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Die Oppositionslüge der SPD

Von PETER EICHENSEHER | Martin Schulz hat es seit dem 24. September wie ein Mantra wiederholt: Opposition ist für die SPD jetzt angesagt. Dieser rein taktische Schritt ist inhaltlich nicht begründet.

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlung stellt sich die Frage, welche der 237 ausgehandelten Punkte würde die „Oppositionspartei“ SPD eigentlich nicht unterschreiben? Wo ist der Gegenentwurf von Martin Schulz? Inhaltliche Kritik? – Fehlanzeige.

Der Kandidat Schulz, der nun fast ein Jahr die SPD leitet, hat seine Partei an den Rand des Abgrunds geführt. Die 20-Prozent-Marke hat bei der Bundestagswahl grade noch gehalten. Schadensbegrenzung und Reparatur wären nun angesagt. Voraussetzung dafür wäre allerdings das Eingeständnis der SPD-Fehler in Regierungsverantwortung der Jahre 2013-2017:

Die SPD hat die illegale Grenzöffnung nicht verhindert. Sie hat das Chaos danach nicht begrenzt, sondern vergrößert. Hunderttausende Migranten mit falschen Papieren – legitimiert durch das BAMF – laufen inzwischen durch Deutschland. Keine Frage: diese illegalen Migranten will niemand in Europa aufnehmen. Die Drohgebärden von Martin Schulz gegenüber den „aufnahme-unwilligen“ EU-Partnern helfen hier wenig. Im Gegenteil: Schulz hat damit die Spaltung Europas weiter vorangetrieben.

Oppositions-Idee: Merkel schonen und die AfD abwehren

Und in dieser Situation stiehlt sich die SPD aus der Verantwortung: Opposition ohne Gegenentwurf und ohne Kritik an all dem, was schief gelaufen ist. Die erste parlamentarische Großtat des „Oppositionsführers“ Martin Schulz wird – darauf kann der Wähler heute schon wetten – die Ablehnung des „Untersuchungsausschusses Merkel“ sein. Die Opposition stellt sich schützend vor die Regierung, um die „infamen Angriffe“ der AfD abzuwehren. Das ist die eigentliche Oppositions-Idee.

Diese Oppositionsrolle der SPD ist nichts anderes als eine große Lüge, um die eigene Haut zu retten und sich aus der Verantwortung zu stehlen. Die inhaltsleere Taktik ist längst durchschaubar. Parteiintern melden sich erste Zweifel, ob diese Oppositions-Idee erfolgreich sein kann. Denn ganz egal, wann neu gewählt wird, die Folge dürfte eine weitere Wahlniederlage und weiterer Stimmenverlust sein.

Martin Schulz ist der Abstiegsbeschleuniger für die SPD. Er hat alles falsch gemacht, was man als Spitzenkandidat und als Parteichef falsch machen kann. Mit einem Unterschied zu seinen Vorgängern: Schulz hat es in der Rekordzeit von nur zehn Monaten geschafft.

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Niedersachsen: Erste CDU-Kreischefin distanziert sich von Merkel

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien,Wahlen | 138 Kommentare
Flog wegen des schlechten CDU-Ergebnisses aus dem Bundestag - Ute Bertram aus Hildesheim.

Von OPUS | Bei der CDU in Niedersachsen liegen die Nerven blank. Kurz vor der Landtagswahl rechnet eine Kreisvorsitzende mit dem desaströsen Kurs ihrer Partei ab und übt indirekt schwere Kritik an der Kanzlerin. Ihre Brandmail an die Mitglieder lässt tief in die Seele einer politisch verwundeten Partei blicken.

Trotz des Verbleibs Angela Merkels im Kanzleramt gehöre die CDU bei der Bundestagswahl zu den Verlierern. „Da gibt es nichts schönzureden“, ließ Ute Bertram aus dem Wahlkreis Hildesheim in einer Botschaft die Parteimitglieder wissen. Sie kündigt eine offene Aussprache und „eine Art Katharsis“ (seelische Reinigung) an.

Die CDU-Kreischefin hat auch allen Grund, auf Merkel sauer zu sein. Sie verlor ihren Wahlkreis Hildesheim wegen fehlender 1992 Stimmen und flog aus dem Bundestag. Bertram schmerzt, dass ausgerechnet die Stimmenzuwächse der AfD und FDP für ihre politische Bauchlandung sorgten. Womit mal wieder bewiesen wäre, dass die AfD wirkt, auch ohne direkt an den Hebeln der Macht zu sei.

Wie sehr der historische Absturz der CDU vor dem Hintergrund der Landtagswahl am Sonntag die Parteibasis aufgebracht hat, lässt sich aus dem weiteren Inhalt der Brandmail entnehmen. Die Mail enthüllt in aller Schärfe das Innenleben einer politisch vergewaltigten und zum Schweigen verurteilten Partei, bei der sich inzwischen so viel Druck aufgebaut hat, dass der Deckel kurz vor dem Abspringen ist. Es rumore kräftig in der Partei, Austritte, nicht wenige Mitglieder forderten eine Wende nach rechts. Die Kreischefin selbst hält ein Aufstellen „weiter in der Mitte“ für notwendig. Womit ja nur ein Rechtsruck gemeint sein kann, denn weiter links, als Merkel die CDU manövriert hat, geht es wohl kaum noch.

Um kurz vor der Landtagswahl zu retten, was zu retten ist, nähert sich die Hildesheimer CDU-Obere im Büßergewand und bietet den Mitgliedern eine ungeschminkte Aussprache hinter verschlossenen Türen an, wo „Tacheles“ geredet werden soll. Auch das ist ein Novum, das es so noch nie gab: „Jeder, der will, darf Dampf ablassen“, wird die Parteibasis besänftigt.

Nach der Wahl, versteht sich, denn eine Aussprache vor dem Wahlsonntag hätte sicher verheerende Folgen. Für die CDU steht es spitz auf knopf. Herausforderer Bernd Althusmann hat binnen Kurzem seinen 40-Prozent-Vorsprung um acht Punkte verspielt, vermutlich, weil er voll auf Angela Merkel gesetzt hat. Jetzt liegen CDU und SPD gleichauf. Noch beim niedersächsischen CDU-Wahlauftakt vor drei Wochen sonnte sich Althusmann im Glanz der angereisten Kanzlerin. Der pflichtgemäße Jubel vernebelte den niedersächsischen CDU-Granden wohl dermaßen den Kopf, dass die nicht merkten, welchen Mühlstein sie sich mit der Kanzlerin umgehängt hatten. Der erhoffte Rückenwind entwickelte sich zum Gegenwind mit ständig sinkenden Zuspruchszahlen. Denn Merkel machte in Berlin deutlich, dass sie aus der Wahlschlappe nichts gelernt hat und in der umstrittenen Flüchtlingspolitik so weiter machen will wie bisher. Möglichst unter der aufgehenden politischen Sonne „Jamaikas“ mit Zuwandererzahlen nach oben. Auch der CDU/CSU-Pakt lässt keine echte Besserung erkennen.

Hat Herausforderer Althusmann schon an der Merkel-Bürde schwer zu tragen, so fehlt ihm auch die Chuzpe, um politisch gegen den SPD-Ministerpräsidenten Stefan Weil zu punkten. Der ziemlich dröge Weil, der oftmals wie ein Bankfilialdirektor rüberkommt, schwimmt aber auf seinem Amtsbonus und lässt den Herausforderer mit den Trump-Haaren und den feuchten Augen Wasser saufen.

Dabei hat sich im rot-grün-versifften Niedersachsen zwar in der vergangenen Legislaturperiode einiges aufgebaut, aber der Opposition aus CDU und FDP gelang es nicht, daraus entscheidendes politisches Kapital zu schlagen. Mindestens in der VW-Abgasaffäre hätte der SPD-Ministerpräsident zu Fall gebracht werden können und müssen. Denn Weil agierte dermaßen antriebslos und unglücklich und ließ sich sogar eine Stellungnahme gegenüber dem Landtag von den VW-Oberen gegenlesen und damit quasi absegnen. Als Aufsichtsratsmitglied bei VW hätte man erwarten können, dass Weil den Diesel-Skandal an vorderster Stelle mit aufklären hilft und die Betrüger zur Rechenschaft zieht. Bisher werden aber nur die geprellten VW-Diesel-Käufer über den Tisch gezogen, indem man ihnen gnädig ein elektronisches Motoren-Update gewährt. Zudem wurden praktisch sämtliche Dieselbesitzer in den klimapolitischen Abwärtsstrudel gerissen, weil ihre teurer gekauften Fahrzeuge nun über Nacht an Wert verlieren. Bürgernaher Verbraucherschutz sieht anders aus.

Für die Regierungskoalition von SPD und Grünen schlug die Überläuferin Elke Twesten von den Grünen brutal ins Kontor und führte zu den vorgezogenen Neuwahlen in Niedersachsen. SPD-Weil und Grüne hatten es versäumt, die Signale der Überläuferin zu erkennen und müssen sich schlechtes Krisen-Management vorwerfen lassen. Die CDU dagegen konnte sich bis heute nicht gänzlich von dem Vorwurf befreien, sie hätte am Überlaufen gedreht. Auch hier kein gutes politisches Management, Krisen frühzeitig zu erkennen und zu kontern.

Mindestens die desaströse Bildungspolitik in Niedersachsen mit Schulen, die kurz vor dem Unterrichts-Kollaps stehen, hätten zu einem klaren Punktevorsprung bei den Christsozialen und der FDP führen müssen. Denn hier wird für Jedermann tagtäglich offensichtlich, wie politisches Organisationsversagen zu vorhersehbaren Unterrichtsausfällen mangels Lehrkräften führt, wenn man keine Gegenmittel einsetzt. Doch auch diese schlimmen Fehler von Rot-Grün waren kein Wasser auf die Mühlen von Schwarz-Gelb.

Schließlich: Niedersachsen hat sich unter den Augen der Regierungs- und Oppositions-Politik zum Homeland für Terroristen entwickelt. Die „Elite“ des IS-Terrors gab sich hier in Moscheen die Klinke in die Hand. Massenmörder Anis Amri soll sich vor seinem Berliner Attentat mit 12 Toten und 66 Verletzten als Pizzabote verdingt haben. Viel zu spät reagierten die politisch Verantwortlichen und verstrickten sich bis heute in gegenseitigen Vorwürfen, anstatt mit dem Terror-Spuk ein Ende zu machen.

Wahlumfragen vom 5. bis 9. Oktober [1] sahen CDU und SPD Kopf an Kopf, zuletzt mit Vorteilen für SPD-Weil (32 % CDU, 33 % SPD). Grüne und FDP pendelten sich zwischen 8 und 10 % ein, die AfD zwischen 7 und 8 Prozent. Die Linke steht mit 4,5 – 5 % auf der Kippe.

Demnach sind im Moment nur eine Große Koalition zwischen CDU und SPD mit klarer Mehrheit möglich, die aber keiner will. Rote und schwarze Ampel-Koalitionen hat die FDP ausgeschlossen. Es sei denn, die Liberalen fallen nach der Wahl aus „staatspolitischer Verantwortung“ um. Theoretisch ist noch Rot-Rot-Grün möglich, sofern die Linken in den Landtag kommen und alle Partner noch zulegen.

Die AfD kommt medialem Dauerfeuer und innerparteilicher Querelen zum Trotz sicher in den Landtag. Ihre Wähler spüren wohl, dass sie eine spannende Rolle spielen könnte, wenn sie erneut einen Landtag erobert, den Alt-Parteien Stimmen weg nimmt und sie als starke Opposition zu längst fälligen Kurskorrekturen zwingt.

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Niedersachsen führt befristete Obergrenze ein

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn | 131 Kommentare
Gespielte Härte: Innenminister Boris Pistorius (SPD) will der AfD kurz vor der Niedersachsen-Wahl noch Wähler wegfischen.

Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, darf sich – für kurze Zeit wenigstens – auch zum „Pack“ seines Ex-Parteichefs Sigmar Gabriel zählen. Zwar stellt er sich nicht vor die Flüchtlingsbusse, die Salzgitter ansteuern, das müssen andere machen. Aber im Landtag verkündete er, dass „Flüchtlinge“ bis auf weiteres dort nicht mehr wohnen dürfen, wegen der hohen Zahl der dort bereits ein bis zwei Jahre länger Lebenden. Weitere Städte sollen folgen.

Der FOCUS berichtet [2]über das Wahlgeschenk der SPD:

Niedersachsens Innenministerium hat wie angekündigt einen Erlass umgesetzt, der anerkannten und aufgenommenen Flüchtlingen im Regelfall untersagt, ihren Wohnsitz in Salzgitter zu nehmen. Doch die Stadt soll nur der Anfang sein.

Mit dem befristeten Zuzugsverbot reagiert die Landesregierung auf die überdurchschnittlich hohe Zuwanderung von Flüchtlingen in die Stadt. Die Maßnahme soll jährlich neu bewertet und überprüft werden. […]

Die Maßnahme war im September gemeinsam mit einem Hilfsprogramm für Salzgitter und die ebenfalls von hoher Zuwanderung betroffenen Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven vorgestellt worden.

n-tv ergänzt [3], dass Niedersachsen mit dem Aufenthaltsverbot eine „Ausgrenzung“ der Flüchtlinge vermeiden möchte. Vermutlich geht es der SPD, für kurze Zeit in der Realität angekommen, tatsächlich um eine weitere „Ausgrenzung“ – um die Ausgrenzung von Ämtern und Parlamentssitzen im Niedersächsischen Landtag!

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Frankreich: Halalfraß für alle erhitzt Gemüter

geschrieben von PI am in Dhimmitude,Frankreich,Islam | Kommentare sind deaktiviert

[4]In Frankreich verkauft eine Imbisskette halal für alle. Das mögen auch einige Sozialdemokraten nicht. Die WELT versteht das nicht und versucht, uns mit Falschaussagen den Halal-Burger schmackhaft zu machen. Fastfood nach den Geboten des Islam findet sie ganz toll!

Die WELT, die nicht versteht, warum man sich über ein Stück Fleisch in einem pappigen Brötchen aufregen kann, schreibt [5]:

Als einer der ersten reagierte der Bürgermeister von Straßburg. Seine Stadt setze nicht auf die Gruppenbildung bestimmter Bevölkerungsschichten, sagt der sozialistische Bürgermeister von Straßburg Roland Ries. Deshalb sei die Entscheidung von Quick unpassend. Zusammen mit Amtskollegen aus den anderen Gemeinden, in denen die Fast-Food-Kette nun ihre Halal-Burger anbieten will, verlangt er deshalb ein Treffen mit Quick-Firmenchef Jacques-Edouard Charret.
(…)
Doch viele französische Politiker sehen es als Zumutung für die Bürger an, dass sie in den Halal-Quicks keine Wahl mehr haben, da dort ausschließlich nach islamischen Reinheitsgeboten zubereitete Burger angeboten werden.

Zischendurch werden die Leute weiter verblödet, indem man ihnen suggeriert, „Halal“-Fleisch bedeute nur „ausgeblutet“:

Diese enthalten kein Schwein, sondern nur Fleisch von Tieren, die durch Ausbluten getötet werden.

Dabei tötet jeder Schlachthof durch Ausbluten. Eben das unterscheidet Schlachthoffleisch von geschossenem Wild. Nein, der Unterschied des Halalfleisches – was aber beim ungläubigen Publikum nicht so gut [6] ankommt – ist viel mehr der, dass man den Tieren bei vollem Bewusstsein, also unbetäubt, den Hals aufschneidet. Im Ausblutungsgrad (s. S.2) unterscheiden sich die Tiere nicht [7], eher sind die Halaltiere schlechter ausgeblutet.

Quick selber weist die Vorwürfe von sich. „Bei uns können Muslime, Katholiken und Juden ein identisches Produkt essen, ohne jemanden zu stören“, argumentiert Firmenchef Charret. Dennoch reagiert die Imbiss-Kette jetzt auf die Kritik. So will sie in den Halal-Filialen ab Ende des Jahres auch ein Lachs-Sandwich sowie einen klassischen Burger mit Schweinefleisch anbieten. Allerdings könne dieser nur aufgewärmt und nicht vor Ort zubereitet werden, da sonst gegen die islamischen Reinheitsvorschriften verstoßen werde, sagt Charret.

Und das machen wir Dhimmis natürlich keinesfalls: Gegen „islamische Reinheitsgebote“ verstoßen…

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Die Erfindung des “moderaten Islam”

geschrieben von PI am in Dschihad,Islam,Taqiyya,USA | Kommentare sind deaktiviert

[8]Der folgende Artikel ist am 24.08.2010 in der Online-Ausgabe der National Review [9] erschienen. Der Autor, Andrew C. McCarthy, ist ein Islamkritiker mit einer interessanten Biographie. Er war einer der Bundesanwälte, die den „Blinden Scheich“, Omar Abdel Rahman (Foto), nach dem ersten Anschlag auf das World Trade Center im Jahre 1993 [10] anzuklagen hatten. Damals war McCarthy der Ansicht, es mit einem Verrückten (kook) zu tun zu haben. Dessen Aussagen waren so voller Hass und beinhalteten derartige Aufrufe zu Gewalt, dass McCarthy zunächst der Ansicht war, es müsste ein Leichtes sein, den Scheich als jemanden zu entlarven, der missbräuchlich behauptet, gemäß seiner Religion zu handeln. Das jedoch sollte sich – man ahnt es – als Trugschluss erweisen.

McCarthy, den man somit als (anfänglich) gutwilligen Betrachter des Islam sehen muss, sollte schon bald feststellen, dass, was immer der Scheich sagte oder gesagt hatte, von der islamischen Lehre gedeckt ist. Er vermochte es einfach nicht, ihm einen „Irrtum“ oder eine „falsche Interpretation“ nachzuweisen. Doch das war erst der Beginn McCarthys Reise in die Gedankenwelt der Religion des Friedens™. Im Laufe der Jahre wurde McCarthy zu einem Kenner des Islam und veröffentlichte zuletzt das Buch „The Grand Jihad: How Islam and the Left Sabotage America“ [11].

Anlässlich der Debatte um die Ground Zero-Moschee hat sich McCarthy nun erneut in die Debatte eingemischt und verdeutlicht in einem lesenswerten Beitrag, dass es zwar moderate Muslime gibt, aber keinen moderaten Islam:

Den moderaten Islam erfinden – dies kann nicht geschehen, ohne dem etablierten Islam und seiner Scharia-Agenda entgegen zu treten.

„Der Säkularismus kann in einer islamischen Gesellschaft niemals allgemeine Anerkennung finden.“ Dies schrieb keiner dieser hitzigen Islamophoben, die von CAIR (Anmerkung PI: amerikanischer Islamverband [12]) und der Professionellen Linken angeprangert werden. Ganz im Gegenteil: Es war Scheich Yusuf al-Qaradawi, spiritueller Führer der Moslembruderschaft, und ein Günstling der saudischen königlichen Familie. Er stellt diese Behauptung in seinem Buch How the Imported Solutions Disastrously Affected Our Ummah (Wie die importierten Lösungen unsere Ummah auf verheerenden Weise beeinflussen), von dem ein Auszug vor nur wenigen Monaten in der Saudi Gazette veröffentlicht wurde. Dies war Quaradawi, der „progressive“ Moslemintellektuelle, dem vom aufkeimenden Islamic-Studies Programm der Georgetown Universität vielgeliebten. Wie bei Harvard wurde bei Georgetown mit zweistelligen Millionenbeträgen saudischer Petrodollars Unterwerfung erkauft. In dem daraus resultierenden Feuereifer, Amerikaner über den Islam zu beruhigen, schafft es die Universität irgendwie, über Qaradawis Fatwas hinweg zu sehen, die zum Töten amerikanischer Truppen im Irak und Selbstmordattentaten in Israel aufrufen. Qaradawi, so sagen sie uns, ist ein „gemäßigter“. Tatsächlich ist es so – wie Robert Spencer stichelt – wenn Sie sagen würden, Islam und Säkularismus könnten nicht koexistieren, würde Sie John Esposito, Georgetowns Haupt-Apologet, als Islamophoben bezeichnen. Doch wenn es Qaradawi sagt, kein Problem – laut Esposito ist er ein „Reformer“.

Und er ist nicht nur irgendein Reformer. Ein anderer Qaradrawifan, Feisal Rauf, der ähnlich „gemäßigte“ Imam hinter dem Ground Zero Moscheeprojekt, erzählt uns, Qaradawi sei auch die „bekannteste Autorität in Rechtsfragen der gesamten heutigen moslemischen Welt.“

Hier liegt Rauf zweifellos richtig. Man sollte sich bewusst sein, dass diese einflussreichste aller islamischen Stimmen, dieser Förderer der islamischen Enklaven, die die Bruderschaft im ganzen Westen formt, davon überzeugt ist, dass islamische Gesellschaften niemals den Säkularismus akzeptieren können. Immerhin ist der Säkularismus nicht weniger, als die Rahmenbedingung, durch die der Westen die religiöse Freiheit verteidigt, aber den Glaubensgemeinschaften politische und rechtliche Autorität verweigert.

Es lohnt sich auch zu begreifen, warum Qaradawi sagt, dass Islam und Säkularismus nicht koexistieren können. Der Auszug aus seinem Buch fährt fort:

Da der Islam ein umfassendes System von Gottesdienst (Ibadah) und Gesetzgebung (Scharia) ist, bedeutet die Akzeptanz des Säkularismus die Aufgabe der Scharia, eine Leugnung der göttlichen Anleitung und ein Zurückweisen von Allahs Vorschriften. Es ist in der Tat eine falsche Behauptung, dass die Scharia den Anforderungen der Gegenwart nicht genügt. Die Akzeptanz eine Rechtsprechung, die von Menschen entworfen wurde, bedeutet einen Vorrang des begrenzten Wissens und der begrenzten menschlichen Erfahrung gegenüber der göttlichen Führung. „Sagt! Wisst Ihr es besser, als Allah?“ (Koran 2:140) Aus diesem Grund ist der Ruf nach Säkularisierung unter den Moslems Atheismus und eine Zurückweisung des Islam. Ihre Akzeptanz als Grundlage für Herrschaft anstelle der Scharia ist geradezu Apostasie.

Apostasie ist ein explosiver Vorwurf. Bei einer anderen Gelegenheit erklärte Scheich Qaradawi, dass „moslemische Juristen einer Meinung darüber sind, dass Apostaten bestraft werden müssen.“ Er räumte weiterhin ein, dass unter diesen Juristen, inklusive der wichtigsten sunnitischen wie schiitischen Schulen ein Konsens besteht, dass „Apostaten hingerichtet werden müssen.“

Qaradawis eigene Ansicht ist nuancierter, wie er der ägyptischen Presse 2005 erklärte. Dies ist es, so vermute ich, wo seine viel gepriesene reformistische Ader ins Spiel kommt. Für private Apostasie, bei der ein Moslem die geheime, persönliche Entscheidung trifft, die Grundsätze des Islam aufzugeben und ruhig seiner eigen Wege geht, ohne Aufregung zu verursachen, hält der Scheich die Verbannung aus der islamischen Gemeinschaft für ein ausreichende Strafe, mit der Einsicht, dass Allah den Apostaten zu einer Zeit seiner Wahl mit der ewigen Verdammnis bestrafen wird. Für öffentliche Apostasie jedoch, da steht Qaradawi mit dem überwältigenden Gewicht islamischer Autorität, „Ist die Strafe. . . Hinrichtung.“

Die traurige Tatsache, die Tatsache, mit der sich niemand befassen will, doch die die Debatte um die Ground Zero Moschee an die Front zwingt, ist, dass Qaradawi ein gemäßigter ist. Genau wie Feisal Rauf, der die Position Qaradawis befürwortet – die etablierte islamische Position – dass die Scharia eine nicht verhandelbare Forderung ist. Rauf gewinnt die begehrte Bezeichnung als „gemäßigt“, da er sich bemüht, zumindest, wenn er für westliche Zuhörer spricht, die Inkompatibilität zwischen Scharia Gesellschaften und westlichen Gesellschaften zu verkleistern.

Qaradawi und Rauf sind gemäßigt, weil wir uns von der Vernunft verabschiedet haben. Unsere meinungsführenden Eliten sind glücklich damit, den Abgrund zwischen „reformerischem“ Islam und „reformerischer“ Zustimmung zu Massenmord zu verkleistern. Das ist es, warum es sie nicht im geringsten stört, dass sich Imam Rauf weigert, sich von der Hamas loszusagen. Wenn Sie Qaradawi, dem Typ, der die Hamasterroristen aktiv unterstützt, einen Ball zuspielen, wie können sie sich dann über einen Typen beschweren, der sich lediglich weigert, diese Terroristen zu verurteilen?

Wenn wir vernünftig sind, haben wir Vertrauen zu unserem eigenen Bezugsrahmen. Wir beurteilen, was gemäßigt ist auf der Grundlage eines abgeklärten, vom gesunden Menschenverstand geleiteten Verständnisses dessen, was „gemäßigt“ bedeutet. Wir manipulieren nicht das Ergebnis, wir wollen nur wissen, wo wir stehen.

Befänden wir uns in diesem objektiven Bezugsrahmen, würden wir leicht sehen, dass eine Kultur der Freiheit die Trennung des Spirituellen vom Säkularen erfordert. Wir würden ebenfalls sehen, dass die Scharia – mit Geboten, die Freiheit und Gleichheit widersprechen, während sie grausame Strafen und den heiligen Krieg billigt – nicht gemäßigt ist. Folglich kann niemand, der die Scharia befürwortet, ein Gemäßigter sein, egal wie wohlmeinend und egal wie innig seine Überzeugung sein mag, dass dies Gottes Wille ist und egal wie hoch er in der Nahrungskette über Osama bin Laden stehen mag.

Stattdessen haben wir, unter Aufgabe der Vernunft, unseren eigenen Bezugsrahmen versenkt und durch den des durchschnittlichen Islam ersetzt. Wenn dieser rückwärts gerichtete Kompass unsere Richtschnur sein soll, dann sind Qaradawi und Rauf gemäßigt. Aber seien Sie sich im Klaren: Wenn Sie vor der Autorität und dem Einfluss Qaradawis und Raufs kapitulieren, dann versetzen Sie einer sinnvollen Islamische Reform den Todesstoß.

Es gibt keinen moderaten Islam im durchschnittlichen moslemischen Leben, nicht im Sinne der Glaubenslehre. Es gibt Millionen moderater Moslems, die eine Reform begehren. Doch die Tatsache, dass sie eher wirkliche eine Reform suchen, als das, was Georgetown als Reform zu bezeichnen geruht, bedeutet, dass sie versuchen, etwas zu erfinden, was gegenwärtig nicht existiert.

Wirkliche Reform kann auch in einigen moslemischen Sekten gefunden werden. Die Ahmadi, zum Beispiel, haben einige unorthodoxe Ansichten und lehnen den gewaltsamen Dschihad ab. Sehen Sie was geschieht: Sie werden von Moslems in Pakistan, in Indonesien und anderen angeblichen Zentren der Mäßigung brutal verfolgt.

Unterdessen werden einzelne Moslemreformer als Apostaten gebrandmarkt, was nicht nur bedeutet, dass sie diskreditiert werden, sondern auch, dass ihr Leben bedroht ist. Das Signal an andere Moslems ist klar: Folgt dem Reformer und ihr werdet dieselbe Raserei erfahren. Wie es Qaradawi in dem Interview von 2005 darlegte, sind öffentliche Apostaten „die gravierendste Gefahr“ für die islamische Gesellschaft; deshalb müssen Moslems sie auslöschen, damit sich ihre Reformen nicht „wie ein Lauffeuer in einem Dornenfeld“ verbreiten.

Heute ist der „moderate Islam“ eine Illusion. Es gibt kaum einen Funken, noch weniger ein Lauffeuer. Um die Mäßigung Realität werden zu lassen, wird mehr von Nöten sein, als fromme Wünsche. Es verlangt nach einer Prüfung unseres Mutes, einer Bereitschaft, nicht nur al-Kaida zu trotzen, sondern auch den Qaradawis und ihrer Scharia-Kampagne. Es heißt zu sagen: Nicht hier.

(Übersetzung: La Valette)

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Türkische Kinder legen mehr Wert auf Bildung

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschenfeindlichkeit,Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[13]Endlich ist es schwarz auf weiß, was wir schon lange vermuteten: Türkische Kinder besuchen bessere Schulen als Deutsche. Da wird nicht gelacht! Türken legen nämlich mehr Wert auf Bildung, sagt uns die WELT, was für Heiterkeit im Kommentarbereich sorgt. Vermutlich deshalb ziehen bildungsbewusste, nicht „religiös“ verblendete Türken bevorzugt an den Stadtrand, wo sie ihren Landsleuten besser entfliehen können.

Die WELT „berichtet [14]“:

Vergleicht man schulische Leistungen und das soziale Umfeld, gehen türkische Kinder auf bessere Schulen als deutsche.

Ganz unauffällig kommt der folgende Hinweis:

Bei gleicher Leistung und ähnlichem sozialem Hintergrund wechseln laut einer Untersuchung türkische Kinder häufiger auf die Realschule oder das Gymnasium als deutsche Kinder.

Dabei „vergisst“ die WELT leider zu erwähnen, dass die meisten türkischen Familien eben aus Niveaus stammen, die der zahlenmäßig geringen deutschen Unterschicht entsprechen. Nur wenige haben bildungsbewusste Eltern. Es könnte ja außerdem sein, dass die deutschen Kinder in diesen Milieus absolut in der Minderheit sind und schon von Anfang an so gemobbt werden, dass sie schon in der Grundschule aufgeben.

Sofern die Leistungen der Kinder es zulassen, meiden Türkischstämmige beispielsweise die Hauptschule. Die Chance, nach der Grundschule auf die Realschule anstatt auf die Hauptschule zu wechseln, so Dollmann, sei für türkische Kinder demnach dreimal höher als für Grundschulabgänger ohne Migrationshintergrund. „Gerade türkische Migranten haben hohe Bildungsziele“, sagt Dollmann. „Das war zwar schon länger bekannt, aber jetzt haben wir nachgewiesen, dass sich das tatsächlich auch in der Praxis auf die Wahl der Schulen auswirkt.“
Dass türkischstämmige Kinder an Haupt- und Sonderschulen jedoch überrepräsentiert sind, führt Dollmann unter anderem auf das Bildungsniveau der Eltern und die sozioökonomische Situation der Familien zurück.

So beißt die Katze sich in den Schwanz. Und aus wenigen „Elitetürken“ werden die „türkischen Migranten“

„Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt“.

(Spürnase: Jan)

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TV-Tipp: “Die Klasse” – ARD 23:35 Uhr

geschrieben von PI am in Frankreich,Islamisierung Europas,Migrantengewalt,Multikulti,TV-Tipp,Video | Kommentare sind deaktiviert

la_classe [15]Gestern zu nachtschlafender Zeit von 23:35 bis 1:40 Uhr – wann sonst? – zeigte die ARD den französischen Kinofilm „Die Klasse“ (im Original: „Entre les murs“) des französischen Regisseurs Laurent Cantet. Der Film erzählt den Alltag einer Schule in einem Pariser Problemviertel mit hohem Migrantenanteil. François, ein junger Französischlehrer, unterrichtet die 7. Klasse und bekommt die Auswirkungen der Bereicherung unmittelbar zu spüren.

In der Vorankündigung zum Film [16] schreibt die ARD:

Der junge Pariser Lehrer François hat eigentlich Freude an seinem Beruf. Im Gegensatz zu einigen eher desillusionierten Kollegen glaubt er an seinen Job und will etwas bewegen.

Der Literaturunterricht in einer lärmenden siebten Klasse, in der zahlreiche Schüler aus dem muslimischen Kulturkreis stammen, stellt ihn jedoch tagtäglich vor Herausforderungen. Die Jungs und Mädchen reagieren sensibel auf Ungerechtigkeiten, provozieren aber auch gerne. Als dem Lehrer einmal der Geduldsfaden reißt und er sich zu einer despektierlichen Äußerung gegenüber zwei Schülerinnen hinreißen lässt, eskalieren die Geschehnisse.

In einer Schule des 20. Pariser Arrondissements, einem sozialen Brennpunkt, wartet auf den Französischlehrer François (François Bégaudeau) eine lärmende siebte Klasse von 24 Schülern, die meisten mit Migrationshintergrund. Bereits sein Ansinnen, jeder Schüler solle den eigenen Namen aufschreiben, erntet patzige Widerworte. Bis François zum eigentlichen Thema kommt – dem „Tagebuch der Anne Frank“ -, ist die Stunde wieder einmal fast vorüber. Der Versuch des ambitionierten Pädagogen, Unterricht zu halten, scheitert an einem unablässigen Kampf um Respekt, Disziplin und ein gedeihliches Miteinander. Auch die latente Arroganz des Paukers kommt nicht immer gut an. Die Schüler zeigen ihm deutlich, dass sie wenig Sinn im Erlernen der gepflegten Schriftsprache sehen – die Frage, ob er schwul sei, interessiert zumindest die Jungs mehr als alles andere. Nicht zufällig eskaliert die Situation durch ein Sprachproblem: Esmeralda (Esmeralda Ouertani) und Louise (Louise Grinberg), im Unterricht nicht die Hellsten, wohnen als Schülervertreterinnen der Notenkonferenz bei, wo sie aufschnappen, dass François ihren Klassenkameraden Souleymane (Franck Kaïta) als „beschränkt“ bezeichnet. Dass François den Problemschüler als Einziger verteidigte, überhören die Mädchen und geben die Wortwahl ihres Lehrers so weiter, dass Souleymane sich grob beleidigt fühlen muss. Im Klassenzimmer kommt es daraufhin zum Handgemenge. Am Ende wird Souleymane der Schule verwiesen und muss in sein Dorf nach Mali zurück: eine bittere Niederlage für die Pädagogen.

Mit einer bislang nie gesehenen Präzision gibt Laurent Cantets halbdokumentarisches Schuldrama ungeschminkte Einblicke in den Alltag einer pädagogischen Institution.

Das auf einem Roman des Ex-Lehrers François Bégaudeau basierende Schuldrama gewann in Cannes die Goldene Palme und wurde für den Oscar nominiert. Der Clou: Bégaudeau spielt auch die Hauptrolle, die Schülerdarsteller sind talentierte Laien, die ihre Charaktere – von der Nervensäge über den aggressiven Totalverweigerer, der Unscheinbaren bis hin zum Musterknaben – in Workshops improvisierten; die Filmeltern sind meist auch die eigenen. Der 49-jährige Autorenfilmer Laurent Cantet legte bereits mit seinem Drama „Ressources Humaines“ den Finger in gesellschaftliche Wunden. „Die Klasse“ spielt gänzlich innerhalb der Schulmauern: „Entre les murs“ lautet der Originaltitel, und die Kunst besteht darin, dass der Film diese räumliche Beschränkung fast peinlich einhält. Mit seinem direkten, halbdokumentarischen Stil und dank der Konzentration auf seine unaufdringlichen Lehrer- und Schülerporträts ist diese Sozialstudie fesselnder als so mancher Oscar-Gewinner.

Hier der Film:

Teil 1:

Teil 2:

(Videobearbeitung: Antivirus)

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Islam spielerisch entdecken

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Gutmenschen,Islamisierung Europas,Scharia | Kommentare sind deaktiviert

[17]Salem Aleikum! Der Salam-Verlag hat ein Buch extra für die Zielgruppe Migrantennachwuchs herausgebracht. Es ist für Kinder, die angeblich besser deutsch können als ihre Muttersprache, also offenbar in Kanacksch. Zielgruppe sind neben Kindern mit islamischen Wurzeln auch christlich geprägte, denen die Welt des Islams näher gebracht werden soll.

Ob auch die Vergewaltigung zwangsverheirateter kleiner Mädchen durch alte Knacker spielerisch erfahren wird, sagt der Beitrag nicht.

Ad hoc-News schreibt [18]:

Die ersten fünf Buchtitel erscheinen im Herbst.

Da stellt «Der kleine Hassan» Fragen zum Propheten Mohammed ebenso wie zu Jesus, dem islamischen Opferfest und Weihnachten. In «Fayzal der Krebsfänger» lernt ein Junge, mit seiner Erkrankung umzugehen. «Mein erstes Gebetbuch» führt mit heiteren Bildern spielerisch in die islamischen Gebetsrituale ein. Begleitet von einem Kätzchen, das sich ebenfalls an den Verbeugungen versucht. «Arabisch lernen mit Simsim» ist ein Lehrbuch für Grundschüler. Hier verfolgt die Didaktik neue Wege der Sprachvermittlung für in Deutschland aufwachsende muslimische Kinder. «Das Geschenk» vermittelt einem kleinen Jungen den Wert des Wortes, ob vom Großvater oder Propheten Mohammed gegeben, als besondere Gabe.

Für Salam-Verlagsleiter Ahmad Milad Karimi, der 2009 als erster den Koran poetisch und wortgetreu ins Deutsche übertrug und Herausgeber der Literatur- und Kunstzeitschrift «Kalliope» ist, bedeutet das neuartige Verlagskonzept «Pionierarbeit auf jeder Ebene», wie er betont. Ziel sei dabei nicht, «islamisches Gedankengut zu verbreiten», sondern «Muslime in Deutschland in ihrer eigenen Religiosität und Komplexität zu unterstützen»

Christian Zell, stellvertretender Leiter der städtischen Kindertagesstätte Pastorenweg in Bremen, in der «70 bis 80 Prozent meist islamische Migrationskinder» betreut werden, würde es «sehr begrüßen», wenn er mehr kindgerechte Literatur zu islamischen Festen und interkulturellen Themen zur Auswahl hätte. Erinnert er sich doch, wie zum letzten Opferfest türkische Mütter des Kita-Beirats mit Selbstgeschriebenem von Gruppe zu Gruppe gingen, um den Kindern die Bedeutung des muslimischen Feiertags zu erklären.

Das finden wir toll, dass es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, Kindern den Islam näherzubringen. Es ist ja geradezu eine Zumutung, dass moslemische Eltern das Gemetzel des Opferfestes selbst ihren Kindern erklären müssen!

Die Verlagsidee «ist mehr als überfällig», sagt Sineb El Masrar, Herausgeberin und Chefredakteurin der «Gazelle» in Berlin, dem einzigen interkulturellen Frauenmagazin für Migrantinnen. Die Tochter marokkanischer Einwanderer kennt bisher keine deutsche Kinderliteratur, die sich mit dem Leben in dem neuen Kulturkreis und besonders mit der «Integration muslimischer Mädchen» befasst. Das habe ihr selbst «oft auch gefehlt». Großen Bedarf für die Bücher macht die heute 29-Jährige nicht nur für Familien aus, sondern ebenso in Grundschulen und Kindergärten. Als Mitglied der Deutschen Islamkonferenz (DIK) sieht sie eine wichtige Aufgabe darin, erst einmal das Interesse an dieser Literatur zu wecken.

Bülent Uçar, deutsch-türkischer Professor für Islamische Religionspädagogik an der Universität Osnabrück und Autor des für deutsche Grundschulen entwickelten Lehrbuchs «Mein Islambuch», bemängelt, dass es hierzulande bisher «nur wenig Material» gebe, um das Zusammenleben von «Muslimen und Christen zu stärken». Der Wissenschaftler begrüßt die Verlagsgründung. Sie greife Themen der Islamkonferenz auf und komme seiner «Forderung entgegen», mehr «für die Normalität des Islams» in Deutschland zu tun.

Milad Karimi hat zur Begleitung seiner Verlagsidee einen «wissenschaftlichen Beirat» einberufen. Neben Sineb El Masrar, Bülent Uçar sowie der Mitverlegerin und Islamwissenschaftlerin Nora Hodeige, konnte er den vielfach ausgezeichneten deutsch-irakischen Schriftsteller mit christlich-aramäischen Wurzeln Rafik Schami und den österreichischen Menschenrechtler Alfred Zauner gewinnen.

Um erstmal die kleine Auflage von 2000 bis 3000 Stück je Titel gezielt zu vermarkten, will Andreas Hodeige – Rombach-Verleger und Haupteigner des Salam-Verlags sowie mehrerer Buchhandlungen – dahin liefern, «wo die Menschen sind». Dabei hat er deutsche und muslimische Schulen, Moscheen, Imame und Kindergärten im Blick. Nicht aber Buchhandlungen, denn seiner Erfahrung nach kommen muslimische Eltern nur selten dort hin, weil es bisher kaum kindgerechte Bücher mit islamischem Hintergrund in deutscher Sprache gibt.

Aha. Das ist also der Grund. Nicht etwa der, selbst gar kein deutsch zu können und des Lesens unkundig zu sein.

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Sarkozy: Ein hässlicher Franzose?

geschrieben von PI am in Altmedien,Frankreich | Kommentare sind deaktiviert

[19]Weil Sarkozy endlich mal das macht, was die Mehrheit der Franzosen wünschen, zeigt er laut WELT seine „hässliche Seite“. Der Präsident der Nachbarrepublik hat es gewagt, darüber nachzudenken, kriminellen Einwanderern die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Autor Dominique Moisi würde sein Haus natürlich sofort für Kriminelle öffnen, die ihn bestehlen und totschlagen. Erfolreiche Integrationspolitik brauche schließlich Zeit, belehrt er uns.

So schreibt [20] der Harvardprofessor in der WELT:

Großbritannien und Frankreich hatten die Wahl zwischen Krieg und Schande. Sie haben die Schande gewählt und werden den Krieg bekommen.“ Winston Churchills berühmte Kritik an der britischen und französischen Verzögerungstaktik am Vorabend des Zweiten Weltkriegs sollte dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy eine Warnung sein. Für das bösartige Schüren von Emotionen gegen Einwanderer, um kurzfristig politisches Kapital daraus zu schlagen, wird er zuerst Schande ernten und dann die Niederlage bekommen. Sarkozy will in Frankreich geborenen Bürgern die Staatsbürgerschaft entziehen, wenn diese wegen versuchter Tötung von Polizisten, Polygamie oder „Beschneidung“ von Frauen verurteilt werden.

Obwohl heute eine Mehrheit der Franzosen mit Sarkozys Dabei lehnen die meisten Franzosen gar nicht so sehr Sarkozys Amtsführung ab als vielmehr seine Art. In Zeiten steigender Arbeitslosigkeit und Zukunftsangst brauchen die Franzosen eine in sich ruhende Vater- oder Mutterfigur und keinen nervösen und manipulativen Staatschef, der bereit ist, ethische Belange und die stolze französische Tradition der Gleichbehandlung aller Bürger vor dem Gesetz über Bord zu werfenRhetorik der Einwanderer-Beschimpfung sympathisiert, ist das keine Garantie, dass sie ihn 2012 auch wiederwählen werde.
(…)
Aber eine reine „Law-and-order“-Reaktion auf diese Probleme wird den durch Jahre schlechter Politik und Vernachlässigung entstandenen Schaden nicht wie von Zauberhand reparieren. Zu viel Staat ist nicht die Antwort auf einen lokal gescheiterten Staat. Erfolgreiche Bildungs- und Integrationspolitik brauchen ihre Zeit, um zu funktionieren, und daher wird es zu den nächsten Wahlen noch keine klaren Resultate geben. Die Einwanderer, vor allem die Muslime, zu stigmatisieren oder die Lager der Roma zu zerstören ist halt viel einfacher. Damit kommt die wahrhaft opportunistische und amoralische Seite Sarkozys und seines Umfelds zutage.

(Spürnase: Leser)

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Christoph Schlingensief ist tot

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[21]Er gehörte zur tragischen zweiten Nachkriegsgeneration deutscher Künstler, in der selbst die Hochbegabten nur eine Wahl hatten: Entweder die vorgefundenen Werte und Traditionen für ungültig zu erklären und mit Dreck zu bewerfen – oder eine Karriere im von linker Kulturschickeria besetzten deutschen Kunstbetrieb vergessen. Schlingensief entschied sich für die Karriere. Einiges weist darauf hin, dass er an dieser Entscheidung zerbrochen ist.

Der FOCUS berichtet [22]:

Als er im Sommer 2004 an seiner Bayreuther „Parsifal“-Inszenierung arbeitete, machte er in einem Interview eine prophetische Bemerkung: Er sei davon überzeugt, nach dem „Parsifal“ Krebs zu bekommen. Vier Jahre später sollte sich seine Aussage bewahrheiten.

Jetzt ist Schlingensief am Lungenkrebs gestorben. In manchem Interview [23] der letzten Jahre schimmerte durch, dass die Rolle des Hofdichters für die rotgrüne Schickeria dem Regisseur nicht wirklich glücklich machte. Einige Erinnerungen:

Schlingensief als schlechter Verlierer, als Harald Schmidt ihm die Show stahl:

Mit etwas mehr Liebe zur Freiheit – und etwas mehr Mut – hätte Schlingensief vielleicht das Zeug gehabt, ein deutscher Theo van Gogh zu werden? Kurz vor seinem Tod berichtet er vom Ende des Islam:

Nachdenkliche Töne in den letzten Einträgen auf Schlingensiefs Blog [24]:

und dieses verzweifeln an der eigenen sättigung sollte signal dafür sein, sich selber wieder mehr als sehr widerstandsfähigen kämpfer der liebe und zuneigung, der hilfsbereitschaft und überbringer neuer und guter ! nachrichten zu werden!

dieses : „ich kann nicht mehr!“ ist nicht immer, aber sehr oft ein fürchterlicher wichtigtuersatz, der niemandem helfen wird. leute schaut euch die an, die mit plastikmasken (rund um den kopf herum) unter das ding müssen, um dort in die tiefen ihres gehirns strahlen zu lassen, damit der gierige krebs nicht weiterwächst und -frißt. lebt so gut ihr könnt. genießt jeden punkt der entspannung im kreise der familie oder der freunde, glaubt immer an eine zukunft und pflegt das normale ! – Das Normale ist das höchste was uns geschenkt wurde oder von den eltern beigebracht wurde. nutzt das ! ich kann es immer noch nicht.

und ich hatte jedesmal gedacht: jetzt hast du es endlich kapiert. noch ein härterer schlag kann kaum passieren… und jetzt wieder noch näher… eines stimmt: man lernt nie aus… darum genießt den punkt der dummheit, aber zieht daraus schlüsse des glücks ! glück hat, wer mal nicht über sich und seinen zustand reflektieren muß. und dieses fast zwanghafte überlegen über den eigenen zustand macht alles so suaer und ungenießbar!

ich wäre froh, wenn ich ohne dieses reflex über den eigenen zustand nachdenken zu müssen… ;denn das wichtigste ist eigentlich: denke an die anderen, die dich ertragen müssen. die haben mehr hölle auf erden als erlaubt ist.

die müssen nicht nur deine chaotische art ertragen oder deinen großen pessimismus! nein, diese leute sehen jemanden, der sich schon auf dem abschiedsweg befindet. und der dann so redet, als müsse er nun halbwegs erträglich bleiben, damit er in guter erinnerung bleibt. dazu würde ich gerne später mal mehr schreiben. mal schauen, wann das geht. es geht nicht immer alles, wenn ich will. die normalitä, um darüber schreiben zu können, braucht ruhe oder vielleicht sogar geladene wutenergie. es mal loswerden wollen… müssen.. heute nacht geht es nicht; denn im laufe des textes ist mein schmerz weniger geworden und ich werde die zeit nutzen. gute nacht!

Jetzt stellt sich die Lage wie folgt dar: Die bürgerliche Gesellschaft, die Schlingensief ernährte und die er dafür zu hassen hatte, lebt. Westerwelle ist dort, wo er ihn niemals sehen wollte. Helmut Kohl, zu dessen Tötung er aufgerufen hatte, lebt. Und Wagners Musik, an dessen Parsifal Schlingensief zu zerbrechen fühlte, ist längst unsterblich:

Nur Schlingensief ist jetzt tot. Schade. Auch politische Gegner können einem sehr fehlen.

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Streit um Ground Zero-Moschee weitet sich aus

geschrieben von PI am in Islam,Obama,Terrorismus,USA | Kommentare sind deaktiviert

[25]Es herrscht Wahlkampf in den USA. Es geht um nichts anderes als die Mehrheit im Kongress, der zur Zeit noch von Obamas linken (Post-)„Demokraten“ beherrscht wird. Da kommt ihnen der Skandal um die Errichtung einer 100-Millionen-Dollar-Moschee am Ground Zero, der sich innerhalb weniger Wochen von einer kommunalpolitischen Angelegenheit zu einer nationalen Streitfrage ausgeweitet hat, völlig ungelegen. Empfindet es doch eine 2/3-Mehrheit der Amerikaner, so die Umfragen, taktlos, unpassend und pietätlos, dass unweit der Trümmer von 9/11 ausgerechnet eine 11-stöckige Giga-Moschee als Zeichen des Triumphs über die „Ungläubigen“ die nahezu 3000 Todesopfern verhöhnt, die dort Opfer des weltweiten Jihad wurden.

Während die der Muslimbruderschaft nahestehenden Moschee-Bauherren sich beharrlich weigern, über die Finanzierung des Projekts Auskunft zu geben (Gerüchten zufolge stammt das Geld aus Saudi-Arabien und dem Iran) und der New Yorker Bürgermeister und Moscheebefürworter Michael Bloomberg eine Untersuchung darüber als „unamerikanisch“ ablehnt, kommen die demokratischen Bewerber um einen Sitz im Kongress zusehends in die Bredouille, fordern doch die Wähler eine klare Positionierung der jeweiligen Kandidaten dazu. Eine Petition der Menschenrechtsorganisation „ACT for America“ [26] gegen eine Moschee am Ground Zero fand innerhalb kurzer Zeit mehr als 100.000 Unterzeichner. Selbst weitsichtige arabische Muslime, wie der Direktor des Fernsehsenders Al-Arabiya, Abdul Rahman Al-Rashid [27], sehen mehr Schaden als Nutzen in der geplanten Moschee: „Ich kann mir nicht vorstellen“, schreibt er, „dass die Muslime eine Moschee genau dort wollen, weil sie unweigerlich zur Arena für Hassprediger und zum Denkmal für Verbrecher mutieren würde.“

Da hilft es auch nicht mehr, dass führende Politiker sowohl der Republikaner als auch der Demokraten den Geist wieder in die Flasche, nämlich auf die Ebene der Kommunalpolitik, zu bannen versuchen. Ein Kompromissangebot von Gouverneur Paterson auf einen anderen, weiter entfernten Bauplatz auszuweichen, lehnte Sharif El-Gamal, neben dem Imam Feisal Abdul Rauf einer der beiden Initiatoren der Megamoschee, entrüstet ab. So stellt er sich auf den Standpunkt der Hamas-Führung, die unlängst erklärte, sie hätten das Recht „überall“ Moscheen zu bauen. Konsequenterweise weigert sich Rauf beharrlich, die Terrororganisation Hamas (auch ein Ableger der Muslimbruderschaft) denn auch als solche zu bezeichnen.

Abgesehen davon, dass bezweifelt werden darf, dass ein tatsächlicher Bedarf für eine Moschee in einem reinen Geschäftsviertel, in dem nur wenige Leute wohnen, besteht, empfinden auch viele Amerikaner, die ansonsten dem Islam und Moscheen gleichgültig bis wohlwollend gegenüber stehen, die Ground Zero-Moschee als einen Affront.

Ein Bündel von rechtsstaatlich zweifelhaften Maßnahmen soll nun die „Demokraten“ vor dem Absturz retten:

– Die Nachrichtenagentur AP wies ihren Mitarbeiterstab an, den Begriff Ground Zero-Moschee nicht mehr zu verwenden [28], sondern statt dessen künftig von der „New York-City-Moschee“ zu schreiben. So wird einerseits der Eindruck erweckt, es gäbe es in New York-City für die armen Mohammedaner ja keinerlei Moscheen (es gibt derer unzählige) und sie wären einzig auf diese angewiesen. Andererseits soll damit jeglicher Zusammenhang mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ausgeblendet werden.

– Gegen die Initiatoren einer Kampagne (Pamela Geller und Robert Spencer), die mittels Werbebanner auf zwanzig innerstädtischen Bussen [29] auf den Skandal aufmerksam machte, wurde eine ganze Serie verleumderischer (und sachlich falscher) Berichte [30] und Kommentare [31] in den großen Tageszeitungen platziert, die den Anschein erwecken sollen, die bürgerlichen Proteste gegen die Ground Zero-Moschee seien „bigottisch“ motiviert bzw. eine republikanische (jüdische?) Verschwörung, um Obama zu schwächen, von dem mittlerweile fast jeder fünfte Amerikaner glaubt, er sei Muslim.

– Eine kleine griechisch-orthodoxe Kirche, die bei den 9/11-Anschlägen im Schatten des World Trade-Centers völlig zerstört wurde, darf aufgrund einer Entscheidung der Behörden dagegen nicht wieder aufgebaut [32] werden. Eine Berichterstattung darüber findet kaum statt.

– Nancy Pelosi, die „demokratische“ Sprecherin des Kongresses fordert einen Untersuchungsausschuss zur Überprüfung und Offenlegung der Finanzierung der Proteste [33] gegen die Ground Zero-Moschee. Sie erklärte: „Es gibt eine konzertierte Aktion interessierter Kreise, um hieraus ein Politikum zu machen.“

Kein Wort darüber, wer die 100-Millionen-Dollar-Moschee finanzieren soll, keine Untersuchung darüber, wer die Drahtzieher sind und welche Verbindungen zu terrorunterstützenden Organisationen bestehen. Nein, es soll auf Steuerzahlerkosten untersucht werden, wer die Spender der SIOA-Kampagne, die nach Spencers Angaben [34] insgesamt nur 11.500 $ gekostet hat, sind. Robert Spencer berichtet auf „Jihadwatch“, dass die Busaufkleber weitgehend durch 10$- und 20$-Spenden finanziert wurden. Was also soll eine aufwendige Untersuchung bringen? Vielleicht möchte man von interessierter Seite herausfinden, dass unter den 20$- Spendern womöglich auch zwei oder drei jüdische Geschäftsleute sind, um damit beweisen zu wollen, dass hinter den Protesten gegen die Ground Zero-Moschee tatsächlich das „internationale Finanzjudentum“ stecke?

Ist das nun lächerlich oder absurd? Oder nur nackte Verzweiflung angesichts der geplanten SIOA-Demo am 11. September am Ground Zero, zu der neben Angehörigen der Opfer unter anderem auch Geert Wilders als Gastredner sprechen wird? Ist das womöglich der Anfang vom Ende von Obamas Präsidentschaft?

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