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Deutsches Empörungs-Gen entdeckt

[1]Ist der Gipfel der Verblödung erreicht, oder kann es noch eine Steigerung geben? Die Träger des deutschen Empörungs-Gens drehen am Rad, nachdem Thilo Sarrazin geäußert hat, Juden würden genetische Merkmale tragen, die sie von anderen Menschen unterscheiden. Die WELT glaubt [2], es handele sich hierbei um „krude Thesen“ des Erfolgsautors, Guido Westerwelle behauptet plötzlich zu wissen, was ein Gen ist, und gibt „Antisemitismusalarm“ – und Stephan Kramer stimmt betroffen ein. Sie alle haben unrecht und Sarrazin liegt richtig.

Es ist nämlich tatsächlich wissenschaftlich erwiesen, dass Juden, wie natürlich auch andere Menschengruppen gemeinsamen Ursprungs, eindeutige Spuren in ihrem Genom tragen. Das ist nicht etwa eine „krude These“ Sarrazins und auch nicht ein Hirngespinst nationalsozialistischer Rassentheorie, wie der Bundesaußenminister sowie alle deutschen Journalisten und Politiker vermutlich annehmen, sondern das Ergebnis wissenschaftlicher Forschung amerikanischer und israelischer Forscher. Die medizinische Seite Netdoktor [3] schreibt dazu:

Auch wenn die Vertreter des jüdischen Volkes über den ganzen Globus verstreut leben, tragen sie doch ihre gemeinsame Herkunft im Genom mit sich. Dies haben Forscher aus Israel und den USA nun durch eine umfassende Genomanalyse von Menschen aller Hauptgruppen der jüdischen Diaspora nachgewiesen. Juden aus den verschiedenen Weltregionen teilen demnach zahlreiche genetische Merkmale, durch die sie sich von anderen Bevölkerungsgruppen unterscheiden und die auf gemeinsame Urahnen zurückgehen.

Ausführlicher erklärt es die linksgerichtete jüdische Internetseite Hagali [4]l:

Sobald sich ein Volk, sei dies aus sozialen oder territorialen Gründen, abgrenzt, entwickeln sich genetische Merkmale, die für dieses Volk spezifisch sind. Als Beispiel kann man die Germanen nehmen, die zwar zur gleichen Zeit wie die Kelten lebten, aber sich mit diesen kaum vermischten, so dass beide Völker unterschiedliche DNA-Profile aufweisen und wir diese Unterschiede noch heute im unseren Genpool tragen. Da diese Mutationen von Generation zu Generation weitervererbt werden, kann die genetische Herkunft einer Person auch Jahrhunderte später noch untersucht werden.

Nach halachischem Recht ist jüdisch, wer von einer jüdischen Mutter geboren wurde oder zum Judentum konvertiert ist. Die enge Verbindung von Kultur, Tradition, Religion und Volkszugehörigkeit zeichnet das Judentum im Besonderen aus. Durch die sich wiederholenden Judenverfolgungen und –Verdrängungen entwickelte sich über die Jahrhunderte eine gewisse genetische Homogenität, die durch einen DNA-Test sichtbar wird. Aktuelle genetische Studien belegen, dass über 60-80% der Juden noch heute ein typisch jüdisches DNA-Profil aufweisen.

Es gibt bestimmte genetische Merkmale, die auf eine jüdische Herkunft hinweisen. Träger derselben oder ähnlicher genetischer Merkmale werden in Haplogruppen zusammengefasst. Die Zugehörigkeit zu bestimmten Haplogruppen kann auf eine jüdische Herkunft hinweisen. Ausserdem wird ein bestimmtes DNA-Profil „Cohen Modal-Haplotyp“ genannt, weil es vermehrt in der jüdischen Untergruppe der Cohanim vorkommt. Dieser Haplotyp weist deutlich auf eine jüdische Herkunft hin.

Auch wenn jemand keine typisch jüdische Haplogruppe hat, kann er trotzdem jüdische Wurzeln haben. Durch den Vergleich des DNA-Profils mit allen anderen Profilen in einer grossen Datenbank, wie die weltgrösste von iGENEA mit über 240’000 Profilen, findet man Personen, die mit einem genetisch übereinstimmen („genetische Vettern“). Wenn viele der genetischen Vettern Juden sind, dann hat mit hoher Wahrscheinlichkeit auch jüdische Wurzeln. Unter http://www.igenea.com/ [5] kann jedermann mit einer einfachen Speichelprobe seine genetische jüdische Herkunft untersuchen lassen.

Besonders Linke und GRÜNE, die nicht müde werden, den christlichen Kirchen den Jahrhunderte zurückliegenden Streit um Galileo vorzuwerfen, sind heute ganz vorne mit dabei, wenn es darum geht, das Aussprechen wissenschaftlicher Tatsachen zu kriminalisieren, die nicht den ideologischen Glaubenssätzen der durchweg naturwissenschaftlich unwissenden Anhängerschaft entsprechen.

Stephan Kramer aber hat in einer Hinsicht Recht: Nicht alle Juden haben auch die jüdischen Gene. Besonders nicht diejenigen, die gerade erst konvertiert sind. Bei Kramer dürfte es noch einige tausend Jahre dauern, bis das typisch deutsche Empörungsgen, das er so offensichtlich in sich trägt, durch sympathischere Eigenschaften ersetzt wird, wie wir sie an unseren jüdischen Freunden so schätzen.

» New York Times: Studies Show Jews’ Genetic Similarity [6]

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Moslemschläger überfallen Touristen

geschrieben von PI am in Deutschland,Freiheit,Islam ist Frieden™,Islamisierung Europas,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[7]Wer Artikel deutscher Qualitätsjournalisten liest, sollte dies mit der selben Aufmerksamkeit tun, wie er den Vertrag eines arabischen Gebrauchtwagenhändlers studiert. Denn Betrüger haben gemeinsam, dass sie die wichtigen Textpassagen gern unter den fliegenden Teppich kehren.

So denkt der gut dressierte Leser bei der Schlagzeile: „Touristen in Bad Honnef überfallen [8]“ wohl reflexhaft an einen  Fall ausländerfeindlicher Gewalt „von rechts“. Erst beim genauen Lesen fällt auf, dass hier ein moslemischer Tathintergrund vorliegt: Moslemschläger wollen bereits jetzt die Scharia auf deutschen Straßen mit den religionstypischen Mitteln, wie sie aus allen islamischen Ländern bekannt sind, durchsetzen. Aus dem Bonner Generalanzeiger [8]:

Nach zwei jungen Männern, die auf der Reichenberger Straße in Bad Honnef mehrere ausländische Besucher überfallen, getreten und geschlagen haben, fahndet die Bonner Polizei.

Wie deren Pressestelle am Montag auf Anfrage des General-Anzeigers bestätigte, hat sich der folgenschwere Zwischenfall in der Nacht zu Samstag um kurz nach Mitternacht zugetragen. Mehrere Verletzte mussten hernach ambulant im Krankenhaus behandelt werden, ließ die Polizei weiter wissen.

Den Aussagen der Zeugen zufolge waren zwei Paare aus den Niederlanden den Angreifern das erste Mal an der Rhöndorfer Straße begegnet. Zwei bisher unbekannte Männer saßen dort auf der Terrasse einer Bäckerei und pöbelten die Passanten unvermittelt heftigst an, weshalb diese ihren Weg zügig fortsetzten.

Laut Angaben einer türkisch-stämmigen Zeugin hätten beide Angreifer die Frau in türkischer Sprache angegangen, da sie Alkohol konsumiert habe.

Anstatt die Sache danach auf sich beruhen zu lassen, nahmen die zwei bisher Unbekannten die Verfolgung der zwei Frauen und zwei Männer aus den Niederlanden auf und fielen, mittlerweile mit dunklen Sturmhauben maskiert, auf der Reichenberger Straße mit Tritten und Schlägen zunächst über die Frau, dann auch über die anderen Mitglieder der Gruppe her.

Danach flüchteten sie Richtung Bismarckstraße. Die Opfer erlitten Prellungen, Schürfwunden und einen Schock. Den eintreffenden Polizeibeamten beschrieben sie die beiden Männer als etwa 19 Jahre alt und 1,80 Meter beziehungsweise 1,70 Meter groß. Beide waren bekleidet mit so genannten Baggy-Jeans; der eine trug ein weißes Sweatshirt, der andere ein schwarzes Kapuzenshirt. Hinweise an das Kriminalkommissariat 43 unter der Rufnummer (02 28) 1 50.

Ohne die Aussage der türkisch-stämmigen Zeugin, wäre dieser Überfall uns offenbar als etwas ganz anderes verkauft worden. Aber selbst der „kultursensible“ Pressekodex würde die Journalisten hier verpflichten, den muslimischen Hintergrund zu benennen, da er wesentlich ist, um die Tat verstehen zu können. Seriös wäre es gewesen, sowohl das islamische Alkoholverbot als auch die untergeordnete Rolle der Frau im Denken der Moslems deutlich zu benennen, um dem Leser die Möglichkeit zu geben, sich eine eigene Meinung zum Vorgang zu bilden. Aber genau die eigene Meinung, deren Tendenz leicht vorher zu sehen ist, fürchten deutsche Journalisten.

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Mönchengladbach: Bürgerprotest hält an

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Meinungsfreiheit,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

[9]Über 200 Menschen gingen am vergangenen Montag auf die Straße, um gegen die Pläne des vom Verfassungsschutz beobachteten radikal islamischen Vereins „Einladung zum Paradies e.V.“, im Mönchengladbacher Stadtteil Eicken eine Islamschule zu errichten, zu protestieren. Bei der insgesamt friedlich verlaufenen Demonstration kam es immer wieder zu teils hitzigen Diskussionen zwischen Befürwortern und Gegnern der Islamschule.

Dabei versuchte insbesondere der Leiter der Islamschule, Muhamed Ciftci, der mit Äußerungen wie „Steinigung ist gerechtfertigt“ und „alles, was im Koran steht und uns vom Propheten überbracht wurde, [ist] gerecht und vernünftig“ in Erscheinung tritt, den Protest als grundlose „Islamhetze“ darzustellen.

Der Verein „Einladung zum Paradies e.V.“, der die umstrittene Islamschule in Mönchengladbach bauen will, sei in der Vergangenheit Anziehungspunkt für salafistisch orientierte Islamisten gewesen, erklärte die Leiterin des Verfassungsschutzes in NRW, Mathilde Koller.

Salafismus ist nach Angaben des Verfassungsschutzes eine islamistische Strömung, die die Anwendung von Gewalt nicht grundsätzlich ablehnt. Sie verlangt von Muslimen, sich in Glauben, religiöser Praxis und Lebensführung, also auch in gesellschaftlichen und politischen Fragen, ausschließlich an den Prinzipien von Koran und Sunna („Prophetentraditionen“) auszurichten.

Prinzipien, die z.B. in Sure 2, 191 des Koran unmissverständlich festgeschrieben sind:

„Und tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie von dort, von wo sie euch vertrieben; denn Verfolgung ist ärger als Totschlag. Bekämpft sie aber nicht bei der Heiligen Moschee, solange sie euch dort nicht angreifen. Doch wenn sie euch angreifen, dann kämpft wider sie; das ist die Vergeltung für die Ungläubigen.“

Im Internet sind inzwischen zwei Videobotschaften aufgetaucht, in denen jene Journalisten als „Lügner“ beschimpft und als „Terroristen“ verunglimpft werden, die in den vergangenen Tagen über die geplante Islamschule der islamistischen Salafisten in Mönchengladbach berichtet hatten.

NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) ist ebenfalls gegen den Bau der umstrittenen Islamschule in Mönchengladbach. Bei den Salafisten handle es sich um eine extremistische Gruppierung, die möglicherweise auch militante Züge habe. Der SPD-Politiker nannte vor allem das Frauenbild „erschreckend“. Unterstützung erhält die Islamistenschule von der Partei DIE LINKE. Offenbar haben verfassungsfeindlich eingestellte Gruppierungen untereinander keine Berührungsängste.

Während der Montagsdemo hat sich eine Bürgerbewegung von Anwohnern gegründet, die den Protest gegen den Verein „Einladung zum Paradies e.V.“ weiter vor Ort betreiben werden. Wer die Anwohner unterstützen möchte, ist eingeladen, sich an den Aktionen der Bürgerbewegung zu beteiligen. Wann und wo der Protest weitergeht, erfährt man am besten über die Kommentarseiten von RP-Online.de (Mönchengladbach). Die Vereinnahmung des Protestes durch politische Parteien oder Extremisten – gleich welcher Art – ist von der Bürgerbewegung ausdrücklich nicht gewünscht. Das wäre auch kontraproduktiv, denn nur zu gern werden friedliche und normale Bürger von den „Qualitätsmedien“ in die rechte Ecke gedrückt, wenn sie gegen gewaltbereite Islamisten protestieren.

Pro-NRW hatte angekündigt, sich unabhängig von der Mönchengladbacher Bürgerbewegung mit islamkritischen Demonstrationen am Protest zu beteiligen.

Video des Bürgerprotestes vom Montag:

PI-Beiträge zum Thema:

» Journalisten fühlen sich bedroht [10]
» Mönchengladbach: Salafisten geben sich empört [11]
» Mönchengladbach: Protest gegen Salafistenschule [12]

Rheinische Post-Artikel zum Thema:

» Bürgerbewegung: Weitere Aktionen geplant [13]
» Kampagne der Salafisten gegen Reporter [14]
» Ciftci: Steinigung ist gerechtfertigt [15]
» Protest in Mönchengladbach geht weiter [16]
» LINKE verteidigt Islamistenschule in Mönchengladbach [17]
» Prostest gegen Islamschule: Eickener lassen Pro NRW abblitzen [18]

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100 Millionen Christen weltweit verfolgt

geschrieben von PI am in Christenverfolgung,Diskriminierung,Islam ist Frieden™,Meinungsfreiheit,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

[19]In den vergangenen Monaten hat sich die Lage für Christen in mehreren Ländern verschlechtert, darunter beispielsweise in Afghanistan, Marokko und Sri Lanka. In anderen Ländern waren Verbesserungen festzustellen. Besonders drastisch sind die neusten Entwicklungen in Afghanistan. Der private Fernsehsender „Noorin TV [20]“ sendete einen Bericht über die Taufe von Afghanen, die vom Islam zum Christentum wechselten.

Der stellvertretende Parlamentspräsident Abdul Sattar Khawasi forderte daraufhin die Verhaftung und öffentliche Hinrichtung [21] der in dem Video gezeigten afghanischen Apostaten. Ein Abgeordneter bekräftigte, dass gemäß der Scharia, die Tötung eines vom Islam abtrünnigen Muslims erlaubt sei.

Open Doors schreibt in einer Pressmitteilung über weitere Entwicklungen:

Kampagne gegen ausländische Christen

Im nordafrikanischen Königreich Marokko rollt eine „Säuberungswelle“ gegen ausländische Christen. 128 Ausländer wurden seit Jahresbeginn des Landes verwiesen, rund 7000 hochrangige islamische Würdenträger unterstützten diese Ausweisung und warfen den Christen „Schändung der Moral“ vor und „religiösen Terrorismus“. Die meisten der ausgewiesenen Christen wurden ohne Vorwarnung gezwungen, das Land innerhalb von 48 Stunden zu verlassen. Einheimische Christen wurden eingeschüchtert, manche festgenommen und geschlagen, zudem wurden Leiter von Gemeinden zu Verhören vorgeladen.

Usbekistan: Regierung verstärkt Druck auf Christen

In den vergangenen drei Monaten sind in Usbekistan mindestens zehn Gläubige wegen unerlaubter christlicher Aktivitäten zu zehn bis fünfzehn Tagen Haft verurteilt worden. Zudem kontrolliert die Polizei verstärkt usbekische Christen; Häuser von Gläubigen wurden auf christliche Literatur hin durchsucht. Wurden Bibeln oder andere christliche Literatur gefunden, mussten die Hausbesitzer hohe Bussgelder zahlen. Selbst die Registrierung als offiziell erlaubte Gemeinde ist keine Garantie vor behördlicher Schikane: So kam es in Taschkent am 16. Mai während des Gottesdienstes in einer großen registrierten protestantischen Kirche zu einer Hausdurchsuchung. Bücher und Literatur wurden beschlagnahmt, etliche Gemeindemitglieder verhaftet und für 24 Stunden festgehalten.

Einzelne Verbesserungen

Im Iran scheint das Interesse am christlichen Glauben zu wachsen, wodurch die Nachfrage nach Bibeln und christlicher Literatur steigt. In den vergangenen Monaten sind Hunderte von Bibeln von Sicherheitskräften beschlagnahmt und vernichtet worden. Dennoch ist im zweiten Quartal dieses Jahres ist die Zahl der Verhaftungen von Christen im Iran gesunken. Zwar kommen weiterhin Konvertiten in Haft und werden auch nach ihrer Freilassung von Beamten überwacht und eingeschüchtert, doch es gab weniger Festnahmen im Vergleich zum ersten Quartal, ähnlich dem Irak, aus welchem im zweiten Quartal weniger Gewalttaten vermeldet wurden. Teils verbessert hat sich die Lage in China. Hauskirchen werden von der Regierung mehr geduldet als früher. In manchen Gebieten gelten unterschiedliche Religionsvorschriften, und so erleben Christen in einer Region manchmal härtere Verfolgung als in der Nachbarprovinz.

Sri Lanka: Christentum in Schulbüchern diffamiert

Das Erziehungsministerium des buddhistisch geprägten Inselstaates Sri Lanka hat Anfang des Jahres neue Schulbücher für den Geschichts- und Geografieunterricht herausgegeben. Katholische Schulleiter und Lehrer beklagten, dass darin Christen als Zerstörer der singhalesischen Kultur dargestellt würden. Vor allem würden die katholische Kirche, der Papst und katholische Christen diffamiert. Noch ist kein Anti-Bekehrungsgesetz vom Parlament verabschiedet worden. Dennoch müssen Christen mit Verfolgung seitens der Regierung, der Gesellschaft sowie durch buddhistische oder auch hinduistischen Extremisten rechnen.

Indonesien: Islamisten wollen Ende der „Christianisierung“

Auffälligstes Ereignis in Indonesien im zweiten Quartal war der am 20. und 21. Juni in der Al-Azhar-Moschee in Bekasi (Westjava) abgehaltene islamische Kongress. Zu den 200 Kongressteilnehmern gehörten neben Vertretern örtlicher Organisationen auch Vertreter von zwei der grössten muslimischen Organisationen Indonesiens sowie der Islamischen Verteidigungsfront (FPI), die für ihre aggressive Opposition gegen Christen und andere nicht-muslimische Gruppen bekannt ist.

Zentrales Thema der Konferenz war, aufgrund der wachsenden Zahl christlicher Hausgruppen in der Region der „Christianisierung“ ein Ende zu machen. Die Anwesenden beschlossen die Gründung eines Überwachungszentrums und einer Jugendmiliz (Laskar-Pemuda). Christen forderten ein interreligiöses Forum, um interreligiöse Spannungen, die aufgrund der Konferenzforderungen entstanden waren, abzubauen. Logan Maurer, Regionalleiter von International China Concern konstatierte: „Die jüngsten Vorgänge im indonesischen Bekasi enthüllen einen beängstigenden Trend. Hier wollen radikale Muslime alles unternehmen, um Christen auszuschalten. Die Tatsache, dass sie damit drohen, sich paramilitärischer Aktionen zu bedienen, und dass sie konkrete Schritte zur Bildung von Milizen unternehmen, zeigt, dass die Christen und letztlich die Religionsfreiheit aller in Gefahr sind.“

Geschätzte 100 Millionen Christen werden weltweit aufgrund ihres Glaubens verfolgt. Direkter Link zum Weltverfolgungsindex [22].

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Bandenüberfall auf Oldtimertreff

geschrieben von PI am in Deutschland,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[23]Kulturelle Bereicherung ist in Deutschland längst nicht mehr auf die Ballungsgebiete mit ihrem hohen Anteil nicht integrationsfähiger muslimischer Immigranten beschränkt. Immer wieder liest man auch von Gewaltexzessen im ländlichen Raum, wo sich oft ganze Banden zusammenrotten, um Volksfeste und andere Veranstaltungen der Einheimischen heimzusuchen.

Auf dem Land, im nordhessischen Gensungen (Foto), zwischen Kassel und Fulda, konnte die aus allen Himmelsrichtungen zusammen gerufene Polizei gerade noch einen bewaffneten Überfall auf ein sommerliches Oldtimer treffen verhindern. Die HNA berichtet [24]:

Gegen fünf junge Männer aus Melsungen und Felsberg ermittelt die Polizei im Zusammenhang mit dem Angriff einer Gruppe von Randalierern auf Teilnehmer eines Autoklub-Treffens in Gensungen. Bei den 16- bis 19-Jährigen handele es sich überwiegend um Einwanderer verschiedener Nationalitäten, teilte die Polizei am Montag mit. Sie müssten sich wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruchs und Widerstandes gegen Polizeibeamte verantworten.

In letzter Minute hat ein starkes Polizeiaufgebot in der Nacht zu Sonntag in den Gensunger Ederwiesen eine Massenschlägerei verhindert. Auf der Ederbrücke hatten sich 40 bis 50 mit Stöcken bewaffnete Jugendliche zusammengerottet, um die Teilnehmer des Treffens anzugreifen. Fünf Personen wurden verletzt, darunter zwei Polizeibeamte.

„Die Polizei kam genau im richtigen Moment“, erzählte am Montag Enrico Gropp, Mitorganisator des bundesweiten Treffens mit etwa 200 Teilnehmern, die in der Ederau lagerten – darunter auch Familien mit Kindern. Die Situation war offenbar weit brisanter, als erste Polizeimeldungen vom Wochenende vermuten ließen.

Nach Angaben von Polizei und Veranstaltern hat sich der Abend so abgespielt: 23.30 Uhr: Etwa 15 Personen, die nicht zu dem Treffen gehören, machen sich mit Taschenlampen zwischen den Autos zu schaffen. Sie werden von Ordnern vom Gelände verwiesen. 0.30 Uhr: Am Bewirtungsstand tauchen erneut Jugendliche auf. Sie wollen flaschenweise Whisky kaufen, was ihnen aber verweigert wird. Auf dem Gelände bemerken Helfer laut Enrico Gropp weitere ungebetene Gäste, die zum Teil Kickboxer-Handschuhe tragen. Kurz darauf registriert Gropp die Meute auf der Brücke und ruft die Polizei. Insgesamt elf Streifenwagen aus dem Landkreis und aus Kassel rücken nach Gensungen aus. 1 Uhr: Als die ersten Polizeiautos eintreffen, werden sie sofort mit Steinen und Stöcken beworfen. Die Angreifer fliehen, Polizisten nehmen die Verfolgung auf. Ein Stein verletzt einen Beamten am Fuß, dieser ist gebrochen, wie sich später herausstellt.

Eine Polizistin wird an der Hand verletzt, als sie gemeinsam mir einem Kollegen einen jungen Mann überwältigt, der mit einer Holzlatte mehrere Umstehende attackiert hatte. Die Polizei setzt dabei Pfefferspray [25] und einen Diensthund ein, der einem Angreifer eine Bisswunde am Gesäß zufügt. Ein zweiter trägt eine Platzwunde am Kopf davon. Verletzt wird auch ein Teilnehmer des Autoklub-Treffens.

Die Kommentarfunktion der HNA zum Artikel musste mit Bedauern geschlossen werden, weil sich nicht alle „an die Regeln“ gehalten haben. Gemeint ist vermutlich die Regel einer kultursensiblen Berichterstattung.

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Prozess gegen türkischen Familienclan

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam ist Frieden™,Islamisierung Europas,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[26]
Zustände wie im „Haus des Friedens“ herrschten Ende letzten Jahres in Bielefeld, wo eine türkische Familie Jagd auf einen Türken aus Viersen machte, der sich einer Tochter der Familie genähert hatte. Da die sieben Angeklagten erst zwischen 18 und 60 Jahren alt sind, findet der Prozess wegen gefährlicher gemeinsamer Körperverletzung vor dem Jugendschöffengericht statt.

NW-News berichtet [27]:

Im Herbst 2009 hatte sich eine verheiratete, aber von ihrem Mann getrennt lebende Tochter der Familie mit einem 37-jährigen Türken aus Viersen eingelassen und war von ihm schwanger geworden. In jener Nacht hatte der Mann die junge Frau abholen wollen, um einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen. Davon hatte eine ihrer Schwestern Wind bekommen und die Familie alarmiert, die, auf zwei Autos verteilt, vor dem Haus auf die Ankunft des Vierseners lauerte.

Der merkte sofort, was los war, gab Gas und startete durch. Anschließend kam es zu einer wilden Verfolgungsjagd im Bereich des Flughafens Windelsbleiche. Auf der Buschkampstraße gelang es den Verfolgern, das Opfer zu rammen und in den Straßengraben zu drängen, so die Anklageschrift.

Dann sollen die Eltern, Onkel, Schwäger und Geschwister der Frau von allen Seiten in den verunfallten Wagen gedrungen sein und auf den 37-Jährigen eingeprügelt haben. Die Mutter soll ihn vom Rücksitz aus mit einem Gürtel gedrosselt haben, einer der Angreifer biss ihn durch die Kleidung in die Brust. Die Angeklagten ließen erst von dem Opfer ab, als die Polizei erschien.

Der Geschädigte erlitt erhebliche Kopfverletzungen. Dem Fahrer des Pkw, der den Viersener von der Straße drängte, wird zusätzlich gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr vorgeworfen. Der Prozess findet demnächst vor dem Jugendschöffengericht statt.

(Spürnase: Hypnosebegleiter)

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Frankreich schmeißt Roma raus

geschrieben von PI am in Frankreich,Gutmenschen,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[28]Irgendwie scheinen die Franzosen von den unzähligen illegalen „Wohnsiedlungen“ aus Dutzenden von Wohnwagen und von der Kriminalität, die im Umfeld solcher „Wohnsiedlungen“ sprunghaft ansteigt, genug zu haben. Jetzt will der französische Innenminister die Roma, die in Deutschland nur noch „Rotationseuropäer [29]“ genannt werden, konsequent nach Bulgarien und Rumänien abschieben.

Die Welt [30] berichtet:

Paris – Für die Opposition handelt es sich um ein „Ablenkungsmanöver“ – und das war noch einer der freundlicheren Kommentare zu dem Maßnahmenkatalog, mit dem der französische Innenminister Brice Hortefeux künftig gegen „fahrendes Volk“ und Roma in Frankreich vorgehen will. 300 „illegale Lagerplätze“ sollen in den nächsten Monaten geräumt werden. Roma, „die gegen die öffentliche Ordnung verstoßen oder betrügerische Handlungen begangen haben“, sollen in den Genuss einer „quasi unverzüglichen Rückführung Richtung Bulgarien oder Rumänien“ kommen.

Menschenrechtsgruppen und Vertreter der Roma warfen der Regierung postwendend „Fremdenfeindlichkeit“ und „Rassismus“ vor. Präsident Nicolas Sarkozy hatte seinen Innenminister gerufen, um über die Konsequenzen aus den Ausschreitungen in der Kleinstadt Saint-Aignan zu beraten. Dort hatten Roma vor zwei Wochen eine Polizeistation angegriffen nachdem einer der Ihren bei einer Verfolgungsjagd mit der Polizei zu Tode gekommen war. Die nun angekündigten Maßnahmen sind ein Versuch Sarkozys, sich auf einem für ihn wahlkampfrelevanten Feld – der inneren Sicherheit – handlungsfähig zu zeigen. Vertreter von Menschenrechtsgruppen wie SOS Racisme sehen das anders und nannten die Verlautbarungen der Regierung „ein Festival der Klischees“. Die Partei der Sozialisten kritisierte am Donnerstag eine „sicherheitspolitische und fremdenfeindliche Entgleisung“ der Regierung. Anstatt sich um die Integration der (mehrheitlich) französischen und der ausländischen „fahrenden Gesellen“ zu kümmern, betreibe die politische Rechte weiterhin irreführende Demagogie, so erklärte es der Menschenrechtsbeauftragte der PS, Pouria Amirshahi…

Die Integration der „fahrenden Gesellen“ scheint auch nicht zu funktionieren…

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Der unerwünschte Investor

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[31]Jeder islamische Extremist findet in Deutschland Zuflucht vor Strafverfolgung in seiner Heimat. Kriminelle Familienclans terrorisieren die Bürger und kassieren absurde Summen an Sozialleistungen. Tausend Gründe werden gefunden, warum eine Abschiebung keineswegs möglich, die Forderung danach rechtsradikal ist. Aber wenn ein Israeli als Investor nach Gütersloh kommt, bekommt er die volle Härte eines kleinen deutschen Beamten zu spüren.

Uri Burstein (Foto rechts) hat alles, was ihn zu einem begehrten Neubürger in jedem richtigen Einwanderungsland wie Kanada oder den USA machen würde. Ein Reitsportler, der an Europameisterschaften teilnimmt, der eine Kaution stellt und dessen Mutter in Tel Aviv sogar eine Bürgschaft für ihren Sohn bei der deutschen Botschaft eingereicht hat. Als Pächter einer großen Reitanlage würde der junge Mann nicht nur durch die Pacht Geld nach Deutschland bringen, sondern in dem personalintensiven Unternehmen sicherlich noch Arbeitsplätze schaffen. Aber ein Beamter des Ausländeramtes will einmal im Leben auch Härte zeigen. Und bei einem arabischen Großclan mit Intensivtätern wäre das wohl zu gefährlich. Jedenfalls hoffen wir, dass dies, und nicht etwas Anderes, der Grund für die folgende Geschichte ist.

Das Westfalenblatt berichtet [32]:

Die Stadt Gütersloh fordert Uri Burstein (32) auf, bis zum 31. August die Bundesrepublik Deutschland zu verlassen. Sein Aufenthalt in der Stadt wird weder genehmigt noch geduldet. Uri Burstein stammt aus einer wohlhabenden Familie in Israel. Er klagt gegen den Bescheid und die drohende Abschiebung.
Uri Burstein ist Reitsportler, er hat für die israelische Nationalequipe an der jüngsten Europameisterschaft teilgenommen. Er würde in Gütersloh gerne eine Reitanlage pachten, um seinem Sport intensiver nachgehen zu können.

»Gütersloh liegt im Zentrum des deutschen Reitsports. Rings herum gibt es fantastische Trainingsmöglichkeiten, anspruchsvolle Turniere und Reitsport-Experten jeder Fachrichtung. Außerdem habe ich hier Bekannte, die mir den Start erleichtern könnten«, sagt Burstein.

Das aber interessiert das Gütersloher Ausländeramt nicht. Das deutsche Aufenthaltsgesetz sehe für solche Fälle eine Auffangregelung vor, von der nur zurückhaltend Gebrauch zu machen sei. Uri Burstein habe seine sportliche Tätigkeit nicht belegt und konkretisiert. Hinreichende Nachweise über die Teilnahme an Veranstaltungen und Wettbewerben seien nicht vorgelegt worden.

Burstein wolle den Reitsport nur auf Amateurebene ausüben. Dafür reiche die im Schengenabkommen gewährte Aufenthaltsfrist von 180 Tagen im Jahr aus.

Eine bei der deutschen Botschaft in Tel Aviv eingereichte Verpflichtungserklärung der Mutter, im Notfall für ihren Sohn aufzukommen, stelle nicht sicher, dass Uri Burstein seinen Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln bestreiten könne. Mögliche Forderungen seien über diese Entfernung nur schwer durchsetzbar.

Ebenso wenig reiche der bei der Stadt vorgelegte Kontoauszug, der ein Guthaben von 1995 Euro aufweist. »Angesichts dieser Sachlage sehe ich mich bei pflichtgemäßer Ermessensausübung nicht in der Lage, (…) eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen«, heißt es in dem städtischen Bescheid. Bearbeitungsgebühr: 50 Euro.

Uri Burstein legt gern noch etwas drauf und verklagt die Stadt. Sein Gütersloher Anwalt Ralf Müller vermag in dem Bescheid gar kein Ermessen zu erkennen: »Hier wird nicht abgewogen, sondern nur abgelehnt. Das ist Willkür.«

Sein Mandant könne die Teilnahme an Wettbewerben nicht nachweisen, weil er wegen des unsicheren Aufenthaltsrechtes bisher keinen Stützpunkt habe einrichten können: »Er hat seine Pferde in Holland untergebracht.«

Die von der Stadt vorgeschlagenen 180 Tage Aufenthalt im Jahr reichten nicht aus: »Reiter und Turnierpferd brauchen tägliches Training.« Jedes Mal für ein Turnier aus Israel einzufliegen sei unnötig teuer.

Der Sorge, dass sein Mandant soziale Leistungen in Anspruch nehmen oder Rechnungen nicht bezahlen könnte, sei ferner durch das Angebot einer Kaution begegnet worden: »Sie wurde abgelehnt.« Uri Burstein sei krankenversichert, sozialversichert und vermögend: »Es gibt keinen Grund, warum er nicht in Gütersloh leben sollte.«

Uri Burstein könnte die Geschichtskarte ziehen. Auch in seiner Familie gibt es Opfer des Holocaust. »Das hat nichts mit meinem Aufenthaltsantrag zu tun. Nach all den Jahren sollten Deutsche und Juden wieder ganz normal miteinander umgehen. Aber das allein scheint schon schwierig genug zu sein.«

Leisten Beamte in Deutschland auch den Eid der Politiker – den Nutzen zu mehren und Schaden abzuwenden?

(Spürnase: Thorsten M.)

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“Zu bleiben wäre unfair gegenüber den Kindern”

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Islam,Migrantengewalt,Multikulti,Skandinavien | Kommentare sind deaktiviert

Rabbi Shneur Kesselman [33]Wegen des immer weiter zunehmenden Judenhasses verlassen immer mehr Juden die schwedische Stadt Malmö (PI berichtete [34]). Einer, der die ständigen „Heil Hitler“-Rufe von Muslimen und Mitläufern nicht mehr ausgehalten hat, ist der 32-jährige Anwalt Marcus Eilenberg [35], der im Mai mit seiner Familie nach Israel ausgewandert ist. Das Land, in dem seine Großeltern Schutz vor Verfolgung gefunden hatten, war ihm nicht mehr sicher genug. Rabbi Shneur Kesselman (Foto) hingegen möchte bleiben – trotz der ständigen Gefahr [36].

Eilenberg erklärt seinen Wegzug:

“Ich wollte nicht, dass meine kleinen Kinder in dieser Umgebung aufwachsen. Es wäre ihnen gegenüber nicht fair gewesen, in Malmö zu bleiben.“

Seit 2009 haben die Malmöer Juden immer öfter mit Muslimen und Palästinenserfreunden zu kämpfen. Jehoshua Kaufman, ein jüdischer Gemeindeleiter, der während des Gazakrieges für Israel demonstrieren wollte, erklärt:

“Ich war verängstigt und gleichzeitig wütend. Verängstigt, weil so uns viele wütende Menschen gegenüberstanden, die Beleidigungen schrien und uns gleichzeitig mit Flaschen und Feuerwerkskörpern bewarfen. Der Lärm war sehr laut. Und ich war wütend, weil wir diese Demonstration durchziehen wollten und wir durften sie nicht beenden.”

Alan Widman, ein großgewachsener schwedischer Parlamentarier, der selber nicht Jude ist, erinnert sich an den Tag:

“Ich hatte noch nie zuvor in meinem Leben solche Angst.“

Einige Familien in Malmö denken über einen Wegzug nach und die meisten von ihnen sind, wie auch die Eilenbergs, nicht einmal besonders religiös. Den 45.000 Muslimen in der Stadt ist das egal. Viele von ihnen sind „Palästinenser“.

Besonders gefährlich lebt Malmös einziger Rabbiner Shneur Kesselman, ein Amerikaner, der durch seine Kleidung und Frisur als religiöser Jude erkennbar ist. In den letzten sechs Jahren wurde er selbst 50 mal Opfer antisemitischer Angriffe.

Eines der weiteren Opfer war der 19-jährige Jonathan Tsubarah, ein Sohn israelischer Einwanderer, der auf zwei Somalis und einen Palästinenser traf. Sie fragen ihn, woher er komme.

“Ich komme aus Israel,”

antwortete Tsubarah.

“Ich komme aus Palästina und werde dich töten,”

entgegnete einer aus der Gruppe.

Tsubarah wurde brutal zusammengeschlagen bis er auf die Frage, ob er stolz darauf sei, ein Jude zu sein, mit „nein“ antwortete. Tsubarah will jetzt nach Israel zurück und zur Armee.

(Spürnase: zvi_greengold)

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Athen: Linke ermorden Journalisten

geschrieben von PI am in Europa,Linksfaschismus,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

[37]Wer eine andere Meinung vertritt, gilt für Linke als Verbrecher. Eine Gesellschaft, die es gestattet, dass Extremisten demokratische Rechte Andersdenkender gewaltsam einschränken, ermuntert diese, bald auch über das Lebensrecht ihrer Gegner richten zu wollen. In Griechenland, wo der Linksextremismus durch einen duldsamen Staat bereits einen Schritt weiter ist als bei uns, haben die Kommunisten jetzt einen Journalisten ermordet, der ihnen nicht nach dem Maul geschrieben hat.

Der SPIEGEL berichtet [38]:

Rund 20 Patronenhülsen aus zwei Waffen fand die griechische Polizei am Tatort: In Athen ist Sokrates Giolias, Leiter des privaten Radiosenders „Thema FM“ am Montag erschossen worden.

Der 37-jährige Giolias schrieb Beiträge für den beliebten Nachrichten-Blog „Troktiko“, in dem oft Skandale aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft behandelt wurden. Giolias wurde nach Polizeiangaben in den frühen Morgenstunden unter dem Vorwand aus seiner Wohnung im Stadtteil Ilioupolis gelockt, sein Auto sei gestohlen worden. Die Angreifer hätten dann auf ihr Opfer geschossen und seien anschließend in einem Auto geflohen.

Eine ballistische Untersuchung der Patronenhülsen ergab nach Polizeiangaben, dass der Journalist mit zwei Neun-Millimeter-Waffen erschossen wurde, die bei früheren Anschlägen der linksextremen Terrorgruppe „Sekte der Revolutionäre“ zum Einsatz kamen.

Journalisten und Politiker verurteilten die Ermordung Giolias‘ am Montag. „Demokratie und Meinungsfreiheit können nicht geknebelt, terrorisiert oder eingeschüchtert werden“, sagte ein Regierungssprecher.

Die „Sekte der Revolutionäre“ war im Dezember 2008 im Zuge landesweiter Unruhen erstmals aufgetaucht. Diese hatten sich am Tod eines Jugendlichen entzündet, den die Polizei erschossen hatte. Die „Sekte der Revolutionäre“ hatte anschließend Anschläge auf Polizei und Medien angekündigt. Letztere zählt die Gruppe zu den Unterstützern von korrupten Wirtschaftsunternehmen. Erst kürzlich hatte sich die „Sekte der Revolutionäre“ zu der Ermordung eines Anti-Terror-Polizisten vor einem Jahr bekannt.

Von Linksextremisten ermordet: Der griechische Journalist Sokrates Giolias. [39]
War den Linksextremisten ein Dorn im Auge: Sokrates Giolias.

Griechenland ist uns in der Entwicklung der politischen Kriminalität voraus, aber Deutschland holt auf. Mit politischer Rückendeckung von Linkspartei, GRÜNEN und Jusos, die dafür sorgen, dass kriminelle Entwicklungen linksradikaler Autonomer von staatlicher Verfolgung weitgehend verschont bleiben, driftet die Szene in unerschütterlicher Selbstgerechtigkeit immer weiter ins terroristische Milieu ab. Verfassungsschutz und Innenministerium warnen vor einer neuen RAF, machen aber wenig Anstalten, das Problem bei seiner politischen Wurzel zu packen – also etwa das KPD-Verbot oder den Radikalenerlass konsequent anzuwenden. Die WELT berichtet [40]:

Es scheint das Organisationsprinzip von Mao Tse-tung zu gelten: „Der Revolutionär muss sich in den Volksmassen bewegen, wie ein Fisch im Wasser.“ Bundesinnenminister Thomas de Maizière stört das erheblich. Der CDU-Politiker beklagt, dass man im Gegensatz zum Rechtsextremismus, der bis in die kleinsten Verästelungen erforscht ist, „zu wenig über die autonome Szene weiß“.

Wer in dem professionell gestalteten Autonomenblatt „Prisma“ blättert, findet auf 80 Seiten eine lehrbuchartige Anleitung dazu, wie sich schwere Straftaten begehen und Spuren vermeiden lassen. Davon kündet schon der Titel des Magazins, der für „prima radikales info sammelsurium militanter aktionen“ steht. Das Heft kostet laut Titelblatt „zwei bis drei Mäuse“, Erscheinungsort, Auflagenhöhe und Verbreitungsgrad sind unbekannt. Das Impressum ist fiktiv: Die anonymen Verfasser bezeichnen sich als „lunatics for system change“, was sich mit „Wahnsinnige für den Systemwechsel“ übersetzen lässt.

Sie erklären, wie man im Kampf gegen Castortransporte „Bahnstrecken blockieren und sabotieren“ kann oder Strommasten umlegt. Unter der Rubrik „Feuriges!“ findet sich die neueste Gebrauchsanweisung für den „Nobelkarossentod 2.0“, die mit folgenden Sätzen beginnt: „Wir verwenden statt einem Joghurt-Becher einen Karton. In diesen wird Alufolie gelegt und mehrere Kohlestäbe darauf fixiert. Am Ende münden die Stäbe in Beutel mit Streichholzköpfen, die wieder die Aufgabe haben, einen Beutel mit Benzin oder ähnlichem Brennstoff zu entzünden.“ (…)

Die Beiträge in „Prisma“ basieren zum Teil auf älteren Ausgaben der bereits 1976 gegründeten Zeitschrift „Radikal“, die inzwischen nur noch sporadisch erscheint. Im Februar kam die 162. Ausgabe heraus, verantwortlich ist ein Redaktionskollektiv innerhalb der Revolutionären Linken. Darin veröffentlichten die Revolutionären Aktionszellen (RAZ) einen Bekennerbrief zu einem Anschlag mit Gaskartuschen, die im Szenejargon „Gasaki“ heißen.

Beigefügt ist eine detaillierte Anleitung zum Einsatz solcher Gasbomben mit der Aufforderung zum Nachbau. Unter anderem wurde damit im Februar das Haus der Wirtschaft in Berlin-Charlottenburg beschädigt – auf der Hauswand prangten die Buchstaben „RAZ“. Als verantwortlich und zuständig für das „Presserecht von kriminellen Vereinigungen“ zeichnet bei der angeblich in Amsterdam gedruckten „Radikal“ ein „Dr. Beyer“, wohnhaft in der Herrenstraße 45a, 76133 Karlsruhe. So lautet die Adresse des Bundesgerichtshofs. „Prisma“ und die Autonomen-Postille „Interim“, die die Berliner Polizei erst vor wenigen Tagen in linken Buchläden beschlagnahmte, liefern sogar Baupläne für einen Brandsatz mit elektronischem Zeitzünder.

Nicht nur „Interim“, „Radikal“ und „Prisma“ propagieren Gewalt. In dem Flyer „Feinderkennung. Eine Gebrauchsanweisung für den Alltag“, eine Beilage der „Interim“, wird im Zuge der Antimilitarismuskampagne offen zu Straftaten aufgefordert. Gemeint sind nicht nur Brandanschläge auf Fahrzeuge des Postdienstleiters DHL (Deutsche Heeres Logistik), sondern gezielte Angriffe auf Bundeswehrsoldaten und deren Eigentum:

„Dies ist ein eindeutiger Aufruf, Soldatinnen und Soldaten nicht in Ruhe zu lassen, sie anzupöbeln, zu denunzieren, anzugreifen. … Ab General: Nicht zögern. Reinhauen. Und zwar richtig. Scheiben einhauen, Auto abfackeln, öffentliche Empfänge versauen etc. Ab Gold auf der Schulter gilt: Wer direkt reinhaut, macht nichts verkehrt.“ Das Fazit, mit denen die Taten gegen Soldaten gerechtfertigt werden, lautet schlicht: „Sie sind Mörder“.

Zu befürchten haben die Terroristen dank politischer Protektion wenig. Auch die CDU, immer häufiger auf politischen Kuhhandel mit den GRÜNEN angewiesen, ist dadurch erpressbar geworden und wird kaum daran denken, durch Anwendung bestehenden Rechts, etwa des Radikalenerlasses oder des KPD-Verbots nachhaltig der terroristischen Entwicklung das Wasser abzugraben. Immer höhere Wahlergebnisse für GRÜNE und Linkspartei tun ihr übriges, um den Politkriminellen das Gefühl zu geben, Vollstrecker des Volkswillens zu sein. Anders als in Griechenland gelten Journalisten in Deutschland aber nicht als gefährdet. Kritische Journalisten, die sich engagiert gegen Links einsetzen, gibt es hierzulande fast nicht mehr. Und die geistigen Mitläufer haben keinen Grund, sich um ihre Sicherheit zu sorgen und betrachten die Entwicklung mit der klammheimlichen Genugtuung einer willkommenen Abwechslung im linken Spießerleben.

(Spürnasen: Pete, Bernd v. S. und Mister Maso)

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Israel “droht” mit Palästinenserstaat

geschrieben von PI am in Gaza,Israel,Nahost | Kommentare sind deaktiviert

[41]Ein Vorschlag des israelischen Außenministers Avigdor Liebermann sorgt für helles Entsetzen bei Antisemiten, Gutmenschen und anderen Israelhassern: Israel könnte auf seine Hoheitsrechte im Autonomiegebiet Gaza verzichten. Dort gäbe es dann den immer wieder geforderten „Palästinenserstaat“.

Der müsste allerdings auf die Lieferung von Strom, Gas, Lebensmitteln, Medikamenten und sonstige Fürsorge durch die verhassten Juden verzichten und, wie es bei Staaten üblich ist, selber für seine Bevölkerung sorgen. Eine Horrorvorstellung für Gutmenschen, die Israel ständig an seine Pflichten mahnen, aber in Wutgebrüll ausbrechen, wenn es auch von seinen hoheitlichen Rechten, etwa der Terroristenverfolgung oder der Kontrolle der Seewege, Gebrauch macht.

Wer sich so etwas ausdenkt, kann nur ein „ultra-rechter“ Politiker sein, wie die Welt [42] meldet. Etwas ruhiger versucht n-tv zu berichten [43]:

Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat offenbar Pläne von großer Tragweite. Er will eine Anerkennung der De-Facto-Regierung der Hamas im Gazastreifen durch die EU. Damit die Hamas die Kontrolle des Gazastreifens vollständig übernehmen kann, will er offenbar die Weltgemeinschaft auffordern, im Gazastreifen eine große Wasserentsalzungsanlage, ein Klärwerk und ein Kraftwerk zur Stromerzeugung zu errichten. Internationale Kommandoeinheiten, darunter die französische Fremdenlegion, sollen den Waffenschmuggel unterbinden. Schiffe könnten frei den Hafen von Gaza anlaufen, sollten aber in Limassol auf Zypern oder in griechischen Häfen auf Waffen untersucht werden. Sowie das alles eingerichtet ist, würde Israel seine eigene Grenze zum Gazastreifen hermetisch absperren, weder Strom, noch Wasser oder andere Waren mehr nach Gaza liefern und sich jeglicher Verantwortung für den Landstreifen entledigen. (…)

Im Hintergrundgespräch bestätigte der Beamte jedoch, dass diese Ideen Liebermans „seit Wochen“ im israelischen Außenministerium kursieren. Lieberman habe sie sogar schon seinem italienischen Amtskollegen Franco Frattini unterbreitet und will sie am 28. Juli den eingeladenen europäischen Außenministern, darunter Guido Westerwelle, vortragen. Beide hat Lieberman nach Israel eingeladen und ihnen vorgeschlagen, den Gazastreifen zu besuchen. Kürzlich war dies dem deutschen Entwicklungsminister Dirk Niebel noch verboten worden.

Liebermans Idee einer „zweiten und endgültigen Abtrennung“ vom Gazastreifen habe noch keine Zustimmung von Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak erhalten, hieß es.

Der Vorschlag, den Lieberman offenbar als Versuchsballon an die Zeitung weitergegeben habe, würde bedeuten, dass Israel im Falle des Gazastreifens auf eine Kontrolle der Außengrenzen verzichtet. Dazu ist Israel aufgrund der von der Hamas niemals anerkannten Osloer Verträge seit der Einrichtung der palästinensischen Selbstverwaltung vertraglich verpflichtet. Die von Lieberman gewünschte Anerkennung der Hamas-Regierung durch die Europäer würde die politische Spaltung der Palästinenser in ein „Hamastan“ in Gaza und ein „Fatahland“ im Westjordanland besiegeln und eine teilweise Aufkündigung der Osloer Verträge bedeuten. Denn in ihnen werden Gaza und Westjordanland als Einheit betrachtet.

Das würde dann auch ein Ende des Friedensprozesses bedeuten, den Israel mitsamt amerikanischer und anderer Vermittler ohnehin seit dem Putsch der Hamas 2007 nur noch mit dem Westjordanland führen kann. Schließlich wurde die Autonomiebehörde des Mahmoud Abbas im Juli 2007 aus Gaza rausgeworfen, während die Hamas nicht einmal mehr Wahlen auf Geheiß Abbas‘ zulassen will. Liebermans Plan würde auch die Idee einer Zweistaatenlösung begraben, denn faktisch gäbe es dann schon den unabhängigen Hamas-Staat, während im Westjordanland noch über die Errichtung eines künftigen zweiten palästinensischen Staates verhandelt werden müsste. Sollte Israel dann tatsächlich seine Grenze zum Gazastreifen „hermetisch absperren“, wie Lieberman zitiert wird, gäbe es auf dem Landweg nur noch Zugang nach Ägypten.

Ägypten kommt in dem Plan nicht vor. Die Idee des israelischen Verkehrsministers Israel Katz, den Gazastreifen komplett unter ägyptische Verantwortung zu stellen, wurde inzwischen vom ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak empört zurückgewiesen.

Lieberman verzichtet wohl auf Ägyptens Zustimmung. Da der Gazastreifen per Schiff erreicht werden könnte, müssten dann zum Beispiel die Europäer eine Versorgung des Landstreifens sicherstellen, falls neben Israel auch Ägypten seine Grenze aus Angst vor islamistischen Fundamentalisten sperren sollte.

Nach Angaben der Zeitung erwartet Lieberman Zuspruch für seinen Plan, denn er würde das von allen Seiten geforderte Ende der Blockade bedeuten, Israels Besatzung beenden und für die eingesperrte Bevölkerung des Gazastreifens eine von Israel nicht mehr kontrollierte Freizügigkeit bedeuten, etwa per Fähre nach Griechenland oder Zypern.

Den europäischen Zauberlehrlingen des Nahostkonfliktes können die Vorschläge gar nicht gefallen, müsste man doch erstens dadurch statt vorlauter Belehrungen an Israel, Taten der eigenen moralischen Überheblichkeit folgen lassen.

Für Israel aber gäbe es nur Vorteile: Die Landesgrenze zu Gaza könnte so gesichert werden, wie es anderswo auf der Welt auch üblich ist – nicht nur zwischen Feindstaaten wie in Korea, sondern auch zwischen den USA und Mexiko oder wie an der Grenze zwischen der EU und Marokko in der spanischen Enklave Ceuta (Foto oben).

Für die Versorgung des neuen Staates wäre dessen Regierung verantwortlich, die bislang die Vollversorgung durch Israel mit Strom, Wasser, Gas, medizinischer Versorgung und täglich tonnenweiser Lieferung von Hilfsgütern nach Kräften behindert. Als Versorgungswege stünden die Grenzübergänge zum islamischen Brudervolk in Ägypten zur Verfügung, und natürlich der offene Seeweg, den täglich bunt beflaggte Hilfsflottillen mit prominenten Gutmenschen aus aller Welt befahren würden – sofern ein unabhängiger Palistaat, der nicht mehr Stachel im israelischen Fleisch ist, für „internationale Hilfsorganisationen“ noch von Interesse ist.

Das Beste aber ist: Auf militärische Angriffe aus dem Nachbarstaat, etwa durch Raketenbeschuss, könnte Israel endlich so reagieren, wie jeder Staat dieser Welt es tun würde, wenn er eben aus einem Nachbarstaat militärisch angegriffen wird.

» Dr. Gudrun Eussner: Die Räumung von Gaza. Jubiläum! [44]
» Lizas Welt: A man with a plan [45]

(Foto: Vorbild für Gaza? Ein 10 km langer Grenzzaun trennt die EU von ihren muslimischen Nachbarn bei der spanischen Enklave Ceuta)

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