[1]Mit „Raus mit der Sprache. Rein ins Leben“, wurde eine neue Gutmenschen-Kampagne ins Leben gerufen, während gleichzeitig immer mehr Ämter dazu übergehen, Informationen in verschiedenen Sprachen anzubieten. Keine Geringere als Kanzlerin Merkel unterstützt die neu gegründete „Deutschlandstiftung Integration“, die neuen Deutschen und Zuwanderern helfen will, sich in Deutschland zurechtzufinden. Wir finden das süß! (Foto: Grüner Mutlu)
„Raus mit der Sprache. Rein ins Leben“ – mit diesem Motto will die neu gegründete „Deutschlandstiftung Integration“ neuen Deutschen und Zuwanderern helfen, sich in Deutschland zurechtzufinden und so schnell wie möglich die deutsche Sprache zu lernen.
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Die Kampagne, unterstützt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verlagsgründer Hubert Burda und dem Verband Deutscher Zeitungsverleger, wird am Dienstag in Berlin von der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, BILD-Chef Kai Diekmann und Sevda Boduroglu vom türkischen Verlag Dogan Media International vorgestellt.
Das Motiv der Kampagne: Stars, Promis, Politiker aus Zuwandererfamilien (mit schwarz-rot-goldener Zunge), die es in Deutschland zu etwas gebracht haben – weil sie Deutsch können.
Pro7-Moderatorin Collien Fernandes (ihre Familie kommt aus Indien, Ungarn, Portugal): „Ich möchte Immigranten motivieren, Deutsch zu lernen, damit sie sich besser in die Gesellschaft einfinden und so den Grundstein für ein besseres Miteinander legen.“
Sänger Itchyban (Gründer der Kult-Band Culcha Candela, geboren in Polen): „Meine Mutter hat mich in eine Schule geschickt, wo ich der einzige Ausländer war und deshalb Deutsch lernen musste! Danke, Mama. Sprache ist das wichtigste Mittel für eine funktionierende Integration, das A und O.“
Tja, diese Chance haben dank der Weisheiten unserer „Eliten“ Zuwandererkinder heute nicht mehr. Als wenn Sprache unser einziges Problem wäre und nicht der Islam. An den traut sich natürlich keiner ran.
Mit von der Partie der Guten ist übrigens auch der Berliner Grünen-Abgeordneten mit türkischen Wurzeln, Özcan Mutlu, („blonde Polizisten haben mir gar nichts zu sagen.[3]„) der sich bei der damaligen Justizministerin Zypries in Plasbergs‘ Studio darüber beschwerte[4], dass ein Gast nicht gebrieft worden sei. Da weiß man doch gleich, worum es sich handelt und in welcher illusteren Gesellschaft sich die Kanzlerin bewegt…
(Spürnase:ComebAck)
[5]„Schwere Ausschreitungen“ durch besoffene, offenbar rechtsradikale, Jugendliche gab es im mecklenburgischen Bützow. Im Gegensatz zu linksextremistischen oder moslemischen Krawallen, gab es weder Personen-, noch größere Sachschäden. Es wurden angeblich antisemitische Parolen gerufen. Es gab mehrere Festnahmen, und der Staatsschutz ermittelt.
Ohne wirklichen Rechtsextremismus schönreden zu wollen: Der Unterschied zu moslemischer und linker Randale ist schon bezeichnend. Wenn Migranten wiederholt anderen die Köpfe eintreten, ist das kein Grund für U-Haft, wenn Moslems auf ihren Demos anntisemische Parolen grölen, müssen wir das bis „zur Schmerzgrenze“ aushalten (O-Ton Zypries) . Wenn Linke ganze Städte zerschlagen, deeskaliert die Polizei. Bei offenbar Rechtsextremen funktioniert der Rechtsstaat noch. Die brauchen nicht mal anderern auf den Schädeln anderer rumzutrampeln oder größere Verwüstungen anzurichten. Für Festnahmen reichts da auch so. DER TAGESSPIEGEL schreibt[6]:
Etwa 50 teils stark angetrunkene Randalierer hatten in der Nacht zum Sonntag in Bützow eine gewalttätige Auseinandersetzung mit Polizeibeamten angezettelt. Die Rostocker Polizeidirektion bestätigte einen „erfolgreichen Großeinsatz“, in den auch der polizeiliche Staatsschutz einbezogen worden sei. Das Schweriner Lagezentrum hatte zuvor von antisemitischen Parolen aus den Reihen der Täter berichtet.
Sechs Tatverdächtige wurden bei dem Einsatz vorläufig festgenommen. Verletzte gab es nach ersten Erkenntnissen nicht. Auch seien zunächst keine schweren Sachschäden festgestellt worden. Nach NDR-Informationen waren in den frühen Sonntagmorgenstunden mehrere Dutzend Polizeibeamte in Bützow zusammengezogen worden, nachdem es nach Mitternacht zu ersten Konfrontationen gekommen war. Am Wochenende werden in Bützow die jährlichen traditionellen Gänsemarkttage als Volksfest gefeiert.
Bereits vor zwei Jahren war es am Rande der damaligen Gänsemarkttage zu schweren Ausschreitungen gekommen, an denen einschlägig bekannte Personen aus der rechtsextremen Szene beteiligt gewesen sein sollen.
Für einen Artikel reicht das dicke, widmete man dem toten Kevin auch keine Zeile, selbst dann, wenn man über „offenbar“ und „sein sollen“ nicht hinauskommt….
(Spürnase: Horst Sch.)
[7]
Sie nennt es „Abschied von kleinstaatlich-nationalen Denkweise“ und hofft damit wohl, den freien Fall ihrer Partei abzubremsen. Justizministerin Zypries will den Doppelpass erleichtern[8], damit unsere Schätze ihre Wurzeln nicht „kappen“ müssen und hier trotzdem alle Rechte haben.
Die Regelung, von der sich Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) verabschieden möchte, trägt einen Namen, der ein bisschen nach großer Wahlmöglichkeit klingt: „Optionsmodell“. Aber so viel Auswahl bietet das Optionsmodell gar nicht. Denn danach müssen in Deutschland geborene Kinder von Ausländern im Alter zwischen 18 und 23 Jahren zwischen dem deutschen Pass und dem ihrer Eltern wählen. Entweder oder – dazwischen bleibt nicht viel Raum.
ypries will das ändern. „Wir sollten uns von der kleinstaatlich-nationalen Denkweise verabschieden und die Realitäten anerkennen“, sagte Zypries der „Berliner Zeitung“. Künftig sollte „eine doppelte Staatsbürgerschaft kein Problem mehr sein“.
Sie kenne viele Menschen, die eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. „Sie haben zu beiden Ländern eine Beziehung. Sie leben hier, haben aber auch Wurzeln in der Heimat ihrer Eltern und wollen diese nicht kappen“, sagte Zypries.
Die jungen Leute „sollten die Wahl haben, ob sie sich für eine Staatsbürgerschaft oder auch für beide entscheiden wollen“, sagte Zypries. Dies würde zudem den bürokratischen Aufwand erheblich mindern. Schon jetzt würden in der Praxis in rund 50 Prozent der Einbürgerungen die doppelte Staatsbürgerschaft anerkannt.
Wenn das so ist, wozu dann eine Änderung?
Zypries verwies darauf, dass jetzt die ersten jungen Leute, für die das Gesetz gelte, in das Alter kämen, in dem sie sich entscheiden müssen. „Deshalb müssen wir das Gesetz jetzt bald ändern.“ Die von Rot-Grün stammende Regelung sei ein Zugeständnis an die Union gewesen. „Sie ist aber integrationspolitisch verfehlt“, sagte Zypries.
Der Doppelpass als Schlüssel für erfolgreiche Integration. Dümmer geht’s nimmer…
(Spürnasen: Chester, Thomas R., Assyrer, Lupulus, Thomas D., Le Saint Thomas und Der 13. Apostel)
[9]
Die SPD verfolgt weiter den steilen Weg nach unten. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (Foto) stieß jetzt eine Bürgerinitiative vor den Kopf, die mit über 20.000 Unterschriften für eine härtere Anwendung des Strafrechtes plädierte. Sie verweigerte nicht nur den Empfang der Organisatoren der „Initiative Yvan Schneider[10]„, sondern gleich auch die Entgegennahme der Unterschriften[11].
Die Initiative verfolgt das Anliegen, das Jugendstrafrecht mit seinen milderen Strafen weniger oft auf bereits erwachsene Täter anzuwenden. Statt Verständnis für die Freunde des Ermordeten gabs eine Belehrung von der Ministern:
Statt einer Begegnung mit der Bundesministerin gibt es nur einen von Zypries unterschriebenen Brief, in dem sie auf drei Seiten erklärt, warum „ich es, wie fast alle Fachleute des Jugendkriminalrechts, in der Sache nicht für richtig halte, Ihrer Forderung zu folgen“. Das Gesetz bestimme – „entgegen einer weit verbreiteten Fehlvorstellung“ – nicht ein Regel-Ausnahme-Verhältnis, nach dem in der Regel Jugendstrafrecht und nur als Ausnahme allgemeines Strafrecht anzuwenden sei: „Vielmehr muss das Gericht an jedem Einzelfall sorgfältig prüfen, ob die Gesamtwürdigung der Persönlichkeit eines Heranwachsenden, also 18- bis 21-jährigen Täters, ergibt, dass er zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung noch einem unter 18-jährigen Jugendlichen gleichstand.“
Nur dann, so Brigitte Zypries, könne überhaupt Jugendstrafrecht angewandt werden. Wenn die Reifeentwicklung eines Heranwachsenden abgeschlossen sei, müsse er nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt werden und könne eine lebenslange Freiheitsstrafe erhalten.
Frau Zypries scheint zu wissen, dass ihre Tage als Ministerin gezählt sind, wenn die SPD am Wahltag in der ihr zustehenden Versenkung verschwindet. Da braucht man sich um den Bürger nicht mehr zu bemühen. Davon abgesehen waren die Mörder Moslems, das Opfer aber nicht. Da ist schon von vornherein kein Handlungsbedarf. Ja, wenn es sich um rechts Gewalt gehandelt hätte… dann sähe die Ministerin sicher Gesprächsbedarf.
(Spürnasen: George Washington und Asma)
[12]
Früher wurde das der herrschenden Kaste unliebsame geschriebene Wort auf dem Scheiterhaufen verbrannt. Heute soll der Buchhandel selbst gegen das Buch vorgehen[13], dessen Inhalt dem Oberlehrer Edathy, dessen Aufgabe als Vorsitzender des Innenausschusses sich nach der Bundestagswahl ohnehin erledigt haben dürfte, nicht gefällt. Das Ganze läuft natürlich unter Kampf gegen Rechts™ und ist absolut notwendig, um das Volk vor sich selbst zu retten.
Zunächst einmal erklärt man jede Meinung, die nicht der eigenen und der vorgegebenen Linie entspricht, für rechtsextrem. Dann muss man sie – klar – verbieten, um ein Viertes Reich zu verhindern. Um die eigene Position zu untermauern, wird als Beispiel die Holocaustleugnung bemüht. Dieses Vorgehen sichert einem auf jeden Fall den Applaus der Öffentlichkeit, denn wer wäre nicht für ein Vorgehen gegen Rechts™. Auf diese Weise entfällt auch jede argumentative Auseinandersetzung mit dem Andersdenkenden.
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags Sebastian Edathy (SPD) fordert eine freiwillige Selbstkontrolle im Buchhandel, berichtet der Spiegel in seiner kommenden Ausgabe. Nach dem Vorbild der Film- und Spieleindustrie solle diese Institution im Vorfeld die Verbreitung von rechtsextremistischem Gedankengut und Verherrlichung des Dritten Reichs in Büchern verhindern.
(…)
Amazon wies dieses Anliegen dem Spiegel zufolge zurück: „Wir glauben, dass die richtige Antwort auf diskussionswürdige Literatur nicht deren Entfernung ist, sondern mehr Diskussion.“ Man verlasse sich auf die Kompetenz der Justiz und der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien und verzichte auf eine eigene Bewertung, auch wenn man nicht mit den Meinungen der fraglichen Bücher sympathisiere.
Und so, wie Edathy das Buch putzen will, hätte Justizministern Zypries – ebenfalls aus dem hochwertigen Stellen-Pool der SPD – dies gern mit dem Internet[14], wo alles „Dreck“ ist, was nicht mit der eigenen Meinung konform geht. Auch hier bemüht man das Beispiel der Holocaustleugnung zur Untermauerung der eigenen Position und bedauert, dass andere Staaten das nicht so sehen.
WELT ONLINE: Es gibt schon Forderungen, auch Seiten mit rechtsradikalen oder anderen Hassinhalten zu sperren.
Zypries: In Deutschland haben wir damit kein Problem, unsere Provider nehmen solche Inhalte sofort aus dem Netz, wenn man sie darauf hinweist. Das wird demnächst auch innerhalb der ganzen EU funktionieren, zumindest was die öffentliche Aufstachelung zu Hass und Fremdenfeindlichkeit angeht. Aber natürlich, das Netz ist global. Wenn zum Beispiel auf einem Server in den USA der Holocaust geleugnet wird, dann gilt: Das fällt dort unter die Meinungsfreiheit und ist nicht strafbar. Deshalb ist es schwierig, mit den Amerikanern hier zu einer Übereinkunft zu kommen. Da stößt der Nationalstaat ein Stück weit an seine Grenzen.
Immer diese Amerikaner! Selbst unter Obama sind sie gegen die gute Sache. Aber auch das deutsche Volk hat noch nicht die notwendige Reife. In der dem Beitrag angeschlossenen Umfrage bewerten 92% die Arbeit der Justizministerin mit Note 6.
geschrieben von
PI
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[15]
Gestern wurde die Domain „islam-deutschland.info“ [16]gesperrt. Es scheint, dass noch vor der Bundestagswahl Fakten geschaffen werden sollen. Bundesjustizministerin Zypries [17]spricht sich für die Sperrung von Seiten aus, die kritisch über den Islam berichten.
BERLIN taz | Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sieht Erfolge im Kampf gegen Hass im Internet. Durch einen EU-Beschluss sei es nun möglich, innerhalb der gesamten EU extremistische Inhalte von Servern zu löschen. Außerdem gebe es mittlerweile effektive Netzwerke gegen „Cyberhate“. Zum Kampf gegen den Hass gehöre auch der Bereich Islamophobie, sagte die Ministerin.
Leb wohl Demokratie in Deutschland, es war eine gute Zeit.
Aber vielleicht, nicht wahr, wurde die Seite nur gehackt. Hoffen wir das Beste.
Update – email von einem der Betreiber zur Kenntnis:
Hallo PI-Team,
bitte macht ein Update zu Eurer islam-deutschland.info – Meldung. Ich bin einer der Mods des Forums.
Angeblich hat eine zu große Datenbankgröße den Absturz des Servers verursacht. Laut Forensoftware sind die Werte aber völlig in Ordnung.
Die Seite wurde dann vom Hoster gesperrt. (Schutzsperre?)
Wir suchen schon nach einer praktikablen Lösung.
Danke für Eure Unterstützung!
Cuidada
SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (Foto) plant als weitere Maßnahme zur ungestörten Installation des Islam eine europaweite Einschränkung der Meinungsfreiheit, getarnt als „Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit[19]„. Dafür will sie die deutsche Präsidentschaft ausnutzen. Bis zu drei Jahre Haft soll erhalten, wer zu Hass und Gewalttaten anstachelt, also wer beispielsweise Mohammedkarikaturen veröffentlicht.
Die Verbreitung fremdenfeindlicher und rassistischer Äußerungen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, soll europaweit unter Strafe gestellt werden – so der Plan der deutschen Justizministerin Brigitte Zypries. Zum Auftakt des EU-Innen- und Justizministerrates in Dresden sagte Zypries am Sonntag, sie strebe einen Strafrahmen von ein bis drei Jahren Gefängnis an.
Die Koppelung der Begriffe „Rassismus“ und „Fremdenfeindlichkeit“ zeigt gleich, woher der Wind weht. Jede islamkritische Äußerung kann flugs dorthin verdreht werden, wie es auch jetzt schon ständig geschieht. Das führt dann zum Beispiel zu der grotesken Situation, dass die farbigen moslemischen Zuwanderinnen Hirsi Ali oder Schwedens Integrationsministerin Nyamko Sabuni[20] sich plötzlich mit Rassismusvorwürfen konfrontiert sehen, eine Erfahrung, die auch die türkischstämmigen Islamkritikerinnen Necla Kelek oder Seyran Ates kennen. Und Anstachelung zu Hass und Gewalt geht schnell, in Deutschland heißt das „die öffentliche Ordnung gefährden“.
Zypries äußerte sich zuversichtlich, dass ein entsprechender Rahmenbeschluss zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit bis zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Juni erzielt werden kann. Sie räumte allerdings ein, dass von der einen oder anderen Seite „erhebliche Bedenken“ bestehen.
Zypries wies darauf hin, dass bei einer entsprechenden Vereinbarung jedem Mitgliedstaat freistehen würde, einen eigenen Strafrahmen festzulegen. EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.
Im Falle Islam ist das allerdings dasselbe. Ein falsches Wort, schon droht Gewalt, wobei dann allerdings nach der geplanten Regelung nicht der moslemische Mob bestraft würde, sonder der, der ihn „angestachelt“ hat. Frau Ministerin hat noch eine andere wichtige Aufgabe für sich entdeckt, mit der sie ganz Europa beglücken will: Den Kampf gegen Rechts:
Vor kurzem stellte die deutsche Justizministerin auch die Idee vor, Hakenkreuze und andere Neonazi-Symbole europaweit zu verbieten.
Wobei sich dann sogleich die Frage stellt: Wer wird bestraft[21], wenn der Hisbollah-Mann in Deutschland den Hitlergruß zeigt? Der Hisbollah-Mann oder der, der ein Foto davon veröffentlicht? Die Frage ist leicht zu beantworten: Der Hisbollah-Mann ist nicht weiß und europäisch, folglich kann er kein Rassist sein. Und das mit dem Hitlergruß hat er nicht gewusst. Der aber, der das Foto veröffentlicht, der hat das nur gemacht, um zu Hass und Fremdenfeindlichkeit anzustacheln. Und zeigt außerdem verbotene Symbole. Das gibt ein sicher paar Jahre Knast. Ordnung muss schließlich sein!
[1]Mit „Raus mit der Sprache. Rein ins Leben“, wurde eine neue Gutmenschen-Kampagne ins Leben gerufen, während gleichzeitig immer mehr Ämter dazu übergehen, Informationen in verschiedenen Sprachen anzubieten. Keine Geringere als Kanzlerin Merkel unterstützt die neu gegründete „Deutschlandstiftung Integration“, die neuen Deutschen und Zuwanderern helfen will, sich in Deutschland zurechtzufinden. Wir finden das süß! (Foto: Grüner Mutlu)
