Polizisten – immer häufiger Opfer des Migrationsproblems

Das Ignorieren islamischer Gewalt führt immer häufiger dazu, dass moslemische Jungmänner den Vertretern der staatlichen Gewalt zeigen, vor wem sie keinen Respekt haben und wer ihrer Meinung nach im Lande das Sagen hat. Nach dem schweren Angriff ^[1] jugendlicher Migranten auf einen Polizisten in Berlin und einer – wenn auch weniger schweren – Attacke in Nürnberg ^[2], wurden jetzt in Bremen Polizisten von einer Horde türkischer und arabischer Kulturbereicherer angegriffen ^[3].

Mit erschreckender Aggressivität und deutlich fehlendem Unrechtsbewusstsein griff gestern Abend eine größere Gruppe Jugendlicher einschreitende Polizeibeamte an. Mehrere Polizeibeamte wurden verletzt. Zuvor waren Angestellte eines Einkaufsmarktes angepöbelt und beleidigt worden.

Mitarbeiter eines Drogeriemarktes hatten die Polizei alarmiert, weil sie von einer Gruppe von ca. 20 Jugendlichen mit Migrantenhintergrund beim Einräumen der Ware angepöbelt, bedrängt und bedroht worden waren.

Zwei Beamte des regionalen Südzugs und zwei Beamte des Reviers waren sehr schnell am Einsatzort und trafen zunächst auf fünf bis sieben Jugendliche, die sich sofort gegen eine Personalienfeststellung wehrten. Äußerst aggressiv und beleidigend machten sie deutlich, dass
sie den Aufforderungen der Beamten nicht Folge leisten würden. Eine 26-jährige Beamtin wurde aufs Übelste beleidigt und getreten, als sie einen Tatverdächtigen hindern wollte, sich den polizeilichen Maßnahmen zu entziehen. Ein zu Hilfe eilender 50 Jahre alter Beamter wurde ebenfalls sofort und massiv angegriffen. So erhielt er mehrere Schläge und Tritte, wobei seine Brille zerstört wurde. Er trug Verletzungen im Gesicht und mehrere Prellungen davon und musste in einem Krankenhaus behandelt werden. Ein dritter Beamter im Alter von 53 Jahren wurde hinterrücks angegriffen, als sich weitere Jugendliche solidarisierten und mit Gürtelschnallen auf die Beamten einschlugen. Der Beamte trug eine stark blutende Kopfplatzwunde davon. Erst nachdem Unterstützungskräfte – darunter Diensthundführer –
eintrafen, flüchteten die Täter.

Tja, so entwickeln sich die Zustände in einem Land, in dem Erstklässler ohne jede Konsequenz ihrer Lehrerin den Gehorsam verweigern dürfen, weil sie eine Frau ist, einem Land, in dem aus lauter Respekt vor dem, was eine andere „Kultur“ sein soll, alles akzeptiert wird und Missstände über die islamische Gewaltkultur ^[4] politisch korrekt verschwiegen werden. Die Kinderlein werden groß und gehen nun genauso respektlos mit Polizisten ^[5] um.

(Spürnase: Kai)

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Mit Schlagzeilen wie „Nazi-Methoden auf dem Schulhof“ ^[6] (Berliner Zeitung) oder „Rechtsextremismus – Es haben sich Parallelgesellschaften gebildet“ ^[7] (Spiegel) griffen deutsche Medien Mitte Oktober des vergangenen Jahres begeistert einen „rechtsextremen“ Vorfall an einer Schule in Parey (Sachsen-Anhalt) auf.

„Rechte“ Schüler sollen einen Mitschüler gezwungen haben, auf dem Schulhof ein Schild mit der Aufschrift „Ich bin am Ort das größte Schwein, ich lass mich nur mit Juden ein“ zu tragen. Jetzt, vier Monate später, stellt sich heraus, dass sich der Vorfall ganz anders abgespielt hat, als bislang angenommen.

Die Leipziger Volkszeitung ^[8] berichtet:

Vier Monate nach einem antisemitischen Zwischenfall auf einem Schulhof in Parey in Sachsen-Anhalt gehen die Ermittler nicht mehr von einer gezielten Demütigung eines Schülers aus. Entgegen dem bisher angenommenen Tathergang wurde das 16- jährige vermeintliche Opfer von anderen Jugendlichen nicht gezwungen, ein Schild mit einem antijüdischen Spruch um den Hals zu tragen, und auch nicht über den Schulhof getrieben. Nach einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Innenministeriums hängte sich der Schüler das Schild freiwillig um und ließ sich unter dem Gelächter mutmaßlicher Anhänger der rechten und der linken Szene fotografieren, ehe eine Lehrerin einschritt. Er sei nicht geschlagen oder bedroht worden.

Der Vorgang hatte Mitte Oktober bundesweit Entsetzen und Empörung ausgelöst. Auf dem Schild stand: „Ich bin am Ort das größte Schwein, ich lass mich nur mit Juden ein.“ Es war von den anderen Jugendlichen angefertigt worden. Zu dem Vorfall war es gekommen, nachdem der Sympathisant der Punk-Szene sich eine Glatze rasiert und Springerstiefel angezogen hatte, um mutmaßliche Anhänger der rechten Szene nach eigenen Worten „zu verarschen“.

Laut Innenministerium ermittelten Polizei und Staatsanwaltschaft mittlerweile sieben Verdächtige, darunter das angebliche Opfer der Straftat. Zu den Vorwürfen gehört der Tatbestand der Volksverhetzung. Keiner der Schüler fiel bisher wegen politisch motivierter Taten auf.

Es bleibt die Frage, wie viele solcher inszenierten Zwischenfälle unaufgeklärt bleiben. Spiegel & Co. jedenfalls sind an einer Richtigstellung solcher Ereignisse selten interessiert.

(Spürnase: Florian G.)

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Die Wiener Stadtregierung hat versucht, durch vorauseilende Rücksichtnahme ^[9] auf die gefühlten Befindlichkeiten moslemischer Mitbürger, eine Lesung des Publizisten Henryk M. Broder aus seinem Buch „Hurra, wir kapitulieren“, unmöglich zu machen. Das Wiener Rathaus wollte die Leitung der ihr unterstellten Penzinger Bücherei vor Beginn der Veranstaltung unter Androhung eines Disziplinarverfahrens dazu nötigen, die Lesung in eine Podiumsdiskussion umzuwandeln ^[10].

Neben den Autor wollte die Stadt den Islam-Aktivisten Tarafa Baghajati ^[11] aufs Podium setzen, was Broder allerdings ablehnte.

Als Sittenbild roter Allmachtsphantasien und Skandal bezeichnete heute der Landesparteisekretär der Wiener FPÖ, Hans-Jörg Jenewein, die Vorgänge rund um eine Lesung des bekannten Buchautors Henryk Broder in einer Städtischen Bücherei am 22.Februar. Broders Buch „Hurra, wir kapitulieren!“ war offenbar für manche Vertreter der Einbürgerungspartei SPÖ derart provokativ, dass man mit massiven Druck aus der MA 13 ^[12] erzwingen wollte, die Lesung Broders zu einer Podiumsdiskussion umzuwandeln. Die Vorgehensweise der MA 13 in diesem Bereich zeige einmal mehr, dass innerhalb der Wiener SPÖ offenbar bewusst daran gearbeitet werde, jene Stimmen unserer Gesellschaft mundtot zu machen, die nicht in den allgemeinen Gesang der „Multi-Kulti-Träumer“ einstimmen möchten. Daß jedoch nicht einmal vor Interventionen und angedrohten Disziplinarmaßnahmen Halt gemacht werde, offenbare das wahre Ausmaß dieser gefährlichen Entwicklung…

Die Presse schreibt sehr richtig:

In Ruhe vortragen konnte Broder freilich nicht wirklich, denn das Wiener Rathaus wollte die Leitung der ihr unterstellten Penzinger Bücherei vor Beginn der Veranstaltung

Tarafa Baghajati

per telefonischem Ukas (und der Androhung eines Disziplinarverfahrens) dazu nötigen, neben den Autor einen Vertreter der Muslime aufs Podium zu setzen. Sei es, um Ärger mit der notorisch beleidigten muslimischen Community zu vermeiden, sei es aus Rücksicht auf 300.000 potenzielle muslimische Wähler. (…) Wo den Islam erwähnende Bücher nur mehr vorgestellt werden dürfen, wenn ein muslimischer Interessenvertreter anwesend ist, dort ist die Einführung der Scharia keine prinzipielle, sondern nur mehr eine quantitative Frage.

» ^[13] an Wiens Vize-Bürgermeister Gerhard Frauenberger (MA 13)
» Die Jüdische: Publizist Henryk M. Broder entgeht in Wien einer Verhaftung ^[14]
» Achgut: Die Abenteuer des Rabbi Arye ^[15]
» Achgut: Die Abenteuer des Rabbi Arye, Teil 2 ^[16]

(Spürnase: Geheimrat)

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Der Bischof von Augsburg, Dr. Walter Mixa (Foto), hat die Familienpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Die Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Zahl der in Krippen und von Tagesmüttern fremdbetreuten Kleinkindern durch den massiven Ausbau von Kindertagesstätten bis zum Jahr 2013 von derzeit 250.000 auf 750.000 zu erhöhen, nannte Mixa „schädlich für Kinder und Familien und einseitig auf eine aktive Förderung der Erwerbstätigkeit von Müttern mit Kleinkindern fixiert“. Die Denkmuster erinnerten an die Ideologie der staatlichen Fremdbetreuung von Kindern in der untergegangenen DDR.

Bistum-Augsburg.de ^[17] schreibt:

Als einen „gesellschaftspolitischen Skandal“ bezeichnete der Bischof in diesem Zusammenhang Planungen des Familienministeriums, zur Finanzierung neuer Kinderbetreuungseinrichtungen andere Familienleistungen zu kürzen. „Die Familienpolitik von Frau von der Leyen dient nicht in erster Linie dem Kindeswohl oder der Stärkung der Familie sondern ist vorrangig darauf ausgerichtet, junge Frauen als Arbeitskräfte-Reserve für die Industrie zu rekrutieren“, sagte Mixa anlässlich einer Audienz für den Vorstand des Familienbundes der Katholiken seiner Diözese. Die Denkmuster des Familienministeriums erinnerten in beklemmender Weise an die Ideologie der staatlichen Fremdbetreuung von Kindern in der untergegangenen DDR. Die ehemalige DDR habe die höchste Dichte an Kindertagesstätten und zugleich die niedrigste Geburtenrate in Europa aufgewiesen.Energisch wandte sich der Bischof gegen „die wiederholten Versuche der Familienministerin, der elterlichen Erziehung die notwendige Qualität abzusprechen und eine ‚professionelle’ Früherziehung von Kleinkindern zu propagieren.“

Familienministerin von der Leyen

„Damit werde Frauen, die ihre Kinder selbst erziehen, ein schlechtes Gewissen eingeredet, weil das Kind angeblich zu Hause weniger gefördert werde als durch sogenannte Profis. „Die wirklichen Profis für die Erziehung eines Kindes sind dessen Eltern, und im besonderen dessen Mutter“, sagte Mixa. Die Anstrengungen des Staates im Sinne einer modernen Familienpolitik müssten deshalb darauf gerichtet sein, immer mehr Mütter für die zeitlich überwiegende oder ausschließliche häusliche Erziehung ihrer Kinder in den ersten drei Lebensjahren zu gewinnen und dies auch finanziell zu fördern.

Ausdrücklich unterstützte Bischof Mixa in diesem Zusammenhang die Forderung des Familienbundes der Katholiken nach einem Erziehungsgehalt für alle Eltern, durch das diese wahlweise die Kosten einer außerfamiliären Betreuung oder die Lohnausfälle in Folge eigener Kindererziehung ausgleichen könnten. Der Bischof setzte sich auch für eine erweiterte Anerkennung von eigenen Kindererziehungszeiten in der Rentenversicherung sowie für eine verbesserte finanzielle Unterstützung des Staates zugunsten alleinerziehender und sozial schwacher Mütter ein, die derzeit aus wirtschaftlichen Gründen zu externer Berufstätigkeit auch in den ersten Lebensjahren ihrer Kinder gezwungen würden. Dass in einer Wohlstandsgesellschaft junge Mütter ihre kleinen Kinder in staatliche Fremdbetreuung geben müssten, um selbst wirtschaftlich überleben zu können, ist das Gegenteil einer modernen und humanen Familienpolitik“, sagte Mixa.

Ex-DDR-Ministerin Margot Honecker

Für eine gesunde seelische und geistige Entwicklung bräuchten Kinder in den ersten drei Lebensjahren die dauernde Ansprache durch die Mutter und keine noch so qualifizierte Fremdbetreuung. Moderne Konzepte der Familienpolitik müssten deshalb zum Ziel haben, „die Vereinbarkeit von Kindererziehung und außerfamiliärer Berufstätigkeit nicht gleichzeitig, sondern nacheinander zu gewährleisten“. Frau von der Leyen hänge dagegen dem überholten ideologischen Leitbild der voll berufstätigen Mutter auch schon in den ersten Jahren der Kindesentwicklung an und unterscheide sich darin in nichts von der verfehlten Familienpolitik der rot-grünen Vorgängerregierung.

Bischof Mixa kritisierte in diesem Zusammenhang auch, dass es nach dem Chefwechsel im Familienministerium kaum personelle Veränderungen bei den leitenden Mitarbeitern und Beratern des Ressorts gegeben habe: „Da herrschen immer noch die alten sozialistischen Vorstellungen, die von der neuen Familienministerin jetzt mit dem Etikett „christdemokratisch“ geadelt werden“. Die Doppelverdiener-Ehe werde von der CDU-Ministerin geradezu zum ideologischen Fetisch erhoben. Wer aber mit staatlicher Förderung Mütter dazu verleite, ihre Kinder bereits kurz nach der Geburt in staatliche Obhut zu geben, degradiere die Frau zur „Gebärmaschine“ und missachte alle wissenschaftlichen Erkenntnisse über die besondere Mutter-Kind-Beziehung in den ersten Lebensjahren, betonte Mixa. Der Bischof der zweitgrößten bayerischen Diözese rief die katholischen Wähler dazu auf als „starke kreative Minderheit“ die demokratischen Möglichkeiten selbstbewusst zu nutzen und verfehlte familienpolitische Weichenstellungen wachsam zu beobachten und kritisch in die gesellschaftspolitische Debatte zu bringen.

Bravo Bischof Mixa, endlich mal einer der sich traut, dieser 68er-Familienpolitik etwas entgegenzusetzen.

(Spürnase: Gerhard B.)

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