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HIV-Prozess in Libyen: Todesstrafen bestätigt

Heute sollte der der langjährige Prozess gegen fünf bulgarische Krankenschwestern [1] und einen palästinensischen Arzt in Libyen zu Ende gehen. Den Krankenschwestern wird vorgworfen, vorsätzlich 400 libysche Kinder mit einem genetisch veränderten HI -Virus infiziert zu haben. Doch es kam anders.

Vorgeschichte [2]

Verfahren 44/1999 vom Landesgericht in Libyen
Der Prozess begann ohne Konsultation der bulgarischen Botschaft. Aus Mangel an Beweisen, die für eine Verschwörung gegen den Staat sprachen, wurde der Prozess eingestellt.
Der Prozess begann mit einem Geständnis einiger Angeklagter, sowie durch die These einer vom CIA und dem israelischen Geheimdienst Mossad gesteuerten Verschwörung durch den libyschen Staatschef Muammar al-Gaddafi. Während des Prozesses gaben die Mediziner an, dass sie durch Folterungen und Demütigungen zu Geständnissen gezwungen worden seien.

Die These von Muammar al-Gaddafi wurde von der internationalen Presse für absurd erklärt.

Verfahren 213/2002 vor dem Strafgericht in Benghazi
Libyen zieht die Anklage, dass die Mediziner im Auftrag des CIA und des israelischen Geheimdienstes gehandelt haben, zurück und erhebt eine neue Anklage: Die Angeklagten sollen Kinder mit Mutationen des HI-Virus infiziert und illegal Medikamente ausprobiert haben.
Während des Prozesses wurden als Experten Professor Luc Montagnier, Entdecker des HI-Virus, und Professor Vitorio Colizzi als Gutachter gehört. Die Gutachter geben die hygienischen Zustände im Krankenhaus als die wahrscheinlichste Ursache der HIV-Ansteckung an und datieren die Infektion auf einen Zeitpunkt vor Ankunft der Angeklagten. Nach der Sitzung veröffentlicht der britische Sender BBC eine Reportage über die Entwicklung des Prozesses mit dem Titel „Die bulgarischen Mediziner haben HIV nicht verbreitet.“

Verfahren 607/2003 vor dem Strafgericht in Benghazi
Die fünf bulgarischen Krankenschwestern Kristijana Waltschewa, Nasja Nenowa, Walentina Siropulo, Walja Tscherwenjaschka und Snejana Dimitrowa und der palästinensische Arzt Aschraf al-Hajuj werden vom Strafgericht der absichtlichen Infizierung von 369 Kindern mit HIV schuldig gesprochen und zum Tod durch Erschießen verurteilt. Dr. Zdrawko Georgiew wird zu vier Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe wegen unrechtmäßigem Devisenhandel verurteilt. Das Gericht verpflichtet Aschraf al-Hajuj, Kristijana Waltschewa und Nasja Nenowa den Eltern der libyschen Kinder Schmerzensgeld zu zahlen. Alle neun libyschen Mitangeklagten werden freigesprochen.

Im Januar 2004 empfiehlt die Europäische Union Libyen in einem Brief, der von den Botschaftern der Niederlande und Großbritanniens in Libyen eingereicht wurde, die Anklagen gegen die Mediziner zurückzuziehen. Amnesty International, das amerikanische Außenministerium und andere internationale Organisationen drückten ihre tiefe Besorgnis über das Gerichtsverfahren aus. Die bulgarische Regierung erklärt dieses Urteil für absurd und setzt sich für eine Befreiung der Mediziner ein.

Verfahren vor dem Obersten Gericht in Tripolis
Unter der Vermittlung der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten haben sich Sofia und Tripolis im Dezember 2005 darauf geeinigt, einen Fond für AIDS-infizierte Kinder zu errichten.

Einige Tage später wurde das Todesurteil vom Obersten Gerichtshof in Libyen aufgehoben, und das Verfahren neu aufgerollt. Daraufhin kam es zu Strassenschlachten zwischen Sicherheitskräften und Eltern der betroffenen Kinder. Es wird erwartet, dass es auch heute wieder zu Auseinandersetzungen kommen wird. Idriss Lagha, der Präsident einer Gruppe welche die Opfer vertritt, sagte auf einer Pressekonferenz, dass die Krankenschwestern die Kinder im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes infiziert hätten und deshalb die Todesstrafe verdienten. Allerdings würde man auch finanzielle Ausgleichsleistung in Höhe von 4.6 Milliarden Dollar akzeptieren.

Inzwischen wurde das Todesurteil gegen internationalen Protest [3] bestätigt. Der Rechtsanwalt der Angeklagten hat angekündigt, alle Rechtsmittel auszuschöpfen.

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#1 Kommentar von D.N. Reb am 19. Dezember 2006 00000012 18:28 116655289706Di, 19 Dez 2006 18:28:17 +0100

Die haben noch Glück, nicht wegen Hexerei unter Anklage zu stehen, wie das in solch Barbarenländern üblich ist. Helferlein und Gutmenschen aller Art, die ihr heute noch Wasserleitungen baut und Kinder heilt, schon morgen hat Euch das Regime am Schlawittchen und dann heisst es Kopf ab.

#2 Kommentar von Chaim am 19. Dezember 2006 00000012 18:49 116655418606Di, 19 Dez 2006 18:49:46 +0100

Kein vernünftiger Mensch bereist heute noch freiwillig ein arabisches oder mohammedanisches Land. – Und dann noch um zu helfen.

#3 Kommentar von V8Fan am 19. Dezember 2006 00000012 18:57 116655462206Di, 19 Dez 2006 18:57:02 +0100

wie ich eben in den nachrichten gehört habe, munkelt man, dass das ganze eventuell gegen eine zahlung eines entsprechenden betrages „geregelt“ werden kann, wobei die summe „zufälligerweise“ dem betrag entspricht, den gaddafi damals den opfern des lockerbie-anschlages gezahlt hat ….

#4 Kommentar von Mtz am 19. Dezember 2006 00000012 19:03 116655503707Di, 19 Dez 2006 19:03:57 +0100

PRESIDENT REAGAN, WHERE ARE YOU ??????

Es ist wirklich unglaublich: Seit bald sieben Jahren modern diese armen Bulgarinnen völlig schuldlos in libyschen Gefängnissen – und niemand unternimmt etwas.

426 Kinder wurden mit Aids infiziert – 50 sind inzwischen gestorben – weil das Kinderkrankenhaus in Benghasi völlig versift war und weil korrupte libysche Gesundheitsbehörden billige, dreckige Blutkonserven gekauft haben. Wer schuld hat, liegt auf der Hand. Dann kommen die Libyer mit einer Irrsinnsgeschichte, schieben alles den bulgarischen Krankenschwestern und einem palästinensischen Arzt in die Schuhe und behaupten, diese hätten die Kinder absichtlich infiziert und verhängen Todesurteile – und niemand unternimmt etwas.

Jetzt wird über ein „sehr hohes Blutgeld“ verhandelt, dass die Verhängung der Todesurteile abwenden soll. Gaddafi will Geld aus Bulgarien herauspressen – und niemand unternimmt etwas.

Sind die Bulgaren auch schon vom europäischen Feigheits-Virus befallen? Haben die nicht wenigstens zwei oder drei alte Zerstörer (mit Hubschraubern, hoffentlich) die sie vor Benghasi oder Tripolis aufkreuzen lassen könnten? Dann kleine Hubschrauber-Kommando-Aktion bei Nacht, Krankenschwestern aus dem Gefängnis geholt, kleine Beschießung von Benghasi und dann gemütlich retour.

Was wollen wir uns von diesen elenden nordafrikanischen Piraten-Staaten eigentlich noch alles bieten lassen? 300 Jahre lang, vom frühen 16. bis ins 19. Jahrhundert hinein waren die die Pest des Mittelmeers (und der Nordsee!!). Haben überall Strände verheert, Dörfer und Städte geplündert und in Brand gesteckt – am liebsten Kirchen – und über eine Millionen christliche Europäer versklavt. Deren Schicksal war dann Galeere oder Bordell. Bis die Franzosen dem 1830 – Eroberung von Algier – ein Ende machten (und sich neuerdings für ihre Kolonialherrschaft entschuldigen, diese Weicheier).

Wer heute Gaddafi anschaut, der sieht sofort: Das sind immer noch die gleichen dreckigen Piraten, die sie immer waren. Wer macht dem endlich ein Ende? Wer hat noch minimalen Mumm in den Knochen und irgendwo einen Funken Ehre? Wer schickt denen endlich wieder die Bomber? PRESIDENT REAGAN, WHERE ARE YOU?

Am 1. Januar wird Bulgarien EU-Mitglied. Bundeskanzlerin Merkel übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft und muß sich dann kümmern. Jede Wette, die EU zahlt das Blutgeld. Feiges Pack, wozu braucht man die eigentlich?

#5 Kommentar von mr am 19. Dezember 2006 00000012 19:06 116655517407Di, 19 Dez 2006 19:06:14 +0100

„Die haben noch Glück, nicht wegen Hexerei unter Anklage zu stehen, wie das in solch Barbarenländern üblich ist.“

Wenn folgendes stimmt,

[13]

dann haben sie aber bisher ziemlich Pech gehabt.

#6 Kommentar von D.N. Reb am 19. Dezember 2006 00000012 19:27 116655644707Di, 19 Dez 2006 19:27:27 +0100

Ja, aber eine Steigerung von schlimmer gibt es immer.

#7 Kommentar von Golem am 19. Dezember 2006 00000012 19:28 116655650407Di, 19 Dez 2006 19:28:24 +0100

Keinen Fuß in ein Muselland, egal wozu!

Urlaub?? Ich bin doch nicht verrückt. Es gibt so viele schöne Plätze auf dieser Welt…

Helfen?? Als ob es nicht überall Hilfsbedürftige gibt. Aber in einem Öl-Land helfen?? Ganz sicher nicht!!

#8 Kommentar von Chaim am 19. Dezember 2006 00000012 19:55 116655811107Di, 19 Dez 2006 19:55:11 +0100

@5 Danke für den link.
Aber wenn das stimmt, macht es das auch nicht besser.

„Der bulgarische Anwalt Scheitanow behauptet, dass in diesen Protokolle die Schrift drei Mal geändert worden ist, der Kugelschreiber wurde offensichtlich auch mehrmals gewechselt. Darüber hinaus fehlen ganze Seiten aus diesen Vernehmungsprotokollen.“

Ein Arzt mit einem solch teuflischen Namen wird in einem arabischen Land keine Hilfe sein…

(:-(

#9 Kommentar von Joachim am 19. Dezember 2006 00000012 20:06 116655881108Di, 19 Dez 2006 20:06:51 +0100

@#4 Mtz .. wenn die Bulgaren selbst militärisch eingreifen würden, dann hätten sie schnell die Nato-Bomber auf dem Hals. Vergleiche: Kosovo 1999 … so isses halt …

#10 Kommentar von D.N. Reb am 19. Dezember 2006 00000012 20:11 116655910808Di, 19 Dez 2006 20:11:48 +0100

Stimmt. Man beachte die historisch unseligen Befreiungskriege der Bulgaren, die mit Hilfe der Russen die Osmanen verjagten. Mit Hilfe der Russen! Pfui Deibel, das riecht doch förmlich nach Hufeisenplan und Auschwitz.

#11 Kommentar von Joachim am 19. Dezember 2006 00000012 20:22 116655976008Di, 19 Dez 2006 20:22:40 +0100

was lernen wir daraus? Am schlimmsten ist doch derjenige, der einem anderen beim Helfen noch in den Arm fällt.

Fragt sich nur warum er das tut …

#12 Kommentar von nonconformicus am 19. Dezember 2006 00000012 21:08 116656248109Di, 19 Dez 2006 21:08:01 +0100

ja ja… die Bulgaren!
Erst hingen die am Tropf des RGW. Dann haben die in einem anfall von DM-Gier ihr gesamtes Saatgut verkauft. Ich glaube, das war im Winter 1990/91. Resultat: kein Brot mehr und Getreideimporte aus der Türkei.
Dafür haben die jetzt Demokratie in Form einer korrupten, jedoch der NATO speichelleckenden Regierung.
Diese hat dem einzigen historischen Verbündeten – Russland seinerzeit in der Kosovo-Krise die Überfluggenehmigung versagt.
Die werden sich einen feuchten Kehrricht um ihre Landsleute kümmern, die ebenso wenig Lybien „helfen“ taten, wie der Palistinensische Arzt. Die Leute waren einfach Arbeitsmigranten, weil es daheim nichts zu verdienen gibt. Und haben leider einfach Pech gehabt.
„Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan“

Ich überlege mir auch gerade, wohin ich in den Urlaub fahre. leider sind die Staaten, die jetzt schön warm und nicht allzuweit weg sind, muselmanisch. 🙁

#13 Kommentar von D.N. Reb am 19. Dezember 2006 00000012 21:10 116656262709Di, 19 Dez 2006 21:10:27 +0100

Ach bleib hier, hier blühen schon die Forsizien und der Ginster.

#14 Kommentar von PrinzEugen am 19. Dezember 2006 00000012 21:30 116656384509Di, 19 Dez 2006 21:30:45 +0100

Ich möchte fast Wetten, daß die EU mit ihren Super-Dhimmis zu Halbmond kriechen wird. Wenn noch vor 100 Jahren ein paar solche Muselräuber auch nur gewagt hätten, einen Europäer unter absurden Vorwürfen anzuklagen, hätte man eine Strafexpedition vorgenommen. Aber so kuscht und zahlt man lieber. Wo bleiben die Boykottmaßnahmen(brauchen wir Datteln aus Lybien?), einfrieren aller Gelder usw.?!
Können sich Halbwilde jetzt schon unter Mißachtung jeglichen Rechtes und jeglicher Wissenschaft als Richter aufspielen und haben damit noch Erfolg?
Mit einem selbstbewußten Europa könnte ich mir jetzt überlegen, wie ich in meinem Atlas Lybien neu kennzeichne (Kennt jemand das Kartenzeichen für verglaste Wüste?). So aber muß ich mir überlegen, wie ich am Besten Steuern hinterziehe, damit sie nicht an die Musels als Lösegeld gezahlt werden. Armes Europa, du wirst von Krämerseelen regiert!

#15 Kommentar von Joachim am 19. Dezember 2006 00000012 21:34 116656405109Di, 19 Dez 2006 21:34:11 +0100

@nonconformicus … Du hast ja Recht, aber man muss die Regierten von der Regierung trennen.Dass in Bulgarien die Mafia an der Macht …

#16 Kommentar von Joachim am 19. Dezember 2006 00000012 21:36 116656419109Di, 19 Dez 2006 21:36:31 +0100

.. ist, das wissen wir ja

#17 Kommentar von Joachim am 19. Dezember 2006 00000012 21:39 116656436309Di, 19 Dez 2006 21:39:23 +0100

Ich sags mal so: wenn Libyen ein voll demokratischer und Menschenfreundlicher Staat wäre, dann, aber nur dann, würden die libyschen Behörden den Bulgarischen Krankenschwestern doch politisches Asyl gewähren .. oder lieg ich jetzt falsch?

#18 Kommentar von European Patriot am 19. Dezember 2006 00000012 22:03 116656582110Di, 19 Dez 2006 22:03:41 +0100

Mit Amerikanern würde so was niemand machen.

#19 Kommentar von rational am 19. Dezember 2006 00000012 22:56 116656898410Di, 19 Dez 2006 22:56:24 +0100

@ European Patriot: soso, mit den Amerikanern würde so was niemand machen… Sag mal, wieviele Amerikaner saßen wie lange unter entwürdigsten Bedingungen in ihrer Teheraner Botschaft? War da nicht auch so ein mißlungener Befreiungsversuch? Wieviel hat Amerika für die Freilassung dieser Geiseln bezahlt?

#20 Kommentar von Mir am 19. Dezember 2006 00000012 23:15 116657010611Di, 19 Dez 2006 23:15:06 +0100

@ rational

Ein sehr richtiger Einwand. Wenn man damals doch nur vernünftig gehandelt hätte…

#21 Kommentar von European Patriot am 19. Dezember 2006 00000012 23:18 116657029511Di, 19 Dez 2006 23:18:15 +0100

Damals war ja auch jemand Präsident der Ähnlichkeit mit unseren „Eliten“ hat.
[14]

Ausserdem war das eine Botschaft, also ein Angriff auf US-Territorium, unterstützt von der iranischen Regierung. Das kann man so nicht gleichsetzen.

#22 Kommentar von Kybeline am 20. Dezember 2006 00000012 07:14 116659886207Mi, 20 Dez 2006 07:14:22 +0100

Und was lernen wir für uns?
So entstehen die „urban legends“.
Demnächst werden alle christliche Krankenschwester beschuldigt, statt zu helfen, unschuldige süße Araberkinder zu vergiften – wen wunderd’s dann noch, wenn eine italienische None bei den Stampede-Krawallen in den Rücken geschossen wird?

Hat man nicht jetzt schon darüber gehört, dass AIDS von den US über die Dritte Welt gebracht wurde und nicht von den Affen, weil die Menschen dort zu viel Kontakt zu den Dschungeltieren hatten und damit zu unhygienisch umgingen?

#23 Kommentar von D.N. Reb am 20. Dezember 2006 00000012 08:26 116660320308Mi, 20 Dez 2006 08:26:43 +0100

Stimmt. Aids(HIV) ist ein aus US-Labors entsprungener Virus, der die Weltherrschaft sichern soll. Denn nur wer das Gegenmittel hat, hat die Macht. Hätten die Leute da unten weniger Affen gejagt und gefressen, wäre ihnen das sicher erspart geblieben. Aber Sex mit Jungfrauen soll AIDS ja heilen, deshalb auch die hohe Ausbreitungsrate. Gegen Dummheit kann der Mensch nicht an auch wenn sie im Gewand einer aufgeklärt scheinenden FDP-Bundestagsabgeordneten und Migrationsbeauftragten daherschleicht.

#24 Kommentar von Kybeline am 20. Dezember 2006 00000012 08:40 116660403908Mi, 20 Dez 2006 08:40:39 +0100

@Reb
Nicht nur dort „heilt“ Sex mit Jungfrauen. Ich habe vor ca. 1 Monat einen Link erhalten, demnach die Bevölkerungsschichten mit „Migrationshintergrund“ anteilig an der hiesigen Bevölkerung eine viel höhere Infektionsrate vorweisen.
Klar werden manche sofort mit den Fingern auf sonstwem zeigen, nur nicht auf die Moslems.
Aber überleg dir gut, in wessen Hände die meisten Puffs und Diskos sind. Wer kontrolliert den Drogenhandel – da kommt man der Realität näher.
Die Jungfrauen würden damit nichts zu tun haben. Aber bei den Zwangsehen müssen sie dann diese Männer in ihrem Bett lassen.

Gudrun oder Kewil hatten vor einer Weile einen interessanten Bericht über die Moslemghettos in Belgien (Antwerpen?):
Abends und Nachts waren die Strassen voll mit den Jungen Testosteronsäcken, tagsüber verschwanden diese und überliesen die Strasse den Kopftüchern. Diese Kopftücher können sich nicht mal im Traum vorstellen, was ihre männliche Pendants in der Wahrheit treiben. Bei denen existiert auch eine Parallelgesellschaft zwischen Männern und Frauen. Und die Männer halten sich beileibe nicht an die Frömmigkeit, die sie ihren Frauen predigen. Also AIDS – in erster Linie bei Moslems. Und wenn jemand anzweifelt, werde ich kucken, dass ich nochmals nach den Link frage.

#25 Kommentar von rational am 20. Dezember 2006 00000012 08:58 116660513308Mi, 20 Dez 2006 08:58:53 +0100

@ European Patriot: klar, kann man so nicht vergleichen, denn politisch gesehen war die Teheraner Aktion weitaus schlimmer in den Folgen als die in Libyen. Hier gehts allenfalls um Knete, in Teheran wurden die „allmächtigen“ USA vorgeführt!

#26 Kommentar von D.N. Reb am 20. Dezember 2006 00000012 09:11 116660591109Mi, 20 Dez 2006 09:11:51 +0100

@Kybeline

Ich muss mal den Dealer meines Vertrauens fragen, wer ihn kontrolliert. Aber in Afrika ist die Praxis verbreitet und solche Heilmethoden werden ja gerne nach Europa eingeschleppt, von den bedauernswerten Bootsflüchtlingen.

#27 Kommentar von Vivaldi am 20. Dezember 2006 00000012 11:08 116661291811Mi, 20 Dez 2006 11:08:38 +0100

In der heutigen FAZ gibt es zum Thema einen recht interessanten Artikel. Ich will hier nur kurz eine Stelle zitieren:

……

Andererseits konnte es sich Gaddafi aber auch nicht leisten, die Todesurteile vollstrecken zu lassen. So spielt Tripolis seit mehr als einem Jahr auf Zeit, in der Hoffnung, eine außergerichtliche Lösung des Konfliktes zu finden. Das islamische Recht bietet die Möglichkeit, nach Zahlung eines „Blutgeldes“ das Verfahren einzustellen. Libyen hat bisher für jedes der 420 betroffenen Kinder zehn Millionen Dollar gefordert. Das ergibt – rein zufällig natürlich – exakt die Summe, die Gaddafi den 270 Opfern des Lockerbie-Anschlags als Entschädigung zahlen mußte. Bulgarien will sich auf einen solchen Kuhhandel nicht einlassen. Nicht nur, weil die geforderte Summe beinahe 25 Prozent des bulgarischen Bruttosozialproduktes ausmachen würde, sondern auch, weil die Zahlung einem Schuldbekenntnis gleichkäme.

….
[15]

Ein Schelm wer Böses dabei denkt………

#28 Kommentar von mr am 20. Dezember 2006 00000012 11:17 116661343011Mi, 20 Dez 2006 11:17:10 +0100

Im Kommentarbereich dieses FAZ-Artikls wird auch gleich die richtige Frage gestellt:

Wo bleiben „Die Grünen“?

Vor Jahren, als in den USA der eiskalte Oberkrieger Reagan regierte, da gehörte Gaddafi zu den Intimverbündeten einer Partei namens „Die Grünen“. Vielleicht wissen die, wie man solche Gentlemänner am besten behandelt, um weitere derartige Verbrechen zu verhindern.

Vielleicht wäre das ein Job für EU-Wonderwoman C.Roth?

#29 Kommentar von WEBWRAITH am 20. Dezember 2006 00000012 14:23 116662459602Mi, 20 Dez 2006 14:23:16 +0100

Es fällt auf dass sich Claudia, Volker, Hans Christian & Co sehr bedeckt halten mit ihren wütenden Angriffen gegen dieses Unrecht.

Aber so ist das bei den Grünen und den Linken….die haben eine selektive Wahrnehmung von Unrecht.

Egal, mit diesem bulgarischen Abenteuer dürfte der Muammar eine weitere (hässliche) Delle in das Argumentationsgebilde der linksgrünen KlugscheisserInnen getreten haben.

#30 Kommentar von rational am 20. Dezember 2006 00000012 15:10 116662744403Mi, 20 Dez 2006 15:10:44 +0100

Wollt ihr einige Grüne und Linke missionieren? Die sind beratungsresistent und ideologieverblendet, jedoch: tempora passati!
Dem Muammer geht es nur um Knete. Jetzt wird wie auf dem Ssouk gefeilscht. Auf jeden Fall kommen die Krankenschwestern heil raus, zwar mit dem Schrecken, jedoch den Taschen voller Geld.
Etwas Essig in den Wein: Deutschland wird sich nicht zum Hauptschreier in dieser Affaire aufschwingen. Es laufen einige bedeutende technisch/wirtschaftliche Projekt unter deutscher Führung in Libyen. Dieser Staat ist derzeit eine wichtige Figur in dem Spiel: wie dividiere ich den arabisch/islamischen Block auseinander, auch unter dem Gesichtspunkt, dass der Maschrek nicht zu reparieren ist. Also: Empörung etwas tiefer hängen.

#31 Kommentar von European Patriot am 20. Dezember 2006 00000012 16:53 116663361204Mi, 20 Dez 2006 16:53:32 +0100

Sind wir Europäer nun auch mit dran, wie die Juden?

[16]