Das Oberlandesgericht Stuttgart hat am 23. September in einem Berufungsverfahren das Skandal-Urteil des Stuttgarter Landsgerichts bestätigt, wonach der Publizist Michael Mannheimer von der Stuttgarter Zeitung als „bekannter Neonazi“ bezeichnet werden darf (PI berichtete). Schon die ersten Sätze des Vorsitzenden Richters Matthias Haag machten klar: Am (politisch gewollten) Urteil des Landgerichts gegen Mannheimer wird nichts geändert.

Haag führte zu Beginn der Berufungsverhandlung aus, dass sich das Gericht mit der Frage beschäftigt habe, ob es sich bei der Formulierung, Mannheimer sei „ein bekannter Neonazi“ um eine Tatsachenbehauptung oder eine Meinungsäußerung handele. Das Gericht sei dabei der Meinung, dass es sich um zweiteres handele, da die Formulierung der Suttgarter Zeitung (“bekannter Neonazi“), so Haag wörtlich, „plakativ und substanzarm“ sei. Es handele sich auch nicht um eine Schmähkritik, da die „Diffamierung des Klägers nicht im Vordergrund steht“ (Zitat Haag).
 
Damit sei „auf einer dritten Ebene“ abzuwägen zwischen dem Persönlichkeitsrecht der Klägers auf der einen und der Pressefreiheit auf der anderen Seite. Und dabei sei das Gericht zur Überzeugung gelangt, dass es sich zwar um eine Persönlichkeitsrechtsverletzung handele, im zu entscheidenden Fall aber die Pressefreiheit überwiege.

Das Gericht betonte mehrfach, dass das Urteil nichts darüber sage, ob Mannheimer auch tatsächlich ein Neonazi sei. Das Urteil gäbe lediglich der Stuttgarter Zeitung, die es schrieb, das Recht, dies als Meinung und unter dem Schutz von Art5 GG behaupten zu dürfen.

Der Artikel der Stuttgarter Zeitung sei – so der Vosritzende – „ein Beitrag zum politischen Meinungskampf“, wobei der Kläger selbst erklärte, dass er eine „aggressive Sprache“ pflege. Insgesamt betrachtet sei die Klage des Klägers gegen die Stuttgarter Zeitung abzuweisen. Anders sei die Sache, wie Haag einflocht, wenn in einem Gasthaus etwa ein Gast einen anderen als „Neonazi“ beschimpfen würde. Hier läge dann „eine grobe Verletzung der Persönlichkeitsrechte“ des Geschmähten (sic!) vor.
 
Nachvollziehen konnte das Urteil des Vorsitzenden am OLG Stuttgart weder Mannheimer noch seine Anwältin. Und auch keiner der an dieser öffentlichen Sitzung teilnehmen Besucher, die nach diesem Urteil mit den beiden sprachen.
 
Warum die Behauptung der linken Stuttgarter Zeitung, Mannheimer sei ein „bekannter Neonazi“, weder eine (falsche) Tatsachenbehauptung noch eine Schmähkritik, auch keine Beleidigung sei, bleibt ein Rätsel. Die Ausführungen Mannheimers (der schriftlich und an Eides statt bestätigte, niemals Mitglied in Organisationen von Nazis und Neonazis gewesen zu sein, bewusst keine Neonazis kenne), er habe in seinen Artikeln an hunderten Stellen ausdrücklich und dezidiert den Nationalsozialismus kritisiert, dessen Kollaboration mit dem Islam gegeißelt und das Dritte Reich als die schlimmste Entgleisung der deutschen Geschichte beschrieben, beeindruckte weder das Landgericht noch das OLG Stuttgart.

An dieser Stelle kam es zu einem der absurden Höhepunkte dieses nur unschwer als politischen Prozess zu erkennenden Verfahres: Der Anwalt der Stuttgarter Zeitung warf auf die Bweisführung Mannheimers, dass er kein Neonazi sein könne, ein, dass „es ein Merkmal der echten Nazis sei, sich von Nazis zu distanzieren“.

Es bleibt auch ein Rätsel, warum sich das Gericht nicht davon beeindrucken ließ, dass die Gegenseite keinen einzigen Beweis anbringen konnte, dass sich Mannheimer je für den Nationalsozialismus ausgesprochen oder mit diesem sympathisiert habe. Auch der Hinweis Mannheimers, er sei Mitglied der neugegründeten Weißen Rose und von der letzten Überlenden dieser NS-kritischen Organisation, der eng mit Sophie Scholl befreundeten Susanne Zeller-Hirzel, persönlich als Gründungsmitglied eingeladen worden, konnte das Gericht nicht zum einlenken bewegen. Statt dessen zog der Anwalt der Stuttgarter Zeitung Zeller-Hirzel in den Schmutz, indem er diese als „äußerst rechts“ beschimpfte. Für die linke Stuttgarter Zeitung, die 2013 auf der „Top-Ten-Liste der antisemitischen/antiisraelischen Verunglimpfungen“ des Simon-Wiesenthal-Centers landete, ist ihr eigener Antisemitismus wohl einer der Hauptgründe gewesen, den bekennenden Israelfreund Mannheimer als „Neonazi“ zu diskreditieren.

Allein daran erkennt man, auf welch verlogenem, ja oft irrsinnigem Fundament sich Medien befinden, die – bar jeder Gegenargumentation zu Aufklärern wie Mannheimer – zu ihrem einzig verblieben „Argument“, der Nazikeule, greifen zu glauben müssen.

Es reichte offenbar allein die Feststellung, dass Mannheimer kein Linker, mehr noch: einer der derzeit bekanntesten Kritiker der linken Medien- und Parteiendiktatur in Deutschland ist. Und das Gericht folgte damit – vermutlich bereits vor dem Prozess von der rotgrünen Landesregierung in Baden-Württemberg entsprechend gebrieft – der derzeit herrschenden linksmedialen Argumentation, derzufolge jeder, der nicht links sei, rechts, rechtsradikal oder – wenn es sich um einen besonders harten Gegner wie Mannheimer handelt – eben ein Neonazi sei.

Der Vorsitzende Richter blieb jegliche Begründung schuldig, warum die wider besseren Wissens aufgestellte Behauptung, Mannheimer sei ein „bekannter Neonazi“, keine Beleidigung darstelle. Er bezog sich in seinen mündlichen Ausführungen schwammig auf die Teilnahme Mannheimers an der Pegida-Demonstration in Karlsruhe und der von der Stuttgarter Zeitung kolportierten und nicht weiter belegten Behauptung, dort seien Neonazis anwesend gewesen.
 
Der Vorsitzende Richter Matthias Haag, zugleich auch Sprecher der CDU-Fraktion Bad Waldsee, orientierte sich bei seinen Ausführungen ganz offensichtlich an der CDU-Bundesvorsitzenden und Noch-Kanzlerin Angela Merkel, die in ihrer Weihnachtsansprache das deutsche Volk dazu aufrief, den Pegida-Bewegungen nicht zu folgen. Die Verkennung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit mag für eine ehemalige Stasi-Mitarbeiterin üblich sein, aber für den Vorsitzenden Richter eines OLG?

» Peter Helmes: Hetzjagd auf Michael Mannheimer

Like
Beitrag teilen:
 

162 KOMMENTARE

  1. Da hätte man doch noch in der Verhandlung den Schneid haben müssen den Richter als Neonazi zu bezeichnen und gucken was passiert.

  2. Falls noch jemand Zweifel am politischen Standpunkt der inzwischen in weiten Kreisen linksversifften CDU hat, braucht nicht länger zweifeln.
    Ich dagegen bezweifle, daß sich niemand finden wird, der solche Richter- wenn das Sytem kippt-am Schlawittchen aus ihrem Rattenloch zieht.
    „Heraus woll’m wir sie klauben
    aus ihren fuchsen Schauben!“
    Likedeeler-Spruch

  3. Richter Freisler hätte Julius – Der Stürmer – Streicher auch nicht verknackt, insofern sind solche Urteile kein Wunder.

    Ein Wunder ist es nur, dass solche Urteile in Deutschland gefällt werden.

    Neo-Nazi?

    Die Definition ist eigentlich klar:
    Einer, der 70 Jahre nach dem Untergang der NSDAP und von Reichskanzler Hitler den Hitler als Kanzler und seine NSDAP als Regierungspartei wieder haben will.

    Die offensichtliche Definition im Regime Merkel:
    Wer Nazi ist, bestimmt das Regime.

  4. Richter in Deutschland …

    – haben auch für Recht befunden, jemand zu ermorden, der englische Sender hörte.

    – haben auch für Recht befunden, jemand zu ermorden, der von Deutschland nach Deutschland gehen wollte.

    Richter in Deutschland …

  5. #2 Ryder (30. Sep 2015 19:31)

    Da hätte man doch noch in der Verhandlung den Schneid haben müssen den Richter als Neonazi zu bezeichnen und gucken was passiert.

    Drastisch (!) aber einfach und

    sehr treffend auf den Punkt gebracht. 🙂

  6. Darf man jetzt „Lügenjustiz“ sagen? oder – weil plakativ und substanzarm: „bekanntermaßen politisch urteilender Richter“?

  7. Plakativ und substanzarm, und damit zulässig ist auch die Meinungsäußerung, dass Frau Merkel eine bekannte Neo-Nazionalsozialistin wäre. Auch der Richter ist möglicherweise ein bekannter Neo-Nazionalsozialist, wenn ich das das Meinungsäußerung sage.

  8. (“bekannter Neonazi“), so Haag wörtlich, „plakativ und substanzarm“ sei

    Das ist nicht des Richters Ernst oder?

    Ich glaub mein Hamster bohnert.

    Dann machen wir das doch genau so. PI berichtet über den weltbekannten Neonazi Matthias Haag.

  9. Klassische Gesinnungsjustiz, wie damals unter Roland Freisler!

    “Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott.

    Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten,
    dann richtet das Volk und es gnade euch Gott.”

    Carl Theodor Körner (Deutscher Dichter)

  10. Mannheimer war vor/bei Gericht und hat ein Urteil bekommen. Warum beschwert er sich? Weshalb wird Geld „geopfert“?
    Hat Herr Mannheimer noch irgendwelche feuchten Träume, von Justiz, Gerechtigkeit, Ehrlichkeit und sonstigem Schmarrn?
    Wen interessiert denn, was eine Stuttgarter Dummzeitung schreibt?
    In Wirklichkeit ist Herr Mannheimer voll in die Systemfalle gelaufen.

  11. #1 2020 (30. Sep 2015 19:31)
    Es fehlt nicht mehr lange und alle „Rechten“ sind zur Tötung frei gegeben.

    *Achselzuck*

    Und wenn schon.
    Abgesehen davon, dass es ohnehin kommen wird, wird man sich in nicht mehr allzu langer Zeit auch mit den gleichen Mitteln der Angreifer wehren können, ohne dass es Konsequenzen haben wird, weil die staatliche Ordnung allenfalls noch auf dem Papier existiert.
    Von mir aus kann die Antifa und der Rest der staatlich finanzierten Schlägertrupps dann gerne zu mir kommen……….

  12. Und Merkel ist eine anerkannte kriminelle Schleuserin. Mein Gott, last doch die Lügenpresse behaupten was sie will , neben rot-grünen Nazis gibt eben welche die für Deutschland kämpfen!

  13. Hier bitte (Info ist öffentlich)
    http://www.cdu-badwaldsee.de/aktuelles.htm

    Matthias Haag, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Stuttgart, 57 Jahre, verheiratet, 2 Kinder, Anton Bruckner Straße 19, Tel.: 3755

    Als Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Bad Waldsee und Fraktionssprecher der CDU im Gemeinderat will ich den Anliegen der Bürger der Stadt Bad Waldsee Gehör verschaffen.

    Eine bürgernahe Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans und des Städtebaulichen Rahmenplans, die Zukunft der Städtischen Kurbetriebe und die Stärkung der Ortschaften liegen mir am Herzen. Die Einbindung junger Mitbürger in die Kommunalpolitik ist mir ein ebenso wichtiges Anliegen wie die Sorgen und Probleme älterer Mitbürger.

    Ehrenamtlich tätig bin ich als Mitglied der Kommission Sexueller Missbrauch der Stiftung Katholische Freie Schule der Diözese Rottenburg-Stuttgart und als Mitglied des Ethikkomitees der Stiftung Liebenau.

  14. Ich bezeichne mich selbst ganz offen und lautstark als bekennenden Rechtspopulisten und Intoleristen im Sinne dieser schwachsinnigen Werbung von Tele 5. Wenn mich einer von diesen rotgrünen Landesverrätern als Nazi bezeichnet, sage ich einfach nur: „Einverstanden. Was geschieht jetzt?“

    Unsere Justiz wird zunehmend durch geeigneten Richternachwuchs zur Gesinnungsjustiz im Sinne eines Roland Freisler umfunktioniert. Der Tag der Patrioten in Hamburg wurde nicht zuletzt auch deshalb von der Justiz verboten. Und das ist erst der Anfang vom Ende der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

    Danken wir also Herrn Mannheimer für seinen mutigen Patriotismus und sagen wir uns alle miteinander: „Lasst sie doch reden. Wir sind eben das „rechte Pack“ – und stolz darauf!“

  15. so einfach geht das, …..Mit den Worten

    An alle Anwohner, die Sporthalle an der XXX- Straße wird innerhalb 48 Stunden!
    zur Asylunterkunft

    auf einen Zettel geschrieben, werden Tatsachen geschaffen, aber lesen Sie doch selbst

    OT,-…Meldung vom 30.09.2015 – 16:59 Uhr

    Vier neue Asylheime in Dresden

    Dresden – Die Stadt hat am frühen Abend bekannt gegeben, dass in Dresden vier neue Asylheime eingerichtet werden. Die Maßnahme wird notwendig, da die Zeltstadt für die kühlen Herbsttemperaturen nicht mehr geeignet ist. In den Turnhallen Ginsterstraße 3 (59 Personen), Thäterstraße (59 Personen), Terrassenufer (40 Personen) und Schleiermacherstraße (70 Personen) werden die Asylbewerber untergebracht. „Unser wichtigstes Ziel ist es, den Menschen, die in Dresden Zuflucht suchen, eine gute Übergangsunterkunft zu bieten“, erklärt Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Insgesamt müssen neben den ohnehin geplanten 98 Asylsuchenden weitere 400 in Dresden unterkommen. Momentan reicht die Kapazität der Objekte in der Podemusstraße und der Heidenauer Straße sowie verfügbaren Wohnungen nicht aus, da dort nur 300 Flüchtlinge Platz finden. Laut der Stadt sind Turnhallen aktuell die einzige Möglichkeit, kurzfristig und unkompliziert eine Unterkunft für Asylsuchende bereitzustellen. Die Heime werden mit Klappbetten, Decken, Bettwäsche, Tischen, Stühlen und Kleinmobilar ausgetattet. Die vier genannten Turnhallen stehen ab sofort dem Vereinssport nicht mehr zur Verfügung. Insgesamt sind 25 Vereine betroffen. „Natürlich ist der Wegfall der Hallen für den Vereinssport ein großer Einschnitt, aber das Wohl der hilfesuchenden Menschen wiegt noch schwerer. Ich werbe hiermit um das Verständnis der Sportlerinnen und Sportler.
    Auch die umliegenden Anwohnerinnen und Anwohner bitte ich, diese kurzfristige Handlung zu entschuldigen. Wir müssen in schwierigen Zeiten kurzfristige Lösungen finden und schnell handeln“, sagte Hilbert weiter.
    https://mopo24.de/#!nachrichten/dresden-vier-neue-asylheime-16315

  16. Ich versuche mal, etwas Klarheit in die Argumentation zu bekommen.
    Wer sich zur nationalsozialistischen Ideologie bekennt, der ist ein Nazi.
    Wer sich von der nationalsozialistischen Ideologie distanziert, der ist ein Neonazi.
    Klar?

  17. Der kleine Matthias Haag, da hat er sich aber weit aus Justitias Fenster gelehnt – und das Ganze nur um einen Ball von Richter Freisler aufzufangen.

    Personen ohne jeden Bezug zu Fakten, oder wie der kleine Haag es nennt: plakativ und substanzarm, als „bekannte Neonazis“ zu bezeichnen entspricht also weder
    a) einer Schmähkritik noch
    b) einer Beleidigung, oder wie der kleine Haag es nennt: die Diffamierung sei nicht vordergründig gewesen.

    Dem kleinen Haag gehe es dabei um die Pressefreiheit – dabei sollte man wissen, dass die Pressefreiheit nicht mehr entschuldigt als die Meinungsfreiheit es bei jedem einzelnen Bürger zuliesse.
    Ein lex specialis für presseeigene Beleidigungen gibt es also nicht.
    Die Presse hat aufgrund ihres Verfassungsauftrages lediglich ein besonderes Schutzrecht wenn sie Sachverhalte von öffentlichem Interesse, die nicht zweifelsfrei bewiesen sind, der Öffentlichkeit informativ darlegt.

    Was bezweckt der kleine Haag denn nun damit?

    Er möchte politisch unliebsame Personen öffentlich entrechten und gerichtlich festlegen, dass jedermann diese Personen mit Schmutz überziehen darf.
    Das ist das System des öffentlichen Prangers:
    nun, wo Herr Mannheimer ins Holz gesperrt und angekettet auf dem Marktplatz steht, darf jedermann ungestraft hingehen und ihm ins Gesicht spucken – wer hat noch nicht, wer will nochmal?

    Kleiner Haag, dafür brauchen Dich die Bürger dieses Staates nicht noch haben wir dafür Dein Handeln legitimiert.
    Du bist ein kleines Schweinchen – und das sage ich in bezug auf Deine widerrechtliche Handlungsweise, subjektiv mögliche Schuldausschließungsgründe einer Straftat über objektiv belastende Fakten gestellt zu haben!
    Das „kleine Schweinchen“, kleiner Haag, zielt nicht vordergründig auf Deine Diffamierung ab, sondern soll nur die juristische Minderwertigkeit Deiner Entscheidung herausstellen und ist auf jeden Fall Teil meiner Meinungsfreiheit.
    Und dabei finde ich, ganz ehrlich, meine Wertung Deiner Urteilsbegründung durchaus nicht „plakativ und substanzarm“!

  18. Dann darf man den Richter wohl auch ein „Arsch….“ nennen. Es muss ja nicht den Tatsachen entsprechen, ist nur mein ganz persönliche Meinung.

  19. Nach dem Umsturz des Merkelregimes/Blockparteiensystems

    geht das Grossreinemachen erst los.

    Justiz, Medien, Verwaltung, Schul/Unis d.h. Lehrer, Professoren gehoeren auf dem Pruefstand und haben sich einer eingehenden Pruefung stellen, die auf Fakten beruhen wird.

    Verraeter werden von ihren Aemtern und kuenftigen Aemtern ausgeschlossen, Schluss mit dem Leben in Luegen auf den Knochen der Steuerzahler.

  20. Christ, Nazi, Jude, Kartoffel, Rassist – alles Schimpfworte die vor allem etwas über den aussagen, der sie ausspricht.

  21. Wo ist jetzt dabei das Problem? Für uns wertkonservative und national denkenden Bürger ist das der Ritterschlag.

    Allerdings gebe ich zu bedenken, dass dieser Vorgang einer Verherlichung des Holocaust gleichkommt. Der Bürgerrechtler Michael Mannheimmer hat ja nun weiß Gott nix mit einem KZ-Schergen etc. zu tun. Ein junger Mensch muss so den historischen Eindruck gewinnen, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus, anlehnend an die tatsächliche Harmlosigkeit des Herrn Mannheimer, offensichtlich so schlimm nicht waren. Ich finde diese logische und kausale Quintessenz dieses Vorganges absolut erschreckend. Wundern tut mich das allerdings nicht.

  22. (…)

    Das Gericht betonte mehrfach, dass das Urteil nichts darüber sage, ob Mannheimer auch tatsächlich ein Neonazi sei. Das Urteil gäbe lediglich der Stuttgarter Zeitung, die es schrieb, das Recht, dies als Meinung und unter dem Schutz von Art5 GG behaupten zu dürfen.

    (…)

    Wie bitte?

    Nach der Logik darf dann ja wohl jeder jeden einen „Neonazi“ nennen – oder sonstwas.

    Meinungsfreiheit ist Meinungsfreiheit – gleiches Recht für alle.

  23. So hört sich wohl eine Urteilsbegründung ab, wo das Urteil von Anfang an feststeht und dann durch absurdeste Theorien versucht wird, dieses zu begründen. Entlarvend und Erschreckend. Kann man auch noch einen verwirrteren Stuß von sich geben? Mannheimer muß kein Nazi sein, obwohl die Stuttgarter Zeitung dieses in alle Welt so hinausposaunen darf und im Privaten aber solch eine Äußerung gegenüber einer Person zu verurteilen wäre. Diese Urteilsbegründung ist an Absurdität nicht zu überbieten. Peinlich für unsere Rechtstaatlichkeit und bedrohlich hinzu.

  24. #27 rock

    Ich würde das Ganze aber noch paaren mit einem One Way Ticket nach Nordkorea. Dort können dann diese ganzen Systemlinge und Volksverräter in ihrem sozialistischen Traumparadies leben!

  25. Darf man das Gericht dann also auch „Volksgerichtshof“ nennen?

    So als Meinungsäußerung gemäß Artikel 5 GG?

    Wie gesagt: gleiches Recht für alle!

  26. Der Anwalt der Stuttgarter Zeitung warf auf die Bweisführung Mannheimers, dass er kein Neonazi sein könne, ein, dass „es ein Merkmal der echten Nazis sei, sich von Nazis zu distanzieren“.

    Das erinnert an Hexenprozesse: Wer leugnet eine Hexe zu sein, beweist damit, doch eine Hexe zu sein.

    Oder, weniger ernsthaft, aber genauso logisch:

    Brian: „Ich bin nicht der Messias, hört mir doch bitte zu! Ich bin nicht der Messias. Habt ihr verstanden. Ehrlich!“ – Eine der Anhänger: „Nur der wahre Messias leugnet seine Göttlichkeit.“ – Brian: „Was!?

    http://besten-film-zitate.de.tl/Das-Leben-des-Brian.htm

    Scheinbar ist inzwischen „Nazi“ ein Etikett daß man beliebig vergeben kann an jeden der eine andere Meinung hat als man selbst. Eine auch nur annähernd nahcvollziehbare Definition kann keiner geben, besonders diejenigen die diesen Begriff exzessiv benutzen, vermutlich um von der eigenen menschenverachtenden Gesinnung abzulenken.

  27. Das ist halt das NAZI-Recht in Deutschland!

    Vereinbarkeit von Richteramt und kommunalem Mandat geht so weit, daß auf jegliche parteipolitische Tätigkeit verzichtet werden muß – zum Beispiel in Frankreich, England, Österreich, Belgien, Luxemburg und der Schweiz.

  28. Eben auf Focus: Ein Bürger beklagt sich, dass er nicht mehr weiß, wem er noch glauben kann.
    Ich schrieb eine Antwort und die wurde sogar zugelassen un steht dort, für jeden lesbar. Ich empfahl Tichys Einblich, Kopp, PI, Nachdenkseiten, Die Achse des Guten usw.
    Hoffentlich lesen es viele Leute dort und schauen mal rein.
    Freut mich richtig. Ab und an entgeht den Zensoren mal was. Wobei man Focus einigermaßen zubilligen kann, die ganze Zeit über kritische Kommentare gedruckt zu haben, wenn auch einige abgelehnt wurden und nicht immer ersichtlich ist, weshalb. Andere, wie Der Lügel, haben gleich die ganze Sektion abgeschafft. Natürlich ist mir trotzdem bewusst, dass Focus ebenfalls Teil der Lügenpresse ist.
    Aber ab und an entgeht denen auch mal was. Diese Lücken muss man nutzen.

  29. PI:

    Auch der Hinweis Mannheimers, er sei Mitglied der neugegründeten Weißen Rose … konnte das Gericht nicht zum einlenken bewegen.

    Warum auch? Diese Neu-Rose ist eine politische Instinktlosigkeit, ich sagte es schonmal und wiederhole mich gerne. Der Name dürfte nicht geschützt sein, sonst hätten Mannheimer & Co. schon längst ein Verfahren der „Weiße Rose Stiftung“ am Hals.

  30. Schaut mal, lauter Neo-Nazis, einige davon sitzen sogar noch in Amt und Würden.

    Antrag der
    Abgeordneten Hartmut Koschyk, AndreasKrautscheid, Hermann Gröhe, Karl Lamers, Ruprecht Polenz, Christian Schmidt(Fürth), Rudolf Seiters und der Fraktion der CDU/CSU, der Abgeordneten Volker
    Neumann (Bramsche), Rudolf Bindig, Freimut
    Duve, Norbert Gansel, Heide Mattischeck,
    Regina Schmidt-Zadel, Günter Verheugen, Gert
    Weisskirchen (Wiesloch) und der Fraktion der
    SPD, der Abgeordneten Gerd Poppe, Wolfgang
    Schmitt (Langenfeld) und der Fraktion BÜNDNIS
    90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten Dr.
    Irmgard Schwaetzer, Dr. Burkhard Hirsch, Uwe
    Lühr, Ulrich Irmer, Dr.-Ing. Karl-Hans
    Laermann und der Fraktion der F.D.P.

    (…
    …)

    gegen die Sinisierung Tibets Islamisierung Deutschlands und für den Erhalt deutscher Ethnie und Kultur (…

    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/13/044/1304445.pdf

    🙂

  31. Das wirksamste Mittel, die Neonazikeule unwirksam zu machen, ist sie nicht zu beachten. Gerichte, bringen nichts, einfach nicht darum kümmern.

    Hier mal ein vernünftiger Richter.

    Verfassungsrichter Huber warnt „Deutschland ist in der Sinnkrise“

    Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber schlägt Alarm: Die Demokratie schwächele, der Rechtstaat zeige Erosionstendenzen. In einem Beitrag für die F.A.Z. sieht er die „Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung gefährdet“.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/25-jahre-deutsche-einheit/verfassungsrichter-huber-warnt-deutschland-ist-in-der-sinnkrise-13832186.html

  32. Ist das etwa der Sohn vom Zaren Romanow ?

    OT,-… Meldung vom 30.9.2015

    110-Jähriger flüchtet zu Fuß aus Afghanistan nach Deutschland

    Sie wollten ihren blinden und tauben Familienältesten nicht in Afghanistan zurücklassen: Ein angeblich 110-Jähriger kommt nach wochenlanger Flucht in Deutschland an. Die Odyssee der neunköpfigen Familie endet vorerst in Hessen.

    Ein angeblich 110 Jahre alter blinder und tauber Mann ist mit seiner Familie aus Afghanistan nach Deutschland geflüchtet. „Die neunköpfige Familie war am Sonntag in Passau aufgegriffen worden“, sagte Werner Straubinger von der Bundespolizei am Mittwoch. Am Dienstag wurde die Familie, zu der vier Kinder und eine schwangere Frau gehören, nach Deggendorf gebracht. Dort gab die Tochter des Mannes an, dass ihr Vater am 1.1.1905 geboren wurde.
    Flucht mit Greis aus Afghanistan: Angeblich 110-Jähriger soll getragen worden sein
    Überprüfen lasse sich das Alter nicht, weil die Familie keine Dokumente bei sich gehabt habe, betonte Straubinger. „Aber selbst wenn der Mann 90 Jahre alt ist, wäre die Flucht eine erstaunliche Leistung.“ Ein Dolmetscher hielt die Angaben der Familie jedenfalls für glaubhaft. Bei der Registrierung in Deggendorf habe sich der Mann stets über seinen Krückstock gebeugt und konnte einige langsame Schritte gehen. Vier-Generationen-Familie flüchtet vor Taliban Nach Angaben seiner 60 Jahre alten Tochter dauerte die Flucht aus Baghlan rund einen Monat. Auf zahlreichen Märschen hätten die Männer den Greis getragen. Die Vier-Generationen-Familie sei geflüchtet, weil ihr Heimatort unsicher geworden sei. Drei Brüder seien durch die Taliban getötet worden. Nach einer Nacht in der Erstaufnahmeeinrichtung in Deggendorf sollte die Familie am Mittwoch ins hessische Gießen gebracht werden http://www.news.de/politik/855621621/angeblich-110-jaehriger-einen-monat-auf-der-flucht-nach-deutschland-fluechtlings-familie-flieht-aus-afghanistan-mit-greis/1/

  33. PI darf sich von den MSM auch dadurch unterscheiden,
    dass ein korrektes Deutsch gepflegt wird.

    „Wider besseres Wissen“

    muss es heißen.

    (Die links-grüne Volksverdummungsstrategie trifft natürlich auch die eigene Klientel. Die aktuellen Beispiele des Niedergangs der deutschen Sprache bei unseren journalistischen Fachkräften: Eine Frau „gebärt“ drei Kinder und „… dass er zurück nach Hause kehrt“.)

  34. Wenn der Begriff „Neonazi“ so realitätsverdreht benutzt wird, bin auch „Neonazi“.

    Allerdings verstehe ich bis heute nicht, warum man die Nazikeule bei islamkritischen Veranstaltungen selbst so wenig einsetzt. Auf jede islamkritische Veranstaltung gehören Nazis-raus-Plakate!

    Man zieht damit real existierenden Neofreislers, Nazifas, Grüzis usw. den Boden unter den Füßen weg.

    Trotzdem ist es weder ein Fehler, noch zu spät oder zu früh, Versäumtes nachzuholen. Es ist nie zu früh oder zu spät, etwas zum Positiven zu verändern.

  35. Für Mannheimer sollte das Urteil, so ärgerlich und blöde es daherkommt, vollkommen belanglos sein.

    Wenn ich es richtig sehe, kann man das Oberlandesgericht so verstehen, dass unsere linksverdummten Medien ihre eigenen Leser einfach weiter belügen und veralbern können, solange sie es für die „gute Sache“ tun. Wer dabei wie bezeichnet wird ist vollkommen unerheblich. Eigentlich nicht schlecht, wenn der Gegenseite mit den ohnehin besseren Argumenten mindestens das gleiche Recht zugestanden wird.

    So zum Beispiel: alle Linken sind saudumme, nazihafte Europa-, Freiheits- und Friedensverräter. Besonders Claudia Roth und Anton Hofreiter. Und alle Moslems sind nun mal potentielle Terroristen und huldigen dem Faschismus. Gilt auch für Mazyiek, oder wie der dicke Typ heißt.

    Mir persönlich ist es inzwischen im persönlichen Umfeld vollkommen egal, ob ich als Nazi, Hetzer, Pack oder sonstwas bezeichnet werde. Ich setze mich für die Wahrheit ein, dazu stehe ich.

    Bevor ich es vergesse:

    MERKEL, DAS ALTE VIECH, MUSS WEG!!!

  36. Der Volksgerichtshof und die Nachkriegsjustiz:

    Bis auf Oberreichsanwalt Ernst Lautz, der 1947 im Nürnberger Juristenprozess von einem amerikanischen Militärgericht zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt wurde, wurde keiner der etwa 570 Richter und Staatsanwälte gerichtlich zur Rechenschaft gezogen. Viele blieben während der Nachkriegsjahre in Westdeutschland im Richterdienst.
    Quelle Wiki
    🙂

  37. Dann muss Mannheimer gehen. Auch wenn ich das Urteil nicht gutfinde. Aber wer in der Öffentlichkeit als Neonazi wahrgenommen wird sorgt dafür das sich normale Bürger dem Protest nicht anschließen können. Also bitte Herr Mannheimer: In Zukunft keine Reden mehr bei PEGIDA denn Sie sind verbrannt.

  38. Ergänzung: Mannheimer ist einer der besten, klarsten Islamaufklärer im gesamten deutschsprachigen Raum. Auf seine Arbeit kann er zu Recht sehr, sehr stolz sein.
    Anders als die meisten Richter in der deutschen Justiz oder irgendwelche miesen, ekelerregenden Bundespolitiker der Altparteien.

  39. #46 Waldorf und Statler (30. Sep 2015 20:13)

    Steht doch schon überdeutlich im Artikel:

    „… Ein angeblich 110 Jahre alter …“

    Nicht einmal die, die sich hier als Ärzte,

    Atomphysiker und Ingenieure in unsere

    Sozialsysteme einschmarotzen wollen

    haben Papiere dabei, da erwarte

    ich das kaum bei einem über

    100-jährigem. Man könnte

    ihn ja mal nach dem „Frieden

    von Rawalpindi“ fragen, wenn er

    sich daran ERINNERT, dann könnte es

    tatsächlich stimmen mit den 110 Jahren. 🙂

  40. Warum nur geben die Menschen weiterhin ihr sauer verdientes Geld für Zeitungen und Medien aus, die bekanntermaßen unvollständig und nicht wertfrei berichten?

    Obendrein sind die meisten Zeitungen sehr mangelhaft in der Schreibweise.

  41. Dann soll Mannheimer die Zeitung doch auch einfach „Neonazi“ nennen! Wahlweise: Klobürste!

    „Mir ist es egal, ob man mich einen Nazi schimpft oder eine Klobürste.“
    Akif Pirinçci

  42. Steinadler
    Echt jetzt,
    da nennt die Lügenpresse jemand Nazi und sie fordern das der Beschimpfte geht.
    Sorry wenn ich das jetzt so unverblümt sage aber sie sind ein Kameradenschwein.
    Mit ihnen würde ich auf keine Demo gehen wollen.
    Waren sie überhaupt schon auf einer Demo oder labern sie nur rum?

  43. #44 furor__teutonicus (30. Sep 2015 20:12)
    Das wirksamste Mittel, die Neonazikeule unwirksam zu machen, ist sie nicht zu beachten. Gerichte, bringen nichts, einfach nicht darum kümmern.

    Hier mal ein vernünftiger Richter.

    Verfassungsrichter Huber warnt „Deutschland ist in der Sinnkrise“

    Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber schlägt Alarm: Die Demokratie schwächele, der Rechtstaat zeige Erosionstendenzen. In einem Beitrag für die F.A.Z. sieht er die „Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung gefährdet“.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/25-jahre-deutsche-einheit/verfassungsrichter-huber-warnt-deutschland-ist-in-der-sinnkrise-13832186.html

    Der Artikel war mir auch ins Auge gefallen und ich betrachte die Äußerungen des Herrn Doktor der Jurisprudenz eher als Alarmstufe dunkelrot.
    Wenn die Leitmedien bereits offiziell von den Freiheiten der „Großfamilien™“ berichten, sind die Zustände in deren Hoheitsbereichen nur ein kleiner Vorgeschmack auf kommendes

  44. Der Umsturz zum Vierten Reich steht kurz bevor. Daher ist es für jeden Bürger enorm wichtig, einen Neonazi zu erkennen und auch so zu bezeichnen. Als Hilfestellung gebe ich hier einige Kriterien vor, an denen ein Neonazi mit Sicherheit erkannt wird.

    – Ein Neonazi distanziert sich vom Nationalsozialismus.
    – Ein Neonazi distanziert sich nicht vom Nationalsozialismus.
    – Ein Neonazi ist womöglich schon mal einem Nazi begegnet.
    – Ein Neonazi ist womöglich schon mal einem Neonazi begegnet.
    – Ein Neonazi besitzt einen deutschen Schäferhund.
    – Ein Neonazi kennt jemanden, der einen deutschen Schäferhund hat.
    – Ein Neonazi kennt jemanden, der jemanden kennt, der einen deutschen Schäferhund hat.
    – Ein Neonazi hat einenFührerschein.
    – Ein Neonazi fährt auf der Autobahn.
    – Ein Neonazi gibt sogar auf der Autobahn Gas.
    – Ein Neonazi schwenkt auch außerhalb der Fußball-WM eine Deutschlandfahne oder hängt eine auf.
    – Ein Neonazi steht dem Euro kritisch gegenüber. (Eurohasser!)
    – Ein Neonazi steht der EU kritisch gegenüber. (Europahasser!)
    – Ein Neonazi steht der alternativlosen Willkommenskultur kritisch gegenüber. (Ausländerhasser!)
    – Ein Neonazi fordert wieder Grenzkontrollen.
    – Ein Neonazi ist von kulturellen Bereicherungen nicht begeistert.
    – Ein Neonazi kritisiert die friedlichste Religion der Welt, von der einer ihrer Vorsteher einen Pakt mit einem gewissen Reichskanzler geschlossen hatte. (Rassist!)
    – Ein Neonazi ist jemand, dessen Meinung von der allgemein vorzuherrschenden Meinung abweicht.

    Diese Aufstellung erhebt allerdings keinen Anspruch auf Vollzähligkeit. Trotzdem:
    Sollte Ihnen aber in ihrer Familie, Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis oder auf der Straße oder im Betrieb eine Person auffallen, auf die eine oder mehrere dieser Kriterien zutreffen, dann informieren Sie bitte zur weiteren Gefahrenabwehr umgehend die örtliche oder überörtliche Presse, Rundfunk- und TV-Anstalten und die Bundeszentrale für politische Bildung, damit umgehend Artikel oder Informationsbroschüren gegen die Neonazis gedruckt und Sondersendungen ausgestrahlt werden können. Deutschland ist in höchster Gefahr!!!

  45. Wegen der Flüchtlinge steigt der Druck in der Gesellschaft. Deshalb werden die Maßnahmen gegen Kritiker härter damit sich der Michel von ihnen fern hält.
    Andererseits haben die politischen Urteile in der DDR diese nicht vor ihrem Untergang bewahrt.
    Michael Mannheimer ist jetzt ein Dissident!

    Der Begriff Dissident (von lateinisch sidere „setzen“, dissidere „auseinandersetzen, absetzen, widerstreben“) oder Systemkritiker bezeichnet einen Andersdenkenden, der seine von der Regierungslinie oder -politik abweichende Meinung öffentlich ausspricht. Im Allgemeinen wird der Begriff nur für Andersdenkende in Diktaturen und totalitären Staaten verwendet, weil das ungehinderte Aussprechen der eigenen Meinung in Demokratien ein Grundrecht ist und damit als selbstverständlich gilt. Vereinzelt werden jedoch auch Andersdenkende in Demokratien so bezeichnet.

  46. Deutschlands Regierer und deren Claquere leiden an maximaler celebraler Dysfunktion. So weit ich weiß, ist Heilung nur durch intensivste therapeutische Maßnahmen möglich- wenn überhaupt. Ansonsten dämmert man dem Untergang entgegen.

  47. #53 Ralph Steinadler

    Sie schreiben öfters solche (vertrollten) Kommentare. Das hat zweifelsfrei Wiedererkennungswert. Allerdings ist der von Herrn Mannheimer deutlich größer.

    Für Herrn Mannheimer ist die Teilnahme an den Pegidas geradezu ein Muss. Viele mündige Bürger gehen genau deswegen erst hin. Wir bräuchten viel mehr solche patriotischen Zugpferde.

    Nur mal nebenbei bemerkt: Der Zulauf zu Demos wird Woche für Woche größer werden. Das ist auch der Tatsache geschuldet, dass die Unzufriedenheit der Leute bei einem Vergleich der Lügenpresse zur Realität stetig wächst. Herr Mannheimer gehört da zu den führenden Aufklärern unserer Epoche und trägt erheblich zur grundgesetzlich geschützten Meinungsbildung im öffentlichen Diskurs bei. Nicht dass er dabei Methoden wie die Lügenpresse anwenden muss, sondern er berichtet aus der Realität und belegt dies mit Tatsachen. Das ist ein entscheidender Unterschied zur Lügenpresse.

    Also von wegen „verbrannt“ ….

  48. #53 Ralph Steinadler

    Nein! Umgekehrt wird ein Schuh draus: Mannheimer, jetzt bitte erst recht!

    Hier auf PI weiß man, wie Mannheimer sich seit Jahren den Hintern aufreißt, um der Wahrheit ans Licht zu verhelfen. Der Mann ist sehr, sehr wichtig für die Islamkritik und -aufklärung in ganz Europa.

    Das weiß übrigens auch der faktenresistente und lügende politische Feind in Deutschland.

  49. #46 Waldorf und Statler; Völlig unglaubwürdig, besonders bei der bekannten moslemischen Vermehrungsrate und Pädofilie.
    110 jähriger Vater und 60 jährige Tochter.
    Vom Foto her ist der Mann nicht wesentlich älter wie die Frau. Ein Altersunterschied von 50 Jahren ist auch hierzulande keineswegs üblich und entsprechend problematisch, selbst mit unserer hervorragenden medizinischen Versorgung. Entweder ist er nicht 110, sie nicht 60, oder er nicht der Vater. Es könnten natürlich auch mehrere bis alle Punkte zutreffen. Dazu liegt Affgarnixstan rund 6000 km von Deutschland entfernt, geteilt durch nen Monat ergibt schlappe 200km. Das heisst ohne die geringste Pause pro Stunde 8 1/3 km laufen und dabei noch den alten tragen. Lachhaft, das schafft nicht mal ein voll trainierter Ironman. Und der Dolmetscher hat wohl damals, bei den Grundrechnungsarten in der Schule gefehlt, dass er diese Sprüche für glaubhaft hält.

  50. Es geht auch anders.

    Im Mai war ich bei der Karlsruher PEGIDA mit einem T-Shirt „FCK BVG RCHTR“ unterwegs. Kurz vorher war nämlich „FCK CPS“ vom BVG erlaubt worden.

    Natürlich gab es auch eine Anzeige gegen mich mit der Begründung (durch die Polizei!), daß der Personenkreis im Vergleich zu den Polizisten überschaubar sei.

    Das Verfahren wurde allerdings durch die Staatsanwaltschaft eingestellt!

  51. Die Lügenpresse am 1. Januar:

    Fachkräftemangel ist jetzt schon dramatisch

    Der Fachkräftemangel ist nicht länger Utopie. Die aktuellen Engpasszahlen des IW Köln zeigen dramatische Personallücken auf. Für einige Branchen sind die Probleme schon jetzt praktisch unlösbar.

    Die Lügenpresse 9 Monate später:

    http://www.welt.de/wirtschaft/article147049947/Mehr-als-90-Prozent-der-Fluechtlinge-brauchen-Hartz-IV.html

    Mehr als 90 Prozent der Flüchtlinge brauchen Hartz IV

    Die Arbeitslosigkeit in Deutschland geht zurück, allerdings nicht bei Flüchtlingen. Dort steigt sie stark an, genauso wie die Zahl der Hartz-IV-Empfänger. Und das ist noch nicht die ganze Wahrheit.

  52. Die Umvolkung passiert sehr subtil:

    gerade ZDF Küstenwache, direkt vor der Champions League. Prime Time.

    2 neue Polizeischüler:

    – ein weißer Deutscher: ein Chaot, unzuverlässig, Möchtegern-Musiker

    – ein schwarzer Deutscher: Superbulle, topfit, Streber, löst den Fall im Alleingang.

    Nirgendwo sonst wie im Fernsehen kann man die „Durchrassung“ der Deutschen so eindrucksvoll beobachten.

    Es fing mit Bruce Darnell richtig an und ist mittlerweile bei allen Sendern weit verbreitet. Ein Quotenschwarzer muss dabei sein.

    Weiße, Schwarze, Orientale, Asiaten.
    Christen, Juden, Moslems:

    Das neue EUdSSR-Volk ist bunt!

    Es geht nicht mehr um Assimilation oder Integration.
    Das Ziel ist Vielfalt, Buntheit: oder auf deutsch:
    Parallelkulturen ohne Zusammenhalt.

    Die christlich-jüdisch-deutsche Nationalkultur ist Vergangenheit.

  53. OT

    Aus der Reihe Das hat uns gerade noch gefehlt

    Mit einer rund 30 Kilometer langen Lichterkette quer durch Berlin will ein Aktionsbündnis am 17. Oktober ein Zeichen für Flüchtlinge setzen.

    Dazu würden mindestens 25.000 Menschen benötigt, die sich an dem Abend auf der West-Ost-Achse zwischen Staaken am westlichen Berliner Stadtrand und Kaulsdorf im Osten versammeln, sagte der Initiator der Lichterkette, Pfarrer Peter Kranz, am Mittwoch in Berlin dem Evangelischen Pressedienst (epd). Kranz ist Vorsitzender des Ökumenischen Zentrums für Friedens-, Umwelt- und Eine-Welt-Arbeit. Der Aufruf wird von zahlreichen Organisationen, Parteien und Gewerkschaften unterstützt.

    Anlass für die Lichterkette sei die bröckelnde Akzeptanz von Flüchtlingen in der Bevölkerung, sagte Kranz. Zudem solle für das Ausland ein Zeichen gesetzt werden. Die Idee zu der Aktion sei im August geboren worden, als deutschlandweit mehrere Unterkünfte brannten, in denen Asylbewerber untergebracht werden sollten.

    http://www.evangelisch.de/inhalte/125360/30-09-2015/berliner-lichterkette-soll-zeichen-fuer-fluechtlinge-setzen

  54. Auf der nächsten oder übernächsten PEGIDA werde ich eine Rede halten. Ich glaube das ich gute Ideen habe. Ich schreibe Bachmann eine Mail dazu. Dann lernt ihr mich kennen und seht was für ein netter Mensch ich bin.

  55. Meiner Meinung nach kann das Urteil in der nächsten Instanz keinen Bestand haben.

    Denn es bedeutet ja im Umkehrschluss:
    Ich darf in meiner Funktion als Presseorgan wissentlich über jemanden die Unwahrheit sagen und kann mich dann darauf zurückziehen, dass das Persönlichkeitsrecht des zu Unrecht beschuldigten weniger schwer wiegt als die Pressefreiheit. Man entpflichtet damit die Presse, sich an der Wahrheit zu orientieren.

    Damit sagt man übrigens so ziemlich das Gegenteil dessen, was heute in Köln in der Urteilsbegründung im Prozess Kachelmann ./. Bild gesagt wurde.

    Das Urteil im Mannheimer-Prozess halte ich für einen Skandal.

  56. Hat Til Schweiger beim MfS um Spezialisten angefragt?

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article147073697/Til-Schweiger-hat-eigene-private-Fahndungstruppe.html

    Deutlich klarer wird dagegen an diesem Nachmittag, wie sehr jene „Dumpfbacken“, die auf seiner Facebook-Seite gegen Flüchtlinge hetzen, dem Schauspieler Schweiger auf den Geist gehen. Da redet er sich dann doch in Rage und berichtet, fast schon aus Versehen, dass er inzwischen eine „eigene private Fahndungstruppe“ engagiert habe, die die Kommentarspalten seiner Facebook-Seite durchforsten auf der Suche nach Strafrechtsverstößen, nach Volksverhetzendem, nach Parolen, gegen die man juristisch vorgehen kann.

  57. #79 Der boese Wolf (30. Sep 2015 20:43) Your comment is awaiting moderation.

    Text: Werde Mannheimer am Wochenende eine Spende zukommen lassen.

    DANKE PI!! Ob ich das mit Spende mir vielleicht doch noch mal überlegen sollte?

  58. #79 Cendrillon (30. Sep 2015 20:41)

    Anlass für die Lichterkette sei die bröckelnde Akzeptanz von Flüchtlingen in der Bevölkerung, sagte Kranz.

    Dann bitte noch mehr Lichterketten in Zukunft….

  59. Liebes Pi-Team,
    eure permanente Werbung die sich furchtbar lästig über die Texte liegt sind eine Unverschämtheit. Da macht das lesen keinen Spaß. Also lasse ich es ab jetzt.

  60. Am 3. Oktober ist ja vielleicht das letzte Mal der Tag der deutschen Einheit.

    Eigentlich sollten sich ganz viele Deutsche nach Berlin begeben und vor dem Reichstag ihre Dankbarkeit für die Islamisierung zeigen 🙂

    Alternativ könnten sich die Berliner ja mal engagieren und in sämtlichen Flüchtlingsunterkünften der Umgebung ein wenig Werbung für eine perfekte Feier die nach dem Islam angepasst ist.

    Ich denke mal , dass unsere Politiker sicher stolz auf ihr neues Volk sein werden 🙂

  61. Mich haut es einfach um.

    Es handele sich auch nicht um eine Schmähkritik, da die „Diffamierung des Klägers nicht im Vordergrund steht“ (Zitat Haag).

    Sehr (geehrter) „Richter“ Haag. Darf ich sie künftig als „bekannter Phol Pot Anhänger“ bezeichnen? Es handelt sich hier ausdrücklich nicht um eine Schmähkritik, da die Diffamierung von Ihnen nicht im Vordergrund steht.

  62. #85 PackEr

    Vielleicht ist der 3. Oktober bald „Der Tag des ehemaligen Deutschlands“. Dem sollte unbedingt gedacht werden.

  63. #53 Ralph Steinadler

    Das betrifft aber auch einige andere Redner, zumindest bei westlichen PEGIDAS und deren Ablegern.
    Manchmal sind sie in der Wortwahl so deftig, daß ich froh bin, gerade keinen Neuling mitgenommen zu haben.

    Ausdrücke wie „Linksfaschistischer Abschaum“ sollte man z.B. vermeiden.

  64. #81 Ralph Steinadler (30. Sep 2015 20:44)

    Auf der nächsten oder übernächsten PEGIDA werde ich eine Rede halten. Ich glaube das ich gute Ideen habe. Ich schreibe Bachmann eine Mail dazu. Dann lernt ihr mich kennen und seht was für ein netter Mensch ich bin.
    ————————————–
    Sagen Sie Bescheid wann Sie auftreten,mein Troß und ich gehen dann zwischendurch ein „Steiger“ trinken.

  65. Na, immerhin kann nun einstweilen jeder, der als „Neonazi“ beschimpft wird, mit Hinweis auf die Entscheidung des OLG Stuttgart darauf hinweisen, dass der Begriff „Neonazi“ „plakativ und substanzarm“ ist. Vielleicht betreibt Herr Mannheimer das Verfahren weiter, bis ein Gericht eine Definition liefert?

    Zum Pluralismus in der Demokratie gehört u.a., dass vielfältige weltanschauliche und politische Interessen nebeneinanderwirken (Art. 20 Abs. 1 GG). Unter der in der DDR sozialisierten Staats- und Regierungsspitze wird das zu wenig beachtet.

    Am Israel chai!

    Die Justiz ist die schwächste Gewalt.

    Derweil expandiert Turkish Airlines in Afrika und holt Nachschub mit E-Visas (erhältlich mit fiktivem Namen und Herkunftsland gegen Online-Bezahlung).

    http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/turkey/11874964/EU-border-force-blames-Turkish-Airlines-for-surge-in-illegal-African-migration.html

  66. Natürlich ist das eine typisch linkspopulistische Sauerei und unterstreicht erneut den Symbiosesumpf von Staats- Parteien- und Medienkartell.
    Wenn auf der anderen Seite aber der Begriff „Neonazi“ (auch hierdurch) immer weiter inflationiert wird, dann haben demnächst auch immer weniger mutige aufrichtige Menschen Angst davor, diesen „bösen“ Stempel aufgedrückt zu bekommen und sind dann eher bereit, sich zu Konservatismus und Rechtschaffenheit zu bekennen, ihr Engagement öffentlich zu zeigen und „mitzumachen“. Nicht nur verfehlt diese (unsinnige und ungerechtfertigte!) Typisierung ihre ausgrenzende Wirkung (weil eben als unsinnig und ungerechtfertigt durchschaut), sondern wird diese in breiten Kreisen der verarschten und gebeutelten Bevölkerung schon als „Ritterschlag“ gedeutet und empfunden.
    Michael Mannheimer ist längst ein Aufrichtiger des Volkes, einer von uns kleinen Leuten geworden – das Oberlandesgericht Stuttgart hat es soeben bestätigt.

  67. Seehofer will alle, an München adressierte Züge aus Östereich, direkt nach Berlin schicken.
    Der balkanesische Trampelpfad muß direkt vor dem Bundeskanzleramt enden.

    MERKEL MUSS WEG!

  68. # 54 Wahrer Sozialdemokrat

    „dass „es ein Merkmal der echten Nazis sei, sich von Nazis zu distanzieren““

    Um nicht auf diese Finte der üblen Nazis hereinzufallen, schlage ich vor, dass wir Herrn Mannheimer gefesselt in einen Fluss werfen.
    Angeblich werden die Nazis nie untergehen.
    Schwimmt er oben, dann werden wir ihn steinigen; sollte er aber ertrinken, dann gilt das Urteil des Stuttgarter OLG als falsch.
    Wundert mich, dass der Vorsitzende in Stuttgart, der kleine Haag, nicht darauf gekommen ist …

  69. #90 Wien 1683 (30. Sep 2015 20:52)
    Aber nur wenn ich mitkommen darf, in Wien war ich mal auf Klassenfahrt 1984.

  70. 81 Ralph Steinadler,
    mein Posting betreffend ging es nicht darum das ich sie Blöd oder böse finde sondern das man jemanden nicht in dieser Art und Weise in den Rücken fällt.
    Gerade MM ist jemand der ein enormes Wissen hat und auch schon viel einstecken musste weil er öffentlich darüber redet.

  71. #78 LetzterDeutscher (30. Sep 2015 20:41)

    Die Umvolkung passiert sehr subtil:

    gerade ZDF Küstenwache, direkt vor der Champions League. Prime Time.

    2 neue Polizeischüler:

    – ein weißer Deutscher: ein Chaot, unzuverlässig, Möchtegern-Musiker

    – ein schwarzer Deutscher: Superbulle, topfit, Streber, löst den Fall im Alleingang.

    Nirgendwo sonst wie im Fernsehen kann man die „Durchrassung“ der Deutschen so eindrucksvoll beobachten.

    Der nächste VW-Chef wird ein schwarzer Mohammedaner, 16, unbegleiteter „Flüchtling“ sein!

  72. Wer mittels Gericht versucht die Bezeichnung Neonazi zu bestreiten, der hat schon bewiesen, dass er keiner ist.

    So. MM ist nicht leicht, aber wir alle werden dir folgen. Du bist nicht allein.

  73. #97 ahwaas (30. Sep 2015 21:00)
    Habe ich was gegen Mannheimer persönlich? Überhaupt nicht! Würde ich sofort auf ein Bier einladen. Aber darum gehts ja nicht. Wenn PEGIDA wachsen will (und das muss es), müssen mehr „Normalbürger“ kommen. Solche Leute die noch nie von PI gehört haben zB. Und diese Normalbürger kommen halt nicht wenn es heißt „da halten Neonazis die Reden“.

  74. #1 2020 (30. Sep 2015 19:31)

    Es fehlt nicht mehr lange und alle „Rechten“ sind zur Tötung frei gegeben.

    Die Drecksarbeit lassen sie diesmal den Islam machen. Den Fehler werden sie nie wieder begehen, sich selbst die Hände schmutzig zu machen. Daß ihnen die Weitsicht fehlt zu erkennen, daß sie selbst die nächsten sein werden, hilft uns dabei erst einmal nicht.

  75. #19 Waldorf und Statler (30. Sep 2015 19:51)

    Wenn sich der Wind dreht, wäre ich auch, Herr Hilbert, für eine schnelle und unkomplizierte Lösung. In schwierigen Zeiten sind kurze Prozesse leider nicht ganz zu vermeiden. Es ist zwar nicht schön, dass Sie dann nicht mehr weiter Sauerstoff ziehen können, aber das Leid der vielen gedemütigten Deutschen wiegt schwerer.

  76. #100 Ralph Steinadler

    Egal, wer bei PEGIDA Reden hält, der Presse nach sind das alles Ausländerhasser, Rassisten und Neonazis. Und wenn Sie bei PEGIDA eine Rede halten sollten, wären Sie dann auf einmal ganz unverhofft auch so einer, selbst wenn Sie nur einen Vortrag über das Wetter oder Kaninchenzucht hielten.

  77. #18 Ulrich Lenz (30. Sep 2015 19:50)

    Ich bezeichne mich selbst ganz offen und lautstark als bekennenden Rechtspopulisten und Intoleristen im Sinne dieser schwachsinnigen Werbung von Tele 5. Wenn mich einer von diesen rotgrünen Landesverrätern als Nazi bezeichnet, sage ich einfach nur: „Einverstanden. Was geschieht jetzt?“

    * * * * * * * * * * * * *

    Genau so äußere ich mich in letzter Zeit auch. Es geht mir seither persönlich viel, viel besser. Dann stehen sie da mit offenem Munde. Hab dadurch allerdings den Einen oder Anderen „wahren Freund“ verloren – egal.
    Ich bin dieses PC-Kuschen so was von leid. Hab mich befreit. (Dieser Schritt kann natürlich auch am Alter liegen (ALTERS-STARRSINN oder WEISHEIT?)

  78. #100 Ralph Steinadler

    Herr Steinadler, das wäre doch vielleicht ein Thema für eine PEGIDA-Rede: Das Mannheimer-Urteil!
    Pointe: Je suis Mannheimer“ bzw. „Je suis Neonazi“!

  79. @ #61 Zentralrat der Deutschen (30. Sep 2015 20:25)

    für mich ist das eine Sensation, so ungefähr….

    110 jähriger Flüchtling wußte nicht, das er der letzte von den “ Romanow`s “ ist

  80. #100 RS

    Was soll das für ein Argument sein? Wenn irgendwer irgendwas in bösartiger Absicht behauptet, darf der Verleumdete nicht mehr reden, weil die Dummen dem Verleumder ja glauben könnten? Geht es noch besser?

    Vergessen Sie es!

    So machen Sie sich tatsächlich zum Troll.

  81. #67 Ottonormalines (30. Sep 2015 20:33)
    Wieviele Kanadier spielen überhaupt mit dem Gedanken, Ostdeutschland zu besuchen, ich meine, mit oder ohne Reisewarnung? Also meine Reiseempfehlung an alle Ahornblätter: Duisburg-Marxloh, der Stadt bzw. dem Stadtteil mit besonders viel Flair!

  82. @ #82 spencer

    Volle Zustimmung. Ich kann mir schlecht vorstellen dass Karlsruhe das Urteil bestätigen würde. Abgesehen davon sind in beiden Senat (wie lautet die Mehrzahl?) eine linksgrüne Mehrheit. Aber einzelne Richter weichen immer wieder von dem linken Stuss ab, erstaunlicherweise sogar die Kampflesbe.

  83. Sehr geehrter Herr Richter Haag,

    Mit Ihrem Urteil haben Sie sich eindrucksvoll in die Reihe der Abnicker, Befehlsempfänger und kritiklosen Jasager dieser postdemokratischen Republik eingereiht und damit einer Karriere durch Stromlinienform und Konformismus neuen Schub verliehen. Hierzu meine Gratulation. Am Ende dieser unrechtsprechenden Karriere könnte ich mir durchaus auch aus Ihrem Munde ein „Sie sind ja ein schäbiger Lump!“ – gerichtet an Beklagte wie Mannheimer u.ä. – vorstellen.

    Nehmen Sie bitte diese Äusserungen nicht als Tatsachenbehauptungen, sondern lediglich – ich äussere mich hier öffentlich – als Meinungsäusserung. Sollten Sie sich verunglimpft fühlen – auch falsch: ich habe Sie lediglich verglimpft, und das ist (Gegenteil von Verunglimpfung) unzweifelhaft erlaubt.

  84. „…dass „es ein Merkmal der echten Nazis sei, sich von Nazis zu distanzieren“.“

    Deutschland ist wieder bei den Hexenprozessen angekommen. Der „Hexenhammer“ nennt ausdrücklich als Beweis der Hexerei, daß Hexen eben leugnen, Hexen zu sein!
    Unfassbar zu welchem Wahnsinn ein Volk im 21. Jahrhundert herunterkommen kann und sich solche Richter wählt!

    Weit ist es gekommen in Deutschland! Zur Reinigung vom Hexenwahn brauchte es den 30jährigen Krieg.
    Jetzt ist der Hexenwahn in Gestalt des Naziwahns wieder da und der Krieg folgt wohl bald auch…

  85. Ob das eine Beleidigung ist, sei einmal dahingestellt, es erscheint mir hier eher der Tatbestand der Üblen Nachrede vorzuliegen. Sorry Herr Mannheimer, sieht danach aus, dass die Rechtsanwältin nichts taugte.
    § 185 Beleidigung
    Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    § 186 Üble Nachrede
    Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    § 187 Verleumdung
    Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

  86. Nachtrag:

    Ich kenne den Wortlaut nicht des Urteils. Zu prüfen ist aber ob ausser Allgemeinplätzen das Urteil überhaupt eine substanzielle Begründung enthält, oder ein Urteil ohne Begründung ist wie so oft

  87. #116 vlad

    Nächste Instanz! Und den Dreckrichter aufschreiben für Nürnberg 2.0

    Ich empfehle, statt der Verglimpfung „Dreckrichter“ doch lieber das Wort „Gleichrichter“ zu verwenden.
    (Elektriker und Elektroniker wissen sicherlich, was ich meine. 😉 )

  88. „-Der Anwalt der Stuttgarter Zeitung warf auf die Bweisführung Mannheimers, dass er kein Neonazi sein könne, ein, dass „es ein Merkmal der echten Nazis sei, sich von Nazis zu distanzieren““

    Kann man das schon ein „Paradoxon“ nennen?
    Jedenfalls musste ich lachen.

    Wäre dann im Umkehrschluss Fu–ing Adolf kein Nazi weil er sich zum Nazisein bekennt?
    Sind Menschen, die ein Polizeiauto kapern und durchs Micro „Juden ins gas“ propagieren eigentlich Nazi? Oder einfach nur Moslem? Oder beides?

    Es ist auch egal, ob er Nazi ist oder nicht.
    Es geht darum: Regime kritisch, oder Regime affin.

    Klingt jetzt vielleicht etwas schräg:
    aber sind wir Pi Leser und Pegida usw.
    nicht eigentlich die Revoluzzer? die Punks? Wir bekämpfen eine Diktatur, seid Stolz!
    ..nur ist unser Kampfstil nicht besonders effektiv. Pi mal ausgenommen, sie kämpfen mit der Feder und machen ihrer Zunft alle Ehre.
    Wir Bürger(Männer): Eine „Operation Walküre“ 2.0 wird nicht gelingen, weil wir Mehrere „Führer“ haben. Wie knackt man diese Nuss? Bei dem Tempo der Ereignisse verliere ich den Glauben an eine politische Lösung. Unsere Führer schaffen während ich hier schreibe Tatsachen.

  89. Herr Mannheimer sollte das Ganze eher sportlich nehmen:

    „Was kümmert es die stolze Eiche, wenn sich eine Wildsau an ihr reibt?“

    Und sie sind eine Eiche, darauf können Sie stolz sein Herr Mannheimer.

  90. Seriöse PI’ler melden sich derzeit hier in einem Schießclub an – hängt doch die Zuteilung einer Waffenbesitzkarte von der Dauer dieser Zugehörigkeit ab. Frühestens nach Ablauf eines Jahres können langjährige Mitglieder eines Schützenvereines befürworten, dass ein neues Mitglied die schriftliche Erlaubnis bekommt, bei der zuständigen Behörde eben diese Waffenbesitzkarte zu beantragen. Ob uns die derzeitige Situation noch die behördlich verordnete Zeit gewähren wird, muß jeder für sich selbst entscheiden.

  91. @ #75 uli12us (30. Sep 2015 20:38)

    Entweder ist er nicht 110, sie nicht 60, oder er nicht der Vater…u.s.w..

    ich dachte wirklich das ist einer der letzten vom Zarenhof der “ Romanows “ , aber nun bei näherer Betrachtung bin ich fest der Meinung, der gute Mann ist in echt der F. Cody, genannt Buffalo Bill, und der macht nun wirklich hier bei uns “ Asyl “
    Waahhnsinnnn, Das ich das noch erleben darf !

  92. Wir sollten uns mit solchen „Kleinigkeiten“ bzw. „Nebenschauplätzen“ gar nicht mehr beschäftigen. Entweder ist man bereit, sich als Nahtzie bezeichnen zu lassen oder man wird den iSSlam ernten.
    Die Bezeichnung Nazi wird soo oft verwendet, dass sich die gewollte Wirkung schon verliert und in der heutigen Zeit ist es fast eine Auszeichnung wenn man von der Lügenpresse so betitelt wird.

    Wir sollten lieber unsere gesamte Kraft darauf verwenden uns auf den (Bürger) Krieg vorzubereiten.
    Es dauert nicht mehr lange.

  93. #100 Ralph Steinadler

    Dann ist es doch aber besser, bei den Bürgern Berührungsängste abzubauen und zu widerlegen, was die Lügenpresse täglich fabuliert. Genau aus diesem Grunde muss Herr Mannheimer weitermachen wie bisher. Andernfalls gibt er ja der Politmischpoke und deren prostituierten Systemjustiz/-presse indirekt Recht.

  94. Der Artikel der Stuttgarter Zeitung sei – so der Vosritzende – „ein Beitrag zum politischen Meinungskampf“, wobei der Kläger selbst erklärte, dass er eine „aggressive Sprache“ pflege. Insgesamt betrachtet sei die Klage des Klägers gegen die Stuttgarter Zeitung abzuweisen. Anders sei die Sache, wie Haag einflocht, wenn in einem Gasthaus etwa ein Gast einen anderen als „Neonazi“ beschimpfen würde. Hier läge dann „eine grobe Verletzung der Persönlichkeitsrechte“ des Geschmähten (sic!) vor.

    So so.
    Man darf also einen Richter, der so einen Unsinn verzapft, in einem Gasthaus nicht als „hirntoten Idioten“ beschimpfen.
    Wohl aber in einem Flugblatt oder in einem Internet-Artikel – das wäre dann „ein Beitrag zum politischen Meinungskampf“.
    Gut zu wissen.

    Der Anwalt der Stuttgarter Zeitung warf auf die Bweisführung Mannheimers, dass er kein Neonazi sein könne, ein, dass „es ein Merkmal der echten Nazis sei, sich von Nazis zu distanzieren“.

    So so, Hitler hat sich von Nazis nicht distanziert, er ist also kein echter Nazi.

    Fazit: Der Wahnsinn hat die ganze degenerierte „Elite“ erfasst, auch die Justiz.

  95. Warum die Behauptung der linken Stuttgarter Zeitung, Mannheimer sei ein „bekannter Neonazi“, weder eine (falsche) Tatsachenbehauptung noch eine Schmähkritik, auch keine Beleidigung sei, bleibt ein Rätsel.

    Weil es inzwischen zur Auszeichnung (wie das PACK / DUNKLES DEUTSCHLAND) geworden ist?

    Ansonsten wäre es interessant, den Unterschied zwischen Neo- und Alt-Nazis zu erfahren. Was ist an Neonazis neu?
    Gibt es auch Neosozis?

    Und überhaupt, wenn es NAZIS gibt,
    soll es eigentlich auch BUZIS (Buntmenschen), GUZIS (Gutmenschen), GRÜZIS (Grüne), FlÜZIS (Flüchtlingshelfer), ASYZIS (Asylanten-Liebhaber) usw. geben.

  96. Das ist doch nur ein Einzelfall™
    Davon gibt es Tausende. Also nicht aufregen! Der dicke SG kann sich auch auf Meinungsfreiheit berufen, wenn er besorgte Bürger als „Pack“ beschimpft.

  97. #25 loherian (30. Sep 2015 19:55)
    Der kleine Matthias Haag, da hat er sich aber weit aus Justitias Fenster gelehnt – und das Ganze nur um einen Ball von Richter Freisler aufzufangen.

    Man könnte ein bisschen spielen und sagen HAAG IN DEN HAAG
    https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Gerichtshof
    aber dafür ist Haag (Matthias) wirklich viel zu klein.

    Du bist ein kleines Schweinchen – und das sage ich in bezug auf Deine widerrechtliche Handlungsweise…

    Man muss sich dafür nicht rechtfertigen.

    Laut des eigenhändigen Urteils von Haag darf man es nur in einem Gasthaus nicht sagen, ansonsten Feuer frei (= „ein Beitrag zum politischen Meinungskampf“).

  98. #120 talkingkraut (30. Sep 2015 21:29)

    Ob das eine Beleidigung ist, sei einmal dahingestellt, es erscheint mir hier eher der Tatbestand der Üblen Nachrede vorzuliegen.

    So würde ich das auch sehen. Fragen: Klage neu formulieren? Nächste Instanz? Ggf. Spendenmöglichkeiten?

  99. #25 loherian (30. Sep 2015 19:55)

    Er möchte politisch unliebsame Personen öffentlich entrechten und gerichtlich festlegen, dass jedermann diese Personen mit Schmutz überziehen darf.

    Ein Stock hat aber zwei Enden.
    Man darf laut diesem Urteil auch zurück schießen und zwar aus allen Rohren.

    Das Urteil bewirkt die Verrohung der Sitten, was aber in einem degenerierten Staat nicht verwunderlich ist.

  100. Ach, deutscher Michel,
    betrachte es doch einmal so:
    Ist der Ruf erst ruiniert lebt´s sich gänzlich ungeniert!

    “ Lügenpresse“ ist übrigens ein Pleonasmus! Gibt es denn eine andere?

  101. #135 anita…

    Nee, nee, Freisler war ein braunlackierter Kommi!Ende 1. Weltkrieg brachte er es in sowjetrussischem Kriegsgefangenenlager bis zum Politkommissar (sowas wie das NKFD an der Ostfront im 2. WK).Anfang der 20er ging er nach Deutschland zurück und (wenn die politisch-soziale Stimmung kippt!)wie alle Kommies war er sehr empfänglich für den Nationalsozialismus und wurde rotlackierter Faschist. Als Justizminister Thierack versetzt wurde, bewarb sich Freisler für diese Stelle. Hitler sagte aber: Nicht den Freisler, diesen alten Bolschewiken.
    „Bedingt durch ….eine Prozessführung, die die Angeklagten oft erniedrigte, gilt Freisler als ein personifiziertes Beispiel für die Rechtsbeugung der Justiz im Dienst des NS-Regimes.
    Und der Stuttgarter CDU-Richter ist ein würdiger Nachfolger, dieser Mistkerl!

  102. #96 D Mark; Ich bin da recht zuversichtlich, dass der Mordkalender, nach dem sich die Moslems richten, plötzlich nen Sprung von ein paar Wochen oder auch Monaten macht, wenn der TdDE beispielsweise auf den 11.11 gelegt würde.

  103. Der Anwalt der Stuttgarter Zeitung warf auf die Bweisführung Mannheimers, dass er kein Neonazi sein könne, ein, dass „es ein Merkmal der echten Nazis sei, sich von Nazis zu distanzieren“.

    Interessant wie geschikt man heut zu Tage seine politischen Gegner in eine Sackgasse stecken kann in dem ihre Verteidigung völlig Chancenlos wird.

    – Wenn man sich bekennt ein Neonazi zu sein dann ist man einer.

    – Wenn man sich davon distanziert ist man auch einer.

    Und das Mannheimer in keinster Weise jemals ‚Nationalsoizlistische Ideale propagierte interessiert dann auch niemanden.

    Pure Gesinnungsjustiz einer Scheindemokratie um Konservative Kräfte öffentlich diffamieren zu dürfen.

    Wir streben wirklich an Richtung Diktatur und dieser Richter und Anwalt brauchen sich nicht ein zu bilden sich selber noch als „wahre Demokraten“ bezeichnen zu dürfen.

  104. @#120 talkingkraut (30. Sep 2015 21:29)

    Wahrlich ein eklatanter Rechtsbruch, da „bekannter Neonazi“ absolut eindeutig eine (falsche) Tatsachenbehauptung im Sinne des § 186 StGB ist.

    Der/die Richter sind geisteskrank oder Verbrecher (Rechstbeugung).

  105. Dann würde auch gelten: Winston Churchill,Franz Josef Strauss,Voltaire „alles bekannte Nazis“.Nun der Massenmörder,Judenhasser,Versklaver und Räuber Mohammed war ein Kinderficker,das ist eine Tatsachenaussage,bzw. Feststellung. Ob diese korrupten System-Nazi-Richtern da jetzt mitgehen würden???Anti-aufklärerische Täterroben,Gesinnungsrichter übelster Art und Weise,haben in Deutschland traurige Tradition.Der (islamophile) Richterstaat hat genauso fertig wie die ganze politische Klasse mit ihren Rolex-Uhren-Träger Syndromen.Die Oligarchie muss entmachtet werden.

  106. Artikel 20 des Grundgesetzes…

    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

  107. # 75

    nur mit dem fliegenden Teppich sind es 6000km von Afghanistan bis Deutscheland. Die Ausreiseroute führt durch Afhanistan, den gesamten Iran, den gesamten nahen Osten durch die Türkei und über Griechenland nach Deutscheland. Das sind sage und schreibe 10.000km, also haben die pro Tag mit dem UrUrUrgroßvater auf dem Rücken 300km pro Tag zurückgelegt und das zu Fuß.. hahaha die Lügenpresse ist den geborenen Lügnern aufgesessen oder den Märchen aus 1001 Nacht !!

  108. Eine linke Drecksjustiz ist das!

    m Kontext betrachtet mit der totalen links-Diktatur des Merkel Regimes wird es einem immer klarer, dass den Deutschen ausser einer blutigen Revolution keine friedlichen Wege mehr offensten.

  109. Zeitung darf Mannheimer „Neonazi“ nennen
    —————————————————–

    So so, was dürfen/können/sollen wir die „Stuttgarter Zeitung“ jetzt nennen?

  110. MM und MS sind die Helden unserer Zeit und es wird nicht mehr solange dauern, bis sie politisch hoch anerkannt werden sein müssen.

  111. # 148 Nairobi 2020

    Was können wir noch sagen und tun angesichts einer solch massierten Volksverarschung, wie die Merkel es gerade tut?

    An alle Österreicher und Schweizer hier.

    Wir haben eine gemeinsame Sprache, lasst uns wehren gegen die Merkel, die ist keine normale Kanzlerin mehr, sondern eher eine Transformerin des Landes Deutschland.

    Seid bei uns!

  112. #17 Cendrillon (30. Sep 2015 19:50)

    Hier bitte (Info ist öffentlich)
    http://www.cdu-badwaldsee.de/aktuelles.htm

    Matthias Haag, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Stuttgart, 57 Jahre, verheiratet, 2 Kinder, Anton Bruckner Straße 19, Tel.: 3755

    Als Vorsitzender des CDU-Stadtverbands Bad Waldsee und Fraktionssprecher der CDU im Gemeinderat will ich den Anliegen der Bürger der Stadt Bad Waldsee Gehör verschaffen.

    Eine bürgernahe Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans und des Städtebaulichen Rahmenplans, die Zukunft der Städtischen Kurbetriebe und die Stärkung der Ortschaften liegen mir am Herzen. Die Einbindung junger Mitbürger in die Kommunalpolitik ist mir ein ebenso wichtiges Anliegen wie die Sorgen und Probleme älterer Mitbürger.

    Ehrenamtlich tätig bin ich als Mitglied der Kommission Sexueller Missbrauch der Stiftung Katholische Freie Schule der Diözese Rottenburg-Stuttgart und als Mitglied des Ethikkomitees der Stiftung Liebenau.

    ——–

    Honi soit qui mal y pense 😉

  113. Das ist halt das NAZI-Recht in Deutschland!

    Richter müssen neutral sein – eine politische Betätigung ist nicht erlaubt.

    Vereinbarkeit von Richteramt und kommunalem Mandat geht so weit, daß auf jegliche parteipolitische Tätigkeit verzichtet werden muß – zum Beispiel in Frankreich, England, Österreich, Belgien, Luxemburg und der Schweiz.

  114. …..keinen einzigen Beweis anbringen konnte, dass sich Mannheimer je für den Nationalsozialismus ausgesprochen oder mit diesem sympathisiert habe.
    ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,
    Die Justiz ist die Hure der Politik

    Darum braucht sie keine Beweise!

    In der PA las ich neulich ein Zitat von Hans Püschel:

    „Wenn ich Nazi bin, nur weil ich mit Leib und Seele für Deutschland einstehe, dann bin ich stolz, ein Nazi zu sein!“

    Soweit muß es kommen!
    Dann ist die Nazikeule zerbröselt.

  115. Das schlimme daran ist das mit dem Betriff Nazi inflationär umgegangen wird und damit meist nur noch Ausländerfeindlichkeit gemeint ist

    In einem privaten Forum wurde massiv gegen die AFD gehetzt. Gauland und die AFD als Nazi bzw Nazi Partei betitelt
    Das u.a. weil die Ausländerfeind sind und gegen den Islam hetzen

    Ich hab daraufhin gesagt das der Islam mehr Elemente des Nazitums beinhaltet als auch nur Ansatzweise die AFD und Gauland

    Die Foristen sind total ausgerastet

    Ich habe hinterfragt und eine Wette angeboten
    Nennt mir 5 Punkte die einen Nazi ausmachen und ich suche den Beleg für meine Thesen aus dem Koran und Hadithen zusätzlich aus dem Wirken der Muslime in Deutschland
    Ihr sucht mir dann die Belege das AFD und Gauland Nazis sind

    Hatte dann angeregt diese Punkte zu wählen

    Hatte dann vorgeschlagen

    Judenhass und das Ziel vernichtung der Juden
    Unterdrückung inkl. Ermordung andersdenkender
    Ziel der Weltherrschaft
    Diktatur und Führerkult
    Bedingungsloser Gehorsam Führer Befiehl …

    Sofort Ohrenbetäubendes Schweigen
    Nicht eine Antwort kam
    Nicht eine Anfrage auf Beweisführung meiner These

    Das zeigt das eine sachliche Diskussion in der Regel nicht möglich ist.
    Die Gegenseite ist nicht bereit sich mit den Fakten auseinander zu setzen

  116. Die deutsche Justiz ist eine absolute Lachnummer. Meine auslänischen Geschäftsfreunde schütteln seit Jahren ihre Köpfe darüber, was in der BRD alles möglich ist.
    Wie man mir des Öffteren -speziell von meinen amerikanischen und britschen Freunden- mitteilte, wurde noch nie so viel gelogen, was die 2 Weltkriege betrifft. Hier sollte ich mir einmal die Reden und Zitate von Chruchill anhören. Das öffnet Welten!!

    Dem ist wirklich so…………

    Es geht nur um Geld und Macht.
    Frau Merkel, die sich in Paraguay bei dem Bush-Clan mit einer schönen Hazienda eingekauft hat, wird sich
    -sollte es in der BRD knallen- dorthin schön verpieseln können.
    Wir werden derzeit von einer Negativauslese linker
    Pfeiffen „regiert“, die das Wort „Politiker“ einfach nicht verdienen!!

  117. @ # 25 loherian

    Ich denke eher, das Richterlein Haag möchte noch mehr werden in diesem Land! CDU Vorsitzender Bald Waldsee, da geht doch noch mehr. Wie wäre es mit CDU Landesvorsitzender BW? Ggf ein Posten in Berlin?
    Und daher springen alle diese politischen Wetterfahnen auf den Zug auf, der grade fährt. Und von dem sie denken, dass er die nächsten 20 Jahre auch so (politisch) weiterfährt. Dass das nicht so sein wird, werden sie erkennen müssen.
    Nur: solche Leute sind deshalb gefährlich, weil jemand, der sich wie Haag öffentlich SO WEIT aus dem Fenster gelehnt hat, schlecht später wieder zurückrudern kann. Das aber heisst, dass er und seinesgleichen ALLES dafür tun werden, dass das Lügensystem und die Blockparteien, wie sie heute exsitieren, möglichst genauso erhalten bleibt/bleiben.

  118. #53 Ralph Steinadler (30. Sep 2015 20:20)

    Dann muss Mannheimer gehen. Auch wenn ich das Urteil nicht gutfinde. Aber wer in der Öffentlichkeit als Neonazi wahrgenommen wird sorgt dafür das sich normale Bürger dem Protest nicht anschließen können. Also bitte Herr Mannheimer: In Zukunft keine Reden mehr bei PEGIDA denn Sie sind verbrannt.
    ______________________________________________

    *kopfkratz
    Womit haben Sie ein Problem? JEDER Spaziergänger bei Pegida wird als Nazi, Neonazi tituliert. Auch Lutz Bachmann wurde so genannt, und ist ein normaler Bürger mit den gleichen Sorgen vieler Bürger. Sollte er auch nicht mehr reden? Herr Stürzenberger wollen Sie dann wohl auch das Reden verbieten? Man muss heute nicht viel tun um als Nazi abgestempelt zu werden.
    Sie sind mir sehr suspekt, und das nicht erst seit Ihrem heutigen Posting.

  119. Dialog eines Richters mit einem Angeklagten:

    Richter: „Was wollen Sie eigentlich?“
    Angeklagter: „Gerechtigkeit, Herr Richter.“
    Richter: „Ach, so, GERECHTIGKEIT?!“
    Angeklagter: „Ja, Gerechtigkeit.“
    Richter: „Ein Urteil, DAS können Sie bekommen!“

    Die deutsche Justiz ist genau so pervers und verkommen wie das ganze System!

  120. @Alte Frau
    So ist es

    Leider wird der Begriff Nazi für alle benutzt die es wagen gegen die Asylflut zu sprechen.
    Alternativ wer es wagt sachlich gegen Muslime zu reden

    Verbrannt sind wir deshalb doch alle

    Ich hatte es vorhin ja schon geschrieben
    Hinterfragt man was das Nazitum ausmacht , kommt Ausländerfeindlichkeit
    Eventuell noch Islamfeindlichkeit

    Das die “ Ausländerfeindlichkeit“ sich ausschließlich auf Kriminelle, Sozialbetrüger und radikale Muslime bezieht wird nie betrachtet
    Das man die Idealen des dritten Reichs mit den Idealen des Islams sehr gut übereinanderlegen kann interessiert aber nicht

    Daher ist es mir mittlerweile einerseits egal wenn mich jemand Nazi nennt
    Andererseits ärgert es mich maßlos weil die Medien und Politik es geschafft haben in der Breite der Gesellschafft ein Bild zu verankern das jeden Kritiker ein Nazi ist und damit seine Argumente Tabu

    Armes Deutschland

  121. Ach, würde ich nicht so schlimm sehen beim Herrn Mannheimer. Neonazi, Rassist und solche Titulierungen heissen heute: das ist einer der selber denkt und die Wahrheit ausspricht!

    Mit den echten Nazischweinen hat das ja nix zu tun. Das druchschauen die Leute heute.

  122. Entsprechend dieses Urteils sind jetzt Gysi und Konsorten straffrei als Neo-Stalinist-Leninist-Trotzkist und somit auch als Befürworter der sowjetischen Massentötungen und Straflager zu benennen.

  123. Wer Kritiker des Islams oder der Einwanderung als „Neonazi“ bezeichnet, der outet sich selbst als ideologisch völlig verbretterter linksFaschist, der über Leichen geht (Mao, Stalin, dieLinke / Mauermörder Partei, … zusammen über 100 Mio. Todesopfer).
    Dieser Genozid der Linken ist bisher nicht aufgearbeitet.
    Im Gegenteil, sie machen weiter, in Deutschland allerdings gerade „nur“ mit Rufmord.

    Peinlich für die stuttgarter-nachrichten und
    peinlich, dass Richter diesen mörderischen linksFaschismus unterstützen, statt entschieden dagegen anzutretten.

  124. Der Artikel vom Journalisten Stefan Jehle hätte auch in der linksFaschistischen indymedia erscheinen können. Nur Haß auf Meinungsfreiheit und vernünftiges Denken.
    Keinerlei Nachfragen, keinerlei Nachdenken bei den Themen, die Pegida sachlich auf den Tisch legt:
    + Alternativen zur jetzigen Einwanderungspolitik
    + wie ist das mit Islam und Gewalt, wie hängt Islam und Islamismus zuzammen? Wieviel Islam verkraftet Deutschland?

    Peinlich für die stuttgarter-nachrichten, dass sie selbst nach der Klage sich noch nicht entschuldigt haben für diesen indymedia-Artikel und sich nicht von so einen aFaschisten und RufMÖRDER wie dem Journalisten Stefan Jehle öffentlich distanzieren.

  125. Danke an Michael Mannheimer, der mit viel Aufwand, Zeit und Geld diese linksFaschistischen Strukturen in Zeitung und Gericht aufdeckt.
    Aber es stellt sich die Frage, ob es nicht sinnvoller ist, diese links liegen zu lassen und seine Zeit für die zu verwenden, die nicht ideologisch vernagelt sind und eigenständig denken könnne.
    Islamaufklärung für die, die offen sind.
    Durch den aktuellen Asylwahnsinn gehen vielen Leuten die Augen auf. Die wären dankbar für weitere sachliche Fakten.

  126. Es gibt sie also wieder, die Roland Freisler Richter. Freisler war NS Richter und fällte Urteile die von den Herrschenden gefordert wurden.

    Leider kam Freisler nicht vor den Nürnberger NS Proßess, da er im Februar 1945 bei einem Bombeangriff der Aliierten ums Leben kam.

  127. Steinadler ist n Troll.

    Und er geht eh nicht zu Pegida, weil es sein Chef ihm verbietet und seine Frau verbietet ihm auch irgendwas, hab s aber vergessen.

    Steinadler einfach LINKS liegenlassen.

  128. #170 Timpe10 (01. Okt 2015 11:32)

    Es gibt sie also wieder, die Roland Freisler Richter. Freisler war NS Richter und fällte Urteile die von den Herrschenden gefordert wurden.

    Leider kam Freisler nicht vor den Nürnberger NS Proßess, da er im Februar 1945 bei einem Bombeangriff der Aliierten ums Leben kam.

    —————-

    Das Schwein ist sogar ordnungsgemäß bis heute in Familiengrab in Berlin beigesetzt. Wollte immer mal hin, um drauf zu pickeln, um zu überprüfen, welchen Schutz der Totenruhe dieser Hundesohn bis heute genießt.

  129. Verteilt Jemand Wurfzettel im Stuttgarter Raum, damit mehr Leute solche Zeitungsabos kündigen? Klagt Herr Mannheimer weiter, uns sammelt er Spenden dafür? Wenn wir uns nicht wehren, geht es immer so weiter…

    – Kirchenaustritt (mit schriftlicher Begründung)
    – Gewerkschaftsaustritt (mit schriftlicher Begründung)
    – Medienabos kündigen und Rundfunkbeitrag nicht mehr zahlen (mit Begründung)
    – Adblock(-Edge) einschalten (PI-News ausnehmen, falls nötig)
    – Boykott besonders schlimmer Unternehmen (mit Begründung per Brief)
    – Sport-Boykott (Stadion, mit Begründung per Brief)
    – Austritt aus Vereinen die diese Politik gut heisen (mit Begründung)
    – Wurfzettel verteilen: PI-News-Artikel (siehe Druck/PDF-Symbole) oder unten
    – Abgeordnete des eigenen (!) Wahlkreises anschreiben (Brief und Abgeordnetenwatch)
    – Abgeordnete ebenso bei Sprechstunden besuchen
    – AfD unterstützen, eventuell beitreten
    – …

    s/w-Wurfzettel zum selber ausdrucken:
    – Medienboykott mit Erklärung
    – Alternative Medien (gut für die Rückseite eines Wurfzettels)
    – Aufruf sich zu organisieren und zu handeln
    https://www.mediafire.com/folder/2s02grnryxyfq/Wurfzettel

  130. Michael, mach dir nichts draus, wir sind alle Neonazis oder Klobürsten, und wir werden wir immer mehr, da bin ich ganz sicher!

    „Neonazis“ braucht das Land,
    sonst ist es morgen abgebrannt!

  131. #53 Ralph Steinadler (30. Sep 2015 20:20)
    ————-

    Trollen Sie sich, Sie linke Bazille: Hier ist nur für „Neonazis“ oder „Klobürsten“, alle Anständigen und ihre Heimat liebenden sind heute „Neonazis“, noch nicht kapiert?

    Neonazis aller Länder vereinigt euch zum Schutze eurer Heimatländer!

    Ahu!

  132. 53 Ralph Steinadler (30. Sep 2015 20:20)

    Dann muss Mannheimer gehen. Auch wenn ich das Urteil nicht gutfinde. Aber wer in der Öffentlichkeit als Neonazi wahrgenommen wird sorgt dafür das sich normale Bürger dem Protest nicht anschließen können. Also bitte Herr Mannheimer: In Zukunft keine Reden mehr bei PEGIDA denn Sie sind verbrannt.

    —————

    Pegida wurde trickreich diskreditiert. Das ist aber sowieso Schnee von gestern. Dass die Pegida-Gänger recht hatten und haben, sehen wir zurzeit jeden Tag ein wenig mehr. Abgesehen davon hat Dresden nicht von heute auf morgen 5.000, 10.000, 30.000 und zu Hochzeiten plötzlich 50.000 Neonazis hervorgenbracht, sondern sind dort lediglich nicht weichgespülte Bürger, die man im Westen zumeist mit der Lupe suchen muss, auf die Straße gegangen. Bitte erst denken, dann tippen.

    Und noch … gegen grölende Glatzen, die selbst die SA nicht aufgenommen hätte, habe ich auch jede Menge. Schade, dass es die gibt. Die schaden dem ganzen konservativen Spektrum, indem man es mit ihnen gleichsetzt.

  133. Wer sachliche Kritiker des Islams oder der Einwanderung als „Neonazi“ bezeichnet, der outet sich selbst als ideologisch völlig verbretterter linksFaschist, der über Leichen geht (Mao, Stalin, dieLinke / Mauermörder Partei, … zusammen über 100 Mio. Todesopfer).
    Dieser Genozid der Linken ist bisher nicht aufgearbeitet.
    Im Gegenteil, sie machen weiter, in Deutschland allerdings gerade „nur“ mit Rufmord.

    Peinlich für die stuttgarter-nachrichten und
    peinlich, dass Richter diesen mörderischen linksFaschismus unterstützen, statt entschieden dagegen anzutretten.

  134. Der Artikel vom Journalisten Stefan Jehle hätte auch in der linksFaschistischen indymedia erscheinen können. Nur Haß auf Meinungsfreiheit und vernünftiges Denken.
    Keinerlei Nachfragen, keinerlei Nachdenken bei den Themen, die Pegida sachlich auf den Tisch legt:
    + Alternativen zur jetzigen Einwanderungspolitik
    + wie ist das mit Islam und Gewalt, wie hängt Islam und Islamismus zuzammen? Wieviel Islam verkraftet Deutschland?

    Peinlich für die stuttgarter-nachrichten, dass sie selbst nach der Klage sich noch nicht entschuldigt haben für diesen indymedia-Artikel und sich nicht von so einen aFaschisten wie dem Journalisten Stefan Jehle öffentlich distanzieren.

  135. Danke an Michael Mannheimer, der mit viel Aufwand, Zeit und Geld diese linksFaschistischen Strukturen in Zeitung und Gericht aufdeckt.
    Aber es stellt sich die Frage, ob es nicht sinnvoller ist, diese links liegen zu lassen und seine Zeit für die zu verwenden, die nicht ideologisch vernagelt sind und eigenständig denken könnne.

  136. Früher haben die linksFaschisten die Kritiker in den Gulag geschickt.
    Heute betreiben sie Rufmord mit „Neonazi“.

    Das läßt auf die Gesinnung vom Journalisten Stefan Jehle, der stuttgarter-nachrichten und dem Richter schließen.
    Aber zum Glück durchschauen immer mehr Bürger diesen mörderischen linksFaschismus und wenden sich von deren Worthülsen-Parolen und der selbstmörderischen Ideologie ab.
    Die Medien bennennen dies nicht beim Namen, Politiker entschuldigen sich nicht, sondern bezeichnen es mit: „die Stimmung kippt“.

Comments are closed.