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Die unabhängige Bundesbank

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» PI: Sarrazin: Entlassung beschlossen [2]

(Karikatur: Wiedenroth [3])

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RTL II macht Islam-Ländern vor, was Toleranz ist

geschrieben von PI am in Altmedien,Cartoons,Deutschland,Dhimmitude,Islam | Kommentare sind deaktiviert

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(Karikatur: Wiedenroth [3])

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Deutschland kann auf kein Talent verzichten…

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Gutmenschen,Islamisierung Europas,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

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» Yahoo: Autodiebe stehlen Privatwagen von de Maizière [6]

(Karikatur: Wiedenroth [3])

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Armenier fordern Aufklärung zum Padovese-Mord

geschrieben von PI am in Christenverfolgung,Islam,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

Luigi Padovese [7]Der Mord am Vorsitzenden der türkischen Bischofskonferenz, Luigi Padovese (Foto), beunruhigt die in Deutschland lebenden Armenier in hohem Maße. “Die Verfolgung von Christen hat in der Türkei eine jahrhundertelange Tradition”, so der Vorsitzende des Zentralrats der Armenier in Deutschland (ZAD), Azat Ordukhanyan. Er fordert von der türkischen Regierung eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.

Ordukhanyan: “Seit jeher müssen sich die Christen in der Türkei um ihre Sicherheit und um ihre seelische wie körperliche Unversehrtheit kämpfen. Nur durch eine rasche und umfassende Aufklärung des jüngsten Mordfalls könnte Ankara deutlich machen, dass es dieser unseligen Tradition endlich ein Ende bereiten will.” In der Türkei leben heute einige zehntausende Armenier. Erst kürzlich hatte der türkische Ministerpräsident Erdogan ihnen mit der erneuten Deportation gedroht, wenn die Diaspora weiterhin auf eine internationale Anerkennung des Völkermords von 1915 drängen sollte.

(Pressemeldung des Zentralrats der Armenier [8] in Deutschland vom 7.6.2010)

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(Karikatur: Wiedenroth)

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Türkische Liebesbringer

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Cartoons,Deutschenfeindlichkeit,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

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(Karikatur: Wiedenroth [3])

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Macht Koch den Lafontaine?

geschrieben von PI am in Altparteien,Cartoons,Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

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(Karikatur: Wiedenroth [3])

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„Draw Mohammed Day“ Facebook-Seite gehackt

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Meinungsfreiheit | Kommentare sind deaktiviert

[12]Die Facebook-Gruppe [13] zum ‚Everybody Draw Mohammed Day‘, die auf einmal vom Netz verschwand, als sie gegen 100.000 Mitglieder erreichte, ist nach neusten Erkenntnissen einem Hackerangriff eines türkischen Cyber Dschihadisten [14], der sich Ali Hassan nennt, zum Opfer gefallen, erklärt [15] der Gründer der Facebook-Gruppe „Andy“.

Er sagte gegenüber dem Jewish Business Magazine [16] er habe mit seiner Gruppe eine Diskussion und Meinungsfreiheit in die islamische Welt bringen wollen, entgegen allen irrationalen Beleidigtseins-Anfällen. Sein Computer wurde daraufhin ausgerechnet von einem islamischen Extremisten gehackt. Immerhin handelt es sich also um keine Facebook-Selbstzensur. Die Nachfolgeseite auf Facebook [17] ist zur Zeit immer noch online.

Bilder der verschollenen Facebook Seite:

Everybody Draw Mohammed Day Pictures from Facebook [18]

Götz Wiedenroths [19] Beitrag zum „Draw Mohammed Day“:

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Karlsruhe lehnt Eilantrag zu Griechenlandhilfe ab

geschrieben von PI am in Deutschland,EUdSSR,Justiz | Kommentare sind deaktiviert

[20]Wie erwartet ist der Eilantrag des Nürnberger Jura-Professors Karl Albrecht Schachtschneider (2.v.l.) und seinen Mitstreitern zur Griechenlandhilfe vom Verfassungsgericht in Karlsruhe abgelehnt worden. Das Gericht begründete dies damit, dass ein Verschieben der deutschen Hilfen bis zu einem endgültigen Urteil über die Klage das Rettungspaket gefährden könne.

Der Spiegel [21] schreibt:

[…] Artikel 125 des Vertrages über die Arbeitsweisen der Union (AEUV) bestimmt ausdrücklich, dass weder die Union noch ein Mitgliedstaat für „Verbindlichkeiten“ eines anderen Mitgliedstaates eintritt – und das keinesfalls zufällig oder aus Versehen, sondern als „Ergebnis einer bewusst getroffenen Entscheidung, deren materielle Bedeutung und außerordentliche Tragweite allen an der Konferenz teilnehmenden Staaten bewusst war“, wie unlängst nochmals der Europarechtsexperte Martin Seidel betonte, der als Beamter des Bundeswirtschaftsministeriums bei den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht beteiligt war.

Der Göttinger Professor für Völker- und Europarecht, Frank Schorkopf, hält deshalb die „Rechtslage für extrem ungünstig“ – aus Sicht der EU-Staaten. Deshalb werde ja auch gerade „ein Weg außerhalb des EU-Rechts gesucht“, indem die Finanzhilfen als rein zwischenstaatliche Maßnahme ausgestaltet werden, also als bilaterales Abkommen zwischen Griechenland und jedem einzelnen Mitgliedstaat für sich.

„Spätestens“ da, wo die europäische Vereinbarung vorsehe, dass Deutschland – und andere finanzstabile EU-Staaten – im Bedarfsfall für die Griechenland-Kredite schwächerer Staaten wie Portugal oder Spanien einspringen und auch deren Finanzierungskosten tragen, sei klar, so Schorkopf, „dass das in Wahrheit doch europäisches Handeln ist“. Deshalb, so Schorkopfs Schlussfolgerung, könnte das Ganze als „Umgehung entgegenstehenden EU-Rechts verboten sein“.

Für den Jenaer Europarechtler Matthias Ruffert sind Finanzspritzen für Griechenland, ob direkt von der EU oder indirekt, sogar klar rechtswidrig. Denn was die Notenbanken nicht dürften, sei auch den Regierungen nicht erlaubt. Ebenso wenig, so Ruffert, könne sich die EU auf eine Ausnahmeklausel für „Naturkatastrophen oder außergewöhnliche Ereignisse“ berufen, die sich der Kontrolle des betroffenen Landes entziehen. „Staatsverschuldung“, so Ruffert, „zählt nicht dazu.“

Trotzdem dürfte Schachtschneider zumindest mit seinem Eilantrag erst einmal eher wenig Aussicht auf Erfolg haben. Denn dabei kommt es zunächst einmal gar nicht auf die aufgeworfenen Rechtsfragen an, sondern auf die Abwägung der Folgen, die eintreten würden, je nachdem, ob das Hilfsgesetz in Kraft tritt oder nicht. Im Kern geht es also darum, ob die Folgen schlimmer sind (oder sein könnten), wenn die Gelder fließen, als wenn die Finanzhilfe gestoppt wird.

Wie recht der Spiegel mit dieser Annahme hatte, zeigt sich jetzt [22]:

Am Freitag hatten fünf Professoren gegen das vom Bundestag und vom Bundesrat beschlossenen Hilfspaket für Griechenland einen Antrag auf einstweilige Verfügung eingereicht. Die Kläger wollen erreichen, dass das Gericht mit einer einstweiligen Anordnung „dem Bundespräsidenten und der Bundesregierung die Ausfertigung und Ausführung“ des Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetzes vorerst untersagt. Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Eilantrag jetzt abgelehnt. Einen Termin für die endgültige Entscheidung über die Klage nannte das Gericht noch nicht.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung am Samstag damit, dass ein Verschieben der deutschen Hilfen bis zum endgültigen Urteil das Rettungspaket insgesamt gefährden könne. „Das Bundesverfassungsgericht hat keine hinreichenden Anhaltspunkte, die zu der Annahme zwingen, dass die währungs- und finanzpolitische Einschätzung der Bundesregierung fehlerhaft ist“, heißt es in der Entscheidung. Sollte jetzt eine einstweilige Anordnung ergehen, die Übernahme der Gewährleistung des Bundes für die Notkredite von bis zu 22,4 Milliarden Euro sich später aber als verfassungsrechtlich zulässig erweisen, „drohen der Allgemeinheit schwere Nachteile“.
(…)
Es handele sich bei den Finanzhilfen um „ausbrechende Rechtsakte“, die nicht demokratisch legitimiert seien. Griechenland werde die Finanzhilfen „keinesfalls zurückzahlen“ können. Durch eine Inflationspolitik würden in Deutschland aber Eigentumsrechte und das Sozialstaatsprinzip verletzt, weil Ansprüche auf Pensionen, Renten, Gehälter, Löhne und soziale Hilfen „dadurch an Wert verlieren“.

Die Finanzhilfen seien in Wahrheit eine Rettungsoperation für die Banken, argumentieren die fünf Professoren weiter. „Wir geben das Geld den Griechen, und die reichen es an die Banken weiter“, sagte Starbatty. Um aus seinen Schulden zu kommen, müsste Griechenland aus der Währungsunion austreten, die stark abgewertete Drachme wieder als Währung annehmen und anfangen, Überschüsse zu erwirtschaften.

Und wenn das endgültige Urteil zu dem Schluss kommt, dass die Hilfen doch rechtswidrig sind? Welchen Schaden erleidet dann das deutsche Volk und wer haftet dafür?

[23]

(Karikatur: Wiedenroth)

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Israelfreunde kritisieren Weihbischof Jaschke

geschrieben von PI am in Christentum,Deutschland,Islamisierung Europas,Katholische Kirche | Kommentare sind deaktiviert

[24]Aus den Reihen der überkonfessionellen Israelfreunde aus Norddeutschland kommt folgender Protestbrief an Weihbischof Jaschke zum Thema „Allah und Gott“.

Aufgezeigt wird ein unsäglicher Opportunismus und das Versagen großer Teile der Kirche, wenn es um die Treue zum eigenen Glauben und die Anbiederung gegenüber dem Islam geht. Die Kirche – wie schon früher in unserer Geschichte – bleibt staatstreu, angepasst und duckmäuserig. Wo bleiben Mut und Opferbereitschaft biblischer Vorbilder wie Mose, Elia oder Gideon – und die unbequeme Haltung eines Petrus, Paulus oder Stephanus gegenüber der Mehrheitsmeinung? Die Kirche bleibt seinen Mitgliedern und Gott gegenüber die Wahrheit schuldig.

Der Brief im Wortlaut:

Sehr geehrter Weihbischof Hans-Jochen Jaschke,

Ihre Aussage [25] „Muslime und Christen sind im Glauben an den einen Gott verbunden. Dass Aygül Özkan bei ihrer Vereidigung die Gottesformel ’so wahr mit Gott helfe’ gesprochen hat, ist ein richtiges Signal“ anläßlich der Vereidigung der neuen muslimischen Ministerin Özkan in Hannover sind nicht hinnehmbar – und theologisch nicht nachvollziehbar.

Der Koran widerspricht der Bibel in allen entscheidenden Kernaussagen um 180 Grad – selbst dann, wenn große Teile des Koran in der medianitischen Zeit Mohammeds – u.a. die zehn Gebote – sechshundert Jahre nach Christus von der Bibel abgeschrieben wurden. Z.B.: Aus der Linie Abraham-Isaak-Jakob (Israel) wurde Abraham-Ismael-Esau …Und der entscheidende neutestamentliche Kern der Bibel, nämlich das Angebot der Versöhnung des Menschen mit Gott – durch das Kreuz, den Tod Jesu und Seine Auferstehung – wird im Koran ausgeschlagen – und sogar bestritten (vgl. Sure 4, 156-158 sowie 23,91 + 6,101). Kein an den Koran gläubiger Muslim kommt, theologisch gesehen, nach seinem Tod in den Himmel [Gottes Gnade kann natürlich vieles tun, aber niemals am Kreuz vorbei]. Der muslimische Glaube hat demnach weder eine Heilsgewißheit – noch kennt der Koran etwa die Begriffe Gnade oder Liebe. Der Islam ist eine Religion ohne persönlichen Gottesbezug und ein Glaube von Werke-Gerechtigkeit, die vor Gott keinerlei Bestand hat.

Da Sie ein Mann der Kirche sind, also eigentlich des Glaubens und des Heiligen Geistes, fordere ich Sie auf, eine entsprechende Erklärung abzugeben. Sie sind als erstes der Bibel verpflichtet – und von der Grundlage des liebenden Gottes aus sollen in gesellschaftlichen Diskussionen Aussagen getroffen werden – und nicht anders herum.

Bitte nehmen Sie diesen Text [26] eines christlichen Rechtsanwaltes zur Kenntnis – diese Fakten sind absolut belegbar und klar – und weisen deutlich nach, dass der Gott der Bibel – und die Grundlage unseres Grundgesetzes – mit Allah aus dem Koran nichts zun tun hat.

Die Vereidigungs-Aussagen von Frau Özkan sind unglaubwürdig, nachdem, was sie im Vorfeld über Kreuz-Verbot und muslimische Richter geäußert hat. Frau Özkan richtet sich nicht nach dem Gott der Bibel, sondern nach eigenen Worten nach dem Schiitismus, einer radikalen Form des Islam, der in islamistischen Vorstellungen die ganze Welt unter die Kontrolle des Islam bringen muß, bevor der 12. Magdi kommt …

Genau genommen, ist das religiöse Oberhaupt von Frau Özkan im Schiitismus Ayatollah Ali Khamenei und sein Wortführer der Holocaustleugner Mamoud Achmadinejad. So lange Frau Özkan sich innerlich und öffentlich nicht von diesen geistlichen Wurzeln lossagt, wird sie im Zweifelsfall gegen unsere Grundordnung arbeiten. Ich hoffe das nicht, aber dies steht zu befürchten. Leider sind sich weder unsere Politiker noch viele Kirchenleute über die wahren Absichten der islamischen Ideologie – ich spreche jetzt bewußt nicht von Religion – im Klaren, sonst würden Sie erheblich kritischer mit den Themen umgehen und eine solche Muslimin nicht ungeprüft in ein Staatsamt einer Ministerin wählen.

Und so lange Christen wie Sie keinen Warndienst tun – obwohl es Ihre Pflicht wäre – und keinen Mut besitzen, auch zum Grundgesetz und der dahinter stehenden Wahrheit der Bibel zu stehen – demontiert sich die Kirche weiter, wird Mitglieder verlieren und weiter an geistlicher Vollmacht abnehmen.

Und in der Politik werden Wähler an die rechten Seiten getrieben, weil niemand in der Lage ist, gegenüber einem Feind wie (in der muslimischen Bevölkerung weit verbreiteten) islamistischen Vorstellungen öffentlich eine Absage zu erteilen. Das ist mit einer Entschuldigung von Frau Özkan vor dem CDU-Präsidium nicht getan. Wenn wieder Parteien wie NPD oder DVU gewählt werden, weil diese sich Islamkritik auf die Fahnen schreiben, die aber von der Mitte aus mit Vernunft, Klarheit und Wahrheit geführt werden müßte, dann haben wir bald eine ganz ähnliche Situation, die Deutschland schon einmal ins Verderben geführt hat.

Ich kann daher weder geistlich noch politisch das Verhalten des von mir sonst geschätzten Ministerpräsidenten Wulff nachvollziehen, noch die Reaktion Ihrer Kirche darauf. Auf beiden Dingen wird kein Segen liegen – und die Situation des Landes und die Unzufriedenheit der Bürger erheblich verschlimmern.

Mit freundlichen Grüßen

Mitglieder der
Israelfreunde Norddeutschland

Kontakt:

» Weihbischof Hans-Jochen Jaschke: pforte@egv-erzbistum-hh.de [27]

(Karikatur: Wiedenroth [3])

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„Ich befehle Ihnen, Zivilcourage zu zeigen“

geschrieben von PI am in Cartoons,Deutschland,Justiz,Migrantengewalt,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

[28]

» Wesel: Jugendliche schlagen Polizisten zusammen [29]
» München: 600 Euro Strafe für Zivilcourage [30]

(Karikatur: Wiedenroth [3])

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Pfanni/Unilever distanziert sich von Werbefilm

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

Offizielles Siegel der Firma Pfanni//Unilever [31]Der PI-Beitrag [32] zum Werbefilm „Deutsche Kartoffeln“, bei dem von einer Südländer-Gang zu Gewalt gegen Deutsche aufgerufen wird, hat seine Wirkung nicht verfehlt. Das Internationale Werbefilmfestival Spotlight entfernte das Video von seiner Website [33] und die Firma Pfanni/Unilever distanzierte sich aufs Schärfste von dem Spot.

In einer Email an Götz Wiedenroth, der einen Offenen Brief an das Unternehmen geschrieben hatte, heißt es:

Sehr geehrter Herr Wiedenroth,

vielen Dank für Ihre E-Mail zum vermeintlichen PFANNI Spot.

Auf dem Internationalen Werbefilmfestival „spotlight“ wurde ein Filmpreis in der Kategorie STUDENTS Awards 2010 vergeben.

Bronze erhielt dabei ein Rapper-Spot, der im Abspann unser PFANNI Logo zeigt und nun von vielen Internetseiten und Foren aufgegriffen wurde.

Dazu möchte Unilever folgendes klarstellen:

Wir distanzieren uns aufs Schärfste von diesem Spot! Ungefragt und unerlaubterweise wurde hier unser PFANNI Logo missbraucht. Leider haben wir keinen Einfluss auf diverse Internetseiten, die diesen Image-schädigenden Spot verbreiten.

Wir behalten uns in diesem Fall rechtliche Schritte vor! Es wird schnellstmöglich eine offizielle Stellungnahme auf unserer Homepage www.pfanni.de geben.

Wir hoffen, dass wir Ihr Vertrauen ins unsere Marke PFANNI wieder herstellen konnten und Sie weiterhin zu unseren treuen Kunden zählen dürfen!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr PFANNI-Team
– Verbraucherservice –

Unilever Deutschland GmbH
Strandkai 1
D- 20457 Hamburg

(Bild oben: Offizielles Siegel [34] der Firma Pfanni//Unilever)

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