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Steinmeier spricht Elmshorner Lichtermarkt-Bürgermeister Mut zu

Steinmeier will “einen Trend brechen”, den Trend, vor allem lokale Mandatsträger zu bedrohen, zu verletzen oder gar Mordanschläge auf sie zu verrichten. Der Präsident wörtlich, [1] in einem „vertraulichen Gespräch“:

„Wenn wir diesen Trend nicht brechen, wird es immer schwieriger, Menschen zu finden, die bereit sind, in den Kommunen Verantwortung zu übernehmen.“ Er rief zum Respekt und zur Wertschätzung von Kommunalpolitikern auf.

Sollte der Bundespräsident aufmerksam geworden sein, auf die prekäre Bedrohungslage gegen AfD-Mitglieder bundesweit? Natürlich nicht. Das sind ja die Bösen, und wer etwas gegen sie tut, als „Aktivist“, ist dann reziprok ein Guter.

Aufhänger war das Bürgermeisterlein von Elmshorn, der Stadt, die bei ihrem Lichterfest mit der Merkelschen Austauschethnie wirbt [2] und den Deutschen schwarze Engelchen als Leit- und Lichtfiguren unterjubeln will (PI-NEWS berichtete mehrfach [3]).

Bürgermeister Hatje hatte anschließend einen Shitstorm geerntet und sich über seine persönlichen Daten aufgeregt, die er selbst ins Netz gestellt hatte. Er habe außerdem, so Hatje, privat Nachrichten erhalten, die man „als Morddrohung auffassen könne“. So sei ihm geschrieben worden, Galgen stünden bereit.

Das war zu viel, für Hatje und auch für Steinmeier. Und deswegen hat der Steinmeier dem Hatje am letzten Freitag Mut zugesprochen und seinen bereits vorhandenen Mut gewürdigt. Der Lichtermarkt-Bürgermeister zeigte nach dem Gespräch dann, dass er auch weiterhin furchtlos ist:

Bürgermeister Hatje hatte nach den Vorfällen erklärt, er denke nicht ans Aufhören. Kneifen komme für ihn nicht in Frage. Er sagte allerdings auch, dass ihn antisemitische und rechtsradikale Äußerungen tief betroffen gemacht hätten: „Für mich persönlich war es erschreckend, dass man auf rechtsradikalen Seiten ein Foto von mir sieht mit privater Telefonnummer, Adresse sogar.“

Respekt, Herr Bürgermeister. Da sage noch einer, es gäbe in Deutschland keine echten Männer mehr.

Die veröffentlichte Adresse [4] und Telefonnummer ist im Übrigen bis heute auf Hatjes Internetseite öffentlich [5]. Eine Verbreitung selbiger scheint also durchaus in seinem Interesse zu sein.

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Schmierenkomödie letzter Akt: Präsidentenhopping der Türkenfußballer

geschrieben von dago15 am in Islamisierung Deutschlands | 232 Kommentare

Von REALSATIRE | Richtig, es fehlte noch der dramatische Höhepunkt in der Schmierenkomödie um Joachim Löw, Mesut Özil, Ilkay Gündogan und dem DFB in den Hauptrollen: der Auftritt von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier (SPD), der den nationalen Fremdgängern bei einem Treffen im Garten des Schlosses Bellevue [6] die Absolution erteilt. Und damit gleich auch noch den DFB so kurz vor der WM aus der Bredouille holt.

Steinmeier segnet mit dem Empfang das Verhalten der zwei Nationalspieler mit türkischen Wurzeln ab, die Deutschland gerade den offensichtlichen Stinkefinger gezeigt haben. Özil und Gündogan hatten vorgeführt, wie viel deutsche Werte in ihnen stecken, als sie sich vor einer Woche mit dem türkischen Despoten Recep Erdogan im Wahlkampf trafen und Gündogan auf sein Trikot-Mitbringsel die Worte „Für meinen Präsidenten – hochachtungsvoll“ schrieb. Damit führten die beiden ihre Integration, die sie seit ihrer Geburt in Deutschland genossen, schlagartig ad absurdum. Das fatale Signal lautete: Vorteile der „Heimat“ mitnehmen, anschließend nach Belieben die Loyalitäten wechseln wie ein gebrauchtes Trikot. So zeigt man den Deutschen, was von der angeblichen Integration zu halten ist.

Bekommt jetzt jeder auf Ersuchen hin eine Privataudienz beim Staatsoberhaupt, der den Deutschen auf seine Art die Wertschätzung gezeigt hat? Mit Tête-à-Tête im Bellevue und anschließender Vergebung? Plus Lob und Anerkennung vom DFB, der hervorhob, dass die Spieler sogar ihren Urlaub für den Trip nach Berlin unterbrachen. Und sich nunmehr ganz dolle zur Plural-Heimat bekennen, von der man ja laut Steinmeier mehrere haben darf. Riesenehrenwort!

Der DFB kann erstmal wieder aufatmen. Der Boden war den Protagonisten zu heiß geworden. Die übergroße Mehrheit der Deutschen lehnte das nationale Fremdgehen von Özil und Gündogan ab. Es geht um Weltmeisterschaft, Geschäft, Verträge und Karrieren, die notleidend werden könnten. Mittendrin Löw und seine „Döner-Connection“ [7]. Da musste man handeln, am besten wie auf dem osmanischen Basar.

Steinmeier hätte sich nicht auf den Ablasshandel einlassen dürfen. Er hätte warten können und müssen bis nach der Weltmeisterschaft. Zumindest hätte er darauf dringen müssen, dass sich Özil und Gündogan vor der Öffentlichkeit entschuldigen. Davon war bis dato nichts zu hören. Mit seiner Geste unterstützt Steinmeier das falsche Verhalten und gibt sogar noch seinen Segen für die Aufstellung der nationalen Fremdgänger bei der WM.

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Die „schwulen“ Umarmungen von Steinmeier und Macron auf dem Hartmannsweilerkopf

geschrieben von kewil am in EUdSSR,Euro,Frankreich,Geschichte | 159 Kommentare

Wer seine Vergangenheit nicht kennt, hat keine Zukunft. Was Deutschland betrifft, scheint dies sogar Regierungswille zu sein einer „CDU“-Kanzlerin, die immer wieder zeigt, dass sie als Kind der DDR von Geschichte keine Ahnung hat.

Hinter solchem Unwissen kann sich aber kein Bundespräsident verstecken, der in der Bundesrepublik aufgewachsen ist. Deshalb muss es Absicht gewesen sein, auf dem Hartmannswillerkopf sich mit dem französischen Staatspräsidenten in den Armen zu liegen, denn der vertritt Frankreich nicht nur als Grüßaugust, sondern der regiert richtg. Zumindest versucht er es gerade, auf Kosten Deutschlands und der EU. Denn Frankreich ist nur noch eine petite Nation.

Wenn die Deutschen wüssten, was Steinmeier da angestellt hat auf dem Hartmannswillerkopf. Die dort zu beklagenden 30.000 Toten eines Patts im 1. Weltkrieg, Franzosen und Deutsche, sind das Ergebnis französischer Angreifer und deutscher Verteidiger. Wenn Frankreich aus dem ehemaligen Kriegsschauplatz eine nationale Gedenkstätte gemacht hat, die dem Verteidgungsministerium untersteht, dann ist dies zumindest Geschichtsklitterung. Denn als der 1. Weltkrieg begann, war das Elsass deutsch.

Es war deutsch, bis Ludwg XIV. im 17. Jahrhundert Elsass-Lothringen dem Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation raubte. Zurückgeholt wurden diese Regionen im Krieg 1870/71, der übrigens von Frankreich erklärt worden war. Am 10. November 2017 sind die Deutschen Frankreich mal wieder auf den Leim gegangen…

(Fortsetzung von Jochen Kastilan hier [8]! Steinmeier und Macron waren vorgestern im Elsass. Sobald „Jamaika“ steht, wird Merkel unsere Finanzhoheit schrittweise Macron übergeben. So wird das infam vorbereitet.)

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Brunner: Tod durch Steinmeier-Syndrom?

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz,Kraftanwendung | Kommentare sind deaktiviert

[9]Nach überraschenden Informationen des SPIEGEL soll Dominik Brunner nicht an den über 40 Tritten und Schlägen seiner Mörder (Foto) gestorben sein, sondern an Herzversagen infolge einer Vorerkrankung. Damit dürften die Täter einem Freispruch mit Haftentschädigung ein gutes Stück näher sein.

Die Logik erinnert an die medizinische Expertise des Rappers und ehemaligen Außenministers Frank-Walter Steinmeier, der einem von ihm im Stich gelassenen Entführungsopfer islamischer Verbrecher, das mit mehreren Schüssen in den Rücken aufgefunden wurde, „Tod durch Erschöpfung“ attestierte. Der SPIEGEL berichtet [10]:

Überraschung im Prozess gegen die Münchner S-Bahn-Schläger: Der Manager Dominik Brunner ist nach SPIEGEL-Informationen nicht an den Folgen der Tritte und Fausthiebe der Angeklagten gestorben, sondern an Herzversagen.

Dominik Brunner litt an einem extrem vergrößerten Herzen. Wie die Staatsanwaltschaft dem SPIEGEL nun bestätigt hat, ist der Manager nicht an den Folgen der Tritte und Fausthiebe von Markus Sch. und Sebastian L. gestorben, sondern an Herzversagen. Brunner war im vergangenen September bei einer Auseinandersetzung auf dem S-Bahnsteig in München-Solln ums Leben gekommen.

Seit vergangenem Dienstag verhandelt die Jugendkammer des Landgerichts München I den Fall, der bundesweit Aufsehen und Anteilnahme erregt hatte, weil der 50-jährige Brunner vier minderjährige Schüler vor den Drohungen zweier angetrunkener junger Männer hatte schützen wollen.
Unstrittig ist nach SPIEGEL-Informationen nach der bisherigen Beweisaufnahme, dass Brunner sich auf dem Bahnsteig mit einem Ausfallschritt auf Sebastian L. und Markus Sch. zubewegt und Letzterem einen Faustschlag mitten ins Gesicht versetzt habe. Gesichert ist auch, dass die beiden jungen Männer nach einem Moment der Fassungslosigkeit wie von Sinnen auf Brunner einschlugen und traten. Dieser erlitt dabei aber weder einen Schädelbruch noch andere Knochenbrüche, die zum Tode hätten führen können. Den Umstand, dass Brunner unter einem vergrößerten Herzen litt, verschwieg die Staatsanwaltschaft aber bislang der Öffentlichkeit.

Die Einsicht, dass Millionen Menschen und fast alle Sportler mit einem vergrößerten Herzen uralt werden können, und der plötzliche „Herztod“ vielleicht doch auf den Stress der Verletzungen und die Todesangst des Opfers zurück zu führen sein könnte, dürfte ein um Täterverständnis bemühtes deutsches Gericht bei weitem überfordern. In Zukunft gilt dann: Jeder Täter hat das Recht, dass sich sein Opfer in einem optimalen Gesundheitszustand zum Zusammentreten stellt. Wer diesen Anforderungen nicht gewachsen ist, hat auf deutschen Straßen nichts zu suchen und ist selber schuld.

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SPD will erleichterte Staatsbürgerschaft

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[11]
SPD-Fraktioschef-Chef Walter Steinmeier will die deutsche Staatsbürgerschaft am liebsten verschenken, weil die älter werdende Gesellschaft die Zuwanderer brauche. Allerdings setzt dies zwingend voraus, dass die „aussterbende“ Qualität auch nachrückt, und das sehen wir bei der gegenwärtigen Handhabung der Zuwanderung nicht. (Foto: SPD-Chef Sigmar Gabriel)

Die WELT schreibt [12]:

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für Erleichterungen bei der Einbürgerung von Zuwanderern ausgesprochen. Dies liege angesichts einer immer älter werdenden Gesellschaft und des Arbeitsmarkts auch im deutschen Interesse, sagte er. Notwendig seien vor allem Verbesserungen für in Deutschland geborene Kinder von Einwanderern, die sich bislang spätestens mit 23 Jahren für eine von beiden Staatsbürgerschaften entscheiden müssen. „Dieser Optionszwang, der für viele junge Menschen mit Migrationshintergrund sehr belastend ist, sollte schleunigst beendet werden“, forderte er.

Auch SPD-Chef Gabriel fordert [13] doppelte Staatsbürgerschaft und kommunales Wahlrecht für Ausländer. Dabei war er auch voll des Lobes für den neuen Präsidenten dieser bunten Republik:

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den neuen BundespräsidentenChristian Wulff gelobt und will dessen Antrittsrede für SPD-Anträge zur Verbesserung der Ausländerintegration nutzen. “Die Rede des neuen Bundespräsidenten ist eine ideale Begründung für die Anträge der SPD“, sagte Gabriel in einem Interview mit BILD am SONNTAG. Gabriel berief sich auf den Teil der Rede, “wo Christian Wulff
die Forderungen der SPD aufgreift und Fortschritte bei der Integration anmahnt“. Konkret will die SPD Sprachförderung, doppelte Staatsbürgerschaft und Kommunalwahlrecht für Ausländer durchsetzen.
“Statt Geld für die Herdprämie auszugeben, wie CDU/CSU und FDP es wollen, müssen wir die Sprachförderung in Kindergärten ausbauen. Und statt Ausländer dazu zu zwingen, ihre kulturelle Identität zu
verleugnen, müssen wir endlich die doppelte Staatsbürgerschaft durchsetzen. Und warum sollen die, die lange hier leben und keine Deutschen sind, nicht wenigstens ihren Bürgermeister mitwählen
dürfen?“, so Gabriel. Er sei gespannt, ob nach dem Beifall für die Wulff-Rede bei der Bundesregierung und in den Unions-geführten Landesregierungen “endlich auch Taten folgen“. Wulff habe den “Respekt“ der SPD und “unsere Unterstützung für seine Arbeit“, betonte Gabriel.

Schön zu sehen, wie – Merkel sei Dank – die goße Koalition sich wieder findet, und die CDU SPD-Forderunen übernimmt…

(Spürnasen: Politischer Beobachter und gerndrin)

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Mohring wegen Deutschland-Krawatte kritisiert

geschrieben von PI am in Deutschland,Linksfaschismus,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

Mike Mohring mit Deutschland-Krawatte [14]Weil der thüringische CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring während einer Debatte im Erfurter Landtag am Tag des WM-Vorrundenspiels Deutschland gegen Serbien am 18. Juni eine Krawatte mit den Deutschlandfarben trug (Foto l.) und die Bedeutung des Patriotismus für den Zusammenhalt in der Gesellschaft betonte, ist ihm vom Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, unterstellt worden, „am braunen Rand der Gesellschaft“ zu fischen.

Die JF [15] berichtet:

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im thüringischen Landtag, Mike Mohring, hat die Bedeutung des Patriotismus für den Zusammenhalt in der Gesellschaft betont. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen sich mit Deutschland identifizieren. Und je unverkrampfter und fröhlicher sie dies können, desto besser ist es für den Zusammenhalt und den Gemeinsinn in unserem Land“, sagte Mohring der JUNGEN FREIHEIT.

Hintergrund ist die Kritik des Fraktionschefs der Linkspartei, Bodo Ramelow, an Mohring, weil dieser während der Landtagssitzung am vergangenen Freitag eine schwarzrotgoldene Krawatte getragen hatte. Ramelow warf ihm daraufhin vor, mit diesem offen getragenen Fan-Artikel die Würde des Hauses zu verletzten. „Damit zeigen Sie deutlich, daß Sie Fußball mehr interessiert als der ‘Thüringen Monitor’“, sagte Ramelow laut der Südthüringer Zeitung.

Deutsche wollen sich mit ihrem Land identifizieren

Beim „Thüringen Monitor“ handelt es sich um eine Studie, die die Einstellungen der Thüringer zu Demokratie untersucht. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hatte in der Sitzung eine Regierungserklärung zu der Untersuchung abgegeben. An diesem Tag spielte auch Deutschland bei der Fußballweltmeisterschaft in Südafrika gegen Serbien.

Mohring wies Ramelows Kritik an der Krawatte gegenüber der JF zurück: „Wer unsere nationalen Symbole wie die Flagge und die zugehörigen schwarzrotgoldenen Farben in den Bereich bloßer Fan-Artikel rückt, dem widerspreche ich ausdrücklich“, sagte der CDU-Politiker. Ramelow habe offensichtlich nicht begriffen, daß sich die Deutschen mit ihrem Land identifizieren wollen.

Mohring hatte bereits im Januar zu mehr Nationalstolz aufgerufen. Die Integration der immer heterogeneren Gesellschaft werde besser gelingen, „wenn wir dem Stolz auf unser Land mehr Raum geben.“

Ramelow hingegen warf dem CDU-Fraktionschef am Mittwoch vor, mit seinen Äußerungen bewußt „am braunen Rand der Gesellschaft“ zu fischen. Mohring solle die „vorgetäuschte Farbenfreude“ besser weglassen und „in Zukunft einen unibraunen Binder tragen“, sagte Ramelow.

Kritik kam auch von der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Anja Siegesmund. Sie warf dem CDU-Politiker vor, er versuche, „sich bundesweit als Alphatier der Rechtskonservativen zu etablieren“. Dies sei aber eine leicht durchschaubare Strategie. „Schon mit seiner schwarzrotgoldenen Krawatte hat Mohring sein stilsicheres Image ramponiert, was sich nun auf der politischen Ebene fortsetzt“, sagte Siegesmund.

Zuletzt hatte sich 2008 der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier öffentlich mit einer Deutschlandkrawatte gezeigt. Ein „Fischen am braunen Rand“ wurde ihm damals nicht unterstellt.

(Spürnase: DS)

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13-Jährige brutal vergewaltigt

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[16]Wenn man schon „Jugendkammer“ liest, dann riecht das schon nach Verständnis und Abenteuerurlaub. Der als Intensivtäter und harter Rapper bekannte Ismail E., der natürlich frei herumlaufen durfte, fiel im Dezember 2007 über eine 13-Jährige Schülerin her, vergewaltigte sie brutal und ließ das schwer verletzte Kind dann wie Dreck einfach liegen. Er steht jetzt vor dem Landgericht Hannover.

BILD berichtet [17]:

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt die Jugendkammer die Missbrauchsanklage gegen den hochkriminellen Deutschtürken. Ismail E. ist als Intensivtäter polizei- und justizbekannt (u.a. Körperverletzung, Raub, Diebstahl). Momentan sitzt er im Jugendknast Hameln 4,5 Jahre wegen versuchten Totschlags ab. Im Februar 2008 hatte er einen Stadtmitarbeiter (49) krankenhausreif geprügelt (BILD berichtete).

Im Prozess räumte Ismail E. nach BILD-Informationen die Vergewaltigung nur zögernd ein, spielte seine Tat angeblich herunter. Sein Komplize (heute 17), als Mittäter bereits zu zwei Jahren Jugendstrafe verurteilt, belastete ihn jedoch im Zeugenstand.

Auch das Opfer (heute 15) musste den Richtern die Schreckensnacht schildern. Ein Bekannter hatte sie damals im Parkhaus entdeckt. Das Mädchen war völlig verstört und übel zugerichtet…

Ob Herr Steinmeier auch mit ihm im Duett singen würde?

(Spürnase: jozo)

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Bushido wird Aushängeschild der CSU

geschrieben von PI am in Deutschland,Rechte,Video | Kommentare sind deaktiviert

[18]Nachdem einst der damalige Außenminister Steinmeier mit seinem französischen Amtskollegen an der Seite von Wolf im Schafspelz [19] Muhabbet sang (PI berichtete [20]), macht jetzt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) Wahlkampf mit Skandalrapper Bushido.

Dieser soll in die CSU eintreten und der Partei eine neue Hymne schreiben. Ob Seehofer wirklich weiß, welches Zugpferd er sich da in den Stall geholt hat, ist nicht so ganz klar, denn er hält Bushido, wie die Bildzeitung berichtet [21], für einen „ein sehr höflichen jungen Mann“. Seine Ex sieht das wohl eher anders [22] und Bushido-Sprüche [23] wie „ihr wollt Romantik, doch ich ficke mit der Faust“, gelten auch in Bayern nicht unbedingt als höflich.

Wird die neue CSU-Hymne so ähnlich klingen?

» Aufklärungsmails richten Sie bitte an: horst.seehofer@csu.de [24]

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SPD implodiert

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

Großes Köpferollen heute auf der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten in Berlin: SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will nicht mehr Parteivorsitzender werden +++ Umweltminister Sigmar Gabriel soll neuer Parteichef werden +++ Generalsekretär Hubertus Heil gibt sein Amt auf +++ Andrea Nahles soll seine Nachfolgerin werden +++ Partei-Vize Peer Steinbrück tritt zurück +++ Klaus Wowereit wird stellvertretender Partei-Chef +++ Bereits gestern hatte Partei-Chef Franz Müntefering seinen Rückzug eingeleitet. Mehr… [25]

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Die Rente ist sicher – auch bei der SPD

geschrieben von PI am in Altparteien | Kommentare sind deaktiviert

Kassiert doppelt: Jo Leinen (SPD) [26]„Wirtschaft nach Maß“ [27] fordert SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier auf den aktuellen Wahlplakaten seiner Partei. Was die SPD unter „Maß halten“ versteht, demonstriert ihr Europa-Abgeordneter Jo Leinen (Foto), der in hemmungsloser Gier Diäten und nationale Pension kassiert und so monatlich über 14.000 Euro einstreicht.

Die BILD-Zeitung schreibt [28]:

Abgeordneter mit 7665 Euro Diäten und gleichzeitig Edel-Pensionär mit rund 7100 Euro Pension, geht das? Der deutsche EU-Parlamentarier Jo Leinen (SPD) hat das mit einem dreisten Trick geschafft: Er nutzt eine Änderung des Abgeordnetenrechts und sichert sich so eine fette Extra-Pension!

Der Fall: Im EU-Parlament gilt seit Juni ein neues Abgeordnetenrecht für die Parlamentarier aller EU-Staaten. Es sieht keine Anrechnung von nationalen Pensionen vor.

Bisher wurden bei den deutschen EU-Abgeordneten Diäten und Pensionen weitgehend miteinander verrechnet. Das Kassieren der vollen Pensionen bei gleichzeitigem Diäten-Bezug war so nicht möglich.

Wiedergewählte Abgeordnete wie Jo Leinen konnten – mit Rücksicht auf die Steuerzahler – auf eigenen Wunsch im alten Abgeordnetenrecht bleiben und damit auf die volle Pensionszahlungen verzichten. Für dieses Verfahren galt eine Frist bis 13. August 2009.

Der schlaue Herr Leinen hat diese Frist zu seinen Gunsten einfach verstreichen lassen.

Schon im Mai wies BILD den Abgeordneten auf das mögliche Doppelt-Abkassieren hin. Am 7. Mai ließ Leinen BILD mitteilen: „Jo Leinen wird in der kommenden Legislaturperiode das bestehende Statut des Deutschen Bundestages wählen. Für ihn werden deshalb keine Änderungen eintreten.“

Im Klartext: Leinen wollte auf die fragwürdige Auszahlung der vollen Pension zusätzlich zu seinen Diäten verzichten.

Nach der EU-Wahl fragte BILD mehrfach nach, ob Leinen seine Entscheidung dem EU-Parlament mittlerweile förmlich mitgeteilt habe. Erst am 21. August – also acht Tage nach Ablauf der Erklärungsfrist – meldete sich der Geschäftsführer der SPD-EU-Abgeordneten, Jürgen Aschmutat, behauptete durch ein „administratives Versäumnis“ habe Leinen die Frist versäumt. Er habe aber „die notwendigen Schritte“ unternommen, um doch weiter nach deutschem Recht behandelt zu werden.

Als BILD über den Fall berichtete, behauptete Leinen sogar, er werde das Versäumnis korrigieren. Er sei mit der deutschen Bezahlung „durchaus zufrieden“. Die Deutsche Presseagentur meldete: „Jo Leinen will nicht doppelt kassieren“.

Jetzt kommt raus: Leinen kann die satte Extra-Pension jetzt doch abzocken, weil er seinen Antrag viel zu spät eingereicht hatte.

Diese Woche erklärte der SPD-Geschäftsführer Aschmutat: „Herr Leinen wird somit im europäischen Statut bleiben.“ BILD fragte nach, ob Leinen die Zusatzeinkünfte wenigstens spenden werde. Leinens Antwort: „Weitere Entscheidungen sind nicht zu treffen.“

Diäten-Experte Prof. Hans Herbert von Arnim urteilt: „Ein klarer Fall von Selbstbedienung. Nach deutschem Recht ist eine solche Doppel-Alimentation von Amtsträgern nicht erlaubt.“

Na sicher hat der SPD-Mann das nicht so gemeint. Hat nicht jeder von uns schon einmal eine Frist versäumt?

» jo.leinen@europarl.europa.eu [29]

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TV-Duell: Merkel gegen Steinmeier

geschrieben von PI am in Altmedien,Altparteien,Deutschland,TV-Tipp | Kommentare sind deaktiviert

TV-Duell: Merkel gegen Steinmeier [30]Heute um 20.30 Uhr übertragen ARD, ZDF, RTL und Sat.1 in 90 Minuten Länge das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU und Frank-Walter Steinmeier, SPD. Die Moderatoren sind: Maybrit Illner (ZDF), Peter Kloeppel (RTL), Peter Limbourg (Sat.1) und – neu dabei – Frank Plasberg (ARD). Fast wichtiger als die jeweilige Performance der Kandidaten ist, wen die Medien unmittelbar nach Ende des TV-Duells zum Sieger küren. Das war in den vergangen Jahren immer der „linke“ Kandidat – schlechte Karten also für Angela Merkel.

Das Duell im Live-Stream:

und im Live-Ticker [31].

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