[1]Die Schweizerische Volkspartei (SVP) ist eine bürgerlich-konservative, mittelstandsfreundliche Schweizer Regierungspartei, die dank ihrer polarisierenden Wirkung in den 1990er-Jahren zur stärksten politischen Kraft der Schweiz aufgestiegen ist. Auch vor den Kantonsratswahlen am 15. April hat die SVP mit einer in mehreren Schweizer Zeitungen geschalteten islamkritischen Anzeigen-Kampagne wieder für großes Aufsehen bei Parteien [2] und islamischen Organisationen [3] gesorgt.
CVP, EVP, Grüne, SP und Alternative Liste beklagten, die Inserate der SVP würden „diffuse Ängste vor dem Islam politisch instrumentalisieren“. Dabei sind die von der SVP beschriebenen Zustände keineswegs „diffus“. Wer Opfer einer Vergewaltigung durch einen frauenfeindlichen, islamisch sozialisierten Migranten wurde, wer die vielfach vorkommende diskriminierende, feindschaftliche Haltung islamisch sozialisierter Migranten als reale Bedrohung seiner Person und Rechte erlebt, muss sich als Opfer von Diskriminierung und Gewalt durch die Diffamierungskampagne gegen die SVP verhöhnt fühlen.
Die SVP nimmt sich der Rechte der Schweizer Bürger an, anstatt sich dem von linken und politisch korrekten Parteien propagierten Generalfreispruch der gesamten islamischen Kultur zu unterwerfen. Das geschieht in Übereinstimmung und aus Verpflichtung gegenüber den Menschenrechten.
Die linken und pc-Parteien versuchen das Engagement der SVP für Menschenrechte zu diffamieren, indem sie unlautere Absichten unterstellen. Den Vorwurf der „Instumentalisierung“ einer Thematik kann man praktisch jeder Partei machen, die sich welchem Anliegen auch immer annimmt. So z.B. den Linksparteien, wenn sie den zweifellos vorhandenen Rechtsextremismus für ihre Zwecke ausschlachten.
Das Inserat der SVP tangiere inhaltlich die Religionsfreiheit der Muslime und stelle diese unter einen Generalverdacht, heisst es in der Erklärung der fünf Parteien und der Vereinigung islamischer Organisationen Zürich. Musliminnen und Muslime müssten sich durch sie zu Recht bedroht fühlen.
Die üblichen Verleumdungs- und Dramatisierungsphrasen. Die Religionsfreiheit wird in keiner Weise angetastet. Doch die Islamfreunde wollen jegliche Kritik am Islam und wie er sich auswirkt unter Totaltabu stellen. Weder sollen fragwürdige, mit den Menschenrechten nicht zu vereinbarende Lehren des Islam noch wie diese Lehre sich im Sozialisationsprozess auswirkt, angesprochen werden dürfen.
[4]SVP-Inserat "Bessere Schulen für unsere Kinder" (zum Vergrößern aufs Bild klicken) |
Die Schweizer Islamfreunde unterstellen der SVP im Generalverdacht (genau das, was sie der SVP vorwerfen, betreiben sie selbst) Religionsfreiheit abzulehnen. Tatsächlich benennt die SVP Missstände, die eindeutig mit islamischer Sozialisation zusammen hängen. Religionsfreiheit darf kein Freibrief für Gewalt und Diskrimierung sein, wie dies zum Teil von Vertretern islamfreundlicher Politik umgesetzt wird. Z.B. indem die islamische Geschlechterapartheid oder islamische Aspekte des Eherechts akzeptiert werden.
Die islamophilen Parteien der Schweiz konstruieren ein rein fiktives Bedrohungsszenario, das von der SVP gegen alle Moslems ausgehen soll. Nur auf fiktiver Basis können die Islamophilen ihre Verleumdung gegen die SVP aufrecht erhalten. Nicht jedoch auf Fakten begründet. Verleumdung und geradezu Verteufelung ist ein beständig wiederkehrendes Motiv, das pro-islamische Interessensgruppen anwenden, um Andersdenkende durch Einschüchterung mundtot zu machen und durch Diffamierung auszugrenzen.
Polemik gehöre zwar zu einem Wahlkampf, hielten die Vertreter der Parteien fest. Wenn aber Angehörige einer ganzen Religion als Bedrohung dargestellt würden, dann sei der Punkt erreicht, gemeinsam „So nicht“ zu sagen. Generelle Verdächtigungen aufgrund einer Zugehörigkeit zu einer Religion würden nämlich die Grundlagen der Demokratie und des Zusammenlebens angreifen.
Keineswegs inakzeptabel erscheint den Islamophilen hingegen, dass der Islam in seinen Lehrschriften Nicht-Moslems in erschreckend intensiver Weise als bösartig und minderwertig beschreibt und sogar zu deren Tötung vielfach auffordert.
[5]SVP-Inserat "Sichere Schulen, Quartiere und Straßen" (zum Vergrößern aufs Bild klicken) |
Wie üblich verschanzen sich die Islamophilen hinter dem Scheinargument, man würde eine gesamte Personengruppe verunglimpfen, sobald man Zusammenhänge zwischen islamischer Sozialisation und Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Gewalt anhand überprüfbarer Befunde thematisiert. Der stark überproportionale Anteil an Gewalt- und Diskriminierungsakten islamisch Sozialisierter ist allerdings ein Indiz dafür, dass die islamische Kultur eine hohe Affinität zur Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt beinhaltet, was eindeutig mit den Lehr- und Glaubensschriften des Islam überein stimmt. Das heißt nicht, wie unterstellt, dass 100% aller Moslems die Gebote und Ansichten des Islam umsetzen und verinnerlicht haben. Es geht ausschließlich um die anhand ihrer Taten beschriebenen Personen. Der unterstellte Generalverdacht ist eine undifferenzierte, in diffamierender Absicht erhobene Verleumdung gegen die SVP.
Es muss eine kritische Hinterfragung des Islam als Relgion, Ideologie und Gesellschaftsform stattfinden, wenn man die Menschenrechte bewahren will. Islamische Fremdenfeindlichkeit und Gewaltbereitschaft dürfen nicht länger die Rechte der Bürger (auch der islamischen!) einschränken.
Das kritisierte Inserat der SVP des Kantons Zürich ist vergangene Woche in diversen Zeitungen erschienen. Es zeigt betende Muslime vor dem Bundeshaus und trägt den Schriftzug „Islamische Bevölkerung +1560%“. Daneben preist sich die Volkspartei als einzige Partei an, die „konsequent gegen die Ausbreitung des Islams ist“.
Die linken und pc-Parteien argumentieren in einer arroganten Weise, als hätten sie allein ein Bestimmungsrecht, wie Missstände und problematische Entwicklungen in der Schweiz angesprochen werden dürfen. Nämlich garnicht, wenn sie mit dem Islam zu tun haben.
Mit der Ausbreitung des Islam haben Menschenrechtsverletzungen überall in Europa dramatisch zugenommen. Einerseits durch diskriminierende Übergriffe gegen Nicht-Moslems und in besonderem Maße gegen Frauen. Zum anderen durch bisher im Westen unbekannte Verbrechensarten wie Ehrenmorde und Zwangsehen, die die elementarsten Grundrechte der in Europa lebenden Moslems verletzen.
[6]SVP-Inserat "Schweizerische Werte" (zum Vergrößern aufs Bild klicken) |
Die Ausbreitung des Islam steht spiegelbildlich zur Zunahme von Menschenrechtsverletzungen durch die Umsetzung von Elementen islamischer Sozialisation. Wer das leugnet, leugnet auch das Leid der Opfer islamischer Diskriminierung und Gewaltaffinität. Die Fürsprecher des Islam, die nicht einmal bereit sind darüber offen zu diskutieren, dass islamische Sozialisation im Zusammenhang mit schwersten Menschenrechtsverletzungen stehen „könnte“, wollen die freie Meinungsäußerung und ihnen unliebsame Fakten durch Diffamierung unterdrücken.
Es ist ein Gebot für alle Demokraten und Fürsprecher der Menschenrechte – ob in der Schweiz oder in Deutschland -, sich gegen die linke und politisch korrekte Tabuisierung von Menschenrechtsverletzungen aufgrund islamisch-kulturellen Einflusses zu stellen. Die Grundrechte auch für Moslems zu verteidigen, die Opfer islamischer Religion und Kultur sind, und sich für ein freies, menschenwürdiges Leben entscheiden möchten, wie es westliche Verfassungen eigentlich garantieren. Umso mutiger, daß sich die Schweizer FDP dem Gesinnungs- und Diffamierungsdruck der islamfreundlichen Parteien widersetzt:
Die FDP beteiligt sich nicht an der Stellungnahme der „Multikulti-Romantiker“ gegen die SVP. In einem bereits gestern veröffentlichten Communiqué schreibt sie, sie verweigere sich dem Scheingefecht, das nach dem Gut-Böse-Schema ablaufe. Gleichzeitig verlangt sie eine konstruktive Debatte über das Thema.
Und genau diese Konstruktivität wird von linken und pc-Parteien verweigert. Schlimmer noch: Sie wollen vertuschen, dass die viel gepriesene „multikulturelle Bereicherung“ einen sehr starken „Bereicherungsfaktor“ beim Verbrechenszuwachs, Rassismus und bei der Diskriminierung (gegenüber Ungläubigen und Frauen) sowie eine überproportionale Belastung der Sozialkassen bedeutet. Die Fürsprecher islamischer Expansion fürchten um ihren Einfluss und ihre Pfründe, wenn sich herausstellt,
[7]SVP-Inserat "Jugendgewalt hat einen Namen: Ausländerkriminalität" (zum Vergrößern aufs Bild klicken) |
dass ihre pro-islamische Haltung eklatante Missstände hervorruft. Sie stünden offen und deklassiert da als das, was sie unterstützen: Befürworter einer Kultur, die unvereinbar mit den Menschenrechten ist und offen westliche Verfassungen ablehnt und versucht zu überwinden. Noch schlimmer aber: Indem die Islamophilen islamische Strukturen fördern, unterstützen sie zugleich die islam-interne Repression und Indoktrination. An jedem Ehrenmord, an jeder Zwangsehe, an jedem Akt islamisch motivierter Frauen- und Ungläubigenfeindlichkeit, an jeder durch islamische Sozialisation begünstigten Gewalttat tragen sie Mitverantwortung.
Ein besonders wichtiger, bisher viel zu kurz gekommener Aspekt bei der europäischen Islamdebatte ist, von den Moslems in Europa eine aktive, kritische Aufarbeitung ihrer Kultur zu verlangen. Islamische Verbände (die keineswegs für alle Moslems sprechen) sehen sich grundsätzlich als Opfer. Sie halten den Islam für absolut nicht kritikwürdig. Und sie stellen sich auch keiner Selbstkritik, wenn Moslems aufgrund islamischer Sozialisation diskriminieren und Verbrechen begehen (die islamfreundlichen Politiker und Medien teilen diese Ansicht nahezu vollständig). Ein Beispiel für genau diese Haltung bietet die Vereinigung der islamischen Organisationen in Zürich (VIOZ), die in einer Pressemitteilung [3] wie folgt Stellung zu den SVP-Inseraten nimmt:
Wir Muslime können es nicht verhehlen, dass wir über das aktuelle Inserat der SVP erschrocken und zutiefst enttäuscht sind. In diesem Inserat wird auf unwürdige Weise auf die muslimische Minderheit eingehackt. Es ist keine Heldentat und kein rühmlicher Akt, wenn ein Riese auf eine wehrlose, kleine Menschengruppe (5% der Bevölkerung) einschlägt, dieser Gruppe Unwahrheiten unterstellt und somit die gesamte schweizerische Bevölkerung manipuliert…
Als könnten Minderheiten, bzw. Mitglieder aus diesen Minderheiten, niemals Täter sein. Der islamische Verband nutzt gezielt die im Westen verbreitete Neigung zur Mitleidssolidarität mit vermeintlich Schwächeren aus. Doch aus dieser Bevölkerungsgruppe kommt ein weit überproportionaler Anteil an Aggression.
Arrogant nimmt der VIOZ für sich in Anspruch, für alle Moslems in der Schweiz zu sprechen („wir Muslime“). Auf den Umstand der vielen Verbrechen durch Moslems aufgrund islamischer Sozialisation geht der VIOZ erst gar nicht ein. So als gäbe es diese nicht. Ebenso verschweigt der VIOZ, wie der Islam – sprich der Koran – “auf unwürdige Weise auf die ungläubige Mehrheit eingehackt“ (sinngemäß umgedrehtes Zitat VIOZ).
Würden die Moslems in Europa ihre islamische Kultur kritisch hinterfragen, sich abwenden von der Lehre des Islam und hinwenden zu Menschenrechten und friedlichen Religionen, Geschlechterapartheid eintauschen mit Gleichberechtigung, herabsteigen vom hohen Ross vermeintlicher Überlegenheit gegenüber Menschen die andere Weltanschauungen pflegen – dann gäbe es all diese spezifischen Probleme mit islamischen Migranten und islamischer Kultur nicht. Moslems würden sich genauso problemlos integrieren können, wie Mitglieder anderer Kulturen auch.
Doch die Islamfreunde und die islamischen Verbände deuten dieses islamspezifische Problem zu einem „westlichen“ Problem um. Wir Einheimischen gelten als grundsätzlich schuldig, wenn es Schwierigkeiten mit dem Islam gibt. Dabei ist offensichtlich, dass der Islam weltweit die selben Konfliktmuster mit allen anderen Kulturen ebenfalls aufweist. Der Westen jedoch mit anderen Kulturen nicht die selben Schwierigkeiten hat wie mit dem Islam.
Mit säkularen Moslems, ehemaligen Moslems, und solchen, die islamische Sozialisation nicht erfahren haben, oder diese selbst überwinden konnten, gibt es ebenfalls keine Integrationsprobleme. Die kulturelle Front verläuft nur auf den ersten Blick zwischen dem Westen und dem Islam. Sie verläuft in Wirklichkeit zwischen freiheitsliebenden Befürwortern der Menschenrechte aus beiden Kulturkreisen und faktischen Gegnern der Menschenrechte, die die islamische, menschenrechtskonträre Kultur ausbreiten möchten, die ebenfalls in beiden Kulturkreisen anzutreffen sind.
Passend dazu hier ein aktueller Videoclip von SVP-Nationalrat Ulrich Schlür:
(Spürnase: Martin)
Like