Von WOLFGANG HÜBNER | „Anständige Bürger beteiligen sich nicht an verbotenen Demonstrationen. Sie folgen auch Aufforderungen der Polizei und halten sich an Regeln.“ Der das jüngst gesagt hat ^[1], ist ein notorisch erfolgloser CDU-Politiker, der unter grüner Oberherrschaft in Baden-Württemberg Innenminister spielen darf.

Thomas Strobl, Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble und Ehemann der ARD-Programmdirektorin, hat allen Grund, sich darin zu versuchen, den Untertanen Anstandsunterricht zu geben: Erstmals sind am heutigen Montag mehr als 500 „Spaziergänge“ in seinem schönen Ländle geplant.

Strobl ahnt natürlich schon, dass auch selbstherrliche Verbote von kommunalen Machthabern, neuerdings sogar mit der Drohung von Waffengebrauch versehen, viele tausend Menschen nicht davon abhalten werden, die frische Luft der Freiheit und der bürgerlichen Grundrechte zu genießen.

Wenn die Politiker des Machtsystems von Anstand reden, haben sie nur zweierlei im Sinn: Spalten und Gehorsam. „Anständig“ ist, wer ihren Entscheidungen bedingungslos gehorcht, „unanständig“ im Verständnis von Strobl & Co hingegen soll sein, wer das nicht tut.

Im geläufigen Verständnis des Adjektivs „anständig“ ist ein anständiger Mensch gesittet und ehrbar. Also kein Mensch, der vor der Wahl jeden Gedanken an eine Impfpflicht weit von sich weist, kurz nach der Wahl jedoch die Impfpflicht für dringend notwendig hält.

Anständig ist vielmehr, wer seine Meinung nicht wechselt wie der Wind oder die Socken. Genau deshalb sind die über 500 „Spaziergänge“ im deutschen Südwesten heute Abend Freiluftunterricht in praktischem Anstand. Wenn Strobl Zeit hat, kann er dort was lernen.

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[2] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[3] und seinen Telegram-Kanal ^[4] erreichbar.

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Von JUPITER | In der Kranken- und Altenpflege fehlen bundesweit mindestens 36.000 Fachkräfte. „Seit Jahren schauen Bund und Länder diesem Treiben zu“, beklagt der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. In Baden-Württemberg hat Migrationsminister Thomas Strobl jetzt den Stein des Weisen gefunden: abgelehnte Asylbewerber sollen den Pflegenotstand ^[5] in Krankenhäusern und Altenheimen beheben.  Ähnliches hat ja auch schon Robert Habeck, Bundesvorsitzender der Grünen gefordert (PI-NEWS berichtete ^[6]).

Noch Mitte des Jahres hatte Strobl mit markigen Worten einen „Spurwechsel“ von abgelehnten Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt abgelehnt. „Wir werden keine illegale Zuwanderung – also die unbegründete Asylsuche und vorgetäuschte Fluchtgründe – durch nachträgliche Legalisierung honorieren, um damit aller Welt zu signalisieren: Kommt nur zu uns, ihr werdet schon irgendwann richtig einsortiert“.

Was schert Strobl sein Geschwätz von gestern. Heute gibt sich der Juniorpartner der Grünen im Ländle lammfromm und legt eine neue Platte auf: „Wir werden sie nicht abschieben, so dass sie die Helferausbildung absolvieren können, anschließend eine Alten- oder Krankenpflegeausbildung und dann noch zwei Jahre im Land bleiben können.“

Im Übrigen setze man damit nur eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD schon jetzt auf Landesebene um. Auch Bayern habe bereits eine solche Regelung für Ausländer, deren Asylanträge abgelehnt sind.

Und wenn sich die kulturfremden jungen Männer moslemischen Glaubens – nur darum kann es sich in der Hauptsache ja nur handeln – partout nicht als Pfleger für kranke oder bettlägerige weiße alte Männer und Frauen nicht eignen?

Die Kranken und Alten im Lande können da ganz beruhigt sein, denn es ist alles bestens ausgedacht, glaubt man Strobl. Ausländische Straftäter oder Migranten, die ihre Identität verschleierten, seien ausgeschlossen von der Regelung. Nach Darstellung von Strobls Innenministerium sind Einrichtungen auch verpflichtet, die Ausländerbehörde über einen Abbruch der Helferausbildung zu informieren. Damit verliere die Duldung ihre Gültigkeit. Ausländer müssten dann ausreisen. Ein Wechsel des Ausbildungsplatzes sei nicht möglich.

Grüne und CDU in Baden-Württemberg loben Strobls Schritt als „wichtige Integrationsperspektive für Geflüchtete„ bei gleichzeitiger Gewinnung von Fachkräften, lobt Sozialminister Manfred Lucha (Grüne). Kritische Töne kommen von der AfD und der Deutschen Stiftung Patientenschutz. Christina Baum (AfD) erklärt, dass es durchaus genügend Fachkräfte gebe, die Arbeitsbedingungen müssten jedoch attraktiver werden. Und Stiftungsvorstand Eugen Brysch warnte bereits im April ^[6] vor einen „gefährlichen Lockruf für Jedermann“. Bei Schreinern und Schlossern seien Geschick und Professionalität gefragt, die Pflege brauche darüber hinaus aber auch Einfühlungsvermögen. „Wer aber als Flüchtling heute schon empathisch seinen Dienst leistet, der soll auch ein Bleiberecht in Deutschland haben“, sagte er laut Ärztezeitung.

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Verkommenheit hat in Deutschland nicht nur in eine Partei Platz gefunden. Doch in der SPD fühlt sie sich offenbar besonders wohl. Ob es in Berlin um den Migrationspakt geht (PI-NEWS berichtete ^[7]) –  oder um die Sicherheitslage im einstigen Musterländle Baden-Württemberg, die SPD hat jeden Anstand und jedes Gespür für die Belange der Bürger verloren. In Baden-Württemberg drohen der SPD obendrein noch Wahlergebnisse wie in Bayern. Die schrumpfenden Genossen haben von Landespolitik mindestens genauso wenig Ahnung, wie in den kalten Funktionärsherzen ^[8] noch Liebe zum Vaterland pocht. Also in etwa 0,00. So scheute sich die SPD auch nicht,  die Gruppenvergewaltigung von Freiburg ^[9]  für eine aktuelle Debatte ^[10] mit dem an eine clowneske Unterhaltungsshow erinnernden Titel „Pleiten, Pech und Pannen“ zu nutzen.

Was wie Klamauk von der sogenannten „Satiresendung“ heute-show des ZDF rüberkommt, zeigt für jeden auf: der SPD geht es nicht um das Freiburger Opfer. Denn es ist ein Opfer der eigenen SPD-Politik. Es geht nur darum, in Baden-Württemberg das nicht mehr vorhandene Profil in Position zu bringen. Die Landespartei liefert sich zwischen dem linken und dem linksradikalen Flügel Machtkämpfe um die weniger werdenden bezahlten Funktionärsposten. 2016 war die SPD zur Landtagswahl auf Platz drei hinter Grüne, CDU und AfD abgerutscht (12,7%)  und die Einstelligkeit ist somit auch nicht mehr fern. Das Ergebnis von Bayern könnte zur nächsten Wahl 2021 deutlich unterboten werden.

Menschen werden also ermordet, junge Frauen werden Opfer von Vergewaltigungen und Mafia, Messerstecher und Betrüger durchfurchen das Land. Fortlaufend geschehen schwerste Straftaten und Rechtsstaat und  Sicherheit zerbröseln täglich weiter.

Während die SPD mit Linksextremisten und den strammen Stalinisten von MLPD und DKP gegen die demokratische Opposition marschiert, die FDP nichts tut und die Landesregierung von Grün-Schwarz sich selbstgefällig beklatscht,  will die AfD Rechtsstaat und Innere Sicherheit wieder herstellen. Lars Patrick Berg, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, widerspricht daher auch allen anderen Fraktionen in seiner Rede vehement.

Einen Rücktritt des Schäuble-Schwiegersohns und Kompetenzsimulanten Thomas Strobl, der sich derzeit als Innenminister in Baden-Württemberg als Steigbügelhalter der Grünen verdingen darf, fordert die AfD übrigens nicht. Das Austauschen einzelner Köpfe, so Lars Patrick Berg, bringe nichts: „Wir brauchen eine komplette neue Sicherheitsstrategie, ein Umdenken in der Politik und nicht nur ein paar ausgetauschte Köpfe!“

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Von JOHANNES DANIELS | Das international bekannte „Vergewaltigungs-Mekka“ Freiburg kommt nicht zur Ruhe – gleich zwei neue Sexualdelikte schlugen am Wochenende zu Buche: In der Nacht zu Sonntag wurde eine 23-jährige Freiburgerin plötzlich von einem Unbekannten attackiert, vergewaltigt (gemäß §177 StGB) und ausgeraubt ^[11], wie der tägliche Polizeibericht der Kripo Freiburg ausführt.

Die Frau war zum Tatzeitpunkt alleine zu Fuß im mittlerweile prekären „Szene-Viertel“ Sedanquartier in Freiburg unterwegs, als sie in der Freiburger Wilhelmstraße von einem dunkelhäutigen Sexualstraftäter angegriffen wurde.

Der Merkel-Gast hielt sie unvermittelt fest, drückte sie an eine Gebäudefassade und begann, die 23-Jährige zu vergewaltigen.

Das Opfer / die Erlebende ^[12]  „sexualisierter Gewalt“ wehrte sich heftig, was dazu führte, dass der Täter in der Folge von ihr abließ.

Der Täter entwendete vor der Flucht jedoch noch die Halskette und das Mobiltelefon seines Opfers, wie in Freiburg seit 2015 „an der Tagesordnung“.

Täterbeschreibung laut Kripo-Freiburg (das übliche Template …):

Ca. 1,85 m groß, schlanke Statur, gebräunte Hautfarbe und schwarze, leicht gekräuselte Haare, die an den Seiten kurz rasiert waren. Bekleidet war der Täter zur Tatzeit mit einer dunklen Jeans und einem hellen Oberteil.

Die Kriminalpolizei sucht etwaige Zeugen des Vorfalls und ist unter Tel. 0761-8825777 zu erreichen. Die Polizei sucht insbesondere auch einen jungen, blonden Taxifahrer, der in der Tatnacht einen silbernen Pkw-Kombi fuhr und der Geschädigten im unmittelbaren Anschluss an die Tat zur Hilfe kam.

Freiburg: „Schwanzafrikaner“ belästigt Frau in der Habsburgerstraße

Ebenfalls am Wochenende ^[13] wurde eine 32-jährige Frau gegen 05:00 Uhr auf dem Heimweg im Bereich der Habsburgerstraße/ Ecke Tennenbacherstraße von hinten an der Schulter gepackt. Als sie sich umdrehte stand vor ihr ein bislang unbekannter Merkel-Gast, der an seinem Glied manipulierte und daraufhin flüchtete. Das Genital-Goldstück konnte folgendermaßen beschrieben werden: 180-185 cm groß, Schwarzafrikaner, dünn, trug ein Basecap, Sweatjacke und Jeans und sprach deutsch mit Akzent. Unmittelbar danach kam ein Pärchen dazu, welches die Frau betreute.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet dieses Paar sowie weitere Zeugen, die sachdienliche Angaben machen können, sich unter Tel: 0761-8825777 mit der Kriminalpolizei in Verbindung zu setzen.

Thomas Strobl sieht im Freiburger Fall keine Polizeifehler

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl ^[14] sieht derweil bei der „Gruppenvergewaltigung“ in Freiburg ^[9] keine Fehler seitens seiner Behörden. Für 20.000 nicht vollstreckte Haftbefehle ^[15] hat er eine gute Erklärung: „Bis zur Stunde … kann ich nicht erkennen, dass hier Fehler gemacht wurden“, sagte Strobl am Dienstag zum Vorgehen der Polizei in Freiburg bei der jüngsten „Gruppenvergewaltigung“. Er weise auch zurück, dass etwas vertuscht werden sollte. Es werde aber geprüft, ob alles richtig gemacht worden sei.

Wie PI-NEWS und die WeLT berichteten, geriet Strobl in die Kritik, als bekannt wurde, dass gegen den Hauptverdächtigen bereits seit dem 10. Oktober ein Haftbefehl wegen Drogenhandels vorgelegen hatte. Eine Festnahme war jedoch erst für den 24. Oktober geplant. Strobl rechtfertigte den Nichtvollzug mit „ermittlungstaktischen Gründen“. Die Person sei zunächst nicht auffindbar gewesen, sagte Strobl weiter. Die SPD-Opposition erklärte den Minister daraufhin zum „Sicherheitsrisiko“. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke bezichtigte Strobl der „Lüge“ und forderte seinen Rücktritt.

Ende März 2018 waren in Baden-Württemberg nach Angaben der Bundesregierung knapp 20.000 Haftbefehle offen. „Bei der Masse der offenen Haftbefehle handelt es sich erfahrungsgemäß um Vollstreckungshaftbefehle aufgrund nicht bezahlter Geldstrafen“, rechtfertigte Strobl nun die hohe Zahl. Die Polizei priorisiere nach Strobl „die Haftbefehle aber nach der Gefährlichkeit der Personen“. Wie sich die knapp 20.000 Haftbefehle aufschlüsselten, könne er aber nicht sagen, das werde im Augenblick im grün-schwarzen Ländle nicht statistisch erfasst.

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Von PLUTO | Weil Freiburg die festgenommenen acht syrischen Gruppenvergewaltiger auch nach ihrer Verurteilung nicht abschieben könnte, forderte Innenminister Thomas Strobl (CDU) eine Überprüfung der Sicherheitslage in Syrien. Jetzt steht offenbar auch die Regierung vor einer Neubewertung ^[16]. Damit gehen grüne Landesregierung und Bundesregierung  auf Tuchfühlung mit AfD-Positionen ^[17].

Im überwiegend links-grün-toleranzbesoffenen Freiburg ^[18] im Breisgau offenbart sich derzeit wie im Brennspiegel das ganze Versagen der Merkel`schen Flüchtlingskrise. Um zu retten, was zu retten ist in dieser vormalig mit dem Attribut „idyllisch“ behafteten und inzwischen teilweise zum Shithole verkommenen Schwarzwald-Metropole, schickte Baden-Württembergs  grüner Ministerpräsident Kretschmann seinen schwarzen Obersheriff Thomas Strobl an die Dreisam-Front, vor allem, um das verlorene Sicherheitsgefühl einer stark verunsicherten Bürgerschaft zu reparieren.

Klar ist: Kretschmanns grüne Landesregierung ist in höchster Not mit der völlig aus dem Ruder laufenden Migrationspolitik im eigenen Land. Freiburg ist nur der Kristallisationspunkt. Das grüne Multi-Kulti-Projekt explodiert vollends, wenn nicht massiv gegengehalten wird. Und das versuchte der Innenminister denn auch.

Abschiebungen von Syrern – das geht laut Strobl aufgrund eines Innenminister-Beschlusses gar nicht.  Das heißt, die verhafteten acht syrischen Vergewaltiger ^[9] wird Freiburg nicht los.  Kretschmanns Innenminister nähert sich  deshalb Forderungen an, die von der AfD schon lange verlangt werden. „Wir brauchen eine belastbare Grundlage, ob es in Syrien mittlerweile Gebiete gibt, die schutzsuchende Menschen eine sichere inländische Fluchtalternative bieten“, fordert er „dringend“ und „zeitnah“ von der Bundesregierung. Die aktuelle Lageeinschätzung für Syrien datiere von 2012 und sei „überkommen“.

Damit konterkariert Kretschmanns grün-schwarze Landesregierung im Kern  Syrien-Beschlüsse von Union und Grünen auf Bundesebene und schwenkt quasi auf AfD-Linie ^[19] ein. Der Bundestag ^[20] hatte erst am 17. Oktober mit Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag der AfD-Fraktion zu einem Rückkehrabkommen für Syrer abgelehnt. Danach sollte die Bundesregierung aufgrund der verbesserten Sicherheitslage mit der syrischen Regierung in Verhandlungen über ein Rückkehrabkommen für die Syrer eintreten, die als Schutzsuchende in Deutschland aufgenommen worden sind. Dieses Abkommen sollte sicherstellen, dass Rückkehrer „unbeschadet wieder nach Syrien einreisen können und in die Gebiete aufgenommen werden, die befriedet sind“ und dass ihre humanitäre Versorgung sichergestellt ist, hieß es in der AfD-Vorlage.

Inzwischen steht offenbar auch die Bundesregierung vor einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es gegenüber WeLT, man habe „auf Anfrage des Bundesinnenministeriums eine Neubewertung der politischen Situation in Syrien in Aussicht gestellt“.

Mit Blick auf die nächste Innenministerkonferenz (IMK), die bereits Ende des Monats stattfindet, deutet sich damit eine baldige Fertigstellung an, auf deren Grundlage Rückführungen in das Land diskutiert werden könnten.

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Von REALSATIRE | Im Kampf gegen Mord und Vergewaltigung in Freiburg setzt die schwarz-grüne Regierung in Baden-Württemberg intensiv auf ein technisch und ökologisch unbedenkliches Naturprodukt – auf Pferde. Innenminister Thomas Strobl (CDU) will unter anderem verstärkt die Polizeireiterstaffel einsetzen, um Mördern, Vergewaltigern und Drogendealern das Handwerk zu legen und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu erhöhen.

Die liberale und totaltolerante Multi-Kulti-Stadt an der Dreisam gilt seit langem als Kriminalitätshotspot und geriet zuletzt durch Mord- und Gruppenvergewaltigungs-Delikte bundesweit in die Schlagzeilen, die  Flüchtlinge an deutschen Frauen verübt hatten. Aus Anlass der Freiburger Gruppenvergewaltigung durch eine Horde Syrer an einer 18jährigen Deutschen (PI-NEWS berichtete mehrfach) stellte Strobl am Freitag den Maßnahmenkatalog der Landesregierung vor.

Kräfte der Polizeireiterstaffel hätten bereits 2017/18 intensiv im Rahmen von Präsenzmaßnahmen fast 1000 Einsatzstunden geleistet, lobte Strobl seine Polizeikavallerie (hier ab 6:10 min) ^[17]. Diese Unterstützung wolle man im Rahmen mit der Sicherheitspartnerschaft mit dem Land weiter ausbauen.  Dadurch werde die wahrnehmbare Präsenz für die Bürgerinnen und Bürger nochmals deutlich erhöht  und das Sicherheitsgefühl in Freiburg gestärkt, meinte der Minister für Sicherheit und Ordnung in Deutschlands erstem Landeskabinett unter grüner Führung.

Strobl: „Polizeireiterinnen und –reiter sind unstrittig eines der effektivsten Einsatzmittel der Polizei. Sie haben einen guten Überblick und man sieht sie aber auch von weitem, ihre Präsenz ist sehr gut sichtbar.“

Bleibt abzuwarten, ob sich auch Mörder, Vergewaltiger und Drogendealer von Strobls Polizei-Kavallerie beeindrucken lassen.

 

 

 

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