Neuseelands und der Welt, um der Rhetorik des Hasses und der Islamophobie ein Ende zu setzen“ dar. Dieser Heuchel-Imam Gamal Fouda forderte die Politiker der freien Welt auf, „Gesetze gegen Hassreden und Rassismus besonders gegen Muslime“ auf den Weg zu bringen. Zudem appellierte er an die Medien, sich gegen „Islamfeindlichkeit“ zu wenden.

Der Zweck der Übung ist klar: Die Mohammedaner versuchen Islamkritik verbieten zu lassen und somit die anti-demokratischen und anti-freiheitlichen Zustände ihrer islamischen Diktaturen unseren Ländern aufzupfropfen. Gleichzeitig versuchen sie hartnäckig von ihrer Täterrolle wegzukommen, indem sie die zigfachen Terroranschläge seit 9/11 als Grund angeben, dass sich daraus eine vermeintliche „Saat für Hass und Rassismus gegen Muslime“ entwickelt hätte.

All dies thematisierte ich in meinem viertelstündigen Vortrag und appellierte an die Patrioten, angesichts dieses kollektiven Wahnsinns einem klugen Patrioten wie Martin Sellner, der die verheerenden Entwicklungen beständig scharfsinnig analysiert und in bewundernswerter Weise den überlebenswichtigen Widerstand organisiert, den Rücken zu stärken:

Auf dem Youtube-Kanal von Saxon8027 ^[14] sind auch die Reden von Wolfgang Taufkirch ^[15] und Siegfried Däbritz ^[16] vom vergangenen Montag in Dresden zu sehen. Der patriotische Widerstand wird in diesem Jahr auch aufgrund der wichtigen Wahlen unvermittelt weitergehen.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[17] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. ^[18]

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