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Das politische Berlin beim Urlaubsaufbruch

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» PI: Ullalalas Auto geklaut [2]

(Karikatur: Wiedenroth [3])

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Kölner Demokratie

geschrieben von PI am in Deutschland,Kampf gegen Rechts™,Meinungsfreiheit | Kommentare sind deaktiviert

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Der sorglose Umgang mit unserem Grundgesetz, wie er von manchem Kölner Politiker vorgelebt wird, wenn der Kampf gegen Rechts dem eigenen politischen Vorteil zugute kommt, gibt ein schlechtes Beispiel. Einige muslimische Migranten, aber auch Jugendliche aus dem linksextremistischen Milieu ziehen aus der offiziellen Politik den Schluss, man könne die Spielregeln der Demokratie nach gusto anwenden oder höchstpersönlich festlegen, für wen diese gelten und wem man sie verwehren kann.

Auf einem Youtube Video  [5]filmen sich zwei junge Männer selber dabei, wie sie zuvor abgerissene Wahlpakate von Pro Köln verbrennen und auf die Flammen urinieren. Dem Dialog über zehn Minuten ist zu entnehmen, dass sie sich der Gesetzwidrigkeit der Handlung und der dabei geäußerten Beleidigungen durchaus bewusst sind, sich aber im Dienste der gut geglaubten Sache als über dem Gesetz stehend betrachten.

Damit die zuständigen Stellen die Möglichkeit erhalten, die noch jungen Täter über ihren Verbotsirrtum aufzuklären, haben wir einige Bilder aus dem Video aufbereitet und stellen sie den Geschädigten gern zu Verfügung.

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dw-3Das scheint besonders in Anbetracht einer weiteren Verrohung demokratischer Sitten in Köln angebracht: Plakataufhänger von PRO-Köln berichten [6], dass sie dieser Tage aus einem Fenster von Migranten mit einem Luftgewehr bedroht wurden. Die Polizei rückte mit drei Streifenwagen an und beschlagnahmte die Waffe. Langsam wäre es Zeit, dass der scheidende Oberbürgermeister Fritz Schramma ein klärendes Wort an die Kölner richtet. Unsere Demokratie wurde mit großen Opfern errungen. Sie ist zu wertvoll, um sie einfach weg zu werfen.

UPDATE: Das Video wurde kurz nach Erscheinen unseres Beitrags von den Tätern entfernt. Kein Problem – PI hat das Beweismaterial selbstverständlich gesichert und zeigt den Film jetzt von einem eigenen Account.

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Strafanzeige gegen Amazon

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™ | Kommentare sind deaktiviert

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Der Kampf der Guten und Besseren gegen Rechts™ nimmt weitere hysterische Züge an und geht in eine neue Runde. Das American Jewish Committee (AJC) erstattete Strafanzeige [8] gegen den amerikanischen Online-Großbuchhändler Amazon wegen des Verkaufs „böser Bücher“. AJC-Mitarbeiter hatten zuvor rund 50 Bücher mit angeblich rechtsextremen (wer wäre das in Mainstreamaugen nicht? Ulfkotte?) und antisemitischen Inhalten im deutschen Amazonkatalog gefunden.

In den Büchern werde gegen Juden gehetzt, der Nationalsozialismus verharmlost und der Holocaust geleugnet, hieß es zur Begründung für die Anzeige. Das AJC war den Angaben zufolge bei stichprobenartigen Recherchen bereits Anfang Juli 2009 auf die rund 50 einschlägigen Bücher im Katalog von Amazon gestoßen. Darunter seien auch etliche als jugendgefährdend indizierte Bücher, hieß es. Für weitere Bücher einiger problematischer Autoren habe der Onlinebuchhändler zudem gezielt Werbeanzeigen bei der Suchmaschine Google geschaltet.

Die Berliner Direktorin des Komitees, Deidre Berger, betonte: „Es ist inakzeptabel, dass bei Amazon.de mit Büchern gehandelt wird, die ansonsten nur als Bückware in rechtsextremen Szeneläden zu bekommen sind.“ Das AJC forderte den Onlinebuchhändler auf, alle strafbaren Bücher sofort aus dem Katalog zu entfernen.

Amazon kündigte an, die Liste der kritisierten Bücher „anhand der Teilnahmebedingungen der Verkaufsplattform“ zu überprüfen. Zugleich verwies Amazon-Sprecherin Christine Höger darauf, dass Amazon ein Händler und keine „Regulierungsinstitution“ sei. Eine inhaltliche Bewertung von Medien könne und dürfe nicht von privatwirtschaftlichen Unternehmen getroffen werden, die keinerlei Expertise und Kompetenz in diesem Bereich hätten.

Das Unternehmen müsse sich vielmehr auf unabhängige Stellen wie Gerichte, Staatsanwaltschaften sowie die Bundesprüfstelle jugendgefährdender Medien (BPjM) verlassen. Dementsprechend würden verbotene oder indizierte Titel nicht angeboten, hieß es. Die Behauptung, Amazon werbe gezielt für Titel mit bedenklichen Inhalten bezüglich des Nationalsozialismus sei unzutreffend und für die Mitarbeiter von Amazon verletzend.

Keine Sorge. Es wird schon eine „unabhängige“ Kommission geschaffen werden (vielleicht unter Vorsitz des Experten Edathy?), die den mutigen Kampf gegen das böse Buch aufnimmt. In SPD-Kreisen nennt man das „freiwillige Selbstkontrolle“ [9].

Das Online-Versandhaus Amazon will die auf seinen Seiten angebotenen Bücher trotz der Strafanzeige wegen Volksverhetzung nicht strenger auf rechtsextreme und antisemitische Inhalte überprüfen.

„Kunden werden bei uns auch in Zukunft Titel finden, in denen bedenkliche Inhalte bezüglich des Nationalsozialismus geäußert werden“, teilte Pressesprecherin Christine Höger mit. „Amazon ist ein Händler, keine Regulierungsinstitution“, hieß es zur Begründung. Solange die Nutzer die allgemeinen Teilnahmebedingungen einhielten, werde man auch künftig nicht einschreiten, sagte Höger weiter.

Gabriele Fograscher, Sprecherin der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, hält das offensive Vorgehen des AJC für berechtigt. „Dennoch wäre es besser gewesen, wenn sich Amazon einer freiwilligen Selbstkontrolle unterworfen hätte“, bedauerte Fograscher. Sie sprach sich deshalb für die Formulierung entsprechender Leitlinien durch den deutschen Buchhandel aus. Der Gesetzgeber solle dabei aber nicht eingreifen, sagte die SPD-Abgeordnete.

Die Aufforderung zur verstärkten Selbstkontrolle stößt beim Börsenverein des Deutschen Buchhandels auf wenig Gegenliebe. „Eine Kontrolle der Buchinhalte durch die Buchhändler ist schon aufgrund der schieren Menge unmöglich“, argumentierte Julia Piaseczny, Pressesprecherin des Börsenvereins. Die deutschen Buchhändler boten jedoch eine engere Kooperation mit der Justiz an. Künftig sollten Schriften, deren Inhalt von einem Gericht verboten wurde, durch ein Frühwarnsystem schneller aus dem Verkehr gezogen werden, sagte Piaseczny.

Verbieten, verbieten, verbieten ist das, was den totalitären Betonköpfen einfällt. Und was zu verbieten ist, entscheiden sie. Es wird nicht bei Büchern mit rechtsextremistischen Inhalten (und warum dann nicht auch solche mit linksextremistischen Inhalten? Und was ist mit der antisemitischen Hetze, die ganz offen und ohne dass es jemanden stören würde, im Namen des Islam betrieben und regelmäßig mit dem Nahostkonflikt entschuldigt wird?) bleiben. Das gesamte geschriebene Wort ist in Gefahr.

„Mein Kampf“ wird von Amazon kaum verkauft werden, ist jedoch in diversen türkischen Buchläden dieses Landes erhältlich. Ebenso werden andere Bücher mit verbotenen Inhalten wohl nicht angeboten werden (Holocaustleugnung ist zurecht ein Straftatbestand in Deutschland).

Es muss Sache der Gerichte bleiben, in seltenen Ausnahmefällen die Freiheit des geschriebenen Wortes aus sorgfältig geprüften Gründen einzuschränken. Diese Aufgabe können weder eine Selbstkontrolle von Buchhändlern noch die Mitarbeiter eines Versandhandels übernehmen und schon gar nicht irgendwelche Politiker. Damit wäre dann der erste entscheidende Schritt zur Abschaffung der Meinungsfreiheit getan – getarnt als gute Tat, als Kampf gegen Rechts™.

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Koranmord in München hat Vorgeschichte

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam,Justiz | Kommentare sind deaktiviert

[10]Hat die Untätigkeit deutscher Ermittlungsbehörden den mit dem Koran begründeten grauenvollen Mord in München [11], der die Islamverbände und die Anständigen bisher unberührt lässt, vermutlich weil er nichts mit dem Islam zu tun hat, erst ermöglicht? Die Staatsanwaltschaft jedenfalls stellte ein Ermittlungsverfahren gegen den jetzigen Mörder wegen „geringen öffentlichen Interesses [12]“ ein.

Der so genannte „Ehrenmord“ von München hat nach Informationen der „Frankfurter Rundschau“ eine tragische Vorgeschichte: Das Opfer, eine 24-jährige Afghanin, hatte Anfang Januar bereits einmal Anzeige wegen Körperverletzung gegen den späteren Täter, einen 27-jährigen Landsmann, erstattet. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft München der FR sagte, zog die junge Frau die Anzeige zwei Wochen später zurück, weil sie sich mit dem Mann ausgesöhnt habe.

Die Staatsanwaltschaft hätte die Ermittlungen dennoch fortführen können, stellte sie aber ein. Die Verletzungen seien „zu geringfügig“ und deshalb „kein besonderes öffentliches Interesse“ gegeben gewesen, begründete der Sprecher dies jetzt.

Die 24-Jährige war Anfang der Woche von dem 27-Jährigen erstochen worden. Er warf ihr vor, sie mit einem gemeinsamen Cousin zu betrügen, und rechtfertigte seine Tat mit dem Koran. (…) Beide haben eine gemeinsame Tochter.

Die Dreijährige habe die Bluttat mit ansehen müssen. Auch eine Nichte des Opfers sei Augenzeugin, weil die Attacke vor ihrer Wohnung passierte. Der Afghane tötete die Frau mit 20 Messerstichen, da sie sich weigerte, weiter mit ihm zusammenzuleben.

Ein Sprecher der Münchner Polizei sagte der FR, die Polizei sei im vergangenen halben Jahr mehrfach in das Wohnhaus des Opfers gerufen worden. Dort wohnen auch zahlreiche ihrer Verwandten. „Der Clan hat uns öfter beschäftigt“, zitiert das Blatt den Polizeisprecher. Das Sozialreferat der Stadt München sagte, man habe bis zum Mittwochabend nicht abschließend klären können, ob die afghanische Großfamilie bei städtischen Stellen bekannt gewesen sei.

Wieder musste eine junge Frau mit ihrem Leben für die Blauäugigkeit deutscher Behörden und ihre völlige Fehleinschätzung jener grausamen Strukturen bezahlen, die mit dem Islam bei uns einziehen und – nach Einschätzung von Medien und Politik – unser aller Leben bereichern. Und es werden noch viel mehr Frauen und Mädchen sterben müssen, wenn der Islam weiterhin nicht so wahrgenommen wird, wie er ist, sondern so, wie wir ihn gern hätten.

(Spürnase: lobo1965)

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Hurra, der Islam wird eingebürgert

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Islam | Kommentare sind deaktiviert

[13]Wir brauchen uns keine Sorgen zu machen. Dank der Weisheit unserer Regierung ist die Integration nämlich auf einem guten Weg. Das erkennt man daran, dass wir bereits an über die Hälfte [14] der hier lebenden Moslems die deutsche Staatsbürgerschaft verschenkt haben. Also kann es auch keine Probleme geben. Gegensätzliche eigene Erfahrungen und die tägliche Bereicherung [15] durch Einzelfälle™ entsprechen nicht den Tatsachen und haben ja sowieso nichts mit dem Islam zu tun.

Es wurde jedoch auch deutlich, dass weitere Integrationsprojekte erforderlich sind. Vor allem auf Seiten der strukturellen Integration besteht noch ein enormer Handlungsbedarf. Hier greifen Projekte wie „Together“, welches den Übergang von der Schule in den Beruf für Jugendliche mit Migrationshintergrund erleichtern soll oder das Projekt „Schuhlöffel“, in dem Multiplikatoren gesucht werden, um den Dialog und die Zusammenarbeit der Bevölkerungsgruppen weiter zu verbessern.

Noch besser? Wer soll das aushalten. Das, was noch verbesserungswürdig ist, kann man täglich hier auf PI nachlesen.

(Spürnase: watislos)

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Islam: Christen unterwerfen, Juden vernichten

geschrieben von PI am in Altmedien,Asien,Islam ist Frieden™,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

kirgisien [16]

Die frühere Sowjetrepublik Kirgisien gehört zu den wenigen Demokratien in Zentralasien. Das missfällt den radikalen Muslimen, die von einer islamischen Weltrevolution träumen. Christen sollen unterworfen und Juden vernichtet werden. In einem schwülstigen Bericht in der FAZ [17]versucht Michael Ludwig den Lesern die erzreaktionären muslimischen Menschenschinder als eine zeitgemäße Variante antiimperialistischer Volksbefreiungsbewegungen zu verkaufen.

Vorsicht! Wenn ein politischer Bericht sich mit romantisierenden Naturbeschreibungen aufplustert, ist  Gefahr ideologischer Verblödung im Verzug:

Im Bewässerungsgraben am Feldrand plustern sich die Frösche zum Abendkonzert auf. Schmächtige Pferdchen ziehen schwere Fuhren mit geerntetem Weizen zu den Scheunen. Es sind die letzten an diesem Tag, die Bauern haben ihre Arbeit bald getan. Es wird Zeit für das Asr-Gebet. Sandschjar ist einer von denen, die sich hier im Süden Kirgistans Tag für Tag abrackern – so, wie auch die Bauern in den Nachbarländern Usbekistan und Tadschikistan, denen auch Teile des Fergana-Tals gehören, einer fruchtbaren und dichtbesiedelten Ackerebene. Aber Sandschjar ist kein gewöhnlicher Bauer, er ist auch der lokale Anführer der in allen zentralasiatischen Staaten verbotenen „Islamischen Partei der Befreiung“ – Hizb ut-Tahrir al Islamijja.

Verschwitzt und staubig taucht er unvermittelt aus einem der Felder auf, steht plötzlich am Rand des Feldwegs, der zum Weiler Bekabad in der Nähe der Gebietshauptstadt Dschalalabad führt. Was Sandschjar erzählt und wie er predigt, macht schnell deutlich, warum das Fergana-Tal seit dem Ende der Sowjetunion auch das Pulverfass Zentralasiens genannt wird. „Die Taliban in Afghanistan und wir sind wie zwei Seiten im Koran. Im Grunde verfolgen wir das gleiche Ziel“, sagt Sandschjar. „Der Unterschied besteht darin, dass wir den islamischen Gottesstaat mit friedlichen Mitteln und Überzeugungsarbeit unter unseren Glaubensbrüdern erreichen wollen und die Taliban, weil so unerhörter Druck von den großen Staaten auf sie ausgeübt wird, mit Waffen kämpfen.“

Hizb ut-Tahrir lehne den Terror zwar ab, fährt er fort, „aber wir haben Verständnis für die Taliban – so, wie wir auch die muslimischen Tschetschenen verstehen, die gegen Russland kämpfen“. Die Antwort auf die Frage, wo die Grenze zwischen Verstehen, Billigung und womöglich Zusammenarbeit verlaufe, bleibt er schuldig. Diese Antwort wird auch von anderen Vertretern der Hizb ut-Tahrir nicht gegeben. Von den Machthabern der zentralasiatischen Staaten werden ihre Anhänger schon seit Jahren als Terroristen verfolgt.

Es lässt tief in die Seele des deutschen Qualitätsjournalismus blicken, wie bereitwillig der deutsche Reporter die von der muslimischen Propaganda verordnete Rollenverteilung als gegeben hinnimmt:  Der demokratische Rechtsstaat als Feind des Volkes, die muslimischen Terroristen als dessen Befreier. Wie groß muss die Sehnsucht nach einem Gegenentwurf zu Freiheit und Demokratie nach dem Scheitern des Kommunismus sein!

Sandschjar nennt ein Beispiel. In Nookat, einer kleinen Stadt im Fergana-Tal, hatten sich die Menschen vergangenes Jahr auf einem zentralen Platz versammelt, um – wie in den Jahren zuvor – mit Erlaubnis der Behörden gemeinsam das Ende des Fastenmonats Ramadan zu feiern. Die Feier wurde aber ohne Begründung verboten. Als eine Menschenmenge vom Akim, dem Chef der Bezirksverwaltung, eine Erklärung forderte, flogen Steine, und zuvor bereitgestellte Spezialeinheiten aus der Gebietshauptstadt Osch rückten an, um die Menge auseinanderzutreiben.

Später wurden Jugendliche, die an den Auseinandersetzungen beteiligt waren, zu Haftstrafen zwischen neun und 20 Jahren verurteilt. Die Behörden beschuldigten Hizb ut-Tahrir, von langer Hand Ausschreitungen vorbereitet zu haben, während laut der Menschenrechtsorganisationen „Memorial“, die die Geschehnisse untersucht hat, vieles auf spontane Unruhen hindeutet.

Sandschjar sagt, die Behörden hätten die Krawalle herbeigeführt, um die Menschen einschüchtern zu können. Die Erbitterung der Leute wachse, sie hörten ihm und anderen Anführern von Hizb ut-Tahrir jetzt noch williger zu als zuvor. Selbst den Imamen, die meist in den Strukturen des korrupten Staates verstrickt seien, sei es schwergefallen, die Behörden in diesem Fall nicht zu verurteilen.

Der Sprecher der Polizei in Osch, Samir Sydykow, sagt dagegen, die Behörden hätten richtig gehandelt. Er kündigt an, auch künftig werde gegen ähnliche Veranstaltungen, die für fundamentalistische Propaganda gegen den kirgisischen Staat genutzt werden sollten, mit der gleichen Härte vorgegangen.

Dabei steht die Zerstörung dieses Staates oder, wie Sandschjar sich auch ausdrückt, die Abschaffung der an sich schon verwerflichen, in Kirgistan aber besonders morbiden Demokratie, auf der Liste der Ziele der Hizb ut-Tahrir nicht ganz oben. Sandschjars besonderer Hass gilt vielmehr dem „Unterdrücker Karimow“, dem Präsidenten des Nachbarlandes Usbekistan. (…)

(…) Die kirgisischen Behörden haben dieser Tage Berichte offiziell bestätigt, dass Sondereinheiten im Juni und Juli in Südkirgistan 18 Terroristen kirgisischer, usbekischer und kasachischer Staatsangehörigkeit festgenommen hätten. Einige von ihnen hätten zuvor in Afghanistan gegen die internationalen Truppen gekämpft, manche seien in Ausbildungslagern im Ausland – etwa in Afghanistan und Pakistan – gedrillt worden. Ende Juni haben Sondereinheiten des kirgisischen Staatssicherheitsdienstes in der Nähe von Dschalalabad und Usgen mehrere Männer „vernichtet“, die Terroristen gewesen seien. Darunter waren zwei Brüder, deren Frauen anschließend unter dem Vorwurf verhaftet wurden, sie gehörten zu Hizb ut-Tahrir. Im Süden Kirgistans gibt es jetzt neun Halbwaisen mehr.

Die Version der Ereignisse, die die Bürgerrechtlerin Asisa Abdurasulowa aus Bischkek liefert, klingt anders. Der eine der beiden Brüder sei mit seiner Frau bei der Feldarbeit gewesen. Als plötzlich Bewaffnete aufgetaucht seien, habe er aus Angst die Flucht ergriffen, weil er bereits einmal zuvor wegen Mitgliedschaft in Hizb ut-Tahrir verhaftet und grässlich zusammengeschlagen worden sei. Seiner Frau habe man später gesagt, ihr Mann habe sich im Kampf selbst in die Luft gesprengt. Menschen, die den Leichnam sahen, hätten freilich angegeben, dass dieser heil gewesen sei.

Natürlich teilt Sandschjar die Zweifel an der offiziellen Version. Er freilich würde freilich nicht weglaufen – er sei schon fünfmal verhaftet worden und nach jeder Verhaftung populärer geworden, sagt er. Sandschjar ist auch sicher, dass viele Menschen bei der kirgisischen Präsidentenwahl an diesem Donnerstag der Empfehlung von Hizb ut-Tahrir folgen und „gegen alle Kandidaten“ stimmen werden. Bevor er wieder ebenso plötzlich verschwindet, wie er kam, hat Sandschjar dem Christen aus dem Westen noch etwas zu sagen: Präsident Bakijew sei leicht zu stürzen, wenn man nur wolle. Das wichtigere Ziel sei aber Usbekistan. Wenn der Diktator Karimow stürze, dann werde nicht nur im Fergana-Tal, sondern bald auch in ganz Zentralasien der Gottesstaat verwirklicht und schließlich die islamische Weltrevolution kommen: „Aber wir sind keine Unmenschen, den Christen werden wir vorschlagen, zum Islam überzutreten, und wenn sie ablehnen, dürfen sie weiter in streng umrissenen Grenzen ihren Glauben ausüben, müssen aber für dieses Recht eine Sondersteuer an uns leisten.“ Doch „zu viel Toleranz“ sei nicht angebracht, sagt Sandschjar: „Die Juden werden wir vernichten.“

Die FAZ betitelt diesen Bericht: „Die guten Argumente der kirgisischen Islamisten [17]„. Bürgerrechtler und Freiheitskämpfer heißen bei deutschen Journalisten die Verbrecher, die Freiheit und bürgerliches Recht zugunsten islamischer Blutgerichte abschaffen, die Gleichheit von Männern, Frauen, Homosexuellen, Moslems und Andersgläubigen vor dem Gesetz aufheben und die Juden vernichten wollen. Mehr Verstand beweist das kirgisische Volk – nicht das aus den revolutionsromantischen Phantasien der FAZ, sondern das tatsächliche Volk, das gerade in Kirgistan zur unangefochten demokratischen Wahl gerufen wurde. Der säkulare Präsident Bakijew der jungen Demokratie – im neuen FAZ -Jargon als „Machthaber“ verunglimpft – siegte überwältigend mit 87 Prozent [18]aller Stimmen. Es wird Zeit für eine kirgisische Ausgabe der FAZ, um die Bürger von der Redlichkeit der Terroristen zu überzeugen.

(Spürnase: Lobo, Foto: Christliche Mission in Kirgisien)

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Stellungnahme von Alexander Conrad (JU Köln)

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Islamisierung Europas,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

Alexander Conrad [19]Noch bis Anfang des Jahres war Alexander Conrad (Foto) Forenmoderator für www.cdu-koeln.de [20], bis aufgrund eines PI-Artikels [21] und einer Erwähnung auf der pro Köln-Seite bekannt wurde, dass er Monate zuvor die Bürgerbewegung pro Köln mittels eines Videolinks [22] gegen den ungerechtfertigten Vorwurf des Rassismus und Antisemitismus verteidigt hatte. Am vergangen Mittwoch demonstrierte Conrad erstmals gemeinsam mit pro Köln [23] gegen die geplante Großmoschee in Ehrenfeld (Videos der Mahnwache hier [24], hier [25] und hier [26]), woraufhin sich die Junge Union Köln sogleich „deutlichst von Alexander Conrad und von pro Köln, sowie von deren undemokratischen und integrationsfeindlichen Zielen“ distanzierte. Wir veröffentlichen nachfolgend eine Stellungnahme von Alexander Conrad zu seiner Entscheidung, der Jungen Union den Rücken zu kehren.

Stellungnahme von Alexander Conrad:

Mit Freude und Dankbarkeit nehme ich die Distanzierung [27] meines JU-Vorsitzenden und des hinter ihm stehenden geschäftsführenden Kreisvorstands zur Kenntnis. Ich meinerseits distanziere mich hiermit von dem undemokratischen und integrationsfeindlichen Verhalten meiner Parteikollegen.

Ich distanziere mich ebenso von Klüngelei und Vorteilsnahme meiner Parteikollegen, die bereits auf JU-Ebene anfängt. Insbesondere distanziere ich mich in diesem Zusammenhang von den beiden JU/CDU-Ratskandidaten Dr. Cornelia Herbers und Niklas Kienitz, über die in Bezug auf die JU-Nominierung nicht einmal getrennt abgestimmt werden konnte, die aber eindeutig zur Riege der Islamisierungsbefürworter gehören.

Die Absurdität des Vorwurfes von undemokratischen Zielsetzungen dürfte meinem JU-Kreisvorsitzenden klar werden, wenn er sich an den letzten Film und Diskussionsabend der Reihe, die ich (mehrfach) angeregt hatte und auch offiziell „inhaltlich betreuen“ durfte, erinnert. Denn dort hatte ich sehr deutlich in seiner Anwesenheit den Ausspruch „Mehr Demokratie wagen“ von Willy Brandt zitiert. Im Übrigen habe ich mich auch sonst, wenn sich die Gelegenheit bot, für mehr innerparteiliche Demokratie und auch für mehr Bürgernähe eingesetzt.

„Integrationsfeindliche Äußerungen“ dürften ihm auch von mir nicht in Erinnerung sein. Allerdings scheint ihm nicht klar zu sein, dass Islamisierung und Moscheebauprojekte keine Integration in die freiheitliche demokratische und rechtsstaatliche deutsche Gesellschaft begünstigen, sondern dieser in der Regel massiv entgegen wirken.

Ich empfehle in diesem Zusammenhang dringend folgende Dokumentarfilme: Islam, was der Westen wissen muss [28] (guter Einstieg in die Thematik), Islam and the West [29] (sehr umfassende Dokumentation auf Englisch), Obsession: Radical Islam’s War Against the West [30] (zur Vertiefung auf Englisch).

Aber oft haben jene deutschen Islamisierungsbefürworter nicht einmal den Artikel über „Mohammed“ bei Wikipedia [31] gelesen und geben nur das wieder, was ihnen Islamverbände einflüstern.

Ebenfalls distanziere ich mich vom dem mit umdemokratischen Mitteln geführten „Kampf gegen Rechts“ und menschenverachtenden Äußerungen wie „braune Soße, die ins Klo gehört“ [32]von Seiten führender Politiker in Bezug auf pro Köln.

Ich distanziere mich vom integrationsfeindlichen Kulturrelativismus der dogmatischen und unverbesserlichen Multikulturalisten. Ich distanziere mich von der Politik der aktuellen CDU/JU-Führungsriege, die nicht im Mindesten dem §1 der CDU-NRW Satzung:

„Die Mitglieder der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) […] wollen das öffentliche Leben im Dienste des deutschen Volkes und des deutschen Vaterlandes aus christlicher Verantwortung und nach dem christlichen Sittengesetz auf der Grundlage der persönlichen Freiheit
demokratisch gestalten.“

oder dem ministerialen Amtseid:

„Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

entspricht.

Ihr demokratiefeindliches Verhalten zeigt sich sogar dadurch, dass sie keine Kommentare zu diesem Thema zulassen. Vielmehr hat man Angst vor der Wahrheit. „Schlimmer als blind sein, ist, nicht sehen wollen.“ (Lenin) Isaak Newton sagte einmal „Wenn ich weiter sehen konnte, so deshalb, weil ich auf den Schultern von Riesen stand.“

Die politische Klasse ist sich nicht bewusst, worauf sie steht und wovon sie profitiert, statt dessen hört man hohle Phrasen, wie „Uns gehört die Zukunft“, wenn man Jungfunktionäre mal auf ihr geschichtliches Wissen in Bezug auf die eigene Partei anspricht. Demokratie und Freiheit sind Werte, für die andere ihr Leben in Deutschland gelassen haben. Das Mindeste, was ich dafür tun kann, ist, dass ich zu einer Mahnwache gehe und für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung der Frauen und (auch negative) Glaubensfreiheit in Deutschland eintrete.

Wer die eigene Vergangenheit nicht kennt, wird auch die eigene Zukunft verspielen [33]. Ich bin mit Sicherheit nicht das, was man traditionell einen „Rechtsaußen“ nennt. Ich bin liberal/freiheitlich-konservativ. Ich grenze mich aber ab von Sozialismus in allen Farben (rot, braun, grün, schwarz), sowie vom „Neokonservatismus“ und vom Kulturrelativismus und dem damit einhergehendem Sittenverfall im zwischenmenschlichen Bereich.

Alexander Conrad

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Herkunftslandprinzip bestimmt Empörungspegel

geschrieben von PI am in Cartoons,Deutschland,Political Correctness,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

Wiedenroth [34]
(Karikatur: Wiedenroth [3])

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Abschiebungsfarce beim VG Augsburg

geschrieben von PI am in Deutschland,Justiz | Kommentare sind deaktiviert

[35]Das Verwaltungsgericht in Augsburg arbeitet derzeit auf Hochtouren daran, einen hochgradig heroinabhängigen Türken, der bisher seit seinem 15 Lebensjahr in Deutschland nur durch Drogenkonsum, Drogenhandel, Diebstahl, Körperverletzung etc. geglänzt hat, als Wiederholungstäter mehrfach inhaftiert war und mehrere Entzugstherapien abgebrochen hat, nicht abschieben zu müssen.

Die Qualitätsjournalistin Katja Belitz von der Augsburger Allgemeinen berichtet in einem ausführlichen Artikel über eine Abschiebungsfarce der deutschen Extraklasse.

Das Blatt berichtet [36]:

Wird ein Türke aus Burgau in Kürze abgeschoben? Darüber sollte gestern das Verwaltungsgericht in Augsburg entscheiden. Doch der Fall erwies sich als knifflig.

Einen Türken aus Deutschland abschieben kann nur knifflig bedeuten. Es geht weiter, der vom Steuermichel finanzierte Anwalt kommt zu Wort:

„Ohne eine Therapie schafft er es nicht.“ Der Mann würde vermutlich immer wieder straffällig werden. Solange das Aufenthaltsrecht nicht geregelt ist, findet sich aber kein Kostenträger für einen Drogenentzug. Frühere Therapien waren gescheitert, nach wie vor sei der Türke „hochgradig heroinabhängig“.

Bitte etwas Geduld, erfahrungsgemäß bringt eine der ersten Hundert durch den deutschen Steuermichel finanzierten Therapien den gewünschten Erfolg.

Dem Gericht ist der Mann schon länger bekannt: Diebstahl, Körperverletzung und Drogenhandel wurden ihm zur Last gelegt. Außerdem war er betrunken Auto gefahren. Haftstrafen konnten ihn bis jetzt nicht bremsen, schon kurz nach der Entlassung aus dem Gefängnis klaute er wieder.

Oje, hört sich nach Abschiebung ohne weitere Therapie an!

Für die Ausländerbehörde waren all diese Straftaten Grund genug, eine Abschiebung des Türken zu fordern. Er gefährde die Sicherheit, hieß es zur Begründung. Eine positive Sozialprognose wollte ihm auch niemand stellen. Ein erstes Ausweisungsverfahren war 2003 aber abgewendet worden. Jahre später hat der Mann noch immer keinen Job gefunden, auch sein soziales Umfeld sei nicht besonders stabil, erklärte der Vorsitzende Richter Alexander Leukhart. „Auf Drogendelikte achten wir ganz besonders.“ Die Kammer neige daher im Moment dazu, einer Abschiebung zuzustimmen.

„Na ganz klar Abschiebung!“ – würde auch das Volk sagen, in dessen Namen die Richter ihre Urteilssprüche fällen.

Trotzdem schlugen die Richter eine Duldungsbewährung vor: Dann würde der Türke formal zwar ausgewiesen werden, könnte aber in Deutschland bleiben, weil er eine langfristige Duldung erteilt bekäme. In dieser Zeit hätte der junge Mann die Chance zu beweisen, dass er nicht mehr straffällig wird.

Duldungsbewährung? Ja, das klingt logisch – so richtig nach einem funktionierenden Rechtsstaat!

Die Ausländerbehörde wiederum weigerte sich, den Ausweisungsbescheid zurückzunehmen. „Man war schon sehr geduldig“, sagte der Leiter der Staatlichen Ausländerbehörde in Günzburg, Peter Neidhardt. Dennoch habe der Mann seine kriminelle Laufbahn nicht aufgegeben.

Na, jetzt aber!

Keine leichte Entscheidung für das Gericht: Soll der heroinabhängige Mann in die Türkei geschickt werden? Oder räumt man ihm noch einen Versuch ein, in Deutschland vom Heroin loszukommen?

Ohne Worte!

Das Verwaltungsgericht hat gestern noch kein Urteil gesprochen. Auch, weil der Europäische Gerichtshof noch nicht entschieden hat, was genau gemeint ist mit Gefährdung der Sicherheit und wie mit türkischen Staatsbürgern in solchen Fällen verfahren wird.

Möglicherweise wird das Urteil daher ausgesetzt, bis der Europäische Gerichtshof diese Fragen beantwortet.

Prima, danach greift dann die Härtefallregelung und wir können demnächst wieder über denselben Fall berichten.

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SpOn berichtet: Mohammed und sein Kiosk

geschrieben von PI am in Altmedien,USA | Kommentare sind deaktiviert

[37]SpOn berichtet heute über den pakistanischen Kioskbetreiber Mohammed [38] in Long Island. Und wir lesen gern mal etwas kritisch mit. So könnte die Geschichte sich nämlich auch abgespielt haben, setzt man die verschiedenen Puzzleteile nur etwas anders zusammen. Beginnen wir …

Es war dunkel, überall war schon Feierabend in dieser Donnerstag Nacht, kurz nach Mitternacht. Nur beim Mohammed im Kiosk, da brannte noch Licht. Am Ende des Textes erfährt der Leser dann, dass der Mohammed „erwischt wurde wie er Haschpfeifen verkauft“. Und deshalb drohen ihm jetzt 30 000 Dollar Strafe, obwohl dies ja alle machen. Könnte man ja eigentlich davon ausgehen, dass da eben nicht nur Brot, Milch und Zigaretten verkauft werden.

Zurück zum Text. Mohammed wird überfallen, von einem großen Schwarzen mit einem Baseballschläger. Aber Mohammed hat ein Gewehr, nicht geladen, versteht sich. Hätten wir schon mal den Drogenhandel und Waffenbesitz.

Aber weil Mohammed ja ein netter Kerl ist und der große Schwarze sich beim Anblick des Gewehres fast in die Hose macht und bibbert, erzählt Mohammed ihm von seinem Namensgeber. Wie, dies bleibt der Phantasie des Lesers überlassen, allerdings mit einer Gewehrmündung im Gesicht ist selbst der bösartigste Dieb normalerweise ganz handzahm.

Und so kommt es dann auch, dass dieser unbedingt das moslemische Glaubensbekenntnis nachblabbern will.. Nur um bei der ersten sich bietenden Gelegenheit, als der Mohammed die Waffe weggelegt hatte, das Weite zu suchen.

Aber Mohammed ist zufrieden. Nur eben die Sache mit den Haschpfeifen. Dumm gelaufen.

Und dem Jörg Diehl, dem Schreiberling vom Spiegel, empfehlen wir für die Zukunft, besseren Stoff zu rauchen. Dann kommt auch nicht so ein Geblubber aus seiner Feder.

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Hurra, Mama liest auf türkisch!

geschrieben von PI am in Deutschland,Gutmenschen,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[39]
Einwanderer aus bestimmten Ländern haben Probleme mit dem Erlernen der deutschen Sprache. Das ist bekannt. Damit Kinder aus diesen gewissen Ländern auch in deutschen Landen auf Mami stolz sein können, hat die Bibliothek Solingen sich was Neues ausgedacht: Sie lässt Mami lesen [40], in Schulen und Kitas – auf türkisch. Man nennt das „Integration“.

Angefangen hatte alles mit Ärger. Den Mitarbeitern der Bibliothek waren Kinder aufgefallen, die ohne Begleitung in der Einrichtung herumtollten. „Sie haben alles mögliche gemacht, nur nicht das, was Besucher eigentlich in der Bibliothek tun“, sagt Leiterin Claudia Elsner-Obverberg. Die, die auffielen, hatten meistens ausländische Wurzeln. „Wir haben schließlich gemerkt, dass wir wegen der wenigen auffälligen Kinder angefangen haben, Vorurteile zu entwickeln“, sagt Claudia Elsner-Overberg. „Dabei haben wir doch eine riesige Chance, hier in der Bibliothek etwas für alle Bevölkerungsschichten zu tun und erst Recht die, die hier sind, zu integrieren.“

Das finden wir lobenswert, dass die Mitarbeiter hart an sich arbeiten, um ja keine Vorurteile aufkommen zu lassen.

„Lesepaten gesucht!“ Ein neues Projekt, das Claudia-Elsner-Overberg mit ihren Mitarbeitern und der Integrationsbeauftragten der Stadt entwickelt hat. „Wir suchen interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Zuwanderer-Geschichte“, sagt sie. „Denn wir möchten Jugendliche und Erwachsene motivieren, den Kindern auch in ihrer Muttersprache vorzulesen.“ Sprachförderung auf Türkisch. „Man muss sich nur vorstellen, wie stolz Kinder sein werden, wenn die Mama solch eine Aufgabe übernimmt und in der Stadtbibliothek, aber auch in Kitas oder in der Schule vorliest“, sagt die Fachfrau.

Ja, Türkischstämmige brauchen unbedingt eine Ermutigung zur Benutzung ihrer Muttersprache. Da sie hier generell nur deutsch sprechen, verlernen sie die sonst ganz schnell.

Das Projekt wird zweigleisig gefahren. „Zum einen werden wir in der Bibliothek geschult“, sagt Claudia Elsner-Overberg. „Wir lernen, noch offener auf andere zuzugehen“, sagt sie. „Und mit der interkulturellen Brille sehen wir schon jetzt vieles mehr und vor allem konstruktiv für die Vielfalt des Stadtlebens.“ ?Auf dem zweiten Gleis würden die Lesepaten ausgebildet. „Die Stadtbibliothek wird dabei durch Mitarbeiter der RAA unterstützt“, sagt Solingens Integrationsbeauftragte Anne Wehkamp.

Bleibt die Gretchenfrage, wer sich hier mit öffentlichen Geldern zu integrieren versucht – ganz offen…

(Spürnase: Basti)

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