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ARD zementiert die Existenzberechtigung von PI-NEWS

Von EUGEN PRINZ | Teils mit Hilfe von Flammenwerfern der Marke „Eigenbau“ sind am Donnerstag mehr als 600 Migranten ohne Papiere gewaltsam in die spanische Nordafrika-Enklave Ceuta gestürmt. Nach Polizeiangaben waren die Migranten, mehrheitlich junge Männer aus westafrikanischen Ländern „so brutal wie noch nie zuvor vorgegangen“, so ein Polizeisprecher. Die „Flüchtlinge“ griffen die Beamten mit Stöcken, Blechscheren, selbstgebauten Flammenwerfern und Branntkalk an, der schwere Verätzungen hervorruft. Es gab Dutzende Verletzte auf beiden Seiten [1]. PI-NEWS berichtete ausführlich [2] über den Vorfall.

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Jeder muss für sich selbst entscheiden, ob das Bild der Neubürger, von denen viele über kurz oder lang in Deutschland landen werden, in ihm Vertrauen in die Zukunft weckt. Wie wir gelesen haben, handelt es sich um überwiegend äußerst gewalttätige junge Männer. Es stellt sich die Frage, ob wir auf diesem Bild auch einen oder mehrere künftige Mörder, Vergewaltiger oder Messerstecher sehen, oder nur lauter Fachkräfte, die unser Rentensystem stützen und unsere Alten pflegen.

Und was berichtete die Tagesschau an diesem Tag, am 26. Juli 2018?

Das hier: [4]

Dazu erfahren wir noch, dass DFB Präsident Grindel Fehler eingesteht (eine lebenswichtige Information).

Kein Sterbenswörtchen über Ceuta in der Tagesschau

Über Ceuta kein Sterbenswörtchen. Flammenwerferüberfall mit vielen Verletzten sind ja auch kein Thema …

Wenigstens beantwortet das die Frage, welches das größte Lückenmedium ist: Die dpa (Deutsche Presseagentur) oder die ARD: And the winner is: ARD

Die dpa hatte ausführlich über die Fälle in Ceuta Bericht erstattet, wie man den Tageszeitungen tags darauf entnehmen konnte.

Alternative Medien im Deutschland des Jahres 2018 unverzichtbar

Falls irgendwer noch Zweifel daran gehabt hat, dass alternative Medien wie PI-NEWS in der heutigen Zeit ein unverzichtbarer Bestandteil der Demokratie und der Meinungsfreiheit geworden sind, dann müsste er spätestens jetzt überzeugt sein. Denn Demokratie und Meinungsfreiheit beruhen beide auf umfassender Information der Bürger.

Im Gegensatz zu früher: Gehirnwäsche und betreutes Denken nun kostenpflichtig

Zum Thema GEZ-Zwangsgebühren sei gesagt: Für solche Lückenmedien auch noch bezahlen zu MÜSSEN, ist nichts anderes als staatliches Raubrittertum. Gehirnwäsche und betreutes Denken sollten wenigstens kostenlos sein.

Wenn Sie sich erkundigen möchten, warum der ARD die Vorfälle in Ceute keine Meldung wert waren, können Sie das hier tun:

Kontakt:

» E-Mail: info@DasErste.de [5]


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse trotz aller Kontroversen in der Sache um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise)

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Wollten Behörden die Flüchtlingsrandale vertuschen?

geschrieben von PI am in Polizei | 62 Kommentare

Von H.G. | Die Szenarien erinnern frappierend an die fiktive Handlung im Roman „Unterwerfung“ von Michel Houellebecq: In Köln Silvester 2015 brauchte die Polizeiführung vier Tage, bis sie eine Pressekonferenz einberief. In Ellwangen [6] benötigte sie 61 Stunden für die erste Meldung über die missglückte Aktion.

Wollten die Behörden die Flüchtlings-Randale vertuschen, um die Bevölkerung nicht zu verunsichern? Diesen schlimmen Verdacht stellt Bild [7] in den Raum.

Der Ablauf:

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU), der Schwiegersohn von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, eiert, als ob er eine Peinlichkeit weiterschieben will: Ihm sei berichtet worden, dass die Polizei Aalen zurückhaltend war, um die erfolgreiche Durchführung der Razzia nicht zu gefährden, berichtet Bild.

Ansonsten verweist er auf den Inspekteur der Polizei Baden-Württemberg, Detlef Werner. Der sagt:

„Die reine Sach-Info hätte den Einsatz nicht gefährdet. Aber das hätte Nachfragen darüber generiert, was und wann als nächstes passiert. Öffentliche Spekulationen über einen großen Folgeeinsatz hätten die Randalierer vorwarnen können.“

Fazit: Es ist fast wie im Houellebecq-Roman „Unterwerfung“ [9]. Darin gibt es bürgerkriegsähnliche Unruhen, aber in den Medien ist nichts zu lesen, weil vermutlich eine Nachrichtensperre verhängt worden ist. Houellebecq`s fiktive Handlung ist auf dem besten Wege, von der Realität überholt zu werden.

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NRW: Schwere Vergewaltigung durch Wiederholungstäter vertuscht

geschrieben von dago15 am in Bereicherung™,Justiz,Migrantengewalt | 79 Kommentare

Von DAVID DEIMER | Täterschutz vor Opferschutz! Und in Mordrhein-Vandalien (vormals Nordrhein-Westfalen) ist man bekanntlich durchaus bemüht, das „subjektive Sicherheitsgefühl“ der dort lebenden Menschen, insbesondere Frauen, bestens zu schützen: Indem man Kapitalverbrechen systematisch vertuscht.

Nicht erst seit „Köln“ ist das Unterdrücken von Meldungen über Straftaten eine veritable Maßnahme der Systemparteien und gleichgeschalteten Systembehörden, um die latente Verunsicherung der weiblichen Bevölkerung nicht noch weiter aufkochen zu lassen. Auch die Lusche Armin knüpft daher exakt an die dubiosen Machenschaften des Volksschädlings Ralf Jäger an – die Lügen-Show must go on.

Doch manche aufrechte Polizisten – selbst in NRW – haben noch einen kleinen Funken „Berufs-Ethos“. Nur einem mutigen Beamten ist es zu verdanken, dass dieser erneute Behörden-Skandal überhaupt in die Öffentlichkeit gedrungen ist. Der Vorgang ist doppelt brisant – da es sich um eine verschleierte WE-Meldung („wichtiges Ereignis“) der Polizeidirektion Bochum an das nordrhein-westfälische Innenministerium handelt.

Vergewaltigungen verschleiern, vertuschen, verdrängen

Am Morgen des 18. Februar ist eine 33-jährige Frau auf dem Bochumer „Blumenfriedhof“ vergewaltigt worden. Der Täter hatte sie dem internen Polizeibericht zufolge [10] auf einer Wiese von hinten angegriffen und ihr eine Kapuze über den Kopf gezogen, sie gewürgt und zu Boden gedrückt. Dabei hielt er seinem Opfer auch Nase und Mund zu. Er befahl ihr, sich komplett auszuziehen – bei Temperaturen um den Nullpunkt. Er selbst tat das dann auch. Dann vergewaltigte er sie mehrfach brutalst auf dem Friedhof und verletzte sie dabei schwer.

Die Sicherheitsbehörden hielten daraufhin die Anzeige des Opfers mit dem Vermerk unter Verschluss: „VS – nur für den internen Dienstgebrauch“. Per Dienstanweisung ging die Nachricht über die Vergewaltigung auch nicht an die Öffentlichkeit, wie es üblicherweise innerhalb von 24 Stunden Pflicht ist. Sie ging nur als vertrauliche Meldung des Polizeipräsidiums Bochum an das nordrhein-westfälische Innenministerium. Selbst die Freigabe für das „polizeiliche Landeslagebild“ wurde bislang per Ministeriums-Anweisung unterdrückt.

Der Grund: Der 30 Jahre alte Tatverdächtige ist ein sogenannter „KURS“-Proband, wie es in der internen WE-Dienstmeldung heißt. Das wohlklingende Kürzel „KURS“ steht in Nordrhein-Westfalen für eine ressortübergreifende Verwaltungsvorschrift von Innen-, Justiz und Arbeitsministerium mit der Zielsetzung: „Die Allgemeinheit bestmöglich vor besonders rückfallgefährdeten Sexualstraftätern zu schützen“.

Vertuschung „zum Schutz der Opfer“

Ein Polizeisprecher bestätigte am Mittwoch das Verschweigen der Tat in der Öffentlichkeit:

„Um das schwer mitgenommene Opfer zu schützen, hat man sich bewusst dagegen entschieden, den Fall zu veröffentlichen. Das Opfer werde durch die mediale Berichterstattung erneut mit der Tat konfrontiert. Wir wissen von Psychologen, dass dies für die Opfer oft sehr belastend ist.“

Für alle weiteren tausende unvorsichtiger Staatsbehörden-Opfer könnte eine Vergewaltigung aber ebenso belastend sein …

Oberstaatsanwalt bestätigt „Schutz der Allgemeinheit vor Sexualstraftätern“ durch Zensur

Die Polizeidirektion Bochum wollte sich nun nicht zu dem Fall äußern und verwies auf die zuständige Staatsanwaltschaft. „Wir können den Fall bestätigen. Wir haben Haftantrag gestellt. Und dieser ist am 22. Februar auch vom Amtsgericht erlassen worden.“ Der „mutmaßliche Täter“ säße sogar in Haft, teilte der Bochumer Oberstaatsanwalt Paul Jansen mit: „Er hat zuvor bereits zwei einschlägige Sexualdelikte in den Jahren 2009 und 2010 begangen.“

Der Vergewaltiger wurde 2009 wegen sexueller Nötigung von der Jugendstrafkammer des Amtsgerichts Lüdinghausen zu einem Jahr und zehn Monaten Haft verurteilt – mutmaßlich im „offenen Vollzug“, wie es in NRW bei „Anfangssexualtätern“ unter Ralf Jäger üblich war und unter CDU-Führung anscheinend noch immer Usus ist. Im Januar 2010 wurde er wegen Vergewaltigung einer Frau vom Landgericht Dortmund zu vier Jahren und neun Monaten verurteilt. Am 16. Mai 2009 hatte er gegen 5 Uhr morgens eine 51-jährige Frau im Keuningpark in Dortmund vergewaltigt.

Jansen weiter: „Die Tat ist so geschehen. Aufgrund der Spurenlage waren wir der Ansicht, dass die Tat relativ schnell aufgeklärt werden kann. Der Täter war kurz nach der Tat auf einem Tankstellengelände und hat sich von einem Taxi abholen lassen. Über Videomaterial der Tankstelle und aufgrund der Beschreibungen des Taxifahrers konnte der Mann identifiziert und ein paar Tage später festgenommen werden.“

Das von Herbert Reul, CDU, geführte Innenministerium war bislang für eine offizielle Stellungnahme bedauerlicherweise nicht zu erreichen.

Innerhalb der Polizei gibt es zunehmend aufrichtige Beamten, fast immer AfD-nah, die sich darüber wundern, dass viele Vergewaltigungen und Kapitalverbrechen in NRW unter Verschluss gehalten werden und diesen Unmut an die FREIEN MEDIEN geheim weitergeben. “Die Öffentlichkeit hat aus meiner Sicht ein Recht darauf, zu erfahren, dass von verurteilten Sexualstraftätern eine reale Gefahr ausgeht, wenn sie wieder draußen sind“, sagt ein leitender Kriminalbeamter, der aufgrund von Repressalien nicht genannt werden möchte.

„Wenn etwas so Schreckliches wie in Bochum passiert, dann muss das auch beim Namen genannt werden. Ohne Wenn und Aber“, sagt er. „Wenn man so eine wichtige Information zurückbehält, denken die Leute doch, dass alles in Ordnung sei und die KURS-Teilnehmer nicht rückfällig werden.“ Der Kriminalbeamte verweist darauf, dass ansonsten Sexualdelikte und Vergewaltigung von der Polizei in der Regel schon häufig veröffentlicht werden.

Mit „KURS“ weiter auf Verschleierungs-Kurs

Die Gefahr für die Allgemeinheit ist den zuständigen Ministerien bekannt. „Sexualstraftäter bedeuten für die Gesellschaft ein großes Risiko“, heißt es im aktuellen CDU-Ministeriumserlass vom 20. Februar 2018. Demnach werden die Sexualstraftäter beim „KURS“-Verfahren von den Behörden in die Risikogruppen A, B und C unterteilt. Kategorie A: Risikoprobanden mit „herausragendem“ Gefahrenpotenzial. Sie können jederzeit wieder eine erhebliche Straftat begehen. Kategorie B: Risikoprobanden mit hohem Gefahrenpotenzial, die zum Beispiel bei Absetzung von Medikamenten in der Regel wieder rückfällig werden. Kategorie C: Risikoprobanden mit „mittlerem Gefahrenpotenzial“. Nach internen Informationen war der Täter in der mittleren KURS-Kategorie B einsortiert, d.h. er sollte täglich seine Medikamente nehmen, was der Täter nicht tat.

Tatsächliche Vergewaltigungs- und Tötungs-Rückfallquoten sind in NRW „unbekannt“

Das „Kurs“-Programm gibt [11] es seit dem Jahr 2010. Die Zentralstelle ist beim Landeskriminalamt NRW angesiedelt. Wie viele „KURS“-Probanden es tatsächlich in NRW gibt, wird von den Sicherheitsbehörden aus verständlichen Gründen geheim gehalten – auch aus „Täterschutzgründen“, wie es heißt. Selbst innerhalb der Polizeidirektion werden die Zahlen nicht kommuniziert. Laut einer früheren Mitteilung des LKA gab es seit Beginn von „KURS“ 1056 Probanden – die offiziell zu Papier gegebene Rückfallquote liege bei „drei Prozent“. Tatsächlich dürften es nach NRW-Strafrechtsexperten weit über 2.000 Täter sein – mit Rückfallquoten von weit über 50 Prozent.

Über die wirklichen Rückfallquoten schweigt man sich in Mordrhein-Westfalen aus: Dokumentiert sind jedoch zwei Fälle [12] aus dem Raum Aachen vor fünf Jahren, wo zwei verurteilte Sexualstraftäter rückfällig wurden. Beide standen auch auf der Liste des NRW-Programms „KURS“. Aufgenommen in das „Erfolgs-versprechende“ Programm werden Täter, die wegen Sexualstraftaten wie Vergewaltigungen sowie Tötungsdelikten mit sexueller Motivation verurteilt worden sind und die bei ihrer Entlassung aus dem Strafvollzug unter Führungsaufsicht der Polizei gestellt werden.

Täterschutzprogramm hat immer Vorrang vor Aufklärung der Bevölkerung

Verteilt werden die Sexualstraftäter anschließend auf Städte im ganzen Land. Sie erhalten in Freiheit grundsätzlich einen neuen Namen und neue Personaldokumente (!!) – im Gegensatz zu demokratischen Staaten wie USA oder auch Polen, in denen die Nachbarschaft durch Internetwarnungen vor kranken Bestien sensibilisiert wird. Im Täterschutz-„KURS-Programm“ trägt der Staat selbstverständlich die Wohnkosten seiner Schützlinge, die „Sozialhilfe“ übernimmt den Rest. Und die Nachbarn in Deutschland wissen nichts von der Vergangenheit der Täter, sollen sie auch nicht.

30 Polizisten pro Mann und Tag – theoretisch

Nicht wenige Sexualstraftäter sind sogar so gefährlich, dass sie 24 Stunden am Tag von der Polizei observiert werden müssten. „Für die Überwachung eines Einzigen benötigen wir pro Tag 30 Polizisten“, so der leitende Ermittler in seiner anonymen Mitteilung an die FREIEN MEDIEN: Eine permanente Überwachung würde aber auch zu viel „Aufsehens“ in der Nachbarschaft verursachen und so die „Resozialisation des Täters“ – oftmals auch vielfache Kinderschänder – „in die Gesellschaft erschweren“.

Bei den meisten gilt ein Rückfallrisiko von über 50 Prozent. Über jeden einzelnen KURS-Probanden liegt den Sicherheitsbehörden ein mehrseitiges Dossier vor, ein sogenanntes Personagramm, in dem unter anderem die einschlägigen Straftaten, Personendaten und Kontaktpersonen stehen. Drei Monate vor der Entlassung sollte die Vollstreckungsbehörde die zuständige Führungsaufsichtsstelle des neuen Wohnortes und das Landeskriminalamt über die baldige Freilassung in Kenntnis setzen, das scheitert jedoch oft aus Daten- und Täterschutzgründen, oft auch aufgrund interner „Versäumnisse“.

Arnold Plickert, NRW-Chef der Gewerkschaft der Polizei GdP: „Im aktuellen Sachverhalt gab es aber keinen Grund, warum man der Öffentlichkeit nach der Festnahme des Täters die Geschehnisse verschwiegen hat.“

Herbert Reul gibt Reker-Tipps: „Geht nicht alleine…“

Doch der studierte Sozialwissenschaftler und NRW-CDU-Innenminister Herbert Reul lässt potentielle Vergewaltigungsopfer nicht im Regen stehen. Wie die Kölnerin Henriette Reker hat auch Reul praktische Tipps bereit, falls die Armlänge Abstand zu dem morgendlichen „KURS“-Teilnehmer nicht mehr ausreicht:

„Meinen drei Töchtern würde ich sagen: Geht nach Möglichkeit nicht allein, sondern in Gruppen [13]“, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn es anfängt brenzlig zu werden, macht euch lautstark bemerkbar und wenn das alles nicht hilft, möglichst schnell die 110 anrufen – lieber einmal zuviel als zu wenig.“

NRW-Reul: You (better) never walk alone

Bei den CDU-Innenbehörden herrscht derzeit jedoch Unverständnis über die wiederholte Tat und die öffentliche Aufregung über die Vertuschung – denn der brutale Mehrfachvergewaltiger sei auf einem guten Weg der Wiederein-Glied-erung gewesen. Und dieser sollte ihm nicht verstellt werden: „Sogar eine Heirat war geplant“.

Rührend, Herr Reul – es ist ein Greuel, Sie haben mitvergewaltigt.

Treten Sie sofort zurück!

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