Von CHEVROLET | Es ist noch gar nicht lange her, da narrte ein Mann aus, angeblich aus Togo, Deutschland: Er, natürlich ohne jeden Anspruch auf Asyl, wollte auf Biegen und Brechen nicht nach Italien abgeschoben werden, wo er einen Asylantrag hätte stellen können. Aber da ja die Versorgung in Deutschland Klassen besser ist als in Italien, entschied er sich dafür, seine Reise nach Deutschland fortzusetzen.
Als die Polizei ihn nur zu Abholung an seiner Unterkunft abholen wollte, machte er so viel Terror, dass sich flugs 150 bis 200 weitere Schwarze versammelten und warnten die Polizei davor, Yussif O [1]. mitzunehmen, sonst gebe es richtig Ärger.
Wie wir wissen, befolgten die Beamten die Anordnung [2] der Merkel-Freunde und zogen sich zurück. Erst später gelang es das Togo-Männlein abzuholen und wegzuschaffen, mit einem gewaltigen Polizeiaufgebot (PI-NEWS berichtete ausführlich [3]).
Strategie gegen den Staat
Diese erfolgreiche Afrikaner- und Araber-Strategie, die Polizei zu bedrohen, um sie an der Durchsetzung des Rechts zu hindern, scheint unterdessen Schule zu machen: Am Donnerstag in Göttingen, der niedersächsischen Universitätsstadt mit extrem links-grünem Publikum.
Der aus Simbabwe stammende 33-jährige Willard G. sollte aus Göttingen nach Norwegen abgeschoben werden, wo er hätte Asyl beantragen müssen. In Deutschland hatte er nämlich nichts verloren. Hinzu kommt, dass Simbabwe, ein Binnenstaat im südlichen Afrika, frei von Kriegen und Verfolgung ist. An der Macht sind dort schwarze „lupenreine Demokraten“, wie Gerhard Schröder sie nennen würde. Die haben es zwar geschafft, durch das brutale Verjagen weißer Farmer aus dem Land Rhodesien (heute eben Simbabwe) bettelarm zu machen, aber außer weißen einheimischen Farmern kann dort kaum jemandem etwas passieren. Immerhin reisen viele Touristen in das Land zu den Viktoria-Wasserfällen und zu Safaris.
Willard G. nun sehnte sich wohl nach dem süßen Asyantenleben in Europa. Polizeibeamte hatten den schwarzen Mann aus seiner Unterkunft in einem Gewerbegebiet geholt, festgenommen und in Abschiebehaft genommen, um ihn über Hannover nach Norwegen zu bringen. Anträge, die Abschiebung auszusetzen, waren von Gerichten abgelehnt worden.
„Profis und Facharbeiter“ – alle müssen bleiben
Willard G. aus Simbabwe hatte in seinem Heimatland als Profi für die Fußballmannschaft „Triangle United“ aus Chiredzi im Südosten des Landes gespielt. In Göttingen versuchte er sich auch ein wenig im Fußball.
Die links-grüne „taz [4]“ schildert die Ereignisse dann so:
Unmittelbar nach der Inhaftierung von G. setzten Unterstützer die telefonische Alarmkette in Gang. Bis zu 130 überwiegend junge Leute versammelten sich vor dem an einer Ausfallstraße gelegenen Polizeirevier und forderten auf Transparenten und in Sprechchören die Freilassung des Betroffenen. „Rechtsstaat? Menschlichkeit? Deutschland!“, stand auf einem schnell gemalten Plakat. „Solidarity for alle“, hieß es auf einem anderen.
Während Beamte die Demonstranten vom Gelände drängten, versperrten andere Abschiebegegner die rückwärtige Zufahrt mit einer Sitzblockade und das Tor mit einem Fahrradschloss. Am Abend seien die Beamten dann ruppiger vorgegangen, sagte eine Sprecherin des Göttinger Bündnisses gegen Abschiebungen. Sie hätten die sich friedlich verhaltenden Demonstrierenden wiederholt attackiert. Nach Angaben der Polizei wurden vier Personen in Gewahrsam genommen. Ihnen drohen nun Verfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte.
Die Abschiebung wurde erfreulicherweise dadurch nicht verhindert. Bereits am Freitagmorgen soll Willard G. auf dem Weg nach Norwegen gewesen sein. Doch die Gutmenschlein und ihre „Flüchtlinge“ geben keine Ruhe, wie die HNA schreibt [5]:
„Es ist ein Unding, dass er aus unserer Mitte herausgerissen wurde
und auf der Siekhöhe, wo er untergebracht war, verhaftet wurde“, sagte eine
Aktivistin bei einer Kundgebung, die um 18 Uhr am Gänseliesel begann. Dort
wurde erneut scharfe Kritik an einem Polizeieinsatz geübt.
Man werde alles dafür tun, dass der junge Mann wieder nach Göttingen zurückkommen kann, wurde bei der Kundgebung angekündigt. „Wir werden weiter gegen Abschiebungen kämpfen und es den Behörden so schwer wie möglich machen“, ergänzte die Aktivistin.
Yussif O. aus Irgendwo
Über den Randale-Afri von Ellwangen, der jüngsten Berichten zufolge eigenen Angaben nach nun doch nicht aus Togo, sondern aus Ghana komme berichtet die ZEIT [6] nun jammervoll, dass er nun in Rom als Obdachloser leben müsse. Er hält sich nun, da er in Italien keinen Asylantrag stellen wolle illegal im Land auf und müsse es innerhalb von 30 Tagen verlassen. In Italien hat er jedenfalls keinerlei Anspruch auf Unterkunft oder finanzielle Hilfe. Sein Anwalt ist entsetzt, denn aus seiner Sicht habe der Aufwiegler aus Ellwangen sich nichts zuschulden kommen lassen.
Angeblich will Yussif O. nun zurück nach Ghana. Ja klar, was sonst, wo er doch genau weiß, dass der deutsche Dhimmistaat ihn sofort und widerstandslos wieder einreisen lassen muss [7].
Wir sind gespannt, wann Yussif aus Irgendwo in Afrika wieder in einer sogenannten Flüchtlingsunterkunft als Anführer eines Afri-Mobs in Erscheinung tritt und dann eben Ali oder Mohammed heisst.
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Der deutsche angebliche „Rechtsstaat“ setzt sich erneut die Narrenkappe auf. Der Rädelsführer des afrikanischen Mobs in der LEA Ellwangen [3], Yussif O. aus Togo darf zwar, einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart zufolge, nach Italien abgeschoben werden [8] kann aber dann auch sofort wieder nach Deutschland zurückkehren.
Nicht genug, dass sich jetzt herausstellte, dass beim ersten Abschiebeversuch Polizei-Praktikanten eingesetzt [9] wurden, die einem gewaltbereiten afrikanischen Fachkräfte-Mob nichts entgegenzusetzen hatten, sich aus Gründen der Eingensicherung zurückziehen [2] und der Erpressung zur Gefangenenbefreiung Folge leisten mussten, stellt sich nun heraus, dass der Gerichtsentscheid zur Abschiebung auch nur Makulatur ist.
Nach einer Abschiebung muss die Bundespolizei den Afrikaner anstandslos wieder einreisen lassen. Es greife da nämlich eine Regel [10], wonach „Drittstaatenangehörige ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens die Einreise zu gestatten“ werden müsse.
Grundsätzlich erhalten abgeschobene Drittstaatenangehörige gemäß Paragraf 11 des Aufenthaltsgesetzes ein zeitlich befristetes Einreiseverbot nach Deutschland. Dem steht jedoch eine mündliche Anordnung des damaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) vom September 2015 gegenüber, die vorsieht, dass von einer Einreiseverweigerung „bis auf Weiteres aus humanitären Gründen“ abzusehen sei. Demnach ist jeder Drittstaatler ohne Papiere, aber mit Asylbegehren an die zuständige Aufnahmeeinrichtung weiterzuleiten.
Ist die Abschiebung nach Italien anstatt ins Heimatland an sich schon der reine Hohn, so übertrifft diese Posse der deutschen sogenannten Rechtssprechung das noch um Längen. Der Togolese lacht über die „Humanität“ im Dummland Deutschland und mit ihm das noch nach Deutschland reisende restliche Elend und Gewaltpotential der Welt. (lsg)
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Von REALSATIRE | Ein dürrer Mann mit Sackmütze, Sonnenbrille und allerhand Schmuckgedöns um den Hals narrt seit Tagen die baden-württembergischen Behörden, insbesondere Polizei und Justiz. Yussif O. (23), ein halbstarker Typ aus Togo, hat – wie es sich für einen „Flüchtling“ in Deutschland gehört – einen Anwalt zur Seite. Gemeinsam führen sie ein krankes Deutschland vor.
Yussif O. hat es geschafft, dass gegen seine Abschiebung in der LEA (Landeserstaufnahmestelle) Ellwangen „spontan“ ein Aufstand angezettelt [2] wurde. Als ihn vier Polizisten nach Mitternacht abholen wollten, machten 200 Migranten im Asylheim Ellwangen einfach mal Bambule. Alle putzmunter und gewaltbereit, obwohl der Morgen graute. Sie demütigten die uniformierten Staatsdiener, als wären es Polizeihansel mit Spielzeugpistolen, und pressten Yussif O. frei. Merkel-Deutschland kapitulierte vor „Schutzsuchenden“. Anschließend klopften sich die Verantwortlichen um Innenminister Thomas Strobl gegenseitig respektvoll für ihre „erfolgreiche“ Deeskalations-Strategie [11] dafür auf die Schultern, dass sie klein beigegeben haben. In den Taschen vieler Bürger ballten sich die Fäuste.
Anderntags musste der Staat zeigen [12], wo der Hammer hängt, wollte er nicht vollends das Gesicht verlieren und veranstaltete „Hornberger Schießen“: „Mehrere Hundertschaften“ Polizei verhafteten Yussif O. und 7 „Männer“. Auch an diesem Tag gab es gewaltsame Zwischenfälle. Der weitaus größte Rest der aufständischen Asylheimbewohner ging belangfrei aus, als ob außer ein bisschen Gefangenbefreiung und anderen schweren Straftaten nichts gewesen sei. Silvester Köln 2015 lässt grüßen.
Doch nun wird es erst richtig juristisch-bunt: Yussif O. sitzt im Abschiebegefängnis Pforzheim ein und lässt seinen Anwalt über die inzwischen mitleidsoffenen deutschen Zeitungen sprechen. Nach Italien (hier machen Millionen Deutsche dieses Jahr wieder Urlaub), wo er gemäß Dublin-Abkommen zurückmuss, weil er dort Asyl beantragt hatte, will und kann er nicht zurück, lässt er ausrichten [13]. „Italien ist für meinen Mandanten kein zumutbares Land für das Verfahren. Es gibt vom Stuttgarter Gericht Urteile, dass die Zustände dort nach europäischen Standards nicht haltbar sind.“ Hilfreich assistiert wird der Togolese vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg.
Es kommt noch verrückter: Er habe das Eilt-Urteil gegen Abschiebung seines Mandanten nicht erhalten, behauptet Anwalt Engin Sanli [14]. Inzwischen sei die Dublin-Frist abgelaufen, Deutschland sei jetzt hinsichtlich der Asylgewährung zuständig, dieser genieße vorläufigen Rechtsschutz und deshalb seien Verhaftung und Abschiebung seines Mandanten per se rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Stuttgart betont jedoch, es habe das ablehnende Eilt-Urteil bereits im November 2017 versandt. Darf es denn wahr sein? Wenn alle Stricke reißen, genügt dann neuerdings die Beteuerung des Anwalts „Habe Brief nicht erhalten“, um die Fristen zu knacken, alles auf Null zu stellen und ein Verfahren neu aufrollen zu lassen? Womöglich alles nur ein großer Irrtum, und der Postbote ist schuld?
Beim fassungslosen Bürger bleibt hängen: die Justizbehörden sind offenbar nicht willens oder in der Lage, dem Spuk ein Ende zu machen.
Inzwischen spazieren die Bewohner des Asylheims, darunter auch die Aufständischen, gemütlich durch die fußläufig zu erreichende Stadt, als ob es vortags keine bürgerkriegsähnlichen Zustände gegeben hätte.
Frage an den Ellwanger Bürgermeister, ob die Unterstützung und Hilfsbereitschaft der Bevölkerung für das Asylheim gelitten hat? Karl Hilsenbek [15]: „Nein, das ehrenamtliche Engagement ist nach wie vor vorhanden.“
Aus Baden-Württemberg gab es im Jahr 2017 insgesamt 3.450 Abschiebungen, 7.600 waren laut Innenministerium geplant. In diesem Jahr wurden bis Ende April 1.115 Illegale abgeschoben, geplant waren 3.000. Gründe für das Scheitern von Abschiebungen sind, dass die Eindringlinge untertauchen, vorher schon freiwillig ausgereist sind, sich der Zielstaat kurzfristig weigert, den Landsmann wieder aufzunehmen, oder gesundheitliche Aspekte dagegen sprechen, bilanziert die FAZ.
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