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Werner Schiffauer: „Ausländerrecht ist Waffe gegen Islamismus“

Die Steigerung von Prantl [1] heißt Schiffauer. Anfang Februar erklärte [2] uns Werner Schiffauer, Inhaber eines Lehrstuhls für Vergleichende Kultur- und Sozialanthropologie an Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder und laut Berliner Zeitung einer der „herausragenden Islamismus-Experten in Deutschland“, dass die Muslime Angst vor uns hätte, weil wir – die Mehrheitsgesellschaft – sie nicht haben wollten. Betroffen blickten wir uns an und gelobten Besserung. Vor drei Tagen nun erläuterte Schiffauer [3] in der Zeit, dass das deutsche Ausländerrecht als Waffe gegen die Einbürgerung von Muslimen benutzt werde.

Die gegenwärtige Politik gegenüber muslimischen Einwanderern trägt ein doppeltes Gesicht. Einerseits wird das Jahr 2006 als Jahr der Integration gefeiert – zum ersten Mal wurde auf dem Islamgipfel mit den Vertretern muslimischer Gemeinden und nicht mehr nur über sie geredet. Gleichzeitig gibt es eine immer deutlichere Tendenz, Muslimen die Einbürgerung und damit die staatsbürgerliche Integration zu verweigern, woran auch das am 28. März verabschiedete neue Zuwanderungsgesetz nichts ändert. Seit dem 11. September 2001 wird das Ausländerrecht zunehmend als Waffe gegen den Islamismus genutzt.

Nun, wenn dem so wäre, wäre das ein unerwarteter Gewinn für unsere Sicherheit. Denn bisher waren die „Islamisten“ ja die Bösen, die den guten Islam missbrauchten und alle Muslime unter Generalverdacht stellten. Nun erfahren wir vom außerordentlichen Islamismusexperten Schiffauer, dass der Punkt der Nichteinbürgung von Extremisten bedauernswert sei. Wir sind verwirrt, halten es aber für möglich, dass Schiffbauer von „moderaten“ bzw. „gemäßigten“ Islamisten spricht.

So sieht zum Beispiel Günther Beckstein in einer »strikten Anwendung« des Ausländerrechts die Sicherheit der Republik besser gewahrt als durch eine Verschärfung des Strafrechts. Er hat damit sogar recht – fehlen dem Ausländerrecht doch die liberalen, dem Schutz des Angeklagten dienenden Regelungen, die im Strafrecht stark ausgestaltet sind. Das Ausländerrecht kennt keine Unschuldsvermutung. Besteht ein Verdacht, ist der Ausländer selbst verpflichtet, ihn zu entkräften. Die Beweislast wird also umgekehrt. In einigen Fällen ist das Ausländerrecht so zu einem Para-Strafrecht geworden mit der ultimativen Sanktion der Verbannung.

Umkehr der Beweislast, ultimative Sanktion der Verbannung … Das klingt grauenvoll, die Deutschen werden sich wohl nie ändern.

Wer heute auch nur in den Verdacht der Sympathie für extremistische Ideen gerät, hat mittlerweile kaum noch eine Chance, Deutscher zu werden.

Wenn’s so wäre, wäre es prima. Aber so richtig glauben wir nicht dran. Schiffauer fährt fort mit seiner Klage, dass Mitglieder verfassungsfeindlicher Organisationen wie Milli Görus keine Chance auf Einbürgerung mehr hätten, obwohl diese Vereinigung doch von sich sagt, dass sie sich geändert hätte und auf dem Boden des Grundgesetzes stünde. Wieso glauben wir ihr nicht?

(Spürnase: Thomas)

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Brief eines PI-Lesers an Pastor von Gemmingen (Radio Vatikan)

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

von_gemmingen.jpgSehr geehrter Herr Pastor von Gemmingen,
beim Lesen des Beitrags „Radio Vatikan lobt den Iran für Großmut und Religiösität“ [4] auf Politically Incorrect fand ich einen Verweis auf das bei Radio Vatikan veröffentlichte Statement Ihres Kollegen Pfarrer Jacobi [5], mit dem er danksagend, ja huldigend, über die Freilassung der vom iranischen Militär entführten britischen Soldaten berichtet und dabei die zynischen Äußerungen des Präsidenten Ahmadinedschad wortwörtlich – ohne jeden kritischen Kommentar – zitiert. Beim Leser entsteht dadurch der Eindruck, dass sich der Vatikan den Inhalt der Worte Ahmadinedschads kritiklos zu eigen macht.

Da Sie den Artikel inzwischen gelöscht haben, hier noch einmal ein Auszug:

Nach fast zwei Wochen iranischer Gefangenschaft, sind die britischen Marinesoldaten frei. Der iranische Präsident Ahmadinedschad hat gestern die Freilassung als „Geschenk“ an Großbritannien verkündet. Keine Gegenleistung, keine Bedingungen, einfach Gnade, betonte Ahmadinedschad. Die Stimmen in den westlichen Medien sind kritisch: Alles nur Heuchelei – oder ein Zeichen von Schwäche? Wir haben den Pfarrer der evangelischen Gemeinde in Teheran, Karl Jacobi erreichen können. Ihm ist aufgefallen „dass der deutschen Gemeinschaft hier richtig ein Stein vom Herzen geplumpst ist. Ich hatte heute Morgen Gelegenheit, mit drei, vier Iranern zu sprechen. Auch sie sind alle sehr erleichtert, dass es vorbei ist. Es wird nicht als Schwäche gesehen.“

Morgen wird der Geburtstag des Propheten Mohammed gefeiert. Ahmadinedschad hat diesen Festtag genutzt, um die Marinesoldaten in die Freiheit zu entlassen. Dieser symbolische Akt wird vom Westen unterschätzt, mahnt Pfarrer Jacobi: „Das erleben wir als Kirche, im Umgang mit den iranischen Behörden eigentlich oft: Dass das Wort Großmut, Größe eine Rolle spielt, wenn es darum geht, Konflikte zu lösen. Offensichtlich ist hinter den Vorhängen verhandelt worden, offensichtlich haben auch die Engländer neue Töne angeschlagen. Aber die Sachlage scheint, zumindest der Öffentlichkeit gegenüber, keine Rolle mehr gespielt zu haben. Aber man versteht, dass Präsident Ahmadinedschad offensichtlich die religiöse Komponente des Irans noch mal herausheben wollte: Wir möchten besonders betonen, dass Mohammed uns ein Grund zur Freude ist, und deshalb lassen wir die Soldaten frei. Ich glaube, dass das vom Westen mehr berücksichtigt werden muss, wie religiös geprägt dieses Land ist.“

Seit wann ist die Katholische Kirche Verlautbarungsorgan für einen extremistischen Politiker, der nicht nur gerade 15 britische Geiseln entführt und gedemütigt hat, sondern der sein eigenes Volk in einem Unrechtsstaat planmäßig unterdrückt und der gegenüber dem israelischen Volk bereits mehrfach den letzten Holocaust geleugnet und den nächsten Holocaust angekündigt hat.

Ich verstehe, dass die Katholische Kirche viele Interessen weltweit verfolgt. Da kann es mitunter unklug sein, die Wahrheit offen auszusprechen. Manchmal ist Diplomatie besser und manchmal muss man sogar Kreide schlucken können.

Es gibt aber eine Grenze der Selbstachtung, die nicht überschritten werden sollte, wo ich lieber um der Reinheit meiner Seele und meines Gewissens willen Nachteile riskiere, anstatt zu heucheln. Diese Grenze der Selbstachtung wurde mit der o.g. völlig unnötigen Berichterstattung – oder besser Hofberichterstattung für einen Unrechtsstaat – meines Erachtens überschritten.

Die Interessen der geduldeten Christen im libanesischen und iranischen „dar al-islam“ rechtfertigen es nicht, einem verbrecherischen und nach Expansion drängenden Regime wie dem des heutigen Iran schöne Worte zu machen.

Da wünsche ich mir einen Martin Luther, damit er die Kirche in Kernfragen wieder moralische Standhaftigkeit und das klare Wort lehrt, auch da wo dies mit einem Risiko verbunden ist.

Ich habe, obwohl ich schon seit Jahren aus Gewissensgründen aus der evangelischen Kirche ausgetreten bin und dem Yoga Sri Aurobindos folge, meine Tochter bewusst in der lebendigen katholischen Gemeinde und Tradition groß werden lassen.

Deshalb bin ich enttäuscht, wenn ich nun gegenüber der islamischen Herausforderung, wie sie sich in Europa heute stellt, bei der katholischen Kirche moralischen und geistlichen Relativismus und Verzagtheit feststelle.

Hat Jesus nicht gesagt:

“Ich kenne deine Werke, dass du weder kalt noch heiß bist! Also, weil du lau bist und weder heiß noch kalt, werde ich dich ausspeien aus meinem Munde.” (Offenbarung 3,14-21)

Sie hätten, und das formuliere ich in aller Bescheidenheit als Vorwurf gegenüber dem Vatikan, die Sache mit der Freilassung der 15 britischen Geiseln schweigend übergehen oder mit einem kurzen Satz erwähnen können. Aber bitte nicht diese Eloge auf Herrn Ahmadinedschad auf dem Webportal des spirituellen Nachfolgers von Jesus und Paulus.

Ihre Worte spielen denen in die Hand, die den Islam in Europa zunächst als Korporation mit eigenen Sonderrechten etablieren wollen. Das nächste was uns dann ins Haus steht, sind ständige Auseinandersetzungen mit Moslems über Fragen des staatlichen Rechts, über Bestand und Reichweite von Grundwerten, die richtige Politik innen wie außen, den Respekt vor andersgläubigen Bürgern etc., so wie überall in den Staaten weltweit, in denen der Islam neben einer anderen großen Religionsgemeinschaft besteht, nach Dominanz strebt und seine Ziele auch mit Gewalt und Drohung zu verwirklichen trachtet.

Denken Sie an die größte blutige Völkerwanderung der Welt, die nötig wurde, weil die Moslems nicht bereit waren, mit Hindus gemeinsam den Indischen Subkontinent zu bewohnen. Nein, sie wollten ihr eigenes Pakistan. Der Islam ist eine ständige Bedrohung für friedlichen Pluralismus. Denken Sie an die Übergriffe der Moslems auf Christen im Libanon, in Nigeria etc.. Nennen Sie mir einen Staat heute, im dem zwischen der islamischen Bevölkerungsgruppe und den Angehörigen anderer Konfession oder Weltanschauung dauerhafter Frieden in Freiheit herrscht. Ich kenne solch ein Land nicht.

Der Islam kann friedlich sein, er hat aber das Potential jederzeit respektlos, gewalttätig und totalitär zu werden und kein noch so aufgeklärter Moslem kommt auf den Gedanken, der anderen Schule, der anderen Auslegung, der anderen Gruppe die grundlegende Zugehörigkeit zum Islam abzusprechen. Alle gehören zur Umma, auch die Wahabiten in Saudi Arabien, die Shiiten im Iran und im Libanon, die Moslems im Sudan, die Taliban in Afghanistan, die Moslembrüder in Ägypten und ihre Ableger in Europa. Pakistan hat jetzt nach fünf Jahren Frieden geschlossen mit den Taliban.

Nur uns Nichtmoslems in Europa wird erzählt, dass die andere Islamrichtung den Islam falsch auslegen würde. Den leutseligen Beteuerungen folgen aber keine Konsequenzen, keine Separation, kein öffentlich ausgetragener Disput, nicht mal eine Zurückweisung der vom orthodoxen Islam angebotenen Finanzspenden und der zur Auffrischung der Glaubenspraxis nach Europa abgesandten Hassprediger. Es gibt im Islam keine oberste Instanz mit verbindlicher Lehrautorität und sie ist auch nirgends in der islamischen Umma geplant.

Der Islam ist eine Religion mit Risiken. Sie wurde und wird von Millionen Moslems auch in einer Weise praktiziert und verstanden, die sie zur realistischen Bedrohung für die abendländische Demokratie, den aufgeklärten Rechtsstaat und den Geist der Humanität und den inneren Frieden in Europa macht und diese Bedrohung wirkt bereits heute, manche merken es nur noch nicht und manche wollen es noch nicht wahrhaben. Eine Umfrage des Stern in Deutschland hat ergeben, dass fast die Hälfte der in Deutschland lebenden Moslems selbst der Meinung ist, dass Islam und deutsches Grundgesetz nicht zusammenpassen.

Mit pauschaler, beschönigender und beschwichtigender Berufung auf Religionsfreiheit, undifferenzierte Weltethos-Theologie, wonach alle Religionen gleich gut seien sowie das hoffnungsvolle pädagogische Prinzip der Gewährung blinden „Vorschussvertrauens“, werden wir der islamischen Herausforderung nicht gerecht.

Die bisherige Geschichte und aktuelle Lage des Islam spricht dagegen. Deshalb gehört rationale Risikoabschätzung auch in Religionsfragen auf die Tagesordnung. Es geht doch nicht an, dass über die Atomenergie mehr und länger debattiert wird, als über die Zulassung des Islam als Korporation mit kommunalen politischen Rechten.

Die islamische Gefahr für die Werte der Aufklärung und Humanität besteht leider unabhängig von der sozialen Lage der Menschen. Wie anders ist es zu verstehen, dass inmitten reicher Staaten auf der saudiarabischen Halbinsel, totalitäre, unterdrückerische Regime herrschen, in denen die Menschenrechte trotz glänzender Fassade mit Füßen getreten werden, in denen hunderttausende von Gastarbeitern ausgebeutet und ihnen die elementaren Menschenrechte und das Recht, Gewerkschaften zu gründen, vorenthalten werden. Alles unter Berufung auf den Islam.

Realistische Analyse und Namhaftmachung kritikwürdiger Aspekte ist keine Hetze, wie vom linken Rand gern behauptet wird. Wohlwollende Kritik ist eine Bedingung für Fortschritt, und wenn sie nicht von innen kommt, dann haben wir die Verantwortung, die Kritik von außen heranzutragen.

Die Sache mit dem Islam geht uns alle was an, weil der praktizierte Islam eine Gesetzesreligion ist, der es neben Spiritualität auch und besonders um politische Gestaltung von Staat und Gesellschaft geht und deren Protagonisten ihre gesetzgeberischen und gesellschaftsprägenden Absichten durch Berufung auf Koran, Hadithe und Scharia mit Absolutheitsanspruch einzufordern trachten.

Die Sätze „mein Reich ist nicht von dieser Welt“ und „gebt dem Kaiser, was des Kaiser ist“, stammen nicht von Mohammed. Der Islam ist wegen seiner eminent wichtigen staatspolitischen Lehre und Praxis keine Religion wie Christentum oder Buddhismus, deren Vorbilder aber Pate standen, als die Begründer der modernen Verfassungen die Religionsfreiheit formulierten. Auch der alte Fritz hat bei dem Satz, „jeder solle nach seiner Facon selig werden“ unausgesprochen mitgedacht, „privat, bei sich zu Haus und in der Kirche.“

Da ist uns etwas „durchgerutscht“ und diese Diskussion muss jetzt bei allem gegenseitigen Respekt mit Augenmass, aber Realismus, Selbstachtung und ohne Vorschusslorbeeren als Grundlagendiskussion nachgeholt werden. Das kann nicht durch gerichtliche Einzelfallentscheidungen nach Art von Puzzlestücken geleistet werden. Wie die Lösung aussehen kann, wird die Diskussion ergeben.

Zur Erinnerung folgendes: Mit den Ideen „Glasnosk“ und „Péréstroïka“ und viel persönlichem Mut ist schon einmal eine großartige Umgestaltung einer menschenverachtenden Ideologie gelungen.

Übertragen auf den Islam in Deutschland würde das bedeuten, dass sachliche Kritik nicht per se als Beleidigung des Propheten oder des Islam verunglimpft wird, Einführung der deutschen Sprache in den Gemeinden, Zulassung von Besuchern, auch Frauen, bei Gebeten, Predigten etc. und nicht nur bei gewissen Schauveranstaltungen, Gleichstellung der Frau in Alltag und Religionspraxis ohne wenn und aber, aktive und deutliche Abgrenzung in Wort, Schrift und Tat von den totalitären Richtungen des Islam, Ausbildung der Imane primär in Deutschland nach transparenten Ausbildungsgängen, Herausgabe eines überarbeiteten deutschsprachigen Korans mit eindeutiger Begrifflichkeit – in dem die angeblich immer missverstandenen Gewaltsuren gestrichen oder in zivilisatorisch annehmbarer Weise übersetzt sind, Separation und Ausschluss von Moslems, die am traditionellen, orthodoxen Islam festhalten wollen, Etablierung eines Lehramts mit Autorität zur verbindlichen Bestimmung der Glaubensgrundlagen, keine Einladung an Imane aus Ländern mit orthodoxer oder islamistischer Auslegung des Islam, kein saudisches Geld für den Bau von Moscheen oder Kulturhäusern, keine Einflussnahme der Türkei in den islamischen Kulturgemeinden in Deutschland, denn es gilt der Erfahrungssatz: „wes Brot ich ess, des Lied ich sing“.

Wenn in ganz Europa die Diskussion so konsequent geführt würde, könnte vielleicht eine unumkehrbare Reformation des Islam in Europa als erfreuliches Ergebnis herauskommen.

Was ich aber derzeit im öffentlichen Diskurs erlebe ist Laissez-faire Politik, pauschale Diffamierung von Kritikern als Hetzer und lächerliche Züge annehmende Selbstverleugnung der beiden großen Kirchen. So wird nicht bewirkt, dass sich der organisierte Islam in Europa mit berechtigter Kritik beschäftigt und unumkehrbar zu einer eindeutig zivilen Religion mit entsprechenden Strukturen entwickelt.

Der dahingehende Anspruch entspringt unserer gerechten Selbstachtung und unserem natürlichen Recht auf friedliche Heimat und wir können ihn nicht deshalb aufgeben, weil in der früheren europäischen (Kirchen-) Geschichte auch nicht alles schön und gut war oder weil es irgendwo auf der Welt kriegerische Auseinandersetzungen mit Moslems gibt, an denen europäische Staaten beteiligt sind oder waren. Wer so relativiert, verwechselt Äpfel mit Birnen und lenkt vom aktuellen Thema ab.

Wenn wir weiter den Kopf einziehen wie bisher, dann können wir in Ländern wie Libanon, Thailand oder Nigeria studieren, was uns außer den Belastungen, die wir jetzt schon haben, noch alles bevorsteht.

Ich wünsche Ihnen ein inspirierendes und freudiges Osterfest

und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Christhard

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» [7] an Eberhard von Gemmingen [8]

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