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2006: Das Jahr der ausgebliebenen Naturkatastrophen

Einen ganz leicht verfrühten Rückblick auf das Jahr 2006 wagen heute Michael Miersch und Dirk Maxeiner in der Welt. All die von Weltuntergangspropheten vom Schlage Al Gores prognostizierten Naturkatastrophen sind ausgeblieben. Die Versicherer freuts, haben die doch – auf der allgemeinen Hysteriewelle reitend – kräftig die Prämien erhöht.

Man soll ja den Tag nicht vor dem Abend loben. Das Jahr 2006 ist noch nicht vorüber – es kann immer noch ein Erdbeben oder Tsunami losbrechen. Die Tektonik nimmt keine Rücksicht auf Silvesterpartys. Wenn aber nichts mehr passiert, lässt sich durchaus sagen, dass die Natur im vergangenen Jahr so freundlich wie selten zu uns Menschen war.

Laut einer ersten Übersicht der Schweizer Rückversicherung Swiss Re war 2006 ein schadenarmes Jahr. Naturkatastrophen und von Menschen gemachte Desaster wie Flugzeugabstürze verursachten weltweit Schäden von circa 40 Milliarden Dollar. Rund 30 000 Menschen kamen ums Leben. Das hört sich schrecklich an und ist es auch. Doch verglichen mit früheren Jahren ist dies wenig. 2005 starben mehr als dreimal so viele Menschen durch Katastrophen. In den vergangenen zwei Jahrzehnten sind nur 1988 und 1997 geringere Schäden verzeichnet worden.

Die Bilanz ist umso erfreulicher, wenn man sich erinnert, dass 2006 die Katastrophenerwartung zweimal heftig anschwoll. Das erste Mal kurz nach Jahresbeginn, als auch in Deutschland bei toten Wasservögeln die Vogelgrippe diagnostiziert wurde. Ein Seuchenzug nach Art der mittelalterlichen Pest schien bevorzustehen, blieb dann aber aus. Zum Herbst hin hatten düstere Vorhersagen wieder Konjunktur, denn man erinnerte sich an die Prognosen vom Vorjahr, als drei schwere Wirbelstürme den Südosten der USA heimgesucht hatten. So würde es nun weitergehen, erklärten Al Gore und andere wohlmeinende Warner. Doch die Hurrikan-Saison 2006 fiel überaus milde aus. Die Zahl der tropischen Stürme über dem Atlantik war die zweitniedrigste in den letzten zwölf Jahren.

Apropos Statistik: Die globale Durchschnittstemperatur 2006 war wohl die niedrigste seit fünf Jahren. Das dürften Sie aber kaum irgendwo gelesen haben. Eher schon, dass 2006 das sechstwärmste Jahr seit 1998 war. Beides stimmt, es kommt nur auf die Betrachtungsweise an. Auch die erfreuliche Katastrophenbilanz der Swiss Re schaffte es nicht auf die Titelseiten. Man braucht nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, wie die Schlagzeilen gelautet hätten, wäre es ein Katastrophenrekordjahr gewesen.

Nicht nur für Journalisten, Politiker und Klimalobby kommt die Desasterflaute etwas unpassend. Auch die Munich Re, der große Konkurrent der Swiss Re, gerät ein wenig in Erklärungsnot. Das Unternehmen, das sich in der Öffentlichkeit gern mit apokalyptischen Klimapropheten umgibt, steuert für 2006 einen Rekordgewinn von über 3,2 Milliarden Euro an. Dennoch werden die Gebühren für die Kunden kräftig erhöht. In weiser Voraussicht natürlich, denn, so ein leitender Manager des Konzerns: „Es war der wärmste Winteranfang, seit vor über 100 Jahren mit systematischen Wetteraufzeichnungen begonnen wurde.“ (Was für Westeuropa stimmt.) Er warnte vor Winterstürmen und raunte sorgenvoll: „Das Wetter da draußen ist nicht vielversprechend.“ Außer natürlich für die Gewinnerwartungen großer Rückversicherer.

Werfen wir zum Schluss nochmals einen Blick auf die Einschätzung der Schweizer Wettbewerber. Die erwähnten neben der geringeren Zahl der Naturkatastrophen noch einen zweiten Umstand, der die Schadensbilanz 2006 absenkte: Die Desaster fanden hauptsächlich in ärmeren Ländern statt, wo weniger Leute ihr Hab und Gut versichert haben. In Jahren mit hohen Schäden wird dieser Faktor selten thematisiert: Dass Naturkatastrophen immer teurer werden, liegt in erster Linie daran, dass immer mehr Menschen so viel besitzen, dass es sich lohnt, dafür Versicherungsverträge abzuschließen; eine gute Nachricht von wachsendem Wohlstand, die sich hinter düsteren Botschaften versteckt. Hoffen wir also, dass die Natur 2007 freundlich bleibt – und helfen wir denen, die sich nicht aus eigener Kraft vor ihr schützen können.

Aber der Winter, der Winter – so hört man allerorten – der ist ja viel zu warm, und Weihnachten lag kein Schnee… Vorboten der Klimakatastrophe, ganz klar. Im März dieses Jahres, als der Winter gar nicht enden wollte, hörte man nie das Gegenteil.




Volksverhetzung: Strafanzeige gegen Wiener Imam Adnan Ibrahim

adnan_ibrahim.jpgGegen den Imam der Schura-Moschee in Wien-Leopoldstadt, Adnan Ibrahim (Foto), wurde Strafanzeige wegen Aufrufs zum Terrorismus erstattet. Von der Homepage des Imam waren einige Beiträge aus dem Arabischen übersetzt worden, die nicht unbedingt von einer besonderen Begeisterung für den dialogverliebten Schmusekurs der Europäer zeugen. Interessant auch, wie der Imam sofort reflexartig vom Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Anas Schakfeh, verteidigt wird.

Darin ist unter anderem davon die Rede, dass moslemische Männer keine Ehen mit Christinnen eingehen sollen, da dadurch „fremdes Blut in unsere Nachkommen“ komme, was „ein soziales Verbrechen“ sei. Zudem werden in dem Text alle Länder, „in denen Moslems keine Macht und keine Herrschaft haben“ als „Land des Krieges“ bezeichnet.

Anas Schakfeh gibt sich erstaunt. Da der Islam ja die Religion des Friedens und der Toleranz überhaupt sei, habe er auch als erste Religion die Ehen mit Andersgläubigen zugelassen. Dabei verschweigen sowohl Schakfeh als auch Die Presse, dass es hohe Hürden für diese Ehen gab und noch immer gibt. Zunächst einmal dürfen moslemische Frauen überhaupt keine Andersgläubigen heiraten. Und moslemischen Männern ist eine Ehe mit einer Christin oder Jüdin nur erlaubt, wenn die Kinder islamisch erzogen werden. Schafkeh setzte dann noch den Zusatz

Der Begriff des fremden Blutes sei dem Islam völlig fremd: „Wir sind ja keine Nazis.“

drauf, was einer gewissen Komik nicht entbehrt ( siehe hier und hier).

Und dass die Welt in moslemische Länder und Länder des Krieges geteilt sei, sei eine mittelalterliche Rechtsmeinung, die bei der Imamkonferenz in Graz einhellig für überholt erklärt wurde. Jedenfalls könne sich Schakfeh „nicht vorstellen, dass Ibrahim diese Meinung vertritt.“

Uns wiederum ist nicht bekannt, dass es sich bei der Einteilung der Welt in ein „Haus des Krieges“ und ein „Haus des Friedens“ um eine „mittelalterliche Rechtsmeinung“ handeln würde, die jemals von einem islamischen „Rechts“gelehrten widerrufen wurde. Bekannt ist uns allerdings die Aufforderung, die Ungläubigen anzulügen, wenn man in ihrem Land in der Minderheit lebt (Ibn Taymiya: „Das Schwert im Nacken des Anklägers Mohammeds“):

Gläubige sollten die Völker des Buches belügen, um ihr Leben und ihre Religion zu schützen.

Bei Wikipedia erfahren wir dazu:

Der islamische Rechtsbegriff D?r al-Isl?m („Haus des Friedens“) bezeichnet alle Gebiete unter muslimischer Herrschaft. Gegenbegriff ist D?r al-Harb.

Und dieses:

Der arabische Begriff D?r al-Harb ??? ????? d?r al-harb, DMG d?ru ?l-?arb heißt wörtlich übersetzt „Haus des Krieges“ oder besser: „Gebiet des Krieges“ und bezeichnet alle nicht unter islamischer Herrschaft stehenden Gebiete der Welt.

Auch hier kein Wort von einer „überholten“ oder „mittalalterlichen“ Ansicht. Aber das spielt keine Rolle, denn unsere Medien haken bei solchen volksverdummenden Äußerungen nicht nach. Und so bleibt beim unbedarften Leser der Eindruck haften, diese Ansichten gelten nicht mehr, der Islam habe sich sozusagen modernisiert.

Auch einen weiteren Vorwurf, nämlich dass der Prediger zum Märtyrertum aufgerufen hat, kann sich der Präsident nicht erklären. Schließlich habe eben jener Prediger im Vorjahr die erste Wiener Fatwa – ein islamisches Rechtsgutachten – gegen Terrorismus verkündet. Tatsächlich gilt der Islam-Gelehrte als Liberaler, der vor allem gegen korrupte islamische Regime auftritt. Seine Moschee hat weithin den Ruf, ein fortschrittliches Gotteshaus zu sein.

Die Ansichten darüber, was liberal ist, sind eben unterschiedlich. Allerdings ist der Imam nicht nur einmal mit radikalen Äußerungen in Erscheinung getreten. Die Presse hingegen feierte ihn als Vertreter des Friedens, nachdem er in einem Interview Moslems aufgefordert hatte, Radikale unverzüglich bei der Polizei anzuzeigen, denn die würden den durch und durch friedlichen Islam in Verruf bringen. Wie passen denn diese Ansichten zu den auf der Website geäußerten? Und wie soll man an einen gemäßigten Islam glauben, wenn alles, was als gemäßigt daherkommt, offenbar nur der Täuschung dient? Der „liberale“ Imam selbst ist zur Zeit in Mekka und konnte noch nicht befragt werden.

(Spürnase: Kreuzritter)




Somalia: US-Bashing und Pseudopazifismus im Spiegel

Der Konflikt in Somalia offenbart einmal mehr, wie stark Denk- und Deutungsmuster in den Köpfen von Medien und Politik verankert sind, die islamischen Interessen nützen. Pseudopazifismus und Antiamerikanismus kommen schon seit Jahrzehnten getarnt als „Friedensbewegung“ daher und beklagen immer dann Todesopfer besonders laut, wenn sie in irgend einer Form den USA anlastbar sind. Der Spiegel liefert einmal mehr ein klassisches Beispiel einseitiger, suggestiver Scheininformation mit der verklausulierten Botschaft, dass die Akzeptanz eines Scharia-Regimes gradezu eine bessere Lösung hätte sein können.

Auch wenn sich in der weltpolitischen Lage einiges geändert hat in den letzten Jahrzehnten. Der Antiamerikanismus und seine Strategie des Pseudopazifismus haben das Ende des Kommunmismus heil überstanden. Einst forderten die Pseudopazifisten eine Schwächung des Westens durch einseitige Abrüstung. „Frieden schaffen ohne Waffen“ – dieses Motto galt nur für die NATO, nicht für den Warschauer Pakt. Das Feindbild dieser zumeist dem politisch linken Lager Zugehörigen war und ist der Westen. „Personifiziert“ in den USA, und fast allem, wofür die USA stehen, wie Marktwirtschaft und individuelle Freiheit sowie dem Willen, die eigene Kultur zu verteidigen und zu bewahren.

Der kulturellen Autoagression der linken Wohlstandskinder seit ’68 kam mit dem Ende des Sowjetkommunismus der natürliche Verbündete abhanden. Im Islam hat man jedoch schnell Ersatz gefunden. So wie man einst den Sozialismus schönredete, tut man es heute mit dem Islam. Oft sind es exakt die selben Personen. Man war entsetzt über US-Napalm, nicht aber über den kommunistischen Aggressionskrieg eines Ho-Chi-Minh. Man warf dem us-gestützten Regime in Saigon moralische Verkommenheit vor, nicht aber den Kommunisten deren Verbrechen.

Der Spiegel liefert aktuell einen Artikel ab, der zeigt, wie tief verankert diese letztlich anti-westliche Denkweise inzwischen ist.

Schon die Überschrift:

Tausende bei Offensive in Somalia getötet

Versteckte Aussage: Ohne diese Offensive würden 3000 Menschen noch leben. Suggestive Botschaft: Die Offensive ist schlecht und böse.

Beim Marsch der Regierungstruppen auf Mogadischu wurden äthiopischen Angaben zufolge bis zu 3000 Islamisten getötet. Doch die Gotteskrieger sind längst nicht besiegt – Somalia steht ein grausamer Bürgerkrieg bevor, Experten warnen vor einem zweiten Irak.

Die versteckte Botschaft an die Spiegel-Leser lautet: Hätte man die Islamisten an der Macht belassen, wäre ein zweiter Irak erspart geblieben. Dafür hätte man ein Taliban-Somalia gehabt, bei dem es auch nicht zu der nun angeblich anstehenden „humanitären Katastrophe“ gekommen wäre. Als wäre die humanitäre Katastrophe in Somalia nicht permanent, und zwar auch unter dem Regime der Somali-Taliban.

Vor dem Einmarsch der Truppen der Übergangsregierung war es in Mogadischu nach Angaben von Augenzeugen auch zu Plünderungen gekommen. Kämpfer verschiedener Warlords bemächtigten sich vieler der von den Islamisten zurückgelassenen Waffen. Andere Gruppen hatten Straßensperren errichtet. (…) warnten Organisationen und Politiker vor einer humanitären Katastrophe und einer Destabilisierung der Nachbarstaaten.

Suggestive Botschaft: Unter dem Regime der Union der islamischen Gerichte hätte es wohl keine Destablilisierung der Region gegeben. Grade so, als würden die islamischen Fundamentalisten ihren Koran nicht kennen, der ihnen den Auftrag erteilt den Herrschaftsbereich des Islam auszudehnen.

Der schwedische Diplomat Jens Odlander – der an europäischen Vermittlungsbemühungen beteiligt war – berichtete dem Rundfunk seines Landes aus Kenia, es gebe nun Berichte über heftige Kämpfe zwischen den einzelnen Clans. „Die wenigen Krankenhäuser in Mogadischu und anderen Städten sind nach Tagen heftiger Kämpfe überfüllt.“

…und vorher war alles besser. Nachdem der Spiegel nun allerlei Schreckliches zu berichten wußte, was man auf die Invasion Äthiopiens zurück führen kann, kommt nun die Enttarnung des eigentlichen Bösewichts: Den USA.

Ein Ende des seit über 20 Jahren andauernden Bürgerkrieges ist mit dem Rückzug der Islamisten noch nicht in Sicht. Beobachtern zufolge beweist der von Washington unterstützte Armeeeinsatz Äthiopiens vor allem, dass die USA an einem weiteren Brandherd der Welt mit ihrer Strategie gescheitert sind, auf militärische Übermacht statt auf Diplomatie zu setzen.

Die üblichen Worthülsen, die man schon von Steinmeier und dessen Vorgänger Fischer kennt. Worin soll denn die „Verhandlungslösung“ mit der Union islamischer Gerichte bestehen? Dass man die Scharia aufgibt? Es gehört zur Strategie dieser Politiker, einfach mal zu behaupten, es gäbe überhaupt Verhandlungslösungen, um damit die eigene Schwäche und Untätigkeit zu tarnen. Zugleich heißt „Verhandlungslösung“ nichts anderes, als dass man ein grausames Scharia-Regime als Verhandlungspartner akzeptiert und natürlich nicht dessen Inhumanität aufgrund des islamischen Rechts zur Verhandlungsmasse macht. Sondern?

In Wirklichkeit ist die Betonung einer möglichen Verhandlungslösung ein rhetorischer Trick, um den Handelnden zu diffamieren. Das sind meist die USA, die nicht zulassen wollen, dass der Scharia-Islam sich in Somalia festsetzt, eine weitere Al-Kaida-Basis ausbildet und als Dominostein die Basis für eine weitere Islamexpansion in afrikanischen Ländern bildet.

Im weiteren Verlauf des Spiegel-Artikels wird noch gleich das Scheitern der Mission erklärt, in vorauseilender Vorwegnahme einer islamischen Terroroffensive. Die hätte vermieden werden können, hätte man die Union der islamischen Gerichte akzeptiert. Tatsächlich sind die Europäer gescheitert, die mit ihrer „Diplomatie“ die heraufziehende Schreckensherrschaft über die gewiß nicht ebenfalls schrecklichen Warlords nicht verhindern konnten.

Der Spiegel zitiert nun einen „Experten“, der anscheinend den vollen Durchblick hat:

Die USA verfolgten eine rein militärische Politik, die frei von jeglichen Frieden schaffenden Elementen sei, kritisiert John Prendergast, Afrika-Experte der International Crisis Group (ICG).

Damit ist gemeint, dass die USA Clans und deren Warlords finanziell unterstützten, wenn sie gegen das vermutete (und wahrscheinliche) einsickern von Al-Kaida vorgehen. Daraus entstand ein Kampfbündnis gegen die Union islamischer Gerichte, die in einem Angriffskrieg von Februar bis Juni 2006 die von den USA unterstützten Clans besiegten.

Gut möglich, dass es ein Fehler war, auf die Warlords zu setzen. Doch was wäre die Alternative gewesen? Die Scharia-Islamisten aufzuwerten als Verhandlungspartner?

Die ICG selbst hat eine naive Sicht auf die Bestrebungen islamischer Fundamentalisten:

The vast majority are non-violent and opposed to ideological extremism. The largest groups, notably Jama’at al-Tabligh and the Salafiyya Jadiida, practise missionary activism aimed at steering lax Muslims back towards the true path of their faith. A much smaller proportion, including Harakaat al-Islah and Majma’ ‘Ulimadda Islaamka ee Soomaaliya, are politically active but not extremist, struggling rather to influence the future of the Somali state and its political system.

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John Prendergast

„Lasche Moslems zurück auf den Pfad islamischer Tugenden zu führen“. Wenn man das nicht als ideologischen Extremismus erkennt, zeigt man unfreiwillig seine eigenen Maßstäbe, was man bereit ist, als nicht „extrem“ zu erkennen. Dass die Anwendung islamischen Rechts angestrebt wird, zeigt schon der Name Salafiyya. Salafisten sehen im Islam zu Zeiten des Propheten die Idealgesellschaft. Die Wahabiten in Saudi-Arabien sind Anhänger dieser Sicht des Islam. Prendergast von der ICG sieht in den Bestrebungen, islamisches Unrecht einzuführen, keine Form der Gewalt. Und auch keine „Elemente“, die einer Frieden schaffenden Gesellschaft im Wege stünden.

Weiter stellt der Spiegel Prendergast als Kronzeugen für den Sündenbock USA hin, so als gäbe es keine anderen möglichen Erklärungen für die Konflikt-Eskalation in Somalia:

Nur allzu deutlich sei die Abwesenheit von US-Diplomaten bei den meisten diplomatischen Initiativen für Friedensverhandlungen gewesen, die von der Europäischen Union in diesem Monat initiiert worden seien. „Das Ergebnis ist, dass sowohl Äthiopien als auch die Islamischen Gerichte glauben, die USA unterstützten eine militärische Lösung in Somalia“. Die Folge dieser Einschätzung: Die Spannungen würden weiter angeheizt und ein Frieden zu einem „entfernten Traum“, sagt Prendergast.

Warum wirft Prendergast nicht der EU diplomatisches Versagen vor? Warum kein Vorwurf an die islamischen Mächte, die die UIC – die Union der islamischen Gerichte – unterstützten? Warum wirft man den USA Desinteresse an ohnehin sinnloser Diplomatie vor, und nicht der EU Desinteresse, die USA an den Verhandlungstisch zu bewegen? Warum gelten für die USA so strenge Bewertungsmaßstäbe, dass sie gar nicht mehr erfüllbar sein können, während man das offensichtliche diplomatische Versagen der EU nicht einmal zur Kenntnis nimmt?

Hier geht es um einen Kampf um die Deutungshoheit: Pazifismus, Verhandlungslösungen, Appeasement sind letztlich Ausdruck von Unfähigkeit und Feigheit, faschistoiden, totalitären und kriegsbereiten Bewegungen nicht energisch entgegentreten zu müssen. Und wie eingangs bei den Linken und ihrer Sympathie für den Kommunismus erwähnt, zugleich trojanische Pferde, die die Widerstandskraft gegen totalitäre Ideologien schwächen wollen.

Seit Chamberlain und dem Münchner
Abkommen
weiß man, wohin Appeasement mit totalitären Ideologen führt. Es gehört zur „Kopf in den Sand-Strategie“ des Westens, die Menschenrechtsfeindlichkeit des Islam zu ignorieren. So lassen sich die offensichtlichen Parallelen in der Diplomatie mit dem 3. Reich vertuschen, weil man die aggressiven Ziele des Islam nicht erkennt. Und zugleich bietet die Idealisierung des Islam den anti-westlichen Kräften im Westen eine Steilvorlage, ihre Aversion gegen ihre eigene Kultur und deren primäre Repräsentanz, die USA. Es folgt die sofortige Verteufelung bei Wehrhaftigkeit gegen islamische Expansion.




Bin Bakri: „Wir werden Fahne des Islam über Big Ben wehen sehen“

Sheikh Omar bin Bakri (Foto), in Syrien geborener britischer Islamist und ehemaliger Führer der „Al-Muhajirun“-Organisation in Großbritannien, dessen Aktivitäten dort im Oktober 2005 gestoppt wurden und der jetzt in Beirut lebt, gab der in London erscheinenden arabisch-sprachigen Zeitung Al-Sharq Al-Awsat ein Interview. Bin Bakri erklärt, dass er nicht in Erwägung ziehen würde, nach Großbritannien zurückzukehren bis „die Terrorgesetze, die friedliche Moslems terrorisieren, widerrufen worden sind” und „dass eines Tages loyale Moslems Großbritannien, mit Allahs Hilfe, in Islamistan verändern werden.”

Auszüge aus dem Interview:

Frage: Stehen Sie noch immer zu Ihren vorherigen Fatwas, und besonders zu der, die die Weitergabe von Informationen über Terroristen verbietet?

Omar Bakri: Bei der Weitergabe von Informationen über Moslems – egal ob sie diejenigen betreffen, die den Jihad für Allahs Sache kämpfen oder ob es nur um einfache Moslems geht – an die britische und amerikanische Polizei oder andere ungläubige oder
abtrünnige Sicherheitskräfte [zum Beispiel denen in arabischen oder moslemischen Staaten], handelt es sich um einen verbotenen Akt nach der Scharia. Dies ist eine von verschiedenen Arten der Ketzerei das den Täter vom Schutz des Islams entfernt. Es ist eine Art Unterstützung der Ungläubigen gegen die Moslems – und Allah sagte: Wer unter Euch sich mit denen befreundet ist einer von diesen [Koran 5:51].

Frage: Denken Sie an eine Rückkehr nach Großbritannien?

Bakri: Nicht solange man dort nicht die Terrorgesetze, mit denen friedliche Moslems unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung terrorisiert werden, zurücknimmt. Für jemanden wie mich ist es nach der Scharia verboten, dorthin zurückzukehren, weil dies in die Kategorie ‚jemand der sich selbst als Gefangener übergibt‘ fällt. Der Islam verbietet es.

Frage: Ist Ihrer Meinung nach ‚Londonistan‘ am Ende und die Tore geschlossen?

Bakri: Was man heute ‚Londonistan‘ nennt ist eigentlich ‚Heretistan‘ (Ketzeristan), also dar al-kufr [der Aufenthaltsort der Ketzerei]. Ich denke, dass eines Tages loyale Moslems es, mit Allahs Hilfe, in ‚Islamistan‘, also dar al-islam [dem Aufenthaltsort des Islam] verwandeln werden, so wie es die ersten Moslems in Äthiopien und in Indonesien getan haben. Dann wird der großartige islamische Traum wahr werden – wir werden die Fahne wehen sehen, proklamierend “Es gibt keinen Gott außer Allah”. Sie wird wehen über Big Ben und dem britischen Parlament, mit Allahs Hilfe.

» PI: Frühwarnsystem für Islamisten – Wie Briten Terroristen vor Verfolgung schützen




Politikverdrossenheit: Deutsche unzufrieden mit der Demokratie

wahlurne.jpgDie Deutschen haben mehrheitlich erkannt, dass Demokratie in diesem Land nicht das ist, was sie eigentlich sein sollte: Die Herrschaft des Volkes. Zwar können sie alle paar Jahre zur Wahl gehen, aber niemand kann die gewählten Politiker anschließend dazu zwingen, ihre Wahlversprechen zu halten oder auch nur die Interessen ihres Volkes zu vertreten. Die Menschen durchschauen, dass die Politiker sich parteiüber- greifend nur ihrem eigenen Wohl verpflichtet sehen.

Und so offenbarte eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Stern wenig Überraschendes, aber immerhin eine deutliche Steigerung der Unzufriedenheit mit der Demokratie gegenüber einer ARD-Umfrage vom 4. November : 82% aller Deutschen glauben inzwischen, dass die Politiker keinerlei Rücksicht auf die Interessen und Wünsche ihres Wahlvolkes nehmen, in den neuen Bundesländern sind es sogar 90%. Wir – das Volk – haben nichts mehr zu sagen. Nur noch 18% sagen das Gegenteil.

Und man kann die Richtigkeit dieser Ansicht jeden Tag verfolgen: Ob EU-Verfassung, EU-Erweiterung oder Türkei-Beitritt in der Außenpolitik, Gesundheitsreform, Steuerpolitik, Umgang mit Schwerkriminellen oder Islamisierung des Alltages in der Innenpolitik – unsere „Vertreter“ scheren sich nicht im geringsten um den Willen ihrer Wähler. Gesunder Menschenverstand wird als Stammtischmentalität zum Schweigen gebracht und kostspielige drastische Misserfolge wie Arbeitsmarkt- oder Agrarpolitik werden als Erfolg ins Gegenteil verkehrt. Inzwischen glaubt fast die Hälfte der Deutschen (47%), dass sie durch Wahlen keinerlei Gestaltungsmöglichkeit auf die Politik haben und 48% glauben an etwas Einfluss. Das bedeutet, dass 95% der Menschen überzeugt sind, durch Wahlen wenig bis keinen Einfluss auf die Politik nehmen zu können! Aus diesem Grund wünschen sich die Deutschen zu über 80% mehr Volksbegehren. Das Einsetzen für mehr Volksentscheide wird zum Beispiel von den Grünen gerne im Wahlkampf benutzt, um das eigene stark ausgeprägte Demokratiebewusstsein unter Beweis zu stellen. „Basisdemokratie“ heißt dann das Zauberwort. Nur hört die Liebe zum Volk und zu dessen aktiver Mitgestaltung des politischen Lebens bekanntlich dort auf, wo es eine andere Meinung wagt als seine gewählten Fürsten. Sehr schön demonstrierte der damalige Außenminister Fischer die grüne Verlogenheit am Beispiel des Türkeibeitrittes:

Als ein weiteres Zeichen von „Arroganz der Macht“ hat der Vorsitzende der CSU-Europaagruppe, Markus Ferber, die jüngsten Äußerungen von Bundesaußenminister Fischer zum Thema Volksabstimmung über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei bezeichnet. Dieser hatte am Rande des jüngsten EU-Außenministerrates kürzlich erklärt, daß der EU-Beitrittsantrag der Türkei keine Frage sei, die dem deutschen Volke zur Entscheidung vorgelegt werden müsse.

Klar, das Volk könnte ja „falsch“ entscheiden!

Und wenn man unsere Politiker mit ihrem selbstgefälligen Grinsen im Gesicht durch die Gegend schreiten sieht, weiß man, dass sie auch weiter wichtige Entscheidungen über unsere Köpfe und Interessen hinweg treffen werden.




Keith Ellison schwört auf den Koran – und keinen interessierts!

ellison_moslem.jpgKeith Ellison (Foto) hat bekanntlich bei den Kongreßwahlen vor einigen Wochen den traditionell demokratisch beherrschten fünften Wahlkreis in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota gewonnen. Er wird damit als erster Moslem in der amerikanischen Geschichte in den US-Kongress einziehen und plant, bei der Vereidigung eine Hand auf den Koran zu legen (wir berichteten). Wenige Tage vor der Vereidigung am 4. Januar stellt Hugh Fitzgerald auf Jihad Watch in einem exzellenten Artikel die Loyalität von Ellison in Frage.

Hier die Übersetzung:

Eigentlich ist es egal, ob der Koran in dieser Zeremonie dabei ist oder nicht. Worauf es ankommt ist, dass Keith Ellison glaubt (mit dem starken Glauben eines Konvertiten, einem Glauben der oft wesentlich stärker und fanatischer als der vieler gebürtiger Moslems ist), dass der Koran das gegebene und unveränderbare Wort Gottes ist. Und dass der Koran voller Dinge über die Pflichten des Jihad, über Verhaltensgebote gegenüber Nichtmoslems, beginnend mit einem "nehmt Euch keine Christen und Juden als Freunde" bis hin zum Mordaufruf "Tötet die Ungläubigen" ist.

Wie vereinbart es jemand, der behauptet, dass er einen Glauben hat, der mehr als nur ein Glauben ist, der ein vollständiger Weg zu leben ist, eine absolute Regelung des persönlichen Lebens, eine vollständige Erklärung des Universums, ein Weg zu leben, der seinen Anhängern vorschreibt, immer und überall unterwürfig gegenüber dem Glauben zu sein, sich die mentale Unterwerfung unter Allah anzueignen, sollte man diese nicht schon haben und niemals seinen Willen in Frage zu stellen – wie will so jemand die Verfassung der Vereinigten Staaten achten, die ja doch auf einigen wesentlich unterschiedlichen Zusagen basiert?

Wie will ein Moslem, der als wirklicher Moslem politische Legitimierung und Handlungsberechtigung niemals den einfachen Sterblichen zugestehen kann, sondern ausschließlich dem im Koran ausgedrückten Willen Allahs (und poliert durch die Hadith und Sira) es hinbekommen, die politischen und rechtlichen Institutionen dieses oder irgendeines Landes der Ungläubigen zu unterstützen? Wie kann so jemand speziell ein Land vertreten, das so lautstark die Demokratie und den ausgedrückten Willen des Volkes betont, individuelle Menschenrechte verehrt, von denen nicht ein einziges durch islamisches Recht (einschließlich der Redefreiheit, Gleichheit von Frauen und Männern und aller Religionen – “Islam ist hier um zu dominieren, nicht um dominiert zu werden”) geschützt wird? Ist Keith Ellison ein richtiger Moslem?

Wenn dies so ist, glaubt er, dass der Islam hier ist, um zu dominieren, nicht um dominiert zu werden? Sieht er Mohammed als den perfekten Menschen, uswa hasana, al-insan al-kamil? Und wenn ja, heisst er den Angriff auf die Khaybar Oase, die Morde an Abu Afak und Asma bint Marwan, den Genuss der "Heirat" mit der kleinen Aisha als sie neun Jahre alt war, und dem Köpfen der gefesselten Gefangenen der Banu Qurayza, und so viel mehr gut? Entweder er tut es oder er tut es nicht. Er ist entweder loyal zur amerikanischen Verfassung oder er ist loyal zum Islam, der in jeder wichtigen Einzelheit den Geist und die Schrift der amerikanischen Verfassung rundweg ablehnt, ebenso wie er beides, den Geist und die Schrift der universellen Erklärung der Menschenrechte ablehnt.

Gibt es nicht einen einzigen Reporter in den Vereinigten Staaten – oder besonders im Staat Minnesota – der sich damit beschäftigen will? Gibt es keinen Reporter, der dies untersuchen will? Gibt es keinen Reporter der herausfinden will, was der Islam lehrt, der herausfinden will, warum die moslemischen Staaten, statt die universelle Erklärung der Menschenrechte zu unterzeichnen, eine moslemische Version ausgeheckt haben, die all die individuellen anerkannten Rechte in der vollen, wirklichen Version der Ungläubigen auslässt? Konfrontiert Ellison. Fragt ihn über all dies. Fragt ihn, was er als Rechtsgrundlage der politischen Legitimation von Regierungen – jeder Regierung – sieht. Fragt ihn, was er über die spezifischen Rechte der Freiheitsurkunde ("Bill of Rights") denkt. Und wenn Ihr ihn dabei habt, fragt ihn, was er über die Behandlung von schwarzen afrikanischen Moslems in Darfur durch arabische Moslems denkt, oder von anderen nicht-arabischen, wie den Kurden im Irak, den Berbern in Algerien. Fragt ihn und hört nicht auf, bis die Fragen beantwortet sind.

Auch wenn Ellison nicht mit dem Koran eingeschworen wird, sein Beharren, ihn dabei zu haben, ist allein schon der Grund – wenn man wirklich einen bräuchte – um dies als Ausgangspunkt für eine Diskussion über das, was im Koran steht und wie Ellison die Passagen über Ungläubige interpretiert, zu beginnen. Nutzt die Ellison-Story als Grund, um hunderte Artikel über den Inhalt des Korans zu schreiben. Solange nur die Inhalte bekannt werden. Und hört dabei nicht auf. Nehmt Euch die Hadith vor und was uns dort über Mohammeds Verhalten gegenüber Ungläubigen berichtet wird. Es gibt eine Rechtfertigung. Nutzt sie!

» Jihad Watch: A Bigot in Congress?




Schweizer Bürger „kämpfen gegen kleine Türmchen aus Beton“

Die Bewohner des Ortes Wangen bei Olten in der Schweiz haben von den Beschwichtigungen und Verharmlosungen der Behörden und Medien in Bezug auf den Islam genug und ziehen mit einer Beschwerde gegen einen geplanten Minarettbau (s. Foto) vor das Bundesgericht.

Die daraus resultierende Berichterstattung auf swissinfo lässt die besorgten Bürger als halbdebile, von Angstneurosen befallene Trottel dastehen, denen man nur ein bißchen gut zureden müsse, damit sich alle liebhaben können. PI-Leser Benjamin S. ist empört: Das Bundesgericht ist die oberste Instanz in der Schweiz. Weisen die Richter in Lausanne das Urteil ab, wird das Minarett gebaut werden können, das Urteil hat somit das Gewicht eines Präzedenzfalles. Wie erwartet, informieren die Medien über das Problem entweder gar nicht oder so, dass der Eindruck entsteht, die armen Moslems werden von einigen Ewiggestrigen schikaniert. Man muss ihnen einfach nur gut zureden und erklären, was Religionsfreiheit ist, dann löst sich das Problem ganz von alleine und alle sind glücklich. Dass der „Gebetsraum“ in Wangen zugleich ein Stützpunkt der türkisch-nationalen grauen Wölfe ist, wird geflissentlich verschwiegen.

Auf Swissinfo, einem staatlich finanzierten Medienportal, werden Minarette verniedlichend als „kleine Betontürmchen“ bezeichnet, die von der durch „diffuse Ängste“ geplagten Bevölkerung unverständlicherweise als Bedrohung wahrgenommen werden. Das hört sich dann so an:

In der Schweiz haben Minarett-Projekte muslimischer Gemeinschaften bei lokalen Behörden und Bevölkerung teilweise grosse Vorurteile und diffuse Ängste ausgelöst. (…) „Wie kommt es, dass Schweizer Bürger ihre Heimat durch kleine Betontürmchen bedroht sehen? ‚Es ist die Angst, muslimische Präsenz wahrnehmen und auch Ernst nehmen zu müssen‘, sagt die Politologin und Autorin Elham Knecht Manea gegenüber swissinfo. Es gelte, diese Ängste Ernst zu nehmen und nicht vorschnell als anti-islamische Stimmungsmache abzutun.

Ängste, aha, irrational sicher, vermutlich so von der Art einer Spinnenphobie, die man heilt, indem man möglichst viele und möglichst ekelige Exemplare über seine Hand kriechen lässt. Folglich müssen wir dann möglichst viele Minarette bauen, damit die Menschen sich dran gewöhnen, damit sie ihre unbegründeten Ängste vor den kleinen Türmchen verlieren. Und, erfahren wir,

Der Islam werde, gerade von den Medien, meist negativ dargestellt und in jüngster Zeit vor allem mit Gewalt in Verbindung gebracht.“

Oh ja, die Medien berichten täglich und ausführlich von Ehrenmorden, Zwangsheiraten, Steinigungen und all den anderen islamischen Kulturbereicherungen. Das ist unverantworlich! Denn diese Medien berichten uns nicht etwa täglich, dass man Islam nicht mit Terror gleichsetzen dürfe, weil Islam doch Frieden bedeute und dass kleine Türmchen aus Beton uns nicht in Angstzustände versetzen dürfen, zumal sie doch auch noch

Zu klein (sind), als dass ein Muezzin zum Gebet rufen könnte. Auch Lautsprecher sind keine vorgesehen, welche die Nachbarschaft belästigen könnten. Dennoch sind besorgte Bürger und Politiker zum Kampf gegen die fremden Türme geschritten.

Nein, diese Bürger aber auch, bekämpfen kleine Türmchen – nicht etwa die böse und menschenverachtende Ideologie, die in dem Türmchen steckt. Aber habt keine Angst, ihr Bürger, wir nehmen Euch Ernst, wir reden mit Euch, wir heilen Euch, wir sorgen dafür, dass ihr die Moslems liebhabt …

(Spürnase: Benjamin S.)




Moslems fordern vom Papst Öffnung der Kathedrale von Cordoba

Führende spanische Moslems haben mit dem Verlangen an den Vatikan geschrieben, zukünftig in der andalusischen Kathedrale von Cordoba beten zu dürfen. Das meldet Al Jazeera. Sie wandten sich am Dienstag mit diesem Begehren an Papst Benedikt XVI., und begründeten dies damit, dass Teile der Kathedrale während der Zeit moslemischer Herrschaft auf der iberischen Halbinsel ursprünglich als Moschee gebaut worden waren.

Es sei nicht so, erklären die Moslems in ihrem Brief, dass sie diesen heiligen Ort ganz für sich übernehmen wollten. Vielmehr dachten an eine gemeinsame Betstätte für verschiedene Glaubensrichtungen, einen in der Welt einzigartigen Ort ökumenischer Andacht, um auf diese Weise zum Frieden der Menschheit beizutragen. Der spanische Klerus hatte frühere Wünsche dieser Art stets zurückgewiesen. Der Generalsekretär des spanischen Moslemverbandes, Mansur Escudero, sagte, schon öfter hätten Sicherheitskräfte Moslems daran gehindert, sich in der früheren Moschee niederzuwerfen. Er sieht dieselben reaktionäre Kräfte in der katholischen Kirche am Werk, die auch ständig opponieren würden, wenn irgendwo eine neue Moschee entstehen würde, moslemische Lehrer in staatlichen Schulen unterrichten oder es um Kopftücher ginge. Aus aller Welt würden schließlich Moslems kommen, um die Kathedrale von Cordoba zu sehen, die allgemein als „Kathedral-Moschee“ bekannt wäre.

Die Kathedrale von Cordoba war ursprünglich als Moschee erbaut worden.

Die Mezquita (arabisch: ????,“Masjid“, bedeutet auf spanisch: Moschee) ist die heutige Kathedrale von Córdoba (offizieller Name: Maria Empfängnis Kathedrale), die als Moschee zu den Zeiten des maurischen Spaniens in mehreren Bauabschnitten durch die Emire und Kalifen von Córdoba in hunderten von Säulen-Doppelbögen immer wieder erweitert wurde. Sie ist mit ca. 23.000 m² die drittgrößte Moschee der Menschheitsgeschichte und die größte Moschee auf europäischem Boden.

Im 13. Jahrhundert wurde sie in eine Kathedrale umgewandelt. „Unwesentlich“ sicher, dass die ehemalige Moschee an genau der Stelle erbaut wurde, wo zuvor die Kathedrale von Vincent gestanden hatte. Diese wurde von den alles zerstörenden Moslemhorden bei ihrer Eroberung der spanischen Halbinsel im 8. Jahrhundert mal eben dem Erdboden gleichgemacht.

Im Dezember nun erließ die spanische Bischofskonferenz eine Erklärung, in der nicht befürwortet wird, Moslems in der Kathedrale beten zu lassen. Das wollen die eine Million spanischen Moslems nicht hinnehmen und wandten sich daher direkt an den Papst.

Wie wäre in diesem Zusammenhang die Forderung, die Hagia Sophia wieder ihrer ursprünglichen Bestimmung zuzuführen?

» Fakten & Fiktionen: Muslime wollen Kathedrale von Córdoba
» Weltwoche: Das Land, wo Blut und Honig floss

(Spürnase: Andreas Sch.)




Gesellschaft für bedrohte Völker als Fürsprecher der Islamisten

Die islamistischen Horden werben in Somalia für den Jihad gegen die Christen. Ein Milizenchef der “Somali Islamic Courts” hat zum ersten Mal offensiv ausländische Moslemkämpfer nach Somalia gerufen, um seine Truppen im Kampf gegen Äthiopien zu unterstützen. „Wir sagen, dass unser Land offen für Moslems aus aller Welt ist. Lasst sie in Somalia kämpfen und den Jihad führen und so Gott will, Addis Ababa einnehmen,“ so Yusuf Mohamed Siad, bekannt als Inda’ade.

Äthiopien, das einzige christliche Land in der Region, wurde von den Islamisten bedroht – dies hat sogar die Afrikanische Union festgestellt. Von Seiten der EU kommen nur leere Worthülsen. Und die Gesellschaft für bedrohte Völker spielt sich gar zum Schutzpatron der Scharia-Krieger auf. Konkret fordert Ulrich Delius, Afrika-Referent der Gesellschaft, dass Äthiopien der Geldhahn abgedreht werden müsse: Die Hilfe solle ausgesetzt werden, wenn Äthiopien nicht sofort seine Truppen aus dem Nachbarland abziehe. Damit müsse ein Zeichen gesetzt werden, dass Krieg kein Mittel der Konfliktlösung sei. Die Bundesregierung hatte Äthiopien im März 2005 insgesamt 80 Millionen Euro für drei Jahre zugesagt. Im Mittelpunkt stehen dabei technische Ausbildung und die Dezentralisierung der Verwaltung. Auch auf dem Webauftritt dieser Gesellschaft findet man interessante Standpunkte:

„Als wichtigste Handelspartner und Geberländer Äthiopiens können die Europäer mehr Druck auf die Regierung in Addis Abeba ausüben, um die Spannungen zwischen den Nachbarländern abzubauen“, forderte der GfbV- Afrikareferent Ulrich Delius am Montag. Schon einmal hätten Äthiopiens Machthaber in einem absurden Stellungskrieg mit Eritrea von 1997 bis 2000 hunderttausend Menschenleben geopfert.

Somalias radikale Muslime hatten Äthiopien vergangene Woche mit Krieg gedroht, sollte das Nachbarland seine Truppen nicht bis zum 19. Dezember 2006 aus Somalia abziehen. Äthiopien hatte im August 2006 Soldaten nach Somalia entsandt, um muslimische Bewegungen zu bekämpfen, die vom verfeindeten Nachbarland Eritrea unterstützt werden.

Wenigstens am Rande wird erwähnt, dass es sich in Somalia um radikale Moslems handelt.

Herr Delius, bitte beschäftigen Sie sich doch intensiver mit der Materie und versuchen Sie zu begreifen, dass Äthiopien einen Verteidigungskrieg gegen militante Moslems führt.




USA verteidigen Äthiopiens Einmarsch in Somalia

Nicht nur die Afrikanische Union beweist in Bezug auf Somalia mehr Verstand als die EU, die UNO und deutsche Gutmenschen vom Schlage Außenminister Steinmeiers (Foto). Auch die USA sind soweit geistig gesund, dass sie das Eingreifen Äthiopiens verteidigen und nicht verurteilen.

Die USA haben das militärische Eingreifen Äthiopiens in Somalia verteidigt. „Äthiopien hat ernsthafte Sicherheitsbedenken angesichts der Entwicklungen in Somalia und hat auf Bitten der international anerkannten Übergangsregierung Unterstützung geleistet“, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums. Gleichzeitig forderte er die Regierung in Addis Abeba auf, in dem Nachbarland mit „maximaler Zurückhaltung“ vorzugehen und die Sicherheit der Zivilisten zu gewährleisten.

Mit dieser Ansicht stehen die Amerikaner einsam auf weiter Flur. Die Welt stellt heute unter der Überschrift „Islamistische Fanatiker gegen eine der bestbewaffneten Armeen Afrikas“ fest:

Die Union Islamischer Gerichte war zuletzt immer populärer geworden. Sie warf im Frühsommer die berüchtigten Kriegsfürsten aus der Hauptstadt, Mogadischu wurde aufgeräumt, Straßensperren verschwanden, und erstmals nach 15 Jahren Bürgerkrieg hatten die Bewohner wieder eine Anmutung staatlicher Ordnung. Die UIC-Milizen beherrschten bis gestern auch weite Teile Süd- und Zentralsomalias. Doch haben viele Somalis auch Kritik an radikalen Maßnahmen der Islamisten geübt, die sowohl Unterhaltungsmusik als auch Fußballüberragungen in den Medien untersagt hatten und die populäre Kaudroge Khat verboten.

Grabesstille durch die Einführung der Scharia – man kennt das aus dem Afghanistan der Taliban. Da gab es auch eine gewisse Ordnung – die Ordnung der Kopfabhacker und Steiniger. Die Welt aber scheint nichts dabei zu finden und zählt nur die lächerlichsten Einschränkungen im Leben unter radikalen Islamisten auf: „Verbot von Unterhaltungsmusik, Fußballübertragungen in den Medien und die populäre Kaudroge Khat.“ Das ist nun in der Tat nichts anderes mehr als volksverblödende Berichterstattung. Die schlimmsten Auswirkungen des Lebens unter der Scharia mal eben einfach nicht erwähnen, sich mit vergleichsweisen Kleinigkeiten begnügen und dann fragen, ob Frieden, Sicherheit und Ordnung es nicht Wert sind, auf diese Dinge zu verzichten. Und während man keinerlei Zweifel an der zunehmenden „Popularität“ der Islamisten hegt, gilt für die andere Seite eine gehörige Portion Zurückhaltung.

Nach Angaben des offiziellen somalischen Botschafters in Addis Abeba waren die äthiopischen Streitkräfte gestern Nachmittag bis auf 70 Kilometer zur somalischen Hauptstadt Mogadischu vorgerückt. Sie hätten 17 Städte eingenommen, wo sie von der Bevölkerung mit Jubel begrüßt worden seien. Ob dies Kriegspropaganda ist oder nicht, war so wenig nachzuprüfen wie die Zahl der gefallenen Kämpfer.

Und der deutsche Außenminister Steinmeier hat ebenfalls nihts Besseres zu tun, als die islamische Mörderbande als gleichberechtigten Verhandlungspartner aufzuwerten, mit dem eine „Verhandlungslösung“ gefunden werden müsse.

Angesichts der militärischen Eskalation in Somalia hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Dienstag ein Ende der Gewalt gefordert. «Die jüngste militärische Eskalation in Somalia, in die seit Sonntag auch Äthiopien offiziell eingegriffen hat, ist Besorgnis erregend. Ziel aller Bemühungen muss jetzt ein sofortiges Ende aller Kämpfe sein», sagte er am Dienstag. «Nur eine Verhandlungslösung wird den Weg zu einer nachhaltigen Befriedung dieses geschundenen Landes eröffnen.»

Wahrhaft beeindruckend, wann bei europäischen Politikern die Besorgnis einsetzt: Nicht etwa, wenn islamische Mörderbanden ihren blutigen Jihad führen, sondern wenn Menschen sich zur Wehr setzen, statt sich abschlachten zu lassen. Ein widerlich verlogenes Pack!

(Spürnasen: Cay und spital8katz)




Günter Verheugen „entsetzt“ über seine Landsleute

verheuNicht etwa sein eigenes Benehmen, sondern die Skepsis der Deutschen über die EU im allgemeinen und deren maßlose Erweiterungspolitik im Besonderen, „entsetzen“ den EU-Kommissar Günter Verheugen. Und der NDR gibt diesem Mann nun unwidersprochen Gelegenheit, aus seiner vermeintlich abgehobenen moralischen Position heraus, den größtmöglichen Blödsinn von sich zu geben.

Verheugen: Das wichtigste ist in der Tat die Frage, wie man den steckengebliebenen Verfassungsprozess wieder in Gang bringt, und ich glaube auch, dass das gelingen kann.

Die EU-Verfassung geht mit massivem Demokratieabbau einher, und das Wichtigste für Verheugen ist, dass dieser Prozess gelingt. Da weiß man doch gleich, mit wem man es zu tun hat.

NDR Info: Was außer der Verfassungsfrage ist denn noch wichtig?

Verheugen: An erster Stelle geht es um die europäische Wachstums- und Beschäftigungspolitik, die macht gute Fortschritte, aber es kommt darauf an, dass Deutschland jetzt klar macht, dass wir eine besser koordinierte Wirtschaftspolitik brauchen. Da geht es dann um Themen wie Forschung und Entwicklung, Bildung und Ausbildung, Innovation zur Besserung der Rahmenbedingungen für die europäischen Unternehmen. Aber es geht zum Beispiel auch um das Thema Bürokratieabbau und besserer Rechtssetzung.

Den größten Bürokratiezuwachs beschert uns genau die EU, und die größten Wachstumsbremsen sind sozialistische Eurokraten vom Schlage Verheugens. Und nun geht’s erst richtig los:

NDR Info: Apropos EU-Erweiterung, sinken mit der neuen Rolle Merkels in Brüssel eigentlich die Chancen für die Türkei auf eine Vollmitgliedschaft in der EU?

Verheugen: Nein, dass glaube ich nicht. Die Bundeskanzlerin hat klargemacht, dass Deutschland zu den eingegangenen Verpflichtungen steht, der Verhandlungsprozess mit der Türkei geht weiter und jeder weiß, dass er noch sehr lange dauern wird. Das hängt natürlich sehr weitgehend auch von der Türkei selber ab, nämlich in welchem Tempo, mit welcher Entschlossenheit sie die von der Europäischen Union gewünschten Reformen vorantreibt.

Wieviele hohle Sprechblasen darf man eigentlich in einem öffentlich-rechtlichen Sender absondern, bevor endlich einmal nachgefragt wird. Was soll das denn hier heißen: „Das hängt natürlich sehr weitgehend auch von der Türkei“? Warum „sehr weitgehend auch“? Wovon hängt es noch ab? Von der Biegsamkeit und Unterwürfigkeit der Verhandlungspartner in der EU?

NDR Info: Mit der EU verbinden viele Menschen, die eigentlich wählen sollen, Unbehagen, so sind bei der letzen EU-Wahl mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten zu Hause geblieben, und hier in Deutschland wissen 60 Prozent nicht einmal, dass es die deutsche EU-Ratspräsidentschaft überhaupt gibt. Was kann denn die Bundesregierung tun, um das zu ändern?

Verheugen: Das kann nicht nur die Bundesregierung alleine. Ich sage immer, Europa ist eine gemeinsame Verantwortung aller, die in Deutschland Politik treiben. Ich sehe mit einem gewissen Entsetzen, dass in Deutschland die Skepsis im Hinblick auf die Erweiterung auf die Europäische Union von allen Mitgliedsländern am größten ist. Denn gerade Deutschland, als das Land in der Mitte, die größte Exportnation in Europa, gerade in Deutschland sollte jedem klar sein, dass dieses Land wie kein anderes davon abhängig ist, dass Europa funktioniert. Es wird aber auch zu wenig dargestellt, dass Deutschland von allen bisherigen Erweiterungen immer die größten Vorteile gehabt hat. Und das wird auch der Fall sein bei dem Beitritt, der jetzt gerade vollzogen wird, nämlich den von Rumänien und Bulgarien.

Oh ja, die Vorteile der Erweiterungsorgien sind mit Händen zu greifen. Steigende Arbeitslosigkeit, leere Sozialkassen, steigende Steuern und sinkende Reallöhne … Und Rumänien und Bulgarien werden uns mit Sicherheit ganz enorm bereichern – durch Zuwanderung in die Kriminalstatistiken und Erhöhung der Zahl der Leistungsempfänger.

NDR Info: Die EU macht oft mit anderen Geschichten Schlagzeilen nach dem Motto „da leben böse Geister im bürokratischen Dschungel, die Märkte für billige Konkurrenz aus aller Welt öffnen, die leckere Käsesorten aus der Region für unhygienisch halten, oder die exakte Krümmung von Bananen festlegen“. Bei der Verwaltung muss einiges verbessert werden in der EU, dass haben Sie schon einmal kritisiert in Brüssel und sich damit nicht nur Freunde gemacht. Was kann Deutschland da wirklich erreichen, damit sich endlich etwas ändert?

Verheugen: Im März wird die Kommission ein ganzes Paket von Vorschlägen machen, von denen ich hoffe, dass die deutsche Präsidentschaft sie übernehmen wird. Das Wichtigste dabei ist das von mir vorgeschlagene Projekt, die Bürokratiekosten, die für die europäischen Unternehmen entstehen, in den nächsten Jahren durch Vereinfachung der Gesetzgebung um 25 Prozent zu senken. Das ist nach meiner Meinung wirklich eines der wichtigsten Themen bei dem kommenden Frühjahrsrat.

Wir freuen uns schon auf ein neues Paket bürokratischer Maßnahmen zum Abbau der Bürokratie.

(Spürnase: Cay)




Islamische Texte: Wichtige Informationen werden vernebelt

In einem klasse Beitrag befasst sich FreeSpeech auf Nebeldeutsch mit dem Brief der 38 sogenannten Gelehrten, der Imame, an den Papst. Dabei stellt sich heraus, dass der Brief, der mit dem Ziel geschrieben wurde, die Gewaltlosigkeit des Islam zu erklären, genau das Gegenteil tut – aber versteckt, an Stellen, wo keiner mehr richtig hinschaut.

Was wichtig ist im Islam, wird vor den anderen versteckt.

Es wird gesagt, aber nicht an erster Stelle, nicht am Schluss, sondern an einer unwichtigen Stelle, an einer Stelle, wo die erste Aufmerksamkeit nachlässt, oder an zweitletzter Stelle, wo man auf den Schluss schielt.

In der Einleitung zu einem Text wird der westliche Leser auf die falsche Spur geführt, am Ende eines solchen Textes wird eine harmlose Aussage gemacht, und nur der geübte Muslim, nur der geübte Nebeldeutsch-Leser weiss, dass die Botschaft an die Muslime genau dort steht, wo der westliche Mensch die langfädigen Ausführungen flüchtig liest, also dort, wo das Auge weiterstrebt, weil es die echte Information am Anfang erwartet, als These, oder am Ende, als Zusammenfassung.

Nehmen wir die Aussage zur Gewalt im Islam, die von Papst Benedikt XIV aufgebracht wurde, von den Muslimen mit mörderischem Protest abgelehnt, und die im klärenden Brief der 38 Muslime an den Papst bestätigt wurde, aber so versteckt bestätigt wurde, dass es für die meisten Journalisten und Theologen unsichtbar blieb. …

Unbedingt weiterlesen bei FreeSpeech!

» Die Neue Ordnung: Dialog nach Muslimart – von Hans Peter Raddatz