1

Roman Herzog: EU bedroht Demokratie in Deutschland

Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hat gemeinsam mit dem Direktor des Centrums für Europäische Politik (CEP), Lüder Gerken, in der WamS massive Kritik an der Europäischen Union geübt. Schon heute stelle sich die Frage, ob Deutschland überhaupt noch eine parlamentarische Demokratie sei, die politischen Strukturen würden sich zentralisieren und die EU-Verfassung würde diesen Zustand noch zementieren. In der EU selbst gebe es gewaltige Demokratiedefizite.

(…) Die Politik der Europäischen Union „leidet in besorgniserregender Weise unter einem Demokratiedefizit und einer faktischen Aufhebung der Gewaltenteilung“, schreiben Herzog und Gerken in der „Welt am Sontag“. Der Bundestag sei in die für Deutschland relevante EU-Gesetzgebung nicht so eingebunden, wie es das Grundgesetz für das deutsche Parlament verlange.

Viele Bundestagsabgeordnete seien über diese Entwicklung ebenfalls beunruhigt, scheuten aber davor zurück, dies öffentlich zu äußern. Hinzu komme, dass die EU immer weitere Kompetenzen erlange, obwohl dies sachlich häufig nicht angebracht sei. Die heutigen politischen Strukturen, die „dieser schleichenden Zentralisierung“ Einhalt gebieten sollen, hätten versagt.

Herzog und Gerken kommen zu dem Schluss, dass diese Probleme durch die EU-Verfassung nicht gelöst werden können. Vielmehr sehen die beiden sogar die Gefahr, dass der Verfassungsvertrag die ihrer Ansicht nach bestehenden Mängel sogar noch verfestigt. Aus diesem Grund verlangen sie eine konstruktive öffentliche Debatte über Stärken und Schwächen der Verfassung. Der derzeitige Verfassungsentwurf sei abzulehnen.

Konkret fordern die beiden Autoren eine Umwandlung des Ministerrates in eine zweite Kammer, die sachwidrige EU-Regelungen verhindern, aber nicht selbst betreiben kann. Außerdem fordern die beiden eine exakte Festlegung der Zuständigkeiten der EU, um die schleichende Zentralisierungstendenz in der EU-Politik aufzuhalten. Auch solle, wie in Deutschland selbstverständlich, das sogenannte Diskontinuitätsprinzip eingeführt werden. Danach verfallen Gesetzesvorhaben am Ende einer Legislaturperiode automatisch, sodass sich die EU nicht, wie momentan üblich, stets aufs Neue mit über zehn Jahre alten Gesetzesinitiativen befassen muss.

Weiterhin solle den Mitgliedstaaten das Recht eingeräumt werden, der EU die Zuständigkeit über einen bestimmten Politikbereich wieder zu entziehen. Dadurch werde einer exzessiven Machtausübung durch EU-Organe vorgebeugt (…)

Das sind weise Worte, die man sich von den heutigen Entscheidungsträgern erhoffen würde. Aber die sagen nichts, wie Roman Herzog feststellt. Es ist der eigenen Partei- und Politkarierre nämlich nicht förderlich, EU-kritisch zu sein. Lieber macht man sich mitschuldig an der Abschaffung der Demokratie.

Den Gastkommentar im Wortlaut kann man hier lesen.

» PI: Es grüßt die totalitäre Vision – EU auf dem schnellsten Weg zur EUSSR
» Fakten & Fiktionen: Herzog: EU gefährdet Demokratie

(Spürnasen: Cay und Phil)




Grüne Jugend zum Fall David Goldner

gruene_jugend.gifVorgestern berichteten wir über den unglaublichen Fall des David Goldner, der von Richter Dr. Dieter Klarmann vom Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen zu einer Geldstrafe verurteilt worden ist. Sein Vergehen: Er besaß Flyer zu einem Buch gegen Islamismus und Postnazismus, das Angehörige der Hisbollah mit Hitlergruß zeigt. Nach dem Bayerischen Rundfunk hat sich auch der Bundesverband der Grünen Jugend des Falles angenommen.

Ist Protest gegen Rechts in Bayern strafbar?
12.01.2007: Die bayerischen Grünen haben gegen ein Urteil des Amtsgerichtes Garmisch-Partenkirchen vom gestrigen Mittwoch scharf protestiert. Mit dem Urteil wird der 28-jährige David Goldner wegen der „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ zu 60 Tagessätzen ? 10 Euro verurteilt.

Goldner nahm im Mai diesen Jahres an einer Protestkundgebung aus Anlass des Mittenwalder Gebirgsjägertreffens teil. Bei einer Personenkontrolle stellte die Polizei bei ihm Flugblätter sicher, auf denen zu einer Autorenlesung von Stephan Grigat eingeladen wurde. Der Umschlag seines Werkes „Feindaufklärung und Reeducation – Kritische Theorie gegen Postnazismus und Islamismus“, der auf den Flugblättern abgebildet ist, zeigt Islamisten, die ihren Arm zum „Hitlergruß“ heben. „Das Urteil ist vollkommen absurd“, kritisiert die Landesvorsitzende Theresa Schopper, „hier soll jemand für eine angebliche Nähe zu Organisationen verurteilt werden, die er gerade bekämpft.“ Der verantwortliche Richter trete den Rechtsstaat mit den Füßen. Schopper: „Wenn sich Jugendliche gegen rechtes Gedankengut engagieren und auf die Straße gehen, verdienen sie unsere Unterstützung. Bei einem solchen Urteil stellt sich ernsthaft die Frage, ob der Richter seinen Beruf nicht verfehlt hat.“ Der Sprecher der Grünen Jugend Bayern Matthias Fleischer sieht den Versuch, eine unliebsame Demonstration nachträglich zu kriminalisieren: „Das Urteil erinnert auf fatale Weise an einen Stuttgarter Richter, der ebenfalls die Verwendung von Anti-Nazi-Symbolen als Straftatbestand gewertet hat. Dadurch wird die Wahrheit von den Füßen auf den Kopf gestellt.“ Schopper und Fleischer hoffen, dass die nächste Instanz, das Oberlandesgericht München, das Skandal-Urteil von Garmisch einkassiert und die „Maßstäbe wieder zurecht rückt“.

Von anderen Parteien haben wir nichts zu dem Fall gehört, ebensowenig konnte man in der „normalen“ Presse – mit Ausnahme des Bayrischen Rundfunks – etwas darüber erfahren.




Heinersdorf ist überall…

moschee_herten.jpg
Bald auch in Herten?

Quer durch die Republik die gleichen Ereignisse: Mit allen Mitteln versuchen multikultiverliebte Politiker gemeinsam mit islamischen Organisationen und leider auch allzu oft mit Unterstützung der Kirchen, gegen den Willen der Anwohner Moscheeneubauten durchzudrücken. Moscheegegner werden belogen, beschimpft, diffamiert, eingeschüchtert und bedroht. Erfreulicherweise gibt es trotzdem überall Menschen, die allen Unverschämtheiten zum Trotz energischen Widerstand gegen die Islamisierung ihres Lebensraumes leisten, wie zum Beispiel Jutta Becker, die gemeinsam mit anderen Bürgern versucht, einen Moschee-Neubau in Herten zu verhindern.

Hier ihre Zusammenfassung der Ereignisse:

Entwicklung der Moscheeneubauten in Herten

Herten in Westfalen (ca. 65.000 Einwohner) ist eine Stadt in der die islamischen Glaubensgemeinschaften ca. 13.000 qm Grundstücksfläche unter ihrer Verwaltung besitzen. Die VIKZ-Moschee an der Paschenbergstraße (fast 7000 qm Grundstück) sollte schon 2003 eröffnet werden. Dies ist bis heute nicht geschehen.

2004 wollte dann der benachbarte DITIB-Verein ebenfalls eine Großmoschee an der Mühlenstraße in die Gärten von Bergleuten bauen. Dagegen wehrten sich die Betroffenen mit einer Unterschriftenaktion ( 176 Unterschriften) erfolgreich. Dies geschah in der Zeit des Kommunalwahlkampfes, in dem ich mich auch massiv mittels Flugblatt gegen weitere Moscheebauten in Herten aussprach. Daraufhin suchte der DITIB-Verein, wohl mit Hilfe der Stadt und der in Herten federführenden SPD, nach einem neuen Grundstück.

Bei einer Bürgerinformationsveranstaltung der SPD vor Ort an der Feldstraße am 04.08.05, wurde den Mietern der Zechenhäuser vom Baurat und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD erklärt, sie müssten ihre Häuser räumen, um das dahinter liegende Zechengelände (Schlägel&Eisen), erschließen zu können. Es war hauptsächlich die Rede von Erschaffung neuer Arbeitsplätze durch die von der Stadt geplante Ansiedlung von Gewerbe auf der Zechenbrache. Vertreter des Grundeigentümers (damals Viterra) waren anwesend.

Die betroffenen Mieter, welche durch einen im Vorfeld erschienenen Zeitungsbericht darüber informiert waren, dass an dieser Stelle eine DITIB-Moschee als „prägendes Gebäude am Ortsteileingang von Herten-Langenbochum“ gebaut werden sollte, protestierten heftig. Empört sagten sie, dass sie nur für den Bau einer Moschee ihre Häuser räumen sollten und fragten, was eine Moschee mit der Erschaffung neuer Arbeitsplätze zu tun hätte. Einen Protestbrief meinerseits übergab ich bei dieser Veranstaltung der Viterra und der Presse. Der Stadtbaurat verweigerte die Annahme dieses Briefes.

Noch im Jahre 2003 haben diese Mieter (ehemalige Bergleute), die teilweise schon vor 70 Jahren dort geboren wurden, ein Kaufangebot von Viterra für ihre Häuser bekommen. Dieses Angebot enthielt außerdem die Aussage:“ Ein Verkauf an Dritte erfolgt nicht!“

Die Anwohner sahen sich nun Beleidigungen, Drohungen und übler Beschimpfungen seitens der DITIB-Nachbarn ausgesetzt. Daraufhin startete ich eine Unterschriften-Protestaktion, gegen die Zwangsräumung der Häuser, um den Bau einer Moschee zu verhindern. Diese Aktion erbrachte in kurzer Zeit 1142 Unterschriften von entsetzten Hertener BürgerInnen. Die Unterschriftenlisten überreichte ich dem Bürgermeister im Beisein der örtlichen Presse und dem WDR-Fernsehen.
Auch regionale Fernsehsender wie WM-TV und TV-Emscher-Lippe berichteten.

Es folgten viele öffentliche Diskussionen über die Medien, in denen der Haupttenor von Seiten der Stadt (Bürgermeister, Baurat) war: „ Der Abriss der Häuser hat nichts mit dem Bau einer Moschee zu tun…“.

Die Aktion hatte den Erfolg, dass die Vermieterin (inzwischen Deutsche Annington) den Mietern ein Wohnrecht auf Lebenszeit schriftlich zubilligten. Ebenfalls sicherte die Vermieterin zu, die Mieter in Zukunft in Ruhe zu lassen. Der Vorsitzende des DITIB-Vereins ließ zwischendurch über die Presse verkünden:“ Wir wollen niemanden vertreiben…!“

Obwohl dieser Zustand allen Beteiligten bekannt ist und sich mittlerweile auch andere Fraktionen gegen den Bau der DITIB-Moschee an dieser Stelle aussprachen, geben DITIB und die SPD keine Ruhe. Es ist nun geplant die Mosche in eine Baulücke zu pressen, da dort in der Häuserzeile Häuser leerstehen. Der Vorsitzende von DITIB ließ sich sogar zu der Bemerkung hinreißen, dass die Moschee so lange umgeplant werde bis sie in die Lücke passt. Er machte keinen Hehl daraus, dass ihn das Schicksal der Mieter wenig interessiert.

Bei einem Termin am 22.12.06 mit dem Bürgermeister aus anderem Anlass, lenkte der Bürgermeister das Gespräch, für uns (mein Mann war anwesend), völlig überraschend auf das Thema Moschee. Er fragte uns, ob man denn nicht noch einmal mit Herrn W. sprechen könnte. Dieser würde, wenn er auszieht, ein wesentlich besseres Haus, die Umzugskosten und ein Handgeld von Annington und DITIB bekommen. Er wies außerdem darauf hin, dass das Haus von W. marode sei und ohnehin irgendwann abgerissen werden müsste. In diesem Fall würde das Angebot dann nicht mehr gelten. Herr W. schrieb, nachdem wir ihm dieses berichteten, einen offenen Brief an den Bürgermeister, in dem er mitteilte, dass er nicht käuflich sei. Die Presse berichtete und schrieb, dass der Bürgermeister o. g. Angebot als „völligen Unsinn“ bezeichnete. Er habe kein Angebot gemacht.

Es scheint so, als ob hier die Stadtspitze mit der SPD und DITIB, ohne Rücksicht auf die Mieter, auf Biegen und Brechen den Bau der DITIB-Moschee am Standort Feldstraße durchsetzen will. Die Mentalität des BM, macht die Besetzung seines Vorzimmers deutlich. Dort hat er sofort nach seiner Wahl zwei türkischstämmige Sekretärinnen eingestellt, wobei die eine mit einem führenden DITIB-Vertreter, die andere mit einem ebenfalls führenden VIKZ-Vertreter, verwandt sind.

Im Anhang sende ich noch einige Presseberichte und hoffe, dass Sie einen kleinen Überblick gewinnen können. Die ganze Thematik kann ich hier unmöglich in Kürze zusammenfassen. Bei Rückfragen bin ich jeder Zeit bereit, Auskunft zugeben.

Jutta Becker

(Zugeschickt von Thomas Tartsch)




Kollektiver Gehirnschwund: Immer mehr Deutsche konvertieren

Unsere islamischen Kulturbereicherer (siehe Video im vorigen Beitrag) scheinen eine groteske Anziehungskraft auf die Deutschen auszuüben. Oder wie sonst kann man es sich erklären, dass immer mehr Einwohner dieses Landes zum Islam konvertieren? Inzwischen muss nicht einmal mehr Liebe im Spiel sein, um die Menschen dieser Gewaltideolgie geradewegs in die Arme zu treiben. Ist es das ekelhafte Macho-Gehabe der moslemischen Männer, die primitive Vulgärsprache oder einfach nur Angst, der Wunsch nach Unterwerfung und Mitläufertum, um zu überleben?

Nach der Studie sind in der Bundesrepublik zwischen Juli 2004 und Juni 2005 rund 4000 Menschen konvertiert – und damit viermal so viel wie im Vorjahreszeitraum. (…) Während bis vor wenigen Jahren vorrangig Frauen konvertiert sind, die einen muslimischen Partner heirateten, so hat Salim Abdullah vom Islam-Archiv beobachtet, träten die Gläubigen neuerdings vermehrt „aus freien Stücken“ dem Islam bei. Die Motive scheinen vielschichtig.

Viele der Konvertiten seien vorher gläubige Christen gewesen, urteilt der Berliner Iman Mohammed Herzog, und hätten irgendwann Zweifel an ihrer Religion bekommen. Laut der Religionssoziologin Monika Wohlrab-Sahr seien zahlreiche Konvertiten auf der Suche nach dem Andersartigen: „Man will sich unterscheiden.“

Man will sich unterscheiden, indem man jedem sichtbar zeigt, dass man zu blöde ist, mit den wunderbaren Freiheiten unserer Gesellschaft zurechtzukommen? Dass man als Frau einem Kerl braucht, der einem zeigt, wo’s lang geht? Für Wohlrab-Sahr ist die Tatsache, dass der Islam in den Medien so präsent ist, ein Grund.

Die aktuellen Debatten über Muslime hätten den Islam zu einem Dauerthema in den Medien gemacht. Wohlrab-Sahr: „Der Islam ist somit mehr als wirkliche Alternative präsent.“

Allerdings hat der in den Medien präsentierte Islam mit dem real existierenden in der Regel wenig bis gar nichts zu tun (siehe auch Turmfalke: Propagandaoffensive für den Islam). Denn sonst könnte er für niemanden eine Alternative zu unserer Geellschaft sein. Es muss folglich viel mehr Aufklärung darüber geben, was das Leben unter islamischer Herrschaft wirklich bedeutet, vor allem für Frauen!

(Spürnasen: Voltaire, Cay, Koltschak und Bernd Dahlenburg)




„Nix deutsch“ – Dolmetscher hilft Türken durch Idiotentest

Dem glücklichen multikulturellen Verständnis zuliebe, glauben die Deutschen grundsätzlich erstmal nur Gutes von unseren zugewanderten Kulturbereicherern und ihren Nachkommen. Wir helfen auch jedem durch den Alltag, der keine Lust hat, die Mühe des Erlernenes der deutschen Sprache auf sich zu nehmen. Diese Voraussetzungen laden natürlich zum Betrug ein. Und so verhalf ein türkischstämmiger Dolmetscher seinen angeblich kein Deutsch sprechenden Kunden beim Erlangen des Führerscheines.

Er begleitete sie zu medizinisch-psychologischen Untersuchungen und sagte, was der Gutachter hören wollte.

Mindestens 1500 Autofahrer bundesweit haben sich ihren Führerschein mit Hilfe eines betrügerischen Dolmetschers erschlichen. Der Mann besorgte gefälschte Bescheinigungen und beantwortete sogar die Fragen in der MPU – wegen angeblicher Sprachschwierigkeiten. Der Dolmetscher türkischer Herkunft soll mindestens 1500 Autofahrern gefälschte Bescheinigungen über Alkohol- und Drogentherapien ausgestellt haben, teilte die Bochumer Staatsanwaltschaft heute mit. Bundesweit wurden laut Staatsanwältin Stephanie Koch rund 8000 Türken ermittelt, die ihren verlorenen Führerschein mit Hilfe des Dolmetschers zurückbekommen haben. (…) des „Westfalenblatts“, wonach der Dolmetscher die Männer gegen eine „Gebühr“ von 1500 Euro auch zur medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) begleitet und dort Fragen zum Alkoholkonsum selbständig beantwortet haben soll. „Er hat nur vorgetäuscht, wegen angeblicher Sprachschwierigkeiten übersetzen zu müssen und stattdessen erzählt, was die Gutachter hören wollten“, sagte die Staatsanwältin.

Neben einer strafrechtlichen Verfolgung drohe den Autofahrern nun der Entzug der Fahrerlaubnis durch das Straßenverkehrsamt. (…)

Interessant wäre in diesem Zusammenhang jetzt die Frage, wer den Dolmetscher bezahlt hat, wenn der Kunde beispielsweise von Sozialunterstützung lebt …

(Spürnasen: Florian G. und AMM)

» Fakten und Fiktionen: 1500 Türken erschleichen sich Idiotentestet