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Ethnische Ökonomie eine Bereicherung?

Yilmaz [1]Seit der Planungsbeschluss für Europas größte Moschee im Kölner Stadtrat verabschiedet wurde, mehren sich die Fälle, dass im Umfeld der Moschee mehr und mehr Häuser von Türkischstämmigen aufgekauft werden. Den Ladenbesitzern wird die Miete meist drastisch erhöht und den Mietern umgehend gekündigt bzw. Eigenbedarf angemeldet.

Sofern das nicht geht, machen die Neubesitzer unmissverständlich klar, dass das bestehende Mietverhältnis trotz Rechtsschutz in ihren Augen unerwünscht ist. Mit begleitenden Maßnahmen, wie z.B. Lüften nach Innen ins Treppenhaus (die Düfte Anatoliens für alle) oder ausgiebiger Lärm in der Nacht tut seine Wirkung und die Mieter verlassen freiwillig das Haus. Noch ist das eine Anhäufung von vermehrten Einzelfällen. Aber es verdichten sich die Hinweise, dass es sich um strategische Hauskäufe handelt, die evtl. von der DITIB unterstützt werden. Die Finanzmittel werden aus der Türkei für diesen Zweck transferiert. Aus diesem Grund verlangt der Vorsitzende der Fraktion pro Köln in Ehrenfeld, Jörg Uckermann, dass der Stadt Köln bei allen Hausverkäufen im Stadtteil Ehrenfeld ein Vorkaufsrecht zusteht.

Eine Bestandsaufnahme von Jörg Uckermann:

» PI v. 1.10.2007: Bald nur noch Holzkohledöner? [2]

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Ist „kein rotlackierter Faschist“ Schmähkritik?

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

Uckermann Wirges [3]Der Ehrenfelder Bezirksbürgermeister Josef Wirges [4] (SPD, Foto r.) hat dem Pro Köln-Politiker Jörg Uckermann (l.) wegen seiner Rede [5] bei der Mahnwache am 16. Februar über seine Anwälte eine Abmahnung [6] mit einer Unterlassungsverpflichtungserklärung zugeschickt. Streitpunkt ist Uckermanns Äußerung: „Andersrum würde ich nie zu Ihnen sagen, Sie sind ein rotlackierter Faschist. Aber wenn man Ihr Verhalten sieht, dann könnte man das glatt meinen.“

In dem Anwaltsschreiben heißt es:

Sehr geehter Herr Uckermann,

im Zusammenhang mit Ihren öffentlichen und auf der Internetseite blue-wonder.org als Video und Mitschrift wiedergegebenen Äußerungen vom 14.02.2009 hat mich Herr Bezirksbürgermeister Josef Wirges, Iltisstrasse 26, 50825 Köln, mit der Wahrnehmung seiner Interessen beauftragt. Vollmacht darf ich versichern.

Sie haben bei Ihrer nach meinem Eindruck populistischen und wenig sachlichen Rede ausgeführt:

„Es muss hier möglich sein in unserer Demokratie, auch die intolerante Seite des Islams seriös anzusprechen, ohne dass man von Typen wie Ihnen als Nazi bezeichnet wird. Andersrum würde ich nie zu Ihnen sagen, Sie sind ein rotlackierter Faschist. Aber wenn man Ihr Verhalten sieht, könnte man das glatt meinen.“

Im Ergebnis bedeutet das, dass Sie meinen Mandanten als rot lackierten Faschisten bezeichnen. Das überschreitet die Grenzen der zulässigen Meinungsäußerung, da es mit diesem verbalen Angriff nicht mehr um eine Auseinandersetzung in der Sache, sondern lediglich um die Verunglimpfung der Person meines Mandanten ging, also um Schmähkritik.

Uckermann sieht dem Streitfall mit großer Gelassenheit entgegen: „Ich habe nichts zurückzunehmen“, so der frühere CDU-Politiker gegenüber PI.

Wahrer Grund der Attacke von Wirges dürfte eine Retourkutsche für seinen misslungenen Versuch sein, Pro Köln in der Sitzung der Bezirksvertretung von Montag mundtot zu machen. Sogar die Fraktion der Grünen hat Wirges informell dafür kritisiert, Pro Köln mit Ordnungsrufen und der Drohung vom Ausschluss aus der weiteren Sitzung überzogen zu haben…

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Uckermann liest „Nazis“-Rufer Wirges die Leviten

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Meinungsfreiheit,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

Wirges Ditib [5]Es war schon eine skurrile Szene am vergangenen Samstag im Rahmen der Pro Köln-Mahnwache [7]. Da verschanzt sich der Bezirksbürgermeister von Ehrenfeld, Josef Wirges [4] (SPD), mit einer Mütze getarnt im DITIB-Hauptgebäude und ruft wiederholt von einem geöffneten Fenster aus in Richtung der Pro Köln-Anhänger „Nazis, Nazis“. Als Jörg Uckermann (Pro Köln, früher CDU), jahrelang Wirges‘ Stellvertreter im Amt des Bezirksbürgermeisters und dem Moscheeverfechter rhetorisch weit überlegen, ihn erblickt, liest er ihm gehörig die Leviten.

Uckermann im Wortlaut:

Ja, meine Damen und Herren, schauen Sie mal alle da oben rechts in die Ehrenloge der DITIB, da steht er, der Herr Bezirksbürgermeister Wirges. Sind das hier Ihre neuen Wählerscharen? Haben Sie schon in der Moschee Ihren Ehrenplatz? Weiß die Bevölkerung das? Nehmen Sie doch ihre komische Mütze ab, Sie brauchen sich gar nicht zu verstecken. Inwieweit stecken Sie mit diesen Leuten unter einer Decke? Hat Ihnen hier der Imam versprochen oder Herr Erdogan, er würde Ihnen die Wähler zuschanzen? Legen Sie Rechenschaft ab! Sind Sie auch so mutig, wenn es um die Christenverfolgung in der Türkei geht? Herr Wirges, sprechen Sie doch mal mit Ihrem Duzfreund Erdogan, wie es aussieht mit dem syrisch-orthodoxen Kloster in der Türkei. Religionsfreiheit ist keine Einbahnstrasse. Es muss hier möglich sein in unserer Demokratie, auch die intolerante Seite des Islams seriös anzusprechen, ohne dass man von Typen wie Ihnen als Nazis bezeichnet wird. Andersrum würde ich nie zu Ihnen sagen, Sie sind ein rotlackierter Faschist. Aber wenn man Ihr Verhalten sieht, dann könnte man das glatt meinen.

Hier die Rede von Uckermann im Video:

Teil 1 (nach der Rede von Markus Wiener ab min 9):

Teil 2:

(Foto: DITIB-Gebäude am 14. Februar 2009)

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