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Steinmeier und die Nazitürken

h-gruss_200.jpgSag mir, mit wem du gehst … das Sprichwort gilt für Außenminister Steinmeier ebenso wie für seinen Freund, den Gossensänger Muhabbet. Waren die Berater des Ministeriums wirklich überfordert mit der Aufgabe, sich auf der Homepage des umstrittenen Sängers [1] ein Bild vom Umfeld des neuen Freundes zu machen, mit dem Steinmeier seinen werbeträchtigen PR-Coup plante? Fest steht: Von Muhabbets Myspace Seite ist man nur einen Mausklick vom übelsten Sumpf an Kriminalität, Sexismus, Rassismus und Judenhass entfernt, den das deutschsprachige Internet zu bieten hat.

Die Rede ist von Muhabbets Homepage bei dem bei Jugendlichen besonders beliebten Anbieter Myspace. Ein kleines Netz im Netz, das durch gegenseitiges Verlinken einzelner Seiten entsteht. Was im „großen“ Internet die Linklisten sind, heißt hier „Freundeslisten“, was durchaus Sinn ergibt. Denn anders als beim herkömmlichen Link im Internet, der beliebig gesetzt werden kann, wodurch niemand Einfluss darauf hat, von wem seine Seite verlinkt wird, geht es bei Myspace um echte Freundschaften. Wer eine Verbindung, also Aufnahme in die Friendsliste eines anderen wünscht, kontaktiert den Wunschfreund per Formular. Der Angesprochene sieht sich die Seite (Pofil) des anderen an und entscheidet, ob er mit diesem befreundet sein möchte oder nicht. Erst nach persönlicher Genehmigung (Bild unten) erscheinen beide wechselseitig auf ihren jeweiligen Freundeslisten. Da gibt es nichts zu deuteln: Bei Myspace ist ein Freund ein Freund.

myspace_freundanfrage.jpg

Grund genug, sich einmal im Umfeld des Vorzeigemigranten umzusehen, der schon in jungen Jahren ein so schlechtes Gedächtnis hat, dass er sich weder an die eigenen Gewalttexte [2] der Vergangenheit, noch an seine Folterforderungen [3] gegen den ermordeten Theo van Gogh erinnern kann. Im Freundeskreis des Sängers wimmelt es nur so von Verbrechertypen der übelsten Art:

Graue Wölfe etwa, wie Epsade Aka Akser [4] aus der besten Gegend Neuköllns, der mit den drei Halbmonden der faschistischen Terrororganisation posiert, wie Bozkurt (=grauer Wolf)-Krieger [5], der maskiert mit Pistole auftritt oder die sympathischen Killah-Türken [6] , Mustof [7] mit den drei Halbmonden oder der Kölner Rapperkollege Eko Fresh [8], der stets mit einer Schutzschlägertruppe Gremberger Migranten in der Öffentlichkeit auftritt. Nicht wenige davon verzieren ihre Bomberjacken mit Symbolen der Wölfe. Unmissverständlich auch King Kaan [9] mit seinem klaren Bekenntnis zu den grauen Wölfen. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

Ein besonders übler Freund des Freundes des Vizekanzlers ist zweifellos dieser: Karub854 [10]. Neben dem üblichen Rapperdreck hat sich Muhabbets akzeptierter Freund und Rapperkollege besonders auf Hetze gegen Juden spezialisiert. In seinem Titel „Bosporus Jungs“ (Nr 3. der Playlist) träumt „der letzte Osman“ und Graue Wolf davon, Wien zu erobern und Juden zu vergasen (2:15). Im folgenden Titel „Ich zieh mein Ding“ zeigt er sich im Bild mit einem braunen Kameraden, der uns bekannt vorkommt. Der Freund des Freundes des Freundes des Ministers ähnelt frappierend dem jungen Moslem, der anlässlich Mohammeds Geburtstagsfeier in der Köln Arena, veranstaltet von DITIB, Milli Görüs u.a., am 10. April 2007 den Hitlergruß zeigte (Foto oben).

Ist es zuviel verlangt von den Mitarbeitern des Außenministeriums, solche offensichtlichen Zusammenhänge zu recherchieren, bevor sich der Minister in schlechte Gesellschaft begibt? Oder wollte man, ähnlich wie die sich ahnungslos gebenden Qualitätsjournalisten, wieder einmal nicht sehen, was nicht sein darf?

» SpiegelTV-Video: Die mit den grauen Wölfen heulen – Rechtsextreme türkische Jugendkultur [11]
» American Thinker: French and German foreign ministers sing along with an Islamofascist [12]

UPDATE: PI-Leser „ampulsderzeit“ steuerte noch diese besonders eklige Seite aus dem schier unerschöpflichen Freundeskreis von Muhabbet bei: efetrkteyment48 [13]

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PI ab sofort unter neuer Adresse

geschrieben von PI am in PI | Kommentare sind deaktiviert

schiff3_200.jpg [14]Liebe PI-Leser, als Stefan Herre vor drei Jahren PI als „Einzelkämpfer“ gründete, hätte wohl niemand vorausgesagt, welchen unglaublichen Erfolg sein Blog, der sich zu Israel, den USA und der Erhaltung unserer Grundwerte bekennt, in Deutschland und darüber hinaus haben würde. Heute wird PI mit oft 20.000 täglichen Lesern wahrgenommen und kann nicht mehr ignoriert werden. Fast alle bedeutenden deutschen Printmedien kamen nicht umhin, sich mit dem „Phänomen PI“ zu befassen. Dass deren Stellungnahme zu der unerwarteten Konkurrenz auf dem Markt der freien Information und Meinungsbildung nicht immer fair ausfiel, überrascht nicht.

Mit dem Erfolg wuchs aber auch die Zahl der Neider und Feinde. Der unkontrollierte Zugang der Bürger zu Nachrichten und Fakten ist vielen ein Dorn im Auge. So wurde PI, und insbesondere Stefan Herre, der auch als juristisch Verantwortlicher für eine oft unüberschaubare Flut nicht immer gutgemeinter Kommentare den Kopf hinhalten musste, Ziel juristischer Angriffe wie auch persönlicher Verleumdungen bis hin zu Morddrohungen. Auch andere Autoren geraten zunehmend ins Visier von Drohern und Erpressern.

Die schwierige Lage islamkritischer Menschenrechtler in Deutschland wird auch im Ausland mit Sorge wahrgenommen. So erhielten wir im Zuge einer großen Welle von Solidarität unserer Leser auch Angebote aus dem Ausland, PI zu übernehmen und seinen Fortbestand als Institution der freien Information und Meinungsäußerung unabhängig von Einzelpersonen und zukünftigen Entwicklungen in Europa zu sichern. Ein solches Angebot hat Stefan jetzt in Absprache mit dem Autorenteam angenommen. Seit heute hat PI einen neuen Besitzer im Ausland und ist ab sofort unter der neuen Adresse:

blue-wonder.org [14]

zu erreichen. Wir bitten die Leser, eine entsprechende Bookmark anzulegen. Die alte Domain „Politicallyincorrect.de“, wird nach einer gewissen Übergangszeit nicht mehr auf diesen Blog verweisen, neue Beiträge erscheinen ab sofort nur noch unter der neuen Adresse [14].

Die Entscheidung, „sein Kind“ PI in fremde Hände abzugeben ist Stefan natürlich nicht leicht gefallen. Aber Stefan war und bleibt in erster Linie immer Autor. Und zwar von kritischen Beiträgen und nicht von juristischen Schriftsätzen. Diese Aufgabe übernehmen in Zukunft andere, und Stefan wird sich, gemeinsam mit den bisherigen Autoren und demnächst auch weiteren Mitstreitern, die ihr Interesse als Autoren bei PI bekundet haben, mit ganzer Kraft dieser Aufgabe widmen: Sie, liebe Leser, täglich mit Informationen und Meinungen zu versorgen, von denen manche wünschten, dass sie Ihnen nie zu Ohren kämen.

Wie immer in der Geschichte dieses Blogs, geht PI gestärkt aus den Angriffen seiner Gegner hervor. Es wird diesen nicht gefallen, dass sie sich mit PI in Zukunft nicht mehr mit Drohungen und Verleumdungen, sondern mit sachlicher Diskussion stellen müssen. PI ist jetzt nicht mehr zu stoppen. Ungeachtet dessen gelten weiterhin selbstverständlich die bisherigen Richtlinien. PI wird auch ohne strafrechtliche Drohung auf die Einhaltung der Gesetze in Beiträgen und Kommentaren achten. Denn wir vertreten die Werte unserer demokratischen Grundordnung aus tiefster Überzeugung.

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Michael Yon: Was wirklich im Irak passiert…

geschrieben von PI am in Freiheit,Irak,USA | Kommentare sind deaktiviert

Michael Yon [15]Michael Yon, ein unabhängiger Journalist, dessen Blog jüngst zum besten politischen Weblog der USA gekürt wurde, hat einen seiner Artikel von einem Fan auf deutsch übersetzt bekommen: Widerstand ist zwecklos: Man wird Sie (fehl)informieren. [16] Für alle, die wissen möchten, was wirklich im Irak passiert. Auch wenns abgedroschen klingt: Lesebefehl!

(Spürnase: Zvi_Greengold)

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3 aus 580

geschrieben von PI am in Altmedien,PI | Kommentare sind deaktiviert

Die Welt klautDie WELT [17] hat die Songtexte von Muhabbet entdeckt: „Muhabbet begann schon sehr früh, Musik zu machen. Mit elf Jahren nahm er zu Hause erste Lieder mit seinem Bruder Levent Ersen ($iki Pa!) auf. So entstanden bis heute etwa 580 Lieder. Kritisiert werden davon nur sehr wenige. Wir dokumentieren drei davon.“ Wo sie die wohl geklaut ausfindig gemacht [18] hat?

(Spürnase: SilenusTheCrusader)

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Genitalverstümmelung in der Schweiz

geschrieben von PI am in Islam,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

BeschneiderinIn der Schweiz sind jetzt erstmals Eltern angeklagt, die vor 11 Jahren bei ihrer damals 2-jährigen Tochter die Genitalien verstümmeln [19] ließen – und zwar direkt in Zürich. Die Beschneiderin war den aus Somalia stammendem Ehepaar empfohlen worden. Sie konnte bisher nicht verhaftet werden.

Interessant ist, wie die Zeitungen sich weigern, die grausame Prozedur [20] mit dem Islam in Verbindung zu bringen. Man spricht lieber von einer „Unsitte in bestimmten afrikanischen Ländern“. Dabei ist die Ursächlichkeit des frauenverachtenden Islam [21] hinreichend bekannt.

(Spürnasen: Daniel G. und Urs Schmidlin)

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taz-Journalisten mögen die Faschisten

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Linksfaschismus,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

pi-portal_200.jpgNachdem Stück für Stück die geistige Nähe des türkischen Sängers und Vorzeigeintegranten Muhabbet zur faschistischen Organisation der Grauen Wölfe ans Licht kommt, baut die linke Tageszeitung [22] vor. Cigdem Akyol und Jan Feddersen besuchen den Vorsitzenden der rechtsextremistischen Türken Mehmet Cetin in Berlin, stellen sich ganz dumm, und erfahren, was taz-Leser hören wollen: Türkische Faschisten sind gar nicht so schlimm und irgendwie sympathisch. Eine andere Kultur, eben. (Foto: Anhänger der „Grauen Wölfe“ vor dem Kölner Dom)

Die Geschichte des türkischen Faschismus reicht zurück bis in die 1920er Jahre, als in der jungen Republik erste Bestrebungen zu einem völkischen, türkisch-nationalistischen Staat aufkamen, in dem für andere Volksgruppen kein Platz mehr sein sollte. In den 30er Jahren gab es enge Kontakte zu den deutschen Nationalsozialisten, und 1944 wurde der spätere Vorsitzende der faschistischen MHP, Mutterpartei der „Grauen Wölfe“ (Bozkurtcula), Alpaslan Türkes verhaftet, weil er versuchte, die Türkei an der Seite der Nationalsozialisten in den 2. Weltkrieg zu ziehen. Im Verfahren erklärte er [23]:

„Ich betrachte es als Ehre, wegen Turanismus und Rassismus verurteilt zu werden. Die Verwaltung des Staates durch Menschen türkischer Rasse ist lebensnotwendig. Die in der Türkei lebenden Nichttürken mit türkischer Staatsangehörigkeit sind Tscherkessen, Bosniaken, Lazen, Araber, Kurden, sie sollte man in die Länder schicken, wo sie hingehören.“

In den 60er Jahren wurde mit Unterstützung des türkischen Militärs die Organisation der grauen Wölfe aufgebaut. Ihre Aufgabe: Kurden, Linke und Liberale mit Terrorakten von besonderer Grausamkeit einzuschüchtern und zu vernichten. Bis zu 100.000 junge Faschisten wurden in militärischen Camps für diese Aufgabe ausgebildet.

Mit den türkischen Gastarbeitern kamen auch Graue Wölfe nach Deutschland und begannen sich in „Idealistenvereinen“ und „Kulturvereinen“ zu organisieren. Besonders freundliche Aufnahme [23] erhielten die importierten Faschisten von ihren deutschen Gesinnungsgenossen von der NPD:

Bereits 1970 ergab sich eine enge Kooperation zwischen der faschistischen türkischen MHP und der faschistischen deutschen NPD. Dieses belegt ein reger Briefwechsel zwischen beiden „Parteiführern“ Alpaslan Türkes und Adolf von Thadden. Während Türkes von der „unbedingten Aktionseinheit der MHP mit der NPD“ sprach, regte von Thadden einen intensiven Jugendaustausch zwischen beiden Parteien an. Von Thadden ließ es sich nicht nehmen, eine persönliche Einladung für Türkes auszusprechen, um so „über die Probleme unserer Länder zu sprechen und nach Wegen gegenseitiger Unterstützung zu suchen“. Im Jahre 1977 bedankte sich Türkes wortreich für die großzügige finanzielle Unterstützung der NPD für den Wahlkampf der MHP. Der „Nationalistische Schülerbund“ gründete 1980 eine sog. Aufbauorganisation zur Erfassung in der BRD lebender türkischer Jungfaschisten. Die Waffenbrüderschaft der deutschen und türkischen Faschisten war wieder hergestellt.

Der bekannteste Vertreter der Wölfe im Westen wurde Mehmet Ali Agca, der 1981 ein Attentat auf Papst Johannes Paul II. in Rom verübte und letztes Jahr in der Türkei, in aller Stille begnadigt und aus der Haft entlassen [24]wurde.

In Deutschland richten sich die Aktivitäten der Grauen Wölfe in erster Linie auf die Verhetzung türkischer Jugendlicher in Jugendzentren, Kulturvereinen und über das Internet. Auch der türkische Sänger Muhabbet [18], jetzt Gesangspartner von Außenminister Steinmeier, bezog sich in seinen früheren Texten, als er seine Karriere ausschließlich über Veröffentlichungen im Internet aufbaute, immer wieder auf die Ideologie und die Motive der Wölfe. Über die Auswirkungen der rechtsextremistischen Propaganda an deutschen Schulen, Terror und Bedrohung kurdischer und deutscher Mitschüler und Lehrer in Köln und anderen Städten berichtete Cosmo TV [25] (WDR) bereits im Frühjahr 2006.

Von alledem erfahren die Leser der taz [22] nichts. Stattdessen plaudern die Qualitätsjournalisten mit dem Anführer der Berliner Wölfe über das gemütliche multikulturelle Beisammensein im Vereinsheim bei Tee und Gebäck. Lediglich das Fehlen einer kurdischen Fahne in der Zentrale der Faschisten bemängeln die linken Besucher. Auch wenn der türkische Extremist nichts von den jüngsten Menschenjagden auf Kurden in Deutschland (PI berichtete hier [26] und hier [27]) gehört haben will, verbietet die multikulturelle Höflichkeit jegliches Nachhaken. Vielleicht stehts ja so in den Empfehlungen des Presserats?

In ersten Leserbriefen [28] macht sich Unmut breit:

15.11.2007 20:06 Uhr:
Von Florian Geyer:

So sieht also für die taz der Kampf gegen den Faschismus aus – indem man diesen rechtsextremen Banden ein öffentliches Forum bietet, ihre kruden Thesen zu verbreiten, wobei sie vorsorglich zu „Nationalisten“ verharmlost werden – die NPDler nennen sich übrigens auch so, aber wenn hierzulande zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe, siehe auch Pocher, Thierse, Steinmeier etc.

(Spürnase: Golda W.)

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Vergewaltigungsopfer wird ausgepeitscht

geschrieben von PI am in Islam,Saudi-Arabien | Kommentare sind deaktiviert

Als der saudische König Abdullah kürzlich in Berlin [29] war, wurde er der Öffentlichkeit als prächtiger Herrscher aus einem märchenhaften 1001-Nacht-Reich verkauft. Über die grausamen Menschenrechtsverletzungen in dem islamischen Königreich wurde diskret geschwiegen. Eine beliebte Strafe ganz im Sinne der Scharia ist das Auspeitschen, siehe Allah ist groß und barmherzig.

Nachdem dort gerade erst ein Musiker zu unvorstellbar grausamen 350 Peitschenhieben [30] verurteilt wurde, weil die Vollstrecker des Propheten sich über seine Lieder geärgert hatten, wurde jetzt das Opfer einer Vergewaltigung durch sieben Männer ebenfalls zu einer solchen Strafe verurteilt. Dabei hat sie Glück, denn sie wird für ihr Verbrechen mit nur 200 Hieben [31] bestraft.

Ihr „Vergehen“: Als die Vergewaltiger sie im März 2006 verschleppten, hatte sie mit einem Mann im Auto gesessen, der weder mit ihr verheiratet noch verwandt ist. Das ist in dem islamischen Königreich ein Straftatbestand.

Solche Kleinigkeiten haben allerdings keine Chance, von unseren berufsmäßig Empörten wahrgenommen zu werden. Deren Betroffenheitsbaromether schlägt ausschließlich bei den USA, Westeuropa und Israel aus.

(Spürnase: Freiherr vom Stein)

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Wettbewerb: Im Flugsimulator nach New York…

geschrieben von PI am in Schweiz,USA | Kommentare sind deaktiviert

New York City
Anlässlich ihres 100-jährigen Bestehens möchten die Kantonalbanken mit dem Projekt „Dreamcard“ möglichst vielen Schweizern ihre unterschiedlichen Träume erfüllen und haben sich dazu zusammen mit der Zeitung 20Minuten.ch [32] etwas feines ausgedacht: sie verlosen einen Flug mit Swiss im Flugsimulator nach New York. Wir fragen uns, wie viele Schweizer mit einem „bestimmten Hintergrund“ sich schon gemeldet haben.

Hier die Meldung:

20 Minuten und Dreamcard der Kantonalbanken verlosen einen Flug mit Swiss im Flugsimulator nach New York! Machen Sie hier bis am 2. Oktober am Wettbewerb mit. Das gibt’s zu gewinnen:Sie fliegen nach New York. Und zwar selbst. In einem Simulator erleben Sie, was es heisst, Pilot zu sein, und stellen Ihre Fähigkeiten über den Wolken unter Beweis. Bevor Sie sich selbst und zwei Begleitpersonen in den Big Apple pilotieren, werden Sie von einem SWISS-Piloten gebrieft. Nach der Landung gibt es Feedback sowie eine Urkunde und ein kleines Geschenk.

PI meint: Wegen 9/11 geschmacklos!

(Spürnase: Marquis)

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Das „Ostel“ in Berlin: Schlafen in der Stasi-Suite

geschrieben von PI am in Deutschland,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

OstelDie Geschmacklosigkeiten-Skala ist nach oben offen. Auf der Ostalgie-Welle schwimmend hat jetzt in Ost-Berlin das „Ostel“ eröffnet [33]. Umgeben von „DDR-Charme“ kann man dort in der „Stasi-Suite“ übernachten.

Vom Mobiliar über die Tapete bis hin zu den „richtigen“ Topfpflanzen, nichts Kapitalistisches stört die Freuden des auferstandenen real existierenden Sozialismus. Begrüßt wird man auf der Website [34] mit der Nationalhymne der DDR, klickt man weiter, plärrt Honecker einen „Vorwärts immer, rückwärts nimmer“ ins Ohr. Für die Reise in die Vergangenheit steht sogar eigens ein Trabbi für Stadtrundfahrten zur Verfügung. Weiter heißt es:

Haben Sie keine Angst – bei der Grenzkontrolle (Check-In) ist noch keiner in Verwahrung genommen worden.

Richtig witzig! Was war die Zeit, wo DDR-Bürger ständig misstrauisch gegenüber allem und jedem sein mussten [35], für eine fröhliche Zeit! Aber wenn grausame linke Regime und ihre Diktatoren verherrrlicht und aufgewertet werden, stört das in Gesellschaft und Politik kaum jemanden.

Dabei kennt die Verkommenheit des Projekts keine Grenzen:

An den Wänden der Zimmer hängen Bilder von Staatschef Erich Honecker und Volkskammerpräsident Horst Sindermann. Das Logo des Hotels am Ostbahnhof gleicht dem der FDJ, als Höhepunkt wird eine „Stasi-Suite“ angeboten. Als „Gag“ zur Eröffnung seien Plastik-Abhörwanzen „wie Ostereier“ versteckt worden. sagte der Chef des Hotels, Daniel Helbig, der „Berliner Zeitung“. Wer eine der Wanzen fand, bekam ein Freigetränk.

Stasi-Opfer und Bürgerrechtler sind empört, wie ihre Leiden verhöhnt werden.

„Die DDR war keine Spaßveranstaltung“,

mahnt auch der Leiter der Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen, Hubertus Knabe [36].

Mal schauen, wann der Hotelier irgendwo ein Stück Todesstreifen nachbaut, wo der Gast dann seine Rolle wählen darf: Flüchtling oder NVA-Grenzsoldat. „Haben Sie keine Angst, es ist noch keiner bei dem Spiel ums Leben gekommen.“ Vielleicht könnte man längerfristig auch Folterszenen aus den Stasi-Kellern als lustigen Zeitvertreib anbieten.

Harald Schmidt – man mag von ihm halten, was man will – gibt folgende Anregung:

Wenn wir unsere Geschichte schon heiter aufarbeiten, dann könnten wir doch auch etwas weiter zurückgehen …


(Spürnase: Florian G.)

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Winni Schäfer: Keine Berühungsängste mit Iran

geschrieben von PI am in Dhimmitude | Kommentare sind deaktiviert

Winni SchaeferDer frühere Fußball-Bundesligatrainer Winfried „Winni“ Schäfer (Foto) möchte neuer Nationaltrainer des Iran werden und trifft sich bereits in den kommenden Tagen mit Funktionären des iranischen Verbandes zu Vertragsgesprächen. In einem Interview mit der Welt [37] äußerte sich der 57-Jährige zu seinem Vorhaben: „Ich habe mit Politik im Grunde nichts am Hut. Der Iran ist in der Fifa, das Land spielt WM. Alles andere ist nicht wichtig.“

WELT ONLINE: Haben Sie keine politischen Berührungsängste mit dem Land?

Winfried Schäfer: Ich bin Fußballballtrainer und kein Politiker. Ich bin in meiner Heimatstadt Esslingen im Stadtrat, aber ich habe mit Politik im Grunde nichts am Hut. Der Iran ist in der Fifa, das Land spielt WM. Alles andere ist nicht wichtig.

WELT ONLINE: Menschenrechtsverletzungen oder die aggressive Atompolitik des Iran sind Ihnen also egal?

Winfried Schäfer: Wenn ich irgendwo hingehe, ist Politik für mich als Fußballtrainer unwichtig. Moment, es klingelt auf der anderen Leitung.

WELT ONLINE: Dürfen wir fragen, wer angerufen hat?

Winfried Schäfer: Leute aus dem Iran rufen einfach die Stadt Esslingen an und wollen mit mir Kontakt aufnehmen.

WELT ONLINE: Wenn Sie den Job bekommen, wird das Interesse noch größer. Haben Sie keine Angst, dass sie instrumentalisiert werden könnten?

Winfried Schäfer: Nein. Es ist Grundvoraussetzung, dass ich als Trainer frei arbeiten kann. Ich habe das in Dubai auch so gemacht. Am Ende kam ein neuer Manager, der mir erzählen wollte, wie Fußball geht, obwohl er nicht mal wusste, dass der Ball rund ist. Dann muss man aufhören. Ich lasse mich nicht instrumentalisieren, ich passe mich an.

WELT ONLINE: Was meinen Sie damit?

Winfried Schäfer: Ich habe ja auch in Dubai viele Moslems kennengelernt. Da darf man nicht maulen, wenn die Spieler zum Beten gehen, sondern muss sich darauf einstellen. Wir haben Geburtstage mit Moslems gefeiert. Oder wenn die Oma oder der Opa gestorben sind, hat man im Garten zusammen gesessen. Das hat mir alles gut gefallen.

(Spürnase: breiterfuchs)

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DIE LINKE beschließt den Kampf gegen sich selbst

geschrieben von Gastbeitrag am in Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

Landtag Meck-PomWie die taz am 14.11.2007 unter der Schlagzeile „Nordosten wird Antifa-Land“ [38] berichtete, hat sich der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern (Foto) den Kampf gegen extremistisches Gedankengut in die Verfassung geschrieben.

(…) zwei Sätze werden nach dem Willen der Parlamentsmehrheit als Artikel 18a in die Landesverfassung eingefügt. „Alles staatliche Handeln“ soll demnach künftig, dem „inneren und äußeren Frieden dienen.“ Außerdem soll künftig gelten: „Handlungen, die […] insbesondere darauf gerichtet sind, rassistisches und anderes extremistisches Gedankengut zu verbreiten, sind verfassungswidrig.“

Bestrebungen, als extremistisches Gedankengut, rechtsextremistisches Gedankengut zu benennen, für die eine sich links nennende Volksinitiative rund 17.000 Unterschriften gesammelt hatte, wurden nicht berücksichtigt.

Mecklenburg-Vorpommern hat ein Rechtsextremismusproblem. Rechtsextremisten gefährden durch ihr Auftreten die Ruhe und Beschaulichkeit gemütlicher Ferienorte. Sie terrorisieren und verletzen Menschen und sie haben mit Demokratie nichts am Hut.

Nichts mit Demokratie am Hut haben aber auch die Demokratischen Sozialisten, außer, dass sie genauso wie rechtsextreme Parteien im demokratischen System eine gute Möglichkeit sehen, legal die Macht zu erringen.

Was sie dann damit anfangen, zeigte wunderbar Berlins Sozialsenatorin Knake-Werner (PDS), die, als ein Kipper auf der Pankow-Heinersdorfer Moscheebaustelle brannte, diese Tat sofort als rassistisch und fremdenfeindlich zuordnete und die Täter benannte, noch ehe es die Polizei konnte (PI berichtete) [39]. Auszug aus der Märkischen Allgemeinen [40] vom 23.03.07:

„Der feige Brandanschlag ist ein Höhepunkt der islamfeindlichen Hetze“ sowohl der Bürgerinitiative gegen den Moscheebau als auch der NPD“ …“Alle Berliner sind jetzt gefordert, Solidarität mit der Ahmadiyya-Gemeinde zu üben und den Moscheegegnern die rote Karte zu zeigen“ erklärte Sozialsenatorin Knake-Werner.“

Demokratischer Sozialismus ist ein Widerspruch in sich. Sozialismus bedeutet schlicht die Machtübernahme durch das Proletariat, den Umsturz der bestehenden Gesellschaftsordnung, die Überführung des Privateigentums an Produktionsmitteln in gesellschaftliches, also Staatseigentum und die Unterdrückung der bisherigen ökonomisch herrschenden Klasse. Und das alles unter Führung einer marxistisch-leninistischen Partei, einer Avantgarde, als die sich DIE LINKE wohl selbst sieht, und die dem Proleten sagt, wo es langgeht, denn er selbst ist zu bildungsfern, um das hohe Ziel zu begreifen, in der Bundesrepublik DDR-Verhältnisse zu schaffen.

DIE LINKE wollte also nichts anderes, als einen Freibrief in Mecklenburg-Vorpommern, für sich und ihre antifaschistischen Fußtruppen, die im Rostocker Stadthafen deutlich zeigten, was innerer Frieden für sie bedeutet, Pflastersteine auf Polizisten schmeißen und Autos Behinderter anzünden.

Zum Glück war am Tag der Abstimmung über den Zusatz zur Verfassung noch etwas Hirn im Landtag vorhanden und hat das verhindert.

(Gastbeitrag von D.N. Reb)

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